Arbeitslosenkosten. polis

rept thos

Die werteschaffende Arbeitslosenfürsorge zu teuer.

Kalenderjahr

1924

Arbeitslosenversicherung.

Zuschüsse

Beitrags- des Reichs, der

einnahmen in Mill. RM

Länder und Gemeinden in Mill. RM

222,4| tn

Auf 100 RM Beitrags einnahmen treffen RM Zuschüsse 82,4 22,2 124,1

hörden arbeitsrechtliche Streitigteiten ergeben. Die Krantentassen stellten bei Krankheit auf Grund der Roiper­ordnung jebe Rranfengeldzahlung ein, während die Bes hörden auch weiterhin nur den Zuschuß an Gehalt zahlen wollen, den die Angestellten bisher bekommen hatten, und zwar den Unterschiedsbetrag zwischen Lohn und Krankengeld. In vielen Fällen zahlten nun weder die Behörden, noch die Krankenkassen und die er­

Das Reichsarbeitsgericht hat nun entschieden, daß die Krankenkaffe auf Grund der Notverordnung fein Krankengeld zu zahlen braucht. Der Standpunkt der Behörden, diese reichsgejeßlich verankerte Barleistung aber anzurechnen, obwohl sie nicht gezahlt wird, sei richtig. Das Reichsarbeitsgericht folgert aus dem oben an­geführten§ 33 der Tarifverträge, daß auch eine vermeint­liche Barleistung angerechnet werden muß, auch wenn sie dem Angestellten nicht zufließt. Das ,, us m." in dem Absatz des Tarifvertrages sei das Entscheidende.

Der Bahnwig der privatfapitalistischen Wirtschaftsweise tritt| Beitragseinnahmen und Zuschüsse der Erwerbslosenfürsorge und der frankten Angestellten waren damit der größten Not preisgegeben. am deutlichsten in der Krise hervor. Millionen müssen dafür aus­gegeben werden, daß die Arbeiter nicht arbeiten dürfen; Unter­stützungen können gegeben werden, aber feine Arbeit. Was könnte für diese Millionen an Kulturwerten geschaffen werden, wenn die Beschäftigung der Arbeitslosen nicht zu teuer wäre, viel teurer als ihre Unterstügung. Das Institut für Konjunkturforschung stellt fest, daß gegenwärtig die produktive Arbeitslosenfürsorge gegenüber der Arbeitslosenunterstügung taum noch eine Rolle spielt. Denn die Durchführung der werteschaffenden Arbeitslosenfürsorge ist wesent lich fostspieliger als die Arbeitslosenunterstüung. Sie scheitert des halb, sobald die Arbeitslosigkeit größeren Umfang annimmt und längere Zeit anhält, an der Finanzierungsfrage."

•

1925

1926

1927

1928

1929

1930

165,0

183,3

36,6

523,6

649,7

690,71)

272,6

39,5

823,7

868,4 1061,7

396,3

45,6

729,4

68,7

1) Davon 499,9 Millionen Mark bis September( Erwerbslofen fürsorge) und 190,8 Millionen Mart ab Oktober( Arbeitslosenversicherung).- 2) Ein­fchließlich Darlehen und Notstod.

Die Krise läßt feinen Ausweg aus der Arbeitsbehinderung, die fie verursacht. Sie kann durch gelegentliche Arbeitsbeschaffungen nicht, überwunden werden, sie kann nur überwunden werden mit Das Heer der aus der Arbeitslosenversicherung Ausgesteuerten, die der Ueberwindung der privatkapitalistischen Wirtschaftsweise. Wäh zum großen Teil der gemeindlichen Armenfürsorge zur Last fielen, rend der Dauer der Krise kann den Arbeitslosen nur durch Unterwuchs in den Jahren nach der Stabilisierung bedenklich an, so daß stügung das nackte Leben erhalten werden. zunächst im Jahre 1926 ein Zwischenglied zwischen der Versicherung und der gemeindlichen Armenfürsorge durch die Einführung der Krisenfürsorge geschaffen werden mußte.

Die Erwerbslosenfürsorge der Nachkriegszeit stellte zunächst ein Zwischending zwischen staatlicher Fürsorge und Versicherung dar. Die Mittel wurden zum Teil durch Beiträge aufgebracht; nur das Fehlende schossen Reich, Länder und Gemeinden zu. Die volle Ver­selbständigung der Erwerbslosenfürsorge wurde mit dem 1. Oktober 1927 durch die Begründung der Reichsanstalt für Arbeitsvermitt­lung und Arbeitslosenversicherung durchzuführen versucht.

