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Ein Bewag- Gutachten.

Die bisherigen Vorschläge werden dem Werte der Anlagen

nicht gerecht.

Die Stadt Berlin hat im Zusammenhang mit dem ge­planten Preag- Projekt von dem Geheimen Baurat Blod ein Gutachten über den Wert der Städtischen Elet­trizitätswerke eingeholf, das als Grundlage für die weiteren Verhandlungen mit dem unter Führung der Preußischen Staatsbant und der Reichs- Kredit- 2.- G. stehenden Konsortium dienen soll.

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Wer ist Gemeindevorstand?

Wichtige Ausführungsbestimmungen für das Berlin - Gesetz.

Jm Minifterium des Junern ist die Ausführungs- 1 Maßnahmen, die sie getroffen haben, ohne mit Weisungen oder Ans anweifung für das neue Gesetz für die Hauptstadt Berlin fertig weisungen versehen worden zu sein; bei Maßnahmen bezüglich deren gestellt worden. Diese Anweisung gibt sehr eingehend Er- sie von dem Oberbürgermeister mit Weisungen oder Anweisungen läuterungen zu den einzelnen paragraphen des Gefehes, ins- versehen find, tragen fie die Berantwortung für die ordnungsmäßige besondere über die Berteilung der Zuständigteiten zwischen Durchführung. den verfaffungsmäßig bestellten Organen. Es wird darauf hinge­wiesen, in welchen Fällen der Magiftrat und in welchen Fällen Stadtgemeindeverwaltung und ihrer Organe zu den Zu den Bestimmungen des Gesetzes über das Verhältnis der gehoben wird insbesondere die Bedeutung der Borschrift der Novelle, gehoben, daß das Gesetz es bewußt vermeidet, abgesehen von einigen der Oberbürgermeister Gemeindevorstand ist. Hervor- Berwaltungsbezirken und deren Organen wird hervor­wonach der Oberbürgermeister zur Erhaltung der Einheitlich wenigen Ausnahmen, die Zuständigkeit der Zentralverwaltung und feit der Verwaltung regelmäßig gemeinsame Besprechungen des der Bezirksverwaltungen durch Einzelvorschriften gegeneinander ab­Magistrats mit den Bezirksbürgermeistern abzuhalten Magiffrats mit den Bezirksbürgermeistern abzuhalten zugrenzen. Der Gesetzgeber wünsche, daß diese Abgrenzung im hat. Es soll, wie betont wird, damit dem Zwecke gedient werden, Rahmen der Vorschriften des§ 22 der Novelle in erster Linie der 3entralverwaltung und Bezirksverwaltung organisatorisch enger mit einander zu verknüpfen. Selbstverwaltung und ihren Organen vorbehalten bleiben solle.

Geheimrat Blod gelangt bei seinen Untersuchungen zu dem Ergebnis, daß die bisherigen Vorschläge des Konsortiums dem wirk­lichen Werte der Anlagen nicht gerecht werden. Einmal sind bei diesen Vorschlägen verschiedene Umstände, die den inneren Wert und den Ertrag der Werke bedeutend erhöhen, wie vor allem die sehr reichlichen Abschreibungen in den letzten Jahren, nicht ge­nügend berücksichtigt worden. Sodann ist die Leistungsfähig feit der neuen Anlagen, insbesondere des Großkraftwerkes Klingenberg und des Westkraftmerts, für die Zukunft ( d. h. die Möglichkeit, ohne Neuinvestitionen einen erheblich steigen­Zu den Bestimmungen des Gesetzes über die Stadtver= den Stromkonsum zu befriedigen) nicht in Rechnung gestellt worden. ordnetenversammlung wird bemerkt, daß§ 11 einen er= Zu der Versegungsbefugnis der Beamten, die dem Der Sachverständige hat daher Borschläge in der Richtung ge- schöpfenden Katalog der Angelegenheiten enthält, für die Stadt- Oberbürgermeister zusteht, wird betont, daß diese Befugnis auch die macht, diesen vom Konsortium bisher nicht berücksichtigten Mehrwert verordnetenversammlung zuständig ist. Nur insoweit ist daher die Versegung von Beamten der Stadtgemeindeverwaltung in eine Be­durch eine Erhöhung der an die Stadt zu zahlenden Kon- Stadtverordnetenversammlung die bisher alleinige Vertretungszirtsverwaltung umfasse, wobei Ehrenbeamte, Bezirksbürgermeister 3effionsabgabe oder durch eine stärfere Beteiligung der Stadt| förperschaft der Stadtgemeinde Berlin geblieben, während Ver­und Stadträte der Verwaltungsbezirke ausgenommen sind. am Grundkapital der neu zu gründenden Eigentumsgesellschaft ab- tretungskörperschaft für alle anderen Angelegenheiten der Stadt­Zu den Bestimmungen über die zugelten,

