finer Verfassung gewehrt. Aber wir haben auf der anderen Seite schon um deswillen gern an der Neuordnung mitgearbeitet, um für Berlin nun eine längere Zeit der Ruhe und der geordneten Arbeit wieder zu erreichen. Der Entwurf unserer Berliner Partei­organisation, den wir dem Hause unterbreitet haben, hätte eine wirf­lich prinzipielle Lösung aller umstrittenen Fragen gebracht. Ge­messen an diesem Entwurf

befriedigt das vorliegende kompromiß nicht.

Aber Vollkommeneres war nicht zu erreichen, und der vorliegente Reformentwurf bringt wenigstens eine ganze Anzahl prattischer Berbesserungen. Er beseitigt die allgemein anerkannten Mängel, was die Beschlüsse des Ausschusses in erster und zweiter Lesung nicht getan hatten. Er erhält die Arbeitsfähigkeit der Stadtverord netenversammlung oder stellt sie wieder her, nimmt ihr aber fein wesentliches Recht, sondern nur einen Teil ter laufenden Arbeit ab, die einem ebenso demokratischen Organ übertragen wird. Der vor­liegende Entwurf dritter Lesung führt eine flare Scheidung der Zuständigkeiten von Bentrale und Verwaltung herbei. Endlich führt der Entwurf zur Umgestaltung der Bezirks. organe zu richtigen Verwaltungsförperschaften, wenn auch auf diesem Gebiet die Aenderungen schwerlich ausreichend sind. In der Zentrale wird das Mißverhältnis beseitigt, das auch zu den uner­quidlichen Debatten über die Höhe der Aufwandsentschädigung ge­führt hat, daß tatsächlich die Ehrenämter die volle Ar. beitstraft der damit betrauten Personen in Anspruch genommen haben. In dem Verhältnis der Zentrale zu den Bezirken war mit Dem bisherigen Beanstandungsrecht nicht länger auszutommen Das in§22 eingeführte direkte Weisungsrecht des Ober­bürgermeisters ist in vernünftiger Weise abgegrenzt. So glauben wir, in llebereinstimmung mit der Regierung, ein tragfähiges Fundament für die Entwicklung der Berliner Verwal­tung in den nächsten Jahren gefunden zu haben.

Wir hoffen, die Stadt Berlin durch dieses Gefeß zu befähigen, die dringenden persönlichen und fachlichen Aufgaben des Augenblicks zu lösen. Wir denken dabei in erster Linie an die Oberbürgermeisterfrage und an die Finanzschwierig keiten, die allerdings durchaus keine Eigentümlichkeit der Stadt Berlin find nur die spriwörtliche Berliner Zurückhaltung hindert mich, Bergleiche mit anderen Großstädten etwa in Rheinland und West. falen zu ziehen.( Heiterkeit.) Bir sind auch überzeugt, daß eine fpätere Zeit über die

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Größe der kommunalen Leiftung in Berlin

in der Nachkriegszeit gerechter urteilen wird als die Gegenwart. Die Sozialdemokratie jedenfalls bekennt sich schon heute mit Stolz zu ihrer Mitarbeit in Berlin und hat den Wunsch, recht bald wieder da anzuknüpfen, wo die verheerende Wirtschaftskrise die Entwicklung jäh unterbrofen hat. Nach abermals zehn Jahren, wenn wir aus der brängenden Not der Zeit heraus sind, hoffen wir. Groß- Berlin die demokratische und soziale Einheitsverfeffung geben zu fönnen, für die mir diesmal noch vergeblich gefämpft haben.( Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.)

Abg. Steinhoff( Dnat.): Wir haben die Zwangseinheitsgemeinde Berlin immer für falsch gehalten. Nur durch die volle Selbper­waltung der Bezirke und durch bodenständige Kommunalbeamte tönnte Berlin gesund werden. Auch das ehrenamtliche Element wird viel zu weit zurückgedrängt. Die Mehrheit hat alle unsere vernünftigen Anregungen abgelehnt. Aber Sie werden schon noch einsehen, daß nur das Berbot jedes 3uzugs von außer. halb nach Berlin den Berliner Sozialetat in Ordnung bringt. Im Gegensatz zu den Mehrheitsparteien wünschen wir baltige Wahlen. ( Lachen bei den Mehrheitsparteien. Zurufe: Shr wollt wohl von Hitler ganz aufgefreffen werden?)

