Oanzig soll heim ins Reich— wenn Polen es doch nicht braucht! London . 28. April.(Eigenbericht.) Der„Manchcster Gunrdian" befaßt sich mit der— wie er sagt— unhaltbaren Lage Danzigs , hervorgerufen durch den von Polen geschaffenen Hafen von Edingen . Das Blatt sieht in der Errichtung des Hafens Edingen ei« Zeichen dafür, daß Pole« entschlossen ist. Tanzig so wenig als möglich zu benutzen. Wen« aber Polen zeige. daß eS Danzig nicht notwendig habe, so entfalle damit jede weitere Rechtfertigung für die künstliche, im Interesse deS polnischen Handels vorge» nommene Trennung TanzigS vom Deutschen Reiche. Wir haben am Montag das Gutachten der vom Völker- bund berufenen Juristen veröffentlicht, das die V e r p f l i ch- t u n g Polens feststellt, den Danziger Hafen zu benutzen. Offenbar schreibt das große englische Blatt in Besprechung dieses Juristengutachtens das, was oben zitiert ist. Die Folge- richtigkeit der Beweisführung des„Manchester Guardian" ist einleuchtend._ Doch nicht de! Vajo? Professor Castro für Berlin ausersehen, del Vajo für Buenos Aires . Madrid , 28. April. (Eigenbericht.) Der spanische Außenminister Lerroux erklärte gegenüber Journalisten, daß der sozialistische Schriststeller del V a y o aller Voraussicht nach nicht als Botschaster nach Berlin , sondern nach Buenos Aires entsandt werde. Als Botschafter in Berlin soll der spanische Dozent an der Berliner Universität Professor C a st r o miserseheii sein, der dieserhalb von der Regierung nach Madrid gebeten wurde. Der Ministerrat hat auf Vorschlag des Finanzministers über die Lage des Schatzamtes beschlossen, an verschiedenen Budgetaus- gaben, die von den Diktaturregierungen auf eine übertriebene Höhe hinaufgeschraubt worden waren, starke A b st r i ch e vorzunehmen. Weiter hat die Regierung verfügt, daß an den Gerichten, die über Liebcsocrbrechen abzuurteilen haben, das Geschworenen- kollegium zum Teil aus Frauen bestehen soll. Außerdem soll ein besonderes Gerichtsverfahren für Entscheidungen von Arbeitskonflikten geschaffen werden. Maßnahmen gegen die Mitglieder der letzten Regierung. Paris . 28. April. Wie Havos aus Madrid berichtet, veröffentlicht der „Staatsanzeiger" ein Dekret mix dem Datum des 14. April, durch das der Präsident der provisorischen Regierung den früheren MlnisterprSsidenten Admiral Aznar und die Mitglieder seines Kabinetts der Aemter enthebt, die sie vor dem Unisturz in Spanien mnehatten. In dem Dekret werden die betreffenden Per- sönlichkeiten nicht mehr mit ihrem Adelstitel benannt, sondern mit ihren bürgerlichen Namen. Gras Roma- nones i- B. wird alz Alvaro de Figueroa y Torres aufgeführt. Madeirafunk zerstört. Angriff der Regierungstruppen. Lissabon , 28. April. Einer amtlichen Meldung zufolge ist ein« Abteilung RegierungZ» kuppen an der Küste von Madeira , ungefähr 16 Kilometer von Funchal gelandet,»m die von den Aufständischen benutzte Funk- st a t i o n unbrauchbar zu machen. Die Aufständischen feuerten aus vier Geschützen auf die Regierungsschisfe, die die Landungsabteilung unterstützten, wurden ober durch das Feuer der Schiffsgefchütze und durch Bombenangriff« von Flugzeugen bald zum Schweigen ge- bracht. Ungefähr 76 Aufständische ergriffen die Flucht. Ein Ser- geant und 16 Mann wurden gefangen genommen. Nachdem die Funkstation unbrauchbar gemacht worden war, ging die Landung?