sondern, wie es in feiner Abschiedsbotschaft. heißt, nur ,, einstweilen" das Land zu verlassen, bis sich das Volk frei entschieden hat. Dieses Manifest ist nicht ungeschickt, obwohl auch nicht ganz aufrichtig. Denn es fann feine Rede davon sein, daß Alfons, wie er es behauptet, das Land freiwillig" verlassen hat. Er ist dazu durch den Wahl­spruch des Volkes am vergangenen Sonntag gezwungen worden und ristierte seinen Kopf, wenn er versucht hätte, diefes Bolksurteil zu ignorieren. Zu einem wirklich frei­willigen Verlassen des Landes bis zu den Parlamentswahlen ist ihm seinerzeit von verschiedenen Seiten, z. B. von dem in Paris   lebenden ehemaligen Außenminister Santiago Alba  , dringend geraten worden. Er hat diese Anregung damals, als es noch Zeit war, nicht befolgt. Jetzt ist es zu spät, und das spanische Volt wird ihn bei den nächsten Wahlen bestimmt nicht zurückrufen.

Freilich hoffen die Monarchisten noch auf soziale Un­ruhen oder auf einen 3erfall des Staates infolge der separatistischen Strömungen in Katalonien   und im Basken land. Aber die neue Regierung scheint zum Glück diese doppelte Gefahr flar erkannt zu haben. Wenn es auch feine Kommunisten in nennenswerter Zahl gibt, so leidet die spanische Arbeiterbewegung vielfach unter dem nicht weniger gefährlichen Treiben der Anarchisten und Syndi= kalisten, die von atersher, besonders in Barcelona  , starf vertreten find. Nichts würde die Konterrevolution stärker fördern, als jene Unruhen, zu denen ein Manifest der Moskauer Internationale unter der Parole ,, Arbeiter und Bauernregierung" auffordert. Moskau   hat zwar, wie gesagt, feinen nennenswerten eigenen Anhang in Spanien  , aber es rechnet für die Durchführung seiner wahn­wizigen Befehle auf jene Anarchisten, die es in Sowjetruß land mit Stumpf und Stiel ausgerottet hat.

Die Frage des fatalonischen und bastischen Separa tismus ist ernsthafterer Natur, aber es scheint, daß man bereits gestern zwischen Madrid   und Barcelona   auf dem Wege zur Einigkeit war, und dann dürfte die neue Regierung erst recht mit den weniger gefährlichen baskischen  Strömungen in der Gegend von San Sebastian   fertig werden. Das tatalonische Problem ist nicht erst durch den Umsturz atut geworden. Es ist uralt und es hat besonders in den letzten Jahren der Diktatur zu schweren Konflitten geführt. Kenner des Landes versichern, daß die Katalonier tatsächlich eine andere Sprache reden und einer anderen Kultur entstammen als die übrigen Spanier  . Außerdem sind ihre wirtschaftlichen Interessen wesentlich verschieden. Unter diesen Umständen dürfte eine föderalistische Lösung faum zu umgehen sein. Aber es ist zu hoffen, daß die Republikaner   in Madrid   und in Barcelona  , die gemein sam gegen das Königstum gefämpft und unter ihm gelitten haben, sich um so eher einigen werden, als sie erkennen müßten, daß jeder Separatismus nur Wasser auf die Mühlen

der Monarchie bedeuten würde.

Schwenkt die Kirche ein?

Madrid  , 16. April Der Juftizminister empfing eine Abordnung des api­fels der hiesigen Kathedrale. die ihm mitteilte, daß das geflern zu einer Sitzung zufammengetretene Kapitel

befchloffen habe, dem Minister forporativ einen Besuch abzu­

ffatten.

Der Minister ftellte feft, daß datin eine nettennung der neuen Staatsform liege und forderte die Geistlichen auf, die Regierung bei der Erneuerung des ffaatlichen Lebens des Landes zu unterstützen.

Er König in Paris   eingetroffen.

nig in P

Paris, 16. April( Eigenbericht.) Egtönig Alfons hat mit seinem Gefolge am Donnerstag mittag um 12.20 Uhr Marseille   mit dem fahrplanmäßigen Schnellzug Derlaffen. Bei der Abfahrt ertönten unter der auf dem Bahnsteig versammelten Menge Rufe ,, Es lebe der König", die mit Rufen ,, Es lebe die Republit" beantwortet wurden. Der Erkönig traf abends um 23.15 Uhr in Paris   ein.