Abg. Schüning( 3.): Die Mehrheitsparteien haben die Opposition jehr fonal an der Arbeit beteiligt. Wir ertennen die Fortschritte in hem vorliegenten Gefeßentwurf an.

Abg. Schwenk( Komm.): Bas foff bas ganze Reben über Selbst. verwaltung. In Wahrheit herrscht die Diftatur der Staatsfommiffare. Auch die Beschlüsse des Ausschusses find nur ein neues Dittaturgesek. . Auf der Rednerliste stehen noch die Abg. Beibig( D. Bp.), Schmilian( Staatsp.) und Mens( Wirtschp.. Damit wird die Aussprache über das Groß- Berlin- Gesetz schließen. Die Abstimmun gen finden am 18. März statt.

Anschlag auf die Allen.

Eine Bestätigung und Erfiärung. Bom Borsitzenden des Reichsverbandes Deutscher Landes­bersicherungsanstalten wird uns geschrieben:

In der Nr. 104 pom 3. März 1931 befindet sich ein Auffak, überschrieben: Sturm auf Altersrente, Geheimpatt der Bersicherungsbürokratie? Invalidenrente soll verringert werben."

Dem gegenüber haben wir folgendes zu erklären: Am 6. Februar 1931 fand auf Wunsch unseres Berbandes eine Besprechung im Reichsarbeitsministerium statt angesichts des Um­standes, daß in der Presse( Kölnische Zeitung ") ein Artitel er­fchienen war, wonach die schwierige Finanzlage ber Knappschafts­versicherung durch

eine neue Belaffung der Invalidenversicherung gelöst werden sollte oder fönnte. Die Besprechung war eine ver. trauliche und insbesondere hat das Reichsarbeitsministerium ge­beten, bei einer Verwertung der Besprechung nicht auf diefes Bezug zu nehmen. In der Besprechung sind eine Reihe von theoreti chen Fragen erörtert worden, die fich auch aus der bekannten fchweren Finanzlage der Invalidenversicherung mit Notwendigkeit ergaben. Irgendwelche prattischen Vorschläge sind weber vom Reichsarbeitsministerium noch von dem Reitsverband Deutscher Landesversicherungsanstalten gemacht. Richtig ist aber, daß innerhalb des Verbandes über diese theoretischen Fragen eine Aus fprache ftattgefunden hat, um falls die Fragen praktisch werden follten, mit entsprechendem Material aufwarten zu fönnen. In einem amtlichen Schreiben an das Reichsarbeitsministerium hat aber der Reichsverband der Deutschen Landesversicherungsanstalten aus. drücklich sich dagegen verwahrt, daß die Invalidenversicherung bei der Sanierung der Knappschaft mit irgendwelchen neuen Opfern herangezogen wird, und hat weiter erklärt, daß er zu allen Fragen der Sanierung der Invalidenversicherung erst dann Stellung nehmen fönnte, sobald pofitive prattiche Vorschläge des Reichsarbeitsministeriums vorlägen. Sdjon jeßt sei aber bemertt, daß bei der Besprechung im Reichsarbeitsministerium eine ganze Reihe von Fragen, unter anderem auch solche, die in Ihrem Artikel angeschnitten sind, als

von vornherein untragbar

von den Verbandsvertretern bezeichnet ist. Auf Einzelheiten verinögen wir angesichts der Vertraulichkeit der damaligen Be­sprechung nicht einzugehen. An der Besprechung war auch ein Ber­treter der Arbeitgeber und der Versicherten beteiligt. Bir bitten um Veröffentlichung dieses Schreibens."

Dies Schreiben bestätigt also die Tatsache, das innerhalb des Reichsverbandes der Landesversicherungsanstalten eine theoretische Aussprache" über die Ersparnismöglichkeiten ftattfand. Daß der Landesrat Goeze von der Brandenburget Landesversiche

Schäden auf dem Arbeitsmarkt

Sozialdemokratie fordert Beseitigung der privaten Stellenvermittlung

Der Reichstag erledigte heute vormittag feinen eigenen Haus­halt in zweiter Beratung.

