BERLIN Mittwoch 11. März 1931

Der Abend

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Panzerschiff B im Ausschuß

Entscheidung erst im Plenum

Im Haushaltsausschuß sind heute zu den Regierungs­vertretern in Heeresuniform viele in Marine uniform gekommen, denn der Etat der Reichsmarine steht auf der Tages­ordnung.

Der Berichterstatter Abg. Stüdlen( Soz.) stellt fest, daß der Marineetat für 1931 mit 191 Millionen Mar! Ausgaben abschließt; nach den Kürzungen, Abstreichungen und Einnahmen bleibt eine nettoausgabe von 183 Millionen Mart.

Die Marine hat heute 714 Seeoffiziere, 178 Ingenieuroffiziere, 100 Sanitätsoffiziere, 122 Dedoffiziere, 3869 Unteroffiziere unb 9933 Mannschaften. Für diese Marine sind 1821 Beamte, 91 Hilfs beamte, 1794 Angestellte und 8116 Arbeiter( ausschließlich der Arsenale und Werften) vorhanden.

Winter im März

Schnee und Kälte über ganz Mitteleuropa - München versinkt im Schnee

Das falfe Wintermetter dieser Märztage erstreckt sich zur Zeit über das ganze mitteleuropäische Festland. 3m bayerischen Allgäu ist die Schneehöhe infolge der anhaltenden Schneefalle der letzten Tage und besonders durch den Schneesturm ganz beträcht­lich gestiegen. Jnnerhalb furzer Zeit sind in der Gegend bel Semplen nicht weniger als je chs landwirtschaftliche An­

in den Ortschaften selbst und auf den Straßen faum noch ein Durch kommen durch die Schneemassen möglich ist.

Am Mittwoch vormittag flärte es sich auf, doch dürfte die Wien , 11. März. Seit etwa 5 Uhr früh herrscht hier dichtes Schneetreiben. Der

Besserung nur vorübergehend sein.

Der Andrang zur Marine iff nach wie vor außerordentlich groß wesen durch die auf den Dächern laftenden Schneemaffen überraschend eingetretene Schneefall hat schon nach wenigen Stunden

3m nergangenen Jahre haben sich 33 800 junge Ceufe gemeldet, nur wenige mulden genommen.

Bon den Marinemannschaften und Unteroffizieren find 1906 verheiratet, fe haben 1131 Kinder, daneben hat die Marine noch 1293 uneheliche Kinder.

Die Mehrheit des Reichstages hat seinerzeit einen Antrag Dremis( Wirtschp.) angenommen, der die Ersatzbauten der Marine festlegt. Der Ersatz für Breuken( Baujahr 1903) wird 1932 fertig, der Ersatz für Lothringen ( Baujahr 1904): wird bis 1934 fertig, der Erjaz für Braunschweig ( Baujahr 1902) wird bis 1936 fertig und der Ersatz für Elsaß ( Baujahr 1903) wird voraussichtlich 1938 fertig. Die kleinen Kreuzer find bis auf einen( Leipzig ) nach einer Lebensdauer von 25 bis 30 Jahren erneuert, ein weiterer Kreuzer bleibt zurüd. Erfaßbauten der Marine werden nach Er­ledigung des Beschlusses Drewitz erst wieder 1945 erfolgen.

Als erster Redner spricht für die Sozialdemokratie: Abg. Hünlich.

In den Hauptfragen märe bei der Marine das gleiche zu be­merfen, wie beim Reichsheer. Sie unterliegt den gleichen erfreulichen und unerfreulichen Erscheinungen, die sich aus dem mehr oder minder heftigen Kampf erklären, der unser Bolt durchtobt. Das ist deutlich wahrzunehmen, wenn man sie aus der nächsten Nähe beobachten fann. Es lassen fich Fälle beobachten, in denen Offiziere und Sol daten eine forrette Gesinnung an den Tag legen, und andere, in denen das zum mindesten zweifelhaft ift. Dafür gibt der. Redner aus seinem reichhaltigen Material meherer Beispiele. An­gesichts dieser Entwidlung erwächst den höheren Offizieren zweifellos. die nicht leichte Aufgabe, durch geeignete Maßnahmen und eigenes Borbild für die Integrität der Truppe zu sorgen. Jedes Verhalten, auch wenn es formell nicht zu beanstanden ist, das Zweifel er­weden muß, fallte von höheren Vorgesetzten peinlichst vermieden merden. Nach lints hin wird nicht nur mit der Brille, sondern mit guten Bergrößerungsgläsern gearbeitet. Die Kieler Prozesse sollen nur noch einmal gestreift sein. Daß sie fein Ruhmesblatt für die Marineleitung und das Reichswehrminsterium gewesen find, wurde sajon betont.

