?k. �ZS» 4S. Jahrgang 1*13501*�0 SonnsSend März 193� wmmmmm�mmmmm�mmamBmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmmammmmammmmmmmKBmmmmBmaammmmmt�mam u ww■iMMgM��aMWMBBMaawMaBPBPPMBwawwwEaBBWBPHBMM�ti�impMwiMBWBWP�awwMgapwwMBapwwBiW
ieter, wahrt eure Recht Erklärt zum 1. April die gesetzliche Miete!
Za ben Kreisen der ZMeter lsi die Talsache noch viel zu wenig bekaanl, daß am 1. April 1331 durch die Ztot- Verordnung de» Reichspräsidenteu vom 1. De- zembcr 1330 wesentliche Einschränkungen der Rechte der Mieter eintreten. Um die Meter vor Schaden zu bewahren, weisen wir nachstehend aus die außerordentlich wichtigen neuen vestimmungen über die Erklärung der gesetzlichen Miete hin. Bekanntlich bestimmt das Reichsmietengesetz, dah jeder Mieter(und jeder Bermieler) jederzeit die gesetzlich« Miete erklären kann, indem er dem Aertragszegner«in« entsprechend« schriftlich« Erklärung zugehen läßt. Diese schriftlich« Erklärung hat die Wirkunz, daß die Miet« vom nächsten gesetzlichen Kündigungstermin an nicht mehr nach dem Miet- vertrage, also nicht mehr aus Grund der zwischen dem ver- mieter und dem Mieter getroffenen Vereinbarungen berechnet wird, sondern daß fortan die gesetzliche Miete gilt. Mancher Mieter bat dem Vermieter au» irgendwelchen Gründen ein« höhere Miete de- willigt als die gesetzliche Miete. Vielfach hat sich der Mieter dabei im stillen vorbehalten, dem Vermieter wieder die gesetzliche Miete zu erklären, sobald ihm die Zahlung der vereinbarten höheren Miet« infolge der Verschlechterung seiner wirtschaftlichen Verhältnisi« lästig wird. Er Hot also gewissermaßen di« gesetzliche Miet«„in Reserve" gehalten. Die? greift ein« Vcstimmung der Nowerordmmg des Reichspräsidenten vom 1. Dezember 1330 einschneidend ein. Vom 1. April 1331 an kann nämlich der Mieter nicht»nehr.jederzeit" dem Vermieter die gesetzliche Miete erklären, sondern dieses Recht des Mieters erlischt von wenigen Ausnahmefällen abgesehen, in der Regel am 81. März 1381. Die Notverordnung bestimmt näm- lich u. a-, daß»in« Berufung auf dte gesetzliche Mete nach Ablauf eine, Zahres sei« dem Beginn der Mietzeil nicht mehr zulässig ist. Da fast sämtlich« Mietverträge am 1. April 1381 ein gcchr laufen, so fällt für die meisten Mieter vom 1. April 1831 ab das Recht sort, die gesetzliche Miet« zu zahlen, und damit ist der Mieter an den vereinbarten Mietzins dauernd gebunden. Die Notverordnung bestimmt weiter, daß ein« Berufung auf di« gesetzlich« Miete auch innerhalb des ersten Jahres der Mietzeit nicht zulässig ist,») einmal, wenn der Vermieter zum Abschluß des Miewertrag«, wesentlich dadurch bewogen worden ist, daß der Mieter ihm ein günstigere» Angebot gemacht hott«, als«in anderer Benxrber. d) wenn der ander« vertragsteil mit Rücksicht auf die abweichend« Vereinbarung entsprechende Leistungen übernommen hat. Wenn sich der Mieter vor den Nachteilen dieser Gesetze«»«?- schlechterungen schützen will, so muß er di« Erklärung aus di« ge- schliche Mete so zeitig gbgedm. und zwar mSzlichst mit ew'?