- abteilung wieder an Bord zurück. Die Schlacht von Bozen . Innsbrucker Oenkmalsweihe. Genau vor zehn Jahren ist das friedliche Südtiroler Volksfest des großen Bozen « Trachtenumzugs von landfremden Faschisten überfallen, mit Bomben, Schüssen und Knüppeln aus- einandergesprengt worden. Mehr als fünfzig Festteilnehmer wur- den verwundet und der Lehrer I n n c r h o f e r, als er einen kleinen Jungen in Sicherheit bringen wollte, von einem Faschisten v«folgt und meuchlings erschossen worden. Im Leichenzug schritt damals auch der italienische Provinzial- chef E r e d a r o, der vorher militärischen Sönitz für den Umzug ver- sprachen und auch das Militär aufgeboten hatte, ohne daß der Fafchistencinbruch verhindert wurde. Am gestrigen Sonntag ist in Innsbruck unt« großer Anteil- nähme der Bevölkerung ein Denkmal für Jnnerhofcr enthüllt worden. Am Denkmal standen traucrumflorte Fahnen der ausgelösten Turn- vereine Südtirols , die heimlich üb« die Grenze gebracht worden find. Bürgermeister Fischer übernahm dann das Denkmal in die Obhut der Stadt, wobei er betonte, daß das Denkmal keinen heraus- fordernden Sinn habe, sondern nur die Treue der Nordtiroler zu Südtirol bekräftigen solle. Oer't. Mai. Herausforderung in C Harbin. Peking . 28. April. Im Zusammenhang mit der Proklamierung des Ausnahme- zuftandes in Eharbin hat der chinesische Generalgouoerneur alle Kundgebungen am 1. Mai in Eharbin und an der gesamten chinesischen Ostbahn verboten. Die Sowjetrussen an der Ostbahn, die mehrere Tausend zählen, wollen trotzdem den 1. Mai feiern. Die chinesischen Behörden haben erklärt, daß sie unter keinen Umständen eine Ausnahme machen werden und daß das Verbot durchgeführt werden muß. Auf Veranlassung der Mukdener Regierung wurden zwei Panzerzüge nach der chinesischen Ostbahn entsandt. wegen Spionage für Deuischlaud verurteilte das polnische Ge- richt in Komtz einen gewissen Spins ti zu fünf Jahren Zuchthans. Di« Verhandlung war geheim.
Der Schweinehund.
Severin
... und auf den Schützen prallt zurück der Pfeil!«5�«)
Der Landtag an der Arbeit. polizeifragen und Korstetai.
Der Preußische Landtag trat nach der Osterpause am Dienstag wieder zusammen. Auf der Tagesordnung stand ein kleiner Rest der zweiten Lesung des Etats des Ministeriums des Innern. Abg. Steinhoss(D»at.): Zu dem Erfolg des Stahlhelm-Volksbegehrens(lautes Lachen links) wollen wir die Feststellung treffen, daß die brutale parteiegoistische Ausnutzung ihrer Machtstellung in Preußen durch die Sozialdemokratie schon beim Freiheltsvolksbegchren viele Beamte von der Eintragung ab- geschreckt hat, daß aber diese Zahl durch die Notverordnung noch erheblich vermehrt worden ist. Wenn uns erklärt wird, die"Ver- Milderung der politischen Sitten habe die Notverord- nung unerläßlich gemacht, so bestreiten wir das in bezug auf die Reden von Grzesmski, Hörstng und Otto Braun nicht. Wir sind auch für restlos« Unterdrückung der Gottlosen-Propaganda: aber wir sehen nicht die geringsten Anzeichen dafür, daß die gegenwartig« preußische Regierung dazu bereit wäre. Darum setzen wir