Bersammlungsfreiheit, öffentliche Anflage gegen diep Berliner Gauleitung der Nationalsozialisten zu erheben.
In der Bersammlung am 31. August habe ich als Störenfried Don ber Polizei einen Friz Lehmann, Karlshorst , Dön hoffstraße 7 wohnhaft, bei den Eltern wohnend, feststellen lassen. Er hat durch Zwischenrufe gegen den Vorsitzenden, Polizeisekretär Paul Ludwig, Berlin O. 112, Löwestraße 15, wiederholt die Versammlung gestört und mußte infolgedessen entfernt werden. Er gehörte dem nationalsozialistischen Sprengtrupp an, dessen Führer durch sein
Zeugnis zu ermitteln ist.
Mit vorzüglicher Hochachtung
An den
Ew. Hochwohlgeboren unterbreite ich auf Grund des Gesezes zum Schuße der VersaminIungsfreiheit vom 23. Mai 1923 folgende Beschwerde:
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Seit mehreren Wochen wird wahrscheinlich auf An. weisung aus der Gauleitung Berlin der National jozielistischen Deutschen Arbeiterpartei immer wieder von halbreifen Jungens mit dem nationalsoziafiffifchen Abzeichen der Verfuch gemacht, deutschvölkische Berfammlungen zu sprengen.
Auch am Freitag, dem 10. September, fanden sich aus allen Teilen Berlins in der öffentlichen Bersammlung der Deutschvölkischen Freiheitsbewegung im Kriegervereinshaus( Konzertsaal), Chauffee straße 94, etwa zweihundert junge Leute der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei ein, die schon bei den Eröffnungsworten des Bersammlungsleiters, des Ingenieurs und Brunnenbauers Fuchs, Gerichtstraße 61 wohnhaft, mit ihrem Gejohle die Bersammlung störten. Immer wieder segte bei den Aus führungen des Redners verabredetes Gebrüll ein.
Hierauf übernahm der Unterzeichnete den Bersammlungsvorsitz und forderte, auf Grund des Gefeßes zum Schuße der Verfammfungsfreiheit( siehe: Reichsgesegblatt, Jahrgang 1923, Nr. 37) den überwachenden Polizeihauptmann auf, für Ruhe und Ordnung zu forgen und die Störenfriede aus dem Saal zu weisen. Der Polizeihauptmann weigerte sich, einzugreifen. Trotz sechsmaliger Aufforderung erklärte er, es tomme hier lediglich die gefeßliche Bestimmung über den Hausfriedensbruch in Frage und Zwischenrufe feien erlaubt. Als ich ihm sagte, daß das Geschrei von etwa hundert Leuten, wie: Schwindler, Lump," usw. nicht mehr als Zwischenrufe angesehen werden könnten, lächelte er und behauptete, bas sei seine Sorge. Jedenfalls stelle ich fest, daß der betreffende Beamte das Gefeß zum Schuße der Bersammlungsfreiheit überhaupt nicht fannte. Ich ersuche das Polizeipräsidium um 3weierlei: 1. Um ein friminalpolizeiliches Ermittlungsverfahren gegenüber der Gauleitung Berlin der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei.
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Hierbei bitte ich festzustellen, auf weffen Beranlassung die syfte matischen Störungen der deutschvölkischen Bersammlungen vor sich gehen.
2. Auf Grund der Ausführungsbestimmungen des Herrn Preußischen Ministers des Innern zum Gesez vom 23. mai 1923 um ein disziplinarisches Vorgehen gegen den Bolizeihauptmann, der das Gesetz weder fannte, noch in Anwendung brachte.
Mit vorzüglicher Hochachtung
gez.:. ube, Vorfizender der Wahlfreisorganisation Berlin der Deutschvölkischen Freiheitsbewegung. Mitglied des Reichstags. Der Appell an die preußische Polizei war um so intereffanter,
als er in einer Bersammlung im März 1926 aufgefordert hatte, auf Berfonen zu achten, die sich Notizen machten. Er würde dann Gelegenheit nehmen, mit diesen Bengels und Spigeln ber Abteilung IA abzurechnen und sie die Treppe herunterwerfen. Wenige Monate später hielt Herr Stube, wie die Briefe zeigen, die Polizisten für seine Haustnechte. Als ihm in einer öffentlichen Versammlung im Kriegervereinshaus am 10. September 1926 3wischenrufe gemacht wurden, rief er laut in den Saal hinein: Die Polizei hierhertommen, die Leute rauswerfen."
