Morgenausgabe ausgabe
Nr. 200
A 101
48.Jahrgang
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Vorwärts
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Berliner Bolksblatt
15 Donnerstag
30. Apríl 1931 Groß- Berlin 10 Pf.
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Entscheidungen vertagt.
Das Ergebnis der Besprechungen mit Brüning.
- Der Brotpreis
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soll auf dem alten Stand erhalten werden.
Die in den letzten Wochen in vielen Orten Deutsch lands erfolgte Erhöhung des Brotpreises, die Forderung des Reichsernährungsministers nach weiteren Zollerhöhungen für andere Lebensmittel sowie die Gerüchte über einen drohenden Abbau der sozialen Leistungen durch Notverordnungen haben die sazialdemokratische Reichstagsfraktion veranlaßt, den Reichskanzler Dr. Brüning um eine politische Rücksprache zu ersuchen. Diese Besprechung, an der für die Sozialdemokraten Dr. Breitscheid, Dr. Herk und Dr. Hilferding teilnahmen, fand am Mittwoch statt.
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Im Vordergrund stand das Verlangen der Sozialdemokraten an die Reichsregierung, die ihr in dem Zollermächtigungsgesetz vom März auferlegte Verpflichtung zu erfüllen und dafür zu sorgen, daß nicht nur jede weitere Steigerung der Brotpreise vermieden wird, sondern auch die bisher bereits erfolgten Erhöhungen rüdgängig gemacht werden. An die Erreichung dieses Ziels könne natürlich mir gedacht werden, wenn sofort die Weizeneinfuhr verbilligt, der Roggenpreis gefenft, auf die Erhöhung des Haferzolls verzichtei wird und eine Berbilli
gung der eingeführten Futtergerste erfolgt.
Neichskanzler Dr. Brüning erklärte, auch die Reichsregierung habe die Absicht, den Brotpreis auf den alten Stand zu halten.
Entsprechende Entscheidungen würden in fürzester Frist vom Kabinett getroffen werden. Geplant sei eine Aenderung des Brot gesetzes und die verbilligte Einfuhr von Weizen.
Beide Maßnahmen sind selbstverständlich zu begrüßen. Die beabsichtigte Sentung des Weizenpreises ist zweifellos besonders an gesichts des Widerstandes der Agrarier ein Fortschritt. Ob allerdings diese Maßnahmen den in Aussicht gestellten Erfolg haben werden und der alte Stand der Brotpreise wieder erreicht wird, ist mindestens sehr zweifelhaft. Das wird davon abhängen, ob die Regierung eine ausreichende Menge von Weizen einführt, ob der Zollfak wesentlich gesenkt wird und jeder späteren Knappheit an Weizen bis zur neuen Ernte auch wirklich vorgebeugt wird. Mindestens ebenso wichtig für die Höhe des Brotpreises ist das Sinten des Preises für Roggen bzw. für Roggenmehl Auch hier ist nicht sicher, ob die Einsetzung der Reserve, die der Regierung zur Verfügung steht, ein ausreichendes Sinten der Preise hervorruft. Diese Bedenken werden noch verstärkt, weil die Regierung die Erhöhung des Haferzolls beabsichtigt, was nicht nur preissteigernd auf den Roggen wirten wird, sondern auch zur Verfütterung von Roggen anreizt und die Brotversorgung gefährdet.
Selbstverständlich haben die sozialdemokratischen Ver. treter auch ihre stärksten Bedenken geltend gemacht gegen die beabsichtigte Erhöhung der Zölle auf Hülsenfrüchte, auf Speck und Schmalz und für Schweinefleisch.
Dem steht allerdings gegenüber, daß die weit wichtigere Er höhung des Butterzolls nich: beschlossen worden ist und da der Widerstand dagegen wächst, fünftig weniger aussichtsreich ist als gegenwärtig.