unseren Kamps für die Erneuerung des Staates und die Befreiung Preußens vom Sozialismus fort. Abg. haust(Staatspartei): Es gehört die ganze Selbstge» r e ch t i g k e i t der Deutschnationalen dazu, nachdem sie beim Volks- begehren alle wirtschaftlich Abhängigen auf dery Lande unter brutalsten 7;. Druck gesetzt• haben, hier über Terror. zu klagen. Neben dem Terror ist Haupt- sächlich mit der Lüge gegen„das System" gearbeitet worden. Dabei dürste kein ernsthafter Politiker, der weiß, daß von rund 456 Landräten in Preußen nur 45 Sozialdemokraten sind, vom roten Preußen sprechen.(Sehr wahr! bei den Soz.) Wir lehnen die agitatorisch« Zersetzung des Staates und der Schutzpolizei ab und vertrauen auf die Rücklehr des Bürgertums zur Verminst. (Bravo ! bei der Staatspartei.) Minister Scvering: Während der Osterpaus« hat der Briefwechsel zwischen dem Vorsitzenden der deutschnationalen Landtagsfraktion und mir über die Entstehung der Notoerordnung des Reichspräsidenten statt- gefunden. Mit Rücksicht auf die beschränkte Redezeit der Abgeord- ncten gehe ich heute nicht daraus ein, sondern hebe mir die Aus- «inandersetzung über die tatsächlich eingetretene Verwilderung der politischen Sitten für die dritte Lesung des Etats oder den Gesetz- entwurf über die Auflösung des Landtags auf. Heut« will ich nur einige noch rückständige Anfragen beantworten. Die erste fragt nach den Gründen der Einstellung des thüringischen Polizeihauptmanns Schüler in die preußisch« Schutzpolizei . Haupt- mann Schul« hat in den letzten zehn Jahren sich durch Tapferkeit und Opfermut für die Republik hervorragende Verdienste erworben. Wird ein für den Polizei- dienst sachlich hervorragend qualifizierter Offizier lediglich wegen seiner republikanischen Gesinnung gemaßregelt, dann fühle ich mich nicht in erster Linie als Preuße, sondern als republikanischer Deutscher und übernehme ihn gern in den preußischen Polizeidienst. (Lebhaster Beisall bei den Soz.) Eine weitere Anfrage des Herrn von Wint«feldt bezog sich aus die Auflösung nationalsozialistischer Versammlungen in Kassel am 18. Juni 1636. Ick) habe sie bisher nicht beantwortet, well ich erst die Gerichtsverhandlung abwarten wollte, in der der Vorwurf gegen die Polizei, den Landfriedensbruch provoziert zu haben, glatt wider- legt worden ist.(Hört, hört!) Im einzelnen hätten einige wenige Maßnahmen des Polizeipräsidenten und des Kommandeurs der Schutzpolizei zweckmäßiger angelegt sein können. Endlich die Ueber nähme des Reichswasserschutzes. Wir konnten von den 71 zur Verfügung stehenden Offizieren höchstens 43 über- nehmen und auch diese nicht nur in den Hafen- und Schissahrts- Polizeidienst, sondern auch in den allgemeinen Vollzugsdienst. Wir waren deshalb verpflichtet, in sorgfältigster'Auslese die tüchtigsten h«auszusuchcn.(Sehr wahr! links.) Da ich von amtlichen Stellen daraus ausmerksam gemacht worden war, daß bei einigen dieser Offiziere Zweifel auch an der Verfassungstreue bestünden, habe ich pflichtmäßig auch diesen Gesichtspunkt nachprüfen lassen. Inzwischen sind die Verhandlungen positiv abgeschlossen und die 43 Offiziere übernommen, die nach dienstlichcr Leistung und verfassilngstreiler Zuverlässigkeit die geeignetsten für den preußischen Polizeidienst waren.(Lebh. Beisall bei den Regierungsparteien.) Abg. Kasper(Komm.): In unserer letzten Sitzung am 26. Marz hat sich der deutschnationale Abgeordnete Borck über prügelnde Schutzpolizsioffiziere beschwert. Ab« gerade die deutschnalionalen Polizeioffizier«, die engsten politischen und persönlichen Freunde des Herr» Borck, find die schlimmsten Prügelhelden. Di« letzte Not- Verordnung des Reichspräsidenten hat zu einem wahren vchand- regiment der neupreußischen Polizeipraxis gegen die revolutionäre Arbeiterbewegung geffihrt. Ab« wie"Bismarck mit seinem So- zialistengesetz, so wird Herr Severing mit seiner Notverordnung am revolutionären Proletariat scheitern.(Bravo ! bei den Komm.) Damit schließt die Generaldebatte. Bei der Titelberatung ver- langt Abg. Borck(Dnat.) die Streichung zweier Regieningsdirektor- stel/en, besonders der des Dr. E a s s o u beim Statistischen Landes- amt. Abxp Fächert(Satz.): Bereits in den Jahren 1L25 und 1626 hatxn unsere Redner in dissem Hause darauf hingewiesen, daß die Personalpolitik des Statistischen Landesamts etat verhängnisvolle
Unruhe unter den Angestellten erzeugt. Daraufhin Ist teilweise Abhilfe eingetreten. Erst der von den Rechtsparteien ver- langte Abbau hat dann neue Unruhe ins Amt getragen. Jetzt sind die Herren der Rechten aufgeregt, weil d« Abbau rücksichtslos über Menschen geht und auch ihre Anlstmger nicht verschont. Wir Sozialdemokraten sind für vernünftige Sparsamkeit stets«ingetreten, aber nützt für rücksichtslose Zertrümmerung von Existenzen und wissenschaftlichen Arbeite».(Sehr wahr! bei den Soz.) Die C i n z e l b e r a t u n g des Haushalts des Ministeriums des Innern wird erledigt: es folgt die zweite Lesung des Etats der Korstverwaltung. Berichterstatter Simon-Ucusalz(Soz.) anerkennt da? Bemühen der staatlichen Forstverwcltung, für die allgemeinen Sto�tshediirs- nisse Ueberfchüsse zu erzielen, und bedauert, daß der Sturz der Holz- preise den Erfolg ihrer Bemühungen beemkächtigt. Abg. Brandenburg(Soz.): Meine Partei hat in den letzten beiden Jahren mit großer Ge- nugtuung anerkennen können, daß die Arbeitsverhältnisse in den preußischen Forsten sich erheblich zum Besseren gewandelt haben. Die ausgesprochen arbeiterfeindliche Haltung eines großen Teils der staatlichen Forstbeamten schien allmählich zu schwinden. Im letzten Krisensahr hat die berechtigte Unzufriedenheit der Forstarbeiter wieder außerordentlich zugenommen. Akkord- drück««! schlimmster Art. Schikanen gegenüber den Funktionären der Organisation, Uebergrisfe ckegen die Betriebsräte und Drohungen mit Entlastung und Nichtmiedereinstellunz aller Forstarbeiter, die sich d« Interessen ihrer Kollegen annehmen, sind wieder an der Tagesordnung. Die Wirtschaftskrise hat vielen Forstbeamten Anlaß gegeben, ihren Haß gegen Tarife und Gewerkschafken wieder die Zügel schießen zu lassen Nur teilweise hat das Mi» nisterium auf unsere Beschwerden hin die Dinge in Ordnung gebracht. In» Jahre 1928 hat der Herr Minister die Forstbeomten nachdrück- lich und energisch angewiesen, die Akkorde nicht zu d i k- tieren, sondern zu vereinbaren. Zlber der Himmel ist hoch, und der Zar ist weit: seit Eintritt der Krise kommandiere:» zahlreiche Forstbeamte Wied« wie im alten Preußen! Im Haupt- ansschuß hat sich der Forstmeister Gieseler gerühmt, aus Rache für den sechsprozentigen Gchaltsabbau der Beamten die A k k o r d p r e i s e der Forstarbeiter auf 38 Pfennig die Stunde gedrückt zu haben. Dos ist allerdings der extremste Fall in d« Forstverwaltung: um die Arbeiter so zu drangsalieren, muß man wohl deutschnationalcr Abgeordneter ul»d führender Stahlhclmmann sein.