Rußlands offizielles Geficht. Das Regime Frick wird abgebaut.

Das Fazit des Rätefongresses.

Von Peter Garwy.

Der Rätefongreß der Sowjetunion ist geschlossen. Von außen gesehen war er ein Triumph der von Lenin hochge= priesenen höchsten Form der Demokratie". Die Zahl der Wahlbeteiligten stieg von 35,6 Millionen im Jahre 1927 auf 47 Millionen im Jahre 1929 und auf 61 Millionen( 72 Proz. der Wahlberechtigten) im Jahre 1931( davon 12,8 Millionen in der Stadt und 48,1 millionen auf dem flachen Lande).

Aber was besagen diese Zahlen? Der Rätekongreß ist in Dielfach indirekten, ungleichen und öffent­lichen Wahlen gewählt worden. Es gab dabei keinen Wahl fampf, teine Gegenliste, teine Wahlfreiheit. Die Sowjets, denen nach der Losung Lenins und nach der Räteverfassung ,, alle Macht" gebührt, spielen in Wirklichkeit die Rolle eines Dedmantels, hinter dem sich die persönliche Dittatur Stalins verbirgt, die mit Hilfe des militärisch disziplinierten Parteiapparats durchgeführt wird.

Im angeblichen„ Parlament der Arbeit" gab es feine, menn auch nur fommunistische Opposition! Kein einziger Trogkist, fein Rechtsabweichler oder Versöhnler durfte in die Sowjets gewählt werden. Das langjährige Haupt der Sowjetregierung Ry tom konnte auf dem Kongreß nicht auf­treten, um sich und seine Politik zu verteidigen. Nur die linientreuesten Stalinisten und die von ihnen bestimmten ,, ehrlichen Parteilosen" bildeten den„ Rätekongreß des jozia listischen Aufbaues".

Statt Rytom erstattete Molotow diesmal den Be­richt der Sowjetregierung. In diesem Personenwechsel spiegelt sich die schroffe Wendung in der Politik der Diktatur ab. Molotow ist der farblose Handlanger Stalins . Der Diktator hielt sich auf dem Rätekongreß, wie immer, im Hintergrunde. Aber seine eiserne Hand leitete die Handlungen des zwei tausendköpfigen Rätemeetings, das einmal in zwei Jahren zu­sammentritt, um beim werftätigen Volte die Illusion der Selbstregierung aufrechtzuerhalten.

Die außenpolitischen Ausführungen Mo­I o't o ws waren im Grunde genommen eine fade Wieder­holung der bekannten Rede Stalins auf dem letzten Partei­fongreß 1930. Wie damals lag den Ausführungen Molotows die prahlerische Entgegenstellung der sozialistischen Erfolge" in Sowjetrußland und dem zunehmenden Zerfall in den Ländern des Kapitalismus zugrunde. Die Schlußfolgerung mar grotesk einfach: ,, einem Volte ist der Weg der Oktober­

révolution verboten."-

Es ist nicht zu bestreiten, daß der gegenwärtige Moment für eine derartige demagogische Entgegenstellung günstig ist. Die Bolschewisten haben es verstanden, die Weltkrise und die steigende Arbeitslosigkeit im Westen zu propagandistischen 3meden auf dem Rätetongreß mit Geschid auszunuzen. Es ist übrigens eine sozialistische Binsenwahrheit, daß die tapi talistische Produktionsweise und Gesellschaftsordnung unge mein Ichlecht ist und daß sie im Intereffe des meritätigen Boltes und der Zivilisation durch eine höhere, beffere, ge­rechfere abgelöst werden muß. Die Frage ist nur die, ob die bolichemistische Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung. die in einer Staatsfflanerei mündet, die von den Sosia listen erstrebte höhere Produktions- und Gesellschaftsform ist, durch die der Kapitalismus abgelöst werden muß! Der Rätetongreß hat feine Beweise dafür erbracht, daß der Weg der Oktoberrevolution" für die Arbeiter Westeuropas der ,, einzig gangbare" ist, und die Lage der Arbeiter in Sowjet­rußland ist keineswegs beneidenswert.

