„ Gefesselte Justiz."

Wie ein Reichskanzler im wilhelminischen Deutschland

die Justiz dirigierte.

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Der alldeutsche Verlag J. F. Lehmann, München , hat eine Schrift herausgegeben, die man falle nicht vom Stuhl- erweisen soll, daß die preußische Justiz in republikani­fchem Sinne unlauter beeinflußt werde! Zu diesem 3med wärmt der pseudonyme Verfasser, dessen Person nicht allzu weit von der Firma Kußmann- Knoll zu suchen sein dürfte, eine Anzahl abgestandener Borwürfe aus alten Standalfällen auf, die schon ein dugendmal in ausführlichen Verhandlungen und Untersuchungen des Preußischen Landtags widerlegt worden sind. Selbst der hugenbergfromme Lokal- Anzeiger" fieht sich genötigt, mit leiser Mißbilligung von einigen ,, über das Ziel hinausschießenden" Vorwürfen der Schrift abzu rücken, für deren tendenziösen Charakter vielleicht das sicherste Kriterium. Das Ganze ist natürlich geschrieben, um gegen­über der gänzlich forrupten Republik die absolute Sauberkeit des alten Systems bengalisch erstrahlen zu lassen. Ja, ja, die Sauberkeit und Lauterkeit des alten Systems! Ganz zu fällig ist gerade dieser Tage dafür ein Beleg erschienen, der um fo beweisträftiger ist, als sein rechtsstehender Autor bei der Veröffentlichung sicherlich nicht von bösen Absichten gegen den wilhelminischen Staat als solchen geleitet wurde. Der Tübinger Geschichtsprofessor Dr. J. Haller macht ge­legentlich seiner Kritik der Bülowschen„ Denkwürdig feiten" in der„ DA3." auch folgende Ausführungen:

Höchst sonderbar ist Bülows Stellung zu Hammann, feinem Breßdezernenten. Er gibt underblümt zu, daß dieser Mann, durch den die öffentliche Meinung Deutschlands geleitet wurde, in einem unsauberen Scheidungsprozeß einen Meineid geleistet hatte." „ Leider" habe der Staatsanwalt eingegriffen, doch sei schließlich ein Freispruch erfolgt. Den Zusammenhang errät der Leser, wenn er ihn nicht schon fennt;

der Reichskanzler hat durch einen starten Drud- unerhörte Einschüchterung der Zeugen, durch Staatsanwalt und Bor­fitzenden den Freispruch des Angeklagten bewirkt, von dessen Schuld er selber überzeugt war.

3m Rampf gegen die Filmzenfur.

Der Leiter der Filmoberprüfstelle versucht sich im Rundfunk zu verteidigen.

Jhering weist auf die Theaterkritik hin, die auch ohne Zenfur den sexuellen Schund der Nachkriegs- und Inflationszeit abgebaut hat. Warum wird der Film findlich bevormundet?

Das Verbot des Remarque - Films hat plötzlich die Aufmert-| spieligen Apparats wäre zu wünschen, denn dieser große Apparat famkeit auf die Filmzensur gelenkt. Der Ministerialrat arbeitet ins Leere. Dr. Seeger, unter dessen Vorsitz die Oberfilmprüfstelle entscheidet, mußte sich gestern im Rundfunk gegen die Angriffe des Kritikers Herbert Jhering verteidigen. Man merkte bei jedem Saz, daß der Herr Ministerialrat Dr. Seeger selbst das Gefühl hatte, auf ein totes Gleis rangiert worden zu sein. Thering beginnt die Debatte mit der These: Die Kunst ist seit 1918 frei. Im Gegensatz dazu steht die Filmzensur. Welchen 3 weď hat sie?

Herr Seeger antwortet darauf: Die Filmzensur tritt nur in dann in die Erscheinung, wenn ein Film zum Klaffenhaß das religiöse aufreizt, die Volksgesundheit oder Empfinden beleidigt oder aber verrohende und ent fittlichende Wirkung zeitigen fönnte. Hinzu kommt die herabjegung der nationalen Ehre oder des deutschen An fehens im Ausland.

Herbert Jhering bemerkt dazu, daß der Klassenkampf ebensogut durch Studentenfilme aufgereizt werden fann, durch Filme, in denen die zukünftigen Volkslehrer und Volksrichter als unverbesserliche Trinker und Nichtstuer hingestellt werden. Ist Wahrheit überhaupt verboten? Wenn ein Film eine natur­getreue Photographie von dem Wohnungselend in den Ar­beiterquartieren gibt, ist das Aufreizung zum Klaffenhaß? Sind friderizianische Barademärsche nicht ebenso gut verwerfliche Momente wie Elendsschilderungen oder wie die Aufdeckung des wahren, triegerischen Gesichtes? Was heißt denn lage Auffassung der Moral? Gerade in den füß- lieblichen Kitschfilmen, an denen wohl kultivierte Menschen Anstoß nehmen, aber die eine Filmzenfur ungekürzt spielen läßt, zeigt sich eine absolute Larheit der ehelichen Moral, wenn auch das happy end nach amerikanische. n Muster alles in Ordnung bringt. Es handelt sich im Grunde nur um subjektive Maßstäbe. Wo bleibt die Objektivität? Die Film oberprüfstelle gibt vor, diese Begriffe auf Grund einer langjährigen lebung formuliert zu haben. Ist es aber nicht nur ein Traditions recht, das hier spricht und sind diese Begriffe nicht auszulegen ,, wie ich die Sache auffasse"? Wie ist überhaupt die Zusammen fegung der Filmoberprüfstelle? Hier versucht der Borsigende ent­gegengesetzte Weltanschauungen auf einen Generalnenner zu bringen. Also ist die Entscheidung über das Schicksal auch sehr hoch wertiger Filme von der zufällige 3usammenseßung der Kammer abhängig. Bafiert nicht die Unsicherheit der deutschen Filmindustrie auf dieser sehr anfechtbaren Grundlage? Herr Dr. Seeger verteidigt sich: Der Vorsitzende hat keinen Einfluß auf die Zusammensetzung der 60 Beisiger, die jährlich not­

Herr Seeger antwortet: Eine Sicherheit bietet die Provinz, aus der sich eine große Zahl der Beisizer rekrutiert. Auch auf die Frage Iherings, ob es nicht Unfug ist, für Berlin einen Film zu verbieten, wenn vielleicht ausgerechnet Mejeriz dagegen Einspruch erhebt, meiß sich Herr Dr. Seeger feinen Rat.

Herr Seeger schweigt auch auf die Behauptung Iherings, bei Berbot bes daß die Zusammensetzung der Filmoberprüfstelle bei Berbot des Remarque - Films von vornherein auf ein Verbot schließen ließe. Ja, die Kammer ist geheim, bemerkt Jhering , aber es geht nicht an, doß politische Hintergründe entscheidend für die Ablehnung eines Films ohne Hinzuziehung der Deffentlichkeit bleiben.

Herr Dr. Seeger erklärt dagegen, daß Pressevertretern der Ein­tritt niemals versagt worden ist. Nur bei dem Remarque - Film mußte diese Entscheidung aus rein räumlichen Gründen gefällt werden. Er wollte außerdem nicht, daß seine Beisitzer in der Presse bloßgestellt werden.

Jhering entgegnet: Jede öffentliche Persönlichkeit muß mit

ihrem vollen Namen die Verantwortung tragen! Auf Iherings Angriff, daß die Filmzensur zu einer behörd­lichen Beamteninstitution geworden ist, kann Seeger nur antworten, daß die Beisiger aus dem ganzen Reich gewählt worden sind. Er gibt dann zu, daß politische Filme gefährlich find.

Thering antwortet darauf sehr richtig, daß die bisher vor­liegenden Entscheidungen die deutsche Filmproduktion heminen. Die Angst vor Verboten macht mutlos, da ein Verbot eine nicht vollkommen sicher fundierte Filmgesellschaft ruinieren kann. Seegers Antwort, daß im letzten Jahre nur zwei bis drei Prozent aller eingereichten Filme verboten worden sind, deutete Ihering daraufhin aus, daß nur unbestimmte Themen zur Aufführung ge= langen und daß die deutsche Filmzenjur verantwortlich ist für die Generallinie des Kitsches", auf der sich der deutsche Film bewegt. Die ernste Filmproduktion wird dadurch gehemmt. Ach, alles sieht so schön und nett aus der Perspektive der Filmoberprüf­stelle aus. Im Westen nichts Neues" schadet dem deutschen An­sehen? Aber Herr Hugenberg ließ in seinen Theatern den amerika­ nischen Fliegerfilm Wings" laufen, deffen deutschfeindliche Tendenz im ganzen Ausland anerkannt wurde.

Der 3ynismus, mit dem der Fürst den Fall bespricht, ist er­staunlich, und er sagt noch lange nicht die ganze Wahrheit. Er verschweigt, daß er die Anklage gegen Hammann längere Zeit verhindert hat, bis Hammanns Gegner durch eine Eingabe an alle Reichstagsabgeordneten fie erzwang." Dies Genrebildchen gibt eine gewisse Anschauung von der Sauberkeit und Lauterkeit" der Justiz im alten Obrigkeits­staat. Hinzuzufügen zu Hallers Darstellung wäre höchstens: wenn damals jemand ein Buch„ Gefesselte Justiz" geschrieben und in diesem das Verhalten Bülows in der Sache Hammann oder gar die noch viel tolleren Eingriffe Bis- wendig find. Das Los entscheidet. Einmal im Jahre ist die Aus­mards in die Justiz gebührend beleuchtet hätte, dann wäre lojung. Bei der ersten Sigung nach Neujahr hat jeder Beisiger das Buch am nächsten Tag beschlagnahmt und der Autor eine Urne vor sich und zieht daraus die Lose. Das heißt: der Hüter märe von einem ,, unbeeinflußten Gericht ins Gefängnis für die Kunst zieht die künstlerischen Beiräte, der volksgesundheit liche Kandidat die Vertreter seines Faches. Ein Abbau des fosterlitten gesteckt worden!

Der Prozeß Franzen.

Endlich Bereidigung der Zeugen.

Braunschweig , 6. Januar. ( Eigenbericht.)

Die Unterlassungstlage des Raziministers. Franzen gegen den fogiafhemofratischen Boltsfreund in Braunschweig ist immer noch nicht erledigt. Sie schwebt zurzeit nor ber vierten Siviltammer des Landgerichts Braunschweig . Vor dem Oberlandesgericht hat nur das Verfahren über den Erlaß ciner einstweiligen Berfügung seine Erledigung gefunden.

Am Dienstag find nun in Braunschweig die Berliner Polizeibeamten, Polizeimajor Heinrich, Hauptwachtmeister Gehrmnan und Kriminalassistent Graf unter Eid vernommen worden. Die Zeugen sagten ohne Einschränkung wie in den früheren Terminen aus. Auch die durch Minister Franzen benannten Zeugen, die Reichstagsabgeordneten Thormählen und Meyer Quade, der Landtagsabgeordnete obse und der Landwirt Quade, der Landtagsabgeordnete Lohse und der Landwirt Guth wurden vernommen. Bis auf Guth wurden auch diese Zeugen vereidigt. Guths Bereidigung hat sich der beauf­tragte Richter vorbehalten. Meyer- Quade und Thormählen konnten natürlich nur über das aussagen, was ihnen Franzen nach Schluß feines Abenteuers erzählt hatte. Lohse, der ebenfalls vereidigt murde, hat in der letzten Gerichtsverhandlung ausdrücklich erklärt, daß er der preußischen Polizei gegenüber immer die unwahrheit fagen werde.

Ein neuer Berhandlungstermin ist auf den 15. Januar angesetzt

worden.

Demokratendämmerung.

Am Schluß findet Herbert Jhering eine gute Formulie= rung. Jede Filmindustrie, gleichgültig, ob sie rechts oder links ein­gestellt ist, hat heute Angst vor deutschen Themen. Wer weiß, was diesen Filmen geschieht?

*

Noch keine Zenfur hat der Kritik standgehalten. Die Filmzensur hat sich der Kritik gestellt und hat eine vernichtende Niederlage

Was will Dietrich?

Eine unflare Rede über die Arbeitslosenfrage.

Reichsfinanzminister Dietrich hat auf der Landesversamm lung der mürttembergischen Demokratischen Partei in Stuttgart eine programmatische Rede gehalten, in der er Andeutungen über Pläne der Reichsregierung zur Milderung der Arbeitslosigkeit machte.

der Familienangehörigen gelodert sei um eine Un­menge Not auf diesem System beruhe", müssen mit Entschiedenheit zurückgewiesen werden. Eine Unmenge Not hat die Planlosigkeit des kapitalistischen Systems, hat die furchtbare Krise hervorgerufen und die Arbeitslosenversicherung hat wenigstens das Ausmaß dieser Not ein wenig gemildert.

