Die Schuldigen.

Erklärung des Innenministers über die Hatenfreusfrawalle

Das Preußische Staatsministerium wurde in einem von der Fraktion der Deutschen Staatspartei im Landtag eingebrachten An­trag ersucht, Mitteilung zu machen über die polizeilichen Ermitt lungen megen der Straßentrawalle anläßlich der Reichstagseröffnung. In Beantwortung dieses Antrages teilt der preußische Innenminister nunmehr folgendes mit:

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,, Als Teilnehmer an den aus Anlaß der Reichstagseröff nung am 13. Ottober 1930 erfolgten Ausschreitungen in der Berliner Innenstadt, die auf ein planmäßiges Vorgehen nationalsozialistischer Elemente zurückzuführen sind, wurden insgesamt 103 Per­ionen zwangsgestellt, unter denen sich 39 Mitglieder der NSDA P., 58 Personen, die nach ihren eigenen Angaben mit der NSDAP . sympathisieren, zwei Mitglieder des Stahlhelms, ein Mitglied der Roten Hilfe und drei Mitglieder der linken Par­teien befanden. Bon den Tätern ist bisher ein Steinwerfer ermittelt und abgeurteilt worden. Er war Mitglied der NSDAP . Der Polizei­präsident in Berlin hat Anweisung gegeben, die Ermittlungen mit allem Nachdruck fortzusehen. Dem 3wede der restlosen Aufklärung dient auch die auf meine Veranlassung erfolgte Auslobung von 5000 Mt. für wichtige Mitteilungen aus der Bevölkerung. Das Staatsministerium hat alle Vorkehrungen getroffen, um eine Wieder­holung solcher Ausschreitungen, die sich als Folgeerscheinung der hemmungslosen Heße der rechtsradikalen Parteien und Organisationen darstellen, zu verhindern. Es rechnet dabei auf die Unterstützung aller Bevölkerungsschichten, die nicht gewillt sind, die mühsame, ruhige und stetige Aufwärtseniwid­lung Deutschlands durch unverantwortliche, eines Kulturvolles un­würdige Ausschreitungen stören zu lassen."

Schwindel mit Neuanleihen. Riesenhafter Betrug nach dem Vorbild von Sünnes. Köln , 16. März.( Eigenbericht.)

Die Stadt Köln scheint mit anderen Städten des Westens zu­sammen das Opfer eines riesenhaften Finanz­schwindels geworden zu sein, dessen Ausmaße bis heute und auch in der nächsten Zukunft taum zu übersehen sein dürften.

Bei der Stadt Köln war bisher ein Oberstadtsekretär namens Froehling tätig, der aus der Militäranwärterlaufbahn hervorging und beim Finanzamt der Stadt in wichtige Geschäfte finanzpolittscher Art eingeweiht war. Nach dem Kriege hatte die Stadt Köln, wie die meisten anderen Großstädte, auch noch eine Reihe alter An­leihen der Vorkriegszeit abzulösen. Es dürfte sich insgesamt um eine Summe von weit über 100 Millionen Mark gehandelt haben.. Nach der Inflation kam das Aufwertungsgefeß, das die Altanleihe­befizer in der Aufwertung bevorzugt behandelt. Aehnlich wie es beim scinerzeitigen Stinnes- Prozeß aufgedeckt wurde, ist der Schwindel auch in Köln betrieben worden. Es muß sich ein Konsortium gebildet haben, von dem Spuren teils nach Holland , teils nach Dresden führen, um die Städte zu prellen, indem man Anleihe Neubesig für Anleihe Altbesig vorwies. Das Konsortium scheint geradezu nach einem geographisch genau festgelegten Plan gearbeitet zu haben, nachdem das Reich bereits einmal ausgeplündert war und für die Anleihe- Großschieber der Weizen nicht mehr so recht blühte. Oberstadtsekretär Froehling ist von der Kriminalpolizei bereits vernommen worden. Als er nach feiner Bernehmung in das

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Gefängnis gebracht werden follte, gelang es ihm, zu entfliehen. Man ift feiner bisher nicht miaber habhaft geworden. Auch feine Frau, die eine Ausländerin ist, ist nicht aufzufinden.

