Das Schöffengericht Berlin- Mitte fällte heute morgen unter dem Vorsitz des Landgerichtsdirektors Dr. Arndt einen Freispruch, gegen den die Staatsanwaltschaft zweifelsohne Berufung einlegen wird. Auf der Anklagebant saßen Dr. Goebbels und der nationalsozialistische Schriftsteller Ernst Pfister. Die Anflage lautete auf Bergehen gegen das Republitschußgese,§ 5 Abs. 2( Beschimpfung der Reichsfarben). Der imposante Aufmarsch des Reichsbanners am 11. August 1929 war den Nationalsozialisten derart in die Knochen gefahren, daß das Mitteilungsblättchen der NSDAP. , Sektion Alexanderplatz ,,, Rund um den Alex" zu der Verfassungsfeier 1930 von Herrn Pfister einen Schimpfartikel mit der Ueberschrift Berfassungsfeier" verzapfen ließ. In diesem Geistesprodukt hieß es u. a.:
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Mit einem Stolz, um die sie feiner beneidet, feiern Jahr für Jahr am 11. August die schwarzrotgoldenen Politiker( und solche, die es werden wollen) die Verfassung, die den Juden Breuß zum Verfasser hat und die die Nationalversammlung 1919 in Weimar annahm. Eine Anzahl schwarzrotgelber( vergeßt nie, daß mit diesen Farben im Weltkrieg zu Desertion und Landesverrat aufgefordert wurde) Fahnen werden wehen, das erstaunte Volt wird großangelegte Reden hören und die französische Fremdenlegion in Deutschland ( das Reichsbanner) latscht durch die Asphaltwüste Berlin ."
Als Herausgeber des Sektionsblättchens war Dr. Gde b= bels angegeben.
In der heutigen Verhandlung erklärte Dr. Goebbels , mit dem Mitteilungsblatt nie etwas zu tun gehabt zu haben, es handele sich in diesem Falle wie in vielen ähnlichen darum, daß man sich feines Namens ohne sein Wissen bedient habe.
Sein Privatsekretär Graf Schimmelmann bestätigte, daß Goebbels ſtets einen Mordstrach" gemacht habe, wenn ihm zu Ohren gekommen sei, daß irgendwelche Blätter oder Plakate ohne sein Einverständnis ihn als Berantwortlichen bezeichneten. Eigentümlich nur, daß die untergeordneten Stellen trotz dieses angeblichen Mordsfraches den Namen des Gewaltigen immer wieder„ mißbraucht"
haben!
Herr Pfister erklärte, daß er sich dessen überhaupt nicht bemußt sei, die Reichsfarben beschimpft zu haben. Er habe nicht etwa die Fahnen gemeint, die auf den Reichsgebäuden wehen, sondern die schwarzrotgelben Privatfahnen; die Reichsfarben seien ja schwarzrotgold. Im übrigen liege auch feine öffentlich Beschimpfung vor: das Blättchen findet Berbreitung bloß unter den Mitgliedern der Sektion Alexanderplatz .
Der Staatsanwalt erblickte die öffentliche Beschimpfung doch für gegeben. Das Blättchen werde selbstverständlich nicht bloß von den Mitgliedern der Sektion, sondern auch von deren Anges hörigen und den der NSDAP . Nahestehenden gelesen; er beantragte an Stelle einer an sich verwirkten Gefängnisstrafe von zwei Wochen eine Geldstrafe in Höhe von 400 M. Dr. Goebbels sei freizusprechen, da man ihm nicht nachweisen könne, daß er von dem Erscheinen des Artikels Kenntnis hatte.
Das Gericht sprach beibe Angeflagte frei; im Gegensatz zum Staatsanwalt teilte es die Meinung des Angeklagten Pfister, daß in diesem Falle von einer öffentlichen Beschimp fung feine Rede sein könne. In der Berufungsinstanz wird grund fäßlich zu entscheiden sein, ob die Beschimpfung der Reichsfarben in einem Blättchen, das in die Hände von 250 Nationalsozialisten gelangt, wirklich als ,, nicht öffentlich geschehen" anzusprechen ist.
