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Heber die Gründe, die für di« Brotorei-- erhdhung maßgebend waren, meint das Mini- sterium, dah eine große Rolle wohl die Tatsache gespielt habe, daß der Konsum an Kuchen in der letzten Zeit außerordentlich zurück- gegangen sei. ch-Ubr-Mxndblatt 2t.«. 2t)
„Erst sür'n Oaler Kuchen! Dann laß ich das Brot zwei pfennje bitlijer!"
Die �stoggenstühung. Herr StubSendorf blamiert sich, so gut er tonn. Der Untersuchungsausschuß für die Roggenstützung, der nach längerer Pause heute zum erstenmal wieder zusammentrat, wurde durch die Gegenwart der Nazis beehrt, die wohl allmählich wieder den Reichstag an ihre Anwesenheit gewöhnen wollen. Sie verhielten sich aber vollkommen st i l l und unterstützten die üblichen demagogischen Ausfälle des Landbündlers Etubbendon und des Bäckermeisters Fmzbe nicht. Nach der Entlarvung des auf Veranlassung des Abgeordneten Stubbendorf geladenen Zeugen Krüger-Roftock als..Lügen-Krüger", über die schon im gestrigen . Abend" berichtet wurde, wurde die Zeugenvernehmung fortgesetzt. Durch diese sollte klargestellt werden, ob im Lahre l928/2st durch die Tätigkeit der halbstaatlichen Getreide-Industrie- und Eommissions-A.-G. als Roggenoerkäufer die Landwirtschaft einen Schaden erlitten hat und ob durch die Handelsmarke„deutsch- p o�i N i s ch e r R a g g e n" der Preis für den angeblich besseren deutschen Roggen bei den Exportverkäufen gedrückt worden ist. Aus den Zeugenvernehmungen wurde klar, daß die Behaup- tung, die Handelsmarke„deutsch -palnischer Roggen" hätte zu einer Verdrängung des deutschen Roggens vom Exportgeschäft geführt. obwohl er in manchen Jahren, so auch ISN gegenüber dem pol- nischen Roggen von besserer Qualität wäre, nicht zutrifft. Bon dem Direktor der GLE. wurde ausgeführt, daß die Handelsmarke„deutsch - polnischer Roggen", die schon l92S gebraucht worden ist, für die deutsche Landwirtschaft vorteilhaft ist, da der polnische Roggen billiger angeboten Warden ist und bei getrennter Bezeichnung der deutsche Roggen dann nicht ans dem Auslandsmarkt abgefetzt werden könnte. Als am Schluß der Sitzung Herr Stubbendorf wieder von der sachlichen Zeugenvernehmung zu einer Polemik gegen die monopolistischen Tendenzen im Getreidehandel überging und von keiner Sachkenntnis getrübte Fragen stellte, wurde ihm vom Abge- ordneten Horlacher(Baqr. Volkspartei) erwidert: „Wenn wir so weiter fragen, wird der Ausschuh jeden Kredit verlieren. Diese Fragen sind schon in früheren Sitzungen erledigt worden. Die Fragen und Ausführungen des Abgeordneten Stubbendorf finde ich direkt naiv. Uns kommt es vor allein darauf an. zu erfahren, welche organisatorischen Aenderungen angesichts der kommenden Ernte getroffen werden sollen: alle übrigen Fragen sind überflüssig... Sie tun so, als ob man bloß das System zu ändern und den freien Handel wieder zuzulassen brauche, um Raggen exportieren zu können. Wie wollen Sie denn bei einem deutschen Röggenpreis von 199 M. aus dem Weltmarkt mit seinem Roggenpreis von 69 M. heute noch konkurrieren? Für einen gescheiten Menschen sind doch diese historischen Betrachtungen einfach für die Katz!" Der letzten Bemerkung schließen wir uns voll an: bis jetzt sind die Ergebnisse des Ausschusses wirklich für die Katz!
