Nr. 6748. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Dienstag, 10. Februar 1931

Wie Scherl an Hugenberg fam.

Die Vorgeschichte des Hugenberg- Konzerns wird untersucht.

in Anspruch genommen worden.

Der Untersuchungsausschuß des Preußischen Landtags zur Nach| bisherigen Auffassung sei lediglich der Kredit eingeräumt, aber nicht| Herr Geheimrat Schmiedide, den ich nach der Verhandlung mit prüfung der Kreditgewährung der Preußenfasse hielt am Montag eine öffentliche Sigung ab, in der die Untersuchung über die Finanzgeschäfte der Preußenkasse bzw. des preußischen Staats mit den konkursbedrohten Unternehmungen des Geheimrats Hugen­berg" festgesetzt werden sollte.

Der Vorsitzende, Abg. Dr. Deerberg( Dnat.), teilte nach Eröffnung der Sigung mit, der Ausschuß habe heute zu prüfen, ob die Preußenfaffe staatliche Mittel zum Kauf des Scherl­Berlags und zur Gründung des Düffeldorfer Berlagsvereins gegeben habe.

In einer Geschäftsordnungsdebatte behaupteten die deutsch . nationalen Bertreter, es handle sich nicht um Regierungsgelb, piel. mehr habe eine bestimmte Gruppe über die Preußenkasse

den Berlagsverein Gelder zugeleitet.

Die Vorgeschichte.

Borf. Dr. Deerberg( Dnat.) hält den Zeugen vor, es handle fich um die Nachprüfung von Mitteilungen, die Prof. Ludwig Bernhard in seiner Broschüre über den Hugenberg- Konzern ge­macht habe. Der Borsigende erläutert die Vorgeschichte dahin, daß 1911 August Scherl mit Rudolf Mosse einen Vertrag schloß, wonach Moffe 1,5 Millionen Mart Vorzugsanteile und 750 000 m. ftimmberechtigte Stammanteile übernahm. Scherl habe dann den Bertauf des ganzen Verlags ins Auge gefaßt. Als Reflettanten feien Mosse und Ulstein in Frage gekommen. Die Regierung, besonders der Landwirtschaftsminister, hätten damals gefürchtet, daß auf diese Weise ein bedeutender politischer Faktor verloren gehen würde. Anfang 1913 hätte Scherl dem Reichs­fangler von Bethmann- hollweg erflärt, man habe ihm 11% Millionen für die restlichen Stammanteile angeboten. Er, Scherl, würde aber Freunden der Regierung den Verlag für 10 Millionen überlassen. Das Angebot müsse aber bis zum Juli 1913 porliegen,

Bethmann- Hollweg habe sich bemüht, einen Käufer zu finden, aber erfolglos.

Scherl habe die Optionsfrist bis zum 1. Oftober 1913 verlängert unter der Bedingung, daß bis zum 28. Juli 1913 1,5 millionen Mart gezahlt werden, die zurückgezahlt werden sollten, falls der Vertrag nicht zustande fäme. Der Vertrauensmann Schorlemers, der die Verhandlungen führte, habe in Baron von Oppenheim und dem Finanzmann Louis Hagen ein interessiertes Konsortium gefunden. Das Bankhaus Oppenheim aber habe dann in den Friften erst 1,5 und später 6 Millionen gezahlt. Anfang 1914 habe Scherl seine sämtlichen Aemter als Geschäftsführer der Gesellschaft niedergelegt. Die nunmehrigen Eigentümer hätten sich zum Deutschen Verlagsverein in Düsseldorf zusammengeschlossen.

Durch Schreiben vom 19. Juni 1915 regte der Berein bei dem feinerzeitigen Unterhändler für den Landwirtschaftsminister und den Reichskanzler an, ihm einen Vorschuß von 8 Millionen zu überlassen.

