Aussagen schon durch ihre innere Unmahri einItolett! genügend gekennzeichnet.)

Dann bricht die ganze Bemeistraft der Angeflagtenausfagen zusammen und mit ihr der ganze Prozeß. Denn man darf ja nicht vergessen, daß in dem ganzen Anklagematerial,

auf allen 110 Seiten der Auflageschrift fein einziges Dokument, fein einziges Beweisstüd angeführt ist,

das die Anschuldigungen gegen die Angeklagten erhärten, ihre Aus fagen bestätigen würde. Die etlichen fleinen Zettel, die dort neröffentlicht sind, find absolut harmloser Natur und beweisen" nur das, was feiner Beweise bedarf: nämlich, daß es in der Sowjet­ union , seitdem dort im Jahre 1921 die letzten Reste der politischen Freiheit vernichtet wurden, eine illegal mirtende Orgas nisation unserer Partei gibt, deren Vertreter oder ein­zelne Mitglieder mit unserer Auslandsvertretung in Berlin im brieflichen und organisatorischen Berkehr stehen. Aber diese illegale

Organisation besteht, wie jedermann in unseren Publikationen, ins­besondere in den vielen Jahrgängen unseres" Sozialistischen Boten" nachlesen fann, feit neun Jahren.

Hunderte, wenn nicht Tausende unserer Genossen sind in diesen Jahren für die Zugehörigkeit zu unserer Partei und für die Tätigkeit in dieser illegalen Organisation verhaftet, eingefertert und verbannt worden.

Um dies nachzuweisen, bedurfte man wirklich nicht eines derartigen Prozesses. In dem Berlag Diez hätte Krylenko für 60 Reichs­pfennige meine im Auftrage der SAJ. verfaßte Broschüre erstehen fönnen(„ Die politischen Gefangenen in der Sowjetunion ", Berlin 1930), in der er das gesamte Anklagematerial" zu diesem Bunft gegen uns fertig und systematisiert vorfinden würde. Aber der Pro­zeß der 14 ist ja nicht dazu in Szene gefegt worden, um zu be­meisen, daß die Menschewiti ihre politische Propaganda in der Sowjetunion mit Hilfe einer illegalen Organisation führen, die einzige Tatsache, die aus den veröffentlichten Schriftstücken hervor geht. Die Anklageschrift sowie die Aussagen der Angeklagten sprechen ja von„ Verschwörungen zweds Schädigung der Wirtschaft", von„ Borbereitungen zu einem Aufstand", von„ Organisierung einer imperialistischen Intervention", vom Berrat militäri­scher Geheimnisse und Pläne", von gewaltigen Geldzuwendungen, die aus dem Auslande tamen, von Verbindungen mit tonter. revolutionären bürgerlichen Organisationen", von einem radi. talen Umschwung" in der ganzen grundsäglichen Einstellung unferer Bartei seit dem Sommer 1928, an dem mein famofer Aufenthalt in Moskau stattgefunden haben soll. Wo sind die Be­weise für alle diese Behauptungen?

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Wo ist auch nur ein einziges Schriftftüd, eine einzige Resolution unserer Parteiorgane

in diesem Sinne, d. h. mit Anweisungen zur Sabotage, Intervention und dergleichen mehr, ein einziger Brief unserer Ausland's vertretung? Nichts finden sie davon in der Anklageschrift, nichts in dem ganzen Beweismaterial. Rubin will solche„ Direktio­briefe" in den Safes des armen Rjasanom aufbewahrt, Scher soll briefe" in den Safes des armen Rjasanom aufbewahrt, Scher soll eine ganze Rollektion solcher Dokumente besessen haben, das nionsbüro" soll Dutzende von Aufrufen, Berichten und Re­folutionen, handgeschrieben und vervielfältigt ausgegeben haben( fechs bis acht Rundschreiben im Jahre 1928, zehn im Jahre 1929, fünf im Jahre 1930, Aufrufe und Resolutionen nicht einge rechnet), aber der ahnungslosen Tscheka , die durch ihre harmlofig feit und unzureichenden Spizeldienst in der ganzen Welt bekannt ist, ist nichts, aber rein nichts in die Hände gefallen! Wie durch ein Wunder gelang es allen vierzehn Angeklagten und

ben anderen Berhafteten, deren Zahl in die Hunderte geht, alle fompromittierenden Dokumente restlos und rechtzeitig zu verbrennen

nder zu vernichten!

