7. Kreis- Charlottenburg Heute, Donnerstag, den 26. Februar, 1930 Uhr im Türkischen Zelt", Charlottenburg , Berliner Straße 58:
gut! fints.) Die soziale Zusammenfegung des juristischen Nach much ses entspricht noch feineswegs unseren Wünschen; immerhin ist die Zahl der Arbeiterföhne langsam gestiegen. Auch der Anwalts ſtand ist wirtschaftlich gegenwärtig schwer bedroht; die Zahl der Oeffentliche Frauenversammlung
Anwälte ist um 40 Proz. höher als vor dem Kriege. Obwohl zahlreiche Anwälte auf die Einnahme aus Armenmandaten angewiesen find, war die Herabsetzung dieser Gebühren notmendig. Durch die Rotverordnungen wird die Zahl der Landgerichtsprozelfe um etwa 16 Proz. vermindert werden. Trotzdem bleibt ihre Arbeitsbelastung mesentlich höher als vor dem Kriege. Der Umzug des Arbeitsgerichts
Berlin in angemessene Räume fann jetzt endlich erfolgen. An der Parteinachrichten
Schaffung eines Amtsgerichts und eines einheitlichen Landgerichts für Berlin wird fleißig gearbeitet.
In der Strafrechtspflege wirken sich die schweren wirtschaftlichen Nöte nicht einmal so start aus wie die außerordentliche Verrohung des politischen Rampfes. Zusammenstöße radifalpolitischer Gegner und Beschimpfungen des Staates und feiner Organe haben in gewaltigem Ausmaß zutge nommen. Die Strafrechtspflege wird neuerdings auch aus Kreifen der Rechtsparteien heftig fritisiert. Im Hauptausschuß bestand jedoch Uebereinstimmung, daß der weitaus größte Teil der Tätigkeit unserer Gerichte sich in völlig reibungsloser, flarer Objektivität vollzieht. ( Sehr wahr! in der Mitte.) Nur in Einzelfällen könnten Zweifel an wirtlicher innerer Unparteilichkeit des Gerichts entstehen; aber hier darf man nicht vergessen, daß der Anteil der Laienrichter am einzelnen Urteil nicht festzustellen ist.
Im ganzen steht die preußische Rechtspflege nicht nur auf achtbarem, sonder auf hohem Niveau; fie iff fleißig, jach- und rechtsfundig, pflichttreu, unparteiisch und gerecht.
Die Justizverwaltung hat in Uebereinstimmung mit einer überwältigenden Mehrheit des Hauses die verfassungsmäßige Unabhängigkeit der Richter stets geschützt und geachtet. Auf der anderen Seite ist es ihr verfassungsmäßiges Recht, durch die Staatsanwälte die Voraussetzungen für einen guten und gerechten Richterspruch schaffen zu lassen. Ebenso wird sie sich nicht davon abbringen laffen, an offensichtlichen Mängeln maßvolle Kritik zu üben.
Bereits im Hauptausschuß ist festgestellt worden, daß die in dem Buch„ Gefeffette Justiz" erhobenen Vorwürfe durchweg unrichtig und entstellt find.( Hört, hört! links und in der Mitte.) Einmütig find die Mitglieder des Hauptausschusses von dieser Schmähfchrift mit aller Entschiedenheit abgerückt und haben so dem Verfasser eine Absage erteilt, wie sie deutlicher und vollständiger ihm nicht häfte zufeil werden können.( Sehr wahr!) Diefe Mitglieder des Hauptausschusses, auch der inzwischen aus dem Hause ausgeschiedene Senatspräfident Dr. Deerberg( Bewegung) find sämtlich ausgezeichnete Sachkenner, die die preußische Justiz der legten Jahre genauestens verfolgt haben. Sie alle haben ohne jeden Widerspruch ein vernichtendes Urteil über diese Schrift und ihren Berfasser abgegeben und bestätigt, daß dieses Buch wegen seiner bewußten Entstellungen und Unwahrheiten feinerlei Beachtung verdient.( Lebhafte Zustimmung links und in der Mitte.)
