Nr. 115 48. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Das Loch im Osten.

Kritif der neuen Osthilfe. - Entscheidend ist die Sicherung des Erfolgs.

Der Reichsrat hat gestern die Beratung der neuen Ost-| 3weigen unserer Wirtschaft und dem Reich entzogen, wobei zu geseze abgeschlossen. Die neue Osthilfe stellt sowohl in ihrem befürchten ist, daß diese Mittel nur dazu dienen werden, die derzeitige räumlichen Umfang als auch in ihrer Organisation eine Kompro- Berfassung der ostelbischen Agrarwirtschaft auf mißlösung dar. Gefordert war, daß die Hilfsaktion auf das rechtzuerhalten! ganze Oftelbien, ja sogar auf das östliche Bayern ausgedehnt werden follte. Dieser ungeheure Subventionsplan wurde aber fallen ge­Tassen, weil die hierzu erforderlichen Mittel nicht aufzubringen sind. Der Geltungsbereich der allgemeinen Hilfsmaßnahmen umfaßt im großen und ganzen die gleichen Gebiete, die im Osthilfegesetz vom Sommer vorigen Jahres als stügungsbedürftig angesehen worden find. Jedoch soll das Entschuldungsprogram: n der landwirtschaftlichen Betriebe nach Erledigung der von dem alten Osthilfegebiet gestellten Anträge auch auf sämtliche Teile der Provinzen Brandenburg , Bommern , Niederschlesien und auf beide Mecklenburg ausgedehnt werden. Tatsächlich ist also ein Wechsel von der sogenannten fleinen zur erweiterten Osthilfe erfolgt.

Den eigentlichen Kernpunkt des Osthilfeprogramms stellt der zweite Teil des Gesetzes dar, in dem die Entschuldung der land­wirtschaftlichen Betriebe behandelt wird. Die ungeheuren Summen, die für die Entschuldung der landwirtschaftlichen Betriebe vorgesehen find, bedeuten in weitem Umfange

eine Sanffionierung des Befihes

für mehr oder minder bankrotte landwirtschaftliche Großbetriebe. Es soll erreicht werden, daß die teilweise weit über ihren Wert ver­schuldeten Güter nicht unter der großen Zinsenlast zusammenbrechen. Die Form der Entschuldung hat in dem neuen Osthilfegesetz eine gänzlich andere Grundlage erhalten. Sie beruht auf dem

Berzicht des Reichs auf die Industrieumlage. Diese Umlage sollte schon in Fortfall kommen, als durch den Young Plan die Reparationslaft ermäßigt wurde. Durch die Verschlechte rung der allgemeinen Finanzlage blieb diese Steuer jedoch bestehen. Während für 1931 der Reichsetat noch 180 mill. und für 1932 noch 80 Mill. aus dieser Steuer für allgemeine Zwecke verwenden muß, sollen die Einnahmen aus dieser Steuer in den dann folgenden Jahren für die öffentlichen Finanzen überhaupt nicht mehr in An spruch genommen merden. Gleichwohl soll die Industrie für die Jahre von 1931 bis 1936 zusammen 500 mill. Mark aufbringen; nur werden diese Summen nicht in die Reichskasse fließen, sondern bei der Bank für Industrie obligationen angesammelt und durch ihre Vermittlung als Darlehen an die Landwirtschaft gegeben werden. Weitere 200 Mill. Mart fann die Bant sich durch Aufnahme von Anleihen beschaffen. Darüber hinaus wird der Reichsfinanz­minister ermächtigt, gemeinsam mit der preußischen Regierung Bürgschaften bis zu 250 Millionen Mark für Entschuldungszwecke zu übernehmen. Im ganzen tönnen 850 Millionen Mart im Laufe von sechs Jahren für die Um schuldung der ostdeutschen Landwirte bereit­gestellt werden, wenn sich die Finanzierungshoffnungen voll erfüllen, was allerdings faum zu erwarten ist.