Je mehr die Arbeitslosigkeit zur Massenerscheinung und zum Dauerzustand wurde, um so mehr offenbarte fich die Unmöglichkeit, die Unterstüung der Arbeitslosen in der gleichen Weise auf dem Versicherungsgedanken aufzubauen wie die übrigen Zweige der So zialversicherung. Das Reich blieb keineswegs von der Notwendig­feit weiterer Zuschüsse verschont. Es stellte sich nämlich als unmög­lich heraus, daß die Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Ar­beitslosenversicherung in Johren besserer Konjunktur wieder in der

Lage sein würde, die ihr vom Reich zur Verfügung gestellten Mittel

zurückzuzahlen. So mußten die bis Ende März 1930 auf 623 Mil­

lionen Mark angewachsenen Darlehen restlos niedergeschlagen wer­den. Der Unterschied in der Aufbringung der Mittel ist deshalb gegenüber der Zeit vor der Einführung der Arbeitslosenversicherung praktisch gering.

Aber nicht nur durch die hohe Zahl der Arbeitslosen, sondern viel mehr noch durch die lange Dauer, während der ein großer Teil von ihnen aus dem Produktionsprozeß ausgeschaltet blieb, wurde der Versicherungsrahmen der Erwerbslosenfürsorge gesprengt.

Um die Reichsarbeiterlöhne.

Eine Kundgebung des Gesamtverbandes.

Heute beginnen im Reichsarbeitsministerium die Schlich. tungsverhandlungen über den Neuabschluß des Lohntarif­vertrages für die Reichsarbeiter. Den Borfiß in diesen Berhand­lungen führt der vom Reichsarbeitsminister bestellte Sonderschlichter Jötten Köln . Die bisherigen Verhandlungen zwischen den Ge merffchaften und den Bertretern der Reichsregierung führten zu feinem Ergebnis.

4

#

Die Reichsregierung verlangte zunächst einen Abbau der Löhne um 8 Prez, beschränkte sich dann aber auf 6 Prozent. Die Ge mertschaften haben tein Mittel unversucht gelassen, um auch diese Abbauforderung zu Fall zu bringen. Vor allem verlangten sie die generelle Einführung der 48stündigen Wochenarbeitszeit, fanden aber mit diesem Vorschlag bei den Vertretern der Reichsregierung feine Gegenliebe, obwohl auch dieser Borschlag eine Verdienstkürzung um 6 Proz. bedeutet hätte.

Die Art der Verhandlungen der Vertreter der Reichs­regierung ermedte bei den Gemertschaftsvertretern von vornherein den Eindrud, daß die Berhandlungen bis nach der Bertagung des Reichstags hingezogen werden sollten. Kurz nach der Vertagung murde denn auch in einer Kabinettssigung der Beschluß gefaßt, die Reichsarbeiterlöhne um 6 Pro3. abzubauen.

Dieser Schematismus in der Lohnabbaupolitik gerade gegenüber den Reichsarbeitern ist um so unverständlicher, als sich das Gros dieser Arbeiter mit einem Nettowochenlohn von 24 Mart bescheiden muß und die Bruttolöhne der Handwerker auch nur zwischen 33 und 45 Mark liegen. Die gleiche Kritik ver­dienen auch die auf derselben Linie liegenden Lohnabbauforderungen der preußischen Staatsregierung und der Reichs post, wo die direkten Verhandlungen zum Neuabschluß der Lohn­tarife noch nicht abgeschlossen sind.

=

Die im Gesamtverband organisierten Reichs- und Staats arbeiter nahmen gestern abend in einer überfüllten Versammlung in den Germaniasälen zu diesem Borgehen der Reichs- und preußi­schen Staatsregierung Stellung. Nach einem informatorischen Re ferat des Genossen Stetter vom Hauptvorstand und einer regen Diskussion, in der die Lohnabbaupolitit der Reichsregierung scharf fritisiert wurde, nahm die Versammlung einstimmig eine Ent fchließung an, in der die Notwendigkeit des Lohnabbaus bei den Reichs- und Staatsarbeitern entschieden verneint wird.

Zum Schluß heißt es in der Entschließung:„ Von der vor­gesehenen Schlichtungsinstanz erwartet die Versammlung die Ab­lehnung der von der Reichsregierung gestellten Lohnabbauanträge. Bon der preußischen Staatsregierung erwartet fie so viel soziales Berständnis, daß dort eine Anrufung der Schlichtungsinstanzen nicht notwendig wird. Der von den Organisationen bis jeßt geübten Ber­handlungstaktit stimmen die Versammelten einmütig zu. Sie laffen

Kalenderjahr

1927 1928 1929 1930

Arbeitslosenunterstützungsaufwand.

