vom Reichsarbeitsministerium gegebenen umfangreichen und laufenden Siedlungskrediten ist gegenüber nielen Siedlungsgesellschaften mit dem Reichsgeld nicht ausreichend forgfältig verfahren worden. Bei der Beschaffung der orthopädischen Hilfsmittel für die Kriegsver legten wurde durch eine Nachprüfung der von den Orthopädiemechanikern und den orthopädischen Schuhmachermeistern geforderten Preise eine dauernde jährliche Minder ausgabe von mehr als 1,2 Millionen Mark erreicht.
Bei der Reichswehr wurde festgestellt, daß verschie dentlich wieder verwendete pensionierte Offiziere ihr Gehalt bekomen, ohne daß die Pension ihnen angerechnet wurde. Auch hier ist durch das Eingreifen des Rechnungshofes eine grundsätzliche Aenderung eingetreten. In einem Falle ist veranlaßt worden, daß zwei Offizieren, die durch Unachtsamkeit erhebliche Unterschlagungen bei einer Eskadronkasse nicht verhinderten, jetzt monatlich 50 m. vom Gehalt bis zur Deckung der Unterschlagung abgezogen erhalten. Bei den Militärbehörden ist man immer mehr dazu übergegangen, die Kajernen usw. durch Zivilpersonent( Wach- und Schließgesellschaften) bewachen zu lassen. Das foftet jett jährlich über 875 000 m. Hier verlangt der Rechnungshof beschleunigte Aenderung.
Besonders viel bedentliche Mängel in der Bewirtschaftung des Reichsgeldes werden bei der Verwaltung der Reichswasserstraßen gefunden. In allzu vielen Fällen werden bei den Wasserbauämtern die notwendigen Beschaffungen ohne Ausschreibung vorgenommen. Ein Wasserbauamt hatte seinen gesamten Bedarf an Metallwaren im Wege vieler fleiner Bestellungen, aber im Gesamtumfange von rund 70 000 m. im Jahr von zwei ortsansässigen Händlern freihändig bezogen. Als der Rechnungshof von den Händlern einen angemessenen Preisnachlaß forderte, gingen beide sofort darauf ein! Ein Wasserbauamt hat durch lange Jahre hindurch große Zementlieferungsverträge über 100 000 Tonnen auf die Art abgeschlossen, daß es dem Unternehmer den größten Teil des Geldes für seine Lieferungen im voraus zahlte.
Bei den Landesfinanzämtern ist es üblich geworden, daß deren Leiter sich mehr oder weniger fostspielige Einrichtungen für ihre Zimmer, für Sigungsräume usw. leisten. Häufig sind nicht nur die notwendigen Nachschlagewerke, sondern auch Bücher beschafft worden, die für den Dienst überhaupt nicht in Betracht tamen, zum Beispiel Bücher unterhaltenden Inhalts. Ein Finanzamtspräsident hat sich noch ein halbes Jahr vor seinem Abgang infolge Erreichung der Altersgrenze mit vielen Unkosten eine Dienstwohnung einrichten lassen und bezogen, um dann wieder aus zuziehen. In einem anderen Falle ist ein großes Finanzamt in einem Gebäude untergebracht, das einem Lande gehört, von diesem aber an einen Unternehmer zur Vermietung gegen Bacht überlassen wurde. Der Pächter dieses landeseigenen Gebäudes hai die Räume an 30 Untermieter weitervermietet. Das Reich und das Land- dem das Grundstück gehört!- zahlen insgesamt an diesen Bächter aber schon so viel Miete ( 160 000 m.), wie er selbst an das Land als Pacht zu leisten hat. Der Unternehmer holt also bereits aus zwei von dreißig Mietern den ganzen von ihm zu zahlenden Bachtzins heraus! Der Bertrag läuft leider noch bis 1933.