«. schrisbenem Brief/ daß der Vermieter spatesten, am 81. März 1381 diese Erklärung w Winden hat. DU Erklärung braucht nur zu lauten: .hsermU erklär, Ich. daß ich vom nächstzuläsflgen Termin a» dl« Niet ««er»och nach den Vorschriften de» Aeichsmiekeu- gesehe» zahle» werde." Ist in dem Miewertrag ein« Jahres» oder ein« DiertelZahresmiet« genannt, so wirkt diese schriftliche Erklärung zum 1. Juli 1331 (d. h. zum nächsten gesetzlichen Kündigungstermin). Bom 1. Just 1981 an braucht der Mieter alsdann nur noch dl« gesetzliche Miete zu zahlen. Ist in dem Mietvertrag, kein« yahresmtrt« oder Viertel» jshresmiet«, sondern nur ein« Monatsmiet» genannt, so wirkt di, Erklärung, wenn st» dem Vermieter tzis spätesims
zum 18. Würz 13Z1 zugeht, bereits vom 1. April 1931 ab: geht die Erklürunz dem Vermieter«ist nach dem IS., oder spät sten, am 81. März 1331 zu, so wirkt sie vom 1. Mai 1331 an. Ist di« Miete nach Monaten bemesien, so gilt di« halbmonatig« Kündi- gungsftist. Be-oor der Mieter di« Erklärung der gesetzlichen Miet« voll- zieht, muß er sich darüber klar werden, daß er dadurch zwar künftig nur noch di« gesetzliche Miete zu zahlen hat, daß damit zugleich aber auch alle Vereinharungen erlöschen, welch« der Vermieter, nur deswegen eingegangen ist, weil der Mieter ihm«ine höhere Miete als die gesetzliche Miete zugebilligt hat. Hat der Vermieter zum Beispiel gegen ein« Mieterhöhung die Erlaubnis zur Untervermietung erteilt, so erlischt dies« Erlaubnis des Bermieters, wenn der Mieter di« gesetzlichs Miete erklärt und fortan die Entschädigung für die Erlaubnis zur Untervermietung nicht mehr zahlt. vle feste gesetzliche Miete für Berlin beträgt seil dem 1. April 1333 121 Prozent der reinen Ariedcnsmiete. Führt der Mieter Infolg« ausdrücklicher oder stillschweigender ver- «inbarung mit dem Vermieter di« Schönheitsreparaturen selbst aus. so beträgt die gesetzlich« Miete nur 11? Prozent der reinen Friedens- miet». Di« reine griedensmiet« wird gefunden, indem man von der am 1. Juli 1314 gezahlten oder vom Mieteinigungsamt fest- gesetzten Miete zunächst abzieht: 7 Prozent für die Heizstoff« bei Sammelheizung bzw. 8 Prozent bei Warniwa ss e rv eis org u ng, 2 Pro- zent bei Fahrstuhlbenutzung und 2 Prozent für Spiegelztasversiche- rung(Schaufensterl). Bei Wohnungen ohne solch« Einrichtungen deckt sich die rein« Friedensmiete mit der tqrsächlichen Friedensmiete. Außer den 121 Prozent bzw. 117 Prozent der festen gesetz-
Hilferuf der Erwerbslosen
Der Zwang, die brachliegende Arbeitskraft irgendwie dodi wieder nutzbar machen zu müssen, hat ewei Würzburger Erwerbslose auf den nicht ganz gemölinliihen Einfall gebracht, ihr �Stellengesuch" in Form oon Reklameplakaten durch die Stadt fahren zu lassen. Als kaufmännische Angestellte erhoffen sie pon dieser Propaganda den erwünschten Erfolg. Es scheint wirklich für sie SOS die höchste Stufe der Not— ein' getreten zu sein.