Die sozialrevolutionäre Zuspizung der außenpolitischen Ausführungen auf dem Rätefongreß wurde durch die übliche Betonung der Friedfertigkeit der Sowjetunion begleitet. Einerseits wurde dabei die eingetretene Befferung der Beziehungen mit den meisten Fremdmächten unterstrichen, andererseits wurde aber mit Berufung auf den infamen ,, Menschewifi"-Prozeß die interventionistische Gefahr an die Band gemalt. Der Kriegsalarm ist offenkundig ein Ab­lenkungs- und Einschüchterungsmanöver nach innen und ein Propagandamanöver nach außen.

Die außenpolitischen Ausführungen bildeten nur eine Umrahmung für die Wirtschaftsprobleme der Sowjetunion . Der traurigen Wirklichkeit zum Troß wurde von den Regierungsvertretern betont, daß das Landinden Sozialismus eingetreten ist". Die Bjatiletta, der Fünfjahrplan habe sich in den ersten zwei Jahren bewährt. Der Prozentsaz der Ausführungen beträgt nämlich im Vergleich zum Boranschlag für die ersten zwei Jahre: für das Nationaleinkommen 102 Proz., für den Staats­haushalt 124 Broz., für die Kapitalinvestitionen 109 Broz., für die Bruttoproduktion der geplanten Industrie 104 Broz., für die Saatfläche 103 Proz., für die Marttgetreideproduktion 121 Proz. und für den Güterverkehr 117 Proz. Der Räte fongreß hat den Wirtschaftsplan für das Jahr 1931 bestätigt, der von der herrschenden Partei aufgestellt war. Das Nationaleinkommen soll demnach um 39 Proz., die Brutto: produktion der Staatsindustrie um 45 P- 03. gesteigert werden bei einer Herabsetzung der Selbsttoften um 10 Proz. Nicht meniger als 518 neue Fabriken und Werke sollen in diesem Jahre in Gang gesezt werden. In den Hauptzmeigen der

Industrie soll der Fünfjahrplan in drei Jahren durch

geführt werden.

Hiermit hat der Rätefongreß das überspannte Industria­lifierungstempo Stalins feierlich bestätigt, das nur mit Hilfe. der weiteren Drosselung des Konsums, der Inflation, der Verschlechterung des Arbeiterschuhes, der Ausdehnung der Antreibermethoden und der Beschränkung der Freizügigkeit der Arbeiter eingehalten werden kann. Es läßt sich nicht bestreiten, daß in Sowjetrußland ein gewaltiger Industrie­aufbau stattfindet. Es ist aber kaum daran zu zweifeln, daß das ungeheure Experiment letzten Endes fehlschlagen wird, da es in Rußland an allen wirtschaftlichen, sozialen und fulturellen Boraussetzungen für den sofortigen Aufbau des Sozialismus fehlt. Die allumfassende Staatswirtschaft, die pon Oben dem Bolte aufgezwungen wird, hat übrigens mit

Nationalsozialistische Götterdämmerung in Weimar .

Weimar , 25. März.( Eigenbericht.) die nationalsozialistischen Regierungsmit­glieder in Thüringen auszuschalten.

mittwoch zu einer lebhaften Frid Debatte. Beranlassung Im Haushaltsausschuß des Thüringischen Landtags kam es am dazu gaben die Theaterſkandale des Fachberaters von Frick, Dr. Ziegler. Ziegler ist Redakteur an dem Weimarer Naziblatt und nichtamtlicher Sachberater des Herrn Frick für Theaterfragen. Für diese Tätigkeit erhält er. monatlich 200 Mart.

