da brach in der Rechtspresse ein Sturm der ut aus, der! ebenso wild wie fomisch war; denn man hörte deutlich hinter dem vaterländischen Brausen die Ueberzeugung, daß, wenn Briand Kandidat wäre, er auch gewählt würde.
Heute darf man wohl versichern, daß Briand Kandidat sein wird, obschon er noch keine offizielle, endgültige Erflärung abgegeben hat.
Und doch sehen nicht nur einige seiner engeren Bertrauten, sondern er selbst seinem plöglichen Ber. schwinden von der Genfer Bölkerbundsbühne, von der Spizze der europäischen Studientommission, von den Völkerbundsratssigungen, das heißt dem Ende seiner direk ten Einwirtung auf die außenpolitischen internationalen Geschehnisse nicht ohne Sorgen entgegen.
Ist Briand erst einmal ins Elysée eingezogen, so wird zwar die große Autorität, die er hat, ihm erlauben, zwar die große Autorität, die er hat, ihm erlauben, auf jeden Außenminister, wie dieser auch heißen möge, einzuwirken. Am ,, Tatort" selber, z. B. auf der Weltabrüstungskonferenz, wird er jedoch nicht mehr erscheinen fönnen. Es hat eine ganze Anzahl von Politikern gegeben, die, aus diesen Gründen, nach reiflicher Abwägung des Für und Wider, ursprünglich sich für den Verbleib Briands im Ministerium des
Ausschuß der Verdächtigungen.
Aus dem Roggenstützungs- Untersuchungsausschuß.
10: A
In der heutigen Sigung des Roggenstügungs| Bon dem Zentrunisabgeordneten Crone Münzenbrod wurde ausiusies sollte die Frage geflärt werden, ob die staatliche er aber zurechtgewiesen. Dieser führte aus, daß man endlich aufStügungsstelle bei dem Verkauf von Eosin- Roggen einzelne Händler- hören müßte, irgendwelche Firmen auf ein bloßes gruppen bevorzugt hätte. Besonders vom Provinzhandel wurde Gerücht hin zu verdächtigen und damit schmer Klage geführt, daß fast ausschließlich Berliner Firmen mit dem zu schädigen. Sonst fämen wir dahin, daß eine anständige Vertrieb des Cofin Roggens beauftragt waren, nicht aber die den Firma überhaupt nicht mehr bereit ist, mit öffentlichen Gesellschaften, Absatz des Futtergetreides schon lange Jahre betreibenden Händler die mit der Regierung in engeren Beziehungen stehen, in irgendBon dem deutsch nationalen welche geschäftlichen Berbindungen zu treten. in Brenzen und Hamburg . Herrn Stubbendorff murde dies natürlich benutzt, um der
öffentlichen Wirtschaft wieder eins auszuwischen und den privaten andel als weit überlegen hinzustellen. Von dem Sachverständigen der Hamburger Handelskammer mußte aber zugegeben werden, daß der Provinzhandel feine sehr großen Mengen auf einmal kaufen tonnte. Da aber die Stübungsstelle große Mengen absetzen mußte, um nicht in Schwierigkeiten zu tommen, wurde an Berliner Firmen, die sich bereit erklärten, das ganze Quantum abzunehmen, der Roggen verkauft. Dies ist aber erst erfolgt, nachdem man versucht hatte, den. Provinzhandel heranzuziehen. Ihm ist dasselbe Quantum hatte, den. Provinzhandel heranzuziehen. Ihm ist dasselbe Quantum zu den gleichen Bedingungen angeboten worden. Die Provinznoch einen Preisabschlag von 5 Mark.
