Unsoziale Reichsbahnwirtschaft.

Reichstagsrede Scheffels.- Sozialdemokratie fordert Westhilfe.

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Jahre Beschäftigung finden fönnten, unbedingt fortsetzen. Die Reichs­bahn als größter Betrieb Deutschlands muß so geführt werden, wie man das billig von einem öffentlichen Betrieb dieser Größe und Bedeutung verlangen tann.( Lebhafter Beifall der Soz.)

Im Reichstag teilte zu Beginn der Freitagsizung Präsident Lobe| München- Stuttgart u. a., wobei 10 000 Arbeiter und Beamte für zwei mit, daß der Abg. Graef Thüringen( Dnat) um Urlaub wegen ,.dringender Geschäfte" ersucht hat. Diesem Gesuch wird unter fröhlichem Gelächter über die Begründung Vizepräsident Graef ist auf Hugenbergs Gebot mit davongelaufen nicht wider. sprochen. Darauf wird die zweite Beratung des Verkehrsetats fortgesetzt.

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Abg. Groß( 3.) erkennt die Arbeit der Berkehrswerbung an und wünscht ihren Ausbau. Wie für den Wasserstraßenbau sollte auch für die Bahnerhaltung durch Kredite Arbeit geschaffen werden, ebenso für den Bahnsicherungsdienst. Ein weiterer Personalabbau ist bei der gewaltigen Anspannung des Personals nicht möglich; höchst ungerecht ist

die Anstellungssperre für die über 40 Jahre alten. Dieses unerhörte Defret verletzt Treu und Glauben, der Minister sollte seine Aufhebung veranlassen. Feierschichten wurden unter Bruch des Tarifvertrages diftiert. Der Redner mißbilligt dann den Schenker Bertrag.

Abg. Scheffel( Soz.):

Der Abschluß des Schenker- Bertrags ohne Zustimmung, ja ohne Verständigung des Reichsverkehrsministers durch die Reichsbahn und ohne Fühlungnahme mit den beteiligten Organisationen war ein starkes Stüd. Man kann verstehen, daß in der Wirtschaft starke Miß­stimmung darüber herrscht. Aber

die Reichsbahn hat seit Jahren ohne Rücksicht auf Reichstag und Regierung gegen das Personal Maßnahmen getroffen, die von weit größerer Bedeutung waren, gegen die sich aber eine folche Regung der Wirtschaft nicht bemerkbar gemacht hat. Gegenüber dem Inhalt des Schenker- Bertrages legen wir uns in der Beurteilung Zurückhaltung auf, es scheinen auch Fortschritte darin enthalten zu sein. Ist es war, daß die Firma Schenker der Reichs­bahn 28 Millionen Mark schuldet? In letter Linie wird das Reichs­bahngericht die Rechtsfragen zu entscheiden haben. Ich fürchte, daß die Entschließungen der verschiedenen Fraktionen oder auch des Ber­tehrsausschusses nichts nüßen werden.

Der kommunistische Abgeordnete Chwalet hat mit viel Lungen­traft und Temperament, aber ohne jedes sachliche Argument ge­sprochen. Er hat mir nachgesagt, ich wäre in Frack und Zylinder zur Gratulation bei Herrn Dorpmüller angetreten. Das ist nicht wahr. ( Abg. Torgler( Romm.): Es war ein Gehrod! Heiterkeit.) Auch das nicht; im übrigen ist eine Geburtstagsgratulation ein bloßer Aft der Höflichkeit, und an unserer gegnerischen Stellung zueinander wird dadurch nicht das allermindeste geändert. Herr Chwalet hat mich auch einen Dorpmüller- Knecht geheißen.

Ich bin weder ein Dorpmüller- knecht noch ein Stalin - Knecht, dazu fehlt mir die Charakterlofigkeit dieser Herren!

