Mostau mar, besucht. Das letzte Mal, Jo erinnere ich mich, habe ich ihn im November 1929 gesprochen. Wenn Herr Finn Jenotajewsky sagt, er habe mich das letzte Mal im Februar 1930 gesehen, so stimmt das nicht, da ich bereits am 15. Dezember 1929 Don Rußland nach Deutschland verreist bin und noch nicht wieder in Rußland war.

abe ich ihn bas

4. Was Herrn Gromann betrifft, so habe ich ihn das letzte Mal im Jahre 1925 gesehen; seitdem habe ich ihn nie wieder getroffen, noch habe ich mit ihm telephoniert.

5. Ausdrücklich erkläre ich, daß bei diesen Zusammentreffen, sowohl mit Herrn Finn- Jenotajewsky als auch mit Herrn Gromann, niemals auch nur ein Wort über das Zentralkomitee der Menschewiti noch über damit zusammenhängende politische Fragen

gesprochen wurde.

Diese Erklärung bin ich bereit, auch eidesstattlich abzugeben.

Blüten vom Hitlerbaum.

Diätenschluden und Schimpfen.

München , 5. März.

In der Vollfizung des banerischen Landtages ereignete fich heute vormittag ein 3 wifchenfall. Der nationalsozia. listische Abgeordnete Streicher( Nürnberg ) erklärte u. a., daß ein Staat, der Verbrecher wie Barmat schüße, ein Staat, der mit Verbrechern und Zuchthäuslern geschaffen, worden sei, feine Autorität befize. Es kam zu erregten Auseinandersehungen, in deren Berlauf der Landtagspräsident dem Redner wiederholt Drd nungsrufe erteilte und ihm schließlich das Wort entzog. Streicher gebrauchte beim Berlassen des Rednerpultes Schimpf worte, wie„ Boltsbetrüger" usw. Der Landtagspräsident bezeichnete das Benehmen des Abgeordneten als gröbliche Verlegung der Ordnung des Hauses und wies ihn aus dem Saal. Der Ab­geordnete Streicher verließ den Saal mit den Worten:„ Ich bin ja froh, wenn ich draußen bin aus diesem Haus der Boltsbetrüger, wenn ich Euch nicht fehe, Euch schwarze Gesellschaft". Der Präsident be merkte dazu, er hafte es unter feiner Würde, auf diese Aeußerung noch etwas zu erwidern.

Froh, wenn sie draußen find...

Die Naziabgeordneten, die froh sind, wenn sie draußen sind", und deshalb die Reichstagsarbeit schwänzen, haben auch am 1. März gefeßmäßig ihre Diäten zugesandt erhalten. einer von ihnen hat die Annahme verweigert und feiner hat Anweisung gegeben, die mindestens 360 m.( nach Abzug der Gelder für die ver­jäumten Sigungen) für die Arbeitslosen zu verwenden, wie sie es vorher angekündigt hatten. Sie sind froh, daußen zu sein und leben auf Kosten des Reiches, das heißt der Wähler, jedoch nicht ihrer

eigenen!

Berleumder verurteilt.

Liegnih, 5. März.( Eigenbericht.)

Sklaret- Klatsch

M

notbrenne

auf dem Preſſeball Bürgermeister Scholtz und die Tischgäste auf dem Presseball

Vor dem Schöffengericht Berlin- Mitte mußte sich heute Ceo Stlaret verantworten. Die Anklage lautete auf üble Nachrede gegen den Bürgermeister Schol. Leo Stlaret hat in dem Privat. beleidigungsprozeß Brolat gegen tommunistische Redakteure am Presseball 1929 an seinem Tisch Sett aus übeln getrunten 2. Juli v. 3. u. a. erklärt, der Bürgermeister Scholh habe auf dem und aviar mit Coffeln gegeffen. Er wundere sich, daß er unter solchen Umständen hinterher in dieser Weise gegen ihn und feine Brüder vorgegangen sei. Bürgermeister Scholh hatte in jenem Prozeß unter feinem Eide ausgesagt, daß er sich am Tisch der Brüder Staret nur turze Zeit aufgehalten und nur ein Glas Rotwein getrunken habe.