Die überparteiliche Notgemeinschaft aller derer, die in diesem Hause sachliche und praktische Arbeit an der Justiz als unserem wertvollsten Kulturgut leisten wollen, möge auch fernerhin Bestand haben und gemeinsam anfämpfen gegen die Sorgen und Nöte der Justiz, die in der Not der Zeit leider recht drückend geworden sind. ( Bravo ! im Sentrum und links.)
Bon Regierungsvertretern werden einige Große Anfragen beantwortet. Auf eine fozialdemokratische Interpellation wird mitgeteilt, daß das Ministerium auf größten Nachdruck und rascheste Beschleunigung in der Verfolgung der Ausschreitungen der ertrem Radikalen hinarbeite. Auch Ungebühr vor Gericht solle wirksamer als bisher zurückgewiesen werden.
Eine weitere Interpellation über die Justiz im Oberlandesgerichtsbezirt Naumburg wird dahin beantmortet, daß die Rechtsprechung einzelner Gerichte diefes Bezirks seit geraumer Zeit Gegenstand befonderer Aufmertfamfeit der Justizverwaltung fei. In eingehender Aus fprache mit dem Oberlandesgerichtspräsidenten sei festgestellt worden, Daß einzelne anfechtbare Urteile nicht den Schluß auf eine staats. feindliche Einstellung der Richter dieses Oberlandesgerichtsbezirts rechtfertigten.) si a
Eine Anfrage der Deutschnationalen wird dahin beantwortet, daß fein Zweifel daran heftehe, daß bei dem Magdeburger Mordfall Helling der verurteilte Schröder der allein Schuldige set und ein begründeter Verdacht gegen Haas nicht bestehe. Oberpräsident Hörfing habe mur eingegriffen, weil die dringende, später bestätigte Bermutung bestand, daß der Untersuchungsrichter Hoffmann und Kriminaltommiffar Tenholt eine falsche Spur verfolgten. Für eine erneute Untersuchung der Angelegenheit läge Beinerlei Anhalt vor. Die Welterberatung wird auf Donnerstag, 12 Uhr, vertagt.
für Groß- Berlin
ftets an das Bezirkssekretariat 2. Hof, 2 Trevven rechts, zu richten
Heute, Donnerstag, 26. Februar:
2. Kreis. Rurfus Fabian 19% Uhr im Lokal Röstel, Butligste. 10. 14. Streis. 19% Uhr Kreisvertreterversammlung, Passagesälen, Bergstraße. Jahresbericht, Reuwahlen,
22. Abt. 19% Uhr Hochschulbrauerei, See- Ede Amrumer Straße, Mitgliederverfammlung. Vortrag des Genossen Dr. Otto Friedländer .
29. Abt. Die nichtnerkauften Karten zur Kundgebung am 2. März find bis heute, Donnerstag, 21 Uhr, beim Abteilumastaffierer abzuliefern. 82. Abt. Stegli. 20 Uhr Uebungsabend des Sprechchors Steglik im Jugend103. t. 191 Uhr Bürgerpart. Weikkopfftrake, heim Albrechtstraße, am Stadtpark. Mitgliederversammlung.
Sans Bauer: Gegen die Nazis". Barteibuch am Gaaleingang vorlegen. 127. Abt. Bezirk Weiße Taube: 20 Uhr Rezitationsabend im Lokal Rusky, Dingelstädter Str. 95. Vortragender Sans Schader.
Morgen, Freitag, 27. Februar:
11. Kreis. 20 Uhr Wartburgschule, lekter Kursusabend Dr. Otto , Friedländer : Gegen den Faschismus".
15. Kreis. 20 Uhr Gemeinschaftshaus, Falkenbera bei Grünan. Kreisvertreter. versammlung. Jubilarfeier und Neuwahlen. Kreisvorstand und Abteilungsleiter um 19 Uhr.