(Lebhaftes Hört, hört! links.) Trotz alledem sind jetzt wieder lebhafte Lohnabbau» bestrevungen im Gange. Die Gewerkschaften haben ihre Mitwirkung bei jeder vernünftigen Rationalisierung im Forstbetrieb zugesagt, sie wollen gern zur Verbesserung des Werkzeugs und zur planmäßigen Durchführung der angesetzten Arbeiten beikagen. Unmöglich ab« können sie mitwirken an einem brutalen Sekunden- atkord und an einem schematischen Lohndruck. Arbeitslosigkeit ul»d Kurzarbeit hat die Forstarbeiter ohnedies schwer genug geschädigt. In die Krisenfürsorge sind sie nicht ausgenommen: sie sind angc- wiesen aus die Wohlfahrtserwerbsloserainterstiitzung anner Wohnst tzgemeinden. Wenn jetzt der Referent des Ministeriums in sein« Denkschrift neue Lohnabbauforderungen damit de- gründet, daß« die jetzigen Löhne mit denen von 1913 vergleicht, hat« wohl vergessen, daß im alten Preußen der Lohn der Forst- arbeiter ein ausgesprochen politischer Lohn roar: die damals regierenden Zunk« haben mit all« Gewalt er- zwungea. daß die Löhne der Forstarbeiter auf dem erbärmlichen Landarbeiterniveau gehalten wurden. Solche Argumente würden wir jedem Unternehm«syndit»is nach- sehen, aber einer Denkschrift der«taatssorswerwaltung sind sie unwürdig. Kein Wort enthält diese Denkschrift von den» g e- steigerten Antreibersystem, von den regelmäßig und rasch steigenden U n f a l l z i f s e r n. Kein Wort davon, daß andere deutsche Staatsforstvermalffingen vielfach höhere Löhne zahlen. Wir wüßten schon, w o die Staatsforstoerwaltung sparen könnte: an» Wildschaden und an den w ch ä l s ch ä d e n, die jetzt bei den Fichten bis zu 96 Prozent steigen: und durch eine anderweitige Jagdverpachtung könnten«hebliche Summen gewonnen werden. Dann könnte man sogar die längst fällige Altersversorgung für die Staotsfolstarbeiter, und nicht nur für die 3666 ständigen, einführen. Preußen hat infolge vieler Bemühungen einen guten stabilen Forstarbeiterstand mit anständigen Leistungen. Wir wünschen dringend, daß dies« zuvertässigei» Forstarbelt«schaft kein solches Unrecht geschieht, wie es der fegt beabsichtigte Lohnabbau darstellt. (Lebhafter Beifall bei den Soz.) Abg. Graf Garnier(Dnat.): Unsere autonomen Holzzölle sind viel zu niedrig. Der Import ist zwar gefallen, ob« im Verhältnis snun Gesamtverbrauch an Holz gestlegen, bosond«s der russische Dumpingimport. Leid« haben wir, n»nn nicht ein« gefesselte Justiz, so doch eine durch die Sozialdemokratie gefesselte Holzwirt- schaft.(Lachen links.) Abg. Schmelzer(Z.) kitt für die Förderung der bäuerlichen Waldbcsitz« ein. Abg.' Freihxrr von Wangenheim(Welse) fordert ein« ständige Propagandastelle für Holzverwertung und Holzhau . Die Weiterberatung wirb auf Mittwoch, den 29. April mittags 12 Uhr, vertagt.