Vor einer anderen Abteilung des Schöffengerichts stand die Redakteurin Melitta Wiedemann , die bis zu ihrem Anschluß an die Stennes- Partei im Angriff" tätig war und dort in eine Kritik über einen Diskussionsabend Revolutionäre Schriftsteller und der Krieg" einen Redner als Judenschwein" be zeichnet hatte. Diese Angeklagte wurde wegen Beleidigung zu 75 M. Geldstrafe verurteilt.
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Der neue Genatspräsident.
Reaktionäre Mehrheit wählt Lebrun.
Paris , 11. Juni. ( Eigenbericht.) Die Wahl des neuen Senatspräsidenten, die am Donnerstagnachmittag stattfand, war gewiffermaßen eine zweite Auflage der Wahl von Versailles . Im zweiten Wahlgang ge= lang es dem Kandidaten, Senator Lebrun, den Sieg davonzutragen. Er wurde mit 147 Stimmen gewählt, während der radi fale Senator Jeannenen nur 139 Stimmen auf fich vereinte. Im ersten Wahlgang war das Stimmenverhältnis 143 gegen 141. Dieses Ergebnis ist nur dadurch zustandegekommen, daß einige radikale Senatoren nicht an der Sigung teilgenommen und andere nicht für ihren Kandidaten gestimmt haben. Wenn die 148 radikalen Senatoren sämtlich an der Wahl teilgenommen und für Jeannenen gestimmt haben würden, hätte dieser mit Unterstügung der 17 sozialistischen Senatoren gewählt werden müssen. Der Senat zählt zurzeit rund 310 Mitglieder. Bon diesen waren 289 anwesend, so daß die absolute Mehrheit, die für die Wahl erforderlich ist, 144 betrug.
Der neue Präsident Lebrun ist 60 Jahre alt und ein Freund
und Landsmann Poincarés.
Kommunistische Aufruhrhetze
Krawalle im ganzen Reich- 2 Tote, zahlreiche Verletzte
Frankfurt a. M., 12. Juni. ( Eigenbericht.)
In der Frankfurter Altstadt wiederholten sich in der Nacht zum Freitag die von Kommunisten organisierten Tumulte, Die Demonstranten wurden von Radlern und Motorradfahrern fyftematisch organisiert. Um 23 Uhr räumte die Polizei mit dem Gummifnüppel das sogenannte Rofe Ed an der Kreuzung der Battonfstraße und der Schnurgaffe, wo fommunistische Provofateure die Menschenmassen aufwiegelten. Der Berkehr mußte zeitweilig gesperrt werden. Eine kleine Barrikade aus Brettern, Balfen und umgestürzten Karren in der Töngesgasse wurde um Mitternacht durch die Polizei aufgeräumt. Mehrere Personen wurden verhaftet. Ernstere Zusammenstöße konnten vermieden werden.
Vor dem Schnellrichter fanden bereits die Krawalle vom Mittwoch in der Frankfurter Altstadt ihre Sühne. Ein Zigeuner, der an den Unruhen teilgenommen hatte, wurde zu drei Monaten Gefängnis, die anderen Angeklagten wurden zu einer bzw. zwei Wochen Gefängnis verurteilt.
Zwei Tote in Kaffel. Insgesamt vier Todesopfer der Unruhen.
Kaffel, 12. Juni. In der Altstadt, besonders am Altmarkt und Martinsplatz, fam es gestern abend wiederum zu großen Ansammlungen. Die Polizei ging, als die erregte Menge durch Zurufe weiter aufgehegt wurde, fofort energisch vor, mußte aber wieder von der Schußwaffe
Gebrauch machen.
unter den Lüneburger Kommunisten befinden sollte, festzustellen. Dabei wurden die Polizeibeamten umringt, zu Boden geschla gen, mit Steinen beworfen und zum Teil erheblich verlegt, so daß sie schließlich gezwungen waren, mehrer Schüsse abzugeben. Ein Stommunist wurde getötet und zwei verletzt.
Im Anschluß an eine kommunistische Protestversammlung gegen die Notverordnung, die von etwa 5000 Personen besucht war, fam es an verschiedenen Stellen der Stadt zu Zusammenstößen mit der Polizei.