Auf Veranlassung Ziegfers find in legter Zeit mehrere Künstler mit jüdischem Aussehen oder ausländischem Namen vom National­theater in Weimar entlassen worden. So u. a. der bisherige Generalmusikdirektor, weil seine Frau eine Jüdin ist. Außerdem ist das Deutsche Nationaltheater auf Ber­anlassung Sieglers fortgesetzt zu nationalsozialistischen partei veranstaltungen benutzt worden. Die Nazis ve­nuten das Theater mit besonderer Vorliebe, weil hier die ver­faffúnggebende Nationalversammlung getagt hat und die Verfassung der Republik geschaffen wurde. Erst fürzlich hat der Fememörder Schulz im Nationaltheater eine Rede wie folgt begonnen:„ In diesem Raum hat sich einstmals eine Horde von Verrätern und Feiglingen angemaßt, einen neuen Staat auszubauen."

Einstimmig nahm der Landesausschuß folgende Entschließung begrüßt und billigt die entschiedene Haltung der Landtagsfraktion in an: Der Landesausschuß der Deutschen Volkspartei Thüringens der Abwehr nationalsozialistischer Anwürfe. Er unterstützt die Ansicht der Fraktion, daß die Partet an einer Berwilderung des politischen Kampfes nicht mitschuldig werden darf. mie fie unweiger­lich eintreten muß, wenn selbst Koalitionsgenoffen in der gegen­seitigen Kritik sich keine Beschränkungen auferlegen.

Nach der Weigerung der Nationalsozialisten, schwere Belei digungen gegenüber der Deutschen Volkspartei zurückzunehmen, gebot es bie Selbstachtung, die Zusammenarbeit dem im Verlaufe der seitherigen Regierungsperiode bereits eine mit den Nationalsozialisten aufzugeben. Nach­ganze Reihe ernster fachlicher Gegensätze in Erscheinung getreten waren, die sich je länger je mehr zuspizten, hat die Hal­tung der Nationalsozialisten, insbesondere die einseitige partei­egoistische Betätigung der nationalsozialistischen Kabinettsmitgliz­der, wie auch die Einstellung der Nationalsozialistischen Partei bei ten Haushaltsberatungen in den Fragen der Fachberater als Bartei­organe, der Personalpolitik, der Verhetzung der Jugend anstatt Die Sozialdemokratie protestierte lebhaft gegen die unerhörte ihrer Erziehung zur Volksgemeinschaft, des Mißbrauchs des Beschimpfung deutscher Männer und Frauen, die der National- Theaters, der einseitigen Handhabung der Versammlung, Polizei versammlung angehört haben. Auf ihren Antrag wurden zwei 3 usammenbleibens endgültig zerstört. usw. die Möglichkeit eines toalitionsmäßigen Entschließungen angenommen, die sich gegen die Kunst­politit Frids und den Mißbrauch des Deutschen nationaltheaters durch die Hakenkreuzler richten.

Angenommen wurde ferner mit den Stimmen der SPD. , der Bolkspartei und der Kommunisten folgender volksparteilicher An­trag:„ Die Landesregierung wird beauftragt, den von dem Herrn Volksbildungsminister als Fachberater für Kunstangelegenheiten be­rufenen Dr. Ziegler unverzüglich aus seiner Tätigkeit

zu entfernen."

Ein Beschluß der Volkspartei.

Frid Pirmasens wird ausgeschaltet.

Weimar , 25. März. Der Landesausschuß der DVP. trat am Mittwoch zusammen, Der Fraktionsführer der Volkspartei ,. Dr.. Wigmann, gab einen Bericht über die jüngste politische Entwicklung in Thüringen , in dem er erflärte, nadh allem, was fid) ereignet habe, gebe es für die Boltspartei feine andere Möglichkeit, als durch die Zustimmung zu den von den Sozialdemokraten eingebrachten Mißtrauensanträgen

dem Sozialismus nichts gemein. Indem man mit dem bolichemistischen Experiment sozialistische Saff nungen verknüpft, läuft man Gefahr, daß der Zusammen. bruch dieses Ciperiments auch den Sozialismus bistrebi tieren wird!