Die Reichsfinanzperwaltung hat zum Teil Wohnun gen für Beamte gebaut, die auch verwöhnten Ansprüchen gerecht werden. Selbstverständlich können die Beamten in diesen Wohnungen nicht die an sich dafür berechtigte Miete zahlen. Die Konsequenz ist, daß das Reich ein dauerndes Berlustgeschäft laufen hat. Das gilt überdies für so manche andere Beamtensiedlungen ebenfalls, die von den Ministerien gebaut wurden.
Der Rechnungshof weist nach, daß das zahlenmäßige Ergebnis seiner Prüfungstätigkeit für 1928 einmalige Ersparnisse und Mehreinkommen in Höhe von 2 Millionen Mark und fortlaufend in Höhe von 2,1 Millionen Mark beträgt. Dazu kommen noch 7,3 Millionen Mart als einmalige Einnahme, die von Reichsbehörden zu viel ausgezahlt oder von ihnen zu menig erhoben worden waren. Neben dem zahlenmäßigen Ergebnis steht selbstverständlich noch die fachliche Auswirkung der Prüfungen, die gar nicht hoch genug eingeschätzt werden kann.
Die Aufgabe der Rechnungsprüfung ist es nicht, das festzustellen, was in der Reichsverwaltung gut und in Ordnung ist. Es gilt, die Mängel in der Verwaltung und Berausgabung des Reichsgeldes aufzudecken. Das geschieht erfreulicherweise in zunehmendem Maße. Damit wird wieder der Finger auf eine offene Wunde gelegt. Es zeigt sich nämlich, daß allzu häufig Interessenten verstehen, unberechtigterweise an Reichstassen heranzukommen, und daß es so manchem Beamten nicht gegeben ist, mit der nötigen Nüchternheit und Sicherheit über die Ausgaben des Deutschen Reiches mitzubestimmen.
Mag die Zahl dieser in ihrem Können unzureichenden Beamten im Vergleich zu denjenigen vielen Tausenden von Beamten, die mustergültig ihre Arbeit leisten, auch noch fo gering sein, der moralische und fachliche Schaden, der dem Deutschen Reiche dadurch erwächst, bleibt doch so groß, daß er ausgemerzt werden muß. Die Rechnungsprüfung ist dazu ein wirksames Mittel.
Die richtige Stelle.
Im Braunschweiger Landtag betonte der, deutschnationale Fi nanzminister, die Verwaltung habe den Willen, an der richtigen Stelle zu sparen. Beim Etat des nationalsozialistischen Voltsbildungsministers Franzen seien nicht weniger als 683 000 gespart
morden.
Bollsbildung fann gespart werden. Je dümmer das Bolt, um so beffer für die Hafenkreuzler!
Hitler hat seinen Privatautopart vermehrt. Er hat sich einen 1PS Mercedes- Benz zugelegt. In diesem Punkte ist er Goebbels endgültig über.
Stoftenpunkt: 44 000 Marf. 3ahlt Thyssen?
Gegensatz zur Reichstagsfraktion.- Er sieht trübe in die Zukunft.
Aus der Fraktionsfigung der NSDAP . am 10. Februar d. 3.,| begab sich unverzüglich nach Berchtesgaden , vermochte jedoch in der bekanntlich der Exodus der Nationalsozialisten aus den die Genehmigung Hitlers für die Pläne der FratReichstag beschlossen worden ist, erfahren wir von bestunter- tion nicht zu erlangen. Sowohl den Gedanken des Mani richteter Seite noch folgende Einzelheiten, die intereffante festes, als auch insbesondere den Plan der Einberufung eines Rüdschlüsse gestalten auf die verworrenen Verhältnisse im Hitler. Rumpf parlaments nach Weimar lehnte Hitler strikte ab mit Lager und die Hintergründe der letzten Proflamation der Begründung, daß er hierdurch in Konflitt tommen Sitters an die ihm entgleitende Partei. müsse mit der Staatsgewalt; es müsse jetzt alles unterbleiben, was der Gegenseite auch nur den geringsten Schein eines Anlaffes geben fönne, seine und der NSDAP . unbedingte Legalität, die er in Leipzig beschworen habe, in Sweafel zu ziehen." Im übrigen sei ihm bekannt, daß man sowohl in Berlin , als auch was ihn persönlich am meisten bedrüde in München nur auf eine Gelegenheit warte, die NSDAP . zu verbieten, ihn selber aber aus Deutschland auszuweisen; nach Desterreich fönne er nicht und von Italien aus wäre er außerstande, die Bewegung zu leiten. Schließlich beschäftige ihn der Vorstoß des fatholischen Klerus in Süddeutschland gegen die Nationalsozialisten erheblich mehr als das, was zur Seit in Berlin geschieht.
