Schönes Wochenende.
am
Wenn nicht alle Anzeichen frügen, wird das Wetter Sonnabend und Sonntag weiter frühlingsmäßigen Charakter tragen.
Das Hochdrudgebiet, das unser Gebiet in den Bereich des schönen und warmen Wetters gebracht hat, erstreckt sich von der südlichen Ostsee bis hinunter nach Jugoslawien . Entgegen der ersten Annahme hat das weitverbreitete Hoch eine starte Kräftigung erfahren, so daß zum Wochenende mit ziemlicher Sicherheit auf marmes und trockenes Wetter zu rechnen sein dürfte. Die Schönwetterzone dehnt sich über das ganze Reich aus, überall find die Temperaturen erheblich gestiegen. Jenseits des Rheins dagegen, über ganz Frankreich bis hinauf nach den Britischen Inseln, herrscht unter dem Einfluß eines Tiefs sehr schlechtes und regnerisches Wetter. Dieses über Westeuropa lagernde Tiefdrud gebiet wird zunächst ohne Folgen für das mittiere Europa bleiben.
In Berlin herrschten heute mittag anmähernd 18 Grad Wärme, gegen 16 Grad am Vortage. Aehnliche Temperaturen werden aus den meisten Gegenden des Reiches gemeldet.
Die Not der Landgemeinden. Ernste Sorgen um den Haushalt für 1931.
In einer Pressebesprechung gab der Preußische Landgemeindetag West einen Ueberblick über die bedrohliche Finanzkrise Bei den westdeutschen Land
gemeinden.
Präsident Dr. Goeb wies darauf hin, daß die beiden Faktoren, die für sämtliche deutschen Gemeinden die Quelle aller Schwierigkeiten sei, Einnahmerüdgang auf der einen Seite und steigende Wohlfahrtslasten andererseits, bei den westdeutschen Gemeinden sich; besonders scharf ausprägten. Infolge dieser auseinanderstrebenden Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben ist die finanzielle Lage bei zahlreichen westdeutschen Landgemeinden so bedrohlich geworden, daß trop rigoroser Abstriche in vielen Fällen nicht die Möglichkeit besteht, einen ordnungsgemäßen Haushaltsplan für 1931 aufzustellen.
Die Selbsthilfe der Gemeinden set erschöpft und der bestehende Ausgleichsfonds nicht ausreichend. Unter diesen Umständen müsse der Landgemeindetag West dringend fordern, daß sich Reich und Staat an den hohen Erwerbslosenlasten beteiligen. Unumgänglich notwendig erweise sich die schon seit einem Jahre geforderte 3 u sammenfassung der Wohlfahrtserwerbslosenfürsorge und der Krisenfürsorge unter gleichzeitiger Einschaltung der Bedürftigteitsprüfung bei Mitwirkung ber
Gemeinden. Außerdem müsse auf den Gebieten des Schulwesens und des Wegebaues eine baldige Entlastung eintreten, wenn man die Finanzwirtschaft der Landgemeinden sanieren wolle.
Die Lasten der Wohlfahrtsunterstützung.
Im Zusammenhang mit dieser Kundgebung des preußischen Landgemeiages West veröffentlicht der Verband der preu Bischen Landgemeinden Material über die bedrohliche Entwicklung der Wohlfahrtserwerbslosigkeit für die Landgemeinden. Der Verband weist nach, daß feineswegs das Problem der Wohlfahrtserwerbslosen nur die großen Städte belaste, sondern sich bei den fleinen Städten und den Landgemeinden noch fchärfer auswirke. Nach den legten amtlichen Feststellungen ist die Zahl der Wohlfahrtserwerbslosen von Ende August 1930 bis Ende Februar 1931 in den kreisfreien Städten, also den größeren Städten, um 48 Prozent gestiegen, dagegen in den Landgemeinden und kleineren Städten um 102 Prozent angewachsen. Das bedeutet also, daß in den Landgemeinden und fleineren Städten, besonders den Kommunen zwischen 2000 unb 5000 Einwohnern die Zahl der Wohlfahrtserwerbslosen doppelt so start gestiegen ist wie in den großen Städten.