Abg. Heinig( Soz.) begrüßt einen ft a atsparteilichen An= trag, wonach die Reichstagsmitglieder ihre Einfünfte aus industrieller oder sonstiger geschäftlicher Tätigkeit als Direttoren, Sekretäre, Syndizi, Verwaltungsräte nsw, dem Vorstand des Reichstages mitteilen follen, ebenso auch die Ernennung zu öffentlichen Beamten. Der Zweck dieses Antrages ist die Bermeidung von Konflikten zwischen politischer Tätigkeit und persönlichem Intereffe. Wir wollen, sagt Heinig, feine Schnüffelei, aber im Intereffe der Reinhaltung des polififchen Lebens und einer Klaren Scheidung zwischen Politik und Interessenvertretung stimmen wir diesem Antrag zu.

Darauf wird fowohl dieser Antrag wie auch der sozialbemo Pratische, daß Abgeordnete, die Beamte sind und dem Reichstag fernbleiben, ihre Beamtenstelle zu versehen

haben, dem Aeltestenrat überwiesen.

Es folgt die zweite Lesung des Gesezentwurfs über die Entschädigung der privaten Stellenvermittler,

Mißbräuche auch in den privaten Heimen für Krankenschwestern und im Gastwirts gewerbe. Da werden Kostenvorschüsse, Unkosten­beiträge, Extrabeiträge gefezwidrig in Rechnung gestellt. Die eigent she höhe. Die Rednerin bringt Beispiele folcher Mißbräuche, lichen Vermittlungsgebühren erreichen eine phantasti. besonders auch aus Schlesien vor und fügt hinzu: Können Sie es den Opfern solcher Erzeffe der Profitgier verdenken, wenn sie diese Ver­mittler als Parasiten bezeichnen und ihnen Handel mit Menschen­fleisch nachsagen?( Sehr wahr! links.) Man führt als Vorzug der fleisch nachfagen?( Sehr wahr! links.) Man führt als Vorzug der Nutzen größeres Interesse an der Bermittlung habe und die indivi­gewerblichen Stellenvermittlung an, daß sie durch den privaten duellen Wünsche besser zu berücksichtigen verstehe. Wir bedanken uns für eine individuelle Vermittlung, die bamen- oft jeder guten Gitte widerspricht und durch die Forde rung, zu animieren und mitzumachen, an das Strafgesetz ſtreift.

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Die öffentlichen Arbeitenachweise

3. B. bei Bara

find den privaten weitaus überlegen. fie vermeiden den Leer­lauf, arbeiten rationell und können auch jene Kontrolle über die die durch das Verbot gewerbsmäßiger Stellenvermittlung um thre Arbeitslosigkeit der Unterstüßung empfänger ausüben, die gegenüber Eristenz gebracht werden. der Hetze wider die Sozialpolitik unerläßlich ist.( Sehr wahr! links.) Fast alle Kulturländer haben infolge der Washingtoner Konferenz gewerbsmäßige. Stellenvermittlung boten, nur Polen , Jugoslawien , Rumänien und Ungarn lassen sie noch teilweise zu. Deutschland darf nicht hinter den westlichen Kultur­ländern zurückblicken. Dringend notwendig ist die Beschaffung

die

Der=

Abg. Frau Kunert( S03.): Im Ausschuß haben die bürgerlichen Barteien diesen Regierungsentwurf in einer Weise verändert, der wir nicht zustimmen fönnen. Solange es die moderne Arbeiter bewegung gibt, hat sie gegen die gewerbliche Stellenvermittlung ge­tämpft, die ungeheure Mißstände. 3. B. durch zu hohe Gebühren, durch Verleitung zu häufigem Stellenwechsel geführt und eine einheitliche einwandfreier Unterkünfte für die erwerbslosen Hausangestellten, Arbeitsmarktpolitif unmöglich gemacht hat. Schon 1922 ist das Verbot der gewerblichen Stellenvermittlung grundsätzlich be. die sonst in der größten Gefahr sind, der Prostitution anheimzufallen schlossen worden, und in dem späteren Gesetz über Arbeitslosen- Bon 1310 000 Hausgehilfinnen find 456 000, also ein Drittel, unter unterſtügung und Arbeitsvermittlung ist dieses Verbot ergangen. 20 Jahren!( Hört, hört!) Wir haben beantragt, daß bis zur Lösung Nach dem vorliegenden Entwurf aber soll die gewerbsmäßige Ver- dieser Frage die Gemeinten zur Schaffung solcher Unterkünfte ver­mittlung gerade für aus angestellte und für das Gaftpflichtet werden sollen. Wir appellieren an Sie alle, dafür zu sorgen. wirtsgewerbe noch bis 1933 fortgeführt werden fönnen, wenn der Inhaber nicht die frühere Einstellung seiner Tätig feit gegen Entschädigung vorzieht. Infolge der eingefügten Beftim mungen über die Weiterführung solcher Unternehmen nach dem Tode des Inhabers für Rechnung der minderjährigen Erben oder der Witwe wird eine Berlängerung auf unbestimmte Zeit ermöglicht. Wenn die vielen Mißstände nicht vor Gericht nachgewiesen werden, so liegt das an ter Scheu vieler der Betroffenen. vor Ge­richt auszufagen, und an ihrer Angst vor Schädigung durch schwarze Liften usw. Besonders arg sind die

