Sozialer Sowjetschwindel.

Was die Bolschewisten für die Arbeiterschaft leisten.

Die sogenannten Parteiarbeiter der APD. find wieder einmal| famthaushalt für alle Zweige der Sozialversicherung soll nach in einer Konferenz am 9. Februar in ,, Kliems Festfälen" in Berlin dieser Quelle auf 1,8 Milliarden Rubel gesteigert werden. Inbe­durch Hermann Remmele , M. d. R., in ausführlichen schriftgriffen waren darin schon lichen und mündlichen Berichten über die Sozialverhältnisse in der Sowjetunion aufgeklärt" morden.

Für das Jahr 1930 wurden, nach Remmele, in Rußland pro Arbeiter an Sozialausgaben 228 m. aufgewendet, und in Deutschland 82,35 M.; für das Jahr 1931 ist im voraus berechnet morden, daß Rußland 264 m. und in Deutschland 57,18 m. veraus­gaben wird. Die Mathematiker in der Roten Fahne" bringen es darüber hinaus fertig, aus diesen Zahlen auch noch statt des von Remmele nachgewiesenen Berhältnisses von 1: 3 bzm. 1: 5, den zehnfachen Betrag zugunsten Rußlands herauszurechnen.

217 Millionen Rubel für Arbeitslosenunterstüßungen, die aber durch den Machtspruch der ruffischen Gewalthaber seit Oktober 1930 refflos gestrichen wurden

und deshalb in Abzug gebracht werden müssen. Weil die in Aussicht gestellten Mittel nicht vorhanden sind, deshalb mußten seit der Bekanntgabe der neuen Richtlinien über soziale Fürsorge in wenigen Wochen etwa 180 000 Arbeitsinvaliden wieder in die Betriebe zurück( siehe ,, Prawda" Nr., 355 vom 26. Dezember 1930). Aehnlich bewußt unwahrhaftig sind die fortgesetzten Behauptungen der deutschen Rubelpreffe über die nicht vorhandene Arbeitslosigteit in Rußland .

Wie steht es nun mit dem Aufwand allein für die staat­liche Sozialversicherung( nicht für die gesamte Sozial­politif) in Deutschland ? Es wurden verausgabt in Millionen

Der Wert des Rubels wird umgerechnet auf den Friedens= mert und gleich 2 M. gesetzt. Welchen Wert der Rubel tatsächlich auch in Rußland hat, das beweist einmal der Index des staatliche lichen und Genossenschaftshandels für Ernährung, Wohnung, Heizung, Beleuchtung, Bekleidung und sonstiges, der gegenüber 1913 100 auf 232 im Oftober 1929 und seitdem noch weiter gestiegen ist. Der Inder für den privaten Kleinhandel stand am 1. Dezember 1929 auf 383 und für landwirtschaftliche Erzeugnisse auf 485. Im November 1930 tofteten in Rubel z. B. in Chartow

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ein russisches Pfund( 410 Gramm) Rindfleisch 2 bis 2,5, Schweinefleisch 2,5 bis 3, Butter 8 bis 10, Fisch 3, ein Citer Del 14, ein einfacher Anzug im Genossenschaftsladen 70 bis 200, ein Frauenkleid 30 bis 100, ein einfaches Männerhemd 4 bis 10 Rubel.

Die Kauffraft des Rubels für den Arbeiter wird nach amtlichen Mitteilungen aus Moskau vom 11. Januar 1931 besonders deutlich, denn das monatliche Durchschnittseinfommen für den Metallarbeiter in den Jahren 1929/30 ist mit 98 Rubel und 23 Ropeten errechnet.