Die Königin Elisabeth von Belgien ist am Donnerstag abend in Paris   eingetroffen, um der früheren spanischen   Königs: familie einen Besuch abzustatten. Für den Schuß der Familie, die voraussichtlich eine Woche in Paris   bleiben wird, find auf Grund einer Unterredung des Erbotschafters Quinones de Leon mit dem Polizeipräfeften umfangreiche Sicherheitsmaß­nahmen getroffen worden. Die Geheimpolizei soll außerdem die Beisung erhalten haben, für die Sicherheit der von der Erfönigin mitgeführten Wertgegenstände zu sorgen. Man nimmt an, daß die Erkönigin die gesamten Kronjuwelen, deren Wert auf über 40 Millionen Mart geschäßt wird, mit sich führt. Massenflucht des Hochadels- mitfamt Banffonten. Madrid  , 16. April.

Am Donnerstag sind die legten Mitglieder des föniglichen Hauses ins Ausland abgereist. Nur die Infantin Isabella, eine Tante des Königs, ist in Madrid   zurückgeblieben, da sie ertranft ist. Auch der spanische hochadel schickt sich an, das Land zu verlassen. Der Drang, von Madrid   fortzukommen, ist so start, daß die Schlafwagen bereits auf Tage hinaus ausver faust sind. Hand in Hand mit dieser Flucht aus Madrid   gehen die Abhebungen an den Banten, die einen derartigen Umfang angenommen haben, daß die Geldinstitute zeitweise nur ein Biertel der verlangten Beträge auszahlen tonnten.

Im fleritalen Lager melden sich bereits Stimmen, die die Regierung darauf aufmerksam machen, sie müsse ihre Macht auf die allerwichtigsten Angelegenheiten beschränken, da ihr Ur­sprung feinen geseglichen Hintergrund habe. Diese Kreise verlan auch eine balbige Einberufung der verfassungsgebenden Natio= nalversammlung. Besonders starte Befürchtungen hat man wegen der Selbständigkeitserklärung Kataloniens  ( allerdings im gesamtspanischen Rahmen), da das Föderatioproblem die Einheit Spaniens   unter Umständen gefährden könnte. idi Der Kriegsminister gibt die Ernennung des Fliegermajors Franco zum Chef der Abteilung„ Militärflugwesen" im Kriegs­Franco zum Chef der Abteilung„ Militärflugwefen" im Kriegs­ministerium bekannt. Gleichzeitig werden sämtliche ausgewiesenen früheren Offiziere aufgefordert, wieder bei ihrer Waffe einzutreten. Erflärung Zamoras.

Paris  , 16. April. Alcala Zamora   hat für das linksstehende Abendblatt ..Soir" eine Erklärung niedergeschrieben, in der es heißt: Bir müssen der Deffentlichkeit die Garantie geben, daß die zweite spanische Republik nicht in eine Schlächterei ausarten wird und daß an ihrer Spige erfahrene Persönlichkeiten stehen. Auf Grund der Bereinbarung, die zwischen dem rechten Flügel der Republikas

Zentrum gegen Stahlhelm.

Mitgliedschaft im Stahlhelm unmöglich.

Koblenz  , 16. April.  ( Eigenbericht.)

Der Parteitag des rheinischen Zentrums nahm zu dem Boltsbegehren auf Auflösung des Preußischen Landtages  eine Entschließung an, in der es heißt, daß die ganze Aktion un begründet fet und nichts anderes als eine überflüffige Geldausgabe und ein unnötiges Aufrütteln der politischen Leidenschaften bedeute. Das Verhalten, das der Stahlhelm mit seinem Boltsbegehren gegen das Zentrum mittelbar und unmittelbar auch gegen das Rabinett Brüning bei seiner Agitation an den Tag lege, sei derart, daß der Stahlhelm selbst zur Partei geworden sei und deshalb für ein Mitglied des Zentrums die Mitglied schaft zum Stahlhelm unmöglich sei.

00 A

nerstag mit einem kurzen Begleitschreiben an den zuständigen Senal des Reichsgerichts zur Entscheidung weitergeleitet. Das Reichs innenministerium fühlt sich zu einer Entscheidung nicht berufen, da fich das Verbot des„ Stahlheim" u. a. auch auf das Republika

schußgefeß ſtützt.