Ablenkungs- Methode

NAZI­MORDE

IN HAMBURG

KNALL

FROSCHE Abs. Rosa Rosenbaum AN HERRN JOS.GOEBBELS

ZYX

Goebbels :„ Mordtat gegen den Regierungsrat Laffalls in Hamburg , Mordtat gegen den Abgeordneten Henning,-- es wird Zeit, daß ich mir wieder eine Schachtel Knallfrösche zusenden laffe!"

Die Mordpest vor dem Reichstag .

Stürmischer Gigungsschluß nach sachlicher Sozialpolitik.

Der Reichstag beschloß am Beginn seiner gestrigen Mon-| Die technischen Fortschritte werden ohne Berkürzung der Ar­fagsfibung, am Ende der Tagesordnung den sozialdemokratischen Antrag zu beraten, der die Reichsregierung auffordert, einen Ge­fehentwurf zur wirksameren Bekämpfung der Aufforderung zum politischen Mord und zur strengeren Durchführung des Waffen­verbotes vorzulegen. Damit werden kommunistische Anträge ver­bunden, das Berbot des Roten Fronttämpfer- Bundes und alle De monstrationsverbote aufzuheben.

Diese letteren Anträge hatte der Kommunist Agaß mit politi schen Ausführungen zu empfehlen versucht, in denen er die Ham burger morotat auf das Rotfrontperbot zurüdführte. Er perlangte ortige Beratung ber Anträge, fein Frationsführer Torgler lente aber ein und erklärte sidy damit einverstanden, daß fie an den Schluß der Tagesordnung gestellt werden.

In der darauf fortgefesten zweiten Beratung des Haushaltes des Reichsarbeitsministeriums pergleicht

Abg. Bambach( Ballstons.) die deutsche Arbeitslosigkeit mit ber britischen, um daraus zu schließen, daß unsere Arbeitslosigbeit meper und auf mangelnden

Ein fünfzehnjähriger Bandit.ewißen gurudauführen fei. Die Urjade it vielmehr die große

Raubüberfall auf einen Chauffeur.

In der Weddingstraße im Norden Berlins wurde gestern abend auf den 24jährigen Tarichauffeur Ewald Klotz aus der Niebuhr­fraße gegen 22 Uhr ein verwegener Raubüberfall versucht sloh war am Havelplah in Spandau von einem jungen Menschen zu einer Fahrt nach Berlin gemietet worden. In der Weddingstraße, einer dunklen Gegend, fchob der Fahrgast die Scheibe zum Führersih leife beiseile und versette dem ahnungslosen Chauffeur mit einem Hammer 6 bis& wuchtige Schläge über den Hinterkopf. Trotz erheblicher Verletzungen gelang es dem Ueberfallenen,

den jungen Burschen zu überwältigen und einer Polizeistreife 31 übergeben. Der Täter wurde als ein 15jähriger Schloffer lehrling Helmut Lauterbach aus Magdeburg festgeffellt, der feiner Muffer entlaufen war und in Berlin , wie er bei seiner Ver­nehmung zugab, durch Diebstähle und Raubüberfälle fein Ceben friffen wollte. Zu der Abenteurerfahrt hatte er noch nerjuchi, einen Freund zu überreden, der es aber im letzten Augen­blid vorzog, in Magdeburg zu bleiben.

In der Tasche des jugendlichen Räubers wurde noch eine schwarze Halbmaste gefunden. Der schwerverletzte Chauffeur erhielt auf der nächsten Rettungsstelle erste Hilfe.

Remarque : Film in Polen erlaubt.