Hiiler und der Geparaiismus. Dunkle Dinge aus der putschziit. Arankevthal. 22. April.(Eigenbericht.) Gestern und haute iand hier die Verhandlung gegen den Bürger- iiwster von Dirmstein , Römer, statt, der wegen Meineids angeklagt ist. Römer soll bei der Verhandlung einer Privatklag« geäußert hoben, die freie Bauernschaft sei davon unterrichtet gewesen, daß der S e p a r a t i st e n- P u t s ch in der Pfalz von Rechts- kreisen ausgegangen fei. Der bekonnte Separatist Heinz(O r b i s), sei..yrt.Hitler zusammen gewesen und habe Beziehungen zu ihm unterhalten. Ln diesem Zusammoichong wurde Adolf Hitler als Zeuge vernommen. Er wurde zunächst darüber befragt, ob zwischen seiner Bewegung und den Separatisten Bezlshungen bestartben hätten. Hitlex sagt« aus, der schärfste Gegner dieser separattstischen Bewegung sei von jeher die nationalsozialistische Bewegung gewesen. E» sei nie zu Beziehungen zwischen ihm und den Separatisten gekommen. Der Verteidiger, Graf Pestalozzi!, macht Adolf Hitler daraus ausmerkfam, daß er kürzlich erfahren habe, daß der als Separatist und Landesverräter bekannte Schmitz-Eppert be- hauptet habe, er sei mit Heinz bei Hitler gewesen, jedoch habe Schmitz- Eppsrt dabei einen falschen Namen genannt. Hitler erwidert, wenn sich in die Gefchästsstelle München ein Mann unter falschen' Namen eingeschlichen habe, könne er doch nicht sagen, daß dieser bei ihm gewesen sei. Der Verteidiger hält ihm nun vor. daß der Zeuge Wiggers, ein früherer Vauentführer, bei Hitler gewesen sei und mit ihm gesprochen habe. Der Zeuge Wigger» wird Adolf Hitler gegenüibergestelll. Hitler kann sich jedoch nichierinnern, den Zeugen schon einmal gesehen zu haben. Wiggers erklärt, er sei am S. Februar 1923 bei Hitler gewssen. Die S ch w e st e r van Heinz Orbis berichtet anfangs sehr le stimmt über verschiedene Reisen ihres Bruders nach München , die den Zweck hatten, mit den Volkischen gemeinsame Sache zu machen. Aus den weiteren Mitteilungen ihres Bruders ging hervor, daß Hitler den Marsch noch Berlin unternehmen und Heinz Orbis in der Pfalz o per leren sollte. Die Zeugin besitzt Tagebuchnatizen, in denen unter anderem vermerkt ist, daß chr Bruder Derhandlungen mit H. gehabt habe. Der Diplomlandwirt Mosziger aus Zweibrücken , ein ehemaliger Geschäftsführer der Freien Bauernschaft, hat den Brief des Heinz an Hitler gelesen, in dem Heinz seinen Be- such in München ankündigt, und hat ihn zur Post getragen. Er machte interessante Aussagen über die Anfänge der Separatisten- tätigkeil des Heinz, der schon im Duft 1923 illegale Plyne gehabt habe, die aber mit Separatismus damals nichts zju dm gehabt haben. Üb- gesondert hätte sich Heinz erst später. Heinz bade übrigen» den Hitler -Putsch schon im Oktober 1928 vorausgesagt, er scheint also in die intimen Pläne Hitler » eingeweiht gewesen zu sein. Das Schwurgericht sprach nach einer kurzen Be- ratung den Angeklagten frei. Dnder Urteilsbegründung wurde unterstellt, daß Bürgermeister Römer die Redereien des Heinz geglaubt habe, als er sie weitererzählte.
Dg» neue polizeiverwaltungsgcsesu Im Verfassungsaueschuß des Preußischen Landtage» wurden am Mittwoch hei der Vorberatung des neuen Polizeioerwaltungsgesetzes die Bestimmungen über die Aufgaben der Polizeibehörden im wssentlick>en noch der Fassung des Entwurfes angenommen. Der Ausschuß beabsichtigt, am Donnerstag die erste Lesung der Vorlage zu beenden, um später noch eine zweite Auaschußderotung vorzunehmen, bevor der Entwurf an das Plenum kommt. Der evangelische siirchenvrrlrag. Die Generalsynode der evan- gelischen Kirche der altpreußischen Union hat am Mittwoch abend den Entwurf eines Vertrages der evangelischen Landeskirchen mit dem Freistaat Preußen in namentlicher Abstimmung mit 1S6 gegen 47 Stimmen angenommen. Arheilslasenuizruhen in Klockhalm. Am Mittwoch mqchten meh- rer« hundert Arbertslose den Persuch- in ha»©to<fbp(mer Rathau? einzudringen, um Forderungen aus höher« Unterstützungen geltend zu machen. Es kam wiederholt zu Zusammenstößen mit der Polizei, die zweimal mit blanker Waffe gegen die Demonstranten vorging. Der Führer der Lrbeitslosendemoäftration wurde verhaftet.