Der Schwerpunkt der Verhandlungen des Rätafongreffes lag auf dem Gebiet der neuen Agrarrepolution, die von Stalin feit 1929 eingeleitet wurde. Auf dem Kongres wurden verblüffende Zahlen über den Gang der Berftaat lichung und Kollektivierung der Landwirtschaft angeführt. Die Zahl der follettivierten Bauernmirtschaften betrug 1927 288 000( 1,1 Proz.), 1928 595 000( 2,3 Pro3.), 1929 2131 000 ( 8,1 Proz.), 1930 5 565 000( 22,2 Broz.), 1931( 1. März) 8 830 000( 35,3 Proz.). Im laufenden Jahre sollen nicht weniger als 50 Proz. der Bauernwirtschaften in den Kolchosen organisiert werden, die übrigens völlig den Staatsorganen untergeordnet sind. Dasselbe rasende Tempo ist auf dem Ge­biet der Gründung der Sowjetgüter eingeschlagen worden. Die Mechanisierung der Landwirtschaft wird in aller Eile durchgeführt.

In seiner Rede hat zwar der Volkskommissar für Land wirtschaft Jakoblem das Freiwilligkeitsprinzip bei dem Ein­tritt in die Kolchosen betont, aber gleichzeitig mendete er sich gegen die passive Haltung der Partei- und Staatsorgane bei der Durchführung der Kollektivierung. Jeder Einzelbauer soll nunmehr vor die Wahl gestellt werden: für oder gegen die Kollektiv wirtschaft. Was das in der Pragis bedeutet, ist ohne weiteres flar. Da die Einzelbauern in der Entwicklung ihrer Wirtschaft völlig gehemmt werden und Ge­fahr laufen, als Stulaten behandelt zu werden, so ist es nicht perwunderlich, daß sie sich massenhaft tollettivieren lassen. Mit der Sozialisierung der Landwirtschaft hat diese 3wangskollektivierung nichts gemein.

Der Rätefongres stand also völlig im Zeichen der Generallinie. Die Selbsttritit" bewegte sich in den vorge­schriebenen Grenzen der Einzelheiten und der Teilfehler. Die Generallinie als solche stand außer Kritif, außer Besprechung, außer Zweifel. In den langwierigen Debatten auf dem Räte. Warenhunger, von Ueberanstrengung der Arbeiter, vom fongreß ist daher keine Spur von der Ernährungskrise, vom Terror- furz von alledem zu finden, was die wirkliche Lage der Boltsmassen in Rußland tennzeichnet!

Böse Folgen von drei Hinrichtungen.

Eine Haltung, die eine Bereitschaft zur Achtung und Anerkennung des Koalitionsgenossen ausdrücklich ablehnt, schließt auch in sachlicher Hinsicht die Möglichkeit einer fruchtbaren Zusammenarbeit aus. In der Verurteilung der hemmungslosen und unverantwortlichen Kampfesweise der Nationalsozialisten besteht erfreulicherweise weit­gehende Uebereinstimmung mit den übrigen Regierungsparteien,

Der Landesausschuß spricht der Fraktion einmütig sein Ber trauen aus, in der Gewißheit, daß auch ihre jezige Haltung nur dem

Wohle des Landes dienen wird."

Gymnasialdirektor Giefert bleibt in Weimar . Weimar , 25. März.( Eigenbericht.)

W

Das thüringische Boffsbildungsministerium hatte angeordnet, den Direktor des Wilhelm- Ernst- Gymnasiums in Weimar Dr. Siefert nach Greiz zu versehen. Es stand aber von vornherein fest, daß diese Versetzung Dr. Sieferts, der ein führendes Mitglied der Deutschen Volkspartei in Thüringen ist und der seinerzeit wegen des Berbots nationalsozialistischer Schülerbünde mit Dr. Frick Diffe­rengen hatte, auf politische Ursachen zurückgeführt werden mußte. In der letzten Kabinettssigung hat man sich auf Antrag der Deut fchen Volkspartei gegen die Berseßung Dr. Sieferts ausgesprochen.

und Militär wurden bis jest 30 Inder getötet und über 100 perleht Uebel find auch die Folgen der Hinrichtung auf den in Sarachi versammelten und entfcheidenden allindifen kon­reb. der zu dem Jeleden fahluk Stellung nehmen soll. Die Oppo fitton unter Nehru ist lärfer denn je Gandhi wird von der nationalistischen Jugend verfolgt und wo er 110 selgtals Berräteraugeichrien

Die Eröffnung des Kongresses ist auf Sonntag verschoben worden, ein Beweis, wie schwer die Cage für Gandhi und die Friedensanhänger geworden ist.