Damals wollte Herr Kube, wie es in seinen Briefen heißt, fidh feine verfaffungsmäßigen Rechte nicht von jungen, unreifen Burschen beschränken lassen. Heute ift er einer der Führer der unreifen, jungen Burschen und freut sich, menn fie Rolltommandos und organisierte Sprengtrupps in die Bersammlungen anderer schiden. Damals rief er gegenüber dem Treiben der Hafenkreuzbanditen nach dem Staatsammalt, heute macht er selber mit. Damals rief er nach der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit, aber heute spielt er fittliche Entrüftung, wenn mit Hilfe der Notverordnung gegen die Beeinträchtigung verfassungsmäßiger Rechte durch verhezte, unreife junge Burschen eingeschritten wird. So sehen sie aus, die Helden vom Halenkreuz!
Raisersgeburtstagsfeier.
Aus dem„ Angriff" vom 15. April: Hitier- Geburtstagsfeier
der Gektion Alexanderplatz und des Sturm 1 am Sonnabend, 18. April, im Deutschen Konzerthaus
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Apollo
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Friedrichstraße 218, U- Bahnhof Rochstraße
Pg. Hinkel, M. d. R., spricht
Ferner wir en mit
Gausturmfapelle, Spielmannszug Sta. IV Der Stoßtrupp spielt!
Beginn 8.30 Uhr Einlaẞ 7 Uhr
Eintritt 75 Vf. Erwerbslose 30 Pf.
Ganz wie zu Wilhelms Zeiten. Nur daß felbft damals nie. mand gemagt hätte, den Erwerbslosen 30 Pf. für eine Kaisersgeburtstagsfeier aus der Tasche zu ziehen!
12000 Mart Reichsbahngelder veruntreut.
Der auf dem Leipziger Hauptbahnhof beschäftigt gewesene Reichsbahnassistent Friz Holzweissig ist mit 12 000 Mart, die er unterschlagen hat, flüchtig. Eine Haussuchung in seiner Wohnung brachte eine Anzahl Rennwettscheine zutage.
" Ich war eine Bestie"
„ Ich
Kürten über sich selbst und seine Zaten
Düsseldorf , 16. April. Der heutige vierte Berhandlungstag gegen den Maffenmörder Kürten begann mit der Bernehmung von Zeugen zum Fall
Kriminalbeamter Goebel- Düsseldorf, der den Zeugen Müller, der den Ermordeten Scheer zuerst aufgefunden hat, ve: nahm, fagt aus, daß die Leiche des Echeer gegen 7% Uhr morgens gefunden: wurde. Eine Zeugin erklärt, daß Scheer verschiedentlich in ihrem Lotal war und abends start angetrunten gewesen sei. Sayließ lich ist Scheer in trunkenem Zustande gegen% 11 Uhr aus dem Lofal fortgegangen. Auf Fragen des Berteidigers erflärt die Zeugin, daß Scheer nicht bösartig veranlagt war. Kriminalfom missar Ez hat seinerzeit über die Persönlichkeit des Scheer ausführ lich berichtet. Er schildert die Auffindung der Leiche des Ermordeten. Nachdem man zunächst angenommen habe, daß Scheer von einem Auto überfahren worden sei, wurden später zahlreiche Stiche bei ihm festgestellt. Als Täter hatte man anfangs Scheers Sohn in Berdacht, doch stellte es sich bald heraus, daß dieser nicht in Frage fam. Scheers Aermel waren start beschmutzt, der Kragen war hochgeschlagen. Die Stiche sind anscheinend im Liegen ausgeführt worden. Kriminalrat Mo amberg gibt an, daß Kürten den Tatort und die Art der Ermordung eingehend geschildert habe. Kürten habe ausgesagt, daß er von Scheer angerempelt wurde und ihn dabei zu Boden geworfen habe. Dann habe er ihn durch ihn dabei zu Boden gemorfen habe. Dann habe er ihn durch 18 Stiche getötet. Damit ist die Zeugenvernehmung für den Fall Scheer erledigt. Es werden anschließend
über 20 Jeugen zum Fall Maria Hahn aufgerufen.