-

Es besteht wie der Soz. Pressedienst" erfährt die Wahr scheinlichkeit, daß sich das Reichsgericht mit der Beschwerde des Stahlhelm nicht zu befassen braucht. Die Bundesleitung des Stahl­helm wird voraussichtlich am Freitag unter Bezugnahme auf das Berbot ihres Bundesorgans an den preußischen Innenminister ein Schreiben richten, durch dessen Inhalt die preußische Staats­regierung in die Lage versetzt werden soll, die Dauer des Verbots wesentlich zu beschränken.

Terror auf dem Lande. Der

Zum Boltsbegehren gegen das Bolf. Aus Ostpreußen   wird uns geschrieben:

In Ostpreußen   wird auch diesmal von den Gutsbesizern und deutschnationalen Gemeindevorstehern schlimmster Terror geübt, um die Landarbeiter zur Einzeichnung bei dem Stahlhelmvoltsbegehren zu zwingen.

Der Mord von Röntgental. d von Rän

Revision der Berurteilten verworfen.

Leipzig  , 16. April.

Der zweite Straffenat des Reichsgerichts beschäftigte sich heute mit dem schweren Verbrechen in Röntgental bei Berlin  , bei dem ein Reichsbannermann durch Schüsse von National­sozialisten getötet und vier weitere Reichsbannerleute verlegt Im Kreise Insterburg   drohte ein Inspektor den Landarbeitern wurden. Der Prozeß vor dem Schwurgericht III Berlin endete, wie mit Kündigung, wenn sie sich bis zum 15. April nicht eingetragen erinnerlich, mit der Verurteilung von 13 jugendlichen Nationalsozia­hätten. Aehnliche Vorkommnisse werden auch von anderen Gütern listen zu erheblichen Gefängnisstrafen wegen gemeinschaft­gemeldet. Ein deutschnationaler Gemeindevorsteher legte den Unterlicher Körperverlegung mit Todesfolge in Tateinheit ftüßungsempfängern bei Auszahlung der Unterstützung gleichzeitig mit schwerem Landfriedensbruch. In der Revisionsverhandlung wurde ftüßungsempfängern bei Auszahlung der Unterstützung gleichzeitig von dem Verteidiger der Angeklagten in erster Linie bestritten, daß die Einzeichnungsliste für das Volksbegehren vor. zwischen den einzelnen nationalsozialistischen Gruppen eine Verab­redung, einen Zusammenstoß herbeizuführen, bestanden hätte. Er be­anstandete ferner, daß das Schwurgericht das Borliegen von Notwehr bzw. vermeintlicher Notwehr völlig außer acht gelassen habe. Außer­dem bemängelte die Revision noch die Annahme eines vollendeten Landfriedensbruchs, weil nach ihrer Auffassung der Begriff der Deffentlichkeit nicht vorgelegen habe.

Das deutschnationale„ Ostpreußische Tageblatt", Insterburg  , be­droht in seiner Nummer 84 die Gewerbetreibenden mit Bontott. Es heißt dort: Auch Geschäftsleute und G2­werbetreibende, die sich bisher zurückhaltend verhielten, be­nachdem teiligen fich an den Eintragungen, nach dem ihnen betannt geworden ist, daß der Stahlhelm zweds Kontrolle und leberprüfung die Eintragungslisten zurüderhält und dadurch die Möglichkeit hat, alle Säumigen und Pflaumenweichen öffentlich anzuprangern."

Ein feiner Gemeindevorsteher.

Der Landrat des Stadtkreises Emden hat den Gemeinde. vorsteher in Woltzeten, Lübbers, vorläufig feines Amtes enthoben. Lübbers hat wiederholt versucht, Arbeiter unter Drohungen zur Eintragung für das Stahlhelm- Boltsbegehren zu veranlassen. Das Disziplinarverfahren gegen Lübbers ist bereits

eingeleitet.

Die Hetze gegen Landrat Hansmann.

Die amtliche Unterfuchung.

Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, bat ber preußische Minister des Innern am 16. April zur Untersuchung der Vorgänge gelegentlich der öffentlichen sozialdemokratischen Partei Dersammlung in Mierenhof bei Hattingen   im Schwelmer Streise ( Ennepe- Ruhr- Kreis  ) den Ministerialrat Dr. Hoffmann der Personal­abteilung des preußchen Ministeriums des Innern als Rommiffar mit besonderen Weisungen und Bollmachten nach Hattingen   entfandt.

Beschwerde des Stahlhelms.

Der Reichsminifter gibt sie an das Reichsgericht.

Das Reichsministerium des Innern hat die ihm von dem preußischen Innenminister übermittelte und von dem Stahlhelm zu­nächst an den Berliner   Polizeipräsidenten gerichtete Beschwerde gegen bas Berbot seines Bundesorgans am Don

Der Senat bestätigte jedoch das Urteil gegen jämt­liche Angeklagten, da gegen das Urteil in feiner Weise Beden ten erhoben werden könnten. Alles was in der heutigen Verhand lung geltend gemacht werde, stünde in einem absoluten Gegensatz zu den getroffenen Feststellungen. Von einer Notwehr oder vermeintlichen Notwehr könne schon deshalb keine Rede fein, weil nach dem ganzen Sachverhalt keiner der Angeklagten des Glaubens gewesen war, daß ihm ein Angriff durch die Reichsbanner­leute gedroht hätte; deshalb müsse auch die Frage einer etwaigen Fahrlässigkeit verneint werden.

Das jezt bestätigte Urteil verhängte gegen den Hafenfreuzler Martmarbt 3 Jahre 6 Monate und gegen Röppner 2 Jahre

Gefängnis. Die Angeklagten ann, Schwab, Buttte und

Unruh erhielten je 1 Jahr 9 Monate Gefängnis, bie Angeflagten D. 3ittwig, Schindler, Wiese, Kellermann je 1 Jahr 6 Monate Gefängnis, der Obertertianer Schlenter 1 Jahr 3 Mo nate Gefängnis, der Schüler Renner 1 Jahr Gefängnis und der Lehrling Stufa 9 Monate Gefängnis.

Zwölf Hafenfreuzler verurteilt.

Ratibor  , 16. April. Bor dem Ratiboter Schnellrichter hatten sich zwölf Ange. hörige der GDP. megen Bergehens gegen die Ber orbnung bes Reichspräsidenten zur Befämpfung politischer Ays. schreitungen und gegen die Berordnung des Oberpräfibenten der Bro ning Oberschlesien Dom 9. April 1931 zu nerantworten. Der Sturm führer der Ratiborer S., Biemus, wurde zu 3 Monaten Gez fängnis und 30 M. Geldstrafe, die übrigen elf Angeklagten zu. je 2 Wochen Gefängnis und 15 M. Geldstrafe verurteilt. Die Berurteilten legten Berufung ein.

nischen Partei, den ich vertrete, und den übrigen Oppofitionsgruppen| 3ivilorganisationen( Somaten) und die dritte die Ge ( Republikaner  , Rabitale, Sozialisten, Gewertschaftler) getroffen worden ist, wird meine Bartei sich das Ministerpräsidium und das Innenministerium vorbehalten. Die zweite spanische Republik wird, wie ich versichern fann, eine Demokratie sein.

Neuer Botschaffer für London  .

Condon, 16. April.  ( Eigenbericht.) Die republikanische Regierung Spaniens   hat den Schriftsteller Berez de Ayala zum Botschafter in London   ernannt. Berez de Ayala wird sein Amt schon in den nächsten Tagen an.

treten.

Farbige schießen auf Republikaner   in Tetuan. Madrid  , 16. April.  ( Eigenbericht.)

Aus Casablanca wird gemeldet, daß die Eingeborenen garde der spanischen   Generalresidenz in Tetuan am Mittwoch garde der spanischen   Generalresidenz in Tetuan am Mittwoch auf einen Trupp Manifestanten gefchoisen hat, der auf einen Trupp Manifestanten geschossen hat, der in das Palais einbringen und die republikanische Flagge hiffen wollte. Drei Personen wurden getötet, zwölf verlegt.

Königsschloß wird Museum.