Ferner hat der Verband der preußischen Landgemeinden in feiner legten Sigung eine Entschließung angenommen, die eine Verstärkung des für leistungsschwache Schulverbände bestimmten Ergänzungszuschußfonds fordert. Nach dem Beschluß
des Preußischen Landtages soll diese Maßnahme mit Wirkung vom 1. April in Kraft treten, was bisher jedoch noch nicht geschehen ist. Der Verband richtet daher an das Staatsministerium die dringende Bitte, unverzüglich den bezeichneten Landtagsbeschluß durchzuführen.
Gerüchte über neuen Gehaltsabbau. Eine Anfrage der Beamtenverbände.
Die Gerüchte und Erörterungen über die Möglichkeit eines nochmaligen Abbaues der Beamtengehälter haben sowohl den Allgemeinen Deutschen Beamtenbund wie den Deutschen Beamtenbund veranlaßt, sich an die Reichsregierung zu wenden, um Protest gegen diese angeblichen Pläne einzulegen und die Regierung zu einer flaren Stellung nahme zu veranlassen.
Wir wissen nicht, ob derartige Pläne in Regierungsfreisen ernsthaft erörtert werden. Gegenüber dem Hinweis auf Steger wald, der immer ein Gegner der angeblich hohen Besoldung der Beamten gewesen ist, muß erinnert werden, daß sich der Reichs arbeitsminister wiederholt und sehr energisch gegen eine zweite Lohnabbaumelle ausgesprochen hat. Das Ergebnis der ersten Lohnabbaumelle für die Gesamtwirtschaft ist derart, daß jeder Versuch einer Wiederholung von vornherein sich von selbst verbietet. Und daß ein nochmaliger Abbau der Beamtengehälter eine zweite Lohnabbauwelle zur unausweichlichen Folge haben würde, liegt gleichfalls auf der Hand. Jedenfalls wäre es angebracht, wenn die Reichsregierung durch eine öffentliche Erklärung von vornherein den erwähnten Gerüchten und Erörterungen. und damit auch gewissen Stimmungsmachern den Boden entzieht.
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Gefürzte Pensionen.
Wichtige politische Entscheidungen.
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Braunschweig , 24. April. Sine für die Ruhegehaltsempfänger fehr wichtige Entscheidung hat heute die Erste Zivilkammer des Oberlandesgerichts Celle gefällt. Geheimer Finanzrat i. R. von Rauschen plat hatte als Ruhegehaltsempfänger die sechsprozentige Gehalts fürzung angefochten, weil den Beamten in der Reichsverfassung die wohlerworbenen Rechte" garantiert seien und weil die Ruhegehaltsempfänger auch bei Gehaltserhöhungen ausgeschlossen geblieben seien. Deshalb müsse man sie auch bei Gehaltsminderungen ausnehmen. Die Zivilkammer wies die Klage ab, da die Gehaltskürzungen nach der Notverordnung vom 1. Dezember 1930 auch für die Ruhegehaltsempfänger gelten sollen.
Betriebsratswahlen bei Siemens
Mißerfolg der Nazis und der Kommunisten
Arbeiter: Belegschaftszahl 2321( 3891) stimmberechtigt 2289( 3407)
Bestern fanden die Betriebsrätewahlen in einigen der bedeu tendsten Werke des Siemens Konzerns statt. Das Ergebnis gab sich folgendes Ergebnis: im weitaus größten und bedeutendsten Werk steht noch nicht endgültig feft. Es ist jedoch jetzt schon flar zu erkennen, daß die freien Gewerkschaften troß der Ungunst der Verhältnisse einen großen Erfolg errungen haben, der die wesentlich minder guten Ergebnisse im Elmowert und im Schaltwert mehr als wettmacht. Das vorläufige Resultat zum Arbeiterrat des Wernerwerts es stehen noch drei Stimmbezirke aus, während die Angestellten heute wählen, brachten den freien Gewerkschaften folgenden schönen Erfolg:
Lifte 1 Freie Gewerkschaft 7098( 6823) Stimmen, 15( 12) Betriebsratsmitglieder, 5( 5) Ergänzungsmitglieder. Cifte 2 Gelbe 456( 865) Stimmen, fein( 1) Betriebsratsmitglied, 1( 1) Ergänzungsmitglied.
