Karpenstein, der Ahnungslose. Die Saalschlacht am Friedrichshain

Nazi- Advokat, trotz seines Namens.

Der Strafrechtsausschuß des Reichstags setzte heute feine Beratungen bei den Bestimmungen über die Einteilung Der strafbaren handlungen fort. Ein vom Abg. Rosen feld begründeter sozialdemokratischer Antrag auf Streichung der Be­stimmungen über Todesstrafe und Zuchthausstrafe wurde einer eingehenden Erörterung unterzogen. Der Antrag wurde mit 16 gegen 10 Stimmen abgelehnt. Dabei stimmten die Kommunisten nicht einmal gegen die Beibehaltung der Zucht hausstrafe!

Bei den Bestimmungen über die verminderte zurech nungsfähigkeit beantragte Abg. Schumacher namens der fozialdemokratischen Fraktion, die Strafmilderung bei verminderter zurechnungsfähigkeit nicht erst eintreten zu lassen, wenn, wie es im Entwurf vorgesehen ist, die Fähigkeit, das Unrechtmäßige der Tat einzufehen, erheblich vermindert ist, sondern schon bei jeder Verminderung. Es sei zu befürchten, daß die Auslegung des unbe stimmten Begriffes erheblich" dazu führen würde, daß soziale Gründe bei der Anwendung dieses Wortes mitsprechen.

Abg. Høegner( S03.) begründete einen sozialdemokratischen Antrag, nicht nur Fälle einer frankhaften Störung der Geistestätig feit, sondern auch Fälle einer tranthaften Willensschmäche au berücksichtigen. Abg. Karpenstein( Nat.- S03.), im Zivilberuf Rechtsanwalt in Greifswald , zeigte die ganze Inwissenheit der Nationalsozialisten, indem er zur Verblüffung des ganzen Ausschusses die Frage aufwarf, was denn mit den Menschen merden folle, die wegen verminderter Zurechnungsfähigkeit milder bestraft würden. Dieser Abgeordnete hatte einfach den Gesetzentwurf und feinen§ 56 nicht gelesen, in dem ausdrücklich vorgesehen ist, daß solche Menschen in einer Heil oder Pflegeanstalt untergebracht werden fönnen. Erfreulich humanitär verkündete dann Herr Karpenstein, daß er nicht, wie man in der national­fozialistischen Bresse lesen tönne, für die Bernichtung dieser Elemente eintrete. Abg. Ma hrum( S03.) legte einen Antrag vor, der die Beseitigung des dolus eventualis durchführen will. Es dürfe nur bei wirklichem Vorsatz bestraft werden. Die logische Seil tänzerei, die in der Anwendung des dolus eventualis zunt Ausdruck tomme, müsse ein Ende nehmen.

Die Abstimmung wurde auf Dienstag vertagt.

Disput mit Frank.

Untauglicher Versuch am untauglichen Objekt.

Koblenz , 23. Januar. ( Eigenbericht.

Am Donnerstagabend fand eine von etwa 3000 Personen be­juchte nationalsozialistische Versammlung statt, zu ber die Mitglieder der Sozialdemotratischen Partei, der freien Gewerkschaften, des Reichsbanners und des Arbeiter- Kultur- Kartells in beschränkter Anzahl Eintrittskarten er­halten hatten. Reichstagsabgeordneter Dr. Frant- München erging fich in zweistündiger Rede in der bekannten wüsten Tonart in Beschimpfungen der deutschen Republik und der Sozial­demokratie. Ihm trat der Redakteur unseres Frankfurter Partei­blaites Eims in einstündiger Rede entgegen. Troß großen Lärms und heftiger Zwischenrufe gelang es ihm, sich durchzusehen, aber jobath er fich anichidhte, mit stichhaltigem Material die Angriffe Franks zu widerlegen. wurde er immer wieder nieder­gebrüllt. Die ganze Auseinandersetzung war fruchtlos. Es ermies sich wieder einmal, daß eine fachliche Aussprache mit den Nazis in öffentlicher Versammlung nicht möglich ist.