Krisenfürsorge

in Millionen R M

Insgesamt

Erwerbslosen­fürsorge und Arbeitslosen­versicherung

•

814-819 1020 819 1424-1444 1118 2361 1651

622

147-152

121

161 340

1) Geschäßt.

Wohlfahrtspflege

der Gemeinden ( ohne Fürsorge­arbeiter')

rd. 45 rd. 80 145-165 rd. 370

Troß der Einführung der Arbeitslosenversicherung bleibt nach wie vor der Haushalt der öffentlichen Verwaltung durch die Er werbslosenfürsorge auf das schwerste belastet. Dies ersieht man be­sonders deutlich, wenn man die Ausgaben des Reiches, der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände für die Zwecke der unterſtüßen­Finanzbedarf vergleicht. den und wertschaffenden Erwerbslosenfürsorge mit ihrem gesamten

Ob der Rüdgang der Arbeitslosigkeit so groß wird, daß er dem Voranschlag der Reichsanstalt für das Rechnungsjahr 1931 mit einem Monatsdurchschnitt von 1,75 Millionen Hauptunterstützungsemp­fängerit nahekommt und die Arbeitslosenversicherung sich mit den jeßigen Beiträgen bald selbst erhalten kann, ist noch fraglich, so sehr wünschenswert es auch ist.

Deutschland

Ver.St.v.N: Amerikan

Großbritannien

Oesterreich Australien Tschechoslowakei Italien Danemark Niederlande Belgien Ungarn Schweden Kanada Norwegen Frankreichi Polen Schweiz

Die Folge ist nun, daß die Behördenangestellten im Krankheits­falle nur das halbe Gehalf erhalten, weil ihnen das Krankengeld, das sie nicht bekommen, voll angerechnet wird. Sie find während der Krankheitszeit in ihrem Einkommen derart schlechter gestellt, daß von der notwendigen Pflege nicht mehr die Rede sein kann. Die Entscheidung des Reichsarbeitsgerichtes trifft die schlechtest bezahlten Angestellten, die bis zu 300 m. im Monat ver­dienen und damit frankenversicherungspflichtig sind.

Selbstverständlich haben sämtliche Tariffontrahenten nach dem Urteil des Reichsarbeitsgerichts diese Bestimmung der Ta­rifverträge zum 30. Juni 1931 gefündigt. Die Spizenorganisationen der Angestellten haben gemeinsame Verhand­lungen geführt und bereits die Neufassung des§ 33 in einem Bor­schlag eingereicht.

Der Vorschlag der Gewerkschaften geht dahin, daß das Gehalt im Krankheitsfalle in voller Höhe gezahlt werden muß.

Arbeitslosenkurse für Jugendliche.

Die von der Reichsanstalt für Arbeitslosenvermittlung und Arbeitslosenversicherung zusammen mit den Ländern und Gemeinden eingeführten Lehrkurse für jugendliche Arbeitsloje hatten in den Monaten Januar bis Ende März rund 80 000 darunter etwa 68 000 junge Arbeiter zuweisen. Die Kurse werden auch im neuen Haushaltsjahr fort­

Teilnehmer

geführt.

-

Die Gute: Hoffnungs- Hütte.

-

auf­

Was ihre Arbeiter von ihr zu hoffen haben. Oberhausen , 16. April. Die Verwaltung der Gute- Hoffnungs­Hütte hat dem Regierungspräsidenten in Düsseldorf mitgeteilt, daß sie sich wegen der anhaltenden Verschlechterung der Absazlage ge­nötigt sehe, erneut Entlaffungen von Arbeitern vorzunehmen. Auch burch verstärkte Einlegung von Feierschichten ließen sich nach Ansicht Der Hüttenverwaltung Entlassungen leider nicht mehr vermeiden. 6. Solche müßten erfolgen bei der Eisenhütte Oberhausen , im Walzwerk Oberhausen und im Walzwert Neu- Oberhausen.

6.1

5.5

5.9

13.3

Z

2.3

2.

12.0

Die

1. Arbeitslosigkeit

in verschiedenen

11.5

1.4

11.3

Ländern

11.2

ald

1.0

$ 0.9

In% der Gesamtbevölkerung

10.6

Dr. Bölders noch Schlichter.

All 600 Arbeiter follen am 13. Mai entlaffen werden.