RUFE

INSDAP BEITRITTS­ERKLÄRUNG

Grüßner

DARLEHEN BARMAT

„ Mein Ueberfritt zur Rationalfozialistischen Partei erfolgt aus Gründen der politischen Sauberteit."

rungsanstalt den bei uns wiedergegebenen Brief geschrieben hat, wird nicht bestritten. Dieser Brief nimmt Bezug auf gewiffe Er. wägungen" und erweitert fie in einer Weise, daß mit Recht von einem„ Sturm auf die Altersrenten" gesprochen werden fann. Wir hoffen, durch die rechtzeitige Veröffentlichung den Plänen selbst ein Ende bereitet zu haben.

Die Kältewelle.

Berlins tälteste Nacht in der Innenstadt.

Ju der vergangenen Nacht hatte die Quecksilbersäule in der Innenstadt Berlins einen Tiefstand erreicht, wie er in diesem Winter bisher noch nicht zu verzeichnen war. Nach den Meffungen des amtlichen Wetterdienstes herrschten 10 Grad kälte, in den Außenbezirken lagen die Temperaturen wesentlich nied: iger. Damit wird für Berlin tie tältefte Nacht dieses Winters regiffriert,

Die Kältewelle erstreckt sich über den größten Teil des Ron tinents und selbstverständlich über das ganze Reich. Sogar Süd­ westdeutschland hatte heute, nachdem die Temperaturen tage­lang erheblich über Null Grad lagen, wieder strenge Kälte zu ver­zeichnen. Am fältesten ist es in Nordschweden und Finnland , von mo 23 bis 30 Grad Kälte gemeldet werden.

Nach den vorliegenden Anzeichen wird schon in den nächsten Stunden eine Wetterverschlechterung, die aber nur vorübergehend sein soll, erwartet. Bei sehr falten Ost- und Nordost winden wird sich der Himmel zeitweise stark bewölken und es ist sehr wahrscheinlich, daß noch etwas Schnee fallen wird. Die Wetterprognose für Sonntag lautet: Nach Schneefall teils heiter, teils wollig, weiterhin Frost.

Schwere Berkehrsstörun in der Potsdamer Straße .

Die Potsdamer Brüde mußte heute früh für den ge­samten Verkehr, mit Ausnahme der Straßenbahnen, gesperrt wer­den, da das Holzpflaster plöglich mit einem weithin vernehm baren Krachen auseinandergeborsten war. Der Berkehrepojten mußte zunächst die sofortige polizeiliche Sperre anordnen und der Berkehr wurde in aller Eile über die Viktoriabrüde umgeleitet. In zwischen wurde festgestellt, daß nur der Brückenbelag durch den| plöglichen starten Frost in Mitleidenschaft gezogen war und für die Brücke selbst feinerlei Gefahr bestand. Die Schäden wurden ausgebessert und gegen% 11 Uhr fonnte die polizeiliche Sperre wieder aufgehoben werden.

Die Reichsverfassung gewährt der Arbeitskraft den besonderen Schutz des Gesetzes. Nach dem flaren Wortlaut des Gesetzes hat die gewerb­liche Arbeitsvermittlung zu verschwinden. Wer mit uns die Aus beutung des Menschen durch den Menschen verurteilt, wird diese Ausschußvorlage ablehnen.( Lebhafter Beifall links.)