Schuß auf Schuß.

Auch die Kommunisten fnallen auf Nazis. Köln , 23. Januar.( Eigenbericht.) Die Kommunisten wollen für die Ermordung ihres Parteifreundes durch die Nationalsozialisten in dem Vorort Sülz Rache nehmen. Am Donnerstagabend nach 10 llhr, als der Führer der nationalsozialistischen Stadtverordnetenjrattion und Re­dakteur des„, Westdeutschen Beobachters", Grohe, im Beiwagen eines Motorrades von der Stadtverordnetenfizung nach Hause fuhr, fiel aus einem kommunistischen Demonstrationszug heraus plöglich ein Schuß. Er galt wahrscheinlich dem nationalsozialistischen Führer, traf jedoch den Lenter des Motorrades in den Oberschenkel. Die Berlegung ist nicht lebensgefährlich.

Nach dem Borort Sülz, wo am Mittwoch der Kommunist er­schoffen wurde, marschierten am Donnerstagabend verschiedene tommunistische Demonstrationszüge.

Die Pariser Krise.

Neue Mehrheit gesucht.

"

Paris , 23. Januar. ( Eigenbericht.) Die Regierungstrije joll durch Bildung einer Konzen trationsmehrheit gelöst werden. Petit Parifien" und ,, Matin" betonen, das Experiment Steeg habe trotz seiner Dauer von nur 40 Tagen gezeigt, daß die alte Tardieu Mehrheit doch nicht allmächtig sei. Nach der bürgerlichen Bresse fann nur die Konzentration eine stabile Regierungsmehrheit bilden. Man rechnet damit, daß entweder Senator 2a val oder der Abgeordnete Flandin mit der Regierungsbildung beauftragt wird.

Zwei Mörder gesucht

Bisher verdächtigte Perfonen waren unschuldig In der Untersuchung des Mordes an dem Geschäftsführer Schmoller im Mercedes - Palast in Neukölln sind vom Publikum eine ganze Anzahl Perfonen mehr oder minder beschuldigt worden. Eine der letzten Meldungen ging von mehreren jungen Leuten aus und richtete sich gegen einen Vorführer B., der angeblich Drohungen gegen Schmoller in einem Lotal ausgestoßen haben sollte. Der Vorführer ist bei der Kriminalpolizei erschienen nud konnte überzeugend seine Unschuld nachweisen. Er hat eine neue Stellung gefunden und war zu der Zeit, als der Mord verübt wurde, in seinem Kino mit dem Abrollen des Films beschäftigt. Er fann deshalb auch nicht personengleich sein mit dem geheimnis­vollen Mann, der über die Bühne lief. Auch bei anderen Ver­dächtigten find die Nachprüfungen ihrer Alibis bereits beendet und haben zu feiner Spur geführt.

Auch die Aufklärung des Mordes an dem 80 Jahre alten Kauf­mann Jakob Freudenheim ist noch nicht weiter vorgeschritten. Bon befonderer Wichtigkeit ist die Suche nach einem noch unbe.

Gegen hundert Leichtverletzte- Die ganze Saaleinrichtung zerschlagen

eine regelrechte

Nach der gestrigen Versammlungsschlacht im Saalbau| ftößen gerechnet haben, geht daraus hervor, daß fie in einer Saalede Friedrichshain zwischen Hakenkreuzlern und kommunisten, bei der es nur dem rüdsichtslosen Eingreifen der Polizei zu danken ist, daß die Maffenschlägerei nicht noch schlimmere Folgen hatte, tam es auch später noch wiederholt beim Abzug der feindlichen Parteien zu bedrohlichen Situationen.

