fährden. Bergarbeiter merden mit 45 Jahren abgebaut und lönnen! damit faum in den Genuß der Knappschaftsrente tommen. Diese Tatsache, sowie die fortschreitende Technisierung und das rücksichts­Lose Antreibersystem sind die Fattoren, die die Opfer der Gruben­tatastrophen auf dem Gewissen haben. Die Rationalisierung hat zum Teil eine Leistungssteigerung auf den Kopf des Bergarbeiters bis auf das Doppelte feit 1913 gebracht. Hierin liegt der Grund für die im Ruhrgebiet  

noch nie dagewejene Stillegungs- und Entlassungsepidemie, besonders bei den Vereinigten Stahlwerfen". Angesichts der Tat­sache, daß. Arbeiter im Ruhrgebiet   22 bis 25 M. pro Woche_ver= dienen, müssen wir uns das Eingreifen des Duisburger Ober­bürgermeisterns Jarres in Tariffragen ganz entschieden verbitten.

Wir warnen den Minister bei seinen Entscheidungen nur nach dem Rechenstift des Unternehmers zu sehen. Er muß sich fragen: Was wird aus den Menschen? 1924 waren noch über eine Million Bergarbeiter beschäftigt. Jetzt sind es nur noch 600 000. Diese Entwicklung ist fatastrophal.( Sehr wahr! bei den Soz.) Der Bergarbeiter ist die Grundlage der Wirtschaft überhaupt. Er muß für sein Alter geschützt werden. Das wird nicht mehr der Fall sein, wenn die Knappschaftsversicherung weiter in Schwierigkeiten bleibt. Ein Abbau der Leistungen fann bei dieser Sachlage überhaupt nicht in Frage kommen. Es ist unbedingt notwendig, daß eine Sanierung durch das Reich, und zwar auf lange Sicht erfolgt.

Der Redner jetzt sich dann unter Bezugnahme auf die Mit­teilung des Ministers, daß noch immer 6,9 Millionen Tonnen Kohle eingeführt werden, mit dem Kohlensyndikat auseinander, daß u. a. die Sadt Magdeburg   unter Berufung auf vertragliche Bestimmungen gezwungen hat, englische Kohle zu laufen. Er kritisiert sehr scharf das Verhalten der Kommunisten und rechnet dann mit den Nationalsozialisten ab, die mit demagogischen Mitteln Arbeiterstimmen fangen wollen, andererseits aber die Interessen der Bergherren vertreten. Er schließt:

Ungeachtet dieser Schüßlinge des Grubenkapitals von rechts und links werden wir mit den Bergarbeitern fämpfen um ihre Menschenrechte und rufen ihnen zu: Glüd auf!( Lebhafter Beifall bei den Soz.)

Abg. Dr. v. Waldthausen( Dnat.) gedenkt der verunglüd­ten Bergleute und bemängelt dann die zu sparfame Aufstellung des Etats. Durch steuerliche und sozialpolitische Belastungen sei der Bergbau auf den Hund gekommen. Eine Verständigung über den Bergbau mit anderen Ländern sei zu wünschen, doch werde sich eine Herabsetzung der Arbeitszeit nicht durchführen lassen. Er warnt vor ,, politischen Löhnen".

Abg. Steger( 3.) bringt ebenfalls das Beileid seiner Fraktion zu dem legten Unglück zum Ausdruck. Er fordert vorbeugende Schuhmaßnahmen und erörtert die schwierige Lage der Knapp­schaftstasse, die durch das Reich gestügt werden müsse. Troß des Widerstandes der Unternehmer müsse ein Ausschuß eingesetzt werden, der die Rentabilität der Betriebe nachprüfe. Eine internationale Berständigung über Kohlenpreis, Arbeitszeit und Absatzgebiete sei unumgänglich. Die Lohnabbaupsychose sei nicht länger zu tragen.

Abg. Sobottta( Komm.) weist die Angriffe auf die Zustände im russischen Bergbau zurück. Die tommunistische Presse habe wieder holt auf die Zustände auf der Grube Eschweiler   Reserve hingewiesen. Arbeiter, die sich geweigert haben, einzufahren, feien entlaffen

worden.

Ministerialrat Rother weist als Leiter des Gruben­sicherheitsamt unter großen Lärm der Kommunisten Angriffe der

felben auf diese Behörde zurück.

Abg. Wigand( D. Volksp.) wünscht Verständigung zwischen den fohlenproduzierenden Staaten, insbesondere mit England.