Und nun hat man schon ein paarmal etwas gehört, das wie eine Hoffnung klang:«in Knirschen, Tapsen, wie von Pferd und Wagen, weit von der Straße her au? der Richtung, in die Pavendieck heute morgen gefahren ist: aber immer nur für Sekunden, dann hat es gleich wieder aufgehört: um erst nach Minuten aufs neu« zu beginnen, wieder für Sekunden. Rolf kann sich das wohl nicht übersetzen in Föhren Stehenbleiben-- Fahren: aber es beunruhigt ihn in steigen» dem Maß«. Manchmal, wenn de? Wind die Geröufche bs» sonders deutlich heranschleift, zerrt er an der Lederkette, springt hin und her, verhaspelt sich in Riemen, rast, selbst darüber erschrocken, mit einem Wehton in die Hütt«: aber wenn es dann abermals tapst und knirscht, steht er doch wieder draußen, Und als h?r Wind setzt ein Poltern, Rasseln, Kreischen, dazu ein erschrecktes Aufwiehern bringt: da hält man's nicht mehr ans, zerrt und beißt in die Kette, als sei sie ein an, preifexischs? Hund, mit dem man zu balgen hat, und ent, letzt sich doch, als sie wirklich reißt. Man ist frei— aber man jagt nicht davon in langen Sätzen, dem Geräusch zu; man ist zu feige. Man senkt die Krupp?, daß sie häßlich abfällt: aber so'lte ein Schlag kommen von hinten, so gleitet er ab: man macht das Rückgrat ganz katzenhaft hoch und krumm: sollte ein Stein treffen, so zerbricht er's nicht: man läßt die kurzsichtigen Lichter unruhig schweifen und spürt langsam den Hofweg, den Feldweg entlang, dem Wind entgegen. Schon nach hundert Metern bleibt man stehen, die Rase vibrierend in einem scharfen Windstoß: der brachte Pferde- geruch. Hoffnungsfreudiger, etwas schneller läuft man weiter; häufiger, stärker wird der Geruch; aber Papendiecks Geruch ist nicht dabei. Jetzt— jetzt sieht man das Pferd: es hat den Waaen in den Groben gefahren, aber die Räder blieben an einem Baum hängen, es steht in den Stangen, die Flanken pumpen mühsam Atem nach der Aufregung, die Nüstern schnaufen. Rolf schleicht zwei», dreimal um Pferd und Wagen herum: Papendieck ist nicht drin, nicht draußen. Man muß
den Weg weiterlaufen, Nase und Augen am Boden— Rolf vergißt alle Vorsicht und hat, hundert Meter zurück, Papen» diecks Spur, folgt ihr wegüber, drei Schrill feldein— und hat Papendieck gefunden. In einer Furche liegt er, sieht nicht auf und sagt nichts: man hat gelernt, daß dies eine Situation ist, in der man sich ruhig zu verhalten hat. Man kennt sie freilich nur aus Stuben, diese Situation: ist auch etwas beunruhigt: wenn man wenigstens mit der Päse einmal in Papendiecks Gesicht fahren dürfte, ganz nahe heran, um besser riechen zu können— aber das mag Papendieck nicht. So schnüffelt man in achtungsvoller Entfernung rings um ihn henim: er riecht warm und gut wie immer, und legt sich neben den Füßen in den Sand, nach- dem man sich ein Loch gescharrt hat: aus Urzeiten meldet das Artgedächtnis, daß man tief graben muß, um Sommers Kühle und Winters Wärme zu finden. Nun schläft man gleichfalls: aber es ist kälte? hie? als in der Hütte, man zitiert sehr, und wenn man ab und zu in die Lust wittert, ob Papendiecks Geruch nach da ist � dann ist einem, als ob der immer schwerer zu riechen wäre. Man erhebt sich und sieht nach, aber der Körper liegt da wie vorher. Endlich, als die Wärme mehr und mehr aus dem Geruch ver- schwindet, als der Geruch der aufgewühlten Erde stärker wird als der