,, Die Fraktion hatte am 10. Februar mit Einstimmigkeit nicht mur den Ausmarsch aus dem Reichstag beschlossen, sondern gleid zeitig den Erlaß eines von Hitler zu unterzeichnenden Mani festes an das deutsche Volt" und den Aufruf zum 3usammentritt des Parlaments der nationalen Oppofition" in Weimar . In diesem Manifest sollte dargelegt werden, daß auf parlamentarischem Wege eine Rettung des deutschen Boltes nicht mehr möglich" wäre und daß das deutsche Volk sich deshalb nicht mehr in Richtung auf Berlin orientieren, sondern nach Weimar blicken solle, wo die Bertreter des nationalen Deutschland im hohen Bewußtsein ihrer Verantwortlichkeit über die 3utunft beschließen" werden.
Der Reichstagsabgeordnete Rosenberg( Chefredakteur des Bölkischen Beobachter") wurde von der Fraftion beauftragt, diese Beschlüsse Herrn Hitler, der es auf telephonischen Anruf abgelehnt hatte, sofort nach Berlin zu kommen, zu unterbreiten. Rosenberg
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Nach wie vor gilt, daß die Nationalsozialisten und ihre Reichstagsfraktion ratlos sind und abwarten, was die anderen tun. In den Kreisen der Mitglieder jedoch steigt die Unzufriedenheit darüber, daß der scheinrevolutionären Geste vom 10. Februar feine revolutionären Taten zu folgen scheinen."
gestellten und Arbeitern eine Anleihe dergestalt aufzunehmen, daß von den Gehaltsbezügen eine be= stimmte Summe einbehalten werden soll, die, zu einem entsprechenden Satz verzinst, zu einem späteren Zeitpunkt wieder ausgezahlt werden soll. Härten sollen nach Möglichkeit vermieden Der Reichstag tritt heute um 3 Uhr wieder zusammen. Auf werden. Zur Verwirklichung dieses Schrittes müßte erst die Zuder Tagesordnung steht der Etat des Verkehrsministeriums.
Der Aeltestenausschuß tritt bereits um 11 Uhr zusammen. Er wird sich mit der Frage der Wiedereinsetzung des Untersuchungs ausschusses für die Kriegsschuldfrage beschäftigen, den Geschäftsplan des Reichstages für die nächste Zeit festlegen und außerdem auf Anregung des staatsparteilichen Abgeordneten Dr. Weber die durch den Auszug der Nationalsozialisten und der Deutschnationalen ftrittig gewordene Frage untersuchen, ob die ausgezogenen Abgeordneten ohne Urlaubsgesuche dem Reichs= tag fernbleiben tönnen und ob sie nicht damit ihre Pflichten als Abgeordnete vernachlässigen. Dr. Weber hatte feinerzeit in einer Boufizung auf die Bestimmungen der Geschäftse ordnung aufmerksam gemacht, wonach die Abgeordneten Der. pflichtet sind, an den Arbeiten des Reichstages teilzunehmen und monach ferner der Reichstag wohl Urlaubsgefuche für längere Zeit, nicht aber auf unbestimmte Zeit erteilen könne. Bisher haben meber Nationalsozialisten noch Deutschnationale um Urlaub. nach gesucht.
Einheitsfronttattit.
