Genf . IS. Mai. Der„KaiistrilktivstUm" ver französischen Regierung ist von der französischen Delegation heute nachmittag im Wortlaut und in einem Auszug veröffentlicht worden. Der Aufzug beginnt mit der Bs» mertung, die französische Regierung sei der Ueberzeugung,.daß das deutsch -österreichische Zollunionsprotokoll, das den üb» liehen internationalen Verpflichtungen widerspricht, nicht ge- eignet sei, den Beteiligten oder Europa die Vorteil« zu bringen, ine die Urheber des Planes erwarten. Di« französische Regierung sehe sich veranlaßt, in Genf einen Konstruktivplan vorzulegen, der die Möglichkeit beschleunigter und praktischer Lösungen für die dringendsten Probleme enthalte.* Diese Vorschläge würden nach Ansicht der französischen Regierung auch der österreichischen und der deutschen Regierung die von der Zollunion erhofften Erleichterungen bringen. Sie behandeln insbesondere die folgenden Problem«: Verwendung der Getreideüberschüsie der Agrarstaaten Ost- und Mitteleuropas . Behebung der Absahtrise der Industrie. Beseitigung des Kapitalmangels und der Kredilsthwierlgtetten. namentlich in Mittel- und Osteuropa . weitere Maßnahmen zum Wiederaufbau Oesterreichs . Im einzelnen wird zu den vier Punkten bemerkt: Zur Re» gclung der Getr« i de fra g e schlägt die französische Regie» rung ein PräserenMtem vor, das den Exportstaaten gewährt wer» den soll, wofür diese jedoch nicht zur Gewährung eines gleichen Vorzugssystems für Industriewaren der Getreideeinfuhrländcr ver- pflichtet werden sollten. Di« Vorteile einer solchen Gegenleistung müßten vielmehr allen Staaten, die den Borzug der Meistbegünsti- gung genießen, zugutekommen. Die Lösung dieser Frage würde bedeutend erleichtert, wenn die Agrarländer eine Ark vertaussorganisalioa bilden würden, die die Aufgabe haben soll, mit den Einfuhrländern zu oerhandeln. Auf der anderen Seite sollten die Industrieländer, die das fragliche Präferenzsystem zu gewähren hätten, sich zu- sammentun, um durch gemeinsame Abmachungen die betreffenden Fragen zu regeln. Außerdem tritt die französisch« Regierung sür den weiteren Ausbau internationaler Abmachungen auf in- dustriellem und landwirtschaftlichem Gebiete ein. Die bisherigen Versuche, durch Abmachungen allgemeiner Art die internationalen Handelzschwierigkeiten zu beheben, seien meistens gescheitert. Die Vergangenheit lehr« obeH daß die versuche zur Organisierung der Märkte, zur Regulierung und Verbesserung der Handelsbeziehungen, stets dann erfolgreich gewesen seien, wenn man sich auf«in« bestimmte Kategorie beschränkt hatte. Das französische Memorandum wefft auf die zahlreichen bestehenden Kartell« hin, die den Beweis lieferten, daß dies« Methode geeignet sei, praktisch« Ergebnisie herberzuführen. Die französische Regierung befürworte aber die Ausdehnung der internationalen Kartell« auf ander« industrielle Produkte, wie Textilien. Glas. Kohl« usw. und ebenso auf londwirtschaffliche Erzeugnisi«. wie Getreide. Mais und Holz. E» besteh« begründete Hoffnung. daß die Organisierung eines europäischen Marktes auf dem Weg« der Industrieabrnachungen zum Abbau der Zollschranken führen würde. Was die landwirtschaftlichen Kreditschwierig- leiten onbelangt. so wird auf die in Gang befindlich«» Verhandlungen zur Schaffung eines internaklonalen Agrarlredlt-Institut» hingewiesen und dazu bemerkt, daß die französische Regierung darüber hinaus bereit sei, mit den französischen Banken über die Bedingungen zu verhandeln, zu denen sich diese an der Finanzie- rung der Ernte beteiligen könnten. Frankreich sei überdies willen». jede Art von Zusammenarbeit des französischen Marktes mit den anderen Märkten zu erleichtern, und zwar sowohl bezüglich der laufenden Finanzoperationen, als auch bezüglich der großen Staatskredite. Man sei auch bereit, einem besonderen Büro des Völkerbundes oder dem Finanztomitee die Ausgabe zu über- tragen, solche Anleihen vorzubereiten und zu beaufsichtigen und weitgehend an der Unterbringung solcher Anleihen mitzuarbeiten, vorausgesetzt, daß diese Anleihen einen internationalen Charakter hätten.