In Auswirkung der Stillegung fündigt die Verwaltung der Zechen Concordia " zum 1. Mai 957 Bergleuten und 50 Angestellten.

Die Aussperrung in Norwegen . Roch 25 000 zu den 43 000 Ausgesperrten.

Oslo , 16. April.

Der normegische Arbeitgebernerband ist vom staatlichen Schlichter ersucht worden, die zweite Ausfperrung aufzuschieben. Da biese jedoch in einer Reihe von Betrieben bereits in Kraft gesezt mar, mar diese Unternehmerorganisation angeblich nicht mehr in der Lage, dem Ersuchen stattzugeben. Die zweite Aussperrung umfaßt 25 000 Arbeiter und stellt eine Sympathieattion des Arbeitgeberverbandes im Zusammenhang mit der großen Aus­Sperrung von 43 000 Mann dar, die am 8. April perhängt worden war. Von der am Mittwochabend erfolgten Aus­sperrung werden u. a. Tabatfabriten, Brauereien, Mineralwasser­

„ Wenn die tariflichen Bindungen nicht mehr beständen." fabriken sowie auch die große Stickstofffabrik Norsk Hydro betroffen.

Darin sind alle Tarifgewerkschaften sich längst einig, daß Herr Dr. Völders als unparteiischer Schlichter nicht der rechte Mann ist. Bei dieser Erkenntnis fönnen sie sich auf die Dauer unmöglich abfinden. Zur Charakteristik dieses Schlichters veröffentlicht ,, Der Deutsche" einen neuen Beitrag, den wir hier wiedergeben. Es drehte sich bei Nachverhandlungen im Gastwirtsgewerbe in Goslar um die Bestrebungen der Unternehmer, das ihnen unbequeme Tarifvertragsverhältnis zu beseitigen, das die Angestellten nach dreieinhalbjährigem Kampfe im Jahre 1929 zum ersten Male er­reichten. Der Schlichter, Herr Dr. Bölders, erklärte dazu:

Es fann dahingestellt bleiben, ob es vorteilhafter für die Wirtschaft ist, wenn die Gewerkschaften mit ihrer Tarifarbeit und ihren Tarifverbindungen in der Wirtschaft ausgeschaltet wür den, denn wenn die tariflichen Bindungen in der Wirtschaft nicht mehr beständen, fo wären die Betriebe in der Lage, gemäß der Beschäftigung niedrigere Löhne mit den Belegschaften zu verein­baren, um auf diese Weise ihre Betriebe offenzuhalten und der Arbeitsmarkt würde entlastet werden."

Mit dieser Auffassung, die augenblicklich- wo es sich um die Ausnügung der Krise zu Lohntürzungen dreht- Don weiten Kreisen der Unternehmer durchaus geteilt wird, tann Herr Dr. Bölders den Unternehmern zwar gute Dienste leisten, aber nicht ein Schlichteramt bekleiden. Sieht er das nicht selber ein, dann ist es an der Zeit, ihn nachdrücklichst darauf aufmerksam zu machen.

fich auch durch das Vorgehen der Reichs- und Staatsregierung in Krankengeld der Behördenangestellten,

ihrem Bertrauen zur Organisation nicht erschüttern und werden auch in Zukunft alles daran sehen, unt die legten Reichs- und Staats­arbeiter für den Gesamtverband zu gewinnen.

Die Löhne der Wasserbauarbeiter.

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Eine Entscheidung des Reichsarbeitsgerichts.

Das Reichsarbeitsgericht verlangt in einer Entscheidung, daß den trantenversicherungspflichtigen Behördenangestellten im Krant­heitsfalle das Krankengeld voll vom Gehalt in Abzug gebracht werden muß, troßdem die Angestellten infolge der Juli­Notverordnung überhaupt tein Krankengeld mehr erhalten!

Bernerwerke! Seute bei Weidner, Sternfelb, nach Arbeitsschluß Betriebsverfammlung der Arbeiterschaft. Alle Freigemertschafter imb Genoffen haben die Pflicht, zu erscheinen. Wertsausweis legitimiert. Betriebsfraktion der SPD . beim Arbeitsamt Rorboft. Morgen, Gonnabend, 20 Uhr, Restaurant Rum Bferdemarkt", Weißenfec, Schönſtr. 81-83, Heiterer Abend unter Mitwirkung von Theo Maret. Der Fraktionsvorstand. SPD. - Eisenbahner! Montag, 20. April, 19 Uhr, in Draeſels Fest­fälen, Berlin , Solamarktstr. 72, Bersammlung aller im Einheitsver band der Eisenbahner Deutschlands organisierten Parteigenoffen. Be­triebsrätemahl. Stellungnahme zu der Randidatenaufstellung zum Ber­bandstag. In Anbetracht der sehr interessanten und wichtigen Tages ordnung ist es Pflicht eines jeden Parteigenoffen, pünktlich zu er­scheinen und für einen zahlreichen Besuch au forgen. Der Werbeausschuß der SPD. - Eisenbahner.

