bl, in dem dieser Kurs verlassen werbe, feien für alle diejenigen, die bisher in Deutschland   der Regierung Vertrauen geschenkt hätten, : neue politische Tatsachen geschaffen.( hört, hört!)" In einer solchen Situation wäre es wohl die größte Dummheit, wenn der Parteitag die Resolution Rosenfeld- Seydewih annehmen

würde!

Wir stehen nun am Ende des großen, inneren Rampfes über die Methoden der Partei. Vor dem Parteitag war in gegnerischen Blättern viel die Rede von der angeblichen Berbonzung und Ber faltung der Sozialdemokratie und ihrem allbeherrschenden Apparat. Ich frage nun: welche Partei Deutschlands   wäre in der Lage, bei der breiten Oeffentlichkeit die großen, polififchen und wirtschaft­lichen Probleme so zu diskutieren, wie das hier geschehen ist? ( Sehr gut!)

Antrag 187 an, der der Reichstagsfraktion die Billi­Mit überwältigender Mehrheit nimmt dann der Parteilag den gung zu ihrer Haltung und die unerkennung in ihrem Kampfe

sehene Jugendliche und evtl. auch kommunistische| politischen Gesichtspunkte betont, die die Fraktion bei ihrer Ent­Parteimitglieder, die mit den an die kommunistische Bresse scheidung beachten soll. ausgegebenen Pressefarten versehen werden sollen, auf der Tri­büne des Parteitages zu verteilen, die dann nach den ent: scheidenden Beschlüssen gegen die neun Abgeordneten der Minderheit ihre sozialdemokratischen Mitgliedsbücher zerreißen und in den Saal hinabschleudern sollen. Sollte also eine solche Aktion wirklich vor­fommen, so stelle ich von vornherein fest, daß sie im Dienste der Kommunistischen Partei erfolgt!

Es folgen die Abstimmungen.

In der Disziplinfrage gelangt zur Abstimmung ein Anfrag vom Parteivorstand und Parteiausschuß, dessen erffer Sat das Ber­halten der neun Reichstagsabgeordneten bei der Abstimmung über Ich bin auch überzeugt, wenn Breitscheid   seine Rede vom Vormittag den Panzerfreuzer B mißbilligt. Dieser Sah wird in gewöhn­Dor einer Arbeiterversammlung gehalten hätte, daß ihm die sozial- licher Abstimmung mit überwältigender Mehrheit angenommen. demokratischen Arbeiter genau so zugejubelt hätten, wie der Partei­tag.( Zustimmung.)

Alles, was wir hier in Leipzig   erlebt haben, zeigt, daß dass die Sozialdemokratie geradezu geladen ist von Energie, und daß es keiner wagen kann, mit dieser Partei anzubinden. Also hinweg mit allem Pessimismus und aller Kopfhängerei und auch mit dem Wahn, es sei in Deutschland   zu Ende mit der Demokratie und der Republik  . Was wir an Demokratie zeitweilig haben auf geben müssen, werden wir zurückholen. Dieser Parteitag beweist dem deutschen   Volke und der ganzen Welt: es tommt kein Drittes Reich, es kommt kein Sowjetdeutsch­land, es kommt ein Deutschland   des Arbeitervolkes unter Führung der Sozialdemokratie.( Stürmischer Beifall.) In einer persönlichen Bemerkung bemerkt Rosenfeld  , daß feine Haltung im Jahre 1910 gegenüber den badischen Budget- Be­willigern nicht im Widerspruch stehe mit seiner Haltung auf diesem Parteitag, weil er und seine Freunde nach ihrer Meinung gegen feine Parteitagsbeschlüsse verstoßen hätten, während 1910 ein Berstoß gegen die Beschlüsse der Parteitage in Dresden  , Lübed, Nürnberg  vorgelegen habe.

Der Schluß der Resolution, der den Fraktionen einheitliches Auf­trefen zur Pflicht macht und ihnen das Recht gibt, Fraffionszwang zu erklären und Zuwiderhandlungen dagegen als parteischädi­gendes Berhalten erklärt, wird in namentlicher Abstimmung mit 234 gegen 62 Stimmen angenommen.

Damit find alle anderen Anträge zur Disziplinfrage erledigt. Die fozialen Forderungen des Parteilages find in einer Refo­lufion Aufhäuser- Gerlach zufammengefaßt, die einstimmig an­genommen werden. Die meisten Anträge auf fozialpolitischem Gebiet find dadurch erledigt. Der Rest der Anträge wird dem Partei­vorstand überwiesen.

Zur Bekämpfung des Faschismus liegt ein Antrag von Berlin  vor; er wird mit dem Zusatzantrag der Frauen einstimmig ange­

nommen.

Zu den Anfragen über Beeinträchtigung des Freidenter. fums durch die legte Notverordnung wird eine Resolution vom Parteivorstand und Parteiausschuß angenommen, die von der Reichstagsfraktion weiteren energijchen Kampf gegen Mißbrauch der ofverordnung fordert. Die übrigen Anträge sind dadurch erledigt. Zu den neu bevorstehenden Notverordnungen wird ebenfalls mit überwältigender Mehrheit eine Resolution Bor der Abstimmung über die entscheidenden Entschließungen vom Parteivorstand und Parteiausschuß ange. gibt Wels dem Barteitag befannt, daß bereits am Sonnabend vor dem Parteitag in der Leipziger Boltszeitung" mitgeteilt worden ist, nommen, wonach die Fraktion alsbald nach vorliegendem Wort­daß die Kommunistische Partei   die Abficht habe, mit laut zusammentreten und entscheiden soll. Ebenso wird mit großer fozialdemokratijden Mitgliedsbüchern ver. Mehrheit eine gemeinsame Resolution angenommen, die die sozial­

ausspricht.

Die Anträge bezüglich der weltlichen Schule und einer Reihe anderer Fragen werden durch den Hinweis auf die entsprechenden Beschlüsse des Kieler Parteitages für erledigt erklärt.

Endlich wird er Antrag, über die bisherige Politik der Partei eine Urabstimmung zu veranstalten, ein ffimmig abge­lehnt.( Seiterfeit.) Damit ist dieser Gegenstand der Tagesordnung erledigt. Es folgt der

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Bericht der Mandatsprüfungsfommission. tages folgendes feft: Der Barteivorstand ist durch 17 Mitglieder Krüger stellt über die 3usammensetzung des Partei­nertreten, darunter brei Genoffinnen. Es fehlt der ertrantte Genoffe Ludwig. Von der Kontrollkommission find 7 stimmberechtigte Mit­glieder, darunter eine Genoffin anwesend. Der Parteiausschuß ist mit insgesamt 44 Mitgliedern, darunter 11 Gesinnen, vollständig fationsstatuts ein Fünftel ihrer Mitglieder entfenden darf, find vertreten. Von der Reichstagsfraktion, die auf Grund des Organis 29 Mitglieder anwesend, darunter zwei Genossinnen. Von den Be zirksverbänden sind 297 Delegierte entsandt. Danach find insgesamt auf dem Barteitag 394 stimmberechtigte Mitglieder anwesend, darunter 98 Genoffinnen.( Bravo  !) Frauenmitgliedschaft, diese Zahl der Delegiertinnen noch zu gering Krüger bemerkt dazu, daß, gemessen am Reichsdurchschnitt der ist und daß die Kommission bedauert, baß einzelne Be­zirksverbände den berechtigten Ansprüchen der Genoffinnen nicht in genügender Weise ent­gegen fommen.( Bravo  !) Delegierte ohne Stimmrecht sind 19 vorhanden, darunter drei Frauen. Ferner find 19 ausländische Gäste anwesend und drei Gäste von deutschen   Bruderorganisationen sowie brei Parteitagsreferenten.

Gegenüber den Behauptungen der politischen Gegner von der alten, vertaltten Sozialdemokratischen Partei ftellt die Kommission feft, daß 210= 52,3 Prozent der Anwesenden im Alter bis zu 45 Jahren steht und über 60 Jahre nur 13. Auf Vorschlag des Büros wird dem Genossen Ludwig unter lebhaftem Beifall ein Telegramm übermittelt, das die baldige Genesung wünscht.

Schluß 6 Uhr.

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Weiterverhandlung Donnerstag 9 Uhr.

Schwerindustrie gegen die Demokratie.