Diese Vorschläge sind in einem Magistratsausschuß beraten worden. Im Anschluß hieran hat Oberbürgermeister Dr. Sah m Berhandlungen mit den Vertretern des Konsortiums wegen einer Abänderung des den Stadtverordneten seinerzeit mitgeteilten Blanes geführt. Ein abschließendes Ergebnis liegt noch nicht vor. Die Bertreter des Konsortiums haben sich indessen zunächst mündlich bereit erklärt, die Frist für die Vorlegung des endgültigen Planes an die Stadt bis zum 2. Mai d. I. zu verlängern, wodurch auch die vorgesehene sechstägige Erklärungsfrist der Stadt entsprechend herausgerüdt wird. Der Fälligkeitstermin für den Zwischenkredit foll vom 20. auf den 27. Mai verlegt werden. Der von der Stadt­Derordnetenversammlung eingesetzte Ausschuß wird sich schon in den nächsten Tagen mit der Angelegenheit beschäftigen.

Das Quartier im Möbelwagen. Aber es waren feine angenehmen Gäfte. Eine Notwohnung, der es an Bequemlichkeit durchaus nicht mangelte, hatten sich vier Leute in Brig eingerichtet. An der Straße Tempelhofer Weg liegt ein umzäunter Blaz, auf dem eine ganze Reihe großer Möbelwagen stehen, die bis zum nächsten Transport nach außerhalb dort untergebracht sind. Die Türen waren zwar mit eisernen Krampen und Borlegeschlössern gut gesichert, die ,, Mieter" fanden aber einen Eingang, der sie vor Ent­

gemeindeausschuß geworden ist.

Zur Stellung des Oberbürgermeisters im einzelnen be­merkt die Ausführungsanweisung, daß der Oberbürgermeister als das die Verwaltung führende Organ nicht nur die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und des Stadtgemeindeausschusses, denen der Magistrat zugestimmt hat, sondern auch die Beschlüsse des Magistrats auszuführen hat. Die Novelle baut, wie die Ausführungs­anweisung zu der Unterstellung der Baupolizeibeamten in den Bezirken unter dem Oberbürgermeister als unmittelbaren Dienst­vorgefeßten unter Ausschaltung der Bezirksbürgermeister bemerkt, damit die Einheitlichkeit der Verwaltung weiter aus.

Als

Führer der Verwaltung

ist der Oberbürgermeister für die Leitung und Beaufsichtigung sämtlicher Geschäftszweige verantwortlich, insbesondere also auch dafür, daß erforderlichenfalls Weisungen und Anweisungen ergehen. Für den Inhalt genereller Weisungen oder spezieller Anweisungen, die er den Bürgermeistern und Stadträten erteilt, ist er ver­antwortlich. Die Bürgermeister und Stadträte tragen die Berantwortung für die Zweckmäßigkeit und Gesetzmäßigteit ihrer

Staatsaufsicht

bemerkt die Ausführungsanweisung, daß die Vorschrift des§ 26, gemeindeverwaltung und der Bezirksverwaltungen geregelt ist, den in der die Bestätigung der sogenannten Wahlbeamten der Stadt­bisherigen Rechtszustand nur insoweit abändert, als nicht mehr wie bisher der eine Stellvertreter des Oberbürgermeisters mit der Amts­bezeichnung Bürgermeister", sondern die beiden neu geschaffenen Bürgermeister der Bestätigung durch das Staatsministerium be= dürfen. Während demzufolge das Staatsministerium über die Be­