In den Verwaltungsrat der Reichsbahn ist als neues Mitglied Freiherr v. Wilmomst: berufen worden, Mitinhaber der Firma Krupp und Schwager des Herrn Krupp von Bohlen und Halbach. Der Berwaltungsrat enthält nun so viele Vertreter maß gebender Industriemerke, die als Lieferanten der Reichsbahn in Grage tommen, baß man zweifeln fann, ob bie fiftlichen sträſte dieſer Herren fo start sind, daß die volkswirtschaftlichen Interessen der Reichsbahn gewahrt bleiben.

Der Verwaltungsraf ist heute sozusagen schon eine Spikenorgani­sation der deutschen Industrie.

( Sehr gut! links.) Das Reichsbahngesetz verlangt von den Mit­gliedern des Verwaltungsrats Kenntnis des Wirtschaftslebens oder Fachkenntnis des Eisenbahnwesens. Sind denn diese Eigenschaften ein Privilegium der Industrieführer? Man würde diese Kenntnisse fehr wohl auch bei Bertretern des Personals antreffen.( Zustimmung linfs.)

Die schlechte Finanzlage der Reichsbahn ist nicht nur durch die Wirtschaftskrise hervorgerufen. Man darf nicht vergessen, daß die Reichsbahn an Reparation und sonstigen Lasten 1,3 Milliarden Mark jährlich aufbringen muß, während die deutschen Eisenbahnen unter den noch viel günstigeren Umständen vor dem Kriege einen lleberschuß von einer Milliarde abgeworfen haben. An der immer fühlbareren Autokonkurrenz ist die Reichsbahn nicht unschuldig, wenn sie auch heute nach Abhilfe schreit. Bei der Erneuerung des Kraftwagen­steuergesetzes wird es möglich sein, ihr eine Entlastung zu verschaffen. Allerschärfften Widerstand aber sehen wir der Art entgegen, in der die Reichsbahn ihre Ausgaben auf Kosten des Personals fentt.

Unter schnödem Tarifbruch hat man Feierschichten für mehr als 300 000 Arbeiter eingeführt, während 120 000 Arbeiter 54 bis 57 Stunden wöchentlich arbeiten müſſen, zum großen Teil sogar für

75 Pfennig die Stunde. Wo die Arbeiter darauf nicht eingegangen find, hat man sie rücksichtslos gekündigt.( Hört, hört! links.) So sehr wir verstehen, daß bei der Notwendigkeit zu sparen jogar Di reftionen aufgelöst werden, so wenig erscheint uns manche Auflösung begründet, z. B. die in Magdeburg . Es werden auch Sparmaß nahmen getroffen, mit denen gar keine wirkliche Ersparnis erzielt wird. So z. B., wenn

im letzten Geschäftsjahr 45 000 Arbeiter eingespart worden sind, die Zahl der oberen Beamten aber von 3250 im Jahre 1925 auf 3404 im Jahre 1926 geffiegen

Reichsverkehrsminister v. Guérard kündigt zu einem Antrag Rippel( Chrfoz.) an, daß er über die Gehälter der leitenden Be­amten der Reichsbahn am Montag im Interfraktionellen Ausschuß sprechen werde.

Die Leistungszulagen bei der Reichsbahn halte ich nach Form und Art für unerträglich.

Wenn

( Beifall.) Ueber den Bau des Rügendammes sind die Berhandlungen mit Preußen leider nur langsam vorwärts gekommen. Preußen zu lange zögert, werden mir den Eisenbahn­damm bauen. Das Kraftfahrzeug ist heute nicht nur durch die Steuer, sondern auch durch die Brennstoffzölle, die Mineralölaus­gleichssteuer und durch den Beimischungszwang belastet. Es ist ein Irrtum des Abg. Groß, daß eine lleberrumpelung mit dem Schenker­Bertrag nicht vorliege. 1924 hat allerdings Herr von Siemens dem damaligen Generaldiretor Deser ein solches Projekt entwidelt. Dieser Plan ist aber diesmal entschieden abgelehnt worden.( hört, hört!) Abg. Helmerich( Baŋer. Bp.) wünscht u. a., daß der Minister die Lebensmittelpreise in den Bahnhöfen strenger fontrollieren laffe, und daß Schmuß- und Schundliteratur aus den Bahnhofsbuchhand­fungen rücksichtslos verbannt, eventuell der Vertrag mit den Buch­handlungen nicht erneuert werde.

