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Versicherung und Bausparkassen.

Was im Gesetzentwurf der Regierung fehlt.

Als im Sommer 1929 der Frankfurter Lebensversicherungs-| Die Neuregelung der Versicherungsaufsicht und des Bau­konzern( Favag) zusammenbrach, mas nicht nur eine beispiellose sparkassenwesens, die der Gesezentwurf vorsieht, bedeutet zweifellos Standalaffäre auslöfte, sondern auch zu heftigen wirtschaftlichen Er- gegenüber dem bisherigen Zustand einen wesentlichen Fortschritt. schütterungen führte, war man sich in der Deffentlichkeit darüber Trotzdem ist sie noch einig, daß hier die Aufsicht über das private Versiche= rungswesen versagt habe. Die Deffentlichkeit, insbesondere die Sozialdemokratie, drängte auf eine grundlegende Reform diefer Aufsicht. Jetzt erst ist der Gesezentwurf über die Reform der Versicherungsaufsicht an den Reichstag gelangt. In den Gesetzentwurf wurde auch die Regelung des Bauspartassenwesens hineingearbeitet. Auch diese Regelung ist schon längst fällig gewesen, auch sie schleppt sich schon ein Jahr lang durch die gesetzgebenden Instanzen, ehe sie jetzt den Reichstag erreichte. Der Inhalt des Ge­fezentwurfs ist im wesentlichen bekannt. Die Aufsicht über die privaten Versicherungsgesellschaften

foll durch folgende Bestimmungen erweitert werden: 1. wird den Bersicherungsgesellschaften eine jährlich regelmäßig 1. wird den Versicherungsgesellschaften eine jährlich regelmäßig stattfindende Pflicht revision vorgeschrieben, die für die übrigen Aktiengesellschaften erst nach Intrafttreten der Aktienrechtsreform in

Frage tommen wird;

in wichtigen Punkten verbesserungsbedürftig. Bei den Bestimmungen über das Versicherungswesen fehlt z. B. die Ausdehnung der Aufsicht auf die Transport. und Rüd= versicherung Versicherungszweige, die, wie unliebsame Er­fahrungen der letzten Jahre bewiesen haben, genau so aufsichts­bedürftig sind wie die übrigen Zweige der Versicherung. Selbst bei der Abonnentenversicherung, deren obligatorische Unter­stellung unter die Aufsicht der Reichswirtschaftsrat verlangt hat, ist die Beaufsichtigung in das Ermessen des Aufsichtsamts gestellt. Es die Beaufsichtigung in das Ermessen des Aufsichtsamts gestellt. Es fehlt weiter eine Modernisierung des Bersicherungsbeirats nach den Grundsäßen der Reichsverfassung, wie sie von den Gewerk­

schaften verlangt wurde. Und es fehlen schließlich, um uns nur auf die wichtigsten Mängel zu beschränken, soziale Schutzbestim­mungen für die Arbeitnehmer der Versicherungsgesellschaften bei Fusionierungen, für die sich auch im Reichswirtschaftsrat eine Mehr­

heit ausgesprochen hat.

2. wird das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung zu einer schaft verpflichtet, die allerdings mit der privaten Revision der Ge­sellschaften vereinigt werden tann;

periodischen Revision jeder einzelnen Bersicherungsgesellift

3. ist zur Ueberwachung der vorschriftsmäßigen Anlage des Prämienreservefonds der Lebensversicherungsgesellschaften ein Treuhänder bei jeder Gesellschaft zu bestimmen;

4. wird die staatliche Aufsicht auf die bisher auffichtsfreie Kraftfahrzeug- und Fahrradversicherung ausge­dehnt und tann nach dem Ermessen des Aufsichtsamts auch auf die Abonnentenversicherung ausgedehnt werden. Böllig neu ist