Der große Nußen für die Landwirte besteht darin, daß ihre fährlichen 3insleistungen in den ersten fünf Jahren nur 5 Proz., in den weiteren Jahren 6 Proz. des Entschuldungsdarlehns betragen sollen. Da diese geringe Berzinsung nicht ausreicht, um die laufenden Aufwendungen an Amortisation, Geldbeschaffungs- und Berwaltungskosten zu decken, muß das Reich die Differenz bezahlen. Für diesen Zweck sollen für die nächsten 7 Jahre je 36 Millionen Mart aus allgemeinen Finanzmitteln bereitgestellt werden. Getilgt sollen die Darlehen schon innerhalb von 30 Jahren werden. Mit Hilfe dieses Subventionsfonds kann sich also die oft deutsche Landwirtschaft

auf Kosten der Allgemeinheit und des Reiches in 30 Jahren von ihren Schulden befreien. Nicht allein das ist bedenklich, daß ein Berufsstand sich auf Kosten der Allgemeinheit ent­fchulden tann, sondern daß hier aus Steuermitteln ein Zweckver­mögen gebildet wird, über welches weder das Reich noch der Staat das alleinige Kontrollrecht ausübt. Außerdem ist es nicht zu billigen, daß die Steuerpflichtigen, also in diesem Falle die Industrie, direkten Einfluß erhalten auf die Verwendung der von ihnen auf­gebrachten Steuern. Denn um solche handelt es sich bei der Industrie­umlage. Wenn dieser Grundfah allgemeine Bedeutung erlangt, ist nicht abzusehen, zu welchen Konsequenzen das führt. Es kommt dann vielleicht dahin, daß die Brauereien beschließen fönnen, was mit den Einnahmen aus der Biersteuer geschieht.

Die Durchführung der Entschuldungsaktion wird nämlich non der Bank für Industrieobligationen in Gemeinschaft mit den Kommissaren der Osthilfe( Landstellen) und zu diesem Zwecke ge­bildeten landwirtschaftlichen Interessenvertretungen vorgenommen. Diese Organisation der Entschuldungsaftion ist ein politisches Kompromiß. Bon den landwirtschaftlichen Interessenten mar ein mütender Kampf gegen die der Regierung unterstehenden Land­stellen geführt worden, weil diese in objektiver Weise geprüft haben, ob der Subventionen verlangende landwirtschaftliche Betrieb überhaupt noch lebensfähig ist. Die preußische Regierung hat sich aber mit aller Energie gegen die Ausschaltung der staatlichen Auf ficht über die Verwendung der zur Verfügung gestellten Geldmittel gewandt. Sie vertrat mit Recht die Ansicht, daß die Landstellen völlig ausreichten und daß es völlig überflüssig ist, daß die Bank für Industrieobligationen noch einen besonderen Kontrollapparat auf­baut, zumal die bestehenden Agrarkreditinstitute über einen solchen verfügen.

Eine Einigung erfolgte dann in der Weise, daß die Schuldner sich in Haftungsverbände zusammenschließen können, die zur Prüfung der Entschuldungsanträge mit herangezogen werden sollen. Die Entscheidung über die Entschuldungsanträge ist aber durch Bant übereinstimmenden Beschluß der Landstellen und der für Industrieobligationen zu treffen. Bedentlich ist jedoch, daß bei einem ablehnenden Botum der Landstellen die Bank die Ent­schuldung doch vornehmen fann, der landwirtschaftliche Haftungsverband die Bürgschaft übernimmt Die Landwirte sind ja, wie die Erfahrung zeigt, leicht geneigt, solche Verpflichtungen einzugehen, da sie genau wissen, daß, wenn es hart auf hart tommt,

wenn

fie von diesen Verpflichtungen wieder befreit werden.

Zusammenfaffend ist zu sagen,

daß die Entschuldungsaktion einen viel zu breiten Raum in dem Steuen Ofthilfegesetz einnimmt. Durch fie werden ungeheuere Summen ben anderen ebenfalls unter der allgemeinen Krise leibenden

Eine Umstellung auf Grund der völlig veränderten Wirtschafts­lage fann jedenfalls durch das neue Osthilfegefeß nur erreicht werden, wenn der notwendige Einfluß der Landstellen gewahrt bleibt. Eine Sicherheit, daß die öffentlichen Gelder zur Erhaltung und Umstellung der Produktion und nicht zur Sanierung unfähiger Gutsbefizer ausgegeben werden, ist nur dann gegeben, wenn in objektiver Weise von den staatlichen Landstellen entschieden wird, welche landwirtschaftlichen Betriebe überhaupt umschuldungsfähig, d. h. kreditwürdig sind.

