Parteitag für Brandenburg Breitscheid spricht über die Politik der Fraktion
Der Bezirk Brandenburg-Grenzmark der Sozial- demokratischen Partei hielt am Sonntag im Londtagsgebäude seinen diesjährigen Bezirkvparteitag ab. Der Vorsitzende, Genosse Stahl, widmete dem verstorbenen Parteiführer Hermann Müller und den anderen Im Berichtsjahre verstorbenen Funktionären und Mitgliedern ehrende Nachrufe. Ueber das Thema: „Die Ausgaben der Partei nach der Reichslagswahl" sprach Reichstageabgeordneter Dr. Breilscheid, der zunächst der Mei- ming Ausdruck gab, die Reichstagsfraktion habe sicher im Sinne der Gesamtpartei gehandelt, als sie im neuen Reichstag die Nationalsozialisten von jedem direkten und indirekten Einfluß auf die Politik ausschloß. Breitscheid wandte sich dann bei der Betrachtung der politischen Geschehnisse scharf gegen die bürger- lichen Partelen, die der sozialdemokratischen Fraktion die Tolerierung des Kabinetts Brüning wahrlich nicht leicht machten. Trotz dieser parlamentarischen Schwierigkeiten gelang es uns, die Grundzüge unserer Politik durchzusetzen� Wir erhielten dem Parlament die Arbeitsfähigkeit, wir konnten die demokratische Auffassung lebendig erhalten und dem Reichstag das Etotsrecht sichern. Schwer war der Entschluß, bei der ersten Rate des Panzerkreuzer» sich der Stimme zu enthalten, doch war die Frage rein politisch zu werten. Sollten hier durch unsere Haltung alle Gefahren, die wir seit den Wahlen abgewendet hatten, wieder heraufbeschworen werden, sollten die Kommunisten herrschen oder die Rechtsradikalen als Retter Deutschlands auftreten können? Breitscheid wandte sich scharf gegen die Disziplinbrecher in der Fraktion: Niemals sei es zu billigen, daß Fraktionsmitglieder gegen die Beschlüsse der Fraktionsmehrheit stimmen. Wer in eine parlamentarische Fraktion»intrete, begebe sich von Anfang an in gewissem Maß« seiner Selbständigkeit, er kann nicht mehr auf der Durchsetzung seines persönlichen Willens bestehen, müsse vielmehr die Beschlüsse der Mehrheit anerkennen.(Lebhafter Beifall.) Nach der Vertagung des Reichstages sei eine Etappe erreicht, aber kein Ziel. Durch die Politik der sozialdemokratischen Fraktion sei Deutschland vor dem Schicksal Italiens bewahrt geworden. Aber noch lastet die furchtbare Wirtschaftskrise auf dem Volk. Da erheben wir die Forderung nach Einführung der 4<Z- Stunden- Bloche, und zwar zuerst für die öffentlichen Betriebe und die Privat- betriebe mit öffentlichen Austrägen. Auch der Lohnabbau muß aufhören. Durch die Krise sei die kapitalistische Wirtschaft zwar erschüttert, sie werde aber bestimmt nicht in einer Katastrophe zu- scrmmenbrechen. So ist der Einbau sozialistischer Zellen in den Wirt- schaftsbetrieb nötig. Diese Einsicht ist auch bei den Nationalsozia- listen vorhanden, wenn auch in anderer Richtung, als bei uns: daraus ergibt sich für uns Sozialisten die Aufgabe, die irregeleiteten Hitler-Ajihänger zu unserer Auffassung vom Sozialismus zu be- kehren. Breitscheid schloß mit einem Appell an die Parteigenossen- schaft, mit allen Kräften an der Gewinnung der Jugend für die Idee des demokratischen Sozialismus zu arbeiten. Dem Vortrag, der mit lebhaftem Beifall aufgenommen wurde, schloß sich eine kurze Diskussion an.