Eine Zeugin erinnert sich, daß ihr. Bruder sich Ende Juli mit der Hahn verabredet habe. Abends haben wir uns in einem Gerresheimer Tanzlotal getroffen. Auch am 11. August hatte mein Bruder wieder eine Verabredung mit der Hahn, die aber
Gegen Stahlhelmlügen.
Energische Abwehr durch die Preußenregierung.
Die preußische Staatsregierung erklärt nachdrücklich, daß sie das Boltsbegehren in feiner Weise hindern oder beeinträchtigen wolle. Sie werde daher auch gegen die schon gewöhnlich gewordenen Beschimpfungen der Staatsregierung in der Preise nicht vorgehen. 2lber in zwei Dingen wird fein Spaß verstanden, nämlich wenn man die preußische Staatsregierung beschuldigt, Landes verrat zu treiben und mit ausländischen Mächten gegen Deutsch land zusammenzuarbeiten, oder wenn man den Mitgliedern der Staatsregierung nachsagt, in die eigene Tasche zu arbeiten. In allen solchen Fällen wird Gelegenheit gegeben werden, folche Behauptungen zu beweisen.
Zur Angelegenheit des Landrats hansmann erflärt die preußische Staatsregierung, daß Hansmann vom Innenministerium zur Berichterstattung aufgefordert worden ist und der Bericht darüber in einigen Lagen veröffentlicht werden wird. Weiter wird erflärt, es bestehen Gründe zu der Vermutung und Landjäger sollen bas auch in früheren Versammlungen schon gehört haben, daß ein Komplott vorbereitet wurde, um Hansmann zu einer Aeußerung hinzureißen, die man dann agitatorisch ausnuten tönne. Wenn nun die Hugenbergpreffe von einer großen 3ahl 3eugen spricht, die bereit feien zu schwären, daß Hansmann die Frontsoldaten beschimpft habe, so erinnert man an den Münch meger Prozeß, wo auch Dutzende Zeugen bereit sein sollten, Aeußerungen zu beschwören, von denen sich herausstellte, daß fie fie
gar nicht gehört hatten.
In diefe Linie schlägt auch der Fall der Bielefelder Rede Otto Brauns; hier sollten sich Herrn Hugenberg Zeugen angeboten haben, die beschwören wollten, daß Braun eine Aeußerung getan habe, die in Birtlichkeit der Versammlungsleiter, Reichstags. abgeordneter Schred, gatan hatte. Uebrigens hat die Rheinisch Westfälische Zeitung" die Behauptung, daß Hansmann von Schweinen" gesprochen hätte, bereits fallen lassen; jetzt soll er den Ausdruck ,, Wiecher" gebraucht haben.
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Die Hugenberger gehen jezt auch mit meineidsbeschuldigungen gegen den preußischen Staatssekretär Dr. Weißmann trebjen. Die preußische Staatsregierung verweist darauf, daß Weißmann schon längst vor dem Preußischen Landtag erklärt hat, alle diese Beschuldigungen feien durch gerichtliche Einstellungsbeschlüsse widerlegt. Ministerpräsident Braun wird eine entsprechende deutschnationale Anfrage im Landtag demnächst beantworten.
Glücklich wieder vereint.
3n Schiff und Bahn nach Frankreich .
Paris , 16. April. ( Eigenbericht.) Die Ertönigin von Spanien ist in Begleitung ihrer Töchter und Söhne heute vormittag in Paris eingetroffen. Sämtliche in Paris anwesenden spanischen Aristokraten hatten sich auf dem Bahnhof eingefunden und benutzten diese Gelegenheit zu einer monarchisti schen Rundgebung.
Wie aus Marseille gemeldet wird, ist der spanische Kreuzer Prinsipe Alfonso" in den frühen Morgenstunden in den Hafen eingelaufen. Der Ertönig, begleitet von dem Herzog von Miranda und seinem Better Ferdinand von Bourbonne, stieg um 7 Uhr morgens an Land. Gegen Mittag wird er die Weiterreise nach Paris antreten.