Durch diese Ausführungen wurde die Situation, die in diesem
Ausschuß herrscht, schlaglichtartig erhellt. Die Deutscnationalen, die Nazis und die Wirtschaftsparteiler versuchen bei jeder Gelegenheit, die öffentliche Wirtschaft bloßzustellen. Es geht in diesem Ausschuß nicht um die Klärung von Tatsachen, sondern um die Aufdeckung von angeblichen und meistens ganz unerheblichen Standalgeschichten, durch die das Fiasto der öffentlichen Wirtschaft erwiesen werden soll. Diese Kampfstellung gegen die öffentliche Wirtschaft murde auch schon in der vorlegten Sizung offenbar, als ein Direktor der Preußenkasse forderte, daß un bewiesene Behauptungen, von denen, die sie leichtfertig empört über diese Zumutung fanden die Deutschnationalen, Wirt
hatten. Das war wohl auch anfänglich Briands Standpunkt. händler fonnten sich aber nicht entschließen und verlangten außerdem geäußert haben, wieder zurüdgenommen werden sollen. Ganz
Nun haben jedoch sowohl die europäischen wie die franzöfischen Dinge einen Lauf genommen, der eine Verschiebung mancher Faktoren herbeigeführt hat. Und die Zahl der jenigen, die aus Zögernden zu Befürwortern der Kandidatur Briands für die Staatspräsidentschaft werden, wächst im Linkslager von Tag zu Tag.
Für die Linksparteien spielen dabei außerdem gewiffe Erwägungen im Zusammenhang mit den im Früh jahr 1932 stattfindenden Rammerneu wahlen eine große Rolle. Sie haben die Hindernisse nicht vergessen, die ihnen nach dem Wahlsieg vom 11. Mai 1924 durch den von der Rechten erkorenen Präsidenten Doumergue in den Weg gelegt wurden und die, zum Teil, start genug. waren, um den Links- Wahlspruch des französischen Bolts lahmzulegen. Sie haben auch nicht vergessen, daß es im Laufe der gegenwärtigen Legislaturperiode, bei den ausgebrochenen Ministerkrisen, dem geschickten Manövrieren des Präsidenten der Republik Doumergue zu verdanten" war, wenn es der Rechten immer wieder gelang, sich am Ruder zu erhalten. Nun haben alle Nachwahlen, die in den legten anderthalb Jahren im ganzen Land stattfanden, darauf hingewiesen, daß die Wahlen 1932 den Lintsparteien, in erster Linie den Sozialisten, günstig sein merden. So erscheint es flug und natürlich, daß die Linksparteien den Wunsch haben, einen Mann ins Elysée zu bringen, der ihnen, wenn die neue Rammer sie zur Macht bringen sollte, auch innenpolitisch teine Schwierigkeiten machen würde.
Da Briand seit Jahren erklärt hat, daß er eine tonse quente Durch- und Weiterführung der auswärtigen Politif, für die sein Name hierzulande ein Symbol geworden ist, auf die Dauer nicht für möglich hält, wenn nicht eine ausgesprochene Lintsmehrheit und eine Lints. regierung dahinter stände, so bietet er, beinahe automatisch, sowohl auf dem Gebiet der auswärtigen als der inneren Bolitit jene Garantien, die von den Linksparteien für not. mendig erachtet werden.
Gerade deshalb verspricht der Kampf um den Präfidentenposten um so heißer zu werden. Ob er noch am 13. Mai selber ernsthaft toben wird, das hängt von den andern Kandidaten ab, die bereit bleiben, in die Arena zu steigen. Sobald Briands Kandidatur offiziell sein wird, muß man damit rechnen, daß manche Namen, die in der legten Zeit genannt wurden, verschwinden. Paul Painlevé hat nie verborgen, daß er nicht gegen Briand Kandidat sein merde und gerne bereit sei, diesem seine Stimme zu geben. Aehnliches hatte der Senatspräsident Paul Doumer , der im allgemeinen( wenn Briand nicht fandidiert hätte) als ausfichtsreicher Kandidat galt, erklärt: ob jedoch Herr Doumer fich tatsächlich zurückziehen würde, steht noch feineswegs fest und allerlei Gerüchte schwirren umher.
Ob es der hochgebildete Reaktionär und Justizminister Léon Bérard wagen wird, das Rennen mit Aristide dem Vielerfahrenen aufzunehmen, scheinen heute Leute zu be zweifeln, die vor zwei Wochen geschworen haben, daß Bérard unter allen Umständen Kandidat sein würde.