Der Film ,, Im Westen nichts Neues " ist in Warschau am Sonnabend und Sonntag in drei Kinos gelaufen. Alle Borstellungen waren ausverkauft. Die Borführung ist ruhig verlaufen. Gleich zeitig fief der Film im deutschen Reichenberg in Böhmen . 3u Störungen ist es auch dort nicht gekommen.

Jean Jaurès mitme, die in Paris gestorben ist, wurde nach

Berarmung des deutschen Bolles, die ihm nicht erlaubt, genug zu faufen. Die hohen Tributlaften sind zu einem bringlichen Broblem der deutschen Sozialpolitik geworden.

Abg. Dill( Soz.)

beitszeit zu einem Fluch für die Arbeiterschaft. Die Zahl der im Bergbau Beschäftigten ist dauernd bis auf 600 000 gefunden, der Stillstand aber noch nicht eingetreten. Dadurch gehen ebenso viel Beitragszahler der Knappschaft verloren, die nun mit starten Beitragserhöhungen und Rentenkürzungen den Ausgleich ge= fucht hat Die Bergarbeiter zahlen schon um 6 Prozent mehr Ben­fionsbeiträge als die anderen Arbeiter. Durch Rentenvertürzung ! hat die Knappschaft 15 Millionen erspart. Jede weitere Pensions­fürzung, die übrigens eine Berlegung wohlermorbener Rechte der Bersicherten ist, muß die Wohlfahrtslaften der Gemeinden steigern. Berschiedene Bürgermeister haben bereits die Einstellung der Bohl­fabriszahlungen angefündigt, da die Gemeinden dazu, nicht mehr unstande feien Wir haben beantragt, bie 60 millionen der In­duftriebelastung zugunsten der Landwirtschaft der Knappschaft zu zuppenben; die tot der Bergleute ist wahrlich nicht geringer, als bie der Landwirtschaft.

spricht über die bayerische Metallarbeiteraussperrung und verlieft unter den Entrüstungsrufen der Linken die Forderungen der Unter nehmer. Alle sozialpolitischen Errungenschaften des gemerffchaft lichen Kampfes wollen diese Unternehmer beseitigen. Manche der Unternehmervertreter haben bewiesen, daß sie mehr von politischen als von wirtschaftlichen Gründen bestimmt werden; sie haben die Berhandlungen vor dem Einigungsamt in Nürnberg auf bas ti Deau einer hafentreuglerischen Rabauversammlung herabgedrüdt. Der Unternehmervertreter Winterli von der Maschinenfabrik Augs: burg- Nürnberg fagte da, zum Gewerkschaftssekretär gehöre weiter nichts, als ein Barteimitgliedsbuch, und man werbe uns noch beten lehren.( Hört, hört! lints.)

Dabei weiß die Allgemeinheit, wie in dieser schweren Zeit fo manche Wirtschaftsführer versagt haben. Hätten sich Gewerf­schaftssekretäre ebenso unfähig erwiesen, fo wären fie längst von den Mitgliedera davongejagt.

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Die internationale Verständigung über die Arbeitszeit im Berg. bau muh rascher und entschiedener betrieben werden. Es t erfreulich, daß auch Dr. Brauns diese Existenznofwendigkeit für den Bergbau anerkannt hat.

Die Reichsregierung ersuchen wir, dafür zu sorgen, daß jeder Ge bante an eine meitere Kürzung der Bergarbeiterversicherung ner schwindet; sie hat nicht mehr viel Vertrauen bei den Bergarbeitern zu verlieren.( Lebh. Beifall der Soz.)