Marseille , 16. April. Der Kreuzer, an dessen Bord sich der König von Spanien befindet, ist auf der Reede von Marseille angekommen.
Untersuchungsgefangene freigelaffent.
Balencia, 16. April.
Heute vormittag brach hier im Bellengefängnis eine Meuterei cus. Die Behörden und die Gefängniswache bemühten sich, die Häftlinge ohne Gewalt zur Botmäßigkeit zurückzuführen, aber diese nugten die allgemeine Verwirrung aus und liefen in den Hof des Gefängnisses hinunter. Unterdessen trafen die telephonisch herbei gerufenen er stärkungen ber Gefängniswache ein und außer dem die Delegierten des rupublikanischen Ausschusses. Diese forderten die Häftlinge unter Zusicherung der Straflosigkeit auf, fich zu er geben. Die Häftlinge bemächtigten sich aber der Delegierten und erklärten, sie würden lettere nicht eher freilassen, als bis man ihnen die Freiheit wiedergebe. Inzwischen trafen weitere Verstärkungen
nicht fam. Um 7 Uhr abends sagte mir eine Freundin, daß sie die Hahn in Stindermühle getroffen habe. Eine weitere Beugin hat die Hahn nach dem Dianasaal mitgenommen und sie auch in Kolpingshaus getroffen. Die Hahn erklärte mir, so sagt die 3eugin, daß sie bis zum 15. August verreisen müsse. Auch mit einem meiner Freunde hatte sie ein Rendezpous vereinbart. Ein Zeuge Diege hat sich dreimal mit der Hahn verabredet. Sie ist aber am dritten Sonntag nicht gefommen. Zeugin Rostowsky war gegen 7 Uhr in Stindermühle und bemerkte hinter sich ein Paar siken, das ihr dadurch auffiel, daß beide sehr zärtlich waren und Rotwein tranten. Kürten läßt durch seine Verteidigung erklären, daß von Zärtlichkeiten gar nicht die Rede sein fann. Ein anderer Zeuge( ah gegen 16% Uhr in Stindermühle ein Paar beim Rotwein, und zwar am dritten Tisch oben auf der Terrasse. Ob Kürten der Begleiter der Hahn war, fönne er nicht genau fagen. Die Größe ftimme wohl, aber das Gesicht selbst habe er nicht genau gesehen. Frau Görginger hatte Kürten fennen gelernt. Er erzählte ih:, er sei verlobt gewesen, aber seine Braut sei gestorben. Drei- bis viermal hat er sie in ihrer Wohnung besucht. Auf die Frage des Borsitzenden an Küsten, ob er sich auch mit dem Gedanken getragen habe, Frau Görzinger und ihr Kind zu ermorden, schweigt Kürten zunächst, gibt aber dann zu, daß er mit dem Gedanken gefpielt habe, die ganze Familie zu ermorden! Die Zeugin Koch fällt, als fie zur Bernehmung vor den Richtertisch schreitet, ohnmächtig zusammen und muß fortgetragen werden. Der Staatsanwalt verzichtet auf die Bernehmung dieser Zeugin., Kürten hatte die Zeugin fennengelernt, sich aber von ihr getrennt, als er erfuhr, daß sie verheiratet mar.
Ermähnenswert sind die Aussagen Kürtens über sich selbst. Bei der Vernehmung bezeichnete er sich als Bestie. Er würde auch nicht davor zurückschreden, wenn man ihn föpfen würde. Außerdem würde es ihn sehr interessieren, was die Sachverständigen und Wissenschaftler zu seinem Leben sagen würden.
mit Tränengas ein. Dieses wurde aber nicht benugt, weil man befürchtete, daß auch die republitanischen Delegierten, bie fich in der Gewalt der Gefangenen befanden, darunter leiden tönnten.
Der Leiter des Gefängnisses rief aun telephonisch in Madrid bei der Regierung an, die sich damit einverstanden erklärte, daß man die Gefangenen ein ft meilen freilaffe, zumal sich die meisten von ihnen mur im Zusammenhang mit einem schwebenden Die Häftlinge Brozeß in Untersuchungshaft befanden. lieferten die Waffen ab, deren sie sich bemächtigt hatten, worauf fie freigelassen wurden.
Ringfampf mit Einbrechern.