Zur Besprechung gelangte ferner auch die sich weiter ungünstig entwickelnde Finanzlage von Reich, Ländern und Gemeinden. Entgegen den früheren Versicherungen, daß der Etat für 1931 ausgeglichen sei, gibt jetzt die Reichsregierung zu, daß erhebliche Fehlbeträge vorhanden sind, die sich vor allen Dingen aus einem Rückgang der Steuererträge ergeben. Maßnahmen zur Vermeidung von Zahlungsschwierigkeiten seien deshalb notwendig. Die Reichsregierung habe aber bisher noch teine tontreten Ent. scheidungen getroffen. Sie feien auch in der unmittelbaren nächsten Zukunft noch nicht zu erwarten. Um Schwierigkeiten bei der Knappschaftsversicherung zu vermeiden, würden ihr mie in den früheren Monaten so auch im Mai 8 Millionen Mark aus allgemeinen Mitteln zur Verfügung gestellt werden.
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Die Fragen der Arbeitsstreckung, der Arbeitsbe schaffung und der Arbeitslosenunterstützung könnten erst konkret in Angriff genommen werden, wenn die Sutachten der Brauns- Kommission vorliegen.
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Wenn danach auch für den Augenblick die Gefahren für die Sozialpolitit nicht so groß erscheinen, wie man nach den Darftellungen der bürgerlichen Presse hat annehmen müssen, so würde es doch eine Selbsttäuschung bedeuten, wenn man sich dem großen Ernst und den vielfachen Gefahren, die von der angespannten Finanzlage ausgehen, verschließen wollte. fozialdemokratischen Vertreter haben deshalb dem Reichstanzler feinen Zweifel daran gelassen, daß bei der gegenwärtigen Notlage ganz großer Volksschichten der Abbau der sozialen Leistungen weit stärkeren Bedenken unterliegt als in normalen 3eiten. Es müsse schon jetzt als ausgeschloffen angesehen werden, daß durch den Abbau sozialer Ausgaben das Gleichgewicht in den Finanzen von Reich, Ländern und Gemeinden hergestellt werden fönne. Ohne Einnahme erhöhungen sei dieses Ziel nicht zu erreichen.
Durch die Besprechung der Sozialdemokratie mit dem Reichs. fanzler ist ein abschließendes Ergebnis nicht erzielt worden. Sie diente im wesentlichen der Information, sie hat aber keine Klarheit.
über die fünftigen Absichten der Reichsregierung gebracht
und daher auch die Spannungen nicht vermindert, die durch die Pläne auf Zollerhöhung und Abbau der Sozialleistungen entstanden sind.
Die Sozialdemokratie wird deshalb überaus wachsam sein und alle Schritte der Reichsregierung kritisch beobachten.
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Der Vorstand der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion wird am Donnerstag zusammentreten, um einen Bericht über die Besprechung mit dem Reichskanzler Dr. Brüning entgegenzunehmen.
Oberbürgermeister Reuter.
In der Magdeburger Stadtverordnetenversammlung wurde gestern die Wahl des Ersten und 3 weiten Bürgermeisters vorgenommen. Es gab noch einen erbitterten Endkampf. Die Rechtsfraktion stellte Herrn von Eynern, den Bizepräsidenten des Preußischen Landtages , als kandidaten für die Oberbürgermeisterftelle auf und erhob noch einmal fchärfften Protest gegen die Nominierung des Berliner Stadtrats Reuter zum Oberbürgermeisterkandidaten und des Magdeburger Stadtrats Dr. Goldschmidt, des Kandidaten der demokratischen Stadtverordnetenfraffion, zum zweiten Bürgermeister.
Wahlgang zum Oberbürgermeister der Stadt Magdeburg gewählt.
Der Berliner Stadtrat Reuter wurde dann bereits im ersten
Er erhielt 38 Stimmen, von Ennern 19 Stimmen und der kommunistische Kandidat sechs Stimmen. Mit dem gleichen Stimmverhältnis wurde der Magdeburger befoldete Stadtrat Dr. Gold. schmidt zum Zweiten Bürgermeister gewählt.
Aufmarschplan
für die Demonstration am Freitag, 1. Mai
Sammelplätze und Abmarschzeiten.