20. Kreis. Alle Funktionäre beteiligen fich an dem Kursus der Genoffin Räthe Kern am 27. Februar und 6. März, 20 Uhr, in der Neuen Schule, Wittenau , Hauptstraße.
** Kreisobleufe der Zeifungskommission Groß- Berlin.
19% Uhr Vorwärts- Haus, Lindenstr. 3, 1. Sof, parterre links, Juristische Sprechstunde, Sigung.
Einheitsverband der Handel- und Gewerbetreibenden und freien Berufe, Ortsgruppe Berlin .
20 Uhr Hotel Alexanderplak, Alexanderfte, 49, Werbeversammlung: Die Lebensfragen der Selbständigen ". *
11. Abt. 19% Uhr gemeinsamer Zahlabend bei Biederstraß, Emdener Ecke Waldenserstraße. 26. Abt. 20 Uhr bei Beinlich, Weißenburger Str. 1, Funktionärsizung mit Kreisvertretern.
99a. Abt. 20 Uhr Turze Besprechung aller in der Wohlfahrtsarbeit stehenden Genoffen und Mitglieder der Arbeiterwohlfahrt im Büro der Einfa", Halle am Hufeisen
104. Abt. Kreisdelegierte treffen sich 19½ Uhr Grünauer Bahnsteig zur gemeinfamen Fahrt nach Faltenberg. 124. Abt. Barteigenoffen beteiligen fich an der öffentlichen Rundgebung in Raulsdorf, Turnhalle Adolfstraße. Treffpunkt 19 Uhr Bhf. Mahlsdorf. Sonnabend, 28. Februar:
13. Kreis. Im Rahmen des Kommunalpolitischen Kursus Besichtigung des Obdachlosenafnis. Treffpunkt 3% Uhr Ringbbf. Tempelhof und 4% Uhr Ringbbf. Schönhauser Allee .
Abhörabend 17% Uhr im Vortragsfacl des Parteivorstandes, Lindenstr. 3,
2. Sof, 2 Tr., unter Leitung des Genossen Dr. Biktor Engelhardt. ( Streitgespräch zwischen Ernst Toller und Mithr am Rundfunt.) Karten im Bildungsausschuß, Lindenstr. 3, und Buchhandlung Diet, Lindenstr. 2. Ohne Karte kein Einlag.
Frauenveranstaltungen.
2. Kreis Tiergarten. Freitag, 27. Februar, 20 Uhr, bei Stein, Solsteiner Ufer 37, Funktionärinnenfißung.
6, Kreis Kreuzberg . Freitag, 27. Februar, 18% Uhr, Funktionärinnensihung im kleinen Gitungsfaal bei Rabe, Fichtestr. 29.
4. Abt. Connabend, 28. Februar, Besichtigung der„ Gehag "-Ausstellung, Berlin B. 8, Wilhelmfir, 92-93. Treffpunkt 16 Uhr vor dem Gebäude. 8. Abt. Donnerstag, 26. Februar, Besuch der Gehag- Ausstellung, Wilhelm. ftraße 92-93, um 15 Uhr,
20. At. Freitag, 27. Februar, Besichtigung der Gehag- Ausstellung. Treffpunkt 14 Uhr vor dem Gebäude in der Wilhelmstr. 92-93. Mit der Unter grundbahn bis Raiserhof fahren.
28. 9. Freitag, 27. februar, 13 Uhr, Besichtigung der Gehag- Ausstellung. Treffpunkt 12% he not dem Eingana ilhelmfte 92-93. Cintritt frei. 99. Abt. Alt- Brig. Frettaa. 27. Februar, Besichtigung der Gehag- Ausstellung. Treffpunkt 10 Uhr vor dem Gebäude in den Wilhelmstr. 92-93. 136. Abt. Reinidendorf- Dit. Donnerstag, 26. februar, 20 Uhr, in der ein. dauer Straße, nach der Wohlfahrtsnigung, Besprechung der Selferinnen.