Gin Bächter angeschoffen und ausgeplündert.
Angeschoffen und ausgeplündert wurde in der ver. gangenen Nacht ein Wächter der Wachbereitschaft GroßBerlin, Richard Schneider, der in der Oranienstraße 38 wohnt.
Schneider bewacht das Grundstüd Lichtenberger Str. 13 im Nordosten Berlins , auf dem sich auch eine chemische Fabrik befindet. Bei einem Rundgang furz vor 2 Uhr wurde er plötzlich von vjer jungen Burschen überfallen, die aus einer dunklen Nische heraus isprangen. Einer schlug ihn von hinten mit eluem harten Gegenstand über den Kopf, fo daß er faumelte. Ein zweiter fehte ihm cine Piftole auf die Brust. Die Burschen, zweifellos Einbrecher, versuch ten, dem Wächter die Dienstwaffe zu entreißen. In dem Ringtampf fchoffen fie mehrmals auf ihn und eine Stugel traf ihn am Halse. Nur seiner warmen Kleidung hatte er es zu verbanden, daß die Schlagaber nicht aufgeriffen wurde. Durch Schläge auf den Hinterkopf hatten sie den Mann schließlich fampfunfähig ge macht und ihm die Waffe gestohlen. Damit flüchteten sie. Als Schneider sich wieder aufgerafft hatte, sah er noch, daß die Berbrecher in einem Auto davonfuhren. Die Nummer fonnte er er fennen und bei seiner Anzeige angeben. Der Wagen ist heute früh vor dem Hause Klosterstraße 68 verlassen aufgefunden worden. Er war am Mittwochabend im Tiergartenviertel gestohlen worden. Auf seiner Notpfeife rief der Ueberfallene Polizeibeamte herbei, die ihn, da er durch Blutverlust start mitgenommen war, nach dem Krankenhaus am Friedrichshain brachten. Die überraschten Einbrecher hatten es zweifellos auf die chemische Fabrit abgesehen, waren aber durch den Rundgang des Wächters gestört worden.
Selbstmord vor der Brandruine. Bolfsschullehrer erfchoffen aufgefunden.
In der vergangenen Nacht verübte der 48jährige Lehrer Otto Thtemel aus der Kaiferin- Auguffa- lee 63 in Charloffenburg im Tiergarten Selbstmord durch Erschießen.
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Gegenüber der Brandruine des Balais Blücher fanden Polizeibeamte beim Morgengrauen quf einer Bant die Leide eines Mannes. Wie sich ergab handelte es sich um Gelbstmord. Der Lebensmüde hatte sich aus einer Mehrladepistole einen tödlichen Kopfschuß beigebracht. Die Gründe, die den Lehrer zu dem Berzweiflungsschritt getrieben haben, find noch unbekannt.
Das plögliche Verschwinden des Studienrates an der KörnerOberrealschule Mar Beholdt, hat durch das Auffinden der Leiche seine Aufklärung gefunden. Seit dem Ostermontag wurde Betholdt vermißt. Alle Nachforschungen blieben zunächst erfolglos. Bor wenigen Lagen ist der Vermißte, wie erst jetzt befannt wird, auf dem Boden des Hauses Kniephofstraße als Leiche entdeckt worden. Betholdt hatte sich an einer Bodenlufe erhängt. Nervenüberreizung scheint das Motiv zur Tat zu sein.
Aus dem zweiten Stockwert eines Hauses in der Zorndorfer Straße stürzte sich die 71jährige Witwe Henriette B. auf den Hof hinab. Mit lebensgefährlichen Verlegungen wurde die Greifin ins Krankenhaus am Friedrichshain gebracht.
Betrugsanflage gegen Notar.
Die Staatsanwaltschaft I Berlin hat Anflage gegen den Rechtsanwalt und Notar Dr. Walter Haver und fünf Genoffen erhoben. Haver wird u. a. beschuldigt, die Reichsschuldenverwaltung in betrügerischer Weise geschädigt zu haben. Bei der Ermittlung über den Betrugsfall find weitere Fälle aufgedekt worden, bei denen sich der Verdacht des Befruges und der Amtsunterschlagung gegen Haver ergeben hat. Auch diese Fälle sind in der Anklageschrift erörtert.