Die Gesamtausgaben für Sozialpolitit in Rußland be­tragen nach Remmele für 1930 3,2 Milliarden Mart, der Aufwand in Deutschland 1,4 Milliarden Mart . Wie hoch sind nun die tate sächlichen sozialen Aufwendungen in Rußland ? Wir schöpfen aus folgenden russischen Quellen: Die ,, Wroprofsy Truba", Nr. 2/1929 ( die Zeitschrift des Arbeitskommissariats), veranschlagte die Ge= famtaufwendungen für die Jahre 1927/28 in Rubeln mit 968,5 Millionen, für 1928/29 bis 1077,7 Millionen. Darin waren enthalten: für Arbeitslosenunterstützung 112,7 bzw. 129,1 Millionen, für den Arbeiterwohnungsbau 34,9 bzw. 37,4 Millionen Rubel, für Altersrente 8 Millionen, für Invaliden- und Hinterbliebenenrente 203,8 bzw. 250,9 Millionen Rubel. Für 1930/31 meldet die Ismestija“ vom 9. August 1930, daß der Voranschlag auf 1800 Millionen Rubel festgesetzt worden sei, davon für Sanitätswesen 423, zur Ernährung 10, für Invaliden- und Familienversorgung 397, für den Bau von Arbeiterwohnungen(!) 63 Millionen Rubel.

Ferner berichtet das Internationale Arbeitsamt in Genf , dessen Berichte wiederholt von der Roten Fahne" als bes meisträftig angeführt worden sind, in Nr. 23 seiner Pressemitteilun gen vom 1. Dezember 1930, daß in dem Fünfjahresplan auch die Sozialversicherung berücksichtigt worden ist. Der Ge

Sieg in Lancashire .

Die Aussperrung zusammengebrochen.

London , 13. Februar.( Eigenbericht.) Schneller, als es felbft die langsam abbröckelnde Unternehmer­front vermutete, ist die Weberaussperrung in Can­cashire zusammengebrochen.

In ihrer Not wollten die Fabrikanten vor einigen Tagen mit der Drohung einer 25 prozentigen Cohnverminderung die Ausgesperrten auf die Knie zwingen. Die Arbeiter ffanden jedoch fest zusammen. Daraufhin erklärte die Fabrikantenvereini­gung den Gewerkschaftsführern am Freitag in Manchester, daß sie die Aussperrung be enden und am Montag die Fabriktore wieder

öffnen wolle.

Der Sieg der 400 000 Ausgesperrten und Feiernden ist voll. ständig. Bedingungslos fehren die Weber- und Spinnereiarbeiter an ihre Arbeitsplätze zurüd, nachdem sie vier Wochen, teilweise jogar fieben Wochen im Kampf gestanden haben. Vom Acht- Webstuhl­system und Lohnverminderung ist nicht mehr die Rede. Das ift ein großer Sieg, der zugleich der englischen Arbeiterschaft und auch der Regierung zugute kommt. Eine schwere Attade gegen den Lebensstandard der Arbeiterschaft ist abgewehrt.

Die Unternehmer werden, wie sie auch bereits ankündigten, zu anderen Mitteln für die Reorganisierung der Industrie und des Marktes Zuflucht nehmen müssen. Daß die englische Arbeiter­flosse daran selbst das größte Interesse hat, darüber ist tein Zweifel. Sie ist bereit zur Mitarbeit, aber nur auf einem Wege, der ihre Lebenslage nicht verschlechtert und der die Arbeits losigkeit nicht noch durch Rationalisierungs­maßnahmen vermehrt.

Berfeinerung" des Tarifrechts?

Orafelsprüche Stegerwalds.

Bochum , 13. Februar.( Eigenbericht.) Reichsarbeitsminister Stegerwald sprach am Freitag im arbeitsrechtlichen Seminar der Effener akademischen Kurse über die Zukunft des Tarifrechts.