Mitternacht am 3eughausmartt. Die Polizei mußte hier Ein besonders schwerer Zusammenstoß ereignete sich gegen mehrere Schüsse abgeben, wobei vier Personen verlegt wurden. Bei einem späteren Zusammenstoß an der Englischen Kirche fielen ebenfalls Schüsse, auch hier soll es einen Berlegten gegeben haben. Dem energischen Zugreifen der Polizei mit einem größeren Mannschaftsaufgebot gelang es dann, den Zeughausmarkt zu räumen und die Ruhe wiederherzustellen.
Soweit bisher festgestellt werden fonnte, sind bei den gestrigen Tumugten insgesamt sieben Personen, darunter ein Polizeibeamter, verlegt worden. Drei Personen, darunter der Bolizeibeamte, mußten wegen schwerer Verwundungen ins Krankenhaus geschafft werden.
Kommunisten gegen Hitler- Aufmarsch.
Gegen Mitternacht herrschte in den Straßen der Altstadt noch große Unruhe. Einige Verhaftungen wurden vorgenommen. Die Bremen , 12. Juni. gestrigen Unruhen in der Kasseler Altstadt haben noch ein weite res Todesopfer gefordert. Heute abend fand man in Gestern abend hatte die Nationalsozialistische Partei zu einer feiner in der Marktgasse befindlichen Wohnung den 90jährigen Brotesttundgebung gegen„ Mord und Terror" auf einem der größSchuhmachermeister Nau mit einem Kopfschuß tot auf. Wahrten Freipläge in Bremen aufgerufen. Bereits lange vor dem Anscheinlich ist der Greis bei der gestrigen Räumung der Altstadtstraßen marsch der SA, waren die Zugangsstraßen von Andersdenkenden, in der Hauptsache von Kommunisten, dicht besetzt, die beim beim Fensterschließen von einer Kugel getroffen worden. Erscheinen der SA. in Rot- Front- Rufe ausbrachen. Kaffel, 12. Juni.
Bei den erneut einfeßenden Unruhen am Donnerstagabend wurde der Meggergeselle Dominitomsti furz nach Mitternacht angeschossen und mußte im schwerverletzten Zustand ins Kasseler Krankenhaus gebracht werden, wo er inzwischen seinen Verlegungen erlegen ist. Die Polizei nahm fünfzig Verhaftungen vor, darunter die eines kommunistischen Führers, der nachweislich geschossen hat.
Die Kommunisten veranstalteten hier gestern abend einen von der Polizei genehmigten Demonstrationszug, dem sich 150 aus Lüne burg eingetroffene Kommunisten anschlossen. Nach Schluß der Veranstaltung entstand zwischen den Lüneburger und Lauenburger Kommunisten in einer Wirtschaft eine wüste Schlägerei. Polizeibeamte versuchten, den Hauptverantwortlichen, der sich
Zehn Arbeiter getötet.
Neue Katastrophe im Bergwert
Konstantinopel, 12. Juni. In dem Kohlenbergwerk Zonguldak am Schwarzen Meer ereignete sich eine Explosion, wobei zehn Arbeiter getötet wurden. Zahlreiche andere wurden verletzt.
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Hitler oder Thälmann ganz egal! Verbrüderung von Nazis und Kozis vor dem Sportpalast. Man schreibt uns:
Wie sehr Nazis und Kozis, die sich aus purer Rauflust so gern gegenseitig Straßenfämpfe liefern, im Grunde ein Herz und eine Seele sind, bewies ein ungemein charakteristischer Vorfall bei der Thälmann - Versammlung im Sportpalast. In der Nähe der Alvenslebener Straße waren sich SA.- und Rot- FrontLeute in die Haare geraten und beschimpften sich gegenseitig aufs gröblichste. Ausdrücke wie„ Lumpen"," Schweine"," Verräter", Mörder" und ,, Banditen" waren noch das Salonfähigste, was sich die Mannen vom Hakenkreuz und Sowjetstern an den Kopf warfen. Als damn aber Polizei erschien, um die schimpfgewaltigen Recen auseinander zu bringen, änderte sich urplötzlich die Szenerie. Es entstand eine Einheitsfront Hitler- Thälmann, wie sie inniger nicht gebacht werden fann. Als mehrere Kommunisten festgenommen wurden, verabschiedeten sich die Nazis von den neugewonnenen Bundesgenoffen mit einem freundlichen Heil Hitler ", worauf die Rozis liebenswürdig mit Rot Front " dankten. Ein allgemeines Händeschütteln unter Nazis und Kozis war die Folge. Ein Nationalsozialist, der sich sogar als Funktionär der NSDAP . ausgab, sagte
Reichsgericht und Wöhrdener Bluttaten unter dem Beifall der Kommunisten:„ Gegen die da( auf die Polizei
Revision der fommunistischen Angeklagten verworfen. Leipzig , 11. Juni,
Der dritte Straffenat des Reichsgerichts hat am Donnerstag die gegen das Urteil des Schwurgerichts Altona eingelegte Revi sion im Prozeß wegen der Wöhrdener Kommunistentumulte ver worfen.
