KPD. unterHugenbergsBefehl (Fortsetzung von der 1. Seite.) soKir zur ehrenamtlichen Vollstreckung derselben anbot.(Stürmisches hört, hört, bei den Soz.) Gegenüber diesen Tönen scheint dieses Gesetz noch ein Zdeal der Gewaltlosigkeit zu sein. (Sehr wahr links und in der Mitte.) Die Rechte sieht in der Vorlage ein« starte Erwcirerung der polizeilichen Macht. Das mag vielleicht bei dem Polizeioerordnungs- recht der Minister der Fall sein, ein Abschnitt, der aus polizeitech- Nischen Gründen ausgenommen wurde. Sonst aber ist die Vorlage eine starke Abschwächung der polizeilichen Macht- befugnis gegen früher, insbesondere durch die Stärkung der Rechtssicherheit des einzelnen Staatsbürgers in verschiedenster Hin- sicht. Das Gesetz bringt die starke Verminderung von Möglichkeiten, die zu Willkürakten der Polizei führen können.(Sehr wahr bei den Soz.). Der Abg. L o r ck hat in der Debatte auf das Buch„Der Bonze" hingewiesen, daß Führer der Arbeiterschaft in ärgster Verzerrung zeigt. Er sollte seine Zeit, die er für Ausflüge in das literarisch« Gebiet verschwendet, besser anwenden.(Sehr gut bei den Soz.) Jedenfalls zeigt die Berufung auf dieses Machwerk die ganze Heber- hcblichkeit der Deutfchnationalen gegenüber der Arbeiterschaft. Die Herren haben keine Ahnung von den unerhörten Schwierigkeiten, die sich dem Arbeiter entgegenstellen, der sich mit seiner dürftigen Schulbildung aus der Masse zum Führer hocharbestet, und zwar ohne die berühmte Ochsentour des Offiziers, wie das bei dem Major Bvrck der Fall gewesen ist.(Sehr wahr, bei den Soz.) Die Haltung des Herrn von Eynern zu dem Gesetz war recht widerspruchsvoll. In einem Artikel bekanpt« er die Vorzüge rückhalt- los an, aber im Ausschutz und hier im Plenum hat er seine immensen rechtlichen Kenntnisse dazu benutzt, der Regierung die größten Schwie'rgikeiten zu bereiten.(Sehr wahr! bei den Soz.) Wir stellen jedenfalls fest, daß das Gesetz eine Rationalisierung der Verwaltung, die Reform des Polizeirechtes. den verstärkte« Schutz des Staatsbürgers bringt, und daß wir auch bei dieser wertvollen Reform auf die Mtarbeik der Deukschnalionale« uod der Deutschen Volksparlei verzichten mutzten.(Lebhafter Beifall bei den Soz.) Die Debatte dauert an. 5000 Mark Geldstrafe. Goebbels vor Gericht— Gr will mißbraucht worden sein Herr Goebbels verantwortete sich heute wieder etmnak wegen Beleidigung vor dem Schöffengericht Charlottenburg . Diesmal ist er vor Gericht erschienen. Neben chm der Verleger, Herr F i n d e i s e n. Es handelt sich um ein Flugblatt, das van nationalsozialistischen Studenten der Technischen Hochschul« zur Reichsgründungsfeier am 18. Januar 1930 verbreitet worden war. Es iyurde darin gemeldet, dah nicht irgendein nationaler Profcfior die Festrede holten sollte, sondern ausgerechnet„der groß« Schauspieler, der Jude Professor Riebesam, Sohn des Getreidejudcn Chaim Riebesam aus Königsberg ." Wegen Verächtlichmachung des Prof. Riebesam hatte der Konrektor der Technischen Hochschul« die Strafanzeige erstattet. Das Flugblatt trug den Vermerk, verantwortlich Dr. Goebbels M. d. R. 1 Der Verleger des Flugblattes, Findeisen, erhielt einen Straf- befrhl in Höhe von löst M. Gegen Dr. Goebbels wurde im vrdent- lichen Strofoerfahren ein Eröffnungsbefchluh des Schöffengerichts wegen Beleidigung und übler Nochred« gefaßt. Gegen den Strafbefehl hatte Findelsen Einspruch erhoben. In der heutigen Verhandlung erNärte er, daß ihm Beleidigungsabsichten ferngelegen hätten. Dr. Goebbels lehnt« irgend- «ine Aeußerung zur Sache ob. Prof. Riebesam als Zeuge bekundete, daß«ine Abordnung der Studentenschaft ihr« Empörung über das Flugblatt zum Ausdruck gebracht habe, im übrigen sei er gar nicht Jude, seine Vorfahren betrieben seit 250 Jahren Landwirtschost in Ostpreußen und hätten«ine groh« Anzahl von Förstern, Oberförstern und Amtsmännern gestellt.. Tatsächlich zeigt ein ein- fach« Vergleich zwischen Goebbels und Prof. Riebesam, daß dar »rstere viel mehr jüdisch« Gesichtszüge aufweise als der letzter«. Der Staatsanwalt beantragte gegen Goebbels 100 0 M. Geldstrafe und für den Angeklagten Findeifen ISO M- Goebbels Verteidiger erklärte unter ausdrücklich« Berufung auf die Zustimmung Dr. Goebbels , daß dieser mit dem Flugblatt nichts zu tun hätte, daß der Name des Prof. Riebesam unbekannt sei, daß er die Erlaubnis zur Unterzeichnung des Flugblattes mit feinem Nomen nicht gegeben hätte und daß hier«in Mißbrauch vorliege, gegen den er bereits in vielen Fällen angekämpft hatte. Das Gericht verurteilte Dr. Goebbels wegen öffentlicher Be- teidigung zu SOOO M. Geldstrafe und den Angeklagten Findeisen wegen Beihilfe zu ISO M. Geldstrafe: im Nichtbeitreibungsfalle tritt für je SO M. ein Tag Gefängnis. Außerdem erkannt« das Gericht auf Publikationsbefugnis im„Angriff", im„Bölkischen Beobachter", „Lokal-Anzeigcr", in der„Germania ", in der„Vossischen Zeitung", der Farntfurter Zeitung", dem„Vorwärts" und in der„Welt am Abend". Heute Etadtgemeindeausschuß Das neue Organ der Stadtgemeinde nimmt die Arbeit auf Heute abeud wird der Stadtgemeiadeausschuß van Berlin im Rathau» zu seiner ersten Sitzung zusommeutreten. Die Tagesordnung weist üb« 20 Punkte auf, und es wird tanm möglich fein, fle heule ganz aufzuarbeiten. Der Ausschuß tagt unter An». schloß der O essen tlichk eil: es ist ab« allen Stadtvcrordnetcu möglich, «a den Beratungen als Zuhörer teilzunehmen. Stlmmbettchügl und zur Teilnahm« an der Debatte berechtigt find dagegen nur die besonders tu den Ausschuß gewählten 45 Sladlverdrdueteu. vor d« Sitzung des Ausschusse» werden am Rachmillag die Fraktionen zusammentreten. Zu Beginn er Sitzung wild sich der Stadtgcm.-lndeausschuß, d« unter dem Vorsitz des Oberbürgermeisters tagt, mit der Euledi- gung der nötigen Wahlen bsschäftigeu müssen. Es ist«forderlich. mehrere Beisitzer und zahlreiche Mitglieder der Unterausschüsse zu «Shfen. Auf der Tagesordnung fleht eine Reihe all« vorlagen, die die Stadwerordnetenversammlung unerledigt gelassen hat. Hinzu kommen viele neue Vorlagen, die früher zum Arbeitsgebiet der Stadw«ordnetem>ersammlung oder ihrer Auefchüsfe gehörten. Un- mittelbar von der Sitzung wird der A« l t e st e n r a t, der au» dem Oberbürgermeister, einem Stellvertreter, dem Stadtvcrortmetenoor. steh« und den acht Fraktionsvorsitzenden besteht, sich zu ein« kurzen Beratung zusammenfinden. Die polnisch? Grsaudlschost hat im Namen ihrer Regierung dem Auswärtigen Amt ihr Bedauern über die Grenzverletzung durch das polnisch« Militärflugzeug ausgesprochen, dos am K. Mai bei Mahrou, Kreis Prcußjsch-Hollano. gelandet ist.|
Madrid , 12. Mai. Der Ministerrat hat um 1 Uhr morgens seine Sitzung beendet. Der Innenminister erklärte der Press«, daß 80 Kommunisten verhaftet worden seien. Di« Gouverneure sämtlicher Provinzen seien angewiesen, jeden Versuch der Ordnungsstörung mit aller Enttgie zu unterdrücken. Di« Ruhe im Lande sei vollkl-mmen, lediglich m Sevilla hätten sich Zeichen der Erregung bemerkbar gemacht, die aber zu keinen Besorgnissen Anlaß gäben. Ferner wird bekannt, daß die Regierung gegen sämtliche Minister der Diktatur Primo de Riveras Haftbefehl er- lasten hat. Madrid . 12. Mai. Trotz der Erklärung des Kriegszustandes beabsichtigten die Kommuni st en in den Llbendstunden eine große Kundgebung abzuhalten. Die Regierung wurde von dies« Absicht rechtzeitig unterrichtet und tonnte starke Truppenabteilungen mit Tanks und Maschinengewehren zusammenziehen, deren An- Wesenheit genügte, um die Kommunisten von der Durchführung ihres Planes Abstand nehmen zu lastein Die Regierung hat.zur Ausrecht- «haltung der Ordnung in der Hauptstadt zwei Husorenregimenter eingesetzt und aus Alcola zwei weitere Kavallerieregimenter nach Madrid beordert. Auh« dem„ABC." hat der Generaltapitän auch der katholischen Zeitung ,M Debatte" das Erscheinen bis auf weiteres verboten, so daß von der Rechtspresse nur noch die„Nacion " übrig bleibt. Die Dank von Spanien hat ihre Tor« geschlossen und ständige Bewachung durch die Bürgergarde erhalten. Nach Meldungen der Abendblätter sind die bisher bekannten Gesamtverluste 3 Tote und 16 Verwundete. Di« in Brand gesteckten Kirchen und Klöster in Madrid haben die Zahl zehn«reicht. Noch einer Nachricht der Abendzeitung„Snjor- inacione" soll der Innenminister M a u r a sein Rücktrittsgesuch ein- gereicht haben, was im Fall der Annahme einem Zugeständnis an die Straße und einer Schwächung des ohnehin schwachen bürgerlichen Elementes im Kabinett gleichkäme. Alcala Zamora hiev eine durch Radio verbreitete Red«, in der er sein Bedauern üb« die Vorfälle zum Ausdruck brachte. Die Regierung werde sich immer auf der Seit« des Volles beiinden, wolle aber verhindern, daß dieses irre- geleitet und dem Chaos in die Arme getrieben werde. Er betonte, daß die Regierung fest entschlossen sei, unter keinen Umständen die Auflösung der Bürgergarde zu dulden, die der Republik treu ergeben sei. In den ersten Nachtstunden wurden die wichtigsten Plätze der Stadt sowie Kirchen und Klöster militärisch besetzt und
Maschinengewehre in Stellung gebracht. Kavallerie patrouillier! durch die Außenviertel. In Valencia gelang es der Polizei,-ine aus Italien «», Franzosen und Spaniern bestehende kommunistische Bande festzunehmen, die sich mit der Herstellung von Explosivstosfen beschäftigte. In Ferrol haben die Arbeiter den Generalstreik angedroht, wenn die wegen der versuchten Meuterei in Haft befindlichen Matrosen der Kriegsmarine nicht in Frccheit gesetzt würden. Der Gouverneur hat als Vorbeugungsmaßnahme die Bürgcrgard« zu- sammengezogen. In C o r d o b a hat der Pöbel ein Kloster in Brand gesteckt. Aus der übrigen Provinz liegen keine bcunruhlgendcn Meldungen vor. Die Exzesse gegen die Klöster entstammen weniger der anti- religiösen Stimmung als dem Haß gegen den R i e s e n d e s i tz der Kirchen und Orden in Spanien . In der Stadt Madrid soll es 170, in ihrem Weichbild weitere 230 Klöster geben. Strenge Maßnahmen. Madrid . 