Abstimmungen im Reichstag.

( Fortsetzung von der 1. Seite.)

Das Zollermächtigungsgesek wird mit dem erwähnten Kompromißantrag in namentlicher Abstimmung mit 285 Stimmen gegen 82 Stimmen der Wirtschaftspartei und Kommunisten angenommen.

Bum Osthilfegefeß wird ein fommunistischer Antrag, der Bestimmungen zugunsten der Erwerbslosen einfügen will, mit 306 gegen 63 Stimmen abgelehnt.

Nach Ablehnung weiterer fommunistischer Aenderungsanträge wird das Osthilfegeteg in der namentlichen Schlußabstimmung mit 309 gegen 65 tommunistische Stimmen ver­abschiedet; ebenso das Gesez zur landwirtschaftlichen Siedlung an­genommen.

Zum Industriebankgesetz wird ein Aenderungsantrag der bürger­lichen Parteien angenommen, der im§ 7 die Aufgabe der Bank aus­dehnt auch auf die Gewährung von Krediten für allgemeine Zwede der Wirtschaft. Nach Ablehnung eines weiteren Zentrumsantrages im Hammelsprung mit 191 gegen 181 Stimmen wird auch dieses Gesetz gegen die Stimmen der Kommunisten verabschiedet.

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Der Wohnungsausschuß des Reichstags beschloß, die Beratungen über die Wohnheimstättengefeßentwürfe vierzehn Tage vor dem Wiederzusammentritt des Reichstags im Of tober aufzunehmen und die ausgesetzte Besichtigungsreise bis Ende Juni durchzuführen.

Dietrich gegen Steuern.

Polizei im Volksstaat

" Prinzen" werden nicht anders behandelt als andere Staatsbürger

Der Preußische Landtag fette am Donnerstag die Be-| ratung des Inne netats fort.

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Abg. Marquardt( Soz.): Der Abg. Kaspar hat behauptet, der Borwärts" fritisiere nur Ausschreitungen der Polizei in Indien . Unmittelbar danach hat er selbst aus dem Vorwärts" eine Kritik des Berhaltens der Polizei in Mansfeld zitiert.( Heiterkeit.) Der Minister fann unmöglich weiter gehen, als daß er erflärt: für Polizeibeamte, die sich Mißhandlungen zuschulden tommen lassen, ift in der Polizei fein Plaz mehr. Der Abg. Kaspar hat behauptet, provozieren und damn niederschlagen. Wenn das wahr wäre, wäre die herrschenden Klassen wollten die Arbeiter zu Ausschreitungen die Kommunistische Partei verpflichtet, die Arbeiter eindring­ich vor provokationen zu warnen.

Solange die Kommunisten nicht aufhören, Proletarier anderer Gesinnung niederzuschlagen und totzuschießen, trifft sie die ganze Berantwortung für die Anwendung der Gewalt im politischen Kampf.

( Lebhafte Zustimmung bei den Soz.) Ueber die Ausbildung der Polizeibeamten will ich nur sagen, wir wünschen sie überall fo, mie sie in Hannoversch Gmünden und Brandenburg jezi ist.

Polizeimajor Sander hat seine Beurlaubung für den Polizeifportverein durch Heil Hitler Rufe vergolten. Das sollte ein Anlaß dazu sein, mit diesen Beurlaubungen endlich Schluß zu machen.

Er hofft immer noch auf den Reichstag . Bom Reichswafferschuh find nicht weniger als drei Offiziere un­mittelbar nach ihrem Ausscheiden in die nationalsozialistische Pro­Reichsfinanzminister Dr. Dietrich hat haute vor den Bertretern paganda übergegangen. Minister Severing hätte unverantwortlich ber Presse in einer längeren Darlegung der Wirtschaftslage die leichtfertig gehandelt, wenn er die Offiziere des Reichswasserschußes schon gestern im Plenum des Reichstages abgegebene Erflärung chne Prüfung ilyrer pofitiven Stenung zur Verfassung in den preu miederholt, daß die Reichsregierung im Reichsrat für die Bischen Dienst übernommen hätte. Herr v. Rohr hat davon ge Ablehnung der beiden, auf sozialdemokratischen Antrag besprochen, die Polizeibeamten würden auch, merken, daß sie einem schlossenen Steuererhöhungen, nämlich der Tantieme falschen System dienen. Das System in Preußen besteht darin, steuer und des Notopfers der Steuerpflichtigen mit über daß der Beamte nichts weiter zu tun hat, als die be 20 000. M. Einkommen sich einsehen werde. Da diese beiden Steuern nicht im Etat enthalten sind, sondern in eigenen Gesezen, fann der stehenden Gefeße auszuführen. Wenn aber Beamte das Geld der Republit nehmen und sie unterwühlen, dann trifft sie Reichsrat gegen sie Einspruch erheben, ohne gegen den Etat Ein­das Wort, das der Vorsitzende eines faschistischen Gerichts über solche Spruch erheben zu müssen. Beamte gesprochen hat: Es sind verwerfliche Heuchler und Schurfen. ( Lebhafter Beifall bei den Soz-)