Hierauf wird die Beiterberatung auf Dienstag, 12 Uhr, vertagt. Wie Präsident Bartels mitteilte, hat Abg. De erberg( Dnat.) fein Mandat niedergelegt. Ebenfalls hat sein Mandat niedergelegt Abg. Raaf( Komm.). Für den letzteren tritt der frühere Abg. Stolt mieder in den Landtag ein.

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Capelle gestorben.

Gin Staatssetreiär des U- Boot- Kriegs.

On Wiesbaden starb gestern Admiral Don Capelle, ber ehemalige Staatsfefretär des Reichsmarineamts.

Capelle, geboren am 1. Juli 1855, feit 1891 im Reichsmarineamt  und wurde dort erster Mitarbeiter bes Staatssekretärs Don Tirpis, für den er namentlich im Reichstag   die verschiedenen Kämpfe um die Flottenvorlagen durchlämpfte. Tirpit hielt auf die Parlaments diplomatie feines Direttors und späteren Unterstaatssekretärs große Stüde  , obwohl bei der Bewilligungsfreudigkeit des alten Reichs tags die Arbeit gar nicht so schwer war. So malte einmal der ,, Simpliziffimus" Herrn von Capelle   ab, wie er, aus dem Reichstag tommend, zu seinen Offizieren sagt: Bier Panzerschiffe haben wir gebraucht, fechs haben wir verlangt fünf haben uns die Efel bewilligt! Was tun wir nun mit dem fünften?"

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Im Kriege mußte zunächst Capelle   aus Gesundheitsgründen aus dem Amte scheiden. Aber als Tirpitz wegen der U- Boot- Frage im März 1916 zurüdgetreten war, wurde Capelle sein Nachfolger. Unter der Regierung Michaelis unternahm er dann in der Reichstagssigung am 9. Oktober 1917 eine leichtfertige Attade gegen die Unabhängige Sozialdemokratie. Seinen gänzlich undokumen tierten Beschuldigungen traten nicht nur ha a se und Dittmann entgegen, sondern, vielleicht mit noch stärkerer Wirkung, aud) Ebert und David. Ebert sprach bei jener Gelegenheit die Worte: Jeder Tag, der das deutsche Volt früher von dieser Regierung befreit, wird von uns begrüßt werden."

Capelle   reichte nach diesen Vorgängen seine Entlassung ein, sie wurde nicht genehmigt. Roch war es nicht so weit, daß ein Minister und noch dazu ein Admiral parlamentarisch gestürzt werden konnte. Michaelis freilich mußte bald darauf verschwinden, Capelle   aber fonnte bleiben, bis im Herbst 1918 allen offenbar wurde, daß der auch von ihm vertretene U- Boot- Krieg feine entscheidende Erfolge zur See, dafür aber auch durch Eingreifen Amerikas   das erdrückende Uebergewicht der Entente zu Lande herbeigeführt hatte. Seit seinem Sturz am 7. Ottober 1918 lebte er als tranfer Mann in verschiedenen Surorten, bis er gestern einem Herzschlag erlag.

Agrarberatung abgeschlossen. Schiele wird die Kabinettsbeschlüffe vertreten. Das Reichskabinett schloß am Montagabend unter dem Borsitz des Reichskanzlers seine agrare und wirtschaftspolitischen Er­

örterungen ab.

Die gefaßten Beschlüsse wird Reichsminister Dr. Schiele in seiner Rebe zum Haushalt des Reichsministeriums für Ernährung und Landwirtschaft vertreten.

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Die Verhandlungen des Reid) stabinetts über das Agrar­programm des Ministers Schiele sind gestern nach dreitägiger Dauer zu Ende gegangen. Die lange Dauer der Beratung zeigt, wie schwierig es gewesen ist, zu einer Einigung zu kommen. Wenn nun Herr Schiele heute nachmittag sein Programm in der Fassung, in der es vom Rabinett genehmigt worden ist, vortragen wird, so wird es Doraussichtlich ungefähr folgendermaßen aussehen:

Die schen bestehenden Zollermäßigungen sollen um zwei Monate, bis zum 31. Mai, verlängert werden. Ferner soll das Kabinett eine neue Ermächtigung erhalten, ben Butterzoll zu er höhen. Mit Italien   soll über die 3öle auf Südfrüchte verhandelt werden, die in dem Handelsvertrag mit diesem Lande

Die große Abfuhr.

