Was den Arbeitslosen geschieht.

Allgemeine Leistungstürzung und Arbeitspflicht.

Der Reichsarbeitsminister nimmt in einem Artifel im Deutschen  " Stellung zu dem Teil der Notverordnung der Reichsregierung, der sich auf die Arbeitslosenversiche­rung bezieht. Er sagt dort u. a. wörtlich:

Die Arbeitslosenversicherung ist überwiegend von der Aus­gabeseite her in Balance gebracht worden, während dieses bei der Krisenfürsorge fast restlos von der Einnahmeseite her geschehen ist."

Das stimmt fast. Es ist richtig, daß bei der Arbeitslosenversiche. rung die Leistungen in exorbitanter Weise gefürzt worden sind. Wenn auch formell die Beiträge nicht erhöht werden, so ist doch durch die Einführung der Krisensteuer eine Erhöhung der Beiträge vorgenommen worden, die allerdings die Unternehmer weniger start belastet. Aber auch in der Krisenfürsorge sind Einsparungen" vor­genommen worden. Im nachfolgenden geben wir die wesentlichen Alenderungen bekannt, die durch die Notverordnung in der Arbeits­lofenversicherung eintreten:

Heimarbeiter und Hausgewerbetreibende wer­den grundsätzlich von der Arbeitslosenversicherung ausge schlossen. Es besteht allerdings die Möglichkeit, daß der Ber­waltungsrat der Reichsanstalt hiervon einige Ausnahmen zuläßt. Jugendliche unter 21 Jahren erhalten feine Arbeitslosenunter­stützung mehr,

wenn sie einen familienrechtlichen Unterhaltsanspruch, also Eltern befizen. Bei der Prüfung der Arbeitslosigkeit fann auch dann schon die Arbeitslosenunterstützung entzogen werden, wenn der An tragsteller im Betriebe eines Verwandten die Möglichkeit hat, fich teilweise zu beschäftigen.

Die Schutzfrist für hochqualifizierte Berufe, eine nicht quali­fizierte Arbeit annehmen zu müssen, die bisher neun Wochen betrug, fällt in Zukunft ganz weg. Für alle Unter­stützungsempfänger tann die Auszahlung der Unterstützung

verliert nach der Neuregelung 30 Pfennig bis 1,10 Mart pro Woche. Die geringste Unterstützung ist also jetzt 5,70 Mart und die höchste 20,95 Mart für den Hauptunterstützungsempfänger.

Die Saisonarbeiter erhalten nur noch Krifen unterstüßung und außerdem fann angeordnet werden, daß die Bezugszeiten erheblich vertürzt werden, auch noch unter 20 Wochen.

Die Wartezeiten werden verlängert,

und zwar von drei, sieben und vierzehn Tagen auf. sieben, vierzehn und 21 Tage. Die Frist zur Verkürzung der Wartezeit bei Kurz arbeit, Krankheit usw. ist verdoppelt worden von zwei Wochen auf vier Wochen.

Kriegsbeschädigtenrenten werden in Zukunft bei Bezug der Arbeitslosenunterstützung auch angerechnet, dese gleichen die Zusaßrenten. Von den anrechnungsfähigen Renten war bisher meist ein Betrag von 30 Mart anrechnungsfrei; dieser Betrag

ist auf 15 Mart vertürzt.

Der Verdienst des Ehemannes darf in Zukunft auf die Unter­stützung der Ehefrau nicht mehr verrechnet werden, umgekehrt muß aber eine Verrechnung stattfinden.

Endlich greift die Versicherung noch auf die Abfindungen aus den Arbeitsverhältnissen jeglicher Art zurüd. Selbst Abfindungen nach§§ 84 und 87 des Betriebsrätegesetzes werden in Zukunft voll auf die Arbeitslosenunterstützung verrechnet werden.

Der Vorstand der Reichsanstalt wird ermächtigt, bei einer Gefahr, daß die laufenden Ausgaben die laufenden Einnahmen übersteigen, rechtzeitig den finanziellen Ausgleich herzustellen, d. h. die Unterstützung herabzusehen und die Beitragsfähe zu erhöhen. Wie vorhin schon gesagt, kann die Reichsregierung den Vorstand 3 mingen, innerhalb einer Frist derartige Beschlüsse zu fassen oder von sich aus das Notwendige selbst anordnen. Genau so tann die Reichsregierung mit Zustimmung des Reichsrats schon nach An­hörung des Borstandes das ganze Gesetz ändern, soweit dadurch nicht wesentliche Grundsäße des Gesetzes aufgehoben werden". Praktisch kann die Regierung alles ändern.

