Das Dritte Reich in Thüringen .

Genoffe August Frölich über die Zustände in Fricks Reich.

Im Reichstag verlangte am Beginn der gestrigen Donnerstag| sigung Abg. Chwalet( Komm.) sofortige Beratung eines An­trags gegen den Gehaltsabbau, was aber durch Widerspruch aus dem Hause verhindert wurde.

Den dritten Tag der Besprechung des Haushalts für das Reichsinnenministerium leitet

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Abg. Schmid- Düsseldorf ( D. Bp) mit einer gedämpften Kritik der Amtsführung Dr. Wirths ein, um desto heftiger gegen die preu Bische Polizei und ihren obersten Vorgesezten, den preußischen Innenminister loszugehen, der eine geradezu revolutionäre Rede gehalten habe.( Abg. Wels( Soz.): Woher haben Sie denn das?) Die Umstände ergeben doch...( Abg. Wels( Soz.):... daß Sie das selbst nicht glauben! Feiterfeit.) Wie steht es denn mit der Berbindung Schupo- Reichsbanner? Die preußischen Demonstrations: verbote ergehen unparitätisch. Die leberwachungsausschüsse im Rundfunk find reformbedürftig; in Berlin besteht er nur aus den Abgg. Heilmann( Soz.) und Riedel( Staatsp.), alle anderen Par­teien sind ferngehalten. Die Wahlreformvorlage langt nicht, um die Persönlichkeitswahl statt der Parteienwahl herbeizuführen; die Persönlichkeitsmahl statt der Parteienwahl herbeizuführen; außerdem begünstigt die Vorlage die großen Parteien. Premier minister Macdonald hat erklärt, daß der Proporz wohl den Minder­heiten gerechte Vertretung gibt, nicht aber ein arbeitsfähiges Bar­lament sichert. Die größte Gefahr für die europäische Kultur ist die kommunistische; sie muß energischer als bisher bekämpft werden. Das gilt auch gegen die Auslandspropaganda des Moskauer Rundfunks.

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Das Hin und Her fommunistischer Emissäre, die in Rußland für den Bürgerkrieg ausgebildet werden, darf nicht geduldet werden.( 3u­rufe von den Kommunisten: Schweine- Schmid!) Dagegen hat Hit­Ier vor dem Reichsgericht beschworen, daß er feinen gewalt­jamen Umfturz anstrebt, und er verbietet seinen Leuten ja den Waffenbesig.( Gelächter links.) Ja, einem Eid lege ich Bedeutung bei.( Buruf der Kommunisten: In Kasset hat die SA.- Polizei Waffen gestohlen!) Dafür hat Hitler sie aufgelöst. Mit Berfolgung und Gummifnüpeln wird man dieser Bewegung nicht Herr werden. ( Zurufe links.) Nicht in allen Fällen ist der Gummifnüppel an­gebracht.( Rufe: Nur gegen lints, nicht wahr?) Der Redner emp­fiehlt die bekannten Verfassungsanträge seiner Partei. Das demo­fratische System muß nach allen Seiten lonal gehandhabt werden; dazu gehört aber auch, daß man der Opposition die Mitarbeit an­bietet. In Preußen regiert man nicht demokratisch, die gegenseitige Kontrolle und der Wechsel der Parteien ist ausgeschaltet.

Wir haben uns entschloffen, das Boltsbegehen des„ Stahlhelm" mitzumachen.

Wenn der preußische Verfassungsminister diese Anwendung einer Berfassungseinrichtung als Klamauf bezeichnet, so werden wir uns mit aller Kraft dafür einsehen und verlangen, daß den Beamten fein Hindernis für ihre Beteiligung gemacht wird. Wie schon mein Freund v. Kardorff( Große Heiterfeit, links) fordere ich die Re­gierung auf, nicht immer nur Programme, sondern handeln, immer handeln.( Lebhafte Heiterfeit links. Beifall der D. Vp.)

Reichsinnenminister Dr. Birth:

lichen Machtmittel gegen solche Propaganda an.( Die Kommunisten protestieren lärmend.) Der Minister antwortet: Benn Sie das nicht anhören fönnen, dann gehen Sie doch an die frische Luft!( 2bg. Jadasch( Komm.] protestiert erregt immer wieder gegen diese Be merfung und wird nach wiederholten erfolglofen Ruhemahnungen vom Präsidenten Löbe aus der Sigung verwiesen.) Diese Roheits­auswüchse müssen so schnell wie möglich beseitigt werden.( Lebhafter Beifall und Händeklatschen. Lärm der Komm.)

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Ich werde an die Länder das Ersuchen richten, mit allen Mitteln der erbärmlichen Verhehung in den Gottlosen- Abenden ein Ende zu bereiten.