Nach der Mittagspause erstattete Bezirkssekretär Wilhelm Krüger den Geschäsl-bericht. Nach einer kurzen Würdigung der politischen Lage stellte der Be- richterstatter fest, daß die Parteimitgliedschaft auf die im Wahlkampf geleistete Arbeit stolz sein könne. So wurden unter anderem 27S9 öffentliche Wahlversammlungen innerhalb drei Wochen abgehalten, fast dreieinhalb Millionen Broschüren, Plakate, Druckschriften ver- teilt. Trotz des guten Wahlergebnisses zeigte sich aber, daß in einigen Kreisen die Nationalsozialisten mehr Stimmen erhielten als wir. Der Höhepunkt der Agitation wurde nach den Wahlen erreicht; sehr schnell erkannte die Mitgliedschaft, wo der Hebel für einen weiteren Aufstieg der Partei einzusetzen ist. In fünf Monaten, bis zum April dieses Jahres, wurde in 1037 Versammlungen zur Oesfentlichkeit gesprochen und über zweieinhalb Millionen Flug- schriften verteilt.„Der Auflösungsprozeß", in dem sich unsere Partei nach einem Hakenkreuzblatt de» Bezirk» befinden soll, kennzeichnet sich im Gewinn von 750 neuen Mitgliedern allein in 32 mittelgroßen Ortsvereinen. Genosse Krüger wandt« sich scharf gegen die Handhabung und Aus- legung der letzten Notverordnung, die in Teilen der Provinz sehr schikanös gegen die Partei angewandt wird. In 513 Ortsgruppen wurden 38 504 Mitglieder gezählt, darunter 8SL1 Frauen. In der Sozialistischen Arbeiterjugend sind 1387 Burschen und 507 Mädel organisiert 4198 Mitglieder sind amtlich oder ehrenamtlich in der Kommunalpolitik, fast 1500 in der Arbeiterwohlfahrt tätig. Mitglieder und Funk- tionäre wurden in Vorträgen und Kursen geschult. Eine kurze, in zustimmendem Sinne gehaltene Diskussion schloß sich dem Berictst an. Dann wurde über die vorliegenden Anträge abgestimmt. Unter den angenommenen Anträgen ist besonders ein solcher des Bezirksvorstandes zu erwähnen, der die H a l t u n g d e r R e i ch s- tagsfraktion als durch den Wahlausgang vom 14. September notwendig geworden billigt und der Fraktion das Vertrauen ausspricht. Entschieden verurteilt wird dagegen das Verhalten der neun gegen die Fraktion stimmenden Abgeordneten, die durch ihre Abstimmung die elementarsten Pflichten der Parte!» disztplin verletzt hätten. Vom Reichsparteitag wird erwartet. daß er die Haltung dieser neun Fraktionsmitglteder mißbilligt und Sicherungen gegen eine Wiederholung von Disziplinbrüchen schafft. An den Reichsparteitag wird ferner in einem Antrag das Er- suchen gerichtet, die Jungsozialistische Vereinigung im gesamten Reichsgebiet aufzulösen und die Parteimitglieder bis zum 25. Lebensjahre nach Maßgabe der örtlichen Derhältnisie:n Arbeitsgruppen zusammenzufassen. In einem weiteren Antrag wird, um den wirtschaftlichen Ver- Hältnissen der Landarbeiter im Bezirk Brandenburg-Grenz- mark Rechnung zu tragen, vom Parteivorstand eine besondere Beitragsregelung für diese Arbeiterkategorie verlangt. Zum Reichsparteitag wurden delegiert: Max Homa, Oskar Wegener, Fritz Schmidt, Erich Gierke, David Stetter, Paul Fleischmonn, Karl Engelbrecht, Ernst Henkel, Otto Lück, Helene Kabelitz und Anna Ulrich.-
ohne Einfluß geblieben, zumal er bei der geringsten Kleinigkeit von seinem Vater in der brutalsten Weise mißhandelt worden sei. Er habe sich immer mit dem Gedanken getragen, auszureißen. Die Äe- legcnheit dazu hatte sich ihm erst geboten, als ihm Geld anvertraut wurde, und das habe er unterschlagen. Er sei aber bald aufgegriffen und zu zwei Monaten Gefängnis verurteilt worden. Der Vorsitzende unterbricht die weitläufige Schilderung, indem er die weiteren Vorstrafen Äürkens wegen Mansarden- und Einbruchsdiebstählen kurz schildert. Nach der im Sommer 1900 verbüßten Gefängnisstrafe ging Kürten wieder nach Hause zurück. Er erzählt dann weiter, daß er vier Wochen gearbeitet habe, dann nach Rheydt gefahren sei und dort Diebstähle ausgeführt habe, wofür er mit zwei Jahren Gefängnis bestraft wurde. Bei der weiteren Schilderung der Straftaten schildert Kürten sodann den e r st e n Fall, bei dem seine triebhafte Veranlagung in die Erscheinung getreten