Die 8 Millionen sollten unverzinslich und bis auf 10 Jahre unfünd­bar sein. Die Regierung sei darauf in interne Erwägungen eingetreten, die dazu führten, daß Landwirtschaftsminister von Schorlemer fich an Kirdorf , Krupp und andere Ruhr. industrielle wandte, um dem Verlagsverein zu helfen. Die Regierung selbst, so jage das Buch Bernhards, habe aus unbekannter Quelle nicht mehr als eine million geben tönnen. Krupp habe den Vorsitzenden seines Direktoriums, Geheimrat Hugenberg mit der Prüfung der Sache betraut. Hugenberg habe eine finanzielle Untersuchung des Scherl - Berlags und des Deutschen Berlagsvereins vorgenommen. Die Bankschulden des Deutschen Berlagsvereins feien, immer nach dem Buche Bernhards, getilgt worden durch eine Don unbekannt zur Verfügung gestellte Summe von 1 Million und durch die von der Fugenberg- Gruppe aufgebrachten 6,1 Millionen. Hugenberg habe für die Einräumung des Kredits die Majorität erhalten. Daraus ergab sich, daß Hugenberg am 25. März 1916 der unbeschränkte Herr des Scherl - Verlags war.

Der Vorsitzende meint, es fomme nun darauf an, festzustellen, welche unbekannte Seite es sei, die die eine Million zur Verfügung gestellt habe, und zweitens, ob die 6,1 millionen der Hugenbera- Gruppe aus staatlichen krediten herrübrien oder aus Mitteln der Hugenbern- Gruppe. Schließlich sei festzu­flellen, wie die Differenz fich erkläre, daß Hugenberg 17 millionen für die Sanierung des Scherl - Berlags und des Verlagsvereins für erforderlich hielt, während mur 7.1 Millionen aufaebracht wurden und man zugleich fagte, die Sanierung fei durchaeführt. Es frage fich, wo die übrigen 10 millionen hergekommen feien.

Es wurde dann Ministerialdirektor a. D. Kauß, der damals

Berichterstatter Kuttner( S03.): Nach meiner noch nicht poll­ständigen Kenntnis der Alten ist der Kredit im September 1914 beantragt und eingeräumt worden.

Euer Hochwohlgeboren, aufgesucht habe, erklärte mir, daß die Reichsbant bereit sein würde, einen Wechsel, der die Unterschriften der Preußenkasse und Oppenheims trage, zu dis= fontieren, auch in eine Prolongierung des Weasels im Bedarfsfalle zu willigen. Falls meine Annahme zutrifft, darf ich Euer Hochwohlgeboren um furzen Bescheid bitten.

Der Erwerb der Scherl- Preise durch den Deutschen Verlags­verein ist bisher streng vertraulich verhandel, politische Gründe machen auch ferner die streng vertrauliche Behandlung der Angelegenheit dringend erwünscht."

Dann brechen die Aften ab und setzen erst im Juli 1916 mit der Nachricht ein, daß der Kredit nicht in Anspruch genommen worden sei. Was dazwischen liegt, ist vollständig dunkel. Der Vorsitzende Deerberg( Dnat.) verließt einen Schriftwechsel aus dem Juli 1916, monach v. Oppenheim der Preußenkaffe er­tlärte, er trete jezt von seinem Berpfändungsangebot von 1914 zurück und erbitte die deshalb überreichten Urkunden gleichfalls zurüd. Aus Briefen der Preußenkasse ergibt sich, daß diesem schen Innenministeriums ein Schreiben des Ministers des Wunsche Oppenheims entsprochen wurde.

Ein Brief an die Preußenkaffe.

Es wurden dann zwei Attenstü de verlesen. Das erste ist ein Brief des Freiherrn von Hammerstein an die Preußenkaffe, in

dem es heißt:

mündlichen Vortrages beehre ich mich wie folgt zu wiederholen. Hochverehrter Herr Präsident! Den Inhalt meines heutigen Der Verlagsbuchhändler August Scherl sah sich im Jahre 1913 genötigt, die ihm gehörigen Stammanteile, Vorzugsanteile und Ge­nußscheine der August Scherl G. m. b. 5. abzustoßen Als Käufer stellte sich für die Stammanteile die Firma Mosse zur Verfügung.

Aus polififchen Gründen sollte der Uebergang des großen Scherlichen Preffeunternehmens in linksliberale Hände ver­hindert worden,

da andernfalls die meistgelesenen Zeitungen Berlins lediglich der Weiterverbreitung linksliberaler Ideen gedient haben würden. Herr Scherl bot hierzu seine Hand, indem er zu Händen des Geheimen Justizrats Loemenfeld ein Angebot abgab über den Verkauf der ihm gehörigen Stammanteile der August Scherl G. m. b. 5. Nachdem der Herr Reichstanzler längere Zeit versucht hatte, die zum Erwerb nötigen Gelder aus wohlhabenden Kreisen, die nicht auf linfsliberalem Boden stehen, zufammenzubringen, bat er Herrn von Schorlemer, sich dieser Aufgabe zu unterziehen. Herr von Schorlemer entsprach dem Wunsch und begann seine Bemühungen etwa Mitte Juni vorigen Jahres.