Die Abstimmung wird ausgesezt. Einige wirtschaft­liche Vorlagen werten ohne Debatte erledigt und noch vor 11 Uhr nach taum einstündiger Sigung, vertagt sich das Haus auf Donnerstag 15 Uhr: Haushalt des Arbeitsministeriums, Ab­stimmungen über Stellenvermittlung usw.

Stürme über England.

Ueberschwemmungen durch die Meeresbrandung. London , 7. März.

Ueber dem Kanal und dem brifischen Inselreich wüten zurzeit heftige Stürme, die an verschiedenen Orten eine Geschwindigkeit von über 100 Stundenkilometer erreichen. An der Südküste von ent ist die Meeresbrandung so start, daß große Waffermassen über die klippen geschleudert und zahlreiche Häuser unter Wasser gefeht werden. Ju anderen Küstenorfen fehen die Straßen off mehrere Fuß hoch unter Waffer. Die Themie ist infolge der Stürme an einigen Steffen über die Ufer getreten und hat Ueberschwemmungen angerichtet. Der Sachschaden ist bedeutend.

20 000 Zentner Pulver explodiert. Französisches Mun.tions.ager in die Luft geflogen. Paris , 7. März.

Eine furchtbare Explosion ereignete fich in den späten Abendstunden des Freitag in einem Munitionslager in Chemilly- sur- Yonne in unmittelbarer Nähe vou

Augerre.

Zwei große Baraden von über 100 Meter Länge und 25 Meter Breite, in denen gefüllte Kartuschen aller Staliber untergebracht waren, flogen plöglich unter ungeheurem Getöse in die Luft. Mehrere 1000 Tonnen Bulder waren explo diert. Unter der Bevölkerung entstand große Beunruhigung, da die Gefahr bestand, daß weitere, in unmittelbarer Nähe gelegene Munitionslager, in denen sich fertige Gestoffe befanden, ebenfalls von den Flammen ergriffen würden. Die Ausmaße der Katastrophe wären in einem folchen Falle unübersehbare gewesen.

Festnahme eines Einsteigediebes.

Mimte den harmlosen Reisenden.

Bei einer Birtin in der Mühlheimer Straße in Spandau wohnte als Uniermieter ein 49 Jahre alter angeblicher Reisender Mag Kramm. Er blieb ab und zu einige Tage fort und erklärte das damit, daß er geschäftlich zwischen Berlin und Hamburg fleinere Städte zu besuchen habe. Als er fürzlich von solcher Reise" nicht wieder nach Hause kam, wurde die Wirtin besorgt und erstattete eine Vermißtenanzeige. Spandauer Kriminalbeamte erschienen in der Wohnung, durchsuchten die Sachen des Verschwundenen und machten eine überraschende Entdeckung. In einem großen mit Eisen beschlagenen Koffer fand man eine ganze Anzahl Brieftaschen, Portemonnaies, Pfand. scheine und Ausweispapiere auf alle möglichen Namen. Der Koffer mit seinem seltsamen Inhalt wurde beschlagnahmt und Nachforschungen nach der Herkunft der Baplere angestellt. Dabei ergab fich, daß zu Pfingsten 1930 in das Restaurant Schüßenhaus in Kremmen ein großer Einsteige diebstahl verübt worden war. In dem Gasthaus hatten sich zum Schützenfest viele Besucher aus der Umgegend eingefunden, die auch übernachteten. Kramm hatte die Gelegenheit ausbaldowert, war überall in die Zimmer geflettert und hatte mitgenommen was er tonnte. Jezt hatte er es in einem Gasthof in Paulinenaue ähnlich gemacht, mar gefaßt worden und vom Amtsgericht in Rathenow zu mehreren Bochen Gefängnis verurteilt worden. Deshalb fonnte er nicht nach Hause kommen. Als er nun aber die Strafe abgebrummt hatte und sich wieder in seine stille Spandauer Klause zurückziehen wollte, befam er noch rechtzeitig Wind von dem Besuch der Polizei und flüchtete nach Berlin . Es nügte ihm aber nichts. In der Münzstraße wurde er erkannt und verhaftet.