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stätigung der Wahl des Oberbürgermeisters und des Bürgermeisters entscheidet, hat der Oberpräsident über die Bestätigung der Wahl der Stadträte in der Stadtgemeindeverwaltung sowie der Bezirksbürgermeister und der sonstigen Mitglieder der Bezirksämter zu befinden. Hervorgehoben wird ferner, daß dem Stadt= gemeindeausschuß gegenüber alle diejenigen Mittel der Staatsaufsicht anwendbar sind, die nach dem im Bereich der Städte­ordnung für die sechs östlichen Provinzen geltenden Rechte der Kommunalaufsichtsbehörde gegenüber der Stadtverordnetenver­fammlung zustehe.

Oeffentl. Frauenkundgebung Benzinerplosion in der Wrangelstraße.

zum Internationalen Frauentag

dedung schütte. Bekanntlich ist unten an den Bagen ein langer Donnerstag, den 23.April, 20 Uhr.

Rasten für die Bilder und Spiegel vorgesehen. Durch diese Kasten­öffnung frochen die Leute hinein, hoben am Fußboden des Wagens eine Plante aus und waren drinnen. Die gepolsterten Wände ließen Kälte nicht eindringen. Für Licht, eine Roche und Wascheinrichtung mar bald gesorgt, es fehlte nicht einmal an einem Heinen Spiegel. Das Aus- und Eingehen auf dem Blake hatte aber schließlich doch Berdacht erregt, und Beamte der Streife Süd kontrollierten den Plaz mit ihren Hunden. Diese witterten die Wagenbewohner bald, und beim Nachsuchen wurden die vier Männer herausgeholt. Sie geben zu, daß sie seit einigen Monaten dort behaglich gehaust hätten. 3mei von ihnen wurden von der Kriminalpolizei, unter anderem von der Dienststelle C. 6 wegen Mietschwindels und Diebstahls bereits gesucht. Ursprünglich waren es vier, die sich zusammengetan hatten. Einer mietete in der Herrfurthstraße in Neukölln ein Zimmer und lud seine ,, Freunde" zu Besuch ein. Kaum hatte die Wirtin die Wohnung verlassen, so pacte das Kleeblatt alles Verwertbare zu­sammen und machte sich aus dem Staube.

Bon dieser Kolonne find früher schon zwei Personen gefaßt worden, die in Haft sind. Die beiden anderen wurden gestern aus dem Möbelwagen geholt..

Der alte Nepp.

in der Neuen Welt", Hasenheide. Eröffnungsmarsch, Freie, Sport- und Musik- Vereinigung Fahnencin­marsch der Sportlerinnen und der SAJ. Gemeinsamer Gesang ,, Brüder zur Sonne, zur Freiheit" Politische Revue der Klein- Kunst­

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Eine Frau schwer verletzt.

Durch unvorsichtiges Hantieren mit Benzin ift geffern mittag in der Wrangelffr. 118 ein schweres Brand­unglüd verursacht worden.

Im Erdgeschoß befindet sich dort in einem Laden die Klemp nerei von Burchard. Die 28jährige Tochter des Geschäftss

Bühne: a) Am laufenden Band der Zeit, b) Songs, der Wertätigen. inhabers befand fin gegen 11% Uhr allein im Geschäft und bea

Ansprache

Politische Revue der Klein- Kunst- Bühne: Wacht auf" a) Die Straße, b) Der Gerichtssaal. Ansprache Rezitationen der Klein- Kunst­Bübne: a)§.218 von Tucholski, b) Nie wieder Krieg. -Abstimmung über die Resolution zum§ 218.- Gemeinsamer Gesang der Internationale". Schlußmarsch und Abmarsch der Fahnen. Eintritt frei! Das Frauensekretariat.

Eintritt frei!

Neukölln ist heiratsluftig.

Der Optimismus der Berliner .

Der Optimismus der Berliner ist unbegrenzt wenigftens der Zahl der Eheschließungen nach zu urteilen, die mit 45 426 oder 10,5 auf 1000 Einwohner der Reichshauptstadt froh der starken Berschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse nur wenig hinter dem Ergebnis des Jahres 1929 zurüdbleibt, als 10,9 Eheschließungen auf je 1000 Einwohner der Reichshauptstadt( insgesamt 47 104) ftatt­fanden.