Die Neuregelungso führte der Minister aus sei zusammen mit der österreichischen Regierung bereits vorbereitet. Die Durch beratung der Vorschläge des Ministeriums mit den Interessenten merde noch im Laufe dieses Jahres erfolgen. An der Wiege des Tarifrechts stehe der Gemeinschaftsgedanke. Man könne daher an die Möglichkeit denken, daß sich künftig die Berbände auch freiwillig zu Tarifgemeinschaften zusammenschließen und daß der Staat diese Tarifgemeinschaften ermächtigt, ihrerseits die Arbeitsbedingungen zu regeln. Damit würden viel Schwierigkeiten leichter überwunden, die bisher aus der gewerkschaftlichen Zersplitterung erwachsen seien. Stegerwald betonte ausdrücklich, daß er sich feineswegs auf einen derartigen Blan festlegen wolle. Er gebe mit dieser Berspets tive nur eine Anregung. In der Frage der Tariffähigkeit trat der Minister dafür ein, die Voraussetzungen der Tariffähigkeit in der fünftigen Gesetzgebung schärfer als bisher zu präfizieren und die Entscheidung über sie einer besonderen, mit bindender Wirkung ent­scheidenden Spruchstelle zu übertragen. Er schiug vor, das Arbeits­recht dadurch zu vereinfachen, daß den tariffähigen Bereinigungen

Mart für:

Krankenversicherung Unfallversicherung. Invalidenversicherung

Angestelltenversicherung

Knappschaftsversicherung

Arbeitslosenversicherung

°

1929

1913

1928

569,2

2 051,2

2255

226,8

377,5

400,5

243

1126,2

1308

14,7

138,2

46,8

9

226,8 1071,7

186,2 230 1538,6

In diesen Zahlen sind nicht enthalten die Aufwendungen für Beamtenpensionen in Reich, Ländern und Gemeinden, die mit 1900 Millionen Mart jährlich errechnet sind. Die Reichs. bahn verausgabte im Jahre 1929 allein 482 Millionen Mark Benfionen. Nicht berücksichtigt sind ferner der Aufwand an aus gesteuerte Arbeitslose, die zu Hunderttausenden aus öffentlichen Mitteln unterstützt werden müssen. Der Aufwand im Kriegsversorgungswesen und für die öffentliche Fürsorge ist für 1929 mit 3100 Millionen Mark errechnet.

Da der Arbeiterwohnungsbau in Rußland erwähnt worden ist, so soll vergleichsweise festgestellt werden, daß in Deutschland

im Jahre 1928 306 000 Wohnungen und 1929 etwa 320 000 Wohnungen

erstellt worden sind. Aus öffentlichen Mitteln sind etwa 1580 Millionen Marf bereitgestellt worden, insgesamt wurden 1928 schäzungsweise 3450 Millionen Mart zur Finanzierung des Wohnungsbaus verausgabt.

Wir wissen, welche fonzentrierten Angriffe die deutschen 11nternehmer gegen die Sozialversicherung seit Jahren und nicht ohne Erfolg geführt haben. Aber die Wahrheit gebietet es, die deutschen Arbeiter darauf hinzuweisen, welche gewaltigen Leistungen sie mit Hilfe ihrer gewerkschaftlichen und politischen Organisationen auf dem Gebiete der Sozialpolitit seit 1918 voll­bracht haben. Rußland fennt kein Bersailler Dittat, feinen Dawes und Young- Plan, sondern hat die Kapitalisten voll­tommen enteignet und alle mobilen und immobilen Werte im Lande behalten. Und doch dieses beschämende Ergebnis, das die deutsche Rubelpresse vergebens megzulügen sich bemüht.

beider Seiten fraft Gesezes Rechtsfähigkeit verliehen werde, und betonte, daß dadurch eine Verschärfung der Haftung gegenüber dem bisherigen Zustand prattisch nicht eintrete. Nachdem Stegerwald noch auf die Frage der Ausdehnung der Tarifbestimmungen auf Nichtorganisierte, auf die Friedenspflicht und Haftung näher ein­gegangen war, gab er der Zuversicht Ausdrud, daß das Tarifrecht sich durch die Notzeit der gegenwärtigen Krise behaupten und bei späterem neuen Aufstieg wertvolle Dienste leisten werde. Es werde allerdings notwendig sein, die Tarifbestimmungen mehr als bisher zu verfeinern und den verschieden gelagerten Berhältnissen der einzelnen Berufszweige und Bezirte anzupassen.

beschäftige, den Tarifvertrag auf dem Wege der Not­Die Meldung, daß die Reichsregierung sich mit dem Gedanken kategorisch dementiert. Die maßgebenden Stellen erklären, es fomme Derordnung aufzuheben, wird vom Reichsarbeitsministerium weder eine Berkürzung der Lauffristen noch eine Aufhebung der Tarife in Frage.