Da die Polizei aber mit zahlreichen Mannschaften, Auto- und Radfahrerstreifen die Gegend patrouillierte, fonnten weitere Zu­fammenstöße im Keime erstickt werden. So ist der Rest der Nacht wenigstens ruhig verlaufen. Die genaue Zahl der Verletzten konnte bisher nicht festgestellt werden. Es sollen über 100 sein. Acht mußten in das Krantenhaus am Friedrichshain , fünf weitere in das Bethanientrantenhaus eingeliefert werden. Ein Teil der Verwundeten konnte bereits wieder entlassen werden; die Berlegungen der noch in den Krankenhäusern Daniederliegenden sind aber auch nicht allzuschwerer Natur.

Sanitätsstelle eingerichtet hatten. Es wurden auch zahlreiche Aerzte, die zu den Nazis gehören, beobachtet, die ihren verunglückten SA.- Leuten gleich an Ort und Stelle Verbände anlegten und sie in Autodroschten fortbringen ließen. Auch die Kommunisten brachten einen großen Teil ihrer Berlegten in Sicherheit.

Eine Saalschlacht von diesen Ausmaßen ist trotz der politischen Berfolgung der Anhänger der radikalen Parteien in Berlin bisher noch nicht dagewesen. Die Einrichtung ist völlig demoliert worden, hunderte von zerbrochenen Stühlen und Tischen be deckten den Boden. Der Sachschaden ist sehr erheblich, es fragt fidhy Ins nun, mer dem Defonom den angerichteten Schaden ersetzt. gesamt sind im Berlaufe des geftrigen Abends 40 Personen, nationalsozialisten und Kommunisten, megen Waffen­befizes, Körperverlegung, Sachbeschädigung, Landfriedensbruches und Widerstandes festgenommen und der politischen Polizei über­

Daß die Hakenkreuzler von vornherein mit blutigen Zusammen- geben worden.

Der Goldmacher und seine Geldgeber

Hunderttausende für winzige Goldförnchen

München , 23. Januar.

Zu Beginn des fünften Verhandlungstages des Prozesses Tausend murde als erster Zeuge der Bankdirektor Osthoff, früher in München , jetzt in Stettin , vernommen. Er hatte durch Bekannte von verschiedenen Erfindungen des Taufend erfahren und fuhr nach Aubing, um sich das sogenannte 3intverfahren vorführen zu lassen. Nach dem Gutachten eines bei dem Versuch anwesenden Fachmannes gelang es aber nicht. Infolgedessen wurde ein Kredit­gesuch Tausends mangels entsprechender Sicherheiten durch den Zeugen abgelehnt. Später wurde dem Zeugen durch den Rese­rendar Rienhardt gesagt, daß man in Aubing an ganz großen Blänen arbeite und daß auch General Ludendorff bei der Sache sei. Am Tage vor der Gründung der Gesellschaft 164" war der Zeuge in Gilching und hat sich einen Versuch angesehen, bei dem auch Herr Mannesmann anwesend war. Das in München vor­bereitete Material hatte ein Zuschauer die Nacht über bei sich be­halten, damit nichts passieren tönne. Das Ergebnis des Versuchs in Gilching mar ein erbsengroßes Goldstück Osthoffs Bank erklärte sich daraufhin bereit, der„ Gesellschaft 164" 30 000 m. zu geben. Angeft. Tausend erklärt dazu, daß er später mehr als den Kredit in Höhe von 30 000 M. zurückgezahlt habe. Der 3euge bestätigt diese Angaben und erflärt, es sei möglich, daß es einige hundert Mart mehr gewesen seien.

Zeuge Staatsminister a. D. Dr. Lenge, der ehemalige Bor­stand der Deutschen Rentenbank in Berlin , bekundet: Mannesmann fei zu ihm um Rat gekommen, wie man die Erfindung Tausends

kannten jungen Mann. Kriminalbeamte waren unterwegs, um in den Lokalen der Nachbarschaft zu fragen, ob dort ein Gast, auf den die Beschreibung passen würde, verkehrt hat. Man hat ihn aber nirgends gesehen, er scheint in der Gegend der Heinrich- Roller­Straße unbekannt zu sein.