die Regelung des Bausparkassenwesens. Sämtliche privaten Bausparkaffen sollen der Beaufsichtigung durch das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung unterstellt werden. Auch lehnt sich die Regelung des Bausparkassenwesens start an die des Versicherungswesens an: regelmäßige Berichter stattung an das Aufsichtsamt, jährliche Pflichtrevision, Bestellung eines Vertrauensmannes zur Ueberwachung der Buteilung der Baudarlehen an die Bausparer, Bildung eines Sach­verständigenbeirats beim Aufsichtsamt, Uebernahme des größten Teils der Kosten der staatlichen Beaufsichtigung durch die Bausparkaffen selbst. Wichtig ist noch die Bestimmung, daß die Bausparkassen nur die Rechtsform der Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf A tien und Gesellschaften mit be­schränkter Haftung haben dürfen, also nicht die der Genossen schaften, die bisher stark verbreitet war. Allerdings fann das Aufsichtsamt für die bereits bestehende Bausparkassen Ausnahmen zulassen. Die Regelung des Bausparkassenwesens foll erst am 1. Oftober 1930 in Kraft treten, die neuen Vorschriften über das Versicherungswesen bereits am 1. April.

Das Ende der Emil- Heinicke AG. Das ganze Kapital verloren.

In der außerordentlichen Generalversammlung wurde die Mit­teilung gemäߧ 240 Handelsgesetzbuch gemacht, daß das ganze Aktienkapital verloren sei. Das ist eine bittere Bille für die Aktionäre, die schon vor einem Jahre die Zusammenlegung des Rapitals im Verhältnis 4: 1( von 2 auf 0,5 mill. M.) zur Tilgung des Verlustes über sich ergehen lassen mußten. Damals durften fie aber nach den Mitteilungen der Verwaltung hoffen, daß die Gesell­schaft durch diese Sanierung wieber flott würde.

Aber die Verluste sino tatsächlich viel größer ge­wesen und geworden als damals ausgewiesen wurde. Es scheint auch fo, als ob aus der Kapitalerhöhung um 0,5 mill. M.( die neuen Attien wurden von einem Konsortium, d. h. also von den Gläubiger­banten, fest übernommen) der Gesellschaft teine neuen Mittel zu geflossen seien.

3ugegeben wurde von der jetzigen Verwaltung, daß ein Teil der Verluste nach der Sanierung aus Neugeschäften, wohl in Verbindung mit der Magdeburger Bau- und Credit A.-G., entstanden find. Verschärft worden sei die Lage durch die Einschränkung der öffentlichen Baugelder seit Herbst 1930. Ob man die frühere Ber­waltung als schabenserfaßpflichtig wird heranziehen können, hängt Dom Ausgang des Anfechtungsprozesses gegen die Beschlüsse der legten Generalversammlung ab.

Reichsbank start entlastet.

Der Reichsbankausweis vom 7. März zeigt eine bemerkenswert starte Abbedung von zum Februarende von der Reichsbank­fundschaft in Anspruch genommenen Krediten. Am stärksten war die Rückzahlung von Lombarddarlehen , die um 216,6 auf 84,6 Millionen fanten. Der Bestand an Handelswechseln verringerte fich um 136,9 auf 1842,3 Millionen, der Bestand an Reichsschazwechseln um 31,7 auf 44,1 Mill. M. Die Gelder auf Girokonto nahmen aber trotzdem um 23,5 auf 301,3 Mill. M, ab.

Der Noten umlauf hat sich um 283,2 auf 4144,8 mill. M. verringert( Abnahme der Rentenbankscheine um 37,9 millionen M.). Die Dedungsbestände nahmen zu; die Goldbestände blieben( Zunahme 0,3 Mill.) mit 2285,4 mill. M. fast unverändert, die Bestände an deckungsfähigen Devisen erhöhten sich aber um den erheblichen Betrag von 23,8 auf 189,4 mill. m. Die Deckung der Noten durch Gold und Devisen zusammen stieg wieder von 55,3 auf 59,7 Proz., das ist die Hälfte mehr als die gesetzliche Vorschrift,

Die starke Entlastung der Reichsbant wird man ebenso wie die Stärkung der Devisenbestände auf den Eingang des Leih­Predits für die Reichsbahnoorzugsaftien zurüd­führen dürfen. Eine echte Erleichterung des Geldmarftes tommt wohl faum in Frage.