Der Einfluß der landwirtschaftlichen Haftungsverbände muß möglichst eingeengt werden, denn bei den verwandtschaftlichen und gesellschaftlichen Beziehungen, die zwischen den Grundbefizern eines Kreises bestehen, wäre es nicht verwunderlich, daß, ebenso wie bei der Osthilfe von 1928, von der Entschuldungsaktion nur die Großgrundbefizer profitieren, nicht aber die feineren Landwirie. I

Dienstag, 10. März 1931

Eine Gesundung des landwirtschaftlichen Ostens ist auch nur gu ermarten, wenn dafür gesorgt wird, daß allen Betrieben, die mit Staatshilfe entschuldet werden, eine im Rahmen des technisch Mög lichen liegende Umstellung der Produktion vorge schrieben und diese Umstellung auf marktfähigere Erzeugnisse als Roggen, Hafer und Kartoffeln auch kontrolliert wird.

Schließlich muß dafür gesorgt werden, daß die Großbetriebe, die cinen zu großen Umfang haben und aus diesem Grunde unrentabel wirtschaften, Land für Siedlungszwecke abgeben zu Preisen, die von dem bisherigen von der Rentabilität völlig los gelösten Niveau herabgedrückt sind.

Wenn es bei den Funktionen der Bank für Industrieobligationen bleibt, müssen an ihrer Verwaltung alle Kreise der Wirtschaft, das heißt auch die Verbände der Arbeitnehmer beteiligt werden.

Nur wenn diese Bedingungen erfüllt werden, ist es möglich, daß die ungeheuren Mittel, die hier neuerdings von der Gesamtbevölle­rung für den deutschen Osten bereitgestellt werden sollen, zur dauernden leberwindung der wirtschaftlichen Not Ostdeutschlands wenigstens beitragen und daß sie nicht lediglich für die Erhaltung bestehender Befigverhältnisse vergeudet werden. Es wäre töricht und turzsichtig, zu verkennen, daß sich für Reich, Staat und Wirtschaft ein Loch im Osten aufgetan hat, das wirklich erfolgreich ver­stopft werden muß, wenn es nicht ähnliche lebensgefährliche Wirkungen haben soll wie seinerzeit das Loch im Westen bald nach dem Kriege.

Und wieder: Bauen tut not!

Kundgebung auf der Leipziger Messe.- Kostenfenfung und Auslandskredite.

land offen sei.

Ministerialrat Dr. Markus hatte schon ausgesprochen, daß das Bertrauen des Auslandes nur errungen werden könne, menn jeder dafür sorge, daß im Ausland nicht die Meinung auf< fomme, Deutschland stehe vor einer neuen 1 m- wälzung. Hoffen wir, daß auch die vielen in Leipzig an­mesenden Unternehmer, die so gut flagen fönnen, aber für die Nazis stets ein offenes Portemonnaie haben, diese Mahnung verstanden haben.

Die außerordentlich trüben Aussichten in der Baumirtschaft| wenn der ausländische Rapitalmartt für Deutsch­haben maßgebende private Kreise der Bauwirtschaft, der Geld institute, des Reichsstädtebundes, der Landkreistage und anderer Organisationen veranlaßt, in Verbindung mit der Leipziger Messe am 7. März im Festsaal des Leipziger Rathauses für die überragende Bedeutung der Bauwirtschaft für die gesamte Volkswirtschaft zu werben. Oberbürgermeister Goerdeler sagte in feiner Begrüßungsansprache, daß die Stadt Leipzig, die 1929 noch 20 Millionen für Hoch- und Tiefbauten, 1930 nody rund noch rund 13 Millionen ausgeben fonnte, in diesem Jahr nur 2,5 mil fionen(!) vorgesehen hat. Preußi

Syndifus Richard Schubert, Berlin, Mitglied des preus Große Gewinne bei Petscheck.

fchen Staatsrates, zeigte die Bedeutung des Baugewerbes als Schlüsselgewerbe auf. Alles in allem sind in der Bauwirtschaft, in der 3 Millionen der kräftigsten Bollarbeiter jährlich Beschäftigung fanden, wenn wir an die Ausrüstung der Bauten mit technischen Einrichtungen, Tapeten, Stoffen, Möbeln usw. denken, für 9 Mil­liarden Mark Werte produziert worden. Der Aufschwung der letzten Jahre brachte es mit sich, daß die

Zahl der Baubetriebe von 26 000 im Jahre 1926 auf 33 000 im Jahre 1929 ffieg, die Zahl der beschäftigten Arbeiter von 600 000 auf 900 000.

Allerdings stehe eine Reinigungsfrise, die andere Industrien in den Jahren nach der Inflation durchmachen mußten, dem Bau­gewerbe jetzt bevor. Die Berflechtung der Bauwirtschaft mit der öffentlichen hand sei heute fo start, daß diese sich nicht mit jähem Rud zurückziehen dürfe, besonders nicht in einem Zeitpunktt, in dem sie die Aufgabe hätte, tonjunkturausgleichend zu wirken.