Das Schicksal Die Untersuchung in Am Mittwoch wurde im Kroll-Volksbühnen-Untersuchungsaus- schuß zunächst Oberregierungsrat Dr. Marck» pom Kustusministe- rium über ein von ihm erstattetes Rechtsgutach ten vernommen. Als der Vorsitzende den Zeugen ersucht, sein Gutachten zu erläutern, protestiert Abg. S t c n d e l(D.Lp.) dagegen mit der BegWNdung, daß per Zeuge nicht als Sachverständiger geladen ist. Außerdem könne er mit seinen 31 Jahren unmöglich so schwierige Auslegungs- fragen beherrschen. Abg. König(Soz.) wendet sich sehr scharf da- gegen, einen, Zeugen sein Aster vorzuhalten.— Die Vernehmung ergibt, Dfcß der Zeuge seilt Gutachten nach den AstertUStörlagen de». Kustusministeriums ausgavrbettet Hot. Hierauf wird Ministerialrat Dr. S« e l i g vom Kustu?- Ministerium vernommen. Er erklärt, daß nach der Revolution die soziale Äunstpflege als dringlich« Aufgabe des Staates angesehen wurde. Sollte die Repräsentätionsoper Unter den Linden aufrecht- erhalten bleiben, so sollte auch der minderbemittelten Bevölkerung die Theater- kunsi in jeder Form nähergebracht werden. Es kam zum ersten Vertrag mit der Volksbühne, die die Krolloper ausbauen sollte, dgjür Plätze zu billigen Preisen für ihre Mitglieder zugesichert bekam, während dafür das Haus nach 23 Jahren ln den Besitz des Staates übergehen sollte. Die Inflation hätte die Volksbühne dann in eine gewisse Notlage gebracht. Der Gedanke. der Volksbühne das Hau» abzumieten und in Staatsbesitz über- zuführen, sei Ihm angesichts dieser Tatsache zuerst ganz schüchtern g«- kommen, ober er habe ihn dann auch deutlich zum Ausdruck gebracht. Tatsächlich habe«r die Ilebersühryng des Krollhaufs» in Staatsbesitz als einen Raub an der Volksbühne empfunden. Die weiteren Verhandlungen, an denen er beteilig! war, seien zwar Immer in Richtung des gemeinsamen Zieles der gemeinnützigen Kunstpflege gepflogen worden, aber er habe die siskalischen Interessen in zähem Ringen gegenüber der Volksbühne bis zuletzt wahr- genommen. Auch bei der P r e i s s e st s e tz u n g habe die Volks- dühne den siskalischen Interessen Rechnung trogen m ü ss e n. Es sei auch eine schwere Schädigung des Staates yermic- den worden durch weitgehendes Entgegenkommen der Volksbühne, die auf die ihr vertraglich zustehende Plotzzohl in einem gewissen Umfang verzichtete, als die Linpenoper umgebaut wurde. Die umstritten? Klausel des§ 12 des Vertrages habe er immer so verstanden, daß unter„Einstellung des Staatstheaterbetnebes" immer nur di« Still- legung der gesamten Staatetheaterbetriebe gemeint war. Einen Rücktritt des Staates vom Vertrag nur bei Schließung der Kroll-
Kn'cks Schmerzensgeld. Noch dreiviertel Zehre SV Prozent Den Gehalts. Als Herr Frick kürzlich vom Thüringischen Landtag seine? Amtes enthoben worden war, erklärt««r öffentlich, daß«r von Thüringen keinerlei Penston beziehe. Dgraufhin hat sich der Weimarer Berichterstatter der„E i s e n a ch e r T a g e» p o st" die Mühe gemacht, den Dingen auf den Grund zu gehen und folgendes festgestellt: „Da Dr. Frick vor feiner Ministertätigkeft nicht thüringischer. sondern bayerischer Staatsbeamter war, so fällt er nqch dem Ministergehaltsgesetz vom 21. Ianuär 1930 unter dl« Bestimmungen, die für„Minister aus freien Beruf«»" geft»n. Das sind Minister, die vor Uebernahme dieses Amtes nicht unmittelbare Staatsbeamte des Landes Thüringen waren. Solch« Minister haben im Gegensatz zu Staatsbeamten nur dann Ruhegehalt zu beanspruchen, wenn sie hei Ausübung oder aus Anlaß ihres Dienstes ohne eigene» grpbe» Verschulden eine Gesundheitsschädigung erlisten haben, die das Aus- scheiden ai/s dem Amt wegen Dienstunföhigkeit zur Folg« hat. Für Dr. Frick war diese Bestimmung guf feinen b«son, deren Antrag hin noch allgemein für Krankheit erweitert worden. Dieser besondere Fall der DIenstunfähixteit ausgenommen, fällt also für Minister au» freien Berufen die Pension fort. Dagegen wird da» volle Gehalt noch»inen Monat als Abgang?»