Ein Falschspielerfonsortium auf der Bahnhofstour. Ein Falschspielertonsortium machte vor einiger Zeit Abgesehen von dem eigentlichen Alt- Berlin, dem Bereich der die Bahnhöfe Wittenberge , Ludwigslust und Osterburg sechs Innenbezirte, erreichte zwar Charlottenburg mit 3691 unsicher und neppte zahlreiche Reisende um erheblidye Beiträge. Auf oder 8,0 Proz. der Gesamtzahl der neugeschloffenen Ehen den ab­dem Wittenberger Bahnhof wurde schließlich der Kellner Baltrus foluten Höchststand aber unter Beachtung des allein ausschlag­aus Hamburg beim Glücksspiel verhaftet und wegen fortgefehten gebenden Verhältnisses der neuen Ehen zur Bevölkerung des Ver­Betruges zu einem Jahr Gefängnis und drei Jahren Ehrwaltungsbezirts beging Neukölln , wo 11,1 Eheschließungen auf verlust verurteilt. Seine Komplizen, der Bäder Lönnies und der das Tausend der Einwohnerzahl stattfanden, im vergangenen Jahre Handlungsgehilfe Sabottta, beide ebenfalls aus Hamburg , die die meisten Hochzeiten damals entkommen waren, wurden später ermittelt und hatten sich jegt wegen Betrugs und gewerbsmäßigen Glückspiels vor dem Schöffengericht in Wittenberge zu verantworten. Die Gauner verfuhren nach altbekanntem Rezept. Einer von ihnen spielte den fremden Herrn, begann ein Spielchen und gewann. Andere Reifende ließen fich durch fein Glück verleiten, mitzuspielen. Ein Knecht, der in Wittenberge Einfäufe machen sollte und den Spies lern in die Hände fiel, verlor im Handumdrehen 50 Mark. Das Gericht erkannte gegen Lönnies auf ein Jahr Gefäng nis, gegen Sobottta auf ein Jahr drei Monate Ge­fängnis und drei Jahre Ehrverlust.

Ein Arbeiterschutz- Museum in Frankfurt a. M. Nach Berlin , München und Hamburg erhält jetzt auch Frant= furt a. M. ein Arbeiterschuh- Museum, das von der Deutschen Gesellschaft für Gewerbebygiene im Hause Offenbach ein­gerichtet und im Laufe des Sommers eröffnet werden soll. Während das Hamburger Museum vorwiegend die Schuhmaßnahmen in der Schiffahrt und im Hafenbetriebe darstellt, wird das Frankfurter Museum in erster Linie die Arbeitsverhältnisse in den verschieden crtigen Industrien Westdeutschlands berücksichtigen. Das Museum wird mit den Berufsschulen zur Belehrung des Nachwuchses in enger Fühlung stehen.

Knorr Bratensoße

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Auch Weißensee, dessen mittlere Bevölkerungszahl sich im Jahre 1930 auf 70 800 Einwohner belief, zeigte bei nur 769 tat­fächlich vollzogenen Ehebundsaften oder 10,9 pro 1000 Ein wohner- im Verhältnis zu seiner Einwohnerzahl eine größere Heiratslust als die drei wesentlich stärker bevölkerten Bezirke Charlottenburg ( mittlere Bevölterung 356 100), Lichtenberg ( 228 600) und Treptow ( 114 000), die je 10,4 Eheschließungen auf 1000 Ein­wohner zählten. In keinem der übrigen Berliner Verwaltungs­bezirke wurde eine höhere Biffer als 10 neue Ehen pro 1000 Ber­sonen erreicht: Schöneberg mit 9,8 und Pantom mit 9,7 nähern sich diesem Stande noch am stärksten, während die zehlen dorfer mit 8,3 und die Wilmersdorfer mit nur 8,2 Eheschließungen auf 1000 Bewohner fich angesichts der schlechten Zeitläufe eine größere Reserve auflegten.