Der Verteidiger des Angeklagten beantragte die Berhandlung zu vertagen und die Sache gemeinschaftlich mit einer ähnlich lautenden Antlage gegen drei Redakteure zu verhandeln. Es geht nicht an, daß Sklaret heute als Angeklagter und in wenigen Tagen in einer ähnlichen Sache als Zeuge vernommen werde. Der Verteidiger stellte weiter eine Reihe von Beweisanträgen, die darauf Bezug nehmen. daß der Angeklagte Sflaret noch heute der Ansicht sei, der Bürger meister Scholz habe nicht aus Gründen der öffentlichen Reinlichkeit, sondern aus persönlichen Motiven Strafanzeige gegen ihn und seine Brüder erstattet. Der Vorsitzende erklärt, daß das Gericht der Ansicht lei, es müsse gegen den Angeklagten Stlaret geson. dert verhandelt werden.

Als erster Zeuge wird Amtsgerichtsrat Dr. Bues vernommen. der in dem Privatbeleidigungsprozeß Brolat gegen die Redakteure am 2. Juli v. 3. das Urteil gefällt hat. Seiner Erinnerung nach hat sich der Borfall so abgespielt, daß der jeßige Angeflagre Sflaref, der erft furz vorher aus der Haft entlassen war, während seiner 3eugenaussage allmählich sehr aufgeregt wurde, dann in seiner Rede sich einfach überstürzte und erklärte, früher hätten sich alle an ihn und seine Brüder herangedrängt, darunter auch der Bürgermeister Scholz, der an allem die Schuld trage, da er einfach zugegriffen habe, anstatt die ganze Angelegenheit in Ruhe abwickeln zu laffen, damit niemand geschädigt werde. In diesem Zusammenhang feien dann die Borte gefallen. Es folgte die Bernehmung des Bürger. meisters Schol. Er erflärt: Ich tenne Herrn Leo Sflaret überhaupt nicht. Nur Mag Sflaret ist mir im Hause des Stadtrats Rosenthal vorgestellt worden. Auf dem Presseball 1929 erschien ich ziemlich spät. Während eines Rundganges durch der Saal murden meine Frau und ich vom Stadtrat Rosenthal aufgefordert, an seinem Tisch Platz zu nehmen. Es war eine größere Gesellschaft, unter der ich auch Mag Stlaref bemerkte. Ich setzte mich neben| Frau Rosenthal, die mir ein Glas Rotwein einschenkte. Daß Kaviar gegeffen wurde, habe ich überhaupt nicht gesehen. Stadtrat Rosen thal bestellte für mich einen gebackenen Fisch, den ich am Nebentisch

"

verspeiste. Im ganzen habe ich mich vielleicht zwanzig Minuten an dem Tisch aufgehalten. Der Angeflage Sklaret übi nun sein Fragerecht aus, und wird dabei äußerst ausfallend. Er wirit Bürgermeister Scholz vor, daß er hunderte Arbeiter arbeitslos teine Kinder hätte, so würde ich Sie umbringen. Der Vorſizende gemacht habe und schreit schließlich in größter Aufregung: Wenn ich ruft den Angeklagten zur Ordnung und fagt: Wenn Sie geiftestrant sind, dann können wir ja gleich aufhören.

Auch die Aussage des Stadtrats Rosenthal ergibt nichts Wesentliches. Bürgermeister Schelt hat nur ein Glas Rotwein ge trunten. Es stimme, daß May Sklaret die ganze Zeche bezahlt habe. Aber auch er, der Beuge, habe des öfteren größere Zechen bezahlt, an denen Mar Stlaret teilgenommen habe.

Der Borsigende macht schließlich von sich aus dem Angeklagten noch einmal den Vorschlag, durch eine anständige Erklärung die Sache aus der Welt zu schaffen. Der Angeklagte Stlaret erklärt, daß er gar nicht die Absicht gehabt habe, Bürgermeister Scholz zu beleidigen. Bürgermeister Scholz fagt seinerseits, daß auch er der Ansicht sei, man habe sich in der jetzigen Beit mit anderen Dingen zu beschäftigen, als mit derartigen Be­leidigungsflagen. Er habe den Strafantrag gestellt, weil er im An­schluß an die Aeußerung des Angeflagten in einer unmöglichen Weise durch die Presse geschleift worden sei. Er wäre aber der Lezte, der sich weigern würde, eine befriedigende Erklärung des Angeklagten entgegenzunehmen. Das könne er nur für seine Person erklären. Er glaube aber, daß auch der Oberpräsident von sich aus Strafantrag gestellt habe.