Die Dietrichschen Pläne der Lohnzuschüsse für einzelne In­dustriezweige müssen starte Bedenken erwecken. So richtig die Absicht ist, Arbeitslosen Beschäftigung zu geben, so scheint doch in Dietrichs Plan die Gefahr einer ungerechtfertigten Bevorzugung einzelner Industriezweige und einer uferlosen Subventionswirtschaft enthalten zu sein.

Die schon längst in Aussicht gestellte Senfung der Eisen­

Die Aeußerungen Dietrichs sind so unbestimmt gehalten, daß eine eingehende Auseinandersetzung mit diesen Projekten vorläufig nicht möglich erscheint. Die Sozialdemokratie und die Ge­werkschaften haben von der Regierung schon vor Monaten posi ordentlichen Arbeitslosigkeit gefordert. Die Ge tipe Maßnahmen zur Berringerung der außer­werkschaften haben in erster Reihe gefeßliche Maßnahmen zur ge­rechteren Verteilung der Arbeitsgelegenheiten durch Verbot der Ueberstundenarbeit, Einführung der 40 stündigen Arbeitspreise ist überfällig. Bisher aber haben sich die Erzeuger hart­woche unter Heranziehung der freimerdenden Unterſtügungsmittel verlangt. Die Sozialdemokratie hat sich diese Forderungen zu eigen gemacht und bereits im Oktober im Reichstag entsprechende Anträge eingebracht. Die Durchführung dieser Forderungen ist bis­her am Widerstand der Industrie- und Arbeit. geberverbände sowie der bürgerlichen Parteien

gescheitert.

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nädig geweigert, sie vorzunehmen. Man hat den Eindruck, als ob der Plan Dietrichs dem Ziel dienen soll, die Senkung der Eisen­preise, statt aus den Mitteln der Eisenwirtschaft, aus den Mitteln des Staates zu bestreiten. Wir sind aber der Auffassung, daß eine fühlbare Preissenkung, die die Regierung mit dieser Aktion ver binden will, auch ohne die Lohnprämien durchführbar ist und bei energischer Haltung der Reichsregierung gegenüber den großen monopolistischen Organisationen auch schon längst hätte durchgesetzt werden können. Wir würden es für falsch und nicht für verantwortbar halten, wenn die Regierung volkswirtschaftlich erforderliche Preissenfungen mit derartigen Lohnprämien erfaufen müßte. Das Schwergewicht der Aktion muß unseres Erachtens auf die Wiedereinreihung von Arbeitslosen gerichtet sein, und wir glauben nach wie vor, daß der von den Gewerf­schaften und der Sozialdemokratie hierfür aufgezeigte Weg der wirksamste und zweckmäßigste ist.

Es muß vorweg betont werden, daß die Grundlage der Ar­beitslosenfürsorge die Unterstützung der unverschuldet aus dem Ar­beitsprozeß herausgeschleuderten Arbeiter und Angestellten bilden muß, und daß feinesfalls die notwendigen zu säglichen Maß nahmen zur Wiedereinreihung von Arbeitslosen in den Arbeits­prozeß die finanzielle Sicherung der Unterstüßung gefährden dürfen. Vielmehr ist die dringlichste Aufgabe auf diesem Gebiete die Sicherung der Unterstützung für die langfristi gen Erwerbslosen durch eine vereinheitlichte Arbeits- Man wird zu den Regierungsplänen, wie schon anfangs be= Iosenfürsorge, die den Kommunen die nicht mehr zu merkt, erst dann abschließend Stellung nehmen können, wenn sie in allen Einzelheiten und begründet vorliegen. Die Regierung tragende Laft der Wohlfahrtsunterstüßung wesentlich erleichtert. muß unverzüglich in der Deffentlichkeit und dem Parlament die Die Sozialdemokratie hat in ihrem Initiativgesetz zur Ar­Gewisse Aeuße-| näheren Angaben unterbreiten. Auch im Lande treten die beitslosenfürsorge hierfür den Weg gezeichnet. Gewisse Aeuße Die Regierung hat ebenso die rungen in der Dietrichschen Rede, die gegen das System der Ar- Pflicht, sich nochmals mit den Forderungen der Sozialdemokratie beitslosenunterstützung gerichtet sind, wie z. B. die Aeußerung, daß und der Gewerkschaften zur Eindämmung der wachsenden Arbeits­,, durch die Arbeitslosenversicherung der Verantwortungssinn lofigkeit zu beschäftigen.

