Der Bewag-Beschluß. Berlin meistert die Schwierigkeiten aus eigener Kraft. Montag neue Elektrizitätsgesellschaft. Der gestern vsn der Mehrheit der Stadtverordneten- Versammlung nach eingehender Beratung gefaßte Beschluß der Umwandlung der Bewag in die gemischl-wirtschafiliche„B e r- liner Licht, und Kraft 21.-®." trotz schwerer grundsätzlicher und finanzieller Bedenken zuzustimmen, zeigt, daß die verant- wortungsbewußten Parteien des Berliner Rathauses entschlossen sind, zusammen mit dem Magistrat die großen finanziellen Schwierigkeilen aus eigener Sraft zu überwinden. Die konsequente Abschnürung der deutschen Gemeinden vom Auslands- kreditmarkl. die Herr Schacht mit so großem Erfolg als Reichs- bankpräsident jahrelang betreiben konnte, hat Berlin an den Rand des Abgrunds geführt und jetzt die Stadt dem vereinigten internationalen Bankkapital mit gebundenen Händen ausgeliefert. Es blieb kein anderer Ausweg, als die Substanz anzugreifen. So schmerzlich der Verlust des großen Bewag-Werkes, das die Sozialdemokraten maßgeblich mitgeschassen hat und das sie in der Inflationszeit gegenüber dem Bankkapital noch erfolgreich verteidigen konnte, auch für die Reichshauptstadt ist. es darf darüber nicht vergessen werden, daß die Bewag-Transaktion der erste ernsthafte Schritt zu einer geordneten haus- Haltsführung ist. ohne die Berlin seine finanzielle Ve- wegungssreiheit nicht wieder erreichen kann. In Ausführung des Stadtoerordnetenbeschlusses fand heute vormittag im Rathaus die notarielle Annahme des Konsortiumangebotes statt. Der Magistrat war durch Bürgermeister Genossen Lange vertreten. Die notarielle Ausfertigung der Ur- künde ist der Preußischen Staatsbank überbracht worden. Die Gründung der Berliner Licht- und Kraft A.-G. findet am Montag um 12 Uhr im großen Sitzungssaal der Preußischen Staatsbank statt. Als Vertreter des Berliner Magistrates werden dem Aufsichtsrot der neuen Gesellschaft, dessen Vorsitzender Oberbürgermeister Dr. S a h m ist, Bürgermeister Dr. Elsas, Stadtrat I u r s ch und Stadtkämmerer Genosse A s ch angehören. Sosort nach erfolgter Eintragung der neuen Elettrizitätsgesellschaft in dos Handelsregister erhält dje Stadt Berlin 180 Millionen Mark. Die restlichen des bar zu zahlenden Betrages von 30 Millionen Mark wird der Stadt- kasse erst zufließen, wenn die erforderlichen Umschreibungen voll- zogen sind.
Akiien-Keder vemrteili. Er beschimpfte Hermann Müller . Köln . g. Mai. Das Erweiterte Schöffengericht in Köln ve verteilte am Freitag den nationalsozialistischen Reichstagsabgeordneten Feder, dessen Immunität der Reichstag mit Beschluß vom 4. Juli vorigen Jahres aufgehoben hatte, wegen Beleidigung des inzwischen verstorbenen Reichskanzlers Müller . Der Angeklagte hatte in Köln in einem vom nationalsozialistischen Deutschen Studentenbund veranstalteten Vortrag am 17. Dezember 1329 eine Kritik an den Ausgaben des Auswärtigen Amtes geübt. Daran knüpfte er die Bemerkung, früher fei allerdings auch ein Bismarck Reichskanzler gewesen und Bismarck habe immer- hin etwas gelernt, während Reichskanzler Müller den ehrsamen Beruf eines„K l o se tt r e i s e n d e n" ausgeübt habe. Die Staatsanwaltschaft erblickte in dieser Aeußerung eine Beleidigung des Kanzlers. Der Angeklagtr macht« geltend, er habe den Kanzler nicht pel's3nlich''beleidigen wollen, auch' nicht den Ausdruck„Klosettreisender" gebraucht, sondern gesagt „Reisender in sanitären Anlagen". Es trat ober in der Beweis- aufnähme eine Reihe von Zeugen auf. darunter auch National- sozialistcn, die überein st immend deck Gebrauch des Aus- druckes„Klosettreisender" bestätigten. Der Anklagevertreter bean- tragt« auf Grund der Beweisaufnahme eine Gefängnisstrafe von sechs Wochen. Das Gericht verurteilte Feder zu 800 Mark G e l d st r a f e. In den Urteilsgründen heißt es, daß sachlich« Kritik in jedem Falle erlaubt sei. Im vorliegenden Falle handele es sich aber um hämische und geschmacklose Be- m e r k u n g e n, um den politischen Gegner persönlich zu treffen. Von einer Gefängnisstrafe habe man abgesehen, weil der Ange- klagte noch nicht rechtskräftig vorbestraft sei.