Der Sachverständige der landwirtschaftlichen Genossenschaften beteiligte sich an dieser Heke gegen die öffentliche Wirtschaft nicht und erklärte, daß auch die Genossenschaften tatsächlich nicht so große Mengen Roggen aufnehmen konnten. Die Bentralgenossenschaft Oldenburg, die größte der in Betracht kommenden Genossenschaften, hat ebenso wenig wie andere beteiligte Genossenschaften über ungenügende oder nicht rechtzeitige Beteiligung zu flagen gehabt.
fchaftsparteiler und Kommunisten in trautem Berein nicht scharfe Worte genug, um dieses doch gewiß nicht unbillige Verlangen
zurüd zuweisen.
Unerhört benahm fich auch heute der Nazi- Abgeordnete. Roch, der einen Angestellten der Deutschen Getreidehandelsgesellschaft unter Eid ausfragte, ob er die Geschäfte seines Direktors für falsch halte und kritisiert hätte. Dieser Vertreter der Nationalweiterhin wurden von Herrn Stubbendorff die Ge sozialistischen Arbeiterpartei wollte also einen Angestellten in schäfte der Deutschen Getreidehandelsgesellschaft mit einigen Berliner Gegenwart feines Direktors zwingen, unter Eid ihn selbstverständFirmen in ganz übler Weise angegriffen und behauptet, daß leichtlich in seinem Fortkommen behindernde Aussagen zu machen. Ein fertig große Mengen Roggen an sie verkauft worden wären, ohne wahrhaft idealer Arbeitervertreter. Von den anderen Ausschußdaß die betreffenden Firmen fapitalfräftig genug gewesen wären. mitgliedern wurde dies auch gebührend gewürdigt.
Maffendemonstration zur Eröffnung des Parteitags. Der Bezirksvorstand der Sozialdemokratischen Partei Leipzigs fellt mit:
,, Gegen Faschismus und Diftatur, für die Demokratie, für die Republit, wider den Kapitalismus, für den Sozialismus demonstriert die Sozialdemokratie anläßlich des Parteitages am Sonntag, dem 31. mai, nach m. 3 Uhr auf dem Auguftusplah in Leipzig . alle auf dem Boden der Sozialdemokratie stehenden Organisationen, Partei, Gemertschaften, Arbeitersportler, Arbeiterfänger, Arbeiter. jugend, Kinderfreunde, Reichsbanner und Genoffenschaftler nehmen an der Kundgebung teil! Drei Mitglieder der Sozialistischen Arbeiter Internationale werden am Mikrophon sprechen.
Es muß eine Riefenfundgebung werden, die die Macht und Stärke der Sozialdemokratie dem Gegner deutlich vor Augen führt. Die Kundgebung soll ein Warnungszeichen für die Reaffionate aler Schattierungen Hugenbergianer, Nationalsozialisten, Faschisten, Wehrverbände, Stahlhelm-, eine wuchtige Demonstration für den Sozialismus sein. Darum laden wir die sozialistische Arbeiterschaft Sachsens und die der um Leipzig liegenden Länder ein, sich in Maffen an dieser Kundgebung zu befeiligen. Alles Nähere feilen euch die Parteiorganisationen des Bezirks mif. Auf nach Ceipzig!
* Entscheidungen vertagt. Rächste Kabinettsfihung Sonnabend.-Nur außen politische Fragen.