Nach der Meinung Dietrichs hängt die Entscheidung des Reichs rates, besonders bei dem Notopfer, sehr erheblich von der Haltung der preußischen Regierung ab, die nächster Tage darüber Be schluß faffen wird. Die Tantiemeffeuererhöhung würde nach der Meinung des Ministers für 1930, alfo im laufenden Jahre, ein be­trächtliches Ergebnis liefern, aber schon im nächsten Jahre nicht mehr, da die sehr hohe Besteuerung der Tantiemen Maßnahmen veranlassen würde, die die Tantiemen verschwinden lassen, so daß für das Einkommen daraus nur die normale Einkommensteuer zu

zahlen wäre.

Würde die Tantiemesteuer fallen, so wäre allerdings auch die in den Etat eingestellte Kinderspeisung( 3 mill. Mart) ungededt. Die Regierung könnte dann auf Grund des Spartompromisses den Betrag dafür herabseßen oder an anderer Stelle im Etat ersparen.

Abg. Bod( Dnat.): Der Abg. Letterhaus vom Zentrum hat vorgestern in der Maske eines Biedermannes alle nationalen Führer infamierend angegriffen. Er hat damit einen

unübersteigbaren Graben zwischen dem Zentrum und dem chrift­lichen Bolf gezogen.

Das Zentrum hat keinen Rückweg mehr frei zum Staat Friedrichs des Großen, es muß durch dick und dünn mit den Sozialdemokraten zugrunde gehen.( Lachen im Zentrum.) Herrn Severing bringen wir persönliche Achtung entgegen, aber deshalb ist es dop­pelt gefährlich, daß er zielbewußt und zäh auf den sozialistischen

Demonstrationsverbot für Sachsen . frage gebracht worden sind. Desterreich braucht, wenn es

Die Folge der täglichen Prügeleien.

Dresden , 26. März.

Das sächsische Ministerium des Innern hat auf Grund des Artikels 123 Absatz 2 der Reichsverfassung für das Gebiet des Freistaates Sachsen alle Versammlungen, Umzüge und son­stigen demonstrativen Beranstaltungen unter freiem Himmel zunächst für die Zeit vom 29. März bis 7. April wegen unmittelbarer Gefahr für die öffentliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit verboten. Das Verbot wird mit dem Hinweis gründet, daß es fast täglich in dem einen oder anderen Orte des Landes zu Zusammenstößen und Schlägereien zwischen politischen Gegnern oder zu leberfällen auf politisch Andersdenkende gekommen ist. Auch sind in mehreren Fällen Polizeibeamte angegriffen und perlegt worden.

Der Weg zum Frieden.

London über die Zollunion.

be­

London, 26. März. Unter der Ueberschrift Eine vernünftige Anregung" jagt Times" in einem Leitartikel, die französische Regierung habe feinen Zweifel daran, daß die österreichisch- deutsche Bereinbarung gegen das Protokoll von 1922 und gegen Artikel 220 des Vertrages Don St. Germain sowie gegen die von Desterreich mit anderen Ländern abgeschlossenen Handelsverträge verstoße. Die anderen Signatarmächte des Protokolls seien in dieser Hinsicht nicht so positio und hätten die Frage an ihre Sachverständigen verwiesen. Ganz abgesehen vom Wert oder Unwert der Vereinbarung, handele es sich vor allem um seine von Frankreich hizig bestrittene Legalis tät. Der Völkerbund sei besonders zuständig in der Sache, weil er für den ganzen im Protokoll niedergelegten Finanzplan verantwort­lich sei. Der Reichskanzler bleibe bei der Ansicht, daß die vorge­fchlagene Bereinbarung völlig in Uebereinstimmung mit den Be­dingungen des Genfer Protokolls stehe und daß daher kein Grund für eine Erwägung durch den Bölterbundsrat vorliege. Aber er habe auch hinzugefügt, wenn eine Prüfung der juristischen Lage ge­wünscht werde, würden die deutsche und die österreichische Regierung diese nicht scheuen. Daß der Völkerbundsrat nicht vor mai zu­sammentritt, ist teineswegs ein' Unglüd, sondern im Gegenteil sehr gut. Bis dahin werden die Gemüter Zeit haben, sich abzukühlen. Die interessierten Regierungen werden Gelegenheit haben, in aller