Abg. Frau Körner( Komm.) tabelt die piel zu niedrigen Säge der Wohlfahrtsunterstützung, befonders auch in Thüringen . Der Naziminister Frid, nach dessen Meinung jede Arbeiterfrau 8 Rinber haben soll, bewilligt den Erwerbslosen pro Rind täglich nur 5 Pfennige. Aba. Karsten( Soz.)

lehnt es ab, auf Angriffe der Borrebnerin gegen die Sozialdemo

fratie einzugehen und antwortet den dauernd dazwischenrufenden Rommunisten, daß die Sozialdemokratische Partei alles aufbiete, um die Sozialversicherung auch in der Strife aufrechtzuerhalten. Den Kommunisten geht es nicht um die Sozialversicherung, sondern nur darum, die Sozialdemokratie als Partei der Arbeiterschaft zu be­fämpfen. In einer Zeit befferer Ronjunttur werden wir alles tun, um die Sozialversicherung wieder mehr auszubauen. Auch die Unternehmer haben erhebliche Vorteile von der Sozialver­ficherung, laffen aber jetzt auf die Lohntüfen Ausfälle gegen Diese Unternehmervertreter handeln nach dem Rezept Hitlers , nam- die Sozialversicherung druden, um die Arbeiterschaft zu ver­lich zuerst die Vertrauensmänner der Arbeiterschaft um Ansehen wirren. und Einfluß zu bringen und dann die Arbeiterschaft unter die Würden die Wünsche der Unternehmer erfüllt, so müßte die jetzige Herrschaft einer befferen Raffe" zu drücken. In ihren Blättern durchschnittliche Invalidenrente von 34 Mart im Monat noch res aber lassen diese Leute die Berelendung des Bottes auf den Marris- buziert werden, was wiederum bie Wohlfahrtslasten der Gemeinden mus zurückführen!( Sehr wahr! links.) steigern würde. Bei der zweiten Notoerordnung haben mir erheb= Unwahr ist die Behauptung, daß die banerischen Metallarbeiter- liche Berbefferungen erreicht, so daß ein Teil der versicherten Kriegs­öhne höher wären, als in anderen Ländern. Hochqualifizierte Ar- befchädigten, Sozialrentner und Erwerbslosen von der Gebühr für beiter mit gewaltigen Anforderungen an ihre Intelligenz und Ber. antwortlichkeit bekamen vor der 6- prozentigen Lohnfürzung in ber Stunde 86% Pfennig; selbst die höchftqualifizierten Arbeiter tamen nicht über 92% Pfennig hinaus. Aber

nicht die Behebung der Wirtschaftsnot, sondern wie der Direttor Schulz eingestanden hat Kampf bis aufs Meffer, ift die Parole der Unternehmer.

ihrer Heimt Albi übergeführt. Sozialistische Abgeordnete erwiesen So manche von ihnen haben in der schwersten Inflation 1923 Herrn auf dem Bahnhof der Leiche die letzte Ehre. Hitler Golddollars gegeben zu seinen Unternehmungen. Den Glauben an die Wirtschaftsführer haben die Arbeiter längst verloren. Herr Arbeitsminister, forgen Sie rasch und energisch dafür, daß die Ar­beiter nicht auch den Glauben an eine objettine Staatsgewalt vollends verlieren müssen!( Beifall der Soz.)

Eine Schweiner Boltsabstimmung hat die Vorlage über eine Er­höhung der Mahlziffer für die Wahlen des Nationalrats von 20 000 auf 22 000 mit 293 639 gegen 252 322 Stimmen angenommen und die Borlage auf Berlängerung der Amisdauer des Nationalrats, des Bundesrats und des Bundestanglers mit 294 886 gegen 255 904. In Basel wurde die Einführung der fantonalen Altersversicherung, die die Kommunisten bekämpft hatten, mit überwältigender Mehrheit beschlossen.

Schahlanzler Philip Snowden wurde am Montag an der Blase operiert und soll den Eingriff gut überstanden haben.