Abg. Dr. Meyer- Hannover ( D.- Hann.): Die Reichsbahn hat nichts dagegen, daß Kleinbahnen gebaut werden, gibt ihnen dann aber keine Lebensmöglichkeit. Das ist

so wie vor dem Kriege, als man politischen Vereinen zwar die Veranstaltung von Bällen erlaubte, aber Damen den Besuch verbot!

( Heiterfeit.) Der Redner bringt Mißstände in der Ufererhaltung und Küstenschiffahrt vor und fordert die Reichsbahn zu größerer Rücksicht auf die Wirtschaft auf. Abg. Chwalet( Komm.) begründet Anträge zugunsten des Reichs­bahnpersonals.

Abg. Haag( Landvolk) fordert Fertigstellung der vielen an gefangenen Eisenbahnlinien. Die Wegelasten der Gemeinden find durch die übermäßige Beanspruchung der Straßen durch den ge= steigerten Kraftwagenverkehr unerträglich hoch geworden. Ver­billigte Sondertarife für Obst und Wein find nötig. Die Lufthansa könnte sich auch in den Dienst des deutschen Edelobstabsazes stellen. Auf eine Frage des Abg. Dr. Schreiber( 3.) erwidert Reichsverkehrsminister v. Guérard, daß wegen des Mangels an Mitteln die Prüfungsmöglichkeiten an der Versuchsanstalt den modernen Anforderungen nicht genügen können.

Allgemeine Wetterlage.

20 Febr. 1931, abds.

150

m

765 Madrid

780

*-03

750

760

74

Leringe

Stadi

O

Ⅲ

Ores

760-765

Owolkenlos, heiter, halb bedeckt wolkig, bedeckt Regen, Graupeln Schnee, Nebel, Gewitter Windstille

Die milden meditiranen Luftmassen, die in den letzten beiden Tagen dem südöstlichen Europa auffallend hohe Tagestemperaturen gebracht hatten, haben sich am Freitag weiter noch Nordwesten aus­gedehnt. Im Staat Sachsen und im südlichen Schlesien wurden mittags infolgedessen 9 bis 10 Grad Wärme erreicht. In Ungarn stieg das Thermometer sogar auf 14 bis 15 Grad im Schatten. Im übrigen Deutschland war es größtenteils neblig trübe; es war dabei selbst mittags mit 0 bis 2 Grad recht fühl. Das Tiefdruckgebiet über dem Nordmeer wandert weiter nach Nordosten. Zunächst dürfte mur der Nordwesten des Reiches in den Bereich des ozeanischen Luftstromes auf der Südseite des Liefs kommen. Die falten artti­schen Luftmassen, die auf der Rückseite der Depression in breitem Strome nach Süden vorstoßen, werden in den nächsten beiden Tagen auch langsam auf unseren Bezirk Einfluß bekommen.

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Wetteraussichten für Berlin . Zeitweise heiter, bei ansteigenden Tagestemperaturen, feine nennenswerten Niederschläge. Für Deutschland . Im Nordwesten Uebergang zu unbeständigem, aber milderem Wetter, im übrigen Reich ziemlich heiter, stellenweise aber nebelig, in den Tagesstunden relativ mild.

Der Etat wird angenommen, dazu verschiedene Entschließungen, so eine fozialdemokratische auf Borlegung einer zu sammenstellung der höheren Gehälter und der Leistungszulagen bei der Reichsbahn. Einstimmig angenommen wird eine Entschließung Dr. Breitscheid( Soz.) auf Einführung von verbilligten Fünftagearbeiterwochentarten auf der Reichsbahn . zum Schenker- Bertrag wird die Entschließung Groß( 3.) auf Brüfung Parteinachrichten, der Rechtslage angenommen; alle übrigen hierzu gestellten Anträge werden dem Verkehrsausschuß überwiesen. Annahme findet auch eine fommunistische Entschließung zugunsten fostenfreier Beförderung aller Schwerkriegs- und Schwerunfallsbeschädigten in der Polster­flaffe.