12. Mai. Die Regierung hat auf Grund der Vorstellungen der Sozsolifti- schen Partei und des Allgemeinen Arbeiterverbandes eine Reihe strenger Moßuohmeu beschlossen, darunter die sofortige Wiederverhaftung des Generals Bercnguer, über die bereits berichtet wurde, und seine Aburteilung durch das oberste Zivilgerichr wegeiü Fälschung, ferner Bestrafung aller derjenigen, die die Straf- freiheit des Generals Berenducr begünstigt haben. Gefangensetzung sämtlicher Monarchisten, die Zwischenfälle heroorricsen, Schließung der monarchistischen Klubs, deren Liste veröffentlicht werden wird, sofortiger Prozeß gegen diejenigen, die für die unter der Diktatur begangenen Ausschreitungen ver- antwortlich sind, Verminderung der Vorrechte der Armee, Auflösung des Obersten Kriegs- und Marincrotes. Die Strafoerfolgung der früheren Minister der Diktatur sollen beschleunigt werden. Die Zensur für sämtliche für das Ausland bestimmte Pressetelegramme ist wieder hergestellt worden. Lerroux uutervegs. Gens, 12. Mai. (Eigcnlimchf.) Der spanische Außenminister Lerroux ist nicht, wie fälschlich behauptet wurde, wegen der Madrider Unruhen nach Spanien zurückgefahren. Er wird vielmehr heute abend oder Mittwoch früh in Gens zur Ratstagung eintreffen.
Jiarl£beri der neu« Intendant der Städtischen Oper.
Sowjetpropagauda. Schlaagestehen nach Lebensmitteln— ein angenehmer Spor* Am Deutschtondsend« sprach gestern Dr. Weichmann über das Leben in der Sowjetunion . Eine Howe Swnd« später stellte der Moskauer Rundfunksender einen deutschen Kommunisten vor das Mikrophon und ließ ihn in den buntesten Farben die Loge in der Somjewnicm beschreiben. Man begann in Moskau die deutsche Sendung mit unerhörten Angriffen auf die deutsch « Press« und den Berliner Rundfunk. der die Lage in der Sowjetunion falsch schildere. Beweis: Die Lebensmittelkarten in der Sowjetunion seien eine rein« Formsache und das Schlangestehen ein„angenehmer Sport"! Auf diese Weife versucht man die erschütternden Berichte Weichmanns zu entkräften. Und doch mußte am selben Abend der Sowjetrund- funk in einer zweiten Sendung zugeben, dah die Loge auf dem Arbeitsmartt nicht gmy so rosig ist, wie der KPD.-Monn sie schil- derte. Dieser russisch« Sprech « beschrieb die schwierig« Loge der Sowjetindustrie, die durch die wegen der miserablen Lebensbedin- gungen erfolgende Abwanderung der Arbeiter von Werk zu Wert entstanden ist. Der Moskauer Sprecher beschimpfte diese Arbeiter als gemein« Profitjäger und drohte mit„Reformen"! Zwar wandte sich der Sowjetfp recher gegen das„Märchen" von der Zwangs- arbeit, aber deutlich lauert« hinter seinen Worten der Zwang der GPU., er verfiel den russischen Arbeitern gegenüber in eine Tonart. wie st« auch in der zaristischen Kapitalistenzeit nicht«nders war. Die denkbar beste Illustration zu dem Vortrag auf der Deutschen Welle liefert« der Moskau « Rundfunk selbst! dl. G. Das Kabinett berät. Das Reichskobinett setzte heute vormittag unter Vorsitz des Reichskanzler»' und in Anwesenheit des Reichsbonkprästdenten die Erörterungen über die bevorstehende Genier Tagung des Europa - ausschusse» und des Völkerbundsrats fort. Die Beratungen werden morgen zu Ende geführt.