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1. Deutscher Baugewerksbund. Gartenstr., Spize Bernauer Straße und Gartenplatz. Abmarfch: 8.45 Uhr. Bahnhofstr., Bahnhof Großgörschenstr. Abmarsch: 8 Uhr. Kleiner Tiergarten, Spize Wilsnader Str. und 2. und 7. Kreis der SPD . Abmarsch: 8.15 Uhr. Reuterplay, Neukölln und 14. Kreis der SPD . Abmarsch: 8 1hr.- Engelufer, Gewerkschaftshaus, Spize Adalbertstr. Abmarsch 8.45 Uhr. Nordosten I und II, Lichtenberg , Weißenfee am Landsberger Platz. Abmarsch 8.30 Uhr. 2. Deutscher Bekleidungsarbeiterverband, Deutscher Hutarbeiterverband , Arbeitnehmerverband des Friseur und Haargewerbes. Sebastianstr., Spitze Alte Jakobstr. Abmarsch: 9 Uhr.
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3. Graphische Industrie. Verband der Deutschen Buchdrucker, Verband der Buchbinder, Verband der Lithographen und Steindrucker, Verband der graphischen Hilfsarbeiter und 6. und 13. Kreis der SPD . Alte Jakobstr., Ecke Gitschiner Str., Spiße Neuenburger Str. Abmarsch: 8.45 Uhr.
4. Einheitsverband der Eisenbahner und 5. und 17. Kreis der SPD . Küstriner Platz. Abmarsch: 8.30 Uhr. 5. Verband der Fabrikarbeiter Deutschlands . Andreasplay. Abmarsch: 8.30 Uhr.
6. Gesamtverband der Arbeitnehmer der öffentlichen Betriebe und des Personen- und Warenverkehrs. Michaelfirchplatz. Abmarsch: 8.30 Uhr.
7. Deutscher Holzarbeiterverband und alle freigewerk. schaftlich organisierten Taubstummen und 15. und 16. Kreis der SPD . Am Köllnischen Bart. Abmarsch: 9 Uhr.
8. Verband der Nahrungsmittel und Getränkearbeiter. Zentralverband der Hotel-, Restaurant- und Café angestellten , Deutscher Tabakarbeiterverband, Deutscher Musikerverband, Deutscher Landarbeiterverband, Deutscher Melkerverband und 1., 4. und 18. Kreis der SPD . Lothringer Str., Spitze Rosenthaler Play. Abmarsch: 9 Uhr.
9. Deutscher Lederarbeiterverband. Bülowplay. Abmarsch: 10. Verband der Maler. Melchiorstr., Spize Adalbertstr. Ab9 Uhr. marsch: 8.45 Uhr.
11. Zentralverband der Maschinisten und Heizer. Lausitzer Blaz. Abmarsch: 8.30 Uhr.
12.
Deutscher Metallarbeiterverband, Verband der Kupferschmiede und 3., 19. und 20. Kreis der SPD . Gartenstr., Spize Bernauer Str. und Gartenplay. Abmarsch: 8.45 Uhr.
13. Zentralverband der Zimmerer, Zentralverband der Dachdecker, Zentralverband der Schornsteinfegergesellen. Mariannenplay. Abmarsch: 8.30 Uhr.
14. Verband der Satter und Tapezierer, Zentralverband der Schuhmacher, Deutscher Tertilarbeiter- Verband. Engelufer von Adalbertstr. bis Köpenicker Str., Spitze Köpenicker Str. Abmarsch: 8.45 Uhr.
15. Zentralverband der Steinarbeiter. Bethanienufer ( vis- à- vis Gewerkschaftshaus). Abmarsch: 8.45 Uhr. 16. 9., 10., 11., und 12. Kreis der SPD . Gedarmenmarkt. Abmarsch: 9 Uhr.
17. Allgemeiner freier Angestelltenbund. Oranienplatz ( Naunynstr.), Spize Oranienplay. Abmarsch 8.30 Uhr. 18. Allgemeiner Deutscher Beamtenbund. Mariannenplatz, Spize Bethanienufer. Abmarsch: 8.30 Uhr..
Allgemeiner Deutscher Gewerkschaftsbund , Orisausschuß Berlin . Allgemeiner freier Angestellfenbund, Ortskartell Berlin . Allgemeiner Deutscher Beamtenbund, Bezirksausschuß Groß- Berlin. Bezirksverband Berlin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands .