Die Masken fallen.

Die Scharfmacher von Rhein   und Ruhr zur Notverordnung.

=

Der 3 medverband der Industrie- und Handels| schaftstrife, hervorgerufen durch ihre verfehlte Zwangswirtschaft, tammern zu Bochum  , Dortmund  , Essen   und durch die Verpulverung von ungezählten Milliarden, die Ausplünde­Münster hat zur Notverordnung eine Entschließung angenommen, rung der Inlandverbraucher und durch den fortgesetzten Druck auf in der es heißt ,,, die Notverordnung beschränke fich auf ungenügende die schon völlig unzureichenden Löhne, die vornehmlich von ihnen und halbe Maßnahmen". Den Scharfmachern ist selbst diese Not- hervorgerufene Wirtschaftskrise willkommen, um ihre verhängnis: verordnung noch nicht scharf genug. volle Politik noch zu verstärken und auf die Opfer ihrer Politik loszuschlagen.

,, Kern aller Sanierung," heißt es dann, ist der Ausgaben abbau auf allen Gebieten. Alle Steuergeseze müssen die Bedingung erfüllen, daß sie den Ausgabenabbau fördern und nicht zu neuen Ausgaben oder zur Einschränkung der Sparsam­feit anreizen." Das heißt, Ausgaben für soziale und Wohl fahrtszwede müssen noch mehr abgebaut werden.

Drei Forderungen seien in der jetzigen Not besonders dringlich: ,, 1. Erwerbslosenunterstüßung darf in Zeiten bitterster Not nur an wirklich Bedürftige gezahlt werden; das bedeutet eine außerordentlich wirksame, fofortige finanzielle Hilfe für die öffentlichen Etats.

2. Jede Form von ftaatlicher 3wangswirtschaft und Subventionspolitif muß aufgegeben werden; insbe­fondere muß es fofort für eine Rofzeit von etwa 2 Jahren freigegeben werden, daß sich die Arbeiter mit ihren Werken über Arbeitszeit und Löhne verständigen.

3. Eine ehrliche Steuerentlastung hat zur Borbedin­gung, daß Reichs-, Staats- und Gemeindefinanzen als ein heit liches Ganzes behandelt und gleichmäßig bewirtschaftet werden. Jede wirkliche erfolgreiche Reform hat darum einen verständigen Finanzausgleich mit einfacher und flarer Aufgabenteilung zur erften Borausjehung."

"

Sie fordern die Beseitigung jedes Anrechts auf Unterstügung, die allgemeine Einführung der Bedürftigteits: prüfung in der Arbeitslosenversicherung. Was diese Herren, die es immer noch als ihr gutes Recht angesehen haben, vom Staat Ge= schente zu erhalten und mit den stärksten Mitteln eine Preis: diktatur aufzurichten, unter„ 3wangswirtschaft" und" Sub­ventionspolitik" hier meinen, geht aus ihrer unverschämten Forde­rung hervor, zunächst für zwei Jahre Tarifrecht, Schlich tungswesen und Arbeitszeitgefeß zu beseitigen. Das ist also das Dritte Reich, das das Direktorium mit Herrn Hitler   erstrebt. hört es, ihr Arbeiter, die ihr euch mißbrauchen läßt durch das Aushängeschild einer angeblich national sozialistischen Arbeiterpartei! Ihr sollt das Recht bekommen, euch mit euren Unternehmern über Arbeitszeit und Löhne zu verständi­gen". Ohne„ staatliche Zwangswirtschaft", die die Höchstdauer der Arbeitszeit vorschreibt. Ohne follettives Tarifrecht, das nicht zuläßt, Tarifverträge durch Sonderabkommen zu beseitigen. Ohne Schlichtungszwang, das auch die mächtigsten Scharfmacher zwingt, Tarifabkommen abzuschließen.

Bas die Herren unter einer ehrlichen Steuerent I a st ung" verstehen, geht zur Genüge daraus hervor, daß ihnen Den Regierungen der Reparationsmächte sei mitzuteilen, daß die Notverordnung mit ihrer Entlastung der Besigenden noch als Deutschland   vor der Unmöglich feit weiterer Repara, halbe Maßnahme" erscheint. tionszahlungen stehe. Die Masken fallen. Die Feinde der Arbeiterklasse enthüllen

Den Scharfmachern vom Rhein   und von der Ruhr ist die Wirt| ihre Pläne.

Beamte gegen Notverordnung.

ADB. und DBB. fordern ihre weitgehende Aenderung.

"

Am 16. Juni tagte im Blauen Saal" der Bundesausschuß des| führende Vorstand verlangt daher eine meitgehende Aende Allgemeinen Deutschen Beamtenbundes gemeinsam mit den Vertretern feiner. Bezirks- und Landesausschüsse. Die von 350 Führern der freigewerkschaftlichen Beamtenbewegung besuchte Tagung nahm ein Referat des Genossen Reichstagsabgeordneten Dr. Völker über die Notverordnung und die politische Lage ent­gegen. Die Beratungen fanden ihren Niederschlag in einer Ent­schließung, in der es zur Notverordnung heißt:.

,, Schärfster Belastung der notleidenden Massen steht eine heraus­fordernde Schonung der Besitzenden und der Schmerverdiener, ver­bunden mit neuen Subventionen an das Großfapital, gegenüber. Hiermit ist die Grenze des Erträglicher weit überschritten.

rung der Berordnung, die ihre ungerechten und unsozialen Wirkun­gen beseitigt... Die wirtschaftliche Gefundung Deutschlands   ist nach der Auffaffung des geschäftsführenden Borstandes erst dann möglich, wenn die Tributzahlungen abgebaut und die den internationalen Warenverkehr erschwerenden Hindernisse beseitigt werden. Der ge­schäftsführende Vorstand richtet an alle verantwortlichen Stellen in der deutschen Republik den dringenden Appell, entsprechend diesen Grundsägen zu handeln...

Protest der Gemeindearbeiter.

Köln  , 16, Juni.( Eigenbericht.) Eine von Tausenden besuchte Gemeindearbeiterper sammlung in Köln   protestierte gegen die von der Regierung Brüning erlassene Notverordnung. Gefordert wird die Aufhebung der Bestimmungen für die in den öffentlichen Betrieben in Reich, Staat und Gemeinden beschäftigten Arbeiter, die Verhinderