Tr. 35 48. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Endgültiger Mansfeld Bertrag

Ene Denkschrift der Reichsregierung.- Subventionskredite auf 2 Jahre..

3m Haushaltsausschuß des Reichstags wurde der Aufwendung weiterer öffentlicher Mittel zur Aufrechterhaltung des Kupferbergbaues im Mansfeldrevier für die beiden Jahre 1931 und 1932 zugestimmt.

Den Verhandlungen lag eine Dentschrift der Reichs regierung zugrunde, der wir folgende, für die Beurteilung des außergewöhnlichen Subventionierungsvorganges wichtigen Fests ftellungen entnehmen: Für die Haltung der Regierung ist nach der Denkschrift lediglich das öffentliche, und zwar sowohl das finanzielle als fozialpolitische und volkswirtschaftliche Interesse an der Aufrechterhaltung des Mansfelder Kupferbergbaues maßgebend. Die finanziellen Auswirkungen her Stillegung für die Allgemein­heit seien auf Grund der Mindereinnahmen und Mehrbelastungen für die öffentlichen Stellen auf jährlich 25 Millionen Mark zu be­rechnen. Die Stillegung habe die Arbeitslosigkeit von 12 000 Ar beitern und Angestellten und die Eristenzzerstörung für 30 000 Menschen zur Folge. Dazu komme die Tatsache, daß der Fortfall der Kupfererzeugung bei Mansfeld zu einer Mehreinfuhr im derzeitigen Werte von 33 Millionen Mark jährlich führen würde. Bemer fenswert und neu in der bisherigen Diskussion ist auch die Hervorhebung der Bedeutung der Mansfeldschen Kupfererzeugung für die deutschen Wehrinteressen( die freilich schon 1924 einmal eine Mansfeld - Subvention herbeigeführt haben). Die offiziell eingeholten Gutachten rechnen bei einem Kupferpreis von 10.50 Cents für das englische Pfund( 450 Gramm) und bei einem Eilberpreis von 45 Mart je Kilo für die Kupferbetriebe mit einem Jahresverluft von 8 Millionen Mart. Da die jetzigen Preise niedriger feien, erhöhe sich der Ausfall um 1,2 Millionen, der aber durch die nenerdings durchgeführten Lohn- und Gehaltssenfungen fast aus­geglichen werde.

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jährlich 1,2 millionen für Betriebsverbesse rungen vereinbart Reichswirtschaftsministerium und preußisches Handelsministerium haben über die Verwendung dieser Gelder mit­zubestimmen.

Durch Beschluß des Haushaltsausschusses ist die Fortführung der Mansfeld - Kupferbetriebe auf längere Zeit gesichert und der furchtbare Drud von der Bevölkerung des Mansfeld - Reviers genommen, unabsehbarem Elend ausgeliefert zu werden. Die Sozialdemokratie hat dem Beschluß zugestimmt, die Kommunisten haben ihn abgelehnt.

Man könnte die Ablehnung verstehen, wenn es sich um eine der Aber die herkömmlichen Industriesubventionen handeln würde. sicher zu erwartende Stillegung war, besonders angesichts der allgemeinen Wirtschaftskrise, auf die Dauer für die Bevölkerung des Mansfeldgebietes das wirtschaftliche Todesurteil Die finanziellen Folgen der Stillegung hätten Staat und Gemeinden noch viel härter getroffen und noch viel mehr gekostet als die jeßige Aufrechterhaltung der Betriebe mit öffentlichen Zuschüssen. Außerdem ist die zufünftige Wirtschaftlichkeit der Betriebe, die selbstverständlich die grundsätzliche Voraussetzung für die vorübergehende Verwendung öffentlicher Mittel sein muß, nach der Aufwendung zusätzlicher Mittel wohl zu,

erwarten.

Freilich übernimmt die vorgesehene Kontrolle durch Reichs- und Staatsbeauftragte hierbei eine sehr ernste Berantwortung. Sie muß die Herbeiführung der Wirtschaftlichkeit nötigenfalls erzwingen, wenn die Verwaltung versagt, und die Kon­trolle wäre finnlos, wenn nicht auch, falls es nötig wird, kapital Das mit der Reichs- und Staatsregierung zu treffende neue für die Tatsache wichtig, daß es sich bei der Subvention grundsäglich opfer der Aktionäre erzwungen würden. Das ist auch Abkommen sieht zur teilweisen Dedung des Betriebsverlustes bis nicht um verlorene Zuschüsse handelt, sondern um Kredite, die aus Ende 1932 einen jährlichen Höchst zuschuß von 5,4 mil. fionen vor; dieser Zuschuß soll in monatlichen Raten bezahlt zukünftigen Gewinnen zurückgezahlt werden sollen. Die Aktionäre werden und sich jeweils in dem Maße verringern, als die Kupfer- fönnen nicht etwa auf das volle Kapital Gewinne verlangen, wenn und Silberpreise wieder ansteigen. Um die von den Gutachten als der Staat für seine Kredite auf Zinsen verzichtet hat und die Beleg wahrscheinlich bezeichnete Wiederherstellung der zufünftigen Wirtschaften so hohe Gehalts- und Lohnopfer gebracht haben, wie es hier schaftlichkeit bald sicherzustellen, ist eine weitere Beihilfe von geschehen ist.

Die neuen Osthilfepläne.

Wirkungen der Kanzlerreife.-Kabinett berät erweiterte Maßnahmen.

inventar aber wegen der Unterlassung des notwendigen Kapital­aufwandes unzureichend oder unbrauchbar geworden ist. In engem Zusammenhang damit steht eine

Die Reise des Reichskanzlers Brüning durch die Ostprovinzen| hochgebracht werden, die zwar ohne Schulden Jind, deren Guts hat die Arbeiten für die Durchführung eines neuen Osthilfegefeßes beschleunigt Das Reichstabinett beschäftigt sich bereits mit den neuen Entwürfen, und es dürften in den nächsten Tagen Entscheidungen zu erwarten sein. Die Reise des Kanzlers war in­sofern von erheblicher Bedeutung, als jetzt die Frage im Vorder­grund steht, ob die Osthilfeaktion außer auf Ostpreußen und fleinere Teile anderer Ostprovinzen auch auf das ganze Gebiet Pom merns, auf Brandenburg und die beiden Länder Mecklenburg ausgedehnt werden soll. In diesem Falle würden erheblich größere Mittel erforderlich. was wahrscheinlich bedeuten würde, daß die ganze durch den Young- Plan zunächst frei gewordene Industrieumlage herangezogen werden würde ( Silverberg- Vorschlag), und zwar 200 Millionen im Jahre 1932, 160 im Jahre 1933 und je 120 Millionen in den Jahren 1934 bis 1936. An den Grundfäßen der geplanten Aktion braucht diese Ausdehnung, der die größten Bedenken entgegenstehen, aber nichts

zu ändern.

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Weitergreifende Maßnahmen. größere Mittel. Soweit bis jetzt befannt ist, übernimmt der neue Entwurf im wesentlichen den Aufbau des alten Osthilfegefeßes. Für die Umschuldung von landwirtschaftlichen Betrieben war in der

Neuregelung der Befugnisse der Landesstellen, die die Verteilung, Organisation und leberwachung der Um­schuldungshilfe und die Durchführung der Betriebssicherung aus zuüben haben. Aus der Vergangenheit und aus der großagrarischen Agitation gegen Preußen ist bekannt, daß hier die um­it rittensten Probleme der Osthilfe liegen, da die Gefahr be steht, daß die Betriebssicherung durch die Tätigkeit und durch die Zusammensetzung der Landstellen einfach nur zu einer unfruchtbaren Subvention großagrarischer Rittergüter werden kann, ohne daß den eigentlichen landwirtschaftlichen Nöten im Osten abgeholfen wird. Die Landstellen sollen ermächtigt werden, von den Landwirten Ber­mögensaufstellungen und eidesstattliche Erklärungen anzufordern.

Die landwirtschaftliche Siedlung, eines der wich tigsten Mittel zur Gefundung der agrarischen Verhältnisse im Often, soll mit besonderem Nachdruck betrieben werden. Es ist daran ge= dacht, besonders in den dünnbevölkerten Gebieten die Neu- und An liegersiedlung start zu fördern, wozu Bürgschaften und Darlehen bis zum Betrage von 150 Millionen Mart bereitgestellt

werden follen.

Zur Lastensenkung, d. h. zur Senfung der Realsteuern und zur Verminderung der Schiffahrtsabgaben ist die Bereitstellung von Mitteln in gleicher Höhe wie für 1931, d. h. 30,3 millionen Mark für die Jahre 1932 bis 1935 beabsichtigt.

Notverordnung für 1930/31 die Uebernahme von Bürgschaften im Betrage von 100 Millionen Mark vorgesehen, während inner­halb des Kriegslastenhaushalts für 1931 8 Millionen Mart bereit stehen. Nach dem neuen Osthilfegefeß sollen 100 Millionen Mark Darlehnsweise zur Verfügung gestellt werden, und zwar je 50 Millionen Mark für die beiden Jahre 1931 und 1932. Weitere Neben den Maßnahmen für die Landwirtschaft sollen auch 100 Millionen sind außerdem als Bürgschaften für die Um Handel, Handmert und Gewerbe unterstützt werden. schuldung vorgesehen, und zwar 10 Millionen für 1931, je 20 Mil- Wie schon im alten Osthilfegesetz ist eine Frachtermäßigung lionen für die Jahre 1932, 1933, 1934 und 1935, und 10 Millionen geplant, deren Kosten auf 15 bis 20 Millionen Mark veranschlagt für 1936. find, während im Etat von 1931 für diese 3wede nur 12 millio= en Mart vorgesehen waren. Bom preußischen Handelsministerium ist ferner der Borschlag gemacht worden, im Osten auf die Auf­bringungsum lage( Industriebelastungsgesetz) zu verzichten, was für das Reich einen Einnahmeausfall von 10 bis 12 Millionen Mark bedeuten würde.

Für die Betriebssicherung( Maßnahmen zur Ergän­zung der eigentlichen Umschuldungsaktion) waren im Etat für 1931 nur 20 Millionen Mark vorgesehen. Jetzt sollen auf die Dauer von vier Jahren ab 1932 insgesamt 100 millionen Mart, also jährlich 25 Millionen Mart bereitgestellt werden. Offen ist die Frage, ob außerdem noch Bürgschaften für die Betriebssicherung im Betrage von 100 Millionen Mark vom Reich und von Preußen #bernommen werden sollen. Aus diesen Betriebssicherungsfonds will man Betriebe fubventionieren, die nicht eigentlich überschuldet find, aber doch den Zinsendienst und fällige furzfristige Schulden nicht voll bezahlen können, ferner solche bereits hoch ver­schuldete Güter, bei denen die Gläubiger aus Angst, ihre Forde rungen vollständig einzubüßen, feine 3wangsversteigerungen herbei führen, so daß diese Betriebe zwar nicht unter den Hammer tommen, aber allmählich absterben müssen. Ferner sollen solche Güter wieder

Zur Förderung des sozialen und fulturellen Lebens im deutschen Often sollen von 1932 bis 1935 jährlich je 20 Millionen Mart verwendet werden. Hier wird die Deffentlich­feit besonders auf die Verwendung der Mittel zu achten haben. Entsprechend den preußischen Vorschlägen, auch entsprechend dem alten Osthilfegesetz ist ein Reichsdarlehen von 130 mil. lionen Marf an die Reichsbahngesellschaft vor gesehen, das der Erbauung neuer Eisenbahnlinien und der sonstigen Berbesserung der Berkehrsverhältnisse( mahlweise Er

Donnerstag, 22. Januar 1931

richtung von Kraftfahrlinien) dienen foll. Wie dieses Rapital be­schafft werden soll, ist natürlich eine offene Frage.

Ueber die wichtigste Frage, die Finanzierung des neuen Osthilfeprogramms, bestand bisher noch wenig Klarheit. Geplant ist, die Mittel für die Umschuldungsaktion dem Aufkommen aus der Industriebelastung zu entnehmen. Ferner sollen zur Einlösung ver zinslicher, fünf Jahre laufender Verpflichtungsscheine zentraler Kreditinstitute abermals 90 bis 100 Millionen freigemacht werden. Auch rechnet man mit 75 Millionen Barmitteln von der Rentenbank kreditanstalt und der Preußenkasse. Für den Rest der nicht aus den Steuereinnahmen des Reiches stammenden Mittel müßten zum mindesten von Reich und Preußen weitgreifende Bürgschaften ber­

nommen werden.

Die Finanzierung des Ostprogramms ist jedenfalls heute noch, was bei der Finanzlage von Reich und Preußen nicht verwunderlich ist, die größte Sorge des Reichskabinetts.

Kleiner Gewinn bei Wanderer.

Kräftiaer Abbau der Schulden.

Von dem großen Umfaßrüdgang der Automobil- and Motor radindustrie im letzten Jahr scheint die Wanderer Werte .- G. in Chemniß, die mit einem Kapital von 15,7 Millionen Mark zu den führenden Kraftfahrzeugfabriken Deutschlands gehört, nicht betroffen zu sein. Da infolge der anhaltenden Fahrradkrije liegt und das Gesamtunternehmen entsprechend bela ft et, müffen auch der Fahrradbetrieb der Wanderer- Werte sehr im argen nach dem jetzt vorliegenden Jahresabschluß die beiden Hauptbetriebe, die Auto- und Motorradfabrit, im letzten Jahr verhältnismäßig gut abgeschnitten haben. Dem Unternehmen ist es nämlich gelungen, die hohen Verluste von fast 2 Millionen Mark. die nach den gewinnreichen Borjahren für das Geschäftsjahr 1928/29 überraschend ausgewiesen wurden, im letzten Jahr in einen fleinen Reingewinn von 74 000 mart zu verwandeln. nicht vor. Es wird aber aus den faft gleich hoch vorgenommenen 1 Der Geschäftsbericht und die Bilanz liegen im einzelnen noch Gewinn nicht durch willkürliche Senkung der Abschreibungen Abschreibungen von 1,08 millionen Mark ersichtlich, daß dieser tünstlich geschaffen wurde, sondern echt ist. Die im ver­gangenen Jahr mit 12 Millionen Mart sehr hoch ausgewiesenen Schulden tonnten bis auf 7,8 Millionen Mart zurückgezahlt werden, was darauf schließen läßt, daß die Gesellschaft ihre start an­geschwollenen 3 infenfressenden Läger in ziemlichem Um fang räumen fonnte. Ein genauer Ueberblick wird aber dadurch unmöglich gemacht, daß die Forderungen an die Kundschaft und die Vorräte in einem einzigen Posten ausgewiesen sind. Wenn auch die Wanderer- Werte die guten Zeiten von 1925 bis 1928, in denen mit übertriebenem Optimismus mehrere Jahre 12 Proz und vor zwei Jahren noch 6 Proz. Dividende gezahlt wur den, sobald nicht mehr wiedersehen werden, so läßt dieser für ein Arisenjahr verhältnismäßig günstige Abschluß doch erkennen, daß die Wanderer- Werte, am Gesamtumfaß der deutschen Automobil­industrie gemessen, neues Gelände auf den Abjazz­märften gewonnen haben. In welchem Umfang aber auch die führenden deutschen Automobilwerte das Vertrauen der Aktien­fapitalisten verloren haben, beweist die Tatsache, daß die Aktien der Wanderer- Werke, die vor dem großen Börsentrach im Mai 1927 noch mit 440 Broz.( 4400 Mart für eine Attie von 1000 Mart Nennwert) notierten, heute einen Tiefstand von 28 Proz. erreicht haben.

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Frankreichs Außenhandel.

Deutschland größter Lieferant.

Im letzten Jahr betrug die Einfuhr nach Frankreich 60,7 Millionen Tonnen im Wert von 52,3 Milliarden Franken . Mengenmäßig ist die Einfuhr nicht unerheblich um rund 1,3 Millionen Tonnen gestiegen, jedoch iſt infolge der inter­nationalen Preisrückgänge der Wert der Einfuhr um 5,87 Milliarden Franken, also fast eine Milliarde Mark, gesunken. Die Aus­

fuhr aus Frankreich stellte sich auf 36,5 gegen 39,9 millionen Tonnen im Jahre 1929. Der Ausfuhrwert ging von 50,1 auf 42,8 milliarden Franken, also um fast 15 Broz., zurück.

Für den Berkehr mit den einzelnen Ländern liegen noch feine abschließenden Zahlen für 1930 vor. Jedoch zeigt der letzte Ausweis der französischen Handelsstatistik für die Zeit vom Januar bis lieferant sich auf dem französischen Markt weiter befestigt hat. Oftober 1930, daß Deutschlands Stellung als Waren­In diesen zehn Monaten hatte sich gegenüber der entsprechenden Zeit auf 6,67 Milliarden Franken erhöht. Damit steht Deutschland von 1929 Deutschlands Ausfuhr nach Frankreich von 5,35 bei der Wareneinfuhr nach Frankreich weitaus anführender Stelle, denn erst in großem Abstande folgen mit einer Einfuhr von rund 5 Milliarden Franken die Bereinigten Staaten einer Einfuhr von 4½ Milliarden Franken . Don Amerita, und an dritter Stelle Großbritannien mit

Trotz der Beschwerden der Chemnitzer Strumpfegporteure über die Aenderung der französischen Einfuhrzölle für baumwollene Strümpfe und Socken, die wir gestern meldeten, werden sich auch diese 3ugeständnisse Deutschlands im Interesse der Erhaltung eines träftigen deutsch - französischen Wirtschaftsverkehrs gut bezahlt fräftigen deutsch - französischen Wirtschaftsverkehrs gut bezahlt

machen.

Zementfabrit für Ostpreußen . Die oft erörterte Möglichkeit, den wirtschaftlichen Wiederaufbau D ft preußens auch durch neue Industriesiedlungen zu fördern, wird durch die beabsichtigte Gründung einer Zementfabrit jest praktisch zur Diskussion gestellt. Unter der Firma ,, Ost zement G. m. b. 5." ist in Königsberg eine Gesellschaft gegründet worden, die die Fabrikanlagen der ehemaligen Union- Gießerei zur Errichtung einer neuen Zementfabrit ausnutzen wollen. Mit den notwendigen Umbauten soll schon im Sommer begonnen werden. In Ostpreußen bestand bisher teine Zementfabrit, und der Zement dürfte durch hohe Frachten verhältnismäßig teuer gewesen wird.

Gegen rote Hände: Creme Leodor

Die kühlende und heilende Wirkung der schneeig- weißen Creme Leodor tritt besonders in Erscheinung, wenn Hände und Gesicht durch Einwirkung der Kälte im Winter stark gerötet sind. Auch bei spröder und aufgesprungener Haut leistet die Creme bei dem so lästigen Juckreiz der Haut sowie als Puderunterlage vorzügliche Dienste. Tube 60 Pf. und 1 Mk., wirksam unterstützt durch Leodor- Edelseife, Stück 50 Pt. In allen Chlorodont- Verkaufsstellen erhältlich.