Ein fommunistisches Manöver gegen das Reichsbanner. Die fommunistische Breffe veröffentlicht eine Aufforderung eines fagenannten 2ttionsausschusses gegen den Faschismus" an alle Kommunisten, sich an dem Aufmarsch des Berliner Reichsbanners im Lustgarten zu beteiligen. Dieser sogenannte Attionsausschuß ist natürlich eine tommunistische Nebenstelle. Man macht wieder einmal in„ Einheitsfront" im gleichen Atemzuge aber beschimpft man das Reichsbanner und seine Führer! Das Reichsbanner hat bereits mehrfach gezeigt, daß es für diese Form tommunistischer Propaganda gänzlich unzugänglich ist.
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Der Versuch der Kommunisten, sich in die Lustgartenfundgebung einzudrängen wird fläglich scheitern. Die kommunistische Zumutung an das Reichsbanner aber, diese Kundgebung gegen die Feinde der Republit zu einer Demonstration gegen die preußische Polizei zu machen, ruft ein donnerndes Gelächter bei allen Reichsbannerkameraden hervor!
Ein Hugenberg- Klatschweib.
Die nationale Hintertreppe.
Der deutschnationale Reichstagsabgeordnete Fabrikant Wider hat in einer deutschnationalen Bersammlung in Stuttgart seine und feiner Freunde besondere Auffassung der Ehrenhaftigkeit in folgenden Sätzen enthüllt:
Ich könnte mir vorstellen, daß Reichsbanner und Schutzpolizei in Preußen bereits zu einem Seerestörper verbunden sind, ich tönnte mir pofstellen, daß Taufende von Reichsbanneruniformen bereit liegen, und daß bei den entscheidenden Kämpfen dieses republikanische Heer die Reichs. mehr in Schach zu halten imftande wäre. Ich könnte mir noch mehr vorstellen. Man ist mit Frankreich in diesen Jahren ja sehr intim geworden, ich könnte mir also denken, daß die derzeitigen Machtinhaber unter Führung von einem Breitscheid sich mit Frankreich so gut stehen tönnten, daß im Falle innerer Unruhen Frankreich zum Schuße des Young Planes" gegen die nationale Bewegung in Deutschland einmarschieren fönnte. Ich behaupte nichts, ich weiß nichts, aber ich könnte mir das
Dorstellen."
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Er könnte sich das alles vorstellen aber er ist zu feige, zu feinen erbärmlichen Verleumdungen zu stehen! So lästern Klatschweiber, die auf der Treppe einander zuflüstern: Ich weiß ja nichts und will auch nichts gesagt haben, aber...!
Ein feiner Mann, ein echt deutschnationaler Mann!
Stadt Effen borgt bei Arbeitern! 3wangsanleihepläne einer Stadtverwaltung. Effen, 18. Februar.
Die sich immer stärker auswirkende Wirtschaftsfrise macht sich auch bei den Effener Finanzen bemerkbar. Zur teilweisen Dedung des Defigits beabsichtigt die. Berwaltung, bei den Beamten, An
stimmung der maßgebenden Stellen eingeholt werden. Bei einem Abzug von 5 Pro3. fommt eine Anleihe von etwa 1,85 Millionen Mark in Betracht.
Schöne Arbeitervertreter! Kommunisten sabotieren die Arbeitsgerichte.