Die nächste Sigung des Reichskabinetts wird voraussichtlich am Sonnabend stattfinden. Sie wird lediglich den außenpoli tischen Fragen gewidmet fein, die durch die, bevorstehende Tagung des europäischen Studienfomitees und des Bölterbundsrates in Genf aufgeworfen werden. Der Sonnabend gilt in unterrichteten Kreisen als letzter Termin für die Behandlung der Außenpolitik, da in den ersten Tagen der kommenden Woche einige Mitglieder des Reichsfabinetts nicht in Berlin anwesend sein werden und am Mittmoch der kommenden Woche die deutsche Abordnung nach Genf abeininnreisen muß. Frankreich wartet! Noch ist die Wettstimmung Mit der Erledigung der sozialpolitischen und finanznicht in die Fieberregionen gestiegen. Sobald das Parlament wieder zusammensein, die Austric- Enquetetommission ihre politischen Reformen rechnet man auf jeden Fall nicht Untersuchungsarbeit wieder aufgenommen, die Kammerfrat- mehr vor den Genser Tagungen. Bon gut unterrichteter Seite vertion ihre Sigungen wieder begonnen haben und die Tages- lautet, daß die Reichsregierung damit fogar bis zur Rückkehr des zeitungen jedem politischen Hüfteln, jedem parlamentarischen Reichskanzlers und Außenministers aus Chequers warten wolle. Geflüster ihr überlautes Boulevardecho verleihen merden, muß man mit einem raschen Steigen der Temperatur rechnen.
Einſtweilen siht im Quai d'Orsay ein Mann, der es noch Zweite Kürzung der Beamtengehälter?
immer ,, nicht eilig zu haben" scheint...
dill
Diskontsenfung auch in New York
Die deutsche Reichsbant tann folgen.
Die Bundesrefervebant von New Bork hat ihren Diskont von 2 auf 11 Prozent gesenkt und ist damit Bofton und Philadelphia gefolgt. Ein Distont von 11 Prozent ist in der Geschichte des Kapitalismus noch nicht dagewesen. Wenn auch die Furchtbarkeit der Weltwirtschaftskrise nicht deutlicher gekennzeichnet werden kann als durch diese unerhörte Billigkeit des Gelbes, so ist doch auch für die deutsche Reichsbant der Weg zur Disfontfeutung jeht noch freier als bisher. Aber: 20 Millionen Menschen jind ohne Arbeit und auch das Geld in den reichsten Ländern ist arbeitslos. Die Widersprüche des tapitalistischen Systems fönnen auch nicht deutlicher gemacht werden.
Gefrierfleischflage abgewiefen. Die 36. Zivilfammer des Land gerichts I in Berlin hat im Gefrierfleischprozeß die Ent schädigungsforderung der Kläger abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits haben die Kläger zu tragen. Es ist anzunehmen, daß die Kläger gegen dieses Urteil die Entschädigung der übergeordneten Instanz anrufen.
nach Feststellung ihrer Personalien aber wieder freigelassen. Auf der Straße setzte sich der Tumult fort, so daß die Polizei ver. schiedentlich erneut einschreiten mußte. Besonders stürmisch ging es in der Funkenstraße und am Hofkamp zu. Dort hatten sich über 200 Personen angesammelt, die die Polizei mit dem Gummifnüppel auseinandertreiben mußte, dabei sollen auch Schüsse gefallen sein. Ob es sich aber um scharfe oder Schreckschüsse handelte, ließ sich nicht einwandfrei feststellen.
Er verzichtet auf die Revision des Bersailler Bertrags.
Ein Sonderberichterstatter des„ Daily Expreß " hat in München eine Unterredung mit Hitler gehabt. Nach dem Bericht des Daily Expreß hat Hitler dabei ausgeführt:
Er verlange nicht die Wiederherstellung der deutschen Borfriegsgrenzen, auch nicht die Rüd gabe der verlorenen Kolonien. Aber er fordere, daß Deutschland gleichberechtigt behandelt werde. Die überschüssigen Millionen Deutschlands müßten die Möglichkeit haben, sich in den weiten Räumen an den östlichen Grenzen auszudehnen. Man müßte ihnen gestatten, die Hilfsquellen auszunügen, die jetzt infolge der balschemistischen Mißherrschaft brach lägen."
Das ist die Anerkennung des Locarno- Bertrags, der Verzicht auf Elsaß- Lothringen in aller Form! Warum führt die Partei des Herrn Hitler immer noch Radaupropaganda gegen die LocarnoPolitif, wenn ihr Chef selbst sich auf den Boden des Locarno- Bertrags ftellt?
Die Aeußerungen des Herrn Hitler bedeuten eine bemerkens werte Schwenkung. Er steht nicht mehr mit dem Rüden gegen Often, das Gesicht nach Westen, sondern gerade umgefehrt. Man fönnte beinahe fagen, err Hitler habe sich zu Herrn Rechberg befehrt!
suns,
Der Bollständigkeit halber fügen wir hinzu, daß die Veröffentlichung des Daily Erpreß", die bereits mehrere Tage zurückliegt, von Hitler in feiner Weise bestritten worden ist. Sie wird also still schweigend als authentisch anerkannt.
Ein Schimpfheld.
Lärm im Württembergischen Landtag.
Stellungnahme des geschäftsführenden Vorstandes des Abgeordnete ausfallend. So rief er dem Abgeordneten Geiger fortDeutschen Beamtenbundes.
Der geschäftsführende Vorstand des Deutschen Beamtenbundes beidhäftigte sich in seiner Sigung vom 7. Mai eingehend mit der schließung an: beamtenpolitischen Lage und nahm einstimmig folgende Ent
Der geschäftsführende Vorstand des Deutschen Beamtenbundes lehnt jebe meitere Herabsetzung der Bezüge der Beamten mit aller Entschiedenheit ab. Insbesondere macht er mit allem Ernst auf die schweren Gefahren aufmerksam, die durch eine nochmalige Kürzung der Beamtenbezüge heraufbeschworen werden."
Die richtige Mischung. Allgemeine Keilerei von Stennesleuten, Hitlerleuten und Kommunisten. Wuppertal , 7. Mai. Die Wuppertaler Rationalsozialisten, Richtung Stennes, veranstalteten gestern in Elberfeld und Barmen öffentliche Bersamm lungen, zu denen zahlreiche Kommunisten und Hitler Leute erschienen waren. In der Elberfelder Versammlung fam es zu einer allgemeinen Schlägerei, die sich auch fort fetzte, als die Polizei eintritt. Zahlreiche Personen wurden sistiert,
Stuttgart , 7. Mai. ( Eigenbericht.) Am Donnerstag wurde der kommunistische Abgeord nete Vollmer megen gemeiner Flegeleien von den Verhand lungen des Württembergischen Landtages mit Hilfe der Polizei ausgeschlossen. Es war das erstemal, daß im Württembergischen Landtag Bolizei zur Aufrechterhaltung der Ordnung einschreiten mußte. Bollmer benahm sich am Donnerstag während der Plenar sigung immer und immer wieder gegen mehrere sozialdemokratische gefeßt zu Schuft, Lausbub, brediger Hund, ich hau' dir in die Freffe" usm. Als er mit seinen Flegeleien auch nach dreimaliger Bermarnung durch den Präsidenten Pflüger nicht aufhörte, wurde er aus dem Saal gewiesen. Vollmer leistete der Aufforderung, den Saal zu verlassen, unter dem Einfluß seines Fraktionsvorsitzenden Schned jedoch teine Folge, so daß der Präsident die Sigung auf 5 Minuten unterbrad). Als Bollmer nach Ablauf der Pause immer noch auf seinem Blaze saß und auch der Aufforderung der Landtagsbeamten, den Saal zu verlassen, nicht entsprach, wurde die Sigung abermals unterbrochen. Dann griff die Polizeimache ein. Blöglich gab der radaulustige Bollmer flein bei. Er ließ sich ohne Widerstand aus dem Saal führen. Dann fonnten die Verhand fungen ungestört zu Ende geführt werden.
Arbeiterlieder in der Philharmonie.
3weites Fefffonzert des DAG.
Auch das zweite Festkonzert zur 40- Jahr- Feier des DAS. nahm einen schönen, erhebenden Verlauf. Motto des Programms mar Das Arbeiterlied in der Neuzet t". Tiefsens ,, Ruhe und Ordnung", Eislers befannte Bauernrevolution" und die Chors leistung des Berliner Lendvai - Chors waren die stärksten Eindrüde des fünstlerisch reichen und erfolgreichen Abends. K. P
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