sei, und zwar im April 1913. Er sei in ein Haus in der Münsterstrahe mit der Absicht ge- kommen, dort einen Diebstahl auszuführen. In der ersten Etage fand er ein 14Iähriges Mädchen im Bett liegen. Er vergaß den Zweck seines Kommens und stürzte sich auf das Mädchen, das er gewürgt habe. Darauf verließ er das Haus. Bei der Besprechung der weiteren Einzelheiten legte der Vorsitzende nahe, nachdem die schweren Strafen besprochen worden sind, seine Behandlung im Zuchthaus zu schildern. Auch hier ist Kürten außerordentlich ausführlich. Cr beginnt mit der»ersten Be- strafung im Alter von 10 Jahren und schildert die Strafausführung der damaligen Zeit unter Gegenüberstellung derjenigen der heutigen Zeit. Er habe das Pech gehabt, ungeeignete Aufseher zu erhalten, die alles menschliche Empfinden in ihm durch brutale Mißhandlungen erstickt hätten. In den 82 Jahren, die der Angeklagte in Gefängnissen verbracht habe, sei er nicht weniger als 40mal disziplinarisch bestraft worden. Auch die Art der Ausführung der disziplinarischen Strafen schildert Kürten ausführlich. Er will dabei glaubhaft machen, daß nicht nur die sexuelle Neigung, sondern auch die Vorgeschichte seiner Leiden in den Strafanstalten das Motiv zu seinen Handlungen war. Oeffentlichkeit bleibt. Düsseldorf , 13. April. (Eigenbericht.) Der Staatsanwalt stellt den Antrag auf Ausschluß der Oeffentlichkeit. In der kurzen Pause, da das Gericht über den Antrag des Staatsanwalts berät, drängt sich alles in die Nähe des Angeklagten und kann ihn nun richtig ansehen. Der Mann, der soviel Menschen auf dem Gewissen und in so entsetzlicher Weise getötet hat, macht keinen unsympathischen Eindruck. Nun versteht man auch, daß die Frauen und Kinder gern mit ihm gegangen sind, um dann nie mehr zurückzukehren. Sympathisch und intelligent ist auch die Ausdrucksweise dieses Massenmörders. Nach Ueberwindung der ersten Hemmungen schildert er mit guter Diktion, ohne nach Worten zu ringen, seinen Lebenslauf, einen Bleistift in der Hand, ein Häuflein Notizblätter vor sich— das tut aber seinem mündlichen Vortrage in keiner Weise Abbruch. Seinem Elternhaus und insbesondere dem früheren Strafvollzug— er unterstreicht, daß es jetzt Im Gefängnis ganz anders aussieht— will er die Haupt- schuld an seinen ungeheuren sadistischen Triebsregungen zuschreiben. Die Analyse seiner Empfindungen im Augenblick der Tat— das alles läßt in Kürten einen Menschen vermuten, der über dem Durch- schnitt der Menschen seines Schlages steht. Er gibt genau Rechenschaft über alle Phasen seines Lebens sowie über alle seine Taten. Heikle Dinge, die sich auf iexuellem Gebiet bewegen, versteht er vorsichtig zum Ausdruck zu bringen. So ist Kürten geistig das direkte Gegen- teil von Haarmann, mit dem er lonst so viele gemeinsame Punkte aufweist: nichts bloß Triebhaftes, nichts Unentwickeltes, Infantiles, auch�iichts Selbstgefälliges zeigt— wenigstens im Augenblick— sein Wesen. Das Gericht hat schließlich den Antrag des Staatsanwalts auf Ausschluß der gesamten Oefientlichkeit bis auf weiteres ab- gelehnt. Es sollen im ganzen etwa zwölf Berichterstatter während der ganzen Dauer der Verhandlung im Saal bleiben.
Aufgelöste Versammlungen. Sogar Hugcnberg muß dran glauben. In Breslau wurde eine Kundgebung des Stahlhelms zum Volksbegehren von der Polizei aufgelöst, weil sich der Redner, ein Landwirtschastsinspektor aus Münsterburg, in der gehässigsten Weise gegen die preußische Staatsregierung wandte. Aus der Straße kam es nach der Auflösung zwischen verhetzten Passanten und der Polizei zu Zusammenstößen. Mit Gummiknüppeln schaffte die Polizei jedoch in kurzer Zeit wieder Ordnung. In Dortmund wurde eine Hugenberg-Ber- s a m m l u n g aufgelöst, in der sich Zunächst Hugenberg selbst und dann Dr. Eduard Stadler in Hetzreden gegen die preußische Staats- regierung ergingen. Nach mehrfachen Warnungen verfügt« ein Polizeioffizier die Auflösung der Kundgebung. Hugenberg war bei dieser Gelegenheit, wie seine Presse großspurig verkündet,..Gegen- stand spontaner Ovationen".