von einer Arbeitsleistung abhängig gemacht werden. Die Reichsanstalt ist verpflichtet worden, den frei willigen Arbeitsdienst" zu fördern, und zwar durch Bodenver besserungsarbeiten, Herrichtung von Siedlungs- und Kleingarten­land, örtliche Berkehrsverbesserung und Arbeiten, die der Hebung der Volksgesundheit dienen. Die Ausnahme, daß regelmäßige Arbeit, die fortlaufend die Arbeitstätigkeit eines Arbeitnehmers be­ansprucht, nicht im Wege der Pflichtarbeit ausgeführt wer- fung der Produffe durchgeführt wird. den dürfe, ist gefallen. Lohn oder Entgelt bekommen diese Arbeitsdienstpflichtigen nicht, aber dafür Verpflegung und Woh nung, die von den Kommunen besorgt werden müssen. Arbeit wird dadurch für die 44 Millionen Arbeitsloser zwar nicht beschafft, höchstens für ehemalige Offiziere und Unteroffiziere. Sicher wird mit dieser faktischen Arbeitsdienstpflicht

ein moralischer Gefahrenherd von unabsehbarer Wirkung geschaffen. Zur Berhängung der Sperrfrist genügt nach der Notverordnung schon, daß das Arbeitsamt aus bestimmten Tat­fachen" die Schlußfolgerung zieht, daß der Arbeitslose arbeits­unwillig ist. Bisher mußte eine unberechtigte Ablehnung einer an­gebotenen Arbeit oder eine unberechtigte Aufgabe einer norhandenen Arbeit vorliegen, um eine Sperrfrist zu rechtfertigen. Jetzt genügt schon die Auffassung eines Sachbearbeiters oder Arbeitsamtsdirek tors, um eine ganze Familie sechs Wochen und mehr zum Hungern zu verurteilen. Eine Berufung gibt es nicht, ein Nachweis braucht nicht geliefert werden.

Krisenunterstützung ist in Zukunft kaum besser als Wohlfahrtsunterſtügung. Sie ist genau so wie jene später zurüd.

zuzahlen.

Die Unterstützungsfähe werden um 5 Pro3. gekürzt und können vom Vorstand der Reichsanstalt noch weiter ge, fürzt werden. Die Reichsregierung fann an ordnen, daß der Vorstand einen derartigen Beschluß faßt. Weigert sich der Vor­stand, so hat die Reichsregierung das Recht, eine weitere Verkür­zung der Unterstützungssäge von sich aus vorzunehmen, auch unter Ausschaltung des Reichstags auf einfachem Berordnungs­wege. Der einzelne Hauptunterstügungsempfänger

Scheitert die Kohlenregelung?

Die Verantwortung der Reichsregierung. Am Montag finden in der Genfer   Kohlentommission, die die Arbeitszeitfrage lösen soll, die entscheidenden Abstimmungen statt. Wird das Ergebnis der Verhandlungen abermals gleich Null fein? Ein solcher Ausgang der Arbeit der Kohlenfommission müßte auf die Arbeiterschaft der großen europäischen   Kohlenländer einen nerheerenden Eindruck machen. Die Tatenlosigkeit der Regierungen und die ewigen Quertreibereien der Unternehmer sind schuld daran, daß es in Genf   nicht vorwärts geht.

Im Augenblid sind es wieder einmal die deutschen   Unter­nehmer, die sich in der Rolle des„ sturen Bods" gefallen. Ein erheb­licher Teil der Berhandlungsschwierigkeiten der Kohlenfommission ist auf die hals starrige Haltung der Braunkohlen­industriellen zurückzuführen. Nicht von ungefähr sah sich der britische Bergarbeitervertreter Cook zu der Feststellung veranlaßt, daß die deutschen   Unternehmer die reaktionärsten der ganzen Welt" seien. Die Herren Generaldirektoren haben wie der Ochse im Bor­zellanladen gewütet. Die deutschen   Arbeitgeber find, wie ein Genfer  Bericht der Bergbauindustrie" mitteilt, aufgetreten wie Stinnes in Spaa, und haben damit der deutschen   Sache viel mehr gefchabet wie genutzt. Geradezu beschämend war ihre Bezugnahme auf einen Artikel des Bersailler Vertrags, wonach die Länder, in denen die ,, unvollkommene Entwicklung der wirtschaftlichen Organisation" und dergl. die Verhältnisse wesentlich abweichend gestalten, eine Sonderregelung beanspruchen dürfen. Wollten die Unternehmer der Welt vielleicht einreden, daß eine Industrie wie die der Braunkohle, die trotz der Wirtschaftskrise in Deutschland   noch zu den ertragreichsten Gewerbezweigen zählt, eine Sonder regelung der Arbeitsbedingungen haben muß?