Das Gericht läßt eine Pause eintreten, damit Sflaret sich über eine Erklärung schlüssig werde.

Gflaref erflärt:

Nach der Bause gab der Angeklagte Stlar ef folgende Erklärung ab: 3h habe in der Verhandlung am 2. Juli v. J. als Beuge in bezug auf den Bürgermeister Scholz Aeußerungen gemacht, cus denen der Bürgermeister Scholz und die Deffentlichkeit ent nommen haben, daß ich in bezug auf ihn und andere Teilnehmer des Preffeballes 1929 behaupten wolle, es wäre Sedt aus Kübeln getrunken und Kaviar mit Löffeln gegessen worden. Ich erkläre, daß id auf Grund der heutigen Beweisaufnahme die Ueberzeugung von der Unrichtigteit meiner vorgenannten Aeuße rungen in bezug auf Bürgermeister Schols ge. gwonnen habe, ich bedaure diese in meiner Erregung ge­machten Neußerungen. Bürgermeister Scholz gab sich mit dieſer Erklärung des Angeklagten zufrieden; der Staatsanwali zog darauf seine Anflage zurüd. 201

Maffenfämpfe"

Bas eine kommunistische Organisation leiftet

Die schamlose Berlogenheit der Naziredner bewies mieder einmal ein Strafprozeß vor dem Erweiterten Liegniger Schöffengericht gegen den Nazi- Wanderredner Wilhelm Sappfe aus Landeshut i. Sdles., der des Bergehens gegen das Republitschutz­gesetz und der öffentlichen Beleidigung angeflagt war. Er hatte in einer Naziversammlung u. a. gefagt, daß mit 3ustimmung Strejemanns ein bewußt gefälschter Auszug über den Dames Plan durch die Zentrale für Heimatdienst über ganz Deutschland verbreitet worden sei. Ferner hatte er über den Oberpräsidenten der Proping Niederschlesien , Genossen Lüdemann, zu Pressevertretern und Kriminalbeamten geäußert Melden Sie Wie erinnerlich, hat die RBD. den Streit der Metall- den Karren wieder einmal gründlich verfahren hatte, wandten fich die bas alles brühmarm ihrem Herrn Oberpräsidenten , diesem Bollarbeiter im Herbst des Vorjahres zum Anlaß genommen, um die bei der bestreitten Firma beschäftigten Mitglieder des DMB. an ibioten!" Als Quelle für die erste Behauptung zitierte er das tommunistischen Splitterorganisationen der Rohrieger und der Dreher diefen Der Ortsverwaltung des DMB. gelang es auch, mit der berüchtigte Buch des Nazi- Feder über den Dames- Plan. Die Aeuße entsprechend dem Befehl von Mostau zu einen Einheitsverfirma einen Tarifvertrag abzuschließen, wonach die bisherigen rung über Lüdemann gab er zu, mill jedoch nicht Bollidiot, sondern band zusammenzufaffen. Wenn man der tommunistischen Preffe Löhne ohne jeben Abzug tariflich festgelegt wurden. Vollblutjude gesagt haben. Er behauptete auch dreift nach wie glauben dürfte, dann strömten die Metallarbeiter zu Behntausenden Dor, Lüdemann müsse Jude sein Der Oberstaatsanwalt beantragte diefem angeblich revolutionären Verband zu. In der Folge meldete megen Bergehens gegen das Republikschuhgefeß( Beschimpfung des denn auch die tommunistische Bresse verstorbenen Außenministers) drei Monate und wegen der öffent lichen Beleidigung zwei Monate Gefängnis, insgesamt vier Monate Gefängnis. Das Urteil lautete wegen öffentlicher Beleidigung auf 200 mart Geldstrafe! Das Berfahren megen Bergehens gegen das Republitschutzgesetz wurde zur weiteren Beweiserhebung abgetrennt.

Unterhaus für Wahlrechtsreform.

Teilweise Stimmenthaltung bei Labour.

London , 5. März.

durch die das Alternativstimmrecht eingeführt wird, mit 277 gegen Das Unterhaus hat die Bestimmung des Wahlreformgesetzes,

251 Stimmen angenommen.

Zwölf Mitglieder der Arbeiterpartei brachten ihren Unwillen über die Haltung der Liberalen in der Frage des Streifrechts dadurch zum Ausdrud, daß fie mit den Ronservativen stimmten, und aus der Zahl der abgegebenen Stimmen geht hervor, daß fich ungefähr 20 Arbeitermitglieder der Stimme enthalten haben.