Zu Punkt 4 de- Konstruktivplanes, der sich mit der Wirtschaft- lichen Lage Oesterreichs befaßt, wird festgestellt, daß diejemgen Staaten, denen gegenüber Oesterreich sich seinerzest oerpflichtet hatte, seine wirtschaftliche Unabhängigkeit zu wahren, auch die Pflicht hätten, zu seiner wirtschaftlichen Entwicklung beizutragen. Um Oesterreich eine direkte und wirksame Hilfe zu gewähren, er- wäge man den Gedanken von besonderen handelsvorleilen zugunsten Oesterreichs . Alle Hauptkunden dieses Landes sollten ausnahmslos aufgefordert werden, durch ein« gemeinsame Abmachung Oesterreich Erleichte- rungen zur Entlastung seines Absatzmarktes zu gewähren. Man sei berechtigt, zu glauben, daß dieses System der österreichischen Wirtschast Helsen würde, ohne die Handelsbeziehungen dritter Staa- ten zu erschüttern, und daß es zugleich Oesterreich die Lorteile bringen würde, die die Urheber der Zollunion im Aug« hatten. Di« französische Regierung sei sich darüber klar, daß ihre Vorschläge über die Behebung der Schwierigkeiten in den Agrarstaaten für Oesterreich eine ihm günstige Abweichung von der Meistbegünsti- gungsklausel bedeuteten. Hier Lege aber eine außerordentliche Situation vor, wozu noch käme, daß die in Aussicht genommenen Maßnahmen nur zeitlichen Charakter hätten. Oer italienische Segenplan. Rom , 16. Mai. (Eigenbericht.) Noch dem„Giornale d'Jtalia* schlägt der italienische Plan vor: Wirtschastsabkommen, wie sie Italien schon mit Oesterreich und Un- garn abgsschlosien hat, sollen wechselseitig abgeschlossen werden, b«- sonder» mit allen Donau - und Balkan st aaten. Diese zweiseiligen Abkommen untereinander mit Krediterleichterungen und Transportermäßigungen stellen sich offen dem pan- europaplan Briands entgegen. Zum Unterschied vom Berlin -Wien -Plan und in Annäherung an den französischen würde jede Möglichkeit zu in sich geschlosienen Wirtschastsblöcken verhindert, jedes politische Moment ausgeschlossen, wie e» angeblich bei dem Plan Berlin -Wien vorhanden sei. Interessen Dritter würden nicht verletzt und die wirtschaftlichen Vorteile würden aus Gegenseitigkeit beruhen. Di« praktiiche Wirkung würde sich angeblich sofort einstellen. Deutschland soll natürlich in den Plan insofern einbezogen werden, ats ihm alle Sonderabkommen mit Einzelstaaten, vor allem der Donau - und der Balkanstaaten völlig freistehen. Aber der Zollplan Berlin - Wien wäre nach Annahm« des italienischen Vorschlages seiner wesentlichen Bedeutung und seines Zieles beraubt. Vie Verhandlungen mit Llngartt. Rom . 16. Mai.(Eigenbericht.) Zu dem Wirtschastsabkommen zwischen Oesterreich und Italien erfahren wir noch: Die Meldungen, daß Ungarn in dieses Ab- kommen hineingezogen und gewissermaßen«in Bertrag zu Dreien geschlossen sei, sinv falsch, allerdings infolge solcher Darstellung in der italienischen Press«. Das Abkommen, ein Zusatzabkmti- men zum ttoliemsch-österreichischen HandglZvertrog, ist erst im Prinzip, keineswegs fest abgeschlossen. Außerdem wird zwischen Italien - Ungarn und Oesterreich. Ungarn feit langem verhandelt, und zwar hauptsächlich über die Abnahm« des großen ungarischen G e- treideüberschusses. Ein« Verbindung dieser Berhond» lungen mit dem italienisch-österreichischen Abkommen könnt« hoch- sten» darin gesehen werden, daß Italien die schon vereinbarte Ge» Währung von Exportkrediten für Oesterreich zu ganz ge- ringen Zinssätzen davon abhängig gemacht hat, ob Oesterreich sein« Bereitschaffserklärung zur Abnahme eines bestimmten Teiles des ungarischen Weizens erfüllt. Rnand arbeitet. Bukarest . 