Die Tagung des Langnamvereins.- Schuldige flagen an.

aber spricht er ihm den Mut ab, mit der notwendigen Rücksichts­lofigfeit vorzugehen. Aber wie Springorum wendet sich

auch Reusch gegen das System der Demokratie und fordert Männer,

Stitten in ber feinerften Wirtschaftsfrise der Nachkriegszeit, I findet freundliche Worte für den Reichskanzler Brüning  , zugleich mährend die Arbeitslosenmassen balb der Berzweiflung nahe find, hat in Düsseldorf   mit anderthalb tausend Mann das Unter­nehmerparlament des Langnamvereins getagt, in dem unter entscheidender Führung der Schwerindustrie die Unternehmer von Rheinland   und Westfalen   zusammengeschlossen sind. Wer er martet hätte, daß dieses Parlament ernsthaft Wege zur Ueber windung der Wirtschaftskrise sucht, wie es auf dem Parlament der Arbeiterklasse in Leipzig   geschieht, und daß die Unternehmer auch bereit und fähig wären, eigene Fehler zu erkennen, der irrt sich Die Unternehmertagung in Düsseldorf   verliert fein Bort über Ursachen und Wege zur Heilung der Weltfrise; sie stellt in der welthiftorischen Shinde, in der die wirtschaftliche Liquidation des Beltkrieges gefunden werden müßte, mir eine framerhafte Berteidigung des Unternehmer und Profitstandpunktes in den Mittelpunkt ihrer Berhandlungen und proflamiert, indem sie auch die Reichsregierung für ihren Standpunkt nerpflichten will, den Klassentampf von oben gegen die Arbeiterschaft, dem die Machtmittel des Staates zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Hauptredner, Dr. Springorum, Paul Reusch, Friz Thyssen, Albert B5 gler, Dr. Silverberg, stellt die Schwer. industrie. Meine Leute aus der Textilindustrie und der verarbeiten den Industrie sind Staffage.

die den Weg ihrer eigenen Erfenntnis geben fönnen, um die Ge fahren zu bannen. Nachdem die Schwerindustrie selbst die ver­hängnisvollsten Fehler gemacht und insbesondere durch ihre Preis. und Selbstfinanzierungspolitik die Krise verschärft hat, fordert Reusch, daß wir uns nach oben hungern müssen". Das magt die Schwerindustrie, nachdem bisher sämtliche Krisen opfer fast ausschließlich von der Arbeiterschaft getragen worden find. Dem sozialreaktionären und antidemokratischen Programm der Schwerindustrie hat, mie zu erwarten war, Dr. Franz Thyssen von den Bereinigten Stahlwerten den schärfsten Ausdruck verliehen. Nationale Bolfsgemeinschaft unter Ausschluß der orga­nifierten Arbeiterschaft und gegen die organisierte Ar­beiterschaft ift Thyffens Forderung.

Springorum, vom Hoesch- Konzern, macht den verant- nämlich der Gewerkschaften, erfolgen." Dr. Friz Thyssen, der an

wortlichen

Leitern der deutschen   Politik den Vorwurf, daß sie weit­gehend verjagt haben.

Damit meint er aber nicht die Unterlassung der notwendigen Kara tell. und Monopoltontrolle, durch die die Wirtschafts frise verschärft wurde, sondern er nimmt die Kritit einer fom menden Notverordnung vorweg mit der Bemerkung, daß jede neue Belastung der Wirtschaft die Erfolgsmöglichkeit der Not verordnung zerschlagen müsse. Die gesamten Casten zum Ausgleich des Staatshaushalts müssen der Arbeiterschaft überlastet werden, wenn ,, Bolf und Parteien" den Maßnahmen der Regierung feinen Widerstand entgegensetzen follen.(!) Nach zwei Lohnsentun­gen, der der außertariflichen und der tariflichen Löhne, nennt es

Es ist der Sinn der Bolfsgemeinschaft und jeder nationalen Re­gierung, daß das Ziel aller Politik eine gesunde und starke deutsche Nation fein muß. Das bedingt, daß die Auswüchse der Parteiwirt­schaft beseitigt werden. Es find Parteiauswüchse, wenn heute die Maßnahmen der Regierung unter dem Drud einer Nebenregierung, der Spitze der Schwerindustrie bisher noch jede Reichsregierung unter das schwerindustrielle Diftat zu zwingen suchte, spricht von einer Rebenregierung der Gewerkschaften! Ueberflüffig zu sagen, daß Thyssen die Ausschaltung des Staates bei allen Tarif- und Lohnfragen verlangt und die Erfüllung des Bunsches unseres erwachenden Boltes" nach einem nationalen großen und einigen Deutschland  .

Die brennendste Frage der deutschen   Gesamtpolitik, die Repa­rationsfrage, zu behandeln, war Dr. Bögler von den Bereinigten Stahlwerten bestellt. Mit der Bemerkung, daß fich der Wegfall der im Dames- Plan vorgesehenen Goldflausel heute bitter gerächt habe, setzte er sich in Widerspruch mit der Rede Schachts in Dresden  , der die Bedeutung der Goldflaufel, die die

einem größeren Wohlstand der arbeitenden Massen zur Voraus fegung haben sollte.

Der letzte schwerindustrielle Redner war Generaldirektor Silverberg, der im Westen die ganze Braunkohle und die wichtigsten Pofitionen der Steinkohle beherrscht. Er sagte, daß man fich an England ein Beispiel nehmen fönne, wie wichtig eine gute staatliche Finanzwirtschaft für das Voltsganze sei. Ganz ficher hat Silverberg damit Recht. Aber ebenso sicher kann man auch annehmen, daß er die viel schärfere Besteuerung der englischen In­dustrie sowie des Einkommens und Vermögens in England und die unvergleichlich viel geringere steuerliche Belastung des Konsums nicht von England auf Deutschland   übertragen wissen will; denn Silverberg fordert ausdrücklich, daß man in Deutschland   zugunsten des Befizes viel früher und stärker entbehrliche Konfumgüter hätte besteuern müssen.ndstor

Natürlich hat das Unternehmerparlament des Langnamvereins auch eine Entschließung gefaßt. In dieser Entschließung heißt es, daß die schwere Notzeit teine parteipolitischen Rüdfichten mehr vertrage und daß vom Reichskanzler eine entschlossene Führung und die Wahl von Mitarbeitern verlangt wird, die nur nach Sach­tenntnis und Befähigung vorzunehmen ist. Also in dieser Ent­schließung auch die Forderung an die Reichsregierung, anti­parlamentarisch und gegen die Arbeiterschaft zu regieren. Wir sind auch der Meinung wie die Entschließung des Langnamvereins, daß mit halbheiten die Wirtschaftsfrise nicht zu überwinden und daß flares und entschlossenes Handeln nötig ist. Aber wir sind der Meinung, daß nicht nur die Arbeiterschaft, sondern die gesamte deutsche Deffentlichkeit sich die Einmischung der Schwerindustrie in die Staatspolitik, nachdem die schwerindustrielle Politik die wirt. schaftliche Lage Deutschlands   am nachtelligſten beeinflußt hat, ver­bitten muß. Es wäre die ärgste aller Halbheiten, wenn der Schwer­industrie, die in Deutschland   abgewirtschaftet hat, vpn der Reichs­regierung auch nur ein Teil des Einflusses zugestanden würde, den die Herren von der Ruhr für sich verlangen.

Springorum eine verhängnisvolle Selbſtäuschung,„ einen Real- deutschen Zahlungen erheblich verringern tönnte, bagatellifiert hat. Die Gewinne der JG.- Farben.

lohn und eine Lebenshaltung aufrechterhalten zu wollen, die unter besseren wirtschaftlichen Verhältnissen ihre Berechtigung haben mögen, die aber heute eine Unmöglichkeit sind". Das sagt Sprin­gorum, nachdem die Lohnsenkung eine zusätzliche Arbeits­Iosigkeit von anderthalb Millionen gebracht hat und der ver­antwortliche Reichsarbeitsminister selbst sich jeder weiteren Lohn­fenfung entgegenstellen mußte. Von der Reichsregierung merden entschlossene Führung, Sielklarheit und Härte verlangt. Un­mißverständlich werden die

politisch- parlamentarischen Methoden bekämpft und preisgegeben zu dem Zweck, die sozialen Garantien der Demokratie, deren Bertretern der Kampf angesagt wird, zugunsten der„ notwendi­gen freien Wirtschaftsbetätigung", zu beseitigen. Neuer Lohn­und Gehaltsdrud genügt Herrn Springorum nicht, er ver­langt vom Reichskanzler, daß er sich mit den besten und fäch­figsten Männern des Volfes umgibt und in kürzester Frist der freien Entfaltung der wirtschaftlichen Kräfte die Wege .ebnet. Wir verlangen ganze Arbeit!"