Lady Cynthia Mosley , die Gattin von Sir Oswald Mosley , ist aus der parlamentarischen Arbeiterpartei ausgetreten. In einem Briefe an den Premierminister begründet sie ihren Schritt damit, daß die gegenwärtige Arbeiterregierung sich nur wenig von den früheren konservativen und liberalen Regierungen unterscheide. Nach ihrer Ansicht gebe es für die wirtschaftlichen Probleme Englands einzig die sozialistische Lösung.

faft täglich große Siege,

die von diesem die Arbeiterzersplitterung als Grundsatz aufstellenden Einheitsverband" errungen morden feien. Am meisten überrascht über die Riesenkämpfe", die dieser sagenhafte Verband geführt hat, waren zweifellos die Metallarbeiter selbst, die davon nichts gemerkt haben. Soweit nämlich Streits überhaupt geführt wurden, handelt es sich um Meinbetriebe. Für den Deutschen Metall­ arbeiterverband find soldje Lohnfonflikte sozusagen das täg­liche Brot. Sie werden geregelt, ohne daß darüber ein großes Ge­schrei gemacht wird. Da die kommunistische Presse und die RGD. eber sich bemühen, diese kleinen Lohnfonflifte zu Maffenfämpfen" diesen Kämpfen in Wirklichkeit bestellt ist. Im Vorjahr führte allo aufzubauschen, wollen wir einmal fummarish feftitellen, wie es mit die RGO. bei der Firma Hartmann einen Streif, der siebzehn Wochen dauerte. Der große Eieg bestand darin. daß

die Arbeit bedingungelos wieder aufgenommen wurde. Ein anderer Etreif betrifft die Firma Hartung in Lichtenberg. der nach sechs Wochen mit dem gleichen Resultat wie ber Ein anderer Streif betrifft die Firma Hartung in Lichtenberg , Streit bei der Firma Hartmann endete. Dann kam der Massen. Streit" bei der Firma Bleps. Dort stellten vier Metallschleifer die Arbeit ein. Das Ergebnis dieses Massenstreits": zwei wurden gemaßregelt, zwei wurden wieder eingestellt.

Das sind die großen Siege" des sogenannten Einheitsver bandes. Das Ergebnis ist 0,00. Nur da, wo der Deutsche Me tallarbeiterverband Mitglieder hatte und eingreifen tcnnte, ist eine Niederlage permieden worden. Die großen „ Siege" find fo wie der Einheitsverband" felbft: eine Bleite.

Scheintot begraben.

3wei Tage noch lebend im Grabe.

Paris , 5. März.

In einer einen Ortschaft in der Gegend von Malaga hat sich Frasquito begraben worden, nachdem der Arzt ihn für tot ein furchtbares Ereignis abgespielt. Dort war ein Schäfer namens erklärt hatte. Zwei Tage nach dem Begräbnis hörten die Einwohner zu ihrem Schrecken, wie aus dem Sarge Klopfzeichen und Stöhnen laut wurden. Man öffnete das Grab und bemerkte die völlig verkrampfte Leiche des Schäfers. Der Arzt stellte fest, daß der Todeskampf des Unglücklichen erft eine Stunde vor der Ausgrabung beendet gewesen sein konnte. Die Nachbarn erzählten alsdann auch, tischen Anfällen litt; es ist also flar erwiesen, daß der Arzt, als er daß Frasquito, dessen Gliedmassen infolge seiner Anstrengungen, aus dem Sarge herauszukommen, blutig gerissen waren, an epilep­das erste Mal den Tod des Schäfers feſtſtellte, sich geirrt hat.

Neue Selbstanschlußämter. Karlshorst , Hohenschönhausen, Humboldt und Südring. In der Nacht zum 8. März werden die Fernsprechpermittlungs. stellen mit Selbstanschlußbetrieb Karlshorst und hohen. Humboldt und Südring unter Beibehaltung ihrer Namen vom Handbetrieb auf den Selbstanschlußbetrieb umgestellt.