Liste 3 Christliche 250 Stimmen, feine Betriebsratsmitglieder, im vorigen Jahre keine Liste.
Liste 4 Nazis 640( 1142) Stimmen, 1( 2) Betriebsratsmitglied, tein Ergänzungsmitglied.
Cifte 5 RGO. 2812( 3937) Stimmen, 6( 7) Betriebsratsmitglieder, 2( 2) Ergänzungsmitglieder.
Die Wahl im Siemens- Schuckert A.-G. Verwaltungsgebäude hatte folgendes Ergebnis:
Arbeiter: Belegschaftszahl: 815( 1428) Stimmberechtigte: 709( 1340)
Abgegebene Stimmen:
Mandate
58
4+ 4( 5+ 5) 0+ 2( 0+ 0)
Freie Gewerkschaften.. 254 Rat.- Soz....
Jm vorigen Jahr fand bei den Arbeitern keine Wahl statt, da nur eine freigewerkschaftliche Liste eingereicht wurde. Angestellte: Belegschaftszahl: 2895( 3619) Stimmberechtigte: 2761
Abgegebene Stimmen;
•
9
Afa Gelbe Gedag Nat- Soz. Akademiker ungültig
775( 715)
266( 328)
Mandate 5+ 1( 6+ 1) 2+ 0( 3+ 0)
144( 192)
1+ 0( 1+ 0)
496( 539)
193( 0+ 0) 19( 10)
3+ 1( 4+ 1) 1+ 0(-)
Die Wahl im Siemens- Schuckert A.-G. Elmowert, zeigt folgendes Ergebnis( die Zahlen in Klammern sind die des Vorjahres): Arbeiter: stimmberechtigt 2200( 3050) Abgegebene Stimmen:
freigew. Liste
RGO..
Gelbe.
Gelbe. Nat.- Soz. ungültig.
•
871( 1244) 584( 479) 100( 269)
Mandate 6+ 1( 7+ 2) 4+ 1( 3+ 0) 0+ 0( 1+ 1)
-
( 205) 255(-) 144
•
( 1+ 0) 2+ 0(-)
ungültig
196( 267) 232( 287) 77( 102) 34
Mandate 1+ 2( 2+ 2) 2+ 2( 2+ 2) 0+ 1( 0+ 1)
3mmer wieder ,, 3mmerfreu"
Ringmann wird von Kripo in Notwehr niedergeschoffen
In Pankow verursachte ein, wie fich später herausstellte, Angehöriger des berüchtigten Ringvereins Immertreu", in angetrunkenem Zustand eine Schlägerei. Als ein hinzukommender Kriminalbeamter schlichtend eingreifen wollte, wurde er von dem Betrunkenen angegriffen und so schwer bedrängt, daß er in der Notwehr von seiner Dienstwaffe Gebrauch machen mußte. Der Angreifer mußte mit einem Bauchschuß ins Krankenhaus gebracht werden.
Der Kriminalbeamte befand sich nachts gegen 11% Uhr auf dem Heimwege und kam durch die Mendelstraße in Pantow. Dori sah er einen größeren Auflauf. Ein betrunkener Mann stieß ein ebenso betrunkenes Mädchen wütend vor sich her und schlug auf sie ein. Als Passanten versuchten, einzuschreiten, wurde der Betrunkene auch gegen sie tätlich. Der Kriminalbeamte ging auf die Gruppe fort gegen ihn und schimpfte ergrimmt. Trotzdem gelang es, den zu und versuchte Ruhe zu stiften. Jetzt wandte sich der Mann so= Auflauf zu zerstreuen, worauf der Beamte feinen Weg fortsetzen wollte. Er sah sich nach anderen Beamten um, die für den Transport des Mädchens hätten sorgen fönnen. Auf einmal kam der Betrunkene ihm nachgerannt, schlug von hinten auf ihn ein und rief ihm zu:„ Ich schieße dich nieder!" Zugleich faßte er nach der Tasche. Der Beamte, der sich in Notwehr befand, zog nun auch seine Waffe und gab, als der Wüterich nicht ablassen Bauch getroffen und fiel zu Boden. In einem Wagen wurwollte, einen Schuß ab. Der Angreifer wurde in den den er und das Mädchen in das Pankower Krankenhaus gebracht. Der Mann wurde sofort operiert. Seine Begleiterin stand derart Heute früh wurde sie als eine 24 Jahre alte Frieda St. festgestellt unter Alkohol, daß sie nicht einmal ihren Namen angeben konnte. und nach ihrer Ernüchterung wieder entlassen. Aus den Papieren des Angeschossenen geht hervor, daß es sich um den 28 Jahre alten Hermann Schulte aus der Alten Schönhauser Str. 19 handelt, der Mitglied des Ringvereins Immertreu" ist. Nach den Angaben der bisher vernommenen Zeugen hat der Beamte erst zur Waffe gegriffen, als fein anderer Ausweg blieb.