Geruch Papendiecks, wird man ängstlich, wagt zu winseln, wagt, als Papendieck nicht reagiert, die Nase in sein Gesicht zu stuhsen, flieht ängstlich drei Sprünge zurück aber keine Hand hob sich zum Schlag. Man wird wieder feige, feige und tra-rig— man ist bei Papendieck und ist trotzdem allein mit der Nacht, denn Papen- dieck rührt sich nicht, schläft und grunzt nicht im Schlaf, riecht nicht warm, riecht ähnlich wie das gefrorene Fleisch, das einem manchmal vorgeworfen wird... Es wird heller: ein Stück entfernt sieht man das Pferd stehen, hin und hertreten in den Stangen und Zügeln und zittern, ab und zu hört man es oufwiehern. ein leises, ängstliches Wiehern, das fast nur«in Schnauben Ist... Aber es genügt, als erster Laut verwandter Kreatur, um alle Erziehung vergessen, alle Hilflosigkeit ins Riesengroße wachsen zu lassen: nun heult man los, laut, jammernd, nicht ' in regelmäßig auf- und absteigenden Tonleitern wie sonst, sondern in stoßweisen Wein- und Wimmerlauten, kurze Bester dazwischen wie Schreie, tiefe Schluckier dazwischen wie Seufzer, immerzu, immerzu— heiserer wird die Stimme schon nach zwei Viertelstunden, scheußlicher noch klingt sie nun. aber man heult weiter, heult, heult, lauscht manchmal nur. eine
lichen Miete hat der Mieter in der Stadt Berlm noch 3 1 2 14 Pro- zent des staatlichen Grundvermögens st euer satzes als Umlag« zp zahlen. Das bedeutet, daß der Vermieter 31214 Prozent des für stw Grundstück veranlagten Grupdver- mäzenssteuersatzes nach dem Verhältnis der Friedens- mieten auf di« Mieter umlegen kann. Diese Umlage beträgt höchstens 1214 Prozent der reinen Friedensmiete, sie kann aber auch bis aus 13,8 oder gor 7 Prozent der reinen Frledensniiet« heruntergehen, wenn die staatliche Veranlagung dem Vermieter günstig ist. Der Vermieter muß auf Verlangen dem Mieter die zur Berechnung n öligen Unterlagen vorlegen. In Zweifelsfällen ist es gut. sich m der Geschäftsstelle eines Mietervereins, welcher einer der großen Spitzenorganssationen an- gehört, Rat und Auskunft zu holen.
Oer TS-Millionen-Kredil. Dorlaae an die Stadtverordneteuversammlunq. Der Berliner M a g i st r a t läßt der Stadtverord- netenversammlung bereits jetzt eine Vorlage zur Kenntnisnahm« über den Zwlschenkredit von 7 5 Millionen zugehen. Angefügt ist der Brief- Wechsel zwischen der Stadt und der Staatsbank und Neichskreditanstalt, der Erlaß des Oberpräsidenten vom 2N. März 1931, durch den das Kreditabkommen geneh- j migt wird, sowie der Plan über einen später mit der Stadt abzuschließenden Vertrag über die Verwertung der Berliner Städtischen Elektrizitäts-- werke. Der Magistrat betont, daß er keinerlei Verpflichtung übernommen habe, einen Vertrag in der Form dieses Vorentwurfes abzuschließen. Die in dem Plane genannten Zahlen seien für ihn gänzlich«n- verbindlich, so daß er also für die später zu führen- den Verhandlungen in allen wesentlichen Punkten völlig frei» Hand habe. Der Magistrat wird der Stadtver» ordnetenversammlung zu gegebener Zeit seine Borschläge wegen eines Vertragsabschlusses unterbreiten. Gr bittet um folgende Beschlußfassung:„Die Ver- sammlung nimmt Kenntnis von der Aufnahme eines Zwischenkredites von 75 999 999 Mark und erwartet weitere Vorlage über die Stellungnahme des Ma- gistrats zu dem Plane deS Konsortiums betr. die Ber - liner Städtischen Elektrizitätswerke."