Wildwest im Franzen-Land. Hakentrevz-Bande organisiert Lleberfälle. Braunschweig . 9. Mai. (Eigenbericht.) In dem Bewußtsein, daß ihnen nichts passieren wird, vollführen seit einigen Tagen die Nazis gegen die Bewohner des Wohnblocks August-Bebelchof einen ungeheuerlichen Terror. In Trupps rücken die Hakenkreuzler abends heran, sperren Straßen und Zugänge ab und lauern einzeln heimkehrende Republikaner und Mitglieder republikanischer Organisationen auf. die überfallen und in rohe st er Weise mißhandelt werden. Selbst Frauen belästigen die Rohlinge in nicht wiederzugebender Weise. Die Polizei läßt die Dinge geschehen, ohne Abhilfe zu schaffen. Vielleicht fürchtet sie, gegen die Partei- freunde des Naziministers vorgehen zu müssen. Die republikanischen Organisationen haben jetzt eigene Abwehrmaßnahmen treffen müssen.
Apostel der prügelzunst. „Jioie Zahne" zu Gefängnis verurteilt. Vor dem Schöffengericht Berlin-Mitte stand heute der Redakteur der„Roten Fahne", der Abgeordnete und frühere Lehrer Ernst Schneller , wegen Beleidigung des Polizeipräsidenten a . D. Zörgisbel in Tateinheit mit einem Verstoß gegen das Republik - schutzgefetz. Der brutale Angriff, den der Kommunist Heidrich am 7. No- vember in der Berufungsoerhandlung des Landgerichts II auf Zörgiebel ausführte, hatte die„Rote Fahne" in Verzückung versetzt. In ihrer Nummer vom 8. November brachte sie zwei Artikel: „Proletariersaust züchtigt Zörgiebel" und„Der Mann, der die Ohr- feige bekam". In dem ersten Artikel verstieg sich das Moskaublatt sogar zu der Behauptung, daß sämtliche SPD. -Proleten den Faust- schlag des exaltierten Jungkommunisten guthießen. Im zwetten Artikel feierte sie Heidrich als Helden! Die Staatsanwaltschaft erblickte in diesen Ausführungen eine Verherrlichung der Gewalttätigkeit. In der heutigen Verhandlung erklärte Schneller pathetisch, er habe von all dem, was in den beiden Artikeln gesagt worden sei, nichts zurückzunehmen. Der Staatsanwalt beantragte auf Grund des Rcpublikschutzgesetzes eine Gefängnisstrafe von vier Monaten. D«s Urteil des Gerichts lautete unter Versagung mildernder Umstände aus drei Monate Gefängnis.
Nachtsihung Vis 3 Lth Der Landtag setzte in der Nacht vom Frestag zum Sonnabend, also nach Erledigung der 87 namentlichen Abstimmungen zum Polizeioerwaltungsgesetz, um 1 Uhr morgens feine Beratungen mit der zweiten Lesung des Haushalts der allgemeinen Finanzverwaltung fort. Die tvmmumstische Obstruktion hatte sich nicht nur als völlig nutzlos erwiesen, sondern die Regierungsparteien zwangen nunmehr die Opposition, mit der fortgesetzten und abgeschlosienen Beratung des Fimmzetats und des Gesetzes über die Feststellung des Haushalls- planes für 1931 die zweite Lesung des Gesamtetats überhaupt zu Ende zu führen. Es nützte nichts, daß sich die Oppo- siiionsparteien dagegen wehrten und wiederholt Vertagung be» antragten. Abg. Dr. Weise mann(Dnat.) und Abg. Becker (Komm.) mußten noch die Tribüne betteten und ihr Sprüchlein aufsagen. Dann aber wurde noch über die angefochtenen Titel des Haushalts und die zum Etat gestellten Anttäge abgestimmt. Hatten sich die Kommunisten mit ihrer völlig zwecklosen elsstündigen Ob- struktion selbst geschlagen, so suchten sie sich wenigstens am Ende der Finanzberatungen über diese Niederlage mit Hochrufen aus die Weltrevolution hinwegzutäuschen. Gegen 3 Uhr morgens oertagte sich das Haus auf Sonnabend, 10 Uhr vormittags. -i- In der heutigen Bormtttagsitzung nahm das Haus zunächst einen Ausschußantrag an, der die Regierung auffordert, für die planmäßige Fortsetzung der Landgewinnung und Uferschutzarbeiten an der Nordsee in den Kreisen Aurich und Schleswig weitere Mittel bereitzustellen. Angenommen wird auch eine Vorlage, die Mittel für das Staatsbad Pyrmont zur Verfügung stellt, wobei ver- schieden« Redner kritisieren, daß ein Teil der Gelder bereits vor der Bewilligung verausgabt wurde. In zweiter und dritter Lesung wird hieraus der Gesetzentwurf über die Erweiterung der Stadtgrenzen von G l o g a u ohne Aussprache angenommen. Bei der zweiten Lesung des Gesetzentwurfes über die Auf» nähme von Anleihen und Darlehen sowie die Ueber- nähme von Bürgschaften und Verpflichtungen aus Gcwährverttägen und von anderen Sicherheiten durch Gemeinden und Gemeinde- verbände wendet sich Abg. S t o l l(Komm.) gegen die Vorlage und polemisiert dabei gegen die Sozialdemokraten. Abg. Szillat(Soz.) weist die Vorwürfe, des Vorredners zurück. Dieser habe im Ausschuß sich aller sachlichen Vemerkun- g e n ZU der Vorlage enthalten, dagegen aber eine größere Rede für das Plenum angekündigt. Nachdem ein sozialdemokratischer Aenderungsantrag im Ausschuß abgelehnt worden sei, habe seine Fraktion darauf verzichtet, diesen Anttag für das Plenum zu wieder-
Gefälschte Ruffenwechsel. Mißglücktes Betrugsmanöver.— 4 Personen verhaftet. Ei« wechselfälscherassäre, in die ein großer personenkreis ver- wickelt ist, konnlc kurz vor deren Gelingen von der Inspektion F der Kriminalpolizei aufgeklärt werden, vier Personen, die au den Schiebungen beteiligt waren, wurden festgenommen. Es sind die Slaalenloseo: Andreas P l l i c i e r, Nikolaus S r e ch o w. Paul Jakob und Reinhold B r u h n. Bei den Fälschungen Handell es sich um Wechsel, die eine Handelsvertretung ausgegeben haben sollte. Diese Gc» schästsstelle hat in Wirtlichkell Ende vergangenen Jahres sieben Wechsel ausgegeben, die zusammen über einen Betrag von 83 000 Dollar lauteten. Di« Wechsel waren völlig in Ordnung. Einige Wechsel waren Eiche 1931, andere erst 1933 fällig. Die Wechsel waren in Umlauf gekommen und wurden gehandelt. Einer Geschäfts» frau in Berlin waren sie zum Diskont angeboten worden. Sie war bereit 200 000 Mark daraus zu geben. Um all« Vorsicht zu wahren, schaltete sie aber in das Geschäft die Bank ein, deren Kundin sie war. Vatrkbeamt« sollten in Gegenwart eines Notars die Wechsel in Empfang nehmen, sie aus die Echtheit prüfen und dann für die Geschäftsfrau in Depot nehmen. Inzwischen war aber durchgesickert, daß mit den Wechseln nicht alles in Ordnung sei. Das Bettugs- dezernat F 3, das verständigt wurde, mischte sich in die Angelegenheit ein, und es stellte sich heraus, daß die Wechsel gefälscht waren. Zunächst wollte natürlich keiner der vier mit dem Geschäft das geringste zu tun haben. Nur Jakob legte schließlich ein Teilgest ändnis ab. Vor drei Wochen war Grcchow an ihn heran- getteten mit der Frag«, ob er in der Lage fei, langfristige Wechsel unterzubringen. Jakob, der von einer Schiebung zunächst nichts ahnte, bemühte sich uni einen Abnehmer und stieß dabei auf die Geschäftsfrau. Bei einer Zusammenkunft mit den anderen bekam er auch die Wechsel zu Gesicht. Jetzt halle er erkennen müssen, daß es sich um ganz plumpe Fälschungen Handelle. Die Fakstfikate sind allem Anschein noch von dem Hersteller aus dem Kopf gezeichnet worden. Die Nummern der Wechsel, die Summen und die Fällig- keitsdaten stimmen genau. Deutlich erkennbar aber ist die Fälschung der Unterschristen. Die Namen der Zeichnungsberechtigten— es handelt sich um die russische Handelsvertretung— sind so ungeschickt nachgeahmt, daß ein Kenner die Fälschung sieht. Schon verschiedentlich sind gefälschte Wechsel der russischen Handelsvertretung aufgetaucht. Fälschungen dieser Art wurden nicht nur in Berlin , sondern vor etwa einem halben Jahre auch in Paris gehandell. Im Interesse der Aufklärung dieser Machenschaften wäre es er- wünscht, wenn sich Personen, die die Festgenommenen und ihren Anhang kennen, sich bei der Dienstclle F. 3 in der Friedenstratze 1 melden würden.
Hochwasser bedroht Heidelberg . Auch Mittel- und Llnterrhein gestiegen. Heidelberg . 9- Mai. Die Auswirkung des Neckar -Hochwassers gestaltete sich im Laufe des gestrigen Tages katastrophal. Der Neckar überschwemmte zahlreiche Kleingärten der Altstadt, soweit sie in der Nähe des Flusses liegen. In dem Sladlleil Neuenheim drang das Wasser in die Keller und Parterrewohnungen, so daß viele Häuser mit Hilfe der Feuerwehr geräumt werden mußten. Die große Boohsche Badeanstalt, die in der Nähe der Sladthalle liegt, riß sich um 6 Uhr 39 abends unter lautem Splittern und Krachen los, drehte sich im Wirbel des Hochwassers herum uod stieß gegen die Zriedrlchsbrücke- Die Eiseustücke, Träger. Schwimmer. Holzausbauten usw. bilden bei dem rasenden Hochwasser, das auch abends noch nicht abgenommen hat. eine Gefahr für die Brücke. Die Feuer- wehr nahm aber sofort Sprengungen vor. die aber wenig Erfolg hatten, well keine starken Ladungen verwendet werde« durften, um
im Landtag morgens holen. Nach den Darlegungen der Regierungsoertteter werde sein« Fraktion der Vorlage zustimmen, nachdem auf sozialdemokrattscheu Wunsch hin das Gesetz bis 1933 befristet wird. Nach Ausführungen wellerer Redner wird die Vorlage in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Es folgt die gemeinsame Beratung einer ganzen Reihe von Anträgen des Geschäftsordnungsausschusses auf Genehmigung resp. Bersagung der Strafverfolgung von Abgeordnete«. Abg. Kasper(Komm.) kritisiert hierbei ali Berichterstatter dir Haltung des Geschästsordnungsausschusies, der kommunistische Abgeordnete aus gerichtlichen Anlässen zur Strafverfolgung freigebe, aber bei Sozialdemokraten sehr milde verfahre. So habe man im Falle des Abg. Wilke-Stettin(Soz.) die Genehmigung der Straf. Verfolgung oersagt, obwohl dieser angeblich handgreiflich gegen einen Stettiner Kaufmann geworden sei und dabei antisemitische Aeuße- rungen gemacht habe. Abg. Bork(Dnat.) kritisiert ebenfalls die Haltung des Geschäftsordnungsausschusses und Abg. Nuschke(Staatsp.) empfiehlt dem Hause, entgegen dem Ausschußbeschluß für die Aufhebung der Immunität des Abg. Wilke(Soz.) zu stimmen. Abg. Zürgensen(Soz.) erklärt, daß der Abg. Wilke nur vcrleum- det werde, weil es sich um einen Sozialdemokraten handelle. Die So- zialdemokraten seien in ihrer Haltung im Ausschuß nicht parteiisch. Abg. Kasper wird seine Verunglimpfungen zu geeigneter Zeit zurück- nehmen müssen. Es handele sich um verleumderische Behauptungen. eines früheren Sozialdemokraten, der wegen Unregel- Mäßigkeiten in Stettin gerichtlich verurteilt aus der Sozialdema- kratischen Partei ausgeschlossen worden ist. Er beantragt, die Angelegenheit noch einmal an den Geschäftsordnungsausschuß zu- rückzuverweisen. Abg. Bork(Dnat.) ist mit der Rückverweisung einverstanden, wenn ein gleichartiger Fall des Abg. Krischik(Dnat.) ebenfalls an den Ausschuß zurückverwiesen wird. Abg. Dr. Rosenseld(Sog.) weist als Mitglied des Geschäfts- ordnungsausschusses ebenfalls die Angriffs des Abg. Kasper zurück. Damtt ist die Aussprache geschlossen. Die Abstimmungen über die Geschästsordnungsausschußatrttäge finden am Mittwoch statt. Hieraus oertagt sich das Haus auf Montag 12 Uhr. Aus der Tagesordnung stehen: Kommunistischer Anttag wegen des Verbots der„Roten Fahne' und die dritte Lesung des Gesamthausholls für 1931.
die Brücke selbst nicht z« gefährden. Einer der Brückenpfeiler hatte beim Anprall des Vadehauses starke Beschädigungen erlitte«, so das, die Friedrichsbrücke gesperrt Vierden mußte. Eine halbe Stnode nach diesem Unglück riß sich auch das große städtische Freibad los. Teile dieser Badeanstalt, die nicht ualer den Walzen des wieblinger Stauwehres hindurchkamen, blieben dort hängen und müssen ebenfalls durch Sprengungen besciligl werden. Aus dem Neckartal wird berichtet, daß dicht oberhalb von 5)irsch- Horn die Landstraße auf eine Strecke von 20 bis 30 Metern in den Neckar gestürzt ist; die Sttaßs ist ge- sperrt worden. In Httschhorn, Neckarsteinach und anderen Orten stehen die tieferliegenden Sttaßenzüge ebenfalls unter Wasser, so daß hier der Verkehr nur mit Booten möglich ist. Die Ufer sind größtenteils auch auf den freien Neckarstraßen überschwemmt. so daß z. B. in der Nähe von Heidelberg die blühenden Obstbäume oft noch mit den Zweigen im Wasser stehen. An den Baugruben der beiden Neckar -Konalstufen Hirschhorn und Rockenau ist großer Schaden durch Fortschwemmen der gesamten Einrichtung entstanden. Den ganzen Tag über sah man hier Trümmer und Baumstämme den Neckar hinabtteiben. Koblenz , 9. Mai. Nach den schweren Regenfällen und Wolkenbrüchen in Süd- deutschland sind die rechten Rheinnebenflüsse in beängsti- gender Weise g e st i e g e n. Bei Diedesheim ist der Neckar von Donnerstag auf Freitag auf 4,46 Meter gestiegen. Auch an der Mündung des Neckars in den Rhein ist«in Steigen von 2,21 Metern festzustellen. Dom Mittel- und Unterrhein wird eben- falls ein starkes Steigen gemeldet. Die Lahn ist an verschiedenen Stellen über die Ufer getteten. Ebenso sind die Neinen Bäche, die zur Lahn und zum Rhein hinfließen, über die Ufer getteten. Auch Sieg und Agger sind durch die Regensälle stark angeschwollen. Die Wassermassen, die viel Geröll und Unrat mit sich führen, sind stellen- weise weit über die Ufer getteten und haben die Felder seengleich überschwemmt.
Vandenführers Heldeniaten. Nachtverhör und Geständnis. Ihre völlige Aufklärung hal jetzt eine ganze Serie schwerer Raubüberfölle gesunden. Der vor einigen Togen verhaftete Bandenführer Franz Spernau, der zunächst beharrlich leugvete, Hot in der vergangenen Nacht ein umfassendes Geständnis abgelegt. Spernau hat eingehend den Ueberfall auf das Cäciliengärtenbüro geschildert. Schon wenige Tage nach dem Uebersall merkte Spernau, daß die Kriminalpolizei ihm auf der Spur war und flüchtete nach Bayern . Sein Freund Iakubowski hat ihn über den Stand der Untersuchung ständig tele- phonisch auf dem laufenden gehalten und ihn auch von den nach und nach erfolgten Verhaftungen der Helfershelfer unterrichtet. Als Spernau Ende April nach Berlin zurückkam, hatte Iakubowski schon den neuen Tip für die K a n o n i e r st r a ß e ausgearbeitet. Verobredungsgemäß wurde der Ueberfall am Montag früh in Szene gesetzt. Der Chauffeur Radke wartete mit dem Auto. Ale er merkte, daß Zeugen sich seine Nummer aufgeschrieben hatten, erhielt er von Spernau die Anweisung, sich selbst zu stellen und ein Märchen zu erzählen, er sei nur unter Bedrohung gefahren. Außer diesen beiden lieberfällen ist Spernau und mit ihm sein« Bande jetzt auch geständig für den Ueberfall aus dem U-Bahnhof Ontel-Toms-Hütte, für den Ueberfall auf den Schupo- b e a m t e n an der Soorstroße. für den Ueberfall auf die B e- amten in Kaulsdorf am IS. Oktober 1980 und zuletzt für den Ueberfall auf den Geldwechsler in der Markgrafensttahe.