Husarenritt gegen Tarifvertrag.

Die Konditoreninnung aus dem Gattel geworfen.

Der tarifwidrige Anschlag der Berliner Konditorinnung auf die Löhne des Konditoreipersonals ist durch die entschiedene Abwehr des Verbandes der Nahrungsmittel und Getränkearbeiter vereitelt worden. Die Innung hatte bekanntlich den Lohntarif, der noch bis zum 30. Juni läuft, zum 15. Januar gekündigt" und, nachdem die Tarifperhandlungen" mit den Gewerkschaftsvertretern aufgeflogen waren, ihre Mitglieder durch ein Rundschreiben Dom 17. Januar angewiesen, durch Diktat die Löhne in den ein­zelnen Betrieben um rund 10 roz. abzubauen.

"

So einfach, wie sich der Syndikus der Innung diesen Hufaren­ritt vorgestellt hatte, verlief er jedoch nicht. Der forsche Reiter wurde sehr schnell aus dem Sattel geworfen. Der Verband der Nahrungsmittel- und Getränkearbeiter beantragte beim Arbeits­gericht den Erlaß einer einstwilligen Verfügung, die der Innung die Verpflichtung auferlegt, ihr Rundschreiben vom 17. Januar zu widerrufen und entsprechend dem noch gelten den Tarifvertrag die bisherigen Löhne bis zum 30. Juni weiter. zuzahlen. Das Arbeitsgericht hat diesem Antrag am 28. Januar entsprochen und der Innung, falls sie dem Urteil zuwider­handelt, eine Geldstrafe von 1000 M. angedroht. Die Innung hat das Rundschreiben bis jetzt noch nicht widerrufen, dafür aber 1000 M. an Gerichtsstelle deponiert und Berufung beim Landes­arbeitsgericht eingelegt.( Auf 1000 m. tommt es den not­leidenden Unternehmern nicht an.) Der Berufungstermin ist am 26. Februar. Das Landesarbeitsgericht wird gegenüber diefen offenen Tarifbruch der Innung nicht eine andere Stellung ein­nehmen als die erste Instanz. Der Branchenleiter, Genosse Thieme, der in der allgemeinen Versammlung des Konditorei­personals am Montag im ,, Balais des Zentrums" über diesen Rein­fall der Innung berichtete, ließ feinen 3weifel darüber, daß der Verband auch dann seinen Mitgliedern zu ihrem Recht verhelfen mürde, wenn sich das Landesarbeitsgericht wider Erwarten nicht der Entscheidung der ersten Instanz anschließen sollte. Durch diesen Erfolg dürfte sich das Konditoreipersonal aber nicht in Sicherheit vor den Zohnabbauplänen ihrer Unternehmer wähnen. Bestimmt

werden die Unternehmer beim Ablauf des Tarifvertrages mit benz gleichen Ansinnen wieder auf den Plan treten. Bis dahin gelte es, die Organisation so zu stärken, daß den Unternehmern bann ein ganz energischer Widerstand geboten werden tann. Für den Fall, daß einzelne Unternehmer trotz der Entscheidung des Arbeitsgerichts die Löhne eigenmächtig abbauen sollten, muß die Empfangnahme des Lohnes unter Vorbehalt quittiert und die Organisation sofort davon in Kenntnis gesetzt werden, damit sie gegen diese Konditoreibefizer flagbar norgehen fann.