WEGE

Hier ist der Krückstock von Fridericus Rex. Bitte untertänigst damit alles, was nicht deutschnational ist, aus dem Tempel zu hauen!"

gebunden sind. Die Zölle auf Hülsenfrüchte, besonders auf Erbsen, follen erhöht werden.

20.0

Ferner dürfte der Ernährungsminister einen Gesetzentwurf zur Rationalisierung des Genossenschaftswesens an­fündigen, an dem der Reichsarbeitsminister Stegerwald start mit gewirkt haben soll.

Daß die Pläne des Herrn Schiele nicht nur bei der Sozialdemo fratie, sondern auch bei den Industrievertretern der bürgerlichen Mitte auf sehr starte Bedenten stoßen, ist bekannt.

Holland   warnt Deutschland  .

Duisberg gegen Schiele- Kurs.

Bei der Feier des 25jährigen Bestehens der Niederländischen Handelstammer in Köln   sagte der holländische Botschafter in Berlin  , daß es die holländischen Wirtschaftskreise mit Unruhe er. fülle, wenn man fehe, daß auf fünftige Beschränkung der holländi schen Agrareinfuhr nach Deutschland   gedrungen werde. Er wünsche, daß die Spannungen, die in früheren Seiten die Beziehungen zwischen beiden Ländern getrübt haben, nicht mieber auftreten.

Sensationell wirfte eine Erklärung Duisbergs, des Borsitzenden des Reichsverbandes der Deutschen Industrie, zur Schieleichen Zollerhöhungspolitif. Die Freundschaft zwischen der Industrie und der Landwirtschaft müsse ein Ende nehmen und, so jagte Duisberg. sich in Feindschaft verwandeln, wenn die deutsche Landwirtschaft den bisher eingeschlagenen Weg weiter verfolgen werde.

Blutige Krawalle in Zittau.  

marsch in den Reichstag  und gearbeitet!

WAS

WEGE

Um Gotteswillen! Der Alte hat selbst ' n Krückstock!"

| keit ersehen, daß die von ihnen für den 25. Februar geplanten und vorbereiteten Versammlungen unter freiem Himmel die öffentliche Sicherheit   unmittelbar gefährden. Ich lehne daher nicht nur Ihre Anträge ab, sondern darüber hinaus verbiete ich aus dem gleichen Grunde gemäß Artikel 123 der Reichsverfassung für den 25. Februar 1931 auch für den Lustgarten, die Treptower Spiel. wiese, den Humboldthain und die Jungfernheide alle Bersammlungen und Umzüge unter freiem Himmel.

Das am 10. Dezember 1930 erlassene Demonstrationsverbot gilt demnach am 25. Februar dieses Jahres ausnahmslos für ganz Groß- Berlin.

Ein Zendenz- Urteil.

Ein sozialdemokratischer Redakteur zu vier Monaten Gefängnis verurteilt.

3widau, 23. Februar.( Eigenbericht.)

Eu Tendenzurteil hat das Schöffengericht in 3widau gegen den verantwortlichen Redakteur des Sächsischen Boltsblatt" Walter Bictor gefällt. Nachdem Victor in der ersten Instanz von der An­Plage der Gotteslästerung freigesprochen worben war und das Reichsgericht die Sache zur nochmaligen Beratung an das 3midauer Gericht zurückverwiesen hatte, ging das Gericht über den Antrag des Staatsanwalts, der zwei Monate Gefängnis oder eine Geldstrafe beantragt hatte, hinaus und verurteilte Victor au pier Monaten Gefängnis.

"

Der Anklage liegt der Tatbestand zugrunde, daß im Bigblatt Nazi und Kommunisten im Kampf. teil des Sächsischen Boltsblatt" eine Satire von Paul Körner  veröffentlicht war, die davon handelt, daß ein sterbender, langjähriger 3iffau, 23. Februar. Bei einem Fadel jug, den die Nationalsozialistische Zuchthäusler Anstaltspfarrer und Gefängnisgeistlichen neben sich Deutsche Arbeiterpartei   heute abend durch die Hauptstraßen der Plaz nehmen läßt und zu ihnen sagt:„ Unser Jesus starb ja auch Stadt veranstaltete, fam es zu schweren Ausschreitungen. Als zwischen zwei Halunten." Während die Verteidigung des sozial der Zug auf der Baußener Straße anlangte, wurde er von kom- demokratischen Reichstagsabgeordneten Dr. Rosenfeld darauf ver­munisten angegriffen. mies, daß es sich um eine Satire gegen den Strafvollzug handle, erblickte das Gericht eine Gotteslästerung in der Tatsache, daß der Zuchthäusler mit Jesus Christus   verglichen worden sei. Die Urteilsbegründung nannte die Veröffentlichung der Satire eine abgefeimte Tat zur Zersetzung unseres Bolkstums" und fennzeichnete Damit selbst den Tendenzcharakter des Urteils. Gegen das Urteil damit selbst den Tendenzcharakter des Urteils. Gegen das Urteil ist Berufung eingelegt worden.