Neue Hundesteuerordnung. Steuerermäßigung für Wachhunde- Kein Kettenzwang.

Der Stadtverordnetenversammlung geht soeben eine neue Hundesteuerordnung als Vorlage zu, die von der Finanz­deputation und dem Magistrat bereits beschlossen ist. Die neue Ord­nung hält an den bisherigen Steuersätzen fest( 60 M. für den ersten Hund, 120 m. für den zweiten, 180 m. für driffen, 240 M. für jeden weiteren Hund), ist in ihrem Aufbau besser gegliedert und bringt vor allem eine Alenderung von grundfählicher Bedeutung.

Die neue Steuerordnung ermäßigt die Steuer für Bachhunde grundsäßlich nur auf ein Biertel des nor malen Steuersages. Die Ermäßigung wird nur unter der Bedingung bewilligt, daß der Hund als Wach hund geeignet ist und tagsüber dauernd auf dem zu bewachenden Grundstück außerhalb des Bohngebäudes gehalten wird. Die Bedingung des Ankettens am Lage ist also gefallen. Hunde, die in der Stube oder im Hause ge­

halten werden, werden aber zur vollen Steuer herangezogen. Bersonen mit einem Jahreseinkommen bis zu 2000 M. erhalten auf Antrag einen Wachhund im Sinne der angeführten Bestimmun­gen fteuerfrei.

Neu aufgenommen in die Steuerordnung sind die Bestimmungen über die 3 mingersteuer. Für Hunde, die nachweislich zu Zucht­zwecken gehalten werden, kann auf Antrag des Züchters eine Bauschal zwingersteuer entrichtet werden.

Auszeichnung des Foltermeisters. Polen ohrfeigt den Völkerbund.

Warschan, 23. Januar.

Die nationaldemokratische ,, Gazeta Warszawska" be­richtet, daß dem ehemaligen Kommandanten des berüch­Kostek- Bjernazki, das unabhängigkeitskreuz mit den tigten Militärgefängnisses von Brest - Litowst, Oberst Schwertern verliehen worden sei. Oberst Kostek- Bjer­nazki wird von der Opposition als der Hauptschuldige an der Marterung der in Brest- Litowsk eingekerkert ge­wejenen Politiker bezeichnet.

Schwerter durch Knüppel oder Peitschen?! Wer vermißt nicht an dieser Auszeichnung die Ersegung der

Militärpflicht der Staatenlofen!

Warschau , 23. Januar. ( Ost- Expreß.)

Die Regierung will fünftighin alle Ausländer, die keine Staats­angehörigkeit besitzen, zum Heeresdienst heranziehen. Es handelt sich dabei um solche Ausländer, die nach Verlust ihrer früheren Staatsangehörigkeit Polen zum Wohnsitz genommen haben. Falls dieser Plan Gesetz werden sollte, so würden in erster Linie die

dem Vaterlande nugbar machen könne, ob man die Goldfabritation im Inlande oder Auslande errichten solle. Er, Lenze, habe sich zu­nächst steptisch über die Erfindung geäußert, habe Mannesmann erklärt, menn die Sache reell sei, sei es nicht gut möglich, die Ver­wirklichung der Erfindung auf privatwirtschaftlichem Wege aus­zunuzen. Wenn der Staat die Erfindung ausnutzen solle, dann müsse die Sache schon wegen der Unsicherheit der politischen Verhält­niffe und wegen des Druckes der Entente streng geheim­gehalten werden.