Petscheck Dividenden frisenfest. Niederlaufiger Kohlenwerke AG wieder 10 Pro; Dividende Wie die zum Betsched- Konzern gehörige Eintracht Braunkohlenwerke A.-G., so fann auch die Hauptdomäne des Konzerns, die Niederlaufiger Kohlenwerte A.-G. ihre hohe Vorjahrsdividende Don 10 Pro3. aufrechterhalten. Die, auch durch die schwere Kohlenkrise des letzten Jahres uner­schütterte Dividendenstabilität der führenden Brauntohlenfonzerne

viel zu wenig weitgehend. Es haben sich auf diesem Auch die Regelung des Bauspartaffenwesens Gebiet arge Mißstände herausgebildet. Die Bausparer werden viel­fach von falschen 31lusionen über die Opfer, die sie zu bringen haben, und über die vorausfi fytlichen Wartezeiten angelockt; üble Bettsparsysteme benachteiligen die kapitalschwachen Sparer zugunsten der starken Sparer usw. Deshalb verlangte der Reichswirt= fchaftsrat weitgehende Sicherungen gegen derartige Mißbräuche über Sicherungsreserven, über Sicherung der Bauspardarlehen und und die Einfügung von Vorschriften über die Höhe des Eigenkapitals, über deren Beleihungshöhe, um das ganze Bauspartassenwesen auf eine folidere Grundlage zu stellen.

Aber von allen diesen Anregungen hat die Reichsregie­rung nichts in ihren Entwurf übernommen, mit der Begrün­dung, daß die Entwicklung des Bauspartaffenwesens noch zu sehr im Fluß sei, um schon weitgehende materielle Regelungen zu ver­tragen. Mit anderen Worten: Erst müssen noch Tausende von Bau­sparern ihr Vermögen einbüßen, ehe man daraus die Lehre ziehen und die Bestimmungen über das Bausparkassenwesen verschärfen will! Betauerlich ist auch, daß die Forderung des Reichswirtschafts­rats, im Bausparkassenbeirat die reinen Intereffentenvertreter zu rüdzudrängen, unter den Tisch gefallen ist. Schließlich muß noch überlegt werden, ob sich die Ausnahmebestimmungen für die schon bestehenden Bausparkassen und die weitere Verspätung des Infraft­tretens der Regelung wirklich rechtfertigen laffen.

3usammenfassend tamn gesagt werden, daß die Fort­schritte, die der neue Gefeßentwurf auf einem wichtigen Gebiete des Wirtschaftslebens bringt, zu begrüßen sind, daß er aber noch sehr viele Mängel enthält, für deren Ausmerzung der Reichstag zu forgen haben wird.

da

im Laufiger Revier sind ein Beweis dafür, in welchem Umfang diese Unternehmen in den vorhergehenben fetten Konjunkturjahren Ge­winne hamstern fonnten.

Eisenpreise herunter!

Eingabe der Schrotthändler beim Reichswirtschafts

ministerium.

Der Reichsverband freier Schrotthändler Deutschlands setzt sich für eine weitere Senkung der Eisenpreise ein, und zwar mit folgender Begründung: Die Eisenpreispolitik vor dem Krieg war immer so orientiert, daß der Stabeisenpreis das Doppelte des Kernschrottpreises frei Wert ausmachte. Gegenüber der Vorkriegs­zeit ergibt sich nun folgende Entwicklung:

1913. 1927. 19 8. 1929.

Schrottpreis( Rernschrott) frei Bert Rheinland- Westfalen

56.­60,69

55,61 60,59

Stabeffen Frachtbafis Oberhausen

pro Tonne in Mart

108,50

134,-

139,-

141,-

Im Jahre 1913 machte der Stabeisenpreis nicht ganz das Dop­pelte des Schrottpreises aus. In der Nachkriegszeit sehen wir, daß sich der Eisenpreis immer weiter vom Schrottpreis entfernt. Aus= schlaggebend ist hier die Monopolpreispolitit der Eisen­industrie. Man zwingt die Verbraucher, einen höheren Preis zu bezahlen als das Ausland ihn anlegt. Man legt dem Inland eine Eisensteuer auf. Wenn sich das Verhältnis zwischen Schrott­preis und Eiſenpreis in der Nachkriegszeit gegenüber dem Vor­friegsverhältnis völlig verschoben hat, dann ist das die Auswirkung

der Kartellpolitik. Ohne diese Auswirkungen wäre die Aufrecht­preisen durchaus möglich, wie die Exportpreise deutlich zeigen. erhaltung des Vorfriegsverhältnisses zwischen Schrott und Eisen­