Es ist ein charakteristischer Zug all der großen Prozeffe, die non Krylenko seit Schachty inszeniert werden: in ihnen fomnien

Dotumente und materielle Beweisstücke, vor.

Alles wird nur durch freiwillige Geständnisse und Selbst­bezichtigungen reumüfiger Angeklagten" bewiesen, nichts durch Schriftstücke. Jede Tendenzjustiz hat eben ihre be­sonderen Methoden und Prinzipien, wie jede Banditenorganisation ihre eigenen ,, Arbeitsmethoden" und Bräuche" hat. Im Dren fus Brozeß in Frankreich oder im Agram Prozeß im alten Desterreich wurde mit gefälschten Dokumenten gearbeitet. Der ftalinistisch- leninistische Marrismus" verschmäht solche Mäßchen, er arbeitet nur mit garantiert echten, aufrichtigen Geständnissen“, die durch eine wunderbare prädestinierte Harmonie" immer genau Den legten Richtlinien des Polbüro der Kommunistischen Partei entsprechen. Es dürfte eigentlich der GPU. teine nenenswerten technischen Schwierigkeiten bereiten, ein paar sehr schöne Schrift­ftücke" zu fabrizieren: bei maschinengeschriebenen Dokumenten läßt fich jene graphologische Untersuchung nicht durchfführen, die seiner zeit für das berühmte Dreyfus- Bordereau so verhängnisvoll murde. Unb außerdem: wer hätte in Rußland jetzt eine derartige Unter suchung durchführen können?!

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Aber wie gesagt, in den bisherigen Prozessen hat Krylenko die Methode der„ Dokumente" nicht angewandt. Eigentlich tönnten wir Sozialisten ihm für diesen Prozeß, deffen Anklage ausschließ­lich auf den räffelhaften Geständnissen über meine Mostauer Reife aufgebaut ist, dankbar sein: denn mit dem Nachweis, daß diese Reife nie stattgefunden hat, ist nicht nur diese Anklage zusammen­gebrochen, sondern die ganze Krylenko- Juffiz hat in den Augen aller dentfähigen Menschen, bis tief in die Reihen der Kommunistischen Partei hinein, einen vernichtenden Schlag erliffen.

Tschechisches aus Moskau .

Der mysteriöse Fall Stilip.

Die Sowjetagentur Taß berichtete, daß der Legationsrat Stilip von der tschechoslowakischen Vertretung in Moskau um dauernde Aufenthaltsbewilligung in Rußland gebeten habe, da er der Rückberufung nach Prag nicht folgen wolle, wo er zu Unrecht schmer beschuldigt werde.

Dazu erklärt das Außenministerium in Prag : Nie bestanden und auch heute nicht bestehen irgendwelche Gründe, den Legationsrat Stilip irgendwelcher politischer Verbrechen oder irgendwelcher Un regelmäßigkeiten zu bezichtigen. Seine Erklärung fömme einzig und allein mit seiner Nervenertrantung motiviert werden, deren Anzeichen in der letzten Zeit bei ihm bereits sichtbar waren.

Wenn damit zugleich aber WIB. aus Prag meldet, baß mit Ermächtigung des Präsidenten Masaryk ( der am gleichen Tage 81 Jahre alt geworden ist), Minister Benesch den Leiter der tschecho­flomatischen Bertretung in Moskau , Josef Girja, von seinem Amt in Moskau enthoben und Girsa mit dem 1. April 1931 in die Zentrale nach Brag berufen hat, so drängt sich ein Zusammenhang der Amisenthebung des Chefs mit der Flucht des Legationsrates

geradezu auf.

Dazu erfahren wir mun aus Prag spät nachts, daß den Rebat

OR

Perlen aus der goldenen Zeit.

Byzantinische Berlogenheit als Zeichen höchfter Staatskunst.

Man muß die Denkwürdigkeiten der Politiker aus dem wilhelminischen Zeitalter lesen, um einen Einblick in die Atmosphäre der Heuchelei und der Ber logenheit zu gewinnen, die dieses byzantinische System fünstlich großzüchtete. Es ist in letzter Zeit mehrfach von den Denkwürdigkeiten" Bülows die Rede gewesen, in denen dieser Liebling des kritiklofen Bürgertums den letzten Kaiser und seine Umgebung verfetzert, daß die Patrioten von ehedem jeßt sogar Bülows Bild aus dem Reichstag entfernen laffen Bülows an Philipp Eufenburg ein besonderes In dem Zusammenhang gewinnt der nachstehende Brief Interesse. Er wird im neuesten Heft der von Thomas Mann und Ernst Jaech in Gemeinschaft mit anderen Bolitikern herausgegebenen Zeitschrift Der Staat seid Ihr!" veröffentlicht. Der Brief stammt aus dem Jahre 1898 und war augenscheinlich dazu bestimmt, daß Philo als Günftling Wilhelms ihn dem Kaiser so oder so in die Hände spielen solle:

wollen.