( Händeklatschen.- Großer Lärm der Komm.) Wir werden mit aller Energie einschreiten gegen diese Unkultur!( Erneuter Beifall.) In einem ,, Tischgebet" wird der Heiland in einer Weise behandelt, daß es mir nicht möglich ist, die Verse hier vorzulesen. Es handelt sich um einen barbarischen Einbruch in das Geistesleben unseres Volkes! ( Fortgesetzte Zurufe der Komm., die u. a. das Berhältnis zu Ruß­ land anführen.) Die Entscheidung über die Frage der freundschaft lichen Zusammenarbeit mit dem russischen Bolt steht in dieser Stunde nicht zur Debatte. ( Lachen der Komm.) Das ist Sache des Außen­ministers. Die in Deutschland vorhandene Opposition gegen politische Zusammenarbeit mit Sowjetrußland wird von den deutschen Kom­munisten geradezu herausgefordert.( Lebhafter Beifall und Hände­flatschen.)

Dann sprechen

Abg. Pehold( Wp.) gegen schifanöse Gesundheitsvorschriften, Abg. Strathmann( Christlichsozial) gegen den Reichskunstwart und den Kulturbolichewismus, und Abg. Winschuh( Staatsp.) gegen Heinrich Manns neues Buch und für sozialen Kapitalismus“.

Abg. Frölich( Soz.):

Systems ist, hat sein Barteigenosse Schmid wie ein NS. gesprochen. Während Herr von Kardorff ein Anhänger des republikanischen Kardorff nannte die NS. unartige politische Kinder und fritisierte ihre parlamentarischen Manieren. Aber in Thüringen und Braun­ schweig läßt sich dieselbe Volkspartei alle Fußtritte der NS. gefallen und tut immer, was diese wünschen.

In Weimar wird die Hakenkreuzfahne bereits bei staatlichen Festlichkeiten ausgehängt.

So bei der Einführung des Professors Schulze- Naumburg an der Kunstschule. Die Vertreter der bürgerlichen Parteien haben zwar deshalb die Feier verlassen, aber den Mut zu einem Protest haben sie nicht aufgebracht.

Ueber die Heiligkeit eines Hitlerschen Eides denfen wir anders, als Herr Schmid. Hitler hat zweimal sein Ehrenmort gebrochen. unh legthin hat auch das Reichsgericht entgegen dem Eid des Herrn Hitler seine Ueberzeugung ausgesprochen, daß mindestens ein Teil der Hitler - Partei seine Ziele durch gewaltsamen Umiturz erreichen wolle. In dem Streit um das Schulgebet hat Frid noch im Sep tember 1930 erflärt, Wirth habe sich durch seine Anfrage zum Anwalt der Betrüger und Verräter gemacht.

Nach wie vor ist die thüringische Landespolizei mit Nazizelien durchsetzt. Als Hitler in Goiha eine Versammlung abhielt, nahmen Oberbeamte der Polizei, mit dem Hakenkreuz am Rod, daran teil; sie marschierten unter der Nazistandarde in den Saal und wurden von Frid mit dem Faschistengruß begrüßt. Die Nazi- Polizeidirektoren sind weiter im Amt. Obwohl die bürger­lichen Barteien die Eignung des Nazifandidaten verneinten, wurde er unter dem Druck eines Streifs der Nazifraktion zum zweiten Polizeidirektor in Weimar gemacht, so daß beide Polizeidirektoren in Weimar Hakenkreuzler sind. Die Polizeibeamten find in erster Linie auf die Reichsverfassung vereidigt; menn fie sehen, was vor­geht, müssen sie das Recht haben, sich an verfassungstreuer Stelle zu beschweren.

Nicht Preußen hat Spigelei gegen Thüringen getrieben, aber durch einen Taschendiebstahl ist diese Beschwerde zur Kenntnis des Ministeriums Frid gekommen. Der Bertreter des Ministers hat im Landtag diesen Taschendiebstahl als glüdlichen Zufall bezeichnet.

Danach dürften in Deutschland Taschendiebe nicht mehr verurteilt werden.( Sehr gut! links.) Der Beschwerdebrief wurde bei der Landeskriminalstelle photographiert und dann wieder heimlich dem Besitzer in die Tasche praktiziert.( Hört, hört! links.) Das sind die Methoden des Dritten Reiches.

Der Oberbürgermeister und der Polizeidirettor in Alfena von Gerlach als Diskussionsredner in einer Bersammlung mit dem burg wurden gemaßregelt, weil sie das Auftreten des Pazifisten Thema Ist die Republik bedroht?" nicht verhindert haben. ( Hört! Hört! links.) Artikel 118 der Reichsverfassung wird in Thü­ ringen glatt außer Kraft gesetzt.

Gerichtsentscheidungen hat Frid in Versammlungen als Popanz bezeichnet, über den man hinwegschreitet.