Neue Straßenfämpfe in Madrid .

3wischen Studenden und Polizei.

Madrid , 25. März.( Eigenbericht.) vor den Gebäuden der medizinischen Fakultät und der In der spanischen Hauptstadt haben sich am Mittwoch Veterinärschule wieder heftige Studenten unruhen ereignet. Es tam zu einer regelrechten Schlacht zwischen Polizei und republikanischen Studenten. Ein Hauptmann der Zivilgarde wurde schwer ver­wundet, drei Studenten wurden getötet.

Am Abend wieder Ruhe.

Am Abend war in Madrid , übereinstimmenden Meldungen zu­

folge, die Ruhe wieder hergestellt. Neue Ausnahmebestimmungen werden von der Regierung nicht beabsichtigt, doch dürfte die Univer­

sität abermals geschlossen werden.

Gegen den Geist von Versailles .

Der Standpunkt des Labour- Organs.

London , 25. März.( Eigenbericht.) 3ollunion dem Bölkerbundsrat zu unterbreiten, wird vom„ Daily Der Vorschlag Hendersons, die Frage der deutsch- österreichischen Herald" als ein fluger Rat bezeichnet, der auch von Berlin und Wien beschritten werden sollte. Zweifellos habe der Völker­bundsrat das Recht, zu prüfen, ob durch die Zollunion irgendein internationales Abkommen verlegt werde. Das sei aber auch das einzige, worüber der Rat zu verhandeln habe.

Die wiederholt von der französischen Presse gegebene Anregung. folcher Anregung kann nach der Ansicht des„ Daily Herald" teinen England müsse sich irgendeiner deutschen Aktion widersetzen, ledig. lich weil Deutschland in Frankreich mißliebig ist, Augenblid stattgegeben werden.

..Sprechen wir frei und offen", sagt dus Organ der Labour Party , es gibt in Paris eine Tendenz, die die französischen Wünsche mit dem internationalen Recht zu vermengen fuche, derart, daß Frankreich alle Rechte, Deutschland alle Pflichten habe. Das ist ein

Blutige Kämpfe in ganz 3ndien.- Gandhi „ der Verräter" Ueberbleibsel des Geistes von Versailles , das ausgerottet werden

Bombay, 25. März.( Eigenbericht.)

Die Hinrichtung der drei 3nder in Lahore hat tata­strophale Folgen hervorgerufen. Wilder denn je ist im ganzen Cande die nationalistische Bewegung aufgeflammt. aus allen Teilen Indiens und vor allem aus den großen Städten kommen Nachrichten über Trauerfeiern, die mit schweren Ausschreitungen und mit blutigen& ämpfen endeten. Die europäischen Geschäfte mußten gefchloffen werden. Europäer wurden auf offener Straße angegriffen und ihre Wagen verbrannt. An zahlreichen Orten mußte Militär eingreifen.

Bejonders heftig sind. die immer noch andauernden Kämpfe in der Stadt Cawnpuba, die zwischen Delhi und Allahabad liegt. 3n den hier stattfindenden Straßenschlachten zwischen Demonftranten

muß, wenn Europa Frieden haben will.

Die Unantastbarkeit der Vertragsverpflichtungen, das gleiche Recht für alle Staaten, die Autorität des Völkerbundes: das sind die drei Pfeiler, auf denen der Frieden Europas ruhen muß.

Kleines Theater.

Leo Lenz : Der ftille Rompagnon."

Eine Harmlosigkeit, wie wir fie von Len Lenz gewohnt sind, aber diesmal lustiger als sonst. Berwechslungsfomit nach aitem Muster. Zum Schluß die übliche Verlobung. Erifa Gläßner spielt nicht ihre Rolle, sondern sich selbst, womit sie immerhin wie bas ganze Luftspiel einen freundlichen Erfolg erringt. Dgr.