16. Mai. Der.CurentuI* meldet, im rumänischen Außenministerium sei eine Drohnot« Briands eingegangen, wonach eine Zustimmung Rumäniens zur öfterreichisch-deutschen Zollunion insofern unangenehme Folgen für Rumänien haben könne, als dadurch einige Agrarstaaten, wie Dänemark und Holland , schwer betroffen würden und infolgedessen eine antirumänisch« Front entstehen müsse.-
mehr als Mittel,>ie Regierung zu stürzen, zu gsi> rauchen mar. Desto heller ist ihre Begeisterung für die öfter- reichisch-deuttche Zollunion aufgeflammt. Da staunt der Fachmann nicht, nur der Laie wundert sich. Jl - Für die„nationale" Rechte ist die österreichisch-deutsche Zollunion jetzt genau dasselbe, was vor drei Monaten die deutsche Minderheit in Pokpn gewesen ist: nämlich ein Mittel. der Regierung Verlegenheiten zu bereiten und die nationalen Leidenschaften aufzuwühlen. Dabei hat sie das große Glück gehabt, in der Mehrheit der französischen Nationalversamm- lung einen äußerst wirksamen Gegenspieler zu finden. Sie hat aber noch ein anderes großes Glück gehabt. Die Regierung Brüning-Curtius konnte den Erfolg, den sie im Februar gegen Polen errungen hatte, festhalten und vertiefen. Statt dessen hat sie eine neue Aktion unter- nommen und sie in einer Art vorbereitet, die die„nattonale Opposition" mit neuen Hoffnungen erfüllt. Diese„nationale Opposition" glaubt, die Regierung habe sich aus eigenem Eni- schluß in eine Sackgasse begeben, darum ruft sie jetzt ihr pathetisches:„Nie zurück!" ->- Die Sozial demokratijchePartei, die mit dieser Regierung nicht verbunden ist, die an ihrem Bestände nur so- weit interessiert ist, als es gilt, das Kommen einer noch schlechteren zu verhindern, darf die Entwicklung der Dinge in Genf aus einer gewissen Distanz verfolgen. Von den Poli- tikern der nationalen Phrase, den Demagogen und Intriganten des Nationalismus unterscheidet sie sich dadurch, daß sie u m das Schicksal des deutschen Volkes diesseits und jenseits der österreichischen Grenze auf- richtig besorgt ist. Sie betrachtet es als die Ausgabe der deutschen Vertretung in Genf , aus einer schwierigen Situation— die nicht ohne Schuld der deutschen Regierung schwierig geworden ist— das Beste für das deutsche Volk herauszuholen. Ob dieses Beste genau so aussehen wird, wie man es sich in einigen Büros der Wilhelmstraße vor Beginn der Verhandlungen vorgestellt hat, ist nicht entscheidend. Hoffentlich ist wenigstens die groteske Phantasie einer deutsch -österreichisch-ungarischen Blockbildung erledigt, nach- dem, wie zuvor schon der Ungar B e t h l e n jetzt der Italiener G r a n d i von dem österreichisch -deutschen Projekt öffentlich abgerückt ist. Wir fordern von der deutschen Vertretung in Genf eine sachliche Politik, die der schweren Not des deutschen Volkes gerecht wird, eine Politik des Brotes und nicht der > spiele, eine Politik ohne Paraden und ohne Militärmusik.
Politik mit Kürten? Oer Kriminalfall als Mittel politischer Propaganda. Das Preußenkabinett hat zu der Frage, ob die Todes- strafe an Kürten vollstreckt werden soll, noch nicht Stellung genommen. Dagegen bemüht sich die rechtsradikale Presse, den Fall Kürten ins Polttische zu ziehen und daraus agita- torisches Kapstal gegen die Preußenkoalition zu schlagen. So teilt Hugenbergs Sensationsblatt, die„Nachtaus- gäbe", seinen Lesern mit:„Massenmörder Kürten hofft auf die„Einsicht" der Linken." Es sst richtig, daß die grundsätzlichen Gegner der Todesstrafe, und also auch die Gegner der Vollstreckung des Todesurteils an Kürten vorzugsweise auf der Linken vertreten sind, doch ist die Gegnerschaft gegen die Todesstrafe durchaus keine Partei- angelegenheit. Wer sie zu einer Parteiangelegenheit machen will und einen Kriminalfall zu demagogischer Parteipropa- ganda auszunutzen versucht, dem fehlen die sittlichen Voraus- setzungen, um über das Problem Todesstrafe oder nicht urteilen zu können. Für Hugenbergs„Nachtausgabe" ist der Fall Kürten Ge- legenheit zur Sensationsmache und zur Hetze. Die Sensation besteht in Gerüchten über Kürtens Spekulationen. Aengfte und Hoffnungen. Kürten hat zwar erklärt, er finde sich damit ab, daß sein Leben zu Ende sei, so teilt sie selbst mit — aber Gesängnisbeamte, so erzählt sie weiter, meinen, daß er mit den politischen Verhältnissen in Preußen spekuliert. Nämlich: eine Linksregierung würde ihn begnadigen, wenn er aber bis nach den Preußenwahlen warten müsse, so würde eine künftige Rechtsregierung ihn hinrichten lassen. An diesem Punkte beginnt die Hetze sichtbar zu werden, die Agitation mit Kürten : die Linke, das sind die Leute, auf die die Massenmörder hoffen. Der Appell an die Bluttnstinkte soll der Wahlagitation dienstbar gemacht werden. Zu diesem Zweck wird die Erfindung von dem politischen Spekulanten Kürten in die Welt gesetzt. Der Tiefftand der Hugenberg-Propoganda konnte nicht besser aufgezeigt werden als durch den schlecht verhüllten Ber - such. Kürten zum Wahlhelfer des Rechtsradikalismus zu machen! Wie ein Schlachtschiff stirbt. Als Zielscheibe zusammengeschossen. Die Zerstörung des nach dem Londoner Flvttenoertrag zu vernichtenden Schlachtschiffes„Emperor of India" wird auf eigen- artig« Weife erfolgen. Das Schiff wird von seinen beiden Schwester- lchiffen„Nelson" und„Rodney" im Kanal mtt IS- und 16-Zoll- Geschützen beschossen und schließlich zum Sinken gebracht werden. Diese Methode wurde gewählt, um die zerstörende Kraft der Ge- schösse zu prüfen.
Arbeiter-Vildner-Tagung. Am 2 0. und 21. Juni findet im Städtischen Kurhaus in Bad Grund (Harz) eine Arbeiterbildnertagung statt, die die folgenden Fragen behandeln wird: 1. die Volkshochschulen und ihr« Beziehung zur sozialistischen BUdungsarbeil, 2. die Schulung?» arbeit in den Heimvolkshochschulen. Zur Tagung sind die sozia- listischen Leiter und Lehrer der kommunalen Bolkshochschulen, der Heimvoltshochschulen, sowie der Arbeiterbildungsorganisationen, so- weit sie besondere Schulungsstätten(Schulen, Seminare usw.) unter- halten, eingeladen.'Anmeldungen sind an den Reichsausschuß für sozialistische Bildungsarbeit, Berlin SW 68, Lindenstr. 3, zu richten. durch den auch die näheren Bedingungen für die Teilnahme an der Tagung zu«ftchrea find.______