Berabschiedet wird in einfacher Abstimmung gegen die Kommu­niften und die Candoolffraktion die Aenderung des Preisegesetzes, wonach immune Abgeordnete nicht verantwortliche Redakteure fein fönnen. Es folgt der Kriegslaftenetat.

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Abg. Rizel( Soz.):

Nur 10 Millionen sind im außerordentlichen Haushalt zur Unterstützung der besetzt gewesenen Gebiete im Westen vorgesehen. Aber bei der jetzigen Finanzlage ist es unsicher, ob dieser Betrag wirklich ausgezahlt werden kann. Von den 5 Millionen des Haus­halts stehen nur 2,3 Millionen zur Verfügung. Gegen die Osthilfe fagen wir fein Wort und erkennen ihre Notwendigkeit vollkommen an, aber der Westen hat ausgiebige Hilfe nicht weniger nötig. Durch den sogenannten Friedensvertrag von Versailles und durch die langjährige Besetzung, sowie durch die Zollbestimmungen hat die Industrie dieses Gebietes einen großen Teil ihrer Absatzmöglich teiten verloren und fann sie sobald nicht wiedergewinnen. Mit Jubelfeiern und Danksagungen ist dieser schweren Not nicht abzu helfen. Viele Gemeinden sind am Erliegen.

Die Arbeiterschaft verlangt teinen Dank dafür, daß sie diefes Gebiet dem Reich erhalten hat.

Einsendungen für diefe Rubrik sind Berlin C 68, Lindenstraße 3,

für Groß- Berlin

stets an das Bezirkssekretariat 2. Hof, 2 Treppen rechts, zu richten.

5. Kreis. Deutscher Freidenferverband. Rahlgruppen 12 bis 14 und 37. Conn tag, 22. Februat, Beranstaltung: Ein Conntag bei den Freidenferit. 17 Uhr Andreasfeitfäle, Andreasstr. 21. Eintritt 60 Pf. einschließlich Tanz­und Steuern. Ueberschuß bekommt SAJ. und Kinderfreunde. Kirchen­austritt tann vollzogen werden. Ausweise mithringen.

7. und 8. Kreis. Juristische Sprechstunde findet am Sonnabend, dem 21. Fe bruar, von 17-18 Uhr, im Jugendheim Rosinenstr. 4 statt. Gelegenheit zum Kirchenaustritt.

18. Kreis. Sonntag, 10 Uhr, treffen fich die Kursusteilnehmer in der Borhalle des Museums für Völkerkunde, Stresemannstr. 120. Genosse Dr. Mänich filhrt.

Heute, Sonnabend, 21. Februar.

57. Abt. 20 Uhr bei Thunad, Wielandstr. 4, Funktionärsihung. 95. Abt. Bezirksführer holen von 18 bis 19 Uhr von Keil, Prinz- Handjern Straße 38, wichtiges Material ab. Besprechung.

Arbeitsgemeinschaft der Kinderfreunde Groß- Berlin.

Kreis Reukölln. Die Teilnehmer am Singe und Instrumentaltreis tommen zur Brobe morgen, Sonntag, 10% Uhr, im Gaalbau Bergftr. 147. Die nicht verkauften Karten müssen dort abgegeben werden. Wir veranstalten am Gonn tag eine Mustzierstunde um 17 Uhr im Galban Bergftr. 147. Unsere Eltern

und Genoffen und die EA3. ist eingeladen. Eintrittspreis für Falfen 10 Bf.,

für Eltern 25 Bf.

Kreis Pantom. Photokursus Conntag, 22 Februar, Treffpunkt Bankow , Schloß Ede Breite Straße, 84 Uhr, oder Bahnhof Blankenburg 84 Uhr.

Effen für den Tag mitbringen.

Gruppe Tempelhof . Wir laden hiermit zur diesjährigen Hauptversammlung unserer Abteilung ein. Die Gigung findet Connabend, 21. Februar, 20 Uhr, im Jugendheim Gökstraße statt. Auf der Tagesordnung steht der Geschäftsbericht und Neuwahlen der Leitung.

Geburtstage, Jubiläen usw.

43. Abt. Unserem Genossen Krüger, Grimmstr. 1, zu seinem 25jährigen Parteijubiläum die herzlichsten Glückwünsche.

Reichsbanner Schwarz- Rot- Gold".

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( Sehr wahr! links.) Aber sie verlangt Gerechtigkeit auch für den Westen. Gegenüber einem Reichsdurchschnitt von 57 Mark pro Kopf in der Einkommen- und Körperschaftssteuer beträgt dieser An­teil im Landesfinanzamtsbezirk Trier nur 14 Mart, der Durchschnitts­betrag der Reichsumsatzsteuer mur 6 gegen 16 Mark usw. Infolge­deſſen find die Gemeinden zu ungeheurer Erhöhung ihrer, besonders Vorträge, Vereine und Bersammlungen. der Realsteuern gezwungen. Die Gewerbebetriebe sind außerordent­lich zurückgegangen, die Handwerksbetriebe allein um 5000.( Hört, hört!) Der Weinbau ist in besonders schlimmer Lage. Die Städte Mainz , Worms usw. stehen vor der Unmöglichkeit, ihre gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben zu erfüllen; die gesamten Reichssteuer­einnahmen reichen in vielen Gemeinden nicht aus, um die Kosten der Wohlfahrtspflege zu bestreiten. Die Zwangsvollstreckungen häufen sich gewaltig. Die beteiligten Länder können nicht helfen, am wenigsten Hessen , von dem 25,5 Proz. des Gebietes mit 36,1 Proz. der Bevölkerung besetzt waren.

Die Hakenkreuzler benutzen die Zeit ihrer Versäumnis der Reichstagsfihungen, um der Bevölkerung des befeht gewefenen Gebietes unerfüllbare Bersprechungen zu machen. Dabei weiß jeder, daß, wenn die Nationalsozialisten in Deutschland zur Herr­schaft kämen, der westen zuerst die bittersten Erfahrungen machen müßte, zuerst in tiefste Not und Elend gestürzt würde.

ist. Das ist weder gerecht noch notwendig. Dazu kommt noch für die Unterbeamten und Hilfsbeamten zu ihren schlechten Eristenz­bedingungen die Anstellungs- und Beförderungssperre für alle über 40 Jahre. Wir erheben Einspruch gegen eine derartige Personal­politik, die erfahrene und noch vollkommen diensttaugliche Beamte trotz oft jahrzehntelangem Dienst zurücksetzt. Man hat vorgeschrieben, daß beim Arbeiterabbau die weniger Leistungsfähigen Wie die Nationalsozialisten sofort nach dem Abzug der Besatzung zuerst entlassen werden sollen, und zwar solche mit irgendwelchen in ihren braunen Hemden hingekommen sind und Exzesse verübt Gebrechen, solche, die häufiger frank sind, und unter den weniger Nutbringenden werden sogar auch die Kriegsbeschädigten genannt! ( Hört, härt! links.) Was die Reichsbahn vielleicht damit erspart, büßt sie an der Betriebssicherheit durch Verwendung von weniger erfahrenen Beamten ein und muß die Allgemeinheit wiederum in Form von Arbeitslofenunterstützung und Subventionen an Betriebe cufbringen.

Jur Bekämpfung der Wirtschaftskrise hätte die Reichsbahn bestimmt mehr fun können.

Wir erwarten vom Minister, daß er in Zukunft mit größerer Energie gegen all diese Mißstände bei der Reichsbahn einschreitet. So zum Beispiel müßte man die Elettrifizierung der Streden

haben, so heßen sie heute, während sie sich von der politischen Arbeit bier im Reichstage drücken.( Lebhafte Zustimmung links und in der Mitte.) Die Kommunisten machen es sich leicht; fie beantragen Aufwendung großer Mittel und schlagen als Deckung vor, die Repa­rationszahlungen einzustellen.( Seiterfeit.) Barum so bescheiden, warum nicht noch ein paar Milliarden mehr Dedung? Solchen Unsinn machen wir nicht mit. Den Finanzminister aber bitten wir bringend, die schwere Nat des Westens nicht zu übersehen, sondern durch Beräußerung oder Beleihung von Reichseigentum die not­mendigen Mittel, vor allem die Sicherung der veranschlagten 10 Mil­lionen zu beschaffen.( Lebhafte Zustimmung.)