Die Versammlung brachte ihr Einverständnis mit den bisherigen Maßnahmen der Organisation durch die fast einstimmige Annahme einer Entschließung zum Ausdrud, in der der Organisationsleitung für ihr Verhalten das Vertrauen ausgesprochen wird.

Rund um Ruhrort - Meiderich .

Herr Jarres wird noch einmal bemüht.

Die am Freitag in Duisburg- Ruhrort geführten Verhand ungen über die Stillegung der Hütte Ruhrort Meidrich verliefen ergebnislos.

Internehmer und Gewerkschaften prallten scharf aufeinander. Die Unternehmer machten aus ihrer But über das unerwartete Er­gebnis der Abstimmung der Belegschaft, die den Dolchstoß gegen den Tarifvertrag Nord- West vereitelte, fein Hehl. Sie erklärten, die Abstimmung habe nicht die wahre Meinung der Belegschaft ergeben. Der Schlichter für Westfalen, Professor Brahn, schlug eine neue Abstimmung unter neutralem Borsiz vor.

Die Gewerkschaften blieben den Unternehmern die Antwort nicht schuldig. Sie betonten, daß, wenn von einer Beeinflussung der Abstimmung gesprochen werden könne, sie von den Unter= nehmern gegenüber den Angestellten vorgenommen worden sei. Eine Neuabstimmung wurde von den Gewerkschaften a b= gelehnt mit dem Bemerken, die Arbeiter feien teine Hampel­männer, sie seien sich der Tragweite der Abstimmung wohl bewußt gewesen. Im übrigen bleibe auch bei einer neuen Abstimmung der Tarifvertrag unabdingbar. Die Unternehmer follten doch endlich zugeben, daß sie einen Borstoß gegen den Tarifvertrag beabsichtigen.

plant Oberbürgermeister Jarres einen neuen Verhandlungs­Die Stillegung der Hütte soll am 21. Februar erfolgen. Trotzdem verfuch.

Offenbar ist dem Stahlwerksverband nicht recht wohl zu Mute. Durch Drohungen und Versprechungen, durch den konzentrierten Druck von scheinbar neutraler Sete( Jarres) und von den An­gestellten selbst, hoffte man die Belegschaft mürbe zu bekommen und mit diesem Hebel dann den ganzen Tarifvertrag umzuwerfen.

Die Konflikte bei Neegel.

Lohnabbau bis zu 40 Prozent.

Die Firma Hermann Neegel, 3uderwarenfabrif in Reiniden­dorf, macht mit dem sozialen Berständnis für ihre Arbeiterschaft“ oft recht breite Reflame. Wie sicht es aber in Wirklichkeit aus?

Der Betriebsrat ist der Firma ein Dorn im Auge, da er die Einhaltung des Tarifvertrages perlangt. Herrn Dtto Neetzel, der Personalchef ,,, bleibt die Spude weg", so erflärt er, meil die Betriebsräte, die Holzköppe", seinen Maßnahmen nicht zu­stimmen Betriebsratsmitglieder werden gemaßregeit, und wenn sie dann immer noch nicht gefügig sind, erhalten sie einen Brief mit der Aufforderung, von ihrem Posten als Betriebsrat zurückzutreten. Da sich die Betriebsräte auch dadurch nicht einschüchtern lassen, kündigen die Herren Chefs andere Maßnahmen an. Als„ Herr im Hause" lassen die Herren einen Aushang, der gegen die tariflichen Bestim mungen verstößt, am schwarzen Brett anbringen.

Vom Verband der Nahrungsmittel- und Ge= tranfearbeiter auf das tarifwidrige Verhalten aufmerksam gemacht, trat der Personalchef zurück und sein Bruder Paul übernahm dieses hohe Amt. Jetzt wurden die Gelben und die„ revo­lutionären Unorganisierten" gegen den Betriebsrat ge­hetzt und eine Klage auf Absetzung des Betriebsrates beim Arbeits­gericht eingereicht. Auch dieser Angriff wurde abgewehrt.