Dr. Paul Reusch   von der Gutehoffnungshütte des Haniel­Ronzerns bringt es fertig zu erflären, daß der Rückgang des Lohn­und Gehaltsaufmandes in der Hauptsache leider auf die gestiegene Arbeitslosigkeit und auf Kurzarbeit zurückzuführen sei und Leug. net damit, daß die Lohnfenfungen eine Entlastung der deutschen  Unternehmungen gebracht haben. Herr Reusch scheint nicht zu ahnen, daß er damit die 2ohnsentung selbst als Arisenheilungsmittel ad absurdum führt; er muß aber freilich so reben, da auch er einen neuen Lohnabbau fordert, Reusch

Geschäftsgang.

Bögler wiederholt die furzsichtige Politif, dem Ausland mit falschen 300 Mill. M. Löhne und Gehätter. Zeilweise gebefferter 3ahlen über die öffentlichen Ausgaben und sozialen Ausgaben zu imponieren. Aber er ist nicht blind dafür, daß es unmöglich ist, die Reparationszahlungen ohne weiteres einzustellen und daß nur der Beg neuer Verhandlungen übrig bleibe. Die Scharfmacher versammlung in Düsseldorf   wird enttäuscht darüber gewesen fein, mit welchem Nachdruck

Bögler der Forderung Schachts nach sofortiger Ein­ftellung der Reparationszahlungen entgegentrat: „ Nun ist es sehr leicht", so sagte Vögler, in die Welt zu schreien: Weg mit den Tributen. Es wird leider dabei vergessen, daß hier bindende, feierlich eingegangene Abmachungen vorliegen, auf denen die Zusammenarbeit großer Bölfer beruht. Was wir als Ausgaben bitter empfinden, buchen sie als Einnahmen. Ich bin nicht so opfimiffisch, anzunehmen, daß die Krifeuftimmung in der Welt fie veranlaffen wird, auf diese zu verzichten, obgleich es ficherlich zu ihrem Heil sich auswirkte. Was bleibt also übrig: neue Verhandlungen."

Bögler fordert auf Jahre hinaus einen deutschen   Wirt. fchaftsplan, der die Umstellung der ganzen Wirtschafts- und Finanzpolitit zur Stärkung des Binnenmarfies und der eigenen allen Rapitalbildung vorsieht, die Befreiung Deutschlands   von Tributzahlungen auf Jahre hinaus zum Ziel hat und die Repa rationsempfänger zu einer Politit verpflichtet, Deutschland   bei der Gewinnung neuer Absazmärkte zu unterstützen. Wer Bögler und die Schwerindustrie fennt, wird freilich nicht so nain sein, anzus nehmen, daß die von ihm geforderte Stärtung des Binnenmarftes

In Frankfurt   a. M. hat gestern die Generalversammlung der JG.- Farbenindustrie A.-G. stattgefunden.

332 Aktionäre vertraten auf dieser Versanmmlung ein Kapital von 565 Millionen Mart! Die Abschreibungen in Höhe von 57,3 Millionen Mart( auf Anlagen von 494 Millionen) bezeichnete Dr. Schmitz selbst als reichlich. Die zum Konzern gehörigen Unter­nehmen fönnten ihre Dividenden aus eigenen Gewinnen bezahlen; die Norsk Hydro in Oslo   erhöhte die Dividende vom 6 auf 8 Proz.

Die Belegschaft zählte am 1. Mai 1931 79 772 Köpfe, ist also gegenüber dem Stande vom 1. Januar( 79 963) nur wenig zurückgegangen. Im Laufe der Debatte erklärte die Verwaltung, daß die Rationalisierung rüdsichtslos fortgeführt werde. Eine Berschärfung der Arbeitslosenfrage soll dadurch nicht hervorgerufen werden; als einziger und bester Ausweg dafür sei die Kurz­arbeit erkannt" worden! Wenn darin ein Befenntnis zur 40- Stunden- Woche zu erblicken ist( die ja bei den JG.- Farben teil­weise bereits durchgeführt ist), so ist es zu begrüßen. Man muß aber mohl betonen, daß darüber der im Gefolge von Rationalisierungsmaßnahmen notwendig und mögliche Preis­abbau( nicht allein für das Ausland!) nicht vergessen werden darf.

Das Prinzip, möglichst wenig aufschlußreiche Bilanz­und gar feine Umsatzziffern anzugeben, wurde kur in einem Bunfte durchbrochen: die Summe der Löhne und Gehälter wurde für das Jahr 1930 mit rund 300 millionen Mart angegeben,