Zollwucher ist Wirtschaftsruin.
Die General debatte des Europa - Komitees über die europäische Wirtschaftskrise hat mit der Annahme einer englischen Entschließung geendet; danach wird sofort ein Unterfomitee gebildet, das die Prozedur festlegen soll zur Vorbereitung endgültiger praktischer Borschläge im Sinne der verschiedenen Anträge. Dieses Unterfomitee soll seinen Bericht dem Studienkomitee am Mittwoch oder spätestens Donnerstag unterbreiten.
Die Debatte begann mit Ausführungen des dänischen Außenministers Munch, der nichts gegen das Zollpräferenzsystem einzuwenden hatte, wenn sie zeitlich begrenzt seien und die Meistbegünstigungstlausel nicht verlegen.
Hendersons eindrucksvolle Rede über die krise gipfelfe in cinem Appell an alle Mächte, jetzt noch im letzten Moment zur wirklichen Tat zu gehen und Europa den wirtschaftlichen Frieden wiederzugeben.
Er brachte darauf seine Entschließung ein. Im einzelnen führte Henderson aus: Erste Voraussetzung für das wirtschaftliche Wohlergehen der Völker ist eine Atmosphäre internationaler Sicherheit und Freiheit. Die Abrüstungskonferenz wird daher wesentlich zur Beendigung der Wirtschaftskrise beitragen Pönnen. Trotz aller Enttäuschungen muß an der unbedingten Not wendigkeit gemeinsamer wirtschaftlicher Attionen festgehalten werden. Ein großer Teil Europas benötigt dringend Kredite, andere Länder verweigern trotz vorhandenem Ueberfluß an Geld die Hergabe von Krediten. Deshalb müssen Maßnahmen gefunden werden, um eine Attivierung dieser Kredite zu ermöglichen. Bon entscheidender Bedeutung ist weiter das Problem der 3011
tarifpolitif.
Die fortgesetzten Erhöhungen der Zolltarife haben die Weltwirtschaftstrife weiter verschärft. Die Zölle stellen heute geradeza
Reichsflagge in Arensdorf.
Eine widerspenstige Gemeindevertretung.
Als der Schulvorstand in Arensdorf( Kreis Seelow) am 6. Juli 1928 die Anschaffung einer Reichsflagge nebst Fahnenstange und der zum Hissen nötigen Borrichtungen be= milligte, erklärte die Gemeindevertretung von Arensdorf diesen Beschluß für ungültig, da der Schulvorstand im September 1927 eine solche Anschaffung abgelehnt habe, und beschloß mit 10 gegen 6 Stimmen, daß das Schulgebäude am Verfaffungstage usm nicht zu beflaggen sei und den Bewohnern der Schulgebäude verboten werde, zu flaggen.
Schließlich hatte die Gemeindevertretung am 1. Ottober 1928 noch beschlossen, daß auf Gemeindegebäuden und grundstücken, insbesondere auf der Schule bei allen festlichen Gelegenheiten nur in ben preußischen Landesfarben zu flaggen sei; der Gemeindevorsteher murde aufgefordert, gegen den Zwang zum Flaggen in anderen Farben und am Verfassungstage mit allen gefeßlichen und ftrafgefeßlichen.Mitteln vorzugehen.
Als der Gemeindevorsteher von Arensdorf diesen Be schluß beanstandefe, erhob die Gemeindevertretung Klage beim Kreisausschuß, welcher aber die Klage abwies und annahm, baß die Gemeindevertretung ihre Befugnisse überschritten habe; insbesondere verstoße der Beschluß gegen das später ergangene Gefeß vom 17. März 1929. Dhne Erfolg war die Berufung der Gemeindevertretung beim Bezirksausschuß, welcher betonte, die Gemeindevertretung sei nicht befugt gewesen, dem Gemeindevorsteher ein beftimmtes Borgehen vorzuschreiben.