Die Bande der Siebe«. (£lf Kinoeiabruche aufgeklärt. von Beamten des Einbrvchsdrzernats wurden gejiren stehen junge Burschen im Aller von 15 bis 19 Jahren fest- gruammev, die tu einem Zeitraum von knapp Zwei Monaten elf Kiuoeiubrüche verübt hotte«. Das Betätigungsfeld der sieben war der Norden Berlins , wa sie bald nach Schluß der letzten Darstellungen in die Kinos ein- brachen und gründlich ausräumten. Noch dem Vorbild der großen „Derusskollegen" wurde das für den Diebstahl in Aussicht geiiom- wen« Theater vorher genau ausbaldowert. In der Hauptsache fielen der jugendlichen Bande Zigarren. Zigaretten und Schokolade in die Hände. Di« Beute wurde an Hehler verkauft und der Erlös auf Rummelplätzen und in Kneipen durchgebracht. In mehreren Fällen wickelten die jugendlichen Einbrecher die Filme auf und zogen mit dem F Umband durch sämtliche Räume, die sie außerdem in kaum glaublicher Weis« beschmutzten. Es handelt sich durchweg um unvorbestrafte Jugendliche, Söhne unbescholtener und achtbarer Eltern, die von dem Treiben natürlich nicht die geringste Ahnung hatten. Die Anführer der Bande, zwei Neunzehnjährige, wurden ins Polizeipräsidium gebracht.
„Bülowismus?" Beroichtend« Kritik am alten System. In England, wo dos Erscheinen der— nach Lord Lonsd.Ae „unbeschreiblich unkorrekten"— Bülow-Ermnerungen durch Gericht»Verfügung verbotcn ist. beschäftigt sich die öfsenllich« Meinung gleichwohl lebhast mit dieser Selbstenthüllung. Der frühere eng- tische Botschaftsrot in Berlin . Harold Nicholson , prägt im Anklang an das Wort Bolschewismus den Ausdruck„Bülowismus" und meint, daß dieser Bülowismus in Deutschland niemals mehr Ansehen gewinnen würde. Das deutsche Volk hätte den Fürsten Bülow nicht verdient. Es hätte in Bülow den ersten deutschen Gentleman gesehen, jetzt stelle sich heraus, daß Bülow ein Lügner und falsch wie«in« Katze gewesen sei. So richtig Nicholson die Person des ehemaligen kaiserlichen Reichskanzlers einschätzt, so wenig wird er doch mit dem Ausdruck „Bülowismus" dem geschichtlichen Tatbestand gerecht. Der Fall Bülow ist kein« Einzelerscheinung, sondern nur ein Ausschnitt aus jener V«filzung von Klatschjucht, höfischer Schm eiche- lei und Ränke schmiederei, die in ihrer Gesamtheit das wilhelminisch-byzantinisch« S y st e m ergab. Der In- trigant Bülow ist als Reichskanzler nur denkbar neben dem schau- spielerndcn Redekaiser, dem spcichellcckenden Dlizfreund Phili Eulenburg, dem im Hinterhalt Fallen stellenden Holstein. dem ganzen Troß der Lobhudler und Rückcnbeuger. Die Spitznamen. die sich die führenden Männer dieser Zeit untereinander gaben, sagen mehr als ein Geslhichtslehrbuch Im Haufe Bismarck hieß Holstein„die Blindschleiche", Eulenburg hörte auf den Namen „Der Troubadour ". Eulenburg nannte Holstein„den Mann mit den H y ä n e n a u g» n", Bülow heißt bei Kiderlen-Wächter „der Aal", und am 28. Juni 1910 schreibt Kiderlen über Bülow:„Er war doch ein größerer Schweinehund, als ich mir träumen ließ." Blindschleiche— Aal— Hyäne— Schweinehund— das ist die Zoologie des wilhelminischen Systems!
Oer Attetriäier von Jena verhastei. Sin achtzehnjähriger Ausländer. D« Täter, d« den Mordonschlog auf Professor Dr. Günther verübt hat, ist von der Jenaer Polizei ergriffen worden. Er hat bereits ein Geständnis abgelegt und wird zweifelsfrei von Personen wiedererkannt, die er am Freitag, dem 8. Mai,»m Aus- kum't nach der Wohnung des Proiesfor Dr. Günther gefragt Hot. Es Handel: sich dem Polizeibericht zufolge um einen am Donnerstag, dem 7. Mai, in Jena zugerei st cri Ausländer, der erst IS Jahre alt ist.