der Krolloper. > Landtagsausschuß. oper allein halte er nicht für möglich. Jedenfalls habe di« Volksbühne ihre Verpflichtungen gegenüber dem Staat erfüllt. Im übrige» fei heute kein» Oper ahne Zuschuß zu halten. Aus eine Frag« des Abg. Buchhorn(DVp )' die auch Abg. Meiert Kerl in(Soz.) aufgreift, ob der in der Volksbühne füh- ivnd tätige Ministerialrat Professor K e st e n b e r g entscheidend on den Verhandlungen mit der Volksbühne mitgewirkt habe, erklart der Zeuge, daß Ministerialrat Kestenberg in verschiedenen Disferenzfällen wohl vermittelnd eingegriffen habe, daß er aber, keines- M« g L« n t-t ch« ftd ff»kr gewesen fei. da ef kein Jurist, fondern Kilnstler ist." Hieraus wird Ministerialdirektor Dr. S ch n i tz l e r, setzt im Finanzministerium und früher im Kultusministerium, vernommen, der bekundet, daß ihm die Baugeschichte von Kroll unbekannt sei. Cr Hab« seinerzeit im Kultusministerium als Justitiar auf jene Klausel de» K 12 hingewirkt, daß man bei Einstellung des Kroll- beiriebee von dem Vertrag loskommen müsse. In der endgültigen Formulierung habe dann aber dieser Passus nicht den Ausdruck gefunden, für den er innerhalb feiner Abteilung eingetreten sei. Jedenfalls sei in der jetzt vorliegenden Fassung die Rechtslage zweifelhaft. Immerhin fei es zu der jetzt vorliegenden erträglichen Vereinbarung gekommen. Denn hie Fortführung der Krolloper hätte dem Staat ein jährliches Defizit von 2 Millionen gebrocht, während jetzt für einen begrenzten Zeitraum jährlich 100 009 Mk. an eine bedeutsame Kulturorganifalion gezahlt werden sollen, die immerhin einen beträchtlichen Prestigcverlust erleide. Die Forderungen der Volksbühne feien ursprünglich höher gewesen, aber dann herabgedrückt worden. t Hierauf wird im Beisein des Ministerialdirektors Dr. Schnitzler noch einmal Ministerialrat Dr. Seelig über den umstrittenen Z 12 des Vertrages von 1923 gehört. Bei dieser Gegenüberstellung bleibt Dr. Schnitzler entschieden bei seiner Bekundung, daß für ihn der Passus„Einstellung des Staatstheaterbetnebes" nur auf die Still- legung der Krolloper bezug haben konnte. Dagegen hält Dr. Seclig ebenso entschieden an seiner Zkliffassung fest, die auch von Ministerial- direktor a. D. Nentwig und Oderregieningsrat Dr. Marcks geteilt wird, daß nur die Einstellung der gesamten Staatstheaterbetriebe in Berlin gemeint jein konnte, weil andernfalls die übrigen Vertragsbestimmungen undenkbar waren. Heute vormittag Ist Uhr werden die Vertreter der Volksbüh«? Dr. N e st r i e p k e und Kurt Vaake vernommen. geld weitergezahlt. Vom zweiten Monat ngch dem Ausscheiden ab wird ein flebergongsgeld in Höhe von 80 Prozent her Amtsbezüge gewährt, dessen Dauer sich nach der Amts- zeit des Ministers richtet. Dr. Frick hat Anspruch aus ein Uebergangsgeld bis einschließlich Januar 19.3 2," Herr Frick hat darauf nicht verzichtet.
Hakenkreuz-ptei<e. Löhne auf Stottern— dann Kontors. Hannover . 22. April.(Eigenbericht.) Wie äu« Göttingen gemeldet wird, hat dort die vor einigen Jahren als Organ der Welsen gegründet«„N i e d e r s ä ch s i s ch e Morgenpo st" Konkurs angemeldet. Das Blatt hat starke politische Wandlungen hinter sich. Es war zuletzt Organ der Nationalsozialisten. Außer vielen Geschäftsleuten sind die Arbeiter und Angestellten die Leidtragenden des Konkurses. Schon seit Jahren wurden Löhne und Gehälter pur aus Stottern gezahlt.
Die Aufständischen in Honduras rücken eriokgreich kämpfend vor. Die Bewegung wird durch die Arbeitslosigkeit und durch die Aus' bsutungsmethoden Nordamerika nischer Früchtegesellschaften gefördert Drei USA.-Kreuzer sind hingeschickt worden.
Oer Grund.
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