Die Staatspartei in Hessen in voller Auflösung. Die Deutsche Staatspartei in Hessen ist in voller Auflösung begriffen. Der bisherige Fraktionsführer der Demo­fraten, Abg. Reiber, hat seinen Austritt aus der Staatspartei er­tlärt. Der demokratische Minister für Arbeit und Wirtschaft, Korell, ist der Deutschen Staatspartei überhaupt nicht erst bei getreten. Ein dritter Abgeordneter lehnte seinen Beitritt ebenfalls ab. Bon den ursprünglichen Demokraten im Hessischen Landtag ge­hören nur zwei der Staatspartei an. Auch im Lande treten die entschiedenen Demofraten aus der Deutschen Staatspartei aus. Ende der Woche dürften sich Reiber und Sorell entscheiden, zu welcher politischen Gruppe fie sich in Zukunft schlagen.

Ein Repräsentant Deutschlands .

Wenn Prinzen reisen...

Jürich, 6. Januar. ( Eigenbericht.) In der Schweiz hat sich türzlich folgender fleine Borfall zu­getragen. Stößt da ein hochherrschaftliches Automobil unachtsamer­weise gegen einen Radfahrer. Der Mann kommt zu Fall und verletzt fich. Der Herrschaftswagen, der augenscheinlich zuerft davonrajen wollte, hält nach 50 Metern. Zufolge der Wucht des Anpralls war das Fahrrad am Automobil hängen geblieben und mitgeschleppt

worden.

gab der von einer Dame begleitete Befizer des Wagens, der sich zuerst während der Befragung des Chauffeurs schlafend gestellt hatte, diese Auskunft: Für einen Deutschen sind die fünf Stim­den Ruhezeit in drei Tagen genug. Er hat schon mehr geleistet!" Als den Herrschaften die Bässe abgefordert wurden, um ihre Identität festzustellen, begann die Dame den Beamten in englischer, französischer, aber auch noch in deutscher Sprache zu be schimpfen. Ihr Benehmen. war gar nicht ladylike. Sie warf mit dem Ausdruck ,, Gemeinheit!" nur so um sich.

Aus dem Paß ergab sich, daß der Reisende niemand anders war als Prinz Friedrich Leopold von Preußen .

Die vom Bezirksamt Goffau( St. Gallen) an Ort und Stelle und fofort nach dem Borfall durchgeführte Untersuchung ergab folgende Feststellungen: Der Chauffeur führte zu seiner Entschuldigung an, er Englands Arbeitslofenziffer ist in der letzten Woche um 234 756 habe während der brei vorangegangenen Tage ins= meiter gestiegen. Die Gesamtzahl beträgt jetzt etwa gesamt nur fünf Stunden geschlafen. Sur Rede gestellt, 12 643 000( in der gleichen Zeit des Vorjahres 1132 896).

Der Zar bleibt fern.

Stalin meidet den Genossenschaftsfongreß.

Das Präsidium der sowjetrussischen Bundesgenossenschaften hat beschlossen, die Sigung des Plenums vom 8. Januar auf den 17. Januar zu verlegen. Die Verlegung hängt zusammen mit weiteren Veränderungen in der Leitung der Genossenschaften. Stalin , der im Plenum eine Rede halten wollte, hat jetzt aus bisher unbekannten Gründen auf sein persönliches Erscheinen verzichtet.

Lenins Witwe unterwirft sich.

Die Witwe Lenins , Krupskaja , die zur Rechtsopposition gehört und sich bisher weigerte, die Politik Stalins zu unterstüßen, hat jetzt ihre ablehnende Hattung gegenüber der Parteileitung auf= gegeben. Trotz dieser Unterwerfung wurde Frau Krupskaja ihrer sämtlichen Aemtern enthoben. Sie soll mur Ehrenamter bekleiden.