Gegen dieses Urteil legte die Gemeindevertretung Revision beim Oberverwaltungsgericht ein und vertrat den Standpunkt, daß das Gefeß vom 17. März 1929, welches vorliegend an sich nicht anwendbar sei, der preußischen Verfassung widerspreche. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte aber die Vorentscheidung und führte u. a. aus: Den Kern des beanstandeten Beschlusses bilde die Beflaggung der Schule; es handle sich einschließlich der an den Gemeindevorsteher gerichteten Aufforderung zum Borgehen gegen den Flaggenzwang um einen einheitlichen Beschluß. Im Hinblick auf die Vorschriften des Volks fchulunterhaltungsgefeges sei nun anzunehmen, daß die Gemeindevertretung nicht zuständig gewesen sei, den beanstandeten Beschluß zu fassen. In§ 46 diefes Gefeßes werde flar ausgesprochen, welche Aufgaben der Gemeindevertretung obliegen, z. B. Feststellung des Schulhaushaltsplanes, Bewilligung der für die Schule erforder lichen Mittel, die vermögensrechtliche Vertretung der Schule nach außen. Da alle außerhalb dieser Grenzen liegenden Aufgaben der Schulverband zu erfüllen habe, so sei der Beschluß der Gemeindevertretung mit Recht beanstandet worden.( Aktenzeichen: II. C 198. 30.)
Mittwoch, 20. 5. Mittwoch, 20. 5. Staats- Oper Städt. Oper
Unter d. Linden
261. A.-V.
20 Uhr
Bismarckstr. Turnus III 19th Uhr
Don
Tosca Giovanni
Ende 22 Uhr
Ende 22 Uhr
Staats- Oper Staatl. Schausph.
V.-B.
20 Uhr
( am Gendarmenmarkt).
224. A.-V.
20 Uhr
Nathan der Weise
Ende g: 23 Uhr
Volksbühne Theater am Bülowplatz. 8 Uhr
Die Ehe Staatl. Schiller- Th.
8 Uhr Liebe auf dem Lande
33 Minuten in Grüneberg
Staatsoper
8 Uhr
Perichole
Staati. Schiller- Theater, Charltbg metropol- Theater
20 Uhr
Liebe auf dem Lande 33 minuten in Gruneberg Ende 2234 Uhr
Theater im Die Komödie
8 Uhr
Dienst
Derlustige am Kunden Das Spiel
Krieg
Schollwer, Lilien Carola Priem
mit dem
Feuer.
die Schraube gegen das Wiedererblühen der Wirtschaft dar. Die Hauptgläubigerffaaten bestehen zwar auf Zahlung der internationalen Schulden, lehnen jedoch die Annahme der Waren der Schuldnerstaaten ab. Den Schuldnerstaaten muß daher die Möglichkeit gegeben werden, ihre Produkte zu verkaufen. Statt dessen bestehen die Gläubiger aber auf der Bezahlung der Schulden in Gold. Die dadurch entstandene Aufhäufung des Goldes ist mit eine Hauptursache der gegenwärtigen Katastrophe. Diese Dinge untergraben die Grundlagen des gegenwärtigen Wirtschaftsfystems.
Europa fann auf die Dauer nicht mehr Millionen von Arbeitslosen ertragen, daher der dringliche Appell an sämtliche europäischen Staaten, sich unverzüglich unter Hinanlegung aller Sonderinteressen zur gemeinsamen Arbeit zusammenzufinden, um den Ausweg aus der gegenwärtigen wirtschaftlichen und politischen Krise zu finden. Da man auf der gegenwärtigen Tagung aber eine Lösung noch nicht finden kann, schlägt er die Schaffung von Einzelausschüssen vor, die diese Fragen durchberaten sollten. 3alesti Polen : Eine päischen Landwirtschaft. Nicht regionale 3ollunionen, eine Lösung der Hauptursachen der Weltwirtschaftskrise ist die Krise der euroder Schwierigkeiten ist nur auf dem Wege genereller wirtschaftlicher Berständigung aller Staaten zu finden. Schließlich bittet Baleffi Bitwinow, zu glauben, daß irgendein Blan einer europäischen
Koalition gegen Sowjetrußland nicht bestehe.