Nicht als ob ich an und für sich der Menge unsympathisch wäre: dazu bin ich nicht gewichtig geming, habe auch manche Eigenschaften, die eher die Menschen versöhnen und gewinnen. Aber was sie mir nicht verzeihen werden, ist, daß ich zwischen den teuren, ange beteten Kaiser und so viel Ungerechtigkeit, Bosheit, Lüge, Ver leumbung getreten bin und den Bösen die Waffe entwunden habe, mit der dieselben den edelsten und bedeutendsten aller Fürst en bedrohten. Mit der Unzufriedenheit ist kein Geschäft mehr zu machen", flagte fürzlich ein oppofitioneller Journalist. Hine illae irae. Man wird natürlich versuchen, mich zu untergraben, mir Steine in den Weg zu legen, das Bertrauen des lieben Herrn zu mir zu erschüttern. Ich gehe aber ruhig meinen Weg. So lange ich das Vertrauen des Kaisers habe, fürchte ich mich vor gar nichts und vor gar niemand.

Berlöre ich dieses Vertrauen, würde ich nicht eine Sekunde länger bleiben. Aus Vernunfts- und Herzensgründen stehe und falle ich mit dem Zutrauen meines Herrn und Königs.

Es geht durch Gottes Gnade politisch wirklich alles wunderbar gut. Die von Seiner Majestät so genial erdachte und mit selcher Tatkraft durchgeführte Kiautschou - Aktion ist ohne fitärftrafprozeßfrage erregt feine Unruhe mehr, sie interessiert faum ernstliche Mizhelligkeiten mit anderen. Mächten abgelaufen. Die Mi­noch und die Bayern fühlen sich aufs Trodene gefeßt In der Lippeschen Sache hat der Bundesrat einstimmig das Inhibi. Die Aussichten der Flottenvorlage find günstige. Unser Ansehen nach torium contra Succession der Biesterfelder Söhne angenommen. außen hat sich gehoben; die Stimmung im Innern ist eine ganz andere geworden...

Bollends mein eigenes Berdienst an der eingetretenen Besserung wird sehr überschäßt. Aber wahrlich nicht von mir selbst!. Ich war innerlich nie so demütig. Mein einziges wirkliches. Berdienst ist, daß

tionen der Hauptstadt eine Meldung über die Rudberufung Girfas nicht zugegangen ist; ja das Außenministerium in Brag hat auf Anfrage danach fogar erklärt, ihm sei nichts davon befanni! Dadurch wird die Sache noch buntler- mem nicht etwa das Datum des 1. April 1931 die Lösung ergibt, daß nämlich die Meldung

Don der Rüdberufung Girsas ein verfrühter Aprilscherz wäre! Das Prager Tagblatt" meldet, daß Stilip in Moskau fpurlos verschwunden sei.

Traurige Helden.

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ich 3iele und Intentionen des teuren Herrn ver siehe, wenn auch in der Ausführung meine Straft oft hinter der Macht feiner Ideen zurückbleibt. Aber ich dente manchmal, daß Gott - deffen Wege so wunderbare, dessen Mittel so geheimnis. volle sind- mich armen Kerl dem lieben Kaiser als eine Art von Talisman gegeben hat. Seitdem ich da bin, gelingt cigentlich ohne mein Butun vieles. Wo sind die ewigen Kanglerfrisen geblieben? Wie haben sich die früher halb did fällig reniten­ten, halb verschwörerischen Minister in die reinen Ohr= würmchen verwandelt! Was ist aus der Hetze gegen die ,, a- „ uferlose" Politik geworden! Wo find alle diese Schreckgespenster binette", die angebliche Kamarilla, die Armee, die Marinepläne, die geblieben? Und sind nicht mit Gottes Beistand die viel, sehr viel ernsteren Gefahren beseitigt, an die ich nur schaudernd zurückdenken fann, denn diese Gefahren waren reel.