Schrottpreis

Stabeisen- Exportpreis 80,- fob Antwerpen 93,- für Russenaufträge

pró Tonne in Mark 38,- frei Werk Rheinland - Westf. 40,- frei oberschlesischem Wert

Wenn die deutsche Eisenindustrie den Ruffen Eisen für 93 M. pro Tonne liefern fann und wenn die deutsche Gisenindustrie ab Antwerpen Eisen für 80 m. verkauft, dann ist zu verlangen, daß der heute noch so überhöhte Preis im Inlande schleunigst reduziert wird. Eine solche Reduzierung muß eine Belebung des Marktes mit sich bringen.

JG. Farben in Italien .

Ein Beteiligungsvertrag mit dem Montecatini- Konzern.

Nach mehrwöchigen Berhandlungen zwischen der IG.- Farben einerseits, dem führenden italienischen Chemie- und Metallkonzern fchaft Acna andererseits ist ein Uebereinkommen getroffen wor­Montecatini und der italienischen Farbstoffgesell­den, wonach sich die beiden erstgenannten Konzerne am Kapital der zahlungsunfähig gewordenen Acna beteiligen. Die Acna, die bisher ein Aktienkapital von 126 Millionen Lire gehabt hat, hat nicht nur dieses Attienkapital, sondern auch einen Teil seiner

Forderungen endgültig verlcren. 125 Millionen Lire des Attien­tapitals werden endgültig gestrichen und von dem neuen Kapital, das 60 Millionen Lire betragen wird, werden 31 Millionen von Montecatini und 29 Millionen von der IG.- Farben übernommen

werden.

In deul, he Währung umgerechnet, beträgt die Beteiligung der IG.- Farben 6,40 millionen Mart. Wahrscheinlich wird auch eine weitere italienische Farbstoffgesellschaft, die Lom­ bardische Chemiegesellschaft Bianchi in Mailand , die der JG.. Farben nahesteht, in die neue werden, so

daß dann ir weitaus größte Teil der italienischen Farben- und wird. Eine Einbeziehung dieser Gesellschaften in das deutsch­Farbstoffherstellung von Montecatini und JG.- Farben kontrolliert schweizerisch- französische Farbstoffsyndikat ist damit praktisch bereits gesichert.

Cofinroggen nur noch mit Kartoffelflocken.

Andererseits wirkte sich in den Betrieben durch Belegschafts­abbau und Produktionseinschränkung die Krise mit voller Bucht aus. So ging die Kohlenförderung von 7,8 auf 6,8 Millionen Tonnen, also um fast 13 Broz. zurück, und die Brikettproduktion verringerte sich um 11,6 Proz. auf 2,4 Millionen Tonnen. Neben den hohen Gewinnen hat aber auch die Kapitalbildung bei diesem Petsched- Unternehmen nicht die geringste Einbuße erlitten. Rund 5 Millionen Mark wurden im Berichtsjahr neu in die Anlagen ge- Die Deutsche Getreidehandelsgesellschaft teilt ftedt und aus laufenden Gewinnen über Betrieb" bezahlt. Durch mit, daß ab 10. März Eofinroggen nur noch in Verbindung mit der die hohen Abschreibungen von 4,82 Millionen Mark sind die Neu- gleichen Menge Kartoffelflocken abgegeben wird. Gleichzeitig wird anlagen sogleich fast restlos abgeschrieben worden. Auf die ge- der Abgabe preis für Eofinroggen auf 190, für Kartoffelflocken förderte Tonne Rohtohle umgerechnet, erreichen die Ab- auf 180 Mark für die Tonne festgesetzt, also um 5 bzw. 10 Mart schreibungen bei Betsched 70 B f. und brechen damit im Laufiger erhöht. Diese Entwicklung ist nach der Steigerung der Roggen­Revier auch den letzten, von der Ilse" aufgestellten Abschreibungspreise wenig verwunderlich, angesichts des Absinkens der Schweine­reford. Aber weder die glänzenden Gewinne noch die unverminderte preise aber bedauerlich. Es ist nicht ausgeschlossen, daß wir in Bildung von Neufapital hindern die Verwaltung am Abdrehen der diesem Jahre noch zu einer Roggenknappheit für den menschlichen alten Walze, daß Soziallaften und die hohen Löhne ihr jeglichen Brotbedarf tommen. Das sollte bei der Roggenpolitik rechtzeitig Rationalisierungserfolg nähmen. berücksichtigt werden.