Madrid  , 16. April.  ( Eigenbericht.) Der Nationalfeiertag in Spanien   ist im allgemeinen ruhig ver­laufen. In allen Städten fanden große Freudenkund gebungen statt, bei denen Hochrufe auf die Republik   und Nieder­rufe gegen die Monarchie ausgebracht wurden. In einigen Orten, rufe gegen die Monarchie ausgebracht wurden. In einigen Orten, so in Madrid  , wurden Königsdenkmäler demoliert.

Unruhen waren zu verzeichnen in Malaga  , Valencia  , Bilbao   und Huelva  . In Malaga   drang die Menge in die Geschäfts­räume einer monarchistischen Fachzeitung ein, zerstörte alle Maschinen und Einrichtungen und steckte das Gebäude in Brand. In Balencia und Bilbao   meuterten die Gefangenen, ohne daß es jedoch zu Bluts pergießen fam. In Huelva   schoß die Zivilgarde auf die Menge, die fich trop wiederholter Aufforderungen nicht zerstreuen wollte. Ein Arbeiter wurde getötet, mehrere andere Personen wurden verleiht. In dem Ministerrat, ber spät in der Nacht zum Donnerstag zu Ende war, sind mehrere wichtige Beschlüsse gefaßt worden. Die Regierung mird heute von dem föniglichen Schloß Besiz nehmen. Mit Hilfe eines Notars sollen ein Inventarbestand aufgenommen und anschließend sämtliche Räume versiegelt werden. Die Regierung hat sich ferner mit der Abwanderung der Kapitalien beschäftigt und in dieser Beziehung strenge Maßnahmen beschlossen, die noch nicht veröffentlicht worden sind. Schließlich hat die Re gierung drei Berordnungen erlassen. Die erste sieht eine Abänderung des von Primo de Rivera   erlassenen Strafgesezes vor, die zweite die Auflösung der von der Diktatur eingerichteten bewaffneten

währung einer Bension an die Hinterbliebenen der erschossenen Hauptleute Galan und Hernandez Die Regierung hat an alle diplomatischen Vertreter im Ausland ein Rundtelegramm gesandt, in dem sie diese von der Ausrufung der Republit in Kenntnis sezt und sie beauftragt, den fremden Regierungen davon Mitteilung zu machen.

Die drei Minister J. Prieto, Domingo und Nicolau d'Olver, die in Paris   in der Berbannung gelebt hatten, sind am Mittwochabend in Madrid   eingetroffen und von einer riesigen Menschenmenge mit großem Jubel begrüßt worden.

Notifizierung des Regimewechsels in Berlin  .

Bon seiten der spanischen Botschaft in Berlin   ist heute dem Auswärtigen Amt   eine Verbalnote übergeben worden, welche mitteilt, daß die Republif in Spanien   unter dem freudigen Beifall der Bevölkerung ausgerufen und daß eine provisorische Regierung in der bereits bekannten Zusammenlegung gebildet worden ist. Die Note weist darauf hin, daß in Spanien  Ruhe herrsche.

Desterreichisches Aufmarschverbot.

Rein allgemeines Demonstrationsverbot. Berliner   Blätter berichten aus Wien  , daß die österreichische Bundesregierung ein allgemeines Demonstrations. verbot für die Zeit vom 1. Mai bis zum 1. September erlassen habe.

Wie wir hierzu auf Grund einer besonderen Rückfrage in Wien   feststellen tönnen, ist jene Meldung in dieser Form gan 3 unrichtig. Unter Demonstrationsverbot versteht man in Defter­reich ausschließlich das Berbot des Aufmarsches militä­risch aufgezogener Berbände in Uniform. Die eigentliche Demonstrationsfreiheit bleibt von dieſem Verbot unberührt. Die Maßnahme der österreichischen   Regie­rung, die sich übrigens bis zum 1. Oftober erstreckt, erfolgt be= sonders im Interesse der Kurorte und Sommerfrischen, die von angekündigten Heimwehr   aufmärschen mit den anschließen­den üblichen Erzessen wirtschaftliche Schäden befürchteten, icon

M

Die Mai demonstrationen der österreichischen Arbeiter­fchaft werden davon ebenso wenig betroffen wie die im Juli erwartenden Riesenfundgebungen in Wien   anläßlich der Arbeiter Olympiade und des Internationalen Sozia= istijden Kongresses. Allerdings wird auch der Republi­fanifde duzbund an diesen Demonstrationen nicht in mili­tärischem Aufmarsch und nicht in Uniform mitwirken fönnen.