In dem Prozeß handelte es sich einmal um einen tommu= nistischen leberfall auf Nationalsozialisten am 18. Februar 1929, wobei mehrere Nationalsozialisten schwer verletzt worden waren. Am 7. März 1930 war es dann in Wöhrden zu einem zweiten Zusammenstoß gekommen, bei dem zwei Nationalsozialisten
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zeigend) sind wir einig! Im Grunde ist das ja auch egal, ob Hitler oder Thälmann die Hauptsache ist, daß es Bruch gibt und die ganze Bude auseinanderklappt! Es ist ja nur ein Unterschied der Taktik." Diese Säze hatten direkte Verbrüderungsszenen zwischen Hakenkreuz und Sowjetstern zur Folge.
Aus all dem läßt sich ersehen, mohin die verbrecherisch- sinnlose Politik der KPD. - Führung die eigenen Leute treibt und wie in Wahrheit der wahrhafte Kampf gegen den Faschismus" aussieht, von dem die Kommunisten immer so gern zu erzählen pflegen.
Qualvoller Tod einer Schwangeren.
durch Stiche tödlich verletzt wurden. Auch ein Kommunist Eine Giebzehnjährige bei Abtreibung zugrunde gegangen.
fand den Tod; acht Personen waren schwer verletzt worden. Das Urteil des Altonaer Schwurgerichts lautete gegen den kommu nistischen Parteifunktionär He ud auf ein Jahr neun Monate Gefängnis, gegen 3 wölf Kommunisten auf Gefängnisstrafen von fünf bzw. sechs Monaten, gegen den einzigen nationalsozialistischen Angeklagten auf zwei Monate Gefängnis. Drei Kommunisten waren freigesprochen worden.
In der Begründung der Revisionsverwerfung wird namentlich darauf hingewiesen, daß die Nationalsozialisten in Böhrden nicht
einen verbotenen Umzug veranstaltet hätten, wie die Kommunisten behaupten, und daß die Nationalsozialisten sich auch durchaus im Sinne des§ 57 des Reichsstrafgesesbuches in Notwehr befunden hätten.
Die Polizei hatte schon Mühe, dem Zug überhaupt einen reibungslosen Anmarsch zu sichern. Der Hohentorplatz war von etwa 3000 Kommunisten umlagert. Bisher wurden zwölf Personen festgenommen. Drei Polizeibeamte und einige Rommunisten wurden verletzt.
In der Nacht auf Freitag ist es in Elberfeld wiederum in der Umgebung des Rathauses zu großen Straßentumulten gekommen. Vor allen Dingen in der Bachstraße, in der Paradestraße und im Hoftamp fam es zu großen Menschenansammlungen und Demonstrationen. Dabei wurde auch an einigen Stellen das Pflaster aufgerissen und eine Anzahl von Straßens laternen zertrümmert. Die Polizei mußte eine große Anzahl von Zwangsgestellungen vornehmen.
300 bis 500 Mart; er ließ dabei durchblicken, daß er es unentgeltlich machen würde, wenn sie sich bereit erklären würde, seine Freundin zu werden, die Siebzehnjährige lehnte das Anerbieten ab. Man einigte sich auf 100 Mart. 50 Mart wurden angezahlt. Unmittelbar nach dem operativen Eingriff starb die Patientin: in den Kreislauf war Luft hineingeraten. Dr. Lorenz wird fahrlässige Tötung nicht zur Last gelegt. Seine Schuld an der Abtreibung schon vor ihm ein Eingriff vorgenommen worden. Das Sachver hat er früher zugegeben; jetzt bestreitet er sie. Er behauptet, es sei ständigengutachten ist dagegen anderer Ansicht.