Eine besondere Erwähnung verdient der Streit bei der Lohnabzuges von 6 Pf. legten elf Arbeiter die Arbeit nieder. Da Friedrichshafener 3ahnradfabrit. Infoige eines unter diesen sich einige Mitglieder des Deutschen Metallarbeiter­verbandes befanden, wandten diese sich an ihre Organisation, die dann auch mit der Firma verhandelte. Als Ergebnis dieser Ber - chönhausen m Betrieb genommen und die Vermittlungsstellen handlungen wurde erreicht, daß der Lohnabzug statt 6 nur 3 Pfennig betragen sollte und daß die Firma sich bereit erklärte, einen Tarifvertrag mit dem Deutschen Metallarbeiterverband abzuschließen. Als der Vertreter des Deutschen Metallarbeiter verbandes den Streifenden über das Ergebnis der Verhandlungen Bericht erstattete, erschien der Vertreter des Einheitsverbandes", Braun, und widersetzte sich der Zustimmung zu diefen ,, Berrat".

Der Bölferbund muß sparen. Wegen der Finanzschwierigkeiten der Mitaliedstaaten. Genf , 4. März. Der Generalsekretär des Völkerbundes hat an sämtliche Stellen des Bölkerbundsekretariats ein Rundschreiben gerichtet, in dem megen der außerordentlich ernsten Finanzlage zahlreicher Mitgliels staaten schärfste Sparmaßnahmen für das gesamte Bölkerbundsekretariat gefordert werden. In dem Rundschreiben wird hervorgehoben, daß zahlreiche Mitgliedsstaaten zu drastischer A: n anderen Morgen ging aber Braun zu der Firma, die es Serablegung der Beamtengehälter geschritten sind jedoch ablehnte, mit ihm zu verhandeln. Darauf er bat sich Braun und daß deshalb das Bölferbundsekretariat in dem nächsten Haus- bie Erlaubnis, den Betrieb zu befidhtigen, ging dann zu den halt feinerlei Erhöhung der Personalausgaben oder Er Streifenden zurück und verfündete, daß er eine Reduzierung des weiterung des gegenwärtigen Beamtenstabes vornehmen tönne. Lohnabziges von 6 auf 3 Pfennig erreicht habe und empfahl, Der Generalsekretär fordert ferner weitgehende Einschränkung unter diesen Bedingungen die Arbeit aufzunehmen. In den darauf­der Dienstreifen, tie nur noch mit seiner Zustimmung erfolgenden Tarifverhandlungen mit dem Deutschen Metallarbeiter folgen dürfen. Ferner wird darauf hingewiesen, daß wegen der rerband erreichte dieser, daß der schweren finanziellen Belastung durch die fommende Ab. rüstungsfonferenz im nächsten Jahre alle Konferenzen und Kommissionen, die nicht statutengemäß vorgesehen sind, nach Mög­lichkeit verschoben werden sollen.

Lohnabzug nur noch 2 Pfennig befrug. Schließlich fei noch erwähnt der Streif bei der Firma Neubergu. Behrens wegen Lohndifferenzen. Nachdem der„ Einheitsverband"

Karlshorst übernimmt alle Teilnehmer der Vermittlungsstelle Oberschöne weide, die in derselben Nacht außer Betrieb gefeßt wird. Sohenschönhausen übernimmt einen Teil der An­schlüsse der Vermittlungsstellen Lichtenberg und Weißensee.

der Vermittlungsstellen Humboldt, Südring. Lichtenberg und Es empfiehlt sich, vor jedem Anruf eines Teilnehmeranschlusses Weißensee im Fernsprechbuch nad zusehen, ob der Teilnehmer etma eine neue Anschlußbezeichnung erhalten hat.

fällt megen Erkrankung des Gencssen Mendelsohm heute abend, Arbeiterbildungsschule. 1. Kreis mitte. Kursus Mendelsohn Donnerstag, aus. Nächster Kursusabend am 12. März.

union hat den Voranschlag für den Bau von sechs neuen Funt. Neue Sowjetfender. Der Rat der Boltstommiffare der Sowjet­stationen bestätigt, die insbesondere für den Fernen Often errichtet werden sollen. Die Stationen sollen so leistungsfähig sein, daß sie auch in Indien und Ajrila gehört werden können. Die Sentungen follen in fremden Sprachen durchgeführt werden. Die neuen Sta­tionen follen zum Teil noch in diesem Jahre fertiggestellt werden.

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