Abg. Fahrenbrach( 3.) wendet sich gegen die Angriffe auf die Sozialpolitit, gibt aber auch den Arbeitern den Rat, nicht bloß materiell zu denken, sondern das Wohl der Gesamtwirtschaft im Auge zu behalten. Abg. Janschef( Soz.):

Krantenschein und Arznei befreit worden ist. Wir verlangen, daß diese Gebührenfreiheit auch auf die Familienangehörigen erftredt wird, wie das der Haushaltsausschuß auf unseren Antrag befchloffent hat. Eine Ungorechtigkeit ist es auch, daß ohne Entgelt beschäftigte Lehrlinge diese Gebühr bezahlen müssen, während die anderen Lehrlinge davon befreit sind. In der Invalidenversicherung fann noch immer derjenige, der Jahre oder Jahrzehnte seinen Beitrag bezahlt hat, durch ein einziges Berjäumnis un den Ertrag seiner Beitragsleistung gebracht werden. Es ist

ein unwürdiger Zustand, daß in folchen Fällen Abhilfe nur dadurch gefchaffen werden konnte, daß auf unseren Antrag der Reichstag die Regierung ersuchte, die Landesversicherungsan­ftalt zum Entgegenkommen zu bestimmen.

In der Unfallversicherung sind noch eine ganze Reihe Berufstrant­heiten in der betreffenden Verordnung nicht enthalten, so die Staub fungenfranten der feramischen Industrie, der Granitbergbau, die Sanggebläsearbeit und Hautfrankheiten, die durch die Arbeit mit Del, Terpentin, dem Sprigverfahren usw. entstehen. Diese Leute Wenn es auch richtig ist, daß bei der Kohle ein Preisabbau fann man doch nicht unversichert lassen. Die Verwaltungsreform Das Unterhaus beschloß mit 178 gegen 168 Stimmen die Auf- der Lohnfenfung vorausgegangen ist, so war das Risito der Unter- ist bisher immer nur angekündigt worden. nehmer nicht groß, denn der Lohnabbau war ihnen bereits zuge- Noch immer haben die Landesregierungen das Recht, Direktoren hebung der Mandate der Universitäten. fichert. Der Lohnanteil am Preis des Produktes mar aber vorher und sonstige höhere Beamte der Landesversicherungsanstalten schon bis zu dem Betrag von mehr als 1 Mart pro Tonne ver­auf Kosten der Versicherten zu pensionieren. ringert worden, so daß gar feine Berechtigung zu einem weiteren( Hört! hört! links.) Wir werden trog aller Schimpfereien der Kom­Lohnabbau bestand. Die Berringerung des Lohnanteils ist die Folge munisten uns bemühen, jeden weiteren Abbau der Sozialversiche­der gewaltig erhöhten Leistunden der Arbeiter. zwei Mann dasselbe Quantum Rohle heraus, wie 1913 drei Mann. rung zu verhindern und sobald die Möglichkeit zum Ausbau ge­Jm Braunkohlenbergbau ist die Steigerung noch größer. Eine Bergeben ist, ihn zu bewerkstelligen. fürzung der Arbeitszeit ist daher vollauf gerechtfertigt. Aber die Unternehmer wollen davon nichts wiffen. Doch find gefunde Zu­ftände fonft nicht zu fchaffen. Die Arbeitszeit im Bergbau ist viel polemisiert gegen Ausführungen des Wirtschaftsparteilers Her mann: Wenn die Lehrlinge zum Objeft des Arbeitstampfes ge­zu lang.

677 Millionen amerikanische Telephontruff- Gewinne Der Reingewinn des amerikanischen Telephon- und Telegraphentrusts ( American Telephone and Telegraph Co) ist troh der Krise im Jahre 1930 nur um einen ganz geringfügigen Betrag hinter dem Refordgewinn des Jahres 1929 zurüdgablieben. Die Gewinne der letzten Jahre veranschaulichen den ununterbrochenen Geschäftsaufschwung des Konzerns: Don 128.6 Millionen Dollar 1927 ftieg er auf 166,2 Millionen Dollar 1929. Das Jahr 1930 brachte einen Rüdgang auf 165,5 Millionen Dollar. Dieser Ge­minn entspricht etwa 677 Millionen Mart.

Heute bringen

Abg. Bernhard( Soz.)