daß die ganze wirtschaftliche Entwidlung Europas durch die zahl reichen Tarifmauern gehemmt wird, ebenso darüber, daß die Industrien Desterreichs durch seine Zerstückelung in eine unmög liche Lage gebracht worden find. Desterreich braucht, wenn es eine auch nur leidliche Wohlfahrt genießen soll, Zutritt zu aus­gedehnteren Märkten, als sie sein beschränktes Gebiet gewährt.

Die vorgeschlagene Zollunion würde eine der viel zu zahlreichen Tarifmauern niederlegen und der österreichischen Industrie einen weiteren Martt eröffnen. Aber fönnten diese Borteile nicht durch eine Vereinbarung allgemeineren Charakters erreicht werden, die zum mindesten gegen einige gegen die jeßige Union er­hobenen Einwände geschüßt sein würde? Der Böllerbundsrat könnte mit Unterſtügung der Studienkommission für die europäische Union in dieser Richtung eine Lösung des jeßigen Streites finden, die für alle Parteien annehmbar und wohltätig sein würde; wenn die deutsche und die österreichische Regierung tatsächlich von den Beweg­gründen getrieben werden, die der deutsche Reichskanzler in feiner gestrigen Rede geltend machte, dann würde sie eine solche Lösung willkommen heißen und alles in ihrer Macht liegende tun, um sie zu erleichtern.

Noch feine Brotpreiserhöhung. Stürmische Sitzung der Berliner Bädermeister.

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Der Vorsitzende des 3wed verbandes der Bäder. meister gab gestern in einer start besuchten Mitgliederversamm­lung in den Germaniasälen eine Darstellung über die Ver­handlungen beim Reichsernährungsminister und verlangte eine eindeutige Stellungnahme der Berliner Bädermeister zu der beabsichtigten Brotpreiserhöhung. Nach etwa 15 Diskussionsrednern, die sich scharf für und gegen die Stellung des Gesamtvorstandes der Bäckermeister wandten, wurde am Schluß der Versammlung eine Entschließung mit großer Mehrheit angenommen, die die Vertreter des Bäckerhandwerks dringend ersucht, für eine furze Zeitspanne es noch bei dem bisherigen Brotpreis zu Zeitspanne es noch bei dem bisherigen Brotpreis zu belassen. Es sei dies zur Aufrechterhaltung der bisherigen Preis­senkungsaktion dringend notwendig. In der Entschließung heißt es zum Schluß: Wenn wir unseren Kollegen, wenn auch schweren Herzens, deshalb empfehlen, es vorläufig bei dem alten Brotpreis zu belaffen, so erwarten wir, daß die Versprechungen des Reichs­ernährungsministers auf Herabsetzung der Ausmahlung des Roggens Don 60 auf 70 Prozent und Regulierung des Marktes aus den Beständen sich umgehend erfüllen.

Ruhe fämtliche Seiten des Problems zu prüfen. Die Berhandlungen Einbrecherjagd im Zentrum.

über die Zollunion, die sehr kompliziert seien, würden auf jeden Fall beträchtliche Zeit beanspruchen, und eine Verzögerung ihres Infraft­tretens um einige Wochen brauche teine Unruhe zu verursachen.

Eine Verweisung der Sache an den Völkerbundsrat biete aber noch einen anderen Vorteil. Diese Körperschaft könne die Frage ebenso vom politischen, vom wirtschaftlichen, wie vom juristischen Gesichtspunkt bezüglich deffen sie wahrscheinlich Anleitung beim Internationalen Gerichtshof suchen wird, erörtern. Wenn ein politischer Zusammenschluß sich in der vorgeschlagenen Form als illegal erweisen sollte, so würde der Völkerbundsrat viel leicht sogar in der Lage sein, einen Plan vorzuschlagen, zu dem die Zustimmung aller am Protokoll beteiligten Parteien erlangt werden könnte

und der die von der Zollunion erwarteten Borteile ohne jede Bertragsverletzung sichern würde. Alle Welt ist sich einig darüber,

Feuergefecht am Bahnhof Friedrichstraße.