1,5 Milliarden Maschinenexport.

Mengenausfuhr 1930 noch gestiegen.

Nach dem Bericht des Maschinenbau " hat sich im vierten Bierteljahr 1930 die Ausfuhr deutscher Maschinen nach) dem Rückgang im zweiten und dritten Bierteljahr verhältnismäßig sehr gut gehalten. Mit rund 182 000 Tonnen und einem Bert von 334 Millionen Mark blieb der Ausfuhrwert nur um 2 Bros. hinter dem dritten Vierteljahr zurück und lag mengenmäßig noch um 1 Proz. über den Ziffern des vorhergehenden Quartals. Da­gegen verringerte sich die Maschineneinfuhr im Berichtsquartal wert mäßig um 14 und gewichtsmäßig fogar um 24 Proz

Das Gesamtergebnis des deutschen Maschinenaußen­handels umfaßt im letzten Jahr eine Ausfuhr von 1429 Mil­ionen und eine Einfuhr von 135 Millionen Mark. Die deutsche Maschinenausfuhr, die den wichtigsten Aktivposten des deutschen Exporthandels darstellt, ist also um annähernd 1,3 Millionen Mark höher als die Einfuhr. Die Entwicklung in den legten vier Jahren ftellte sich wie folgt:

1927

1928

1929 1930

Einfuhr

Ausfuhr

in Mia. M. in Will. M. 173 960

197

173 135

1169

14.8 1429

Metall=

auf der Höhe des vorhergehenden Jahres zu holten. Dieses glänzende Ergebnis ist, darüber ist kein Zweifel, in allererster Linie auf die durch die Rationalisierung ständig ge­fteigerten Leistungen der arbeiter zurückzuführen. Nichtsdestoweniger halten die deutschen Metallindustriellen, wie jetzt das Vorgehen der Unternehmer in Bayern zeigt, an dem unmöglichen Standpunkt fest, die Mehr­leistungen ihrer Arbeiter durch Lohnabbau zu bestrafen.

Arbeitsnot der Bremer Werften.

Die Deutsche Schiffs- und Maschinenbau A.-G. in Bremen ( Deschimag ) weist für 1929/30 einen Meinen. Reingewinn von rund 31 500 m. aus, während im vorhergehenden Jahr ein Verlust von 7,3 millionen zu verzeichnen war, der zu einer scharfen Sanierung des Unternehmens führte.

Nach dem Geschäftsbericht war das Reparaturgeschäft im Be­richtsjahr durchaus befriedigend, was hauptsächlich auf größere aus­ländische Aufträge zurückzuführen ist. Den Schiffbaubetrieben fehlten dagegen Neubauaufträge fast völlig, und die erhaltenen Aufträge litten unter äußerst gebrückten Preisen. Der Rückschlag in der Beschäftigung dieser größten Bremer Werft zeigt sich darin, daß im Berichtsjahr nur 46 425 Bruttoregistertonnen fertiggestellt Während also der Welthandel im legten Jahr infolge der wurden gegenüber 112 720 Tonnen im vorhergehenden schweren Krise ganz allgemein start zusammengeschrumpft ist und im Jahre. Am Ende des Betriebsjahres verblieben im September an besonderen auch der Maschinenerport der anderen großen Ausfuhr Neubauaufträgen mur 36 242 gegen 60 782 Tonnen im Vorjahre. länder wie Großbritannien und Bereinigte Staaten von Amerita Anfang 1930 stellte sich die Gesamtbelegschaft auf inapp fich um 20 bis 25 Pro 3. Derringert hat, ist es dem 6000 Mann, Mitte 1930 auf nur 3653 Mann und zum Jahresende deutschen Maschinenbau troß des starten Preisdruces auf dem Weit allerdings wieder auf 6494 Mann. In guten Zeiten fanden in den marft gelungen, seine Ausfuhr 1930 auch dem Werte nach völlig| Betrieben der Deſchimag weit über 16 000 Mann Belegschaft Arbeit.