Kommunistische Oemonstraiionsversuche. Trotz de» polizeilichen Verbots kam es gestern abend zu kommu- nlstischen Demonstrationspersuchen. Die Kommunisten hotten dies- mal ihr Aktionsgebiet vornehmlich nach dem Westen Berlins verlegt, wo es am Bayerischen Platz, am Rollendorsplatz und am Stadtpark in Schöuberg zu Ansammlungen kam. In allen Fällen konnten die Demonstranten, meist halbwüchsige Burschen, schnell zer- streut werden. Mehrfach wurden Polizeibeomt« an- gegriffen. Fünf Polizisten erlitten Verletzungen, ein Veainisr erhielt einen Messerstich in» Gesicht. Gegen 22 Uhr war d'o Ruhe überall wieder hergestellt.
Vater und Sohn überfahren. vor dem Haus, Rönne st roß« in Charlottenburg wurde gestern nachmittag der äZjährig« Dr. Karl Pab« aus der Augustostraße in Wilmersdorf und sein 12iähriger Sohn von einem Lastauto überfahren. Beide wurde mit ihren Fahrrädern von dem Lastauto beim Ueberholen erfaßt und zu Boden geichleudert. Ve? Junge wurde auf der Stelle getötet. Dr. Pabe mußte mit schweren Verletzungen ins WUmersdorfer Hildegard-Krankenhaus ge- bracht werden.
Sekunde lang, auf das Wiehern des Pferdes, das ebenfalls lauter wurde. Man weiß nicht, warum man heult, weiß nickt, ob man damit eigentlich rufen wollte: aber man hat wohl gerufen, denn nun kommt jemand die Straße entlang geschritten: Korn: nun ist man gesehen worden. Der Mann geht schneller, will den Wagen aus dem Graben ziehen, sieht nochmals her, hält mne und kommt gelaufen, direkt auf einen zu. Aber nun weiß man, was man zu tun hat, und wenn das Herz vor Angst hämmert wie rasend: zubeißen. Sobald ein Fremder Papendieck ansoffen will: zubeißen. So oft ist es geübt worden, nie hat man's gewagt; heute wird man's tun. Mit einem Satz ist man auf Papendiecks Körper, die Vorder- laufe auf seine Brust gestützt, den schmalen Kopf über seinem Brcitschädel, die schwarzen Lefzen hoch über die fletschenden Zähne gespannt. „Nana, Rolfs" sagt Korn, faßt mit der Hand nach ihm, um ihn streichelnd fortzuziehen: ein gelbes Zucken-- aus Korns Handballen hängt ein Stück Fleisch. Korn läuft ein paar Schritte weg. einen Fluch zwischen zusammengebissenen Lippen. � Rolf steht auf Papendieck. Zähne gefletscht, Lichter fest geheftet an jede Bewegung Korns. Der steht railos, indes es ganz hell geworden ist, schirrt schließlich zunächst das Pferd ab. Als er es ein paar Schritt hin- und hergeführt hat, sieht Rolf zwei weitere Gestalten auf sich zukommen, ihr Atem dampft vor ihnen her: Luise Korn und Schmitzer. Sie bleiben bei Andreas und zucken die Achseln: Lüfte lockt ihn: Rolf rast auf sie los, schnappt nach ihr, daß sie aufheulend flüchtet, und rast zu Papendieck zurück. Er weiß nur eins: niemand heran- lassen--- höchstens Len» Papendieck; Lene Papendieck aber kommt nicht. Im übrigen: zubeißen. Eine der drei Gestalten verschwindet, kommt wieder, von einer vierten begleitet. Es war Schmitzer, er hat Mafchke ge- holt. Mafchke trägt etwas Langes unter dem Arm, das er manchmal an die Schulter legt und auf Rolf richtet: aber er setzt es immer wieder ab, weist mit der andern Hand auf Papendieck und hebt die Schultern. Rolf begnügt sich damit, das lange Ding anzufletschen, und heult wieder los, stöhnend, schreiend.... Die drei Männer kommen setzt aus verschiedenen Rich- tungen auf ihn zu; Korn und Schmitzer schwenken Knüppel. Rolf weicht nicht: wirft sich bald dem entgegen, bald jenem. Masch?« hält das lange Ding ruhig an der Schulter; die beiden andern schlagen noch dem Hunde.(Fortsetzung folgt)