Eine Diebesjagd, wie fie im Film nicht phantastischer gezeigt werden kann, spielte sich heute morgen zwischen 4 und 4% Uhr in der oberen Friedrichstadt ab.

Staat losgeht. Der Ueberfall auf August Wilhelm in Königsberg war von der Polizei planmäßig organisiert.( 3urufe bei den Kom­munisten: Die deutschnationalen Polizeioffiziere sind die schlimmsten Brügler.)

Minister Gevering:

In meiner ersten Rede habe ich die Kritik sowohl des tommu nistischen Redners wie des Redners der Landvolkpartei und der Chriftlichsozialen als fachlich anerkannt. Das hat Herr Kaspar für auch Herr Kaspar kann seinem Schicksal nicht entgehen: auch er be. seine Partei als Niederträchtigkeit zurückgewiesen.( Heiterfeit.) Aber müht sich, in die Sachen der Polizei einzubringen. Auch er tann mich nicht hindern, zwischen sachlich und unfachlich zu scheiden. Der Boltsparteiler Mezenthin hat freilich geglaubt, meine Freund­lichkeit richte sich auf Hilfskonstruktionen nach der nächsten Wahl. Aber das werde mir nicht helfen, nach der nächsten Wahl eine neue Zeit, so oder so. Diese Weisheit der Deutschen Bolkspartei erinnert mich an die alte Bauernregel: Wenn der Hahn träht auf dem Mist, ändert sich das Wetter, oder es bleibt wie es ist.( Schallende Heiter­feit.) Gewiß, Herr Megenthin, es tann so oder so tommen. Aber ich glaube, es wird so tommen.( Erneute schallende Heiterkeit.)

Würde die Polizei nicht so ungeheuer in Anspruch genommen wie jetzt durch die ertremen Parteien, würde auch die Zahl der polizeilichen Ausschreitungen geringer fein. Bei jeder Gelegenheit wird den Polizeibeamten eingeschärft, daß sie den Gummi­fnüppel nur gebrauchen dürfen, um Widerstand zu brechen.

Ein Prinz wird von der preußischen Polizei nicht anders behandelt wie jeder andere Staatsbürger.

Hat er unschuldig etwas abbekommen, tut es mir leid. Hat er sich dem polizeilichen Räumungsbefeht widersetzt, dann hat er mit Recht den Gummifnüppel zu spüren bekommen. Jedenfalls iſt es in solcher Situation gescheiter, nicht dabet zu sein.( Heiterkeit.) Alle Sparten der Polizei haben auch im legten Jahr herpor ragend ihre Schuldigkeit getan. Die Kleinen Anfragen des Herrn Rube find an verleumderischer Leichtfertigkeit nicht mehr zu übertreffen. Dieser Mensch bekommt von mir in Zukunft über­haupt teine. Antwort mehr.( Lebhafte Zustimmung.) Meiner Auf­gabe, die Polizei attionsfähig und schlagfertig zu erhalten, hoffe ich auch in Zukunft gerecht zu werden.( Lebhafter Beifa ,.)

Abg. Letterhaus( 3.) polemisiert erneut heftig gegen die Deutsch­nationalen. Er mache sich das Wort des Lizentiaten Schmidt aus Bodum zu eigen, daß Hugenberg in seiner Presse nur den Ehebruch und die Hurerei fördere.( Großer Lärm rechts.) Gegen diesen Ber derber des Christentums und des tonservativen Gebankens werde das Zentrum einen schonungslosen Rampf führen und für feine leberwindung auch an alle ehrlichen evangelischen Christen appellieren.( Beifall im Zentrum.- Großer Lärm bei den Deutſch­nationalen.)