Oer ofioberschlesische Wahlterror. Polens Verteidigung in Senf. Satlowitz, 16. Mai. Polnische Zeitungen veröffentlichen den Bericht der polnischen Regierungen an den Völkerbundsrat über die Bekämpfung des antt- deutschen Terrors in Ostoberschlesien. Der Bericht führt aus, daß infolge der Regierungsmaßnahmen wieder Ordnung und Ruhe herrsch«: er führt öffentliche und innerdienstlich« Weisungen des Wojewoden Dr. Grafzynski an, die Schutz der deutschen Minderheit anordnen. Da» Borsitzendenamt des Wojewoden im Aufständischen- verband dürfe nach seiner Erklärung vor den Starosten(Landräten) nicht etwa Gewährenlassen von Ausschreitungen der Lerbandsmit- glieder zur Folge haben. Die jüngste Session des schlesischen Sejm sei harmonisch verlaufen, auch die Deutschen hätten für das Budget gestimmt, dcuffche Einrichtungen, so das Kattowitzer Theater, würden aus öffenllichen Mitteln unterstützt. Wegen Ausschreitungen gegen Deutsche habe die Staatsanwaltschaft in 121 Fällen Klage er- hoben, in 104 Fällen hätten die Geschädigten keinen Sttafanttag gestellt, obwohl der Staatsanwalt daran erinnert habe, daß die Klage persönlich zu erheben sei. In 27 Fällen hätten die Geschä- digten ihrer Verwunderung darüber Ausdruck gegeben, daß chr Fall in der Bittschrift des Deutschen Volksbundes an den Völker- bund mit angeführt fei, und der Staatsaiuvolt Hobe festgestellt, daß der Volksbund ohne den Willen der Geschädigten die Unterschrift unter ihre Klage setzte. Nur in 10 Fällen hätten die Schuldigen nicht ausfindig gemacht werden können und in 22 Fällen sei die Sache niedergeschlagen worden, da kein Grund zur Klage vorlag. In 62 Fällen seien die Beschuldigte« mit Geldstrafen bis zu einigen 10 000 Z l o ty oder bis zu 6 Monaten Gefängnis verurteilt worden. Verurteilung deutscher Redakteure. Soltawih, 16. Mai. Da» Burggericht Kattowitz verurteilt« gestern die verantwortlichen Redakteure der„Kalt Ztg.", des.Oberfchles. Kuriers" und de« �Taruow. Kreisbl." wegen eines Arttkels über da» Austreten de»
Starosten Dr. Boche usti in Tarnowitz während der ant i. deutschen Woche im November vorigen Jahres zu insgesamt 2100 Zloty Geldstrafe. Oeuffcher Schulstreik in Pommerellen. kattowitz, 16. Mai. In einigen Gemeinden des Schwetzer Kreises hallen die deutsch - evangelischen Eltern chre Kinder dem Religionsunterricht fern, weil dieser auch für die deutschen Kinder in den polnischen Dolks» schulen fast nur noch in polnischer Sprache erteill wird. Bor 30 Iahren hatte die deutsche Schulbehörde angeordnet, daß die polnischen Kinder der Oberstufe auch in der Religion in deutscher Sprache unterrichtet werden sollten, weshalb der sen- sationelle Wreschener Schulstteik ausbrach. Di«„Kattowitzer Zeitung" erinnert« an dies« Vorgänge und schreibt dazu:„Die deutsche Behörde erließ diese Verfügung, als die Provinz Posen schon über 100 Jahr« unter preußischer Herrschaft stand und die deutsche Sprache von fast allen Polen verstanden und gesprochen wurde. Und der Religionsunterricht sollte auch nur in der O b e r st u s« in deutscher Sprache erteilt werden, während der Schwetzer Kreisschuliuspektor jetzt nach zehn Iahren polnischer Herrschaft die völlige Aus- schließung der deutschen Sprach« im evangelischen Rellgionsunier- richt auch in der untersten Stufe verfügt Wenn die Polen von ihren Leiden unter preußischer Herrschaft sprechen, weisen sie imffier wieder auf den Wreschener Schulstreit hin. Daß ein Schulstreik notwendig war, wird geradezu als ein Beweis für preußisches Barbarentum hingestellt. Der Schwetzer Kreisschulinspektor hat durch seine Verfügung, die zu einem ähnlichen deutschen Schulstreik geführt hat das Polentum mit seinen eigenen Waffengeschlagen."
Die schwedisch « Protestwelle. Wegen der Niederschieße ny demonstrierender Sogewertstreiker in Odoleo haben die Arbeiter in ganz Schweden Massenkundgebungen veranstallet. Die Stockholmer Bauarbeiter haben am Freitag und Sonnabend aus Protest nicht gearbeitet Dos Militär und die Polizewefftärtung im llnruhegediet wurden zur Beruhigung der außerordentkich gererzts» Artailevschajt zarückgezogen. J,