Zum Frauentag in der Hafenheide. Auch die gestrige Versammlung in& liems Festsälen, die ganz unvorhergefehen war, zeigte das gleiche Bild wie die beiden Versammlungen in der Neuen Welt". Immer mehr Menschen ftrömten in den großen Saal, der bald bis auf den letzten Platz gefüllt war. Wenn es auch hier nicht möglich war das Beiprogramm wie in der„ neuen Welt" vollkommen durchzuführen, so legte diese Kundgebung doch beredtes Jeugnis ab von dem ernsten Willen der Frau zum Sozialismus.
Die Rednerin des Abends, Genoffin Mathilde Wurm , wandte fich zunächst an die werftätigen Frauen Europas , die heute in ihren Heimatländern noch um die politische Gleichberechtigung fämpfen müssen, und sie gedachte dabei besonders der Frauen der jungen spanischen Republik. In allen Ländern waren es Sozialisten, die
694( 1102)
Mandate 5+ 1( 6+ 1)
738( 1027)
6+ 0( 6+ 1)
117( 259)
0+ 1( 1+ 1)
81(-)
0+ 0(-)
169
Abgegebene Stimmen: freigem. Lifte. RGO.. Gelbe. Nat- Soz. ungültig.
Angestellte: Belegschaftszahl 1187( 1437)
stimmberechtigt 1183( 1434)
Abgegebene Stimmen: freigem. Liste. 503( 650)
Mandate
4+ 2( 4+ 3)
59
( 70)
0+ 0( 0+ 0)
GDA..
110( 111)
0+ 1( 0-1)
237( 210)
1+ 2( 1+ 1)
72( 106)
0+ 1( 0+ 1)
•
•
Nat- Soz. Gelbe. Die letzten beiden Wahlergebnisse, hauptsächlich bei der Arbeiterschaft, mögen im ersten Augenblick nicht befriedigen. Betrachtet man jedoch den Kraftaufwand, den die Gegner der freien Gewerkschaften bis zum Tage der Wahl aufwendeten, um die Wählermassen zu beeinflussen, so tann man nicht anders als erflären: Die freien Gewerkschaften haben sich mit Erfolg behauptet. Weiterhin sei noch darauf hinzuweisen, daß z. B. im Elmowerk die Kurzarbeit bei den Arbeitern sich auf die Belegschaft wie folgt verteilt: 3 Tage arbeiten 33 Proz., 4 Tage arbeiten 40 Proz., 5 Tage arbeiten 25 Broz. und voll beschäftigt sind nur 2 Broz.
Diese Kurzarbeit dauert nun aber schon monatelang, fo daß sich die gesamte Belegschaft in einer Notlage befindet, die bei den 3- Tage- Arbeitern der eines völlig Arbeitslosen gleichzusehen ist.
Aehnlich liegen die Verhältnisse bei der Arbeiterschaft des Schalt= wertes, wo 15 Proz. 5 Tage, 28 Proz. 4 Tage, 47 Proz. 3 Tage arbeiten. In der Belegschaft herrscht
eine Stimmung, wie furz vor dem Zusammenbrechen der deutschen Währung
im Jahre 1923. Betrachtet man weiter den Rückgang der Belegschaft und stellt dabei fest, daß z. B. wie im Schaltwerk von 14 Entlassenen neun Freige wertschaftler sind, so ist es er= klärlich, daß die Gegner der freien Gewerkschaften für sich hier einen bescheidenen Erfolg buchen konnten.