Bezirksausschuß für Arbeiterwohlfahrt.
17. Arcis. Freitag, 27. Februar, 19 Uhr, Fortschung des Schulungsturfus
im Gesangsfaal des Reformanmnasiums Lichtenberg, Bartaue. Referentin Ge
noffin Sedwig Wachenheim, M. d. 2.
Achtung, Fürsorger( innen)! Donnerstag, 26. Februar, 20 Uhr, im großen Bortragssaal des Rentralverbandes der Angestellten, Sedemannfte, 12, Bortrag des Genossen Ministerialrat Dr. Hans Maier , Dresden , über Die Für forgepflichtverordnung".
Arbeiter- Bildungsschule.
5. Areis Friedrichshain. Fortsetzung des Rurfus Fabian:„ Weltwirtschaft" am Freitag, 27. Februar, 20 Uhr, in der Schule Vetersburger Str. 4. Arbeitskreis Bernstein. Nächster Ausspracheabend am Sonnabend, 28. Februar, 19 Uhr, im Jugendheim Tilfiter Str. 4-5. Thema:„ Die Partei in Koalition und Opposition".
Sozialistische Studentenschaft, Ortsgruppe Berlin . Außerordentliche Mitgliederversammluna heute, Donnerstag, 26. Februar, 20 Uhr, Sigungsfaal des Parteivorsteades, Lindenstr. 3. Wichtige Tagesordnung.
Arbeitsgemeinschaft der Kinderfreunde Groß- Berlin. Rentrale: Morgen, Freitag, 20 Uhr, Gymnastikfurfus mit Martin Gleisner, Neukölln, Donaustraße. Dafelbft 1. Brobe des Helferbewegungschoves zur 10- Jahres- Feier. Alle intereffierten Helfer werden gebeten, zu erscheinen.
Kreis Kreuzberg . Jeden Connabend von 18-20 Uhr Dordtstr. 11 Buchbesprechung( Neigungsarbeit). Sente, Donnerstag, 18-20 und 20-22 Uhr, Bunter Abend". Eltern und Freunde find herzlich eingeladen. Programm 25 Pfennig.
Kreis Friedrichshain . Heute, Donnerstag, find alle Nestfallen des Kreises 16 Uhr Sochbahnhof Warfchauer Bride. 10 Bf. Fahrgeld mitbringen. Turnschuhe und Gymnastikanzug nicht vergessen. Anschließend 20 Uhr Kreisvor standssigung im gleichen Heim. Freitag, 18 Uhr, Rote- Falten- Streisversamm lung, Jugendheim Litauer Str. 18.
Kreis Neukölln: Heute, Donnerstag, um 20 Uhr, in der Barade Ganghoferstraße, Selferfizung. Gruppenberichte. Instrumentalfreis fällt heute aus. Geiger für Kreuzberg treffen sich am Uebungsort um 17% Uhr. Restfallengeiger gehen um 17 Uhr zur Rütlischule.
SAJ
Sozialistische Arbeiterjugend Groß Berlin
Cinfendungen für diese Rubrif nur an des Jugendfefretariat. Berlin SW 68. Lindenftrafe?
Achtung! Die für Sonnabend, 28. Februar, angefekte Funktionärversamm Inng findet umständehalber nicht statt.
Kundgebung der SPD . Montag, 2. März, 19% Uhr, im Sportpalast. AnSprachen: Otto Braun , preußischer Ministerpräsident, Pietro Nenni , Verfasser des Buches Todestampf der Freiheit". Karten au 30 Pf. find im Sekretariat zu haben. Gruppenfahnen find mitzubringen.
Sondervorstellung der Boltsbühne, 22. März, 15 Uhr: Die Gesellschaft der Menschenrechte", ein Stüld um Georg Büchner von Franz Theodor Csokor . Karten zu 80 Pf. find im Gefretariat erhältlich.
SSG.- Gruppen:„ Der Rote Schüler" Nr. 2 kann abgeholt werden. Singkreis: Heute, 19% Uhr, Ueben im Heim Willdenowstr. 5.