Die Bemühungen hatten den Erfolg, daß eine Anzahl in guter Vermögenslage befindlicher Personen sich zu dem Deutschen Berlagsverein zusammenschloß, der Rechtsfähigteit durch staatliche Berleihung erlangt hat. Die derzeitigen Mitglieder des Vereins haben etwa 8 Millionen zusammengebracht, eine weitere Beteiligung mit 4 Millionen in usiicht davon stammt 1 Million von verschiedenen größeren Beden, die gestellt haben für den Fall, daß das Kohlensynditat unter Beihilfe des Staates erneuert werden follte.

Bis auf einen verhältnismäßig geringen Betrag sind diese acht Millionen eingezahlt beim Bankhaus Oppenheim jr. u. Cie. in Köln , das auf Wunsch des Herrn von Schorlemer, ohne Sicherheit zu fordern, die an Scherl abführenden Beträge vorgelegt hat. u Lasten des Verlagsvereins waren bis zum 1. April d. 3. 10 Mil­lionen von Oppenheim abgeführt, weitere 2 Millionen werden Ende des Jahres fällig für Vorzugsanteile und ein Betrag von elma 1½ Millionen Mitte des Jahres 1915 für die Genußscheine.

Der Inhaber des Bankhauses Oppenheim, Freiherr S. Alfred von Oppenheim, ist am dritten Mobilmachungstage zur 9. Division in Glogau einberufen. Außerdem stehen seine drei Glogau hat Herr Freiherr von Oppenheim den Wunsch ausge erwachsenen Söhne unter den Fahnen. Bei seiner Durchreise nach sprochen, daß ihm die Möglichkeit gegeben werde, im Bedarfsfalle Die Millionen, die der Verlaasverein bzw. feire Gründer seinem Hause gegenwärtig noch aus dem Erwerb der Stammanteile schuldig feien, flüssig zu machen. Den genauen Betrag der Oppenheimschen Forderung fann ich nicht angeben; einschließlich der fehr erheblichen Stempel und No'ariatskosten und der im Vorjahre aufgelaufenen Zinsen und unter Berücksichtigung der Tatsache, daß einige der 8- Millionen- Zeichner den gezeichneten Betrag noch nicht voll eingezahlt haben, wird die Forderung etwa rund 2 Millionen betragen.

Herr Freiherr von Schorlemer hat den dringenden Wunsch, daß dem Bankhaus Oppenheim aus der im Interesse der Köni lichen Staatsregierung geleisteten Gefälligtei in diefen Griegszeiten Weiferungen nicht ermadien. Es mrk deshnth in Weg geindt werden, dem Hause Oppenheim 2 bis 2½ Millionen zur Ber­fügung zu stellen.

Freiherr von Oppenheim hat vorgeschlagen, die Flüssigmachung in der Weise zu besorgen, daß der Deutsche Verlagsverein auf das Haus Oppenheim einen Wechsel zieht, den dieses afzep iert und den die Reichsbant zu bistontieren hätte. Berhand­Lungen mit der Reichsbant haben ergeben, daß außer der Unter­schrift des Hauses Oppenheim und des Deutschen Verlagsvereins, der nach den Bestimmungen der Reichsbank eine wechselfähige Per fönlichkeit nicht ist. noch eine weitere gute Unterschrift

Roch ein Minister intereffiert sich.

Der Berichterstatter verlas sodann aus den Akten des preußi­Innern von Dallwig an den Justizminister vom 3. April 1914, in dem Herr v. Dallwitz die Verleihung der Rech.sa fähigkeit an den Deutschen Verlagsverein mit folgenden Worten begründet:

„ Die Begründung des Deutschen Verlagsvereins liegt im dringenden ftaatlichen Interesse. Ohne die Opferwilligkeit der Vereinsmitglieder wäre der Scherliche Berlag unter demokra ische Leitung gelangt. Es wären mithin diejenigen Berliner Zeifun­gen, die infolge ihrer großen Verbreitung für die Anschauungen der breiten masse des Volkes vou besonders großer Bedeu ung find, ausnahmslos in staatsfeindlicher Richtung geleitet worden.

Mit der Verleihung der Rechtsfähigkeit an den Berein er­fläre ich mich daher grundsätzlich einverstanden."

Der preußische Justizminister hat sich in einem Schreiben an den Minister des Innern, gezeichnet vom Staats= fetretär Muegel, vom 14. April 1914 ebenfalls für die Ber leihung der Rechtsfähigkeit an den Deutschen Verlagsverein aus

gesprochen.

Prof. Bernhard verleugnet seine Angaben. Als nächster Zeuge wird der Berliner Universitätsprofessor Cudwig Bernhard vernommen, der das Buch über den Hugenberg­Konzern geschrieben hat.

Der Zeuge schildert eingehend, wie das 59er Konsortium aus dem Rheinland sich bildete, aber außer den sieben nicht auch noch die weiter erforderlichen acht Millionen aufbringen konnte. Deshalb hätte man Verbindung mit den Bergwertstreifen aufgenommen. Aber nicht am 25. März 1916, wie sein Buch sage, sendern, wie er sich nachträglich überzeugt habe, erst am 8. Mai 1916 sei die Hugenberg - Gruppe mit 6,1 Millionen hinzugefommen. Die weiter fehlende eine million sei durch Vermittlung der Regierung herbeigeschafft worden, aber nicht aus Regierungs­mitteln. Diese eine Million sei als konventionalstrafe einer großen Firma bezeichnet worden, deren Berwendung für die Sanierung von der dafür zuständigen Stelle bestimmt worden wäre. Es sei aber gebeten worden, nicht weiter nach der Quelle diefer einen Million zu forschen.

Als Regierungsgeld hätte diese eine Million gar nicht gelohnt. Die weitere Behauptung feines Buches. daß zur Sa nierung von Scherl außer all diesen Beträgen noch zehn Mil­lionen Mart erforderlich wären, sei nach Erscheinen des Buches von den maßgebenden Leuten des Scherl- Verlags entschieden bestritten worden, was er in einer Neuauflage auch vermerken müßte.

Abfaließend betonte Prof. Bernhard, nach seiner unter Eid zu gelder zur Sanierung des Scherl- Verlages gegeben wurden, äußernden Ansicht bleibe von der Behauptung, daß Regierungs­obfolut nichts übrig, wenn auch die Regierung fich stark dafür einsetzte, daß der Verlag nicht etwa an die Säuser Mosse oder Ulstein fam. Natürlicy fönne er nicht wissen. ob die Firma Oppenheim, die für die rheinischen Finanz­leute nach außen in Erscheinung trat, irgendwelche Geschäfte mit öffentlichen Benkinstituten gemacht habe.

Zeuge Bernhard erklärt weiter. Kurz vor Erscheinen seine

Buches sei ein angeblicher Beamter des Innenministe­riums zu ihm gekommen, von dem der Zeuge den Eindruck hatic, daß er ihn ausfragen wollte. Dieser habe behauptet, im Ministerium seien Alten vorhanden, daß die Regierung sich für den. Scherl = Konzern interessiert habe. Bei einem zweiten Besuch dieses Herrn habe dieser erklärt: ,, Unser Minister mill nicht die Wahrheit fest­stellen, sondern einen politischen Standal haben." Wenige Tage später sei im Landtag die Anfrage Heilmann gekommen und im Borwärts" ein Artikel erschienen, der genau das enthalten hab:, was mit ihm, dem Zeugen, besprochen worden war.

Abg. Kuttner( Soz.) wünscht zu wissen, ob der von dem Zeugen erwähnte Mann aus dem Ministerium des Innern sich ihm vor­gestellt habe.

Referent in der Breukentafe war, vernommen, doch ergab seine auf den Wechsel gesetzt werden muß, wenn er disfontiert werden soll. eine Aktion gegen den Hugenberg- Konzern geplant ſei. iſt mir jeit

Bernehmung nichts Wefentliches.