ter gewählt, darunter auch Deutschland und Rußland . In den Unter ausschuß wurden 17 Staatenvertres Diesem Unterfomitee werden sämtliche Vorschläge überwiesen; nur das Agrarkreditproblem wird in der nächsten Plenarsizung behandelt. Briand schloß die Generaldebatte mit einem warmen Appell für den wirtschaftlichen Nightangriffspatt, wie ihn Litwinow vorgeschlagen hat.
Steuergesetze in neuer Faffung.
Beschlüsse des Reichsrats.
Der Reichsrat hielt am Dienstag unter dem Borsiz des Staatssetretärs 3weigert eine Bollsizung ab, in der eine Anzahl von Steuerverordnungen zur Beratung stand. Alle diese Vorlagen stützen sich auf die Notverordnung vom Dezember. Zu nächst einmal handelt es sich um neue Fassungen der Reichsabgabenordnung, des Reichsbewertungsgesetzes und des Vermögenssteuergesetzes. Materielle Wenderungen enthält die Neufassung nicht, da es fich lediglich darum handelt, den klaren Wortlaut der ver schiebenen Steuergefeße, der in den letzten Jahren durch zahlreiche Novellen und Verordnungen vielfach geändert worden ist, neu bekanntzumachen. Der Reichsrat stimmte der Neufassung gegen die bayerischen Stimmen zu. Die Ablehnung Bayerns wurde damit begründet, daß die Rechtsgrundlage der neuen Fassung vor dem Staatsgerichtshof angefochten sei und der Ausgang dieses Verfahrens zunächst einmal abgewartet werden müsse. Ebenso stimmte der Reichsrat einer Neufassung des Kapitalverkehrssteuergesetzes zu.
Als wichtigste Borlage standen dann die Durchführungsbesti.nmungen zum Reichsbewertungsgesez und zum Ver mögenssteuergesetz für die Einheitsbewertung und Vermögenssteuerveranlagung nach dem Stande vom 1. Januar 1931 zur Beratung.
Der Entwurf lehnt sich im wesentlichen an die Durchführungsbestim= Einheitsbewertung gemachten Erfahrungen. Grundlegend geändert mungen von 1928 an und verwendet zum Teil die bei der letzten sind dagegen die Bestimmungen über die Grundstücke und Betriebsgrundstücke. Die bisherige Bewertungsmethode nach einem Hundertfag des Wehrbeitragswertes wird zugunsten einer Neuregelung verlaffen, die eine mehr individuelle Bewertung gewährleisten foll. Als Bewertungsmaßstab ist grundsäglich die Jahresrohmiete vor gesehen und bestimmt, daß die Höhe des Vielfachen der Jahresfächlich getätigten Grundstücksverkäufen der legten Zeit abgeleitet rohmiete, mit dem die Grundstücke zu bewerten sind, aus den tatwird. Der Schwerpunkt der Bewertung wird bei den Normalsägen der Jahresrohmiete liegen, welche die Landesfinanzämter für die verschiedenen Bezirke und Grundstücke festzusetzen haben werden. Es tann bestimmt werden, daß Billen mit einem Hunderta des Wehrbeitragswertes zu bewerten find. Für nichtzwangsbewirtschaftete Grundstücke soll der bisherige Ertragswert zugrunde gelegt werden. Aber auch hier können die Landesfinanzämter das Verfahren mit der Rohmiete anwenden.