Siahlhelmer schießt. Gin Arbeiter bleibt auf der Strecke. Chemnitz , 13. April. Im Verlauf eines Wortwechsels ist gestern abend in der Bis- marckstraße ein Mitglied der kommunistischen Antifa(Antifaschistische Jugend) namens Radtke von dem Stahlhelmangehöri- gen Otto erschossen worden. Nach den bisherigen Ermitt- lungen steht die Bluttat im Zusammenhang mit einem Zwischenfall, der sich kurz vorher vor dem Parteibüro der Nationalsozialisten in der Theaterstraße ereignete. Hier entstand zwischen Nationalsozm- listen und Mitgliedern der Antifa eine Schlägerei, wobei ein Nationalsozialist eine schwere Beinverletzung erlitt.
Rozis stören Siahlhelmer. Prügeleien beim Werbeumzug. Hannover , 13 April.(Eigenbericht.) Der Stahlhelm machte am Sonntag einen kläglichen Werbe- mnzug zugunsten seines Volksbegehrens. Dabei kam es wiederholt zu heftigen Zusammenstößen mit den Nazis, weil sie versuchten, sich mit einer Musikkapelle an die Spitze des Zuges zu setzen. Die Polizei trieb sie jedoch wiederholt auseinander. Ungefähr dreißig Nazis wurden»zwangsgestellt, später jedoch wieder auf freien Fuß gesetzt. Am Abend kam es im Zentrum der Stadt noch einmal zu einer Schlägerei. Nazis hatten Andersdenkend« an- gerempelt und wurden festgenommen, Ihre Freunde versuchten, sie aus den Händen der Polizei zu befreien, wurden jedoch von«in- treffenden Polizeistreifen daran gehindert.
Der frühere Rechtsanwalt Bredereck, einer der Vertrauten Kopps während des Kapp-Putsches , ist heute Nacht in seiner Woh- nung in Südend« gestorben.
Vergastes Wohnhaus. Durch Selbstmörderin drei Bewohner schwer vergistet. Durch den Gasselbstmord einer schwerkranken Frau wurden heule früh mehrere Bewohner de» Ouergebäudes Kastanienallee 10 in große Gefahr gebracht. Drei Frauen mußten mit schweren Bergiswngserscheinungen ins Krankenhaus am Friedrichshain ge- bracht werden. Im Quergebäude bewohnt die Z7jährige Schneiderin Martha Kn a u ck Stube und Küche. Die Frau war schwer lungen» leidend. Da keine Aussicht auf Heilung bestand, hatte die Un- glückliche schon mehrfach zu Bekannten geäußert, daß sie aus dem Leben scheiden werde. In der Nacht zum Montag schritt die Ver- zweifelte zur Ausführung der Tat, indem sie sämtlich« Gas- hähne in ihrer Wohnung öffnete. Gegen 8 Uhr wurden Mieter auf starken Gasgeruch im Ireppenflur aufmerksam. Die Gasschwaden machten sich bi» zum vierten Stockwerk bemerkbar. Die alarmierte Feuerwehr sorgte zunächst für die Entlüftung des vergasten Treppenhauses, da eine Explosion zu befürchten war. Al» die Beamten dann in die Wohnung der Schneiderin eindrangen, fanden sie die Frau tot auf. Eine angrenzende Wohnung mußte ebenfalls geöffnet werden. Die Gase hatten ihren Weg dort- hin genommen und die wohnungsinhaberin, Frau Gertrud Michaelis und deren Tochter Ella betäubt. Außerdem hatte noch «ine andere Frau der über dem Unglücksherd liegenden Wohnung eine schwere Gasvergiftung erlitten. Nach Sauerstoff- Inhalationen wurden die Verunglückten ins Krankenhaus über- geführt. Aus noch unbekannten Gründen stürzte sich heute früh der 07jährige Arbeiter Franz C h r i st aus dem dritten Stockwerk im Hause Zehdenicker Straße lOaufdenHofhtnab. Christ wurde auf der Stelle getötet.