Gefchäfts ftelle: Berlin G 14. Gebaftianfte 37-38 Sol 2. c. Sonntag, 22. Februar. Webbing( Ortsverein). 12% Uhr. antreten sämtlicher Formationen Binetaplak. 11% Uhr Blocklokale. Wasser­Ortsvereinen an. Tiergarten( Ortsverein). 12 Uhr kameradschaftsweise an­treten: 1. Rameradschaft bei Schmidt, Wiclefstr. 2; 2. Kameradschaft bei Bessel, Bremer Str. 3; 3. Kamerabschaft bei Rickert. Steinmezstraße. Pflichtveran raden Untergrundbahnhof Ringbahnstraße in Tempelhof . Hermsdorf ( Kame­radschaft). 11.55 Uhr Abfahrt Bahnhof Hermsdorf bis Bahnhof Gesundbrunnen.

fortabteilung. Sämtliche Kameraden treten in Bundeskleidung bei ihren

ftaltung. Tempelhof ( Ortsverein). 11% Uhr Pflichtantreten jämtlicher Kame­

Republikanische Rednervereinigung. Montag, 20 Uhr, Vortragsabend mit Disturffion im Alten Askanier", Anhaltstr. 11. Es fpricht Genoffe Sans Marr über: Die Macht des Arbeiters als Ronsument". Gäste willkommen.

Freireligiöse Gemeinde. Sonntag, 11 Uhr, Bappelallee 15, Vortrag des Seren B. Rogal: Der Reger". Harmonium: Menuett aus der Sinfonie es- dur ( Mozart ). Gäste willkommen.

Bund Deutscher Bobenreformer. Adolf Damaschte hält Montag, 23. Fe bruar, 20 Uhr, in der Landwirtschaftlichen Hochschule, Invalidenstr. 42, Hör­faal I( Nähe Stettiner Bahnhof), im Freien voltswirtschaftlichen Seminar den tommen.

27. Borttag:" Wege zur Ueberwindung der Arbeitslosigkeit" ab. Gäſte will­

Bund entschiedener Schulreformer. Pädagogische Arbeitsgemeinschaft ant Montag, 23. Februar, 19% Uhr, Kochste. 13. Thema: Lebensverjüngung und Führung"( von Blumenthal). Jedermann willkommen. Unkostenbeitrag erbeten. bruar, 20 Uhr, im Roswitha- Saal( Deutſcher Luzeum- Club), Berlin , Lühow­vlak 15. Profeffor Dr. Richard Goldschmidt, Direktor des Kaiser- Wilhelm­Snftituts für Biologie, spricht über: Allerlei Biologisches aus Japan ". Ein

Deutsch Japanische Gesellschaft und das Japan.Inftitut. Mittwoch, 25. Fe­

tritt frei. Gäste willkommen.

Eishockenwettspiele in Braunlage . Am Sonnabend, dem 21. Februar, nach­mittags, und am Sonntag, dem 22. Tebruar, finden in Braunlage große Eishodenwettkämpfe ftatt. An den Wettkämpfen fins beteiligt der Nord. deutsche Eissportverband und eine Berliner Mannschaft. Es spielt der Stegliter Echlittschuh- Club von 1927 c. 2. gegen den Alfonacr Schlittschuhläufer- Berein von 1893 und den Hamburger Eislauf- Berein von 1922 um einen Wanderpokal,

Um 19% Uhr vertagt das Haus die Weiterberatung auf heute er nok ben Penfionen, Hotels und Sanatorien von Braunlage gestiftet ist. Sonnabend 12 Uhr.

Die Eisverbältnisse find in Braunlage bervorragend.