Mit dem Ausscheiden der lezten, Dedoffiziere find erhebliche Schwierigkeiten für das fahrende Material entstander. Es soll versucht werden, diese Schwierigkeiten dadurch zu beheben, daß man Oberfeldmebel veranlaßt, länger als zwölf Jahre zu dienen. Wenn das aber richtig wäre, dann sollte man zugeben, daß die Beseitigung der Dedoffiziere ein schwerer organi fatoriser Fehler gewesen ist, und aus dieser Erfenninis den Schluß ziehen, den Decoffizier wieder einzuführen. Es ist offen­bar jo, menn allgemein Arbeitsschwierigkeiten in der Wirtschaft vorhanden sind, dann werden in der Marinenerwal­tung auch Elemente lebendig, die sich bemühen, gleichen Schritt zu nehmen mit den Methoden der Privatindustrie. War es wirklich notwendig, daß die Marineleitung den Lohntariftündigt und ernsthafte Berhandlungen einleitet mit dem Ziel, eine Lohntürzung von 11 Pfennig die Stunde, das find fast 12 Broz., vorzunehmen, und im gleichen Atemzuge jedes Entgegenkommen auf eine Arbeits­zeitsentung hartnädig abzulehnen? Was soll man dazu sagen, wenn Die gleiche Marineverwaltung in ihren Depotbetrieben noch nicht einmal die 48- Stunden- Woche zugesteht, sondern mit großer Zähigkeit die 52 und 50- Stunden- Woche verteidigt.

Der Redner bespricht noch Angestellten- und Werkmeisterfragen. Anschließend verlieft er für die sozialdemokratische Fraktion folgende

Erklärung:

Es ist Ihnen bekannt, daß die sozialdemokratische Fraktion den bisher angeforderten Raten für den Bau des Panzerfreuzers A ihre Zustimmung versagt hat und fachlich liegt für sie teinerlei Beranlassung vor, gegenüber dem Panzerschiff B eine andere Stel­lung einzunehmen. Bon allem anderen abgefehen erinnert fie

eingestürzt. Die Temperaturen bewegen fich um zehn Grad

unter Mull Auch in München ist neuerdings wieder reich­licher Schneefall eingetreten.

München , 11. März.

Am Dienstagabend um acht Uhr sehte aufs neue Schneefall ein und zwar in einer Stärte, wie überhaupt in diejem Winter noch nicht. Bis in die ersten Morgenstunden des heutigen Mittwoch ineite es ohne Unterbrechung. Die Folge war, daß heute früh München förmlich in Schnee versunken schien. Eine beispiellose Erschwerung des ganzen Verkehrs trat ein.

erhebliche Störung im Straßenbahnverkehr hervorgerufen.

Paris , 11. März:

Aus fast allen Teilen Frankreichs , besonders aus dem Norden und dem Südosten, werden starte Schneefälle gemeldet. Die Hauptstabt bietet feit gestern unter einer dichten Schneedede ein ungewohntes Bild. In der Umgebung von Cherbourg liegt der Schnee 50 3entimeter had, in Belfort macht ber Schnee den: Straßenbahn- und Omnibusverfehr unmöglich. Auf dem Elsässer Belchen erreicht der Schnee eine Höhe von 1,50 Meter. Der Flugverkehr auf den bordmärts führenden Linien

wird stark behindert. Aus verschiedenen Orten der Alpen werden Die ersten Straßenbahnen tonnten meist nur schritt­weise verkehren, und an allen Haltestellen mußte gehalten werden, durch die Bitterung hervorgerufene Felsstürze gemeldet. So um die Weichen und Gleise zu säubern. Die Autos tamen faum löften fich bei Bozels etma 5000 Tonnen Felsmassen. Mehrere Häuser find gefährdet. Bei Chatelard in Sappnen werden noch vorwärts. Der Radfahrperfehr war überhaupt unmöglich. Die Straßenreinigung stand vor einer fast mehrere kleine Ortschaften von Erdrutschen bedroht. Die in Be unmenschlichen Aufgabe. Noch in der Nacht wurden 56 Schneewegung geratene Fläche umfaßt etwa 40 Hektar. Zahlreiche Häuser pflüge eingesetzt. Bon früher Morgenstunde an waren 5000 mußten von den Bewohnern geräumt werden. Zwei Gebäude find Schneeräumer mit 2000 Abfuhrfarren an der Arbeit. Außer bereits verschüttet. 50 Personen sind obdachlos. London , 11. März dem hatte man über 150 Privatfuhrwerfe zur Abfuhr der Schnee­massen herangezogen. Auch der Bahnverkehr hatte schwer zu leiden. Der schweizerische Schmellzug traf mit drei Stunden Berspätung, der Bariser Schnellzug mit siebzig Minuten Verspätung, der Innsbrucker Schnellzug mit 40 Minuten Verspätung in München ein. Noch größer find die Verkehrsschwierigkeiten auf dem flachen Lande, wo

aber an die Erklärung, die der Herr Reichswehrminister bei der Beratung des vorjährigen Haushalts seines Minifteriums am 6. Mai 1930 in diesem Ausschuß abgegeben hat. Der Herr Reichswehrminister stellte damals fest, daß er auf die Einsetzung einer ersten Rate für das Panzerschiff B in Anbetracht der be­sonders angespannten Haushaltslage verzichtet habe, nachdem vom Reichstabinett in einer besonderen Entschlie Bung festgelegt worden sei, daß mit dem Etat 1931 ein Schiffsbau Ersatzplan, der auch den Ersatz der Linienfchiffe enthalten sollte, vorgelegt würde. Die Haushaltslage des Jahres 1931 ist noch angespannter, als die des Jahres 1930, und es wäre also nach Ansicht der sozialdemokratischen Fraktion für die Regierung alle Veranlassung gegeben, auch diesmal auf die Inangriffnahine des Panzerkreuzers B zu verzichten.