Da fuhr man größere Geschüße auf. Die Löhne werden bis zu 40 Broz. abgebaut! Allerdings muß die Fabrik mit 100 Arbeitern 5 Unternehmerfamilien ernähren. In nächster Zeit verheiratet sich wieder eine Tochter. Der Schwiegersohn kommt natürlich wieder mit ins Geschäft. Da muß die Arbeiterschaft von ihren hohen Löhnen" selbstverständlich etwas abgeben. Wenn die Firma Wert darauf legt, daß die Arbeiterschaft ihre Fabrikate tauft, ist es höchste Zeit, sich umzustellen.

Ein Streif in Mussolinien.

Mailand , 13. Februar.( Eigenbericht.)

In Caccivio( Provinz Mailand) haben sich 1200 Seiden= spinner durch Streit einem Lohnabbau um 25 Proz widersett. Vor den Fabriken fanden Kundgebungen statt, in deren Berlauf die Streifenden sozialistische Kampflieder sangen. Die Miliz, die auf Lastwagen antam, wurde ausgepfiffen und mit einem Steinhagel empfangen. 30 Personen wurden verhaftet. Die Ver­hafteten, unter denen sich mehrere Frauen befinden, wurden ins Gefängnis nach Como geschleppt.

Abmürgung des Streits in Caccicio eingetroffen. Militär hat die Der Sefretär ber faschistischen Tertilarbeitergewerkschaft ist zur Seidenfabriken des Städtchens besetzt.

beiterrat die freigewerkschaftliche Liste 1037 Stimmen und 3m Siemens- Kleinbauwert erhielt bei der Wahl zum Ar­8 Mandate, die RGO. 630 Stimmen und 5 Mandate. Zum An­gestelltenrat war nur eine Liste, die des AfA- Bundes aufgestellt, die somit als gewählt galt. Troz aller Agitation bleibt die überragende Stellung der freien Gewerkschaften un­erschüttert.

F

SPD. - Betriebsfraktion beim Stadtbab Mitte. Sonntag, 9% Uhr, bei Spiegel, Ackerstr. 1, Vortrag des Genoffen Otto Meier , M. b. 2. über„ Die Cozialdemokratie im Rampf".

Freie Gewerffchafts- Jugend Berlin

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Heute, Connabend finden folgende Beranstaltungen ftatt: Jugendgruppe bes Verbandes der Nahrungsmittel- und Getränkearbeiter: Fahrt in die Dubrow. Treffpunkt heute um Morgen, Eonntag, 15. Februar, folgende Veranstaltungen: Mädchenturfus: Be 21 Uhr Görliger Fernbahnhof. fichtigung des Frauenkundemuseums unter ärztlicher Führung. Treffen 9% Uhr Charlottenburg , Berliner Str. 137. Sübring: 10 Uhr Besichtigung des Zentral­Flughafens Tempelhof. Treffen 9% Uhr am Ofteingang. Achtung! Sonntag, um 20 Uhr Restenberg- Abend: Bom Volkslied zum Schlage", im Cäcilien Lnzeum, Lichtenberg , Rathausstraße. Mitwirkende: 3da Sarth zur Nieden. Jugendgruppe des Deutschen Bekleidungsarbeiter- Verbandes: Wanderung Wild­part- Caputh- Ferch. Treffen 7% Uhr Potsdamer Sauptbahnhof, Bochalle.

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Berantwortlich für Politik: Dr. Curt Geyer ; Wirtschaft: G. Klingelhöfer; Gewerkschaftsbewegung: 3. Steiner: Feuilleton: R. S. Döscher: Lotales und Sonstiges: Frik Karstadt ; Anzeigen: Th. Glode; sämtlid) in Berlin . Berlag: Borwärts- Berlag G. m. 6. S., Berlin . Drud: Borwärts- Budbruderet und Berlagsanstalt Baul Ginger 1. Berin G. 68, Lindenstraße 3.

2 Beilagen.