Die Brauntohlenfrage ist die gefährliche Klippe der Rohlenfommission. Anscheinend besteht eine Mehrheit für die Ein­beziehung der Braunkohle in das Abkommen. Die Arbeitergruppe mill feine Differenzierung zwischen Braunkohlentiefbau und Steinkohlentiefbau. Nur für den Tagebau hält sie gewisse Abweichungen für möglich. Die deutsche Regierung war nicht gut beraten, als fie für den Braunkohlentiefbau 150 Ueberstunden und für den Braunkohlentagebau fogar 250 Ueberstunden pro Jahr an melden ließ. Bleibt sie dabei, dann hat sie den Ruhm, die Kon­vention zum Scheitern gebracht zu haben.

Der Steinfohlenbergbau fann sowohl für Arbeitgeber wie für Arbeitnehmer von der Beitragszahlung zur Reichsanstalt befreit werden, wenn eine entsprechende Preissen Die Notverotonung tritt mit dem 29. Juni 1931 in Kraft und erstreckt sich

auch auf laufende Anträge und Unterstützungsfälle, und zwar derart, daß spätestens vom 13. Juli 1931 ab sämtliche Borschriften dieser Notverordnung allgemein anzuwenden find.

Dies sind die wesentlichsten Bestimmungen der Notverordnung, soweit sie die Unterstützung der Arbeitslosen betrifft. Sie ist

eine Folge des Cohnabbaues,

der die Arbeitslosigkeit um mehr als 1,5 Millionen Arbeitsuchender gesteigert hat. Dadurch find alle Berechnungen über den Haufen geworfen worden. Für die Folgen der Politif des Lohnabbaues will man jezt die Arbeitslosen büßen lassen. Die kühnsten Forderungen der Unternehmer bei der sogenannten Re­form" der Arbeitslosenversicherung sind weit übertroffen. Wird damit aber die Arbeitslosigkeit beseitigt oder eingeschränkt?

"

befassen müßten. Die Moskauer   Regierung habe die Zwangsarbeit in der brutalsten Form im eigenen Lande eingeführt und sich damit die Mittel geschaffen, die Wirtschaftslage sämtlicher übrigen Länder zu untergraben. Aus amtlichen Veröffentlichungen des englischen Außenministeriums gehe einwandfrei hervor, daß in Sowjetrußland heute die Zwangsarbeit als Strafe für die geringfügigsten Bergehen, Steuerübertretungen, Berlegung der Verordnungen über den Religionsunterricht und andere kleine Bergehen eingeführt worden fei. Ferner würden die von der GPU. aus politischen Gründen in die Konzentrationslager deportierten Gefangenen zur Zwangsarbeit gezwungen. Auf diese Weise sei die Moskauer   Regierung in der Lage, den Wettbewerb mit den übrigen Ländern auf der ganzen Linie aufzunehmen. Die sowjetrussischen Behörden verwendeten, ins­besondere in den nördlichen russischen Waldgebieten, die wenig bes völkert seien, politische Gefangene zum Holzfällen und könnten auf diese Weise die Holzweltmarktpreise fortgesetzt drücken.

Elektrolux  - ein Musterbetrieb.

Aber im Geifte des Rückwärtsertums.

Die Elektrolur G. m. b. H., die neben anderen Tochter­Gesellschaften, wie die Elektrolux   A.-G., bzw. Elektrolux  - Vertriebs­G m. b. H., dem bekannten schwedischen Kreuger-( Zündholz-) Trust

angehört und im Laufe der letzten Jahre wiederholt durch ihr un­foziales Berhalten gegenüber, den Angestellten die Deffentlichkeit be­schäftigte, hat jezt Massenkündigungen aller Ange. stellten der Elektrolug G. m. b. H. vorgenommen, weil angeblich aus organisatorischen Maßnahmen dieser Betrieb liquidiert werden soll und als Ersatz die Vertriebs- G. m. b. 5. gegründet wurde. Da sich unter den Gekündigten die an Dienst- und Lebensjahren ältesten Angestellten aller Elektrolux  - Firmen befinden, wird von den davon Betroffenen mit Recht angenommen, daß diese ,, organisatorische Not­wendigkeit" nur dazu dienen soll, die unbequeme deutsche So­zialfchußgefeßgebung zu umgehen, um nicht mehr an die langen Fristen des Kündigungsschutzgesetzes für ältere Angestellte gebunden zu sein. Die Anahme, daß wie in anderen Fällen- die Bertriebs- G. m. b. H. als Rechtsnachfolgerin diese an Dienst- und Lebensjahren älteren und eingearbeiteten Kräfte über­nimmt, hat sich nicht verwirklicht.