Freie Gewerffchafts- Jugend Berlin

Seute, Freitag, 17. April, tagen folgenbe Gruppen: Nordring: Ju Ser. gendheim Schule Eonnenburger Str. 20. Gädisches Allerlei. mannplag: Gruppenheim Ganderftr. 11, Ede Sobrechtstraße. Wie stehen die Gewerkschaften aur Fünftagemocje. Süben: Gruppenheim Waffertor Charlotten. straße 9, vorn parterre. Gutheit fendet 2 Stunden Rundfunk. burg : Jugendheim Spreestr. 30. Paul Simmels Raritatur. Reppelinplak: Unfer Jugendheim Turiner Ede Seestraße( Eingana Turiner Straße). Ariminalwesen, Adlershof : Gruppenheim Adlershof, Bismarditt. 1. Wir und die anderen Jugendorganisationen. Reinidendorf- Dit: Jugendbeim Lindauer Straße( Paraden). Das Werden der freien Gewerkschaften. Dil. Gaal), Berlin D. 17, Andreasitt. 64. freis: Berbeveranstaltung um 19 Uhr in den Concordia - Festsälen( großer

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16

Jugendoruppe des Zentralverbandes der Anaeffellten

Sente, Freitag, finden folgende Beranstaltungen ftatt: Südwest: Ju gendheim Yordftr. 11( 2. Sof, Quergebäude, 1 Steppe, Rimmer 5). Bortrag: Rörperfultur im Wandel der Reifen" Referent: Bolemann. Norden: Jugendheim Lorkingstr. 19. Wir begrüßen unfere neuen Kolleginnen und Kollegen. Brig : Wir veranstalten eine Schulentlaffenenfeier im Ge meinschaftsraum der Schule 6a, Bris, Parchimer Allee. Beginn 20 Uhr. Einlas 19% Uhr. Eintrittstarten sumt Breise von 20 Bf. find an der Abendtaffe er. hältlich. Heute tommt die Photoarbeitsgemeinschaft um 20 Uhr im Jugend­bibliothetsraum unseres Berbandshauses zufammen. Scute findet die Ver­sammlung der Sportabteilung im fleinen Gigungsfaal unseres Verbands­hauses statt.

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der Wasserbauarbeiter verhandelt Die Verhandlungen führten zu befigt, bas Kranten oder Hausgelb ruht. Dagegen enthalten bie Immer weiße Zähne fellen, bai wir lon

Gestern wurde im Reichsarbeitsministerium unter Borsiz des Sonderschlichters Jötten Köln über die Neuregelung der Löhne feiner Berständigung. Im Laufe der Verhandlungen tam zizm­lich deutlich zum Ausdruck, daß der Schlichter zur Fällung eines Schiedsspruchs schreiten wollte, der die Löhne der Wasserbau arbeiter um 6 Proz. kürzt. Den Gewerkschaften wat es noch vor dem Scheitern der Verhandlungen möglich, eine Bertagung bis Sonnabend durchzusehen.

Die Juli- Notverordnung sieht vor, daß in den Fällen, in denen ein Angestellter während einer gewissen Zeit Anspruch auf Gehalt Tarifverträge der Reichsangestellten und der preußischen Angestellten vezüglich der Anrechnung von Krankengeld auf Gehalt die Bestim­nung: Jede reichsgefeßliche Barleistung wird auch dann voll in Ansatz gebracht, wenn sie den Angestellten nicht oder nicht voll zu­fließt( z. B. Berzicht, Pfändung, Anrechnung u( w.").

Aus diesen Bestimmungen heraus haben sich bei sämtlichen Be­

Ihnen mit über 15 Jahre die Zahn­paste Chlorodont be nußen. Noch nie hat sie uns enttäuscht! Wir hatten immer weiße Zähne und einen angenehmen Geschmad im Munde, umsomehr, da wir schon längere Zeit das Chlorodont- Mundwasser benutzen. Auch benutzt die ganze Familie nur Chlorodont- Zahnbürsten." gez. C. Chudoba, Fr. Man verlange nur

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