Generaldirektor Knoblauch, Vorsitzender des Aufsichtsrates der Deutschen Bau und Bodenbant, sprach über Arbeits­möglichkeiten in der Bauwirtschaft im Krisenjahr 1931 und möglichkeiten in der Bauwirtschaft im Krisenjahr 1931 und betonte, daß alle Maßnahmen, die zum Ingangjeßen der Bauwirt­schaft getroffen werden, darauf Rücksicht nehmen müssen, daß die Bauwirtschaft auf langfristige Kredite angewiesen ist. Es müssen für die Bauwirtschaft Auslandskredite auf­genommen werden.

Abgebaut werden müffen nicht nur die Preise, sondern auch die vielen öffentlichen Kosten, die bei der Durchführung von Bau­vorhaben entstehen. Die hohen Zinsfäße haben ebenso wie die fraglos übersetzten Baukosten zu einer Ueberhöhung der Zinsen für langfristiges Kapital geführt, der mit allen Mitteln entgegen­gearbeitet werden muß. Im Jahre 1930 seien 270 000 Wohnungen vergeben worden. Das Wohnungsbauprogramm für 1931 fieht eine Einschränkung auf 215 000 Wohnungen vor. Doch auch dies Pro­gramm fei heute noch nicht so vorbereitet, daß seine Durchführung möglich wäre.

Weder die Frage der Bürgschaft noch die der Zinszuschüsse ist gelöst, so daß die Länder sich von dem Gedanken der Wohnungs­finanzierung entfernen mußten, um überhaupt bald ein Wohnungs programm aufzustellen. Bei dem vorgesehenen Wohnungsbau programm tönnten mit den zur Verfügung stehenden 300 Millionen Mart Hauszinssteuermitteln nur 80 000 Wohnungen finanziert werden. Und auch die vom Reich geplanten und mit 3inszuschüssen finanzierten 50 000 Wohnungen werden vielleicht nicht zur Aus führung kommen. Dadurch würde die Wohnbautätigkeit gegenüber 1930 um zwei Drittel verringert werden. Wenn man ferner bedenke, daß die Wohnungen, noch um 20 Proz. fleiner werden,

dann schrumpfe das Wohnungsbauprogramm von 1931 sogar auf ein Biertel des Umfangs von 1930 zusammen! Zunächst müsse gefordert werden, daß dies Programm schnellstens in Gang gesetzt werde. Für die zweite Hälfte dieses Jahres müsse ein 3usagprogramm tommen, um der Arbeitslosigkeit ent­gegenzuwirken. Um die erhöhten Risiken der Bauauftraggeber auf­zufangen, sollte für jede Wohnung ein kleines Darlehen gegeben werden. Geldmittel aus dem öffentlichen Markt müssen als zweite werden. Geldmittel aus dem öffentlichen Markt müssen als zweite Hypotheken gegeben werden, für die Bürgschaft und 3ins zuschüsse bereitgestellt werden müßten. Es sei zu fordern, daß der Reichsrat so bald wie möglich die Ausführungsbestimmungen über die Bürgschaftsübernahme des Reiches ver­abschiede. 2 bis 3 Proz. des Aufkommens aus Hauszinssteuermitteln, festgelegt auf die Dauer von 20 Jahren, würden die Möglichkeit geben, Binszuschüsse bis zu 15 Millionen Mart jährlich zu gewähren. Bur Beschaffung öffentlicher Baudarlehen müsse ein Borgriff auf die Steuermittel von 1932 von 300 Millionen in Höhe von 10 Broz. getan werden. Wenn man auch dann noch Mittel der produktiven Erwerbslosenfürsorge in beschränktem Maße bereit stelle, dann fünne das zusäßliche Wohnungsbauprogramm burch geführt werden. Der Rebner betonte zuni Schluß, daß eine wesent liche Förderung der Bauwirtschaft aber erft erreicht werben tönne,

2,74 Millionen Reingewinn und 10 Prozent Dividende.

Schon der vor wenigen Tagen veröffentlichte Gewinnabschluß des Ilse" Braunkohlenfonzerns ließ erkennen, daß die Absatzverluste im letzten Jahr sich in den Gewinnen der führenden Braunkohlen­unternehmungen des ostelbischen Reviers( Lausitz) so gut wie gar nicht auswirken. Der jetzt vorliegende Abschluß des größten Betsched- Unternehmens, der„ Eintracht Braunfohlen­und Brikettfabriken A.-G., mit 24 Millionen-Aktien­fapital bestätigt das vollauf.