Bei den Abstimmungen zum Justizetat im preußischen Haushaltausschuß ereignete fid) am Mittwoch ein zwischenfall, der wieder einmal zeigt, mit welcher Leichtfertigkeit die Kommunisten die von der Arbeiterklasse im jahrzehntelangen Kampfe eroberten und festgehaltenen Positionen preisgeben. Zur Abstimmung stand ein An. Rechtsanwälte bei den Arbeitsgerichten verlangt. trag der Wirtschaftspartei, der die Zulassung der Derartige Anträge pflegten von bürgerlicher Seite auch in früheren Jahren regelmäßig gestellt und ebenso regelmäßig abgelehnt zu werden. In diesem Jahr aber fand der Antrag zur allgemeinen Ueberraschung eine Mehrheit denn die Kommunisten stimmten für die Zulassung der Rechtsanwälte. Nach dem Willen der Kommunisten wird es also tinftig fa fein, daß dem seinen Lohn fordernden Arbeiter fünftig der mit allen Bassern gewaschene Abnofat feinem Unternehmer entgegen tritt, der den Prozeß in die Länge zieht, mit juristischen Kniffen ben Arbeiter ermüdet, foundso oft vertagen läßt( wenn ein Anpalt erklärt, durch andere Sachen verhindert zu fein, wird nämlich immer vertagt), bis der Arbeiter zermürbt ist. Berliert der Abeiter infolge der juristischen lleberlegenheit des Unternehmeradvokaten den Prozeß, so darf er fünftig auch noch die Kosten für den Rechtsanwalt des Unternehmers aufbringen. Alles nach dem Willen der fomnusdurch seine Organisation fostenlos vertreten lassen tonnte, vor nistischen Arbeitervertreter". Bisher war der Arbeiter, der sich Gericht nicht schlechter gestellt als der Unternehmer. Der Haß der Kommunisten gegen die Gewerkschaftsbonzen" droht jetzt diesen Zustand zuungunsten der Arbeiter zu beenden!
Im Plenum wird die Sozialdemokratie über diesen Antrag namentliche Abstimmung verlangen. Es soll den tommunistischen Unternehmern und Rechtsanwaltsfreunden nicht erspart bleiben, vor der Arbeiterschaft persönlich Farbe zu befennen, Genosse Henilmann hatte recht, als er die Etatsrede des kommunistischen Rechtsanwalts Abg. Obuch mit den Worten charatteriſierte: err Obuch hat hier den Klassentampf für die Rechtsanwälte geführt.."
Der Galgen hat sein Opfer! Entflohen, gefangen, hingerichtet.
Konftantinopel, 18. Februar. Der im Zusammenhang mit den Vorgängen in Menemen zum Tade verurteilte Derwisch Hussein, der am Tage der Hin richtung seiner Mitschuldigen entflohen war und gestern wieder verhaftet wurde, ist heute früh bei Tagesanbruch durch den Strang hingerichtet worden.
Der Filmschauspieler Wolheim gestorben. Wie aus Hollywood gemeldet wird, ist der bekannte Filmschauspieler Louis Wolheim gestorben. Sein charakteristisches Gesicht, das an die antite Statue des Mannes mit der eingeschlagenen Nase erinnerte, ist uns aus vielen Filmen bekannt. Seine letzte große Rolle war die des Soldaten Katozinffi, des rauhen, aber herzensguten Keris in dem Film Kinderstitbe dürfen diesen Film bekanntlich nicht sehen, weil es ihren m Westen nichts Neues". Die Insassen der deutschen guten Ruf im Ausland gefährdet in demselben Ausland, das diesen Film sehr genau fennt, ohne daß das deutsche Ansehen darunter gelitten hätte.
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Der Bruderkrieg in Mazedonien beendet. Der Bruderkrieg zwischen den Mazedoniern ist nach 2½jähriger Dauer mit über 100 Lodesopfern beendet worden. Die Arbeiten eines neutralen Ausschusses für eine Aussöhnung wurden abgeschlossen, nachdem der Bruder des Protogeromisten, Berlitscheff, erklärt hatte, daß die Brotogeromisten den Kampf aufgeben und die Gruppen sich auflösen würden. Im Hauptquartier der Imro in Mazedonien wurden gleiszeitig zwischen Michailow und dem dorthin entführten Führer Der Brotogerowiften, Bopchristoff, Berhandlungen geführt, die ebenfalls mit der Erklärung der Waffenstreckung durch die Protogerodie Unterworfenen, denen die Freiheit und das Leben als Privat wiften endeten. Der Friedensfolus umfaßt auch eine Amnestie für leute gewährleistet wird. Dem Abkommen Zuwiderhandelnde werden als gemeine Berbrecher betrachtet.