Wenn nun von seiten der Regierung und der bürgerlichen Parteien in diesem Zusammenhang auf die innerpolitische Gesamtlage hingewiesen wird, so verschließt sich auch die sozial­demokratische Frattion nicht der Erfenntnis, daß alle an der Auf­rechterhaltung des demokratischen Regierungssystems und der Ab wehr des Faschismus interessierten Parteien aus der gegenwärtigen Situation gewisse politische Schlußfolgerungen zu ziehen haben. Sie hat aber gerade deshalb unter allen Umständen das Recht, zu verlangen, daß, wenn überhaupt der Flottenbau nach den Plänen der Regierung vorgenommen wird, zum mindesten die finanzielle Belastung, die durch das Flottenbauprogramm er: wäch, durch eine entsprechende Entlastung der arbeitenden Be­völkerung ausgeglichen wird. 3u diesem 3med mird sie bestimmte steuerpolitische Anträge einbringen, und sie erwartet gleichzeitig ein Entgegen tommen in ihren Forderungen auf sozial­politischem Gebiete. Erst wenn diefe Fragen geflärt fine, tann eine endgültige Stellungnahme der fozialdemokratischen Fraktion zu den angeforderten Schiffsbauraten erfolgen.

Wir werden uns deshalb bei der Abstimmung über die an­geforderte erste Rate für den Bau des Panzerschiffes B der Stimme enthalten

Abg. Erfing erklärt als Sprecher des Zentrums, daß seine Partei dem Beginn des Baues des Panzerfreuzers B zustimmen würde.

Im weiteren Verlauf der Debatte erllärte der Volksparteiler Sigmann, seine Frattion werde jede neue Belastung des Besizes oder Einkommens für den Panzerbau ablehnen.

Die Kältemelle, die zur Zeit auch über England herrscht, hat 10 Todesopfer gefordert. In vielen Teilen des Landes find zahl­reiche Dörfer und Ortschaften völlig eingeschneit und von der Außen­melt abgeschnitten, so daß teilweise sogar Nahrungsmittelmangel herrscht.

Abg. Kuhnf( Soz.) brachte Borgänge aus Wilhelmshaven zur Sprache. Dort hatte man nationalsozialistischen Arbeitern, die bei den Gemeindemahlen tandidiert hatten, auf Grund eines Erlasses gefündigt. Nach dem Ausfall der Wahlen seien die Kündigungen wieder rüdgängig gemacht worden.

Wehrminifter Groener erörterte zusammenfaffend nochmals die nach seiner Meinung ständig zunehmende Bedeutung der Ostsee . Er würde politisch ein toter Mann fein, wenn er von feinem bisher eingehaltenen Standpunkt zum Er­neuerungsbau der Flotte abginge.

Bei den Abstimmungen über den Etat wurden mit Ausnahme einer sozialdemokratischen Entschließung, die Ersparnisse bei den Bauten schafft, alle Aenderungsanträge abgelehnt. Damit ist der Marineetat in der vorgelegten Form erledigt.

Kautsky zum Moskauer Prozeß. Wir sind alle einig in der Berurteilung von Interventionen und Putschen."

In der Wiener Arbeiterzeitung" erflärt Genosse Karl Rautsty, er sei feit jeher ein Gegner jeder bewaffneten Intervention und jeder Vorbereitung eines bewaffneten Aufstandes in Sowjetrußland gewesen. Meinungsverschiedenheiten zwischen ihm und einigen seiner Freunde bestünden nur über die Frage, mie man sich verhalten soll, menn ohne eigenes Zutun ein Aufstand in Rußland entstünde. Kautsty verweist auf einen Artikel der Arbeiterzeitung", in dem die Hoffnung auf eine Besserung der Wirtschaftslage und auf eine friedliche Auflösung des Moskauer Terrors ausgesprochen war und schreibt dazu:

Dieser Weg, den Terrorismus zu überwinden, wäre auch mir der sympathischste, doch scheint mir der Hinweis auf ihn gegenstands­los zu fein, weil ich es für ausgeschlossen halte, daß sich Rußland aus dem ökonomischen Zusammenbrud), den die bisherige bolschewistische Wirtschaft herbeigeführt hat, bei Fortgang dieses Systems jemals wieder zu wirtschaftlicher Blüte erhebt. Und das foll gar das Wert eines einzigen Jahres sein, des entscheidenden" des Fünfjahresplanes!

Aber Stalin strengt ja bereits alle die Riefenprozesse gegen die Ramsin und Gromann usw. mur zu dem 3wede an, um