Heute, Donnerstag, 19% Uhr.
Arns Balian:
Norden: Lorking Ede Graunstraße: Friedrich Eberts Birken". walder Plak : Raftenburger Str. 16: Mitgliederversammlung. Funktionärverfammlung bei Köhler, Bhf. Weißensee. Fallplek 1: Sonnen burger Str. 20: Die Arbeitersport- Internationale". Nordoften II: Danziger Straße 62: Wie benehme ich mich auf Fahrt?" Rottbuffer Tor: Briker Straße 27-30:„ Tagespolitit". Südwesten: Lindenstr. 4: Anaust- Bebel- Gedenk feier. Schöneberg II : Sauptstr. 15: Friedrich- Ebert- Gedenkseier. Westend , St. F.: Sportplak Westend: Organisatorische Fragen".- Zegel: Bahnhofstr. 15: Friedrich- Ebert- Gedächtnisfeier. Bittenau: Hauptstr. 13: Seitere Stunden im Betrieb". Reutölln IV: Schierteste. 44: Probe.
-
EGG. Weften: Rosinenstr. 4, 17% Uhr: Proletarische Dichtung". Werbebeairt Tiergarten: B.- B.- Borstandssitung mit Generalversammlungs delegierten 20 Uhr beim Genossen Schlegel, Sagowftr. 4b.
Werbebezirk Neukölln: Bildungsausschussikung, Barteibiro. Werbebezirk Prenzlauer Berg : Erwerbslose: Alle vorgemerkten Genossen treffen sich 16 Uhr Danziger Straße- Prenzlauer Allee( Normaluhr) sum Befuch einer Stadtverordnetenfigung.
Vorträge, Vereine und Versammlungen.
Reichsbanner Schwarz- Rot- Gold". Gefchäftsstelle: Berlin G. 14. Gebaftianfte 37-38. Sof 2. It. Lichtenberg( Ortsverein): Freitag, 27. Februar, 19 Uhr, gehen die Kameradschaften Raulsdorf, Mahlsdorf und Karlshorst zum Saalfchuk der SPD. in Bundeskleidung. Alle übrigen Kamerabfchaften haben ym 20 Uhr Bersammlungen in ihren Lokalen. Rameradschaft Friedrichsfelse: 20 Uhr Generalversammlung mit Borstandswahl bei Schwarz. Capripiallee. Schöneweide- Johannisthal : Connabend, 28. Februar, 20 Uhr, Mitgliederverjammlung in der Brüdentlaufe, Brüden Ede Spreestraße. Vortrag des Ram, Rüter: Worum Aktivität im Reichsbanner?" Bernau : Sonnabend. 28. Februar. 20 Uhr, Stiftungsfeft im gotal Boltshaus Bellevue". Winter. fportabteilung: In den Ufa- Rammerlichtspielen bis 3. März täglich, oußer Sonntag, sum Film Stileme über Montblane"; ermäßigter Breis: 1 M. für 2- M- Blas gegen Ausmeis mit Berbandsstempel.
AVE
Arbeiter Samariter- Bund e. V., Kolonne Berlin . Geschäftsstelle: N. 24, Sr. Samburger Str. 20. Tel.: D1 Marben 3840. Abt. Reukölln: Donnerstag, 26. februar, 20 Uhr, in der Schule Sutliftraße. Bortrag über Calmette- Berfahren". Referent Serr Dr. Mener Zachart. Beteiligung aller Rurfusteilnehmer und Mitglieder ist Pflicht.
Berein der Thüringer zu Berlin . Nächste Eikuna Connabend, 28. Februar, 20% Uhr, im Würzburger Hofbräu , Lindenstr. 16-17. Sprachklub The English Speakers": Meetings take place on every Thursday at nine o'clock p. m. in the restaurant Stephanplatz", NW 21, Stendaler Straße 12. Guests Ladies and Gentlemen are cordially invited to see us.
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