Der nächste Zeuge, Fabrikant Wolf, aus Dresden , trat auf dem Berein bei. Grund von Versuchen, die von Erfolg waren, mit 50000 Mart Dem Zeugen wurde von Tausend auch erzählt, daß man bei der Kiloproduktion angelangt sei. Er habe aber die Sache mit Mißtrauen aufgefaßt, da die Kiloproduktion nicht gezeigt wurde. In Freiberg habe Tausend keinen besonderen Arbeits­geist gezeigt; zu einer praftischen Arbeit sei es nicht gekommen, da Tausend immer noch neue Anordnungen bezüglich der Errichtung feines Laboratoriums getroffen habe.

Zeuge Kaufmann Tietgens aus Hamburg wohnte Bor­führungen in Frankfurt a. M. bei. Das Material zur Goldherstel­lung war bereits vorbereitet. Das Ergebnis sei ein Gold­tügelchen in Größe eines Streichholzkopfes gewesen. Der Zeuge beteiligte sich daraufhin zusammen mit Freunden in Höhe von 50 000 Mart an dem Unternehmen. Tausend habe auf ihn einen guten Eindrud gemacht.

zahlreichen russischen Emigranten in Frage fommen, die nach dem Zusammenbruch des Zarenreiches nach Bolen übersiedelt sind und dort als Staatenlose leben. Der Dienst in der Armee soll aber den Staatenlosen teine besonderen Rechte, vor allem nicht die polnische Staatsangehörigkeit gewähren.

Der britische Gewerkschaftskampf.

Auch die Liberalen in Opposition!

London , 23. Januar. In der Debatte über das neue Gewerkschaftsgesetz betonte der tonservative Führer Baldwin, daß es für die Konservativen in dieser Frage fein kompromiß gebe. Er verlangte Ausdehnung der für die Beratungen verfügbaren Zeit, da es megen dieses Gesetzes vielleicht zu Neuwahlen tommen fönne und die Wähler daher über die ganze Frage genau informiert sein müßten. Daraufhin machte die Regierung das Zugeständnis, daß außer dem Dienstag auch der Mittwoch für die Beratung zur Berfügung gestellt wird; am Montag steht das Ergebnis der Indienkonferenz zur Debaite. Abg. Birkett. Er übte an dem Gesetz sehr scharfe Kritik; be­Den Standpunkt der Liberalen in der Gemertschaftsfrage vertrat fonders tadelte er, daß durch das neue Gesetz ein Generalstreif Kriegsminister Shaw. Er griff die 1927 von den Konservativen gesetzlich zulässig erklärt mürde. Für die Regierung animoriete einen Arbeitszwang möglich machten. eingeführten Bestimmungen an, die unter gewissen Voraussetzungen Die Gewerkschaften verlangten ihr Recht zurüd, ihre eigenen Angelegenheiten felber zu verwalten, und sie dächten nicht daran, mit Machtbefugniffen Mißbrauch zu treiben.

Enthaftung indischer Kämpfer.

London , 23. Januar.

163 politische Gefangene find von der örtlichen Regierung in Nagpur in der Zentralproving Indiens aus den Gefängnissen entlassen worden, alle die, die vor dem 30. November 1930 verurteilt waren und nicht gegen die neuen Sicherheitsgesetze" verstoßen hatten.

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Spanischer Studentenstreit.

An allen Hochschulen.

Madrid , 23. Januar. ( Eigenbericht.) Der Gesamtverband der spanischen Studentenvereine hat beschlossen, für Freitag den Generalstreit zu proklamierer. Die Studenten verlangen die Freilassung sämtlicher Bro­fefforen und Studenten, die bei den letzten Unruhen verhaftet

worden sind.

An der Universität Madrid hatten Studenten einen Hörsaal besetzt und eine dort aufgestellte Büste des Konigs entfernt. die sie zerschlagen wollten. Polizei verhinderte das.

frühere Regierungsfommissar zur Bekämpfung der polnischen In­Schidfal eines Währungsreformators. In Bialystok wurde der flation, wistowski, wegen Betrügereiten sowie Verun­treuung von 80 000 3loin ins Gefängnis gesetzt.