Abg. Koennede( Dnat.) erklärte, in dem sozialdemokratischen Antrag, der die jetzigen Untersuchungen des Ausschusses veranlaßt habe, werde gesagt, daß aus Mitteln der Preußenkasse im Jahre 1914 fünf Mifionen Mark an den Deutschen Verlagsverein in Düsseldorf Geschäftsführer Geheimrat Hugenberg ohne jeden Rechtsgrund gezahlt worden seien. Da Hugenberg damals noch nicht Geschäftsführer des Deutschen Verlagsvereins war, stehe also die ganze Untersuchung auf einer falschen Grundlage.

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Es wird als weiterer Zeuge Geh. Finanzrat Bankdirektor Joost, Präsident der Thüringischen Staatsbank in Weimar ver­nommen. Der Zeuge erinnert sich, daß Präsident Heiligenstadt etlichen Herren der Preußenkasse seiner Zeit davon Kenntnis ge= geben habe, daß irgend jemand einen Kredit nachgesucht habe. Ueber Einzelheiten des Geschäftes miffe er nichts mehr. Jedenfalls sei der Kredit regulär zurückgezahlt worden. Er erinnere sich auch nicht, daß in Verbindung mit dieser Kreditation der Name Hugenberg genannt worden sei. Daß die Preußenkasse Geld ohne genügende Sicherheit gegeben habe, sei ausgeschlossen. Ebenso ausgeschlossen efi es, daß Geld aus irgendeinem Schwarzfonds gegeben worden sei. Abg. Koennede( Dnat.) bittet um Klarstellung, ob es überhaupt zu einer Hergabe der 2,5 Millionen Mart gekommen sei.. Nach der

Der Herr Reichsbanfpräsident warf mir den Gedanken hin, den Fistus in irgendeiner Form auf den Wechsel zu bringen und die etwa aus der Unterzeichnung entstehenden Verpflichtungen mit den Mitteln des Hauptertraordinariums oder des Allerhöchsten Dispositionsfonds zu decken. Diesen Weg der Geldbeschaffung hat der Herr Unterstaatssekretär Mich a z- is als ungang bar bezei net. Auf meine Frone, ob die See­handlung oder etwa die Breußenfasse helfen fönne, hatte daß ich die Angelegenheit mit Euer Hochwohlgeboren besprache. der Herr Unterstaatsjefretär Michaelis nichts dagegen einzuwenden, Der Herr Unterstaatssekretär ließ durchblicken, daß die Breußenkasse die Globeschaffung auf eigene Berant wortung nach Prüfung der Güte etwaiger Unterlagen zu machen habe. Bei der poli'ischen Bedeutung der Sache und in Anbetracht des Umstandes, daß die Breußentasse das Gelb nicht bar herzu­geben brauche, wolle er ihre Hineinziehung nicht als bedenk lich bezeichnen.

entnehmen zu dürfen, daß die Preußentaffe bereit sein Aus den Besprechungen mit Euer Hochwohloeboren glaube ich mird auf ein Mochielotsont des Haules Oppenheim m Köln über höstens 2.5 Millionen Mark ihren Namen als Aussteller 1 feßen, wenn bei ihr von den 8 Millionen Stammanteilen 5 Millionen hinterlegt werden., Das Atzept hätte über 3 Monate zu laufen.

Zeuge: Er hat mir seine Karte gegeben, ich habe sie noch nicht wieder gefunden. Daß im Ministerium des Innern seit langer Zeit 1926 befannt. Im Ministerium des Innern muß ein ftrebfamer Mann ſizen mit der firen Idee:„ Wir müssen dem Hugenberg­subjektive Ansicht!") Konzern etwas anhaben."( Abg. Kuttner( S03.): Das ist Ihre

Die geheimnisvolle Mition.

Es entspinnt sich dann eine lange Geschäftsordnungsdebatte über die vermutliche Herkunft der einen Million Reichsmark, die der Zeuge Bernhard als Konventionalftraje bezeichnet hatte, die zur Sanierung des Scherl- Verlags von einem Unbekannten zur Verfügung gestellt worden sei. Abg. Diel( 3.) meint, wenn der Spender dieser einen Million unbekannt sei,

fönne man nicht mit positiver Gewißheit behaupten, daß nicht die Regierung dieses Geld geb. Bernhard erklärt noch, auch Hugenberg kenne die Quelle dieser emen Million nicht, zumal zunächst die ganze Sache für Hugenberg nebensächlich gewesen wäre.

Die Fortsetzung der Zeugenvernehmung wird auf Dienstag vertagt.