Der Reichsrat stimmte den Durchführungsbestimmungen zu. Ebenso wurde zugestimmt einer Verordnung über die Steuer befreiung gemeinnügiger Wohnungsunter nehmen, die die Durchführungsbestimmungen den neuen Vor
8 Uhr 15 Flora 3434, Rauchen erl.
Winter Garten⭑
Programm
812 Uhr
Alles Schwindel
Musik von
hervorragend! Kottbusser Str. 6
*
Dayelma- Ballett
Original
Pariser Cancan
Kuban- Kosaken- Chor
2 Alvarez. Levanda. Bil u. Bil. 2 Dakotas. 2 Boods. Carl Braun
SW.
GROSSES SCHAUSPIELHAUS Täglich 8 Uhr: Im welsson Rossi.
Täglich 84 Uhr Jm Rosengarten
der Liebe
Vorher:
Ein erstkl. Solotell.
Barnowsky- Bahnen
Theater in der Stresemannstr. Täglich 814
Gestern u. Heute
in der Premierenbesetzung nur noch 2 Wochen Schwengels
ROSE
THEATER
„ Die fünf
schriften der Gemeinnützigkeitsverordnung anpaßt, ferner einer Ber ordnung über Gemeinnüßigkeit und Mildtätigkeit bei der Kapital= verkehrssteuer, die Voraussetzungen festlegt, unter denen eine Ga sellschaft als gemeinnüßig oder mildtätig im Sinne der Notverord. nung anzusehen ist, und endlich einer Steuerausschußordnung, wonach zukünftig bei jedem Finanzamt nur noch ein Steuerausschuß mit besonderen Abteilungen für Grundbesig und Gewerbe gebildet werden soll.
Die Bierzigftunden- Woche.
Forderung des Gächsischen Landtags.
In der Dienstagsigung des Sächsischen Landtags wurde mit den Stimmen der Sozialdemokraten, der Kommunisten, der Nationalsozialisten und der Boltsnationalen ein Antrag ange= nommen, der von der sächsischen Regierung fordert, bei der Reichsregierung und dem Reichsrat für die Durchführung des Reichs4G- Stunden- Woche zur Entlastung des Arbeitsmarktes einzu tagsbeschlusses vom 17. März betreffend Einführung der treten. Ferner wird von der fächsischen Regierung verlangt, daß in den sächsischen Betrieben und Verwaltungen die 40- StundenWoche beschleunigt durchgeführt wird. Bei den dem Staat gehörenden Sächsischen Werte A.-G., sowie bei der staatlichen Kraftverkehrs- Gesellschaft, an der das Land Sachsen beteiligt ist, und bei den sonstigen Betrieben soll in diesem Sinne eingewirkt werden. Bei der Durchführung von Notstandsarbeiten soll die Einhaltung der Höchſtarbeitszeit von 40 Stunden pro Woche verlangt und nötigen. falls die Bezuschussung hiervon abhängig gemacht werden. Bei der
Erteilung von staatlichen Aufträgen soll bei den mit der Lieferung werden. bedachten Firmen die Durchführung der 40- Stunden- Woche verlangt
Der Landtag nahm weiter mit den Stimmen der Kom= munisten, der Sozialdemokraten und der National. fozialisten einen kommunistischen Antrag an, die sächsische Regierung zu beauftragen, bei der Reichsregierung und dem Reichspräsidenten zu verlangen, daß die Notverordnung des Reichs präsidenten vom 28. März 1931 zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen zurüdgezogen wird.
Zur Begründung der Stellung der Sozialdemokratie hatte Landtagsabgeordneter Edel in der Aussprache erflärt, die Notverordnung wäre nicht notwendig, wenn die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen richtig angewandt würden. Die Kommunisten und Nationalsozialisten hätten allerdings fein Recht, sich über die Notverordnung zu beschweren, weil sie erst die Methoden in das politische Leben gebracht hätten, die den Erlaß der Notverordnung veranlaßten. Die Notverordnung bilde einen zu weitgehenden Eingriff in die Versammlungsfreiheit, finde eine außerordentlich verschiedenartige Anwendung und diene dazu, die moderne Kulturbestrebung, die schlechthin als Gottlosenpropaganda bezeichnet werde,
zu hemmen.