Zwei Tote beim Motorraöunglück. Am Stuttaartrr Platz gegen Straßenbahn gerast. Ein schweres Motorradunglück ereignete sich in der vergangenen Nacht am Stuttgarter Platz, Ecke Wilmersdorfer Straße . Der 24jährig« Schlosier Willi Kroll aus der Turmstr. 4 in Süd- ende und der 31jährige Radierer Ernst Fröhlich aus der Stein- strahe in Steglitz hatten auf ihrem Motorrad einen Ausflug unter- nommen. Auf der Heimfahrt hatte Kroll ein zu hohes Tempo an- geschlagen, und beim Einbiegen am Stuttgarter Platz verlor er die Gewalt über seine Maschine. Mit ungeheurer Wucht prallte das Motorrad gegen eine Straßenbahn der Linie 02. Kroll wurde auf der Stelle getötet, sein Begleiter starb bald nach seiner Ueberführung ins Westendkrankenhaus an den Folgen eines doppelten Schädelbruchs.
Gelbstmord im Wartesaal. In Gegenwart des Kontrollbeamten. Seit dem 8. April d. I wurde der Kaufmann Fritz B u ch h o l z aus Rathenow vermißt. Buchholz betrieb ein gut gehendes Äolonialwarcngeschäft und lebte auch mit seinen An- gehörigen in bestem Einverständnis. Ein schweres Kriegsleiden
machte ihm aber viel zu schaffen. Durch einen Granatsplitter hatte er eine Verwundung am Kopse davongetragen, die auch den Verlust eines Auges nach sich zog. Kleine Splitter des Geschosses waren im Kopf« verblieben und der Kaufmann hatte unter dauernden Kopf- schmerzen und Depressionszuständcn zu leiden. Bei seinem Fortgang hatte er einen Brief zurückgelassen, in dem er mitteilte, daß er nach Berlin fahren wolle, um sich das Leben zu nehmen. Die Suche nach ihm war zunächst erfolglos. Kriminal- beamte kontrollierten heute srüh die Wartesäle des Stettiner Bahnhofs und fanden fünf Personen, die sich nicht ausweisen konnten. Buchholz, der in der Nähe gesessen hatte, nahm wohl an, daß man auch ihn fragen werde, zog plötzlich eine Pistole und schoß sich eine Kugel in den Kopf. In schwerverletztem Zustand wurde er in das Virchow-Krankenhau» gebracht. Man fand bei ihm noch mehrer« Abschiedsbriefe an seine Eltern, die er während seines Umherirrens geschrieben hat.
Neuer Banküberfall. Mii der Pistole gegen den Kassierer. — Die Räuber ohne Beute entkommen. Kassel . 13. April. Auf die Filiale der Deutschen Bank am Wilhelmö- höher Bahnhof wurde heute vormittag gegen 9 Uhr ein dreister Ueberfall verübt. Zwei junge Burschen, die schwarze Masken vor dem Gesicht trugen, traten in den Vorraum der Bank und hielten dem dort sitzenden Be- amten eine P i st o l e vor mit dem Rufe:..Hände hoch!" Der Beamte ergriff einen Stuhl und drang damit auf die Räuber ein. Giner der Burschen feuerte, die Kugel drang dem Beamten durch Rock und Hose, ohne ihn zu verletzen. Als der Räuber weiterschießen wollte, hatte er eine Ladehemmung. Beide Burschen flüchtete« sodann auf die Straße, wo sie einen roten Lpelwagen bestiegen und in rasendem Tempo davonfuhren. Der Beamte konnte die Nummer des Wagens 1 T 23 471 feststellen. Die Räuber sind entkommen. Durch Girychnin vergiftet. In einem Hotel in der Nähe des Potsdamer Platzes wurden heute früh der 30jährige Kaufmann Walter Zentner aus Magde- bürg und seine 40 Jahre alte Ehefrau Margarete durch S t r y ch n i n vergiftet aufgefunden. Während der Mann bereit» tot war, wurde die Frau noch lebend in das Elisabeth-Krantenhaus geschafft. Zeppelin in Krieürichshafen gelandet. Das Luftschiff„Graf Zeppelin' ist von seiner Aegyptenfahrt heute früh kurz- nach sechs Uhr über seinem Heimathasen ein- getroffen. Bei herrlichem Sonnenschein kreuzte das Luftschiff ein« Stunde über der Stadt Friedrichshasen. Die Landung erfolgte Punkt sieben Uhr bei völliger Windstille glatt und ohne jeden Zwischenfall. An der Rückfahrt von Aegypten hatten 2 2 Fahr- gaste teilgenommen.