So spricht ein Minister, gebraucht aber ein sozialdemokratischer Redakteur ein scharfes Wort, wird er sofort angeflagt.

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gibt es feinen Frieden zwischen Thüringen und dem Reich!" Frick hat erklärt: Solange das Reich Tributpolitik treibt, Das heißt, folange das Reich seine Verträge gegenüber dem Ause gerlichen Parteien stecken das alles ein. Der„ Bölkische Beobachter" land einhält! Frick will den Krieg gegen das Reich, und die bür fchrieb am 21. v. m., daß der Kampf gegen das ich warz- rote

Gemeinschaft mit ihnen Thüringen vor dem Anschluß an Preußen Warum folgt die Deutsche Bolkspartei den NS. ? Weil sie in oder an das Reich retten will, und weil sie den Margismus gemein­fam befämpfen. Zum Dant dafür hat Frid in einem Neujahrs- young- Gesindet jegt einsetze. Der Reichsinnenminister hat wunsch seine Kampfgenossen als Helfershelfer der marristischen Ber­räter gekennzeichnet.

Dabei dulden die Bolksparteiler in Thüringen , daß ein Mann Minister bleibt, der wegen Beihilfe zum Hochoerrat vorbestraft ist, und in Braunschweig einen Minifter, den das oberste Landes­gericht bescheinigt hat, daß er objektiv die Uumahrheit aus­gefagt hat;

Wollte ich gegen den Borredner polemisieren, so müßte ich meich zu meinem verehrten Herrn v. Kardorff in Gegensah stellen. ( Heiterfeit.) Herr D. Sardorff hat von der 3wangsehe in Thüber Boltsmund würde sagen, daß er gelogen hat.( Bräsident Löbe: ringen gesprochen und davon, daß ihm diese Gemeinschaft seiner thüringischen Parteipenoffen in der Seele meh tue. Nach dem loy. alen Bergleich mit Thüringen haben wir die Sperre der Polizei­ausschüsse sofort aufgehoben.

Bom Bürgerkrieg in Deutschland ist keine Rede. Ich habe das Bertrauen zu allen Länderregierungen, daß fie jeden solchen Bersuch im Keime erstiden.

Nachdem sich die Partei der Nationalsozialisten ins Privatleben zurückgezogen hat, eine Flucht aus der Politif, mie sie für eine ganze Partei nur im Volk der Dichter und Denter möglich ist, hat man den phantastischen Plan erörtert, ein Parlament der natio­nalen Opposition" in Weimar aufzumachen. Wenn diese Herren zusammenkommen mollen, so haben wir nichts dagegen. stehen ihnen auch Säle im Reichstag zur Verfügung. Etwas anderes ist es aber,

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menn Herr Dr. Frid als Minister eines Candes vor die Ju­gend hintritt und mit dem Gedanken diefes Gegenparlaments fpielt. Sollte diefer Gedante zu vorbereitenden Handlungen führen, so wäre das eine revolutionäre Tat, und dagegen müßte das eingesetzt werden, was als Reichserefutive schon ein­mal gegen Thüringen eingesetzt worden ist.

( Abg. Moeride( Komm.): Ach, Sie Schwächling!- Ordnungs­ruf.) Sie( zu den Komm.) wollen Deutschland revolutionieren, uns ist es nur darum zu tun, die Ordnung aufrecht zu erhalten. Darum werden wir nachdrücklich gegen jede Borbereitung revolutio närer Handlungen einschreiten. Man sollte in Thüringen darauf achten, nicht die Grenze zu überschreiten, über deren Einhaltung die Reichsregierung zu machen hat. Es wäre gut, wenn Abg. Schmid mit seinem Freund v. Stardorff eine Expedition nad Thüringen unternehmen würde, um die Herren dort in diesem Sinne zu vermahnen.( Beifall in der Mitte.) Ich nehme an, daß feine Reichsgelder für ein Weimarer Gegenparlament verwendet werden sollen, zum Auffpielen einer solchen Farce.( Beifall.) An die Braunschweiger Regierung haben wir wegen der be fannten Borgänge geschrieben. Wir warten auf die Antwort und merden sie dem Hause mitteilen.

Soll die Krife des Parlaments nicht zu einer Staatsfrise werden, so müssen wir eine Wahlreform machen. Im Rundfunk laffen wir alle Richtungen zu Worte tommen, auch die der Oppo­fition. Es geht freilich nicht an, daß am Schluß einer durch den Rundfunt übertragenen Freidenferveranstaltung angedeutet wird, die Konsequenz müßte der Austritt aus der Kirche sein. Es muß in solchen Veranstaltungen der Geist wahrer Toleranz gewahrt werden, wenn sie übertragen werden sollen.