gierung habe gegen die Bestimmungen der letzten Notverordnung Berwahrung eingelegt, da die Rechte der Länder durch sie eingeschränkt würden. Sie habe Borschläge darüber gemacht, daß diese Rechte bei der Durchführung der Notverordnung gewahrt werden daß die Regierung sich für die Aufhebung des Gotteslästerungsfönnten. Abgelehnt wurde ein fommunistischer Antrag, der forderte, daß die Regierung fich für die Aufhebung des Gotteslästerungsparagraphen einfege. Angenommen wurde mit der bürgerlichen Mehrheit ein Antrag der deutschen Volkspartei, der die fächsische propaganda pon den staatlichen Machtmitteln Gebrauch zut machen.
Der Minister des Innern, Richter, erklärte, die sächsische Re
Regierung ersucht, zur Berhinderung der Gottlofen
Der Streit in Nordfrankreich. Vor einer Ausdehnung des Kampfes.
Paris , 20. Mai. ( Eigenbericht.) Der Streit der nordfranzösischen Textilarbeiter ist, abgesehen laufen. Im Anschluß an eine Vorstandsversammlung der sozia von zwei geringen Zwischenfällen, auch am Dienstag ruhig per= listischen Textilarbeitergewerkschaft wurde eine Mitteilung veröffentlicht, in der es heißt, daß die Streitenden ihre Sache für absolut ge. Stampfes ausgesprochen haben. Man rechnet damit, daß sich der recht halten und sich daher einstimmig für die Fortsegung des Streit heute noch weiter ausdehnt und auch alle die Betriebe ihre Tore schließen müssen, die die bisherigen Löhne weiterzahlen wollen.
Wetter für Berlin : Teils heiter, teils wolfig, nachts fühl, am Tage mäßig warm, mäßige Nordostwinde.- Für Deutschland : Im Südosten noch vielfach Regenfälle, sonst meist troden, wenig Temperaturänderung.
Berantwortl. für die Rebaltion: Serbert gepere, Berlin : Anzeigen: Tb. Glode, Berlin . Verlag: Borwärts Berlag G. m. b. S., Berlin , Drud: Borwärts Buch bruckerei und Berlagsanftalt Baul Singer& Co., Berlin SW 68, Lindenstraße 3. Sierzu 1 Beilage.
Reichshallen- Theater
Allabendlich
An beiden Feiertagen nachm. 32
Stettiner Sänger
Das grosse Pfingst- Programm! Nachmittags ermäßigte Preise!
Nur bis 31. Mai 1931
Bis Freitag 815
Sonnabend 7 und 10 15 An beiden Pfingstfeiertagen 2, 545, 9 Uhr
Rose- Garten
An beiden Feiertagen 600 das traditionelle Frühkonzert mit 12 großen Varieté- Nummern
500 nachm. Konzert, Varieté u. d. Operettenschwank:
Das Liebesverbot"
Große Frankfurter Straße 132 U- Bahn Strausberger Piatz 6 tägiger Vorverkauf täglich von 11-1 Uhr und 4-9 Uhr Telefonische Bestellungen: E7 Weichsel 3422
Beatsches
8 Uhr
812 Uhr
Der Hauptmann Alt- Heidelberg
HAUS VATERLAND
KURFURST 7460
Day
Vergnügungs Restaurant Berlins
BETRIEB
KEMPINSKI
v. Carl Zuckmayer Westermeier. H. J. Moebis, Neukölln. Lahnstr. 74/ 75.I
Lessing- Theater
Freitag, den 22. Mai Premiere
Der rasende Sperling
Kinz, Vihrog, Meyn Rex
Theater d. Westens
Täglich 814 Uhr Das Vellden von Montmarire
Der große Operettenerfolg von Kalman
Peukert