Nach einigen weiteren Rednern vertagt sich der Land­tag auf Dienstag, den 28. April.

ausgang des Bahnhofs Friedrichstraße . Dort verstedte er sich und gab aus dem Hinterhalt auf den Beamten mehrere Schüffe ab. Der Beamte nahm Dedung und erwiderte das Feuer. Alle Schüsse gingen jedoch jehl Det Dieb flüchtete wiederum durch den Bahnhof him durch und nach der Georgenstraße zu. Auf die Haltrufe des Beamten stellten sich dem Rennenden mehrere Chauffeure entgegen, die aber beiseite springen mußten, da der Dieb sie mit der Bistole bedrohte. Vor dem Hause Georgenstraße 29 hatte der Beamte schließlich den Berdächtigen eingeholt und fonnte ihn festnehmen. Schleunigst warf der Ertappte seine Pistole weit von sich. In, wenigen Augenblicken hatte sich natürlich eine Schar von Neugierigen angesammelt und einer von ihnen hob die Pistole auf. Unversehens löfte sich dabei ein Schuß und fraf einen Mann, der gerade zur Arbeit gehen wollte, in den Oberarm. Der Neugierige ließ erschrocen die Waffe wieder fallen und machte, daß er weiter fam. Er konnte auch nicht gefaßt werden. Die Verlegung des Angeschossenen ist zum Glück nicht bedeutend, es handelt sich um einen Streifschuß. Der nach langer Jagd Festgenommene ist ein 36 Jahre alter De forateur Frizz Diezel, der ohne Wohnung ist. Da er im Ver­dacht steht, Einbrüche verübt zu haben, wird er bereits von mehreren Dienststellen der Kriminalpolizei gesucht. Wie sich bei den Nach forschungen zeigte, hatte er mit dem entkommenen Helfershelfer den Bersuch gemacht, in ein Ronfettionsgeschäft im Hause Friedrich­straße 92 einzubringen, war aber gestört worden.

Die Flucht durch den See.

Eine weitere aufregende Diebesjagd spielte sich heute mittag in der Villenkolonie am Königssee im Grunewald ab. Eint junger Mann hatte sich in das Billengrundstück Winklerstraße 20 ein­gefchlichen, wo sich der Eindringling gewaltsam in die Gärtner wohnung Eingang verschaffte. Als der Einbrecher gerade mit dem Einpaden seiner Beute beschäftigt war, wurde er vom Gärtner überrascht. Der Bursche flüchtete und sprang, als fich ihm keine andere Fluchtmöglichkeit bot, furz entschloffen in voller Kleidung in den Königssee . Der Gärtner holte sein Motorrad heraus und es gelang ihm, noch vor dem schwimmenden Flüchtling das jenseitige Ufer zu erreichen. Als der Dieb auf dem Grundstück Königsdamm allee 37, das dem Direktor Haller gehört, an Land kletterte, wurde er fest genommen und in halberstarrtem Zustande der Polizei übergeben. Der Dieb ist ein 25jähriger Konditor Josef K. aus Wien .

Die blutigen Chawnpore- Kämpfe.

50 Zote, darunter 9 Kinder.

Bombay, 26. März.( Eigenbericht.) Die Kämpfe in Chawnpore dauern nach bereits zwei Tagen und einer Nacht immer noch fort. Polizeiliche Verstärkungen sind aus den Nachbarstädten herbeigerufen. In erster Linie handle es sich um eine Schlacht zwischen Hindus und Moslems. Anläßlich der Hinrichtungen in Lahore hatten die Hindus einen religiösen In der Nähe des Hauses Friedrichstraße 92 sah ein Schupo- Trauertag einberufen, den die Mohammedaner nicht aner beamter zwei Männer, die ihm verdächtig vorkamen. Als er auf fannten. Darauf fam es zu blutigen Straßenunruhen zwischen An­fie zúging, um fie nach ihren Bersonalien zu fragen, flüchteten fie, hängern der beiden Religionen. Im Laufe der Ausschreitungen der eine nach links, der andere nach rechts in die Dorotheenstraße wurden Tempel und Moscheen eingeäfchert und von beiden Seiten hinein. Der Beamte rief eine Droschte herbei, der Flüchtende rannte wurden auf offener Straße Menschenjagden veranstaltet und ge aber durch alle möglichen Seitenstraßen wie ein Hase und erreichte mordet. U. a. sind neun Kinder dem Wüten zum Opfer gefallen. an der Prinz- Louis- Ferdinand- Straße schließlich die Spree. Hier Die Straßen gleichen einem wüsten Chaos, und bis zur Stunde ist war immer noch starker Fußgängerverkehr, in dem der Verfolgte es nicht möglich gewesen, die Ruhe wieder herzustellen. Der größte unterzutauchen versuchte. Der Schupobeamte fand ihn aber boch Teil der Geschäfte wurde geplündert. Die Zahl der Toten beträgt heraus. Der Berdächtige rannte wieder weiter nach nach dem Norb- etma 50.