Der Kinobefizer W. bestreitet wieder, mit der Siebzehnjährigen in irgendwelchen Beziehungen gestanden zu haben. Er habe ihr die 50 Mart, deren sie zur Anzahlung beim Arzt benötigte, gegeben, um einen Standal zu vermeiden. Auch seine Braut sollte von der Erpressung, die an ihm begangen worden sei, nichts erfahren. Die Braut war es aber, die mit der Siebzehnjährigen zum Arzt gekommen ist. Die zahlreichen Zeugen werden über diesen in seinen Einzelheiten psychologisch äußerst komplizierten Fall manches Intereffante zu berichten wissen. Ihre Vernehmung steht erst bevor.
Gefährlicher Wohnlaubenbrand.
Ein Feuerwehrmann schwer verletzt.
Die Spandauer Feuerwehr wurde heute mittag nach der Sandstraße 3 alarmiert, wo auf dem Siedlungsgelände eine Wohnlaube in Brand geraten war. Bei den Löscharbeiten wurde der Feuerwehrmann Szaffranie von einer hervor. schießenden Stichflamme getroffen und am Kopf schwer verletzt. Der Berunglückte erhielt von Sanitätern erste Hilfe. Von der leichtgebauten Wohnlaube fonnte leider wenig gerettet werden.
14 Arbeiter unter den Trümmern begraben. Beim Umbau eines dreistödigen Gebäudes in Lodz , das fülr Militärzwecke hergerichtet werden sollte, wurden die alten Decken und Fußböden abgetragen. Blößlich brach eine abgesteifte Decke im dritten Stockwerk ein und schlug durch die übrigen Geschosse hindurch, so daß sämtliche Zwischendecken bis zum Parterre mit großem Getöse einstürzten. 14 Bauarbeiter wurden unter den Trümmern begraben; fünf mußten mit schweren Berlegungen ins Krankenhaus übergeführt werden.
Diese Katastrophe erweckt die Erinnerung an eine ganz ähnliche, die sich vor mehreren Jahren in Berlin beim Umbau des Verlags= hauses Mosse ereignete.
Vor dem Schöffengericht Berlin- Mitte Legann heute morgen Madrid , 12. Juni. ( Eigenbericht.) die Verhandlung gegen den Arzt Dr. Lorenz und den Kinobefizer W. Der Arzt verantwortete sich wegen 2vireibung, der Spanien mird gegenwärtig von einer furchtbaren ize. Kinobefizer megen Beihilfe. Der Prozeß ist in so vielen Hinwelle heimgesucht. Schon seit drei Tagen zeigt das Thermometer fichten bemerkenswert, daß er nach Urteilsfällung noch eine ousin Sevilla über 40 Grad. In Madrid wurden am Donnerstag ebenführliche Darstellung verdient. falls 40 Grad erreicht. Während der Nacht tritt faum eine Abfühlung ein.
Dr. Lorenz, früher Landarzt in Pommern , war im Jahre 1929 nach Berlin gefommen, betätigte sich anfangs als wissenschaftlicher Beirat einer Firma und eröffnete Anfang 1930 eine ärztliche Praxis. An seiner Haustür prangte ein Schild Institut für operationslose Behandlung von Frauenleiden". Eines Tages' chien bei ihm ein 17jähriges junges Mädchen und bat ihn, eine Abtreibung bei ihr vorzunehmen. Er forderte ein Honorar in Höhe von
ministerium hat eine Verordnung veröffentlicht, die im wesentlichen Friedensuniform in Frankreich . Das französische Kriegshandelt es sich dabei vornehmlich um die Parabeuniform. Wie aus eine Rückkehr zu den Vorkriegsuniformen bedeutet. Allerdings der Verordnung im einzelnen hervorgeht, werden die roten Hosen und auch das rote Räppi wieder eingeführt.