Für die Reichshauptstadt in ihrer Totalität ergibt sich eine durschchnittliche Eheschließungsziffer von 10,5 neuen Ehen auf angesichts der mirt­1000 Berliner gegenüber 10,9 im Jahre 1929 schaftlichen Not ein überraschendes Ergebnis.

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Der Arbeiter- Abftinenten- Bund veranstaltet am Donnerstag, bent 23. April, abends 8 1hr, in der alkoholfreien Gaststätte, Berlin SD 36, Staliser Str. 6, für die geborlofen laffengenoffen euent 2tibilbervortrag mit ausstellung über Altohol und Gesund,

heit". Der Gintritt ist freil

2015

Knorr Bratensoẞße

nugte zum Feueranmachen Benzin. Die Flasche explos dierte und die hervorschießende Stichflamme setzte die Kleider der Frau in Brand. Lichterloh brennend eilte die Unglückliche auf die Straße, wo ihr Passanten zu Hilfe tamen. Durch die Feuermehr wurde die Schwerverlette ins Urbanfrankenhaus gebracht. Der Laden, der gleichfalls vom Feuer ergriffen wurde, brannte Döllig aus. Die Feuerwehr war lange Zeit mit den Lösch­arbeiten beschäftigt.

Lofaltermin im ,, Eden". Lokal. Stief und Genoffen an der Stätte ihrer Schießtätigkeit.

Im Prozeß Stief und Genossen, die im November vorigen Jahres bei dem Nazisturm" auf den Edenpalast durch Revolver­schüsse drei Arbeiter, die sich dem harmlosen Tanzvergnügen hin gaben, schwer verletzten, fand gestern abend ein Lofaltermin statt. Die Angetlagten wurden troß der großen Menge, die sich in der Kaiser- Friedrich- Straße versammelt hatte, unauffällig in den ,, Edenpalast" hineingebracht. Die Polizei hatte umfassende Abe sperrungsmaßnahmen vorgenommen.

Zuerst wurden die Vorgänge im Vorraum rekonstruiert. Der Bortier zeigte, wie er den Angeklagten Stief zurückgedrängt und wie er, als er das Ueberfallkommando anrufen wollte, von dem Angeklagten Berlich einen Schlag mit einer Peitsche oder mit einem Koppel erhalten hat. Nachdem Stief gerufen hatte: In den zweiten Stod", stürmten die Nazis die Treppe hinauf. Im Saal selbst wurde des langen und breiten darüber gestritten, ob Stief und Wesemann von den Zeugen erkannt werden konnten oder nicht. Die Zeugen bewaffneten sich wie an jenem Abend mit Stühlen, Wesemann zog fein schwarzes Hemd mit dem Totenkopf an. Dann stellten sich er und Stief mit den Kanonen" in der Hand diesmal waren die Pistolen nicht geladen- angriffs­bereit hinter die Tür. Es ergab sich, daß die Stellung des Zeugen Budczinski, der an jenem Abend durch einen Schuß schwer verlegt wurde, tatsächlich so mar, daß ihn eine Kugel treffen mußte. Swischen der Verteidigung und dem Nebenkläger entstanden Diffe­renzen darüber, ob die Zeugen, die sich mit Stühlen bewaffnet hatten, gleichfalls in der Lage gewesen seien, die Vorgänge richtig zu beobachten. Im allgemeinen ergab der Lokaltermin, daß die Beugenaussagen in wesentlichen Buntten stimmen mußten.

20 000 Mt. Kirchengelder unterschlagen. Köln , 22. April. ( Eigenbericht.) Das erweiterte Schöffengericht in Gladbach- Rheydt verurteilte den früheren Kirchenrendanten Johann Florent megen Unterschlagung von 20 000 Mart Kirchengeldern zu zwei Jahren Gefängnis. Der Berurteilte war schon in der Bor­friegszeit megen Unterschlagung von Gemeindegeldern zu 18 Mo­naten Zuchthaus verurteilt morden.

Für fleischlose Mahlzeiten, z. B. mit Knorr­Makkaroni, Spagetti oder Eiernudeln, für Klöße und für Kartoffel- Gerichte!

Ein Würfel ergibt Liter wohlschmeckende Soßel