Es hat feinen 3wed, nochmals ein Schulgeset einzubringen, wenn man weiß, daß unter den jetzigen Ber­hältnissen doch nichts dabei herauskommt.

Die Polemik des Abg. Schmid gegen die Auswüchse der national­sozialistischen Agitation war etwas futz geraten.

Was sich hier an sogenanntem Neuen regt, ist doch recht bedentlicher Natur. Der Führer Rosenberg schreibt in einem dicen Wälzer, die Idee der nationalen Ehre pertrage teine gleichwertige Kraft neben sich, weber die christliche Liebe, noch die Humanität, noch die römische Philofophie. Dieses gefchundene, geplagte deutsche Bolt bedarf wirklich der christlichen Barmherzigkeit, die von den National­fozialisten abgelehnt wird.

Was in der verhehten Studentenschaft sich bei so vielen Gelegen. heiten zeigt, das ist nicht frischer Jugendgeist, sondern eine Ber­rohung, die mit deutschem Kulturgeift nichts zu tun hat.( Sehr wahr! Es ist dringend notwendig, die Schulen und Universi täten wieder zu entpolitisieren.

Der Minister wendet sich dann scharf gegen die firchenfeindliche Agiation der Kommunisten und fündigt die Anwendung der staat­

Das dürfen Sie aber nicht sagen.) Der volksparteiliche Führer Dingelden hat am vergangenen Sonntag den S. ein Roalitions. angebot für den Reichstag gemacht zur gleichen Zeit haben die ,, unartigen Kinder" in Hamburg den volksparteilichen Abgeordneten Dauch niedergeschrien. Herr Schmid wollte gewiß gutmachen, was herr von Kardorff nicht gut gemacht hatte. Nach Herrn Schmid sind die Kommunisten an allen Uebeln schuld. Gegen die Selbständigkeit Lippe- Detmolds und anderer fleinen Länder hat Herr Schmid nichts einzuwenden, aber

Preußen foll seine Selbständigkeit verlieren, dann hätten nämlich die Volksparteiler die Möglichkeit, im Reichstag mit den RS. zu arbeiten.

Herr Schmid hat auch gesagt, die Boltspartei habe verhindert, daß der Reichsinnenminister in Braunschweig eingegriffen hat. Die Bolfspartei hat auch den Bergleich Thüringens mit Dr. Birth auf dem Gewissen, von dem jetzt die NS. erklären, da nicht sie ihn ge­schlossen haben, brauchten sie ihn auch nicht zu beachten.( hört! hört! links.)

Seitdem die Polizeigewalt in Braunschweig der Hitlerschen SA. übergeben worden ist, sind schon zehn Tage vergangen Herr Wirth aber wartet auf die Antwort!

feine Zeit oder kennt die Dinge nicht, er tut nichts. Er läßt sich jogar nachsagen, daß er den Bund der Gottlosen, gegen den er vorhin gesprochen hat, nicht nur dulde, sondern die Aufsicht in ihm führe

Menu die Drohung mit dem Sonderparlament in Weimar aus­geführt wird, so ist das eine Verletzung der Reichsverfaffung. Als mir 1923 mit den Kommunisten zusammen eine Regierung ge bildet hatten, war binnen zehn diefe Regierung zu entfernen. Da hatte man es eilig, aber gegen Cagen die Reichswehr da. un über dem, was die Nationalsozialisten tun, geschieht nichts. Bom Reichsinnenminister als Hüter der Berfaffung muß erwartet merden, daß er endlich energischer gegen die Faschisten und Ber­faffungsverbrecher vorgeht.

Mindestens ebenso scharf wie nach links, muß der Kampf gegen die geführt werden, die offen fagen, daß fie die Verfassung nicht halten wollen. Wenn Dr. Wirth mehr Rüdgrat zeigt, wird er uns hinter sich haben. Wir rufen ihm das Wort zu: Landgraf werde hart!

( Beifall und Händellatschen links.)

Präsident Löbe: Berfassungsbrecher dürfen Sie sagen, aber nicht Verfassungsverbrecher.

Abg. Buchmann( Komm.) bringt die verfassungswidrigen Ber. bote fommunistischer Versammlungen in Bayern zur Kenntnis des Hauses, seine Parteigenoffin Frau Himmler fordert höhere Auf­wendungen des Reiches zur Bekämpfung der Tuberkulose.

Um 19% Uhr wird die Weiterberatung auf heute, Freitag, 15 Uhr, vertagt; außerdem Entscheidung über die Zulassung der Strafverfolgung verschiedener Abgeordneter.

Zwei Enttäuschte.

81.80.82

Bur englisch - indifchen Ausföhnung.

Gandhi

Mac Donald

Wieder verdirbt uns so ein Sozialist unser ganzes Kriegs: und Hehgeschäft."