Jch hänge mein Herz immer mehr an den Kaiser. Er ist so bedeutend! Er ist mit dem großen König und dem Großen Kur­fürsten weitaus der bedeutendste Hohenzoller, der je gelebt hat. Er verbindet in einer Weise, wie ich es nie gesehen habe, Genialität, echteste und ursprünglichste Genialität mit dem flarsten bon sens ( gefunder Menschenverstand). Er besitzt eine Phantasie, dte mich mit Adlerschwingen über alle kleinigtetten emporhebt, und dabei den nüchternsten Blick für das Mögliche und Erreichbare. Und dabei welche Tatkraft! Welches Gedächtnis: Welche Schnelligkeit und Sicherheit der Auffassung! Heute morgen im Kronrat war ich geradezu überwältigt! Er gab ein Exposé über die so verwickelten Wasserfragen mit allem was materiell und ressort­mäßig drum und dran hängt wie es kein Fachminister präziser, und genauer hätte geben können, aber mit einer Frische, Anschaulichkeit, Großartigkeit des allgemeinen Ueberblids, furz- Genialität, wie fie fein Minister auch nur annähernd erreicht. Gott erhalte uns den großen Monarchen und edelsten Menschen!

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himmelung eines Herrn, den er faft für einen Gottgesandten Widerlichste Speichelleckerei, geradezu hündische An­zu halten vorgibt, das ist der Inhalt dieses Schreibens, daß er bei dem wundervollen Herrscher" noch besser das ein Höfling an den anderen richtet, von dem er annahm, schmeicheln fönne!

Dabei muß man festhalten, daß Bülow von all dem wie die nach seinem Tode veröffentlichten Niederschriften Geschreibsel selbst nicht ein einziges Wort glaubte, dieses Bindmachers hinlänglich beweisen. Ist es nicht eine begehrenswerte Institution, diefes herrliche Kaifertum, in fönnen? Blamabel sind diese Veröffentlichungen dem solche Blüten des lügnerischen Bnzantinismus wachsen für die Demokratie, die derartige Sumpfgewachse meist schnell erkennen und ausmerzen fann, falls fie irgendwo auf­tauchen, blamabel aber für das politisch- unpolitische Bürger­tum jener Zeit, das den Bülow noch sozusagen für einen modernen Politiker großen Ausmaßes halten fonnte!

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nicht

ber Menschheit ist in fteigendem Maße Gemeingut der öffentlichen Meinung Europas geworden.

Der Staatspräsident antwortete unter anderem: Mit Zu friedenheit nehme ich zur Kenntnis, daß Sie, Herr Gesandter, ernste fortzuschreiten, der durch Ihren so früh verschiedenen Borgänger und loyale Anstrengungen nicht scheuen wollen, um auf dem Wege gebahnt wurde, welcher neben einem Andenken noll erf schäzung so offentundige Beweise feiner Tätigkeit hinter­lassen hat. Die gründliche und genaue Kenntnis der Aufgaben, die Ihrer harren, erleichtert Ihnen sicherlich die Erfüllung der Ihnen anvertrauten Mission im Geiste der billigen Interessen Dann wiederholte Moscisti die programmatischen Worte des Gesandten und bat ihn, überzeugt. zu fein, baß er bei diesen Bemühungen auf die volle Unterstützung des Staatspräsidenten und der Regierung der polnischen Republit rechnen fönne.

unferer beider Bölfer." Prag, 7. März.( Eigenbericht.) Als Partei gegen die gebundenen Listen sind bei der vorigen Wahl drei Faschisten ins Abgeordnetenhaus gelangt. Einer Don ihnen, Bergler, hat lehthin sein Mandat verloren; er mar vor dem Kriege nach Amerita ausgewandert, hatte dort während des Krieges eifrig für die tschechische Sache gearbeitet, wurde dafür zum Gesandten in Zotio ernannt, aber wegen Geldgeschichten heim­berufen und nun hat ihn das Wahlgericht wegen Mangels der Staatsbürgerschaft das Mondat aberkannt.

Der Abg. Stribrny legte jedoch dem Parlamentspräsidenten einen aus dem Außenministerium stammenden Brief vor, in welchem dem Bergler amtlich mitgeteilt wurde, er sei tschecho. flowakischer Staatsbürger, da er Gesandter der Republik in Japan gewesen ist. Wegen der Erlangung dieses Briefes foll Stribrny der Mitschuld am Raub amtlicher Dokumente angetlagt werden.

Ein 24gliedriger Untersuchungsausschuß soll feststellen, wie der Oberfaschist Stribrny in kurzer Zeit zu außerordentlich großem Bermögen gekommen ist!