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Wenn auf der anderen Seite festgestellt wird, daß durch die dauernden organisatorischen Umänderungen die Angestellten in einer ständigen Unsicherheit ihrer Eristenz gehalten werden, die noch da­durch wesentlich beeinflußt wird, daß in einzelnen Abteilungen ein Umgangston des preußischen Militärs der Vorkriegszeit herrscht, wird sich die Elektrolug nicht wundern dürfen, wenn sich die Deffent­lichkeit mit den unsozialen Geschäftspraktiken dieses vom Auslands­fapital beherrschten Unternehmens stärker beschäftigt, als diesem viel­leicht angenehm sein fann.

Was geht bei der„ Gefat" vor?

Aus Angestelltenkreisen wird uns mitgeteilt, daß die Gefat" ( Gesellschaft für automatische Telephonie A.-G.) unter Verlegung der gesetzlichen Schutzbestimmungen fast alle faufmännischen Ange­stellten zum nächst zulässigen Termin gekündigt hat. Darunter fogar die Mitglieder der gesetzlichen Angestelltenvertretung.

Da die Gesellschaft Wert darauf legt, zu ihren Hauptkunden die Betriebe der öffentlichen Hand und auch Parteis und Gewerkschafts­unternehmungen zu zählen, mutet dieses Verhalten, das nicht mit irgendwelchen wirtschaftlichen Notwendigkeiten des Betriebes be­gründet werden kann, um so herausfordernder an.

Es wird Aufgabe der Angestellten sein, durch einen restlosen freigewerkschaftlichen Zusammenschluß dafür Sorge zu tragen, daß die Kündigungen zurüdgezogen werden.

Reichsrats für bestimmte Induſtrien und Verwaltungszweige die Norwegischer Arbeitsfampf dauert an.

Der Reichsarbeitsminister wird ermächtigt, mit Zustimmung des Reichsrats für bestimmte Industrien und Verwaltungszweige die Vierzigstundenwoche anzuordnen. Hier gibt es eine Möglichkeit der Eindämmung der Arbeitslosigkeit. Da der Reichs­arbeitsminister seinerzeit im Reichstag angekündigt hat, daß er eine Verkürzung der Arbeitszeit vorschlagen werde, wenn bis zum Monat April die Arbeitslosigkeit nicht wesentlich zurückgegangen sein würde, muß man annehmen, daß im Reichsarbeitsministerium schon fertige Vorschläge über die Einführung der Vierzig­stundenwoche bestehen. Die Ausarbeitung dieser Vorschläge muß allerdings ganz geheim vorgenommen worden sein, denn man hat davon bisher nichts gehört. Worauf wartet der Reihs arbeitsminister also!

Deutsche   Kinder in Frankreich  . Pioniere des Friedens.

Seit drei Monaten im Ausstand.

Oslo  , 6. Juni.  ( Eigenbericht.)

Der große orwegische Arbeitskonflikt, der nun schon drei Monate dauert, bietet noch immer feine Aussicht auf Beilegung. Von den 137 000 Mitgliedern der Landesorganisation find 90 000 von dem Arbeitsstreit betroffen, davon in Oslo   allein 30 000( bei 44 000 Mitgliedern). Die Unternehmer verlangen eine Lohnsentung von 15 bis 20 Pro 3., in verschiedenen Fällen fogar bis zu 40 Pro3. Darüber hinaus fordern sie eine Kür­zung der Urlaubszett, obwohl sie in der Regel sowieso nur acht Tage beträgt und schließlich eine Verminderung des Ueber­stundenlohns.

Eine derartige Lohnsenkung ist für die Arbeiter undistutabel, da der Lebenshaltungsinder zur Zeit auf 175 steht, d. h. viel höher als in Schweden  , Dänemark   und Deutschland   ist. Die Stimmung der Arbeiter ist gut. Streifbrecher find kaum zu entdecken. Die wöchent­Das französische Gewerkschaftsorgan Le Peuple" veröffentliche Unterstützung der Gewerkschaften beträgt 1% Millionen Kronen licht den Brief, den der zur Zeit mit 250 Kindern deutscher  ( etwa 2 Millionen Mark); bis jetzt wurden 14 Millionen Kronen Arbeitsloser auf der Insel Oleron   weilende hambur ausgezahlt. ger   Lehrer Weiß an das Aftionskomitee gerichtet hat, das den Aufenthalt der deutschen   Kinder in Frankreich   ermöglichte. das den Aufenthalt der deutschen   Kinder in Frankreich   ermöglichte. Interpellation in der Kammer. Weiß schreibt u. a.:

Weber den französischen   Textilstreit.