Der Wahlkampf, wie er sich bei der diesjährigen Wahl austobte, war besonders heftig. Vor dem Werner- Wert wurden in den letzten zwei Tagen
35 verschiedene Flugblätter der einzelnen Richtungen in einer durchschnittlichen Auflage von 8000 Stück verteilt. Schlimmer tann es bei den Wahlen zum Barlament nicht sein.
Die Nazis find bei diesen Wahlen nach den bisherigen Ergebnissen nicht auf ihre Rechnung gekommen. Sie wollten, wie sie vorher in ihren Versammlungen erklärten, im Siemens= Konzern das Dritte Reich errichten. Dabei zeigt sich aber, daß sie z. B. im Wernerwert und im Berwaltungsgebäude eine erhebliche Schlappe erlitten.
den Frauen ihre politische Freiheit erftritten. Sozialdemokraten werden es auch sein, die den Frauen ihre anderen Rechte mit ermilitarismus, die den berufstätigen Frauen zu allen Lasten, die die fechten werden. Es sind die Stützen des Kapitalismus: Kirche und Arbeitnehmer sowieso treffen, noch einen Gebärzwang dittieren möchten. Und dies in der richtigen Erkenntnis, daß der Kapitalismus so lange die Oberhand haben wird, bis das Massenangebot an Arbeitskräften nachläßt. Aber nur der Staat, der Menschenrechte schüßt, der Menschenökonomie treibt, hat Anspruch auf Kinder! Wir fordern Ausbau der Schwangerenfürsorge, Schuß dem Säugling. Unsere Geburtenpolitik ist geeignet, eine neue Wirtschaftsära einzuleiten. Steht der diesjährige Internationale Frauentag " unter dem Zeichen des Kampfes gegen den§ 218, so hat er auch die Verpflichtung, unfere alte Parole„ Nie wieder Krieg" mit doppeltem Nachdruck in die Gehirne zu hämmern. Es ist eine große Aufgabe ,. die die Frauen dabei zu leisten haben. Kein Patt und feine Liga fann Krieg verhindern, wenn nicht die Frau versucht in Schule und dann können sich Gustav Landauers Worte erfüllen: Elternhaus den Kindern die Idee des Friedens nahezubringen. Erst
" Friede war noch nie, Friede soll erst werden, Liebe war noch nie. Liebe soll erst werden,
Gemeinschaft war noch nie, Gemeinschaft soll erst werden!" Starter Beifall dankte der Rednerin. Unbefriedigt waren nur fonnten ihre anmaßenden Zwischenrufe anzubringen. die kommunistischen Schierinnen, die feine Gelegenheit finden
Auch die Ansprache der Genossin Ellert fand den Beifall der gesamten Teilnehmer dieser Kundgebung, an die alle eine Erinnerung, wie an einen Markstein der Partei, mitnehmen konnten.
Dampferkatastrophe in der Südsee. Chinesischer Dampfer mit 37 Personen gefunfen. Samarinda ( Borneo ), 24. April. chinesische Dampfer Getaisan" ist mit 31 Paisagieren und der aus sechs Mann bestehenden Besatzung gefunten. Der von Sangtulirang nach Samarinda unterwegs befindliche
Der Raubüberfall auf den Juwelier.
Zu dem Raubüberfall, der, mie berichtet, am Donnerstag abend auf den Juwelier Winter in der Kantstraße 30 in Charlottenburg verübt wurde, erfahren wir, daß der festgenommene Räuber inzwischen dem Raubdezernat eingeliefert ist. Er weigert fic aber auch dort, Angaben über seine hertunft zu machen. Nach den Feststellungen des Erkennungsdienstes dürfte es sich aber um einen 24 Jahre alten Torge aus Rottbus handeln, der wegen verschiedener Diebstähle schon gesucht wird. Torge scheint sich schon länger in Berlin aufzuhalten und hat wohl außer dem Ueberfall auch noch andere Streiche verübt. Die Untersuchung gegen ihn wird weitergeführt.
homa ist ein Gesez in Raft getreten, wonach jeder dreimal rückBerbrecher- Sterilisation in Oklahoma . Im US - Staat Offfällige Verbrecher sterilisiert werden soll, um eine Vermehrung feiner Nachkommenschaft zu verhindern.