Der dritte Faschist, der abgesetzte Generalstabschef Gajda, hatte vor drei Jahren nächtlich aus dem Landhaus des Bearbeiters feiner Spionagetätigkeit Belastungsdokumente ,, a bholen lassen und wurde dafür zu drei Jahren Kerker verurteilt. Das Abgeordnetenhaus hat die Genehmigung zu Gajdas Verhaftung erteilt, damit er feine Strafe abfize. Darauf beschimpfte Gajda das Parlament und wegen Wiedergabe dieser Beschimpfung, die erst nach der Sigung aus dem Protokoll ausgemerzt wurde, wurden mehrere Prager Beitungen tonfisziert, darunter das amtliche Regie rungsblatt und die offiziöse, deutsch geschriebene Prager Presse".

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Deutschland und Polen. Amtsantritt des neuen Gesandten.

Warschau, v. Moltke, Mit herkömmlicher Feierlichkeit hat der neue Reichsgesandte in dem polnischen mofcisti sein Beglaubigungsschreiben überreicht. Staatspräsidenten

In seiner Ansprache dankte der Gesandte für die Trauer­fundgebungen der polnischen Regierung und Deffentlichkeit zum Tode des Gesandten Rauscher. Daran schloß der Gesandte den Ausdruck der Zuversicht, daß bei dem ernsten und ehrlichsten Be­mühen der Fortsegung der Arbeit meines Vorgängers, in den die Intereffen unserer beiden Länder berührenden Fragen praktische Lösungen hebeizuführen, auch ich bei der polnischen Regierung ver­Erkenntnis, daß die höchste Entfaltung der nationalen Kräfte nur trauensvolles Entgegenkommen finden werde. Die möglich ist bei vertrauensvoller internationaler Zusammenarbeit im Geifte der Billigkeit, der gegen feitigen Achtung der Bölfer und der friedlichen Entwidlung

Die Aufwerfung in Polen.

Nach einer Mitteilung der deutsch- polnischen Handelstammer ist das deutsch polnische Aufwertungsabtommen Dom 5. Juli 1928, welches vom Reichstag bereits genehmigt worden ist, nunmehr auch vom polnischen Seim ratifi­ziert.

Dieses deutsch- polnische Abkommen sieht vor, daß deutsche Staatsangehörige, die Aufwertungsansprüche auf Hypotheken, Pfand­briefe usw. in Polen zu stellen haben, bei der Anwendung der Auf wertungsvorschriften polnischen Staatsbürgern gleich. gestellt werden. Eine Einschränkung in diesem Puntte sieht nur die Bestimmung vor, daß deutsche Staatsangehörige ihre entsprechen­den Ansprüche nicht vor dem 1. Januar nächsten Jahres geltend machen fönnen. Da das deutsche Gesetz zur Bereinigung der Grundbücher eine Anmeldungsfrist bis zum 31. März 1931 und bei Nichtanmeldung eines Antrages ein Erlöschen der Hypo= thet vorfieht, ist die Möglichkeit gegeben, daß auch die polni­schen Aufwertungsbestimmungen diese sogenannte Präklusivfrist: n Anspruch nehmen. Die deutschen Staatsangehörigen, die Aufwertungsansprüche in Polen zu stellen haben, tun daher gut, ihre Forderungen bis spätestens Ende diefes Monats anzumelden. Das polnische Generalkonsulat in Berlin wird zweifellos nähere Auskunft über die Formalitäten der Anmeldung geben.

Aufstandsprozesse in Spanien.

Gegen die Militärrebellen.

Paris, 7. März.( Eigenbericht.) Wie der Paris Midi" aus Madrid meldet, sollen die Prozesse gegen die Führer des Aufstandes vom vorigen Dezember für den 22. März anberaumt sein. Es sind drei Prozesse, und zwar einer in Jaca, dem Schauplatz der blutigen Ereignisse, einer in Madrid und der dritte in Quatros Viendos, dem Fort, von dem der allgemeine Aufstand feinen Ausbruch nehmen sollte. Man nimmt an, daß jeder Prozeß sechs Tage in Anspruch nehmen wird.

entzündung ertranft und wird mehrere Wochen das Zimmer hüten Schahtanzler Snowden ist nach einer Grippe an einer Blasen­

müffen.

Steirische Heimwehrfaschisten hatten einen Zug jugendlicher Ar­gericht Graz zu vier Monaten Gefängnis bzw. einer Woche beiter überfallen und beschossen; sie wurden dafür vom Schöffen­Gefängnis und 20 Schilling Geldstrafe verurteilt; drei wurden fret gesprochen, da ihre Täterschaft nicht erwiefen fel