Paris  , 6. Juni.  ( Eigenbericht.) Sechs sozialistische Abgeordnete aus dem nordfranzösischen In­die Bedingungen eingebracht, unter denen der Zegtilarbeiter. streit ausgebrochen ist und unter denen er weitergeführt wird. Am Montag beginnen unter Leitung des Liller Präfekten neue Eini­gungsverhandlungen.

buſtriegebiet haben in der Kammer eine Interpellation über

,, Sie haben die große Liebenswürdigkeit gehabt, 250 deutschen  Kindern Gelegenheit zu geben, eine Entbedungsreise burch Frankreich   zu machen. Ja, es ist eine wahre Entdeckungsreise, denn man zeigt den kleinen Deutschen   in dem Lande des Erb­feindes" das Kostbarste und Schönste, nämlich Leute, die diesel. feindes" das Kostbarste und Schönste, nämlich Leute, die diesel- dustriegebiet ben Gefühle haben und von derselben Liebe für den Frieden erfüllt sind, Leute, die nichts anderes verlangen, als über die Grenzen hinweg Bekanntschaften anzufnüpfen. Die Kinder stellen so fest, daß Ihr Franzosen jene Gefahr erkannt habt, die die Unkenntnis der Sitten anderer Bölker darstellt. Und Ihr habt zeigen wollen, wie sehr es Euch am Herzen liegt, diefer Unfenntnis und zugleich ihren Folgen ein Ende zu machen, die in Mißtrauen, Haß und Furcht bestehen. In Erkenntnis dessen, daß der beste Ausgangs­punft für eine nüßliche Friedensarbeit die Feststellung war, daß sich die kühnsten Pioniere unter den Kindern befinden, habt Ihr Eure positive Attion internationaler Solidarität damit begonnen, halt in Frankreich   eingeladen habt. Ihr selbst gebt uns zu verstehen, daß Ihr Kinder deutscher Arbeitsloser zu einem tostenlosen Aufent­halt in Frankreich   eingeladen habt. Ihr selbst gebt uns zu verstehen, daß diese Reise eine Geste ist, die zeigen soll, daß alle Menschen Brüder sind, eine Geste, die uns die Verbundenheit aller öfter sehen läßt und die interessante Rückwirkungen auf die zukünftigen deutsch  - französischen Beziehungen haben wird."

Gegen Zwangsarbeit in Rußland  .

Ein Borstoß in Genf  .

Genf  , 6. Juni.

Der Schweizer   Arbeitgebervertreter T3aut richtete auf der internationalen Arbeitskonferenz einen ungewöhnlich scharfen Bor­stoß gegen die Dumping- Politit der Moskauer   Regierung und for derte, daß der Völkerbund und die internationale Arbeitsorganisation fich mit den gegenwärtigen Arbeitsbedingungen in Sowjetrußland

Deutscher Bekleidungsarbeiter.Berband. Morgen, Montag, 19% Uhr, fülr die Zuschneider und Zuschneiderinnen, Schneider, Bügler und Näherinnen ber Herren-, Knaben und Burschentonfektion Mitgliederversammlung in den Residenz Festfälen, Landsberger Str. 31. Hausarbeitsgesek und Heimarbeite schuß. Referentin: Frau Maaß. Mitgliedsausweis legitimiert! Die Branchen­tommiffion.

Jugendgruppe des Zentralverbandes der Angestellten Seute finden folgende Veranstaltungen statt: Unsere Sportabteilung be­teiligt sich an der 35- Jahr- Feier der Arbeitersportler in Röpenid. außerdem Trainingshandball für Lübeck   von 9-11 Uhr Sportplay, Schillerpart. Morgen, Montag, finden folgende Veranstaltungen statt: Wedding  : Jugend­heim Turiner Ecke Geestraße. Bortrag: Alt- Berliner Humor". Referent Heil­brunn. Brik: Städtisches Jugendheim( Rathaus). Mitgliederversammlung. Urban: Jugendheim Sobrecht Ecke Sanderstraße. Bortrag: Die Arbeitnehmer organisationen von rechts und Hints". Referent Bernstein  . Weißensee: Jugendheim Bistoriusstr. 24. Bunter Abend. Unsere Mufitanten üben Jugendheim Spandau, Neuendorfer Straße( Schülgenhaus). Spiele im Freien ab 19 Uhr Dominicus- Spielplah, Schöneberg  .

An Zucker sparen,

grundverkehrt! Der Körper braucht ihn

Zucker nährt!