Ein Nationalsozialist wurde hierbei schwer verleßt, wäh­rend zwei weitere Personen leichte Verlegungen erlitten. Gleich darauf fielen in der Frauenstraße mehrere Schüsse, durch die ein unbeteiligter Mann tödlich verletzt wurde und ein weiterer einen leichten Rückenschuß erhielt. An dem herbeigerufenen Polizeiauto wurde durch einen Schuß eine Scheibe zerfrümmert. Während der anschließenden Kundgebung in dem Gasthaus„ Drei kronen" tam es wiederum zu Zusammenstößen, bei denen ein Gendarm schwer und ein städtischer Schuhmann leicht vers letzt wurden.

Demonstrationsverbot für Mittwoch.

Reine Demonstrationsfreiheit für die RGO. Der Polizeipräsident hat an die sogenannte revolutionäre Ge­mertschaftsopposition in Berlin  - Brandenburg   folgendes Schreiben gerichtet:

,, Auf das Schreiben vom 20. Februar 1931, in dem sie für Mittwoch, den 25. Februar 1931 die Aufhebung des De­monstrationsverbotes beantragen, für die in dem Antrag näher angegebenen Straßen Musiterlaubnis nachsuchen und die Burückziehung der Polizei von den Straßen und vom Lustgarten fordern", erwidere ich Ihnen: Die in den letzten Tagen vorgefom menen Plünderungen und Gewalttätigkeiten sowie die weiter­gehenden erkennbar gewordenen Absichten lassen mit aller Deutlich

Bolfsbühne.

Ciotor:„ Gesellschaft der Menschenrechte".

Ein balladestes Drama mit Georg Büchner   als Helden. Revo­lutionsstimmung, Bosheit der regierenden Justiz, Spizeltum, Romantik und Liebe. Zusammenhänge mit der Gegenwart, die geahnt und beifällig begrüßt werden. Das sehr literarische Stück geahnt und beifällig begrüßt werden. Das sehr literarische Stück hatte einen Erfolg, der auf die Rechnung der vorzüglichen Darsteller und der erfahrenen Kenner der Büchner- Tragödie zu sehen ist. M. H.

Nach Italien   verduftet. Mörderhelfer Maltik verschwindet.

Junsbrud, 23. Februar.( Eigenbericht.) Die Innsbruder Polizei hat den Hauptmann von Maitik ausgewiesen. Er ist noch am Sonntag nach Bozen   abgereift.

Maltig' Korrespondenz beschlagnahmt.

jegt größtenteils das durch die Berliner   Polizei bei den Haus­Der Untersuchungsrichter Landgerichtsrat Dr. Beckmann hat suchungen in den Räumen der Berliner   nationalsozialistischen Partei­organisationen beschlagnahmte Material nach Durchsicht der National­ sozialistischen   Partei wieder zurückgegeben. Unter den freigegebenen Sachen befindet sich auch die beschlagnahmte Kartei. Lediglich die Rorrespondenz zwischen der Berliner   SA. Leitung und dem Hauptmann von Maltig in Innsbruck  , die aus neun bis zehn Briefen besteht, ist von Landgerichtsrat Beckmann bei den Untersuchungsaften zurückbehalten worden.

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Anläßlich des 199. Geburtstages von Washington   fand am Mon­tag ein Empfang der Carl- Schurz- Gesellschaft, deren Gründer- Anton Ertelenz die Gäste begrüßte, darunter den amerika­ nischen   Botschafter Sachett, und die Ziele der Bereinigung erläuterte. Der durch die Kabinettssigung verhinderte Dr. Curtius ließ seine vorbereitete Rede durch Geheimrat Füler vom Auswärtigen Amt  perlesen, aus der man entnahm, daß die amerikanische   Regierung deren Ehrung feines deutschen   und feines franzöfifchen im Jahre 1932 den 200. Geburtstag Washingtons mit einer beson Mitarbeiters verbinden wird, des preußischen Generals von Steuben und des französischen   Generals La Fayette