Obwohl die Rohtohlenförderung bei Petsched um 17,4 Proz. Don 7,3 auf rund 6 Millionen Tonnen und die Briketterzeugung. sogar um 21,5 Proz. auf 1,79 millionen Tonnen sank der Brikett­wiesene Reingewinn mit 2,74 Millionen Mart auf der abfaz verringerte sich sogar um 21,7 Broz.- ist der ausge Höhe des vorjährigen Konjunkturabschlusses geblieben. Auch die Aktionärsgewinne bleiben mit 10 Broz. unverändert. Der Gesellschaft ist die Stabilisierung des Reinertrages troß des Rüdganges der Rohgewinnes von 10,78 auf 9,87 Millionen dadurch möglich ge worden, daß ähnlich wie bei der Ilse die Unkosten und Sozialabgaben ganz erheblich gedrosselt wurden. So weisen die allgemeinen Unfosten einen Rückgang von mehr als 15 Proz. auf. Angesichts dieser hohen Gewinnabschlüsse haben die vorgenommenen Abbauten und Betriebsstillegungen, die neuerdings bei der gleichfalls zur Petsched- Gruppe gehörenden Niederlaufiger Braunkohlenwerte A.-G. vorge­nommen wurden, große Erregung ausgelöst. Dies um so mehr.

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als die durch die Feierschichten verkürzte Produktion nicht mehr ausreicht, die den Werken überschriebenen Syndikats­aufträge zu erfüllen, so daß die fehlenden Mengen den Halden­beständen entnommen werden.

Warenhausumfäße im Januar.

Nach den Ermittlungen des Konjunkturinstituts blieben die Ja nuarumsäge der Warenhäuser wertmäßig um 9,7 Proz hinter dem Januar 1930 zurück. Nur bei den Lebensmittel. abteilungen war eine Steigerung um 6,5 Broz. festzustellen. In Anbetracht der Preissenkungen gegenüber dem Januar vorigen Jahres müssen also im Lebensmittelgeschäft die Umfaßmengen ganz bedeutend gestiegen sein. Wie schon in den letzten Monaten zeigt sich also auch im Januar, daß sich das Lebensmittelgeschäft der Waren häuser ganz unabhängig von der Wirtschaftslage sehr stark entwickelt.

Die Reichsbank wird wie im vorigen Jahr eine Dividende von 12 Proz. auszahlen.

1,33 Millionen Mart Gesamtverlust bei Stahlwerk Hennigsdorf. Der Abschluß der Stahl- und Walzwerte Hennigsdorf A.-G. in Berlin- Hennigsdorf weist über 1929/30 einen Verlust von 280 000 gegen 1,09 Mill. M. im vorhergehenden Jahr auf. Das Unternehmen hat also seine Unterbilanz gegenüber dem Vorjahr er­heblich verringern fönnen, obwohl das Geschäft in Fein­blechen, dem hauptsächlichen Produktionszweig der Gesellschaft, auch im Berichtsjahr äußerst schwierig war. Der Gesamtverlust erhöht sich damit auf insgesamt 1,33 mill. M., bei 8 Mill. M. Attien­fapital. Der zahlenmäßig nicht angegebene umfaß hat sich 1929/30 erhöht. Im laufenden Geschäftsjahr hat sich der Beschäfti­gungsgrad erheblich vermindert. Es ist der Gesellschaft gelungen, den hohen Schuldenstand von 4,68 auf 4.0 mill. M. ab­zubauen und auch den Wechselbestand von 1,53 auf 1,42 Mill. M. etwas zu verringern. Da auf der Gegenseite jedoch nur 2,51 Mill. M. Forderungen( i. V. 2,8 Mill. M.) ausgewiesen werden, bleibt die Bilanz noch start angespannt. Dies kommt auch in der immer noch sehr hohen Zinsbelastung von rund 540 000 M. zum Ausdruck.

Die Wanderer- Werte teilen in Ergänzung unserer Bilanz­besprechung vom 22. Januar mit, daß sich das Fahrradgeschäft des Unternehmens in aufsteigender Linie bewegt. Im neuen Geschäfts= jahr haben sich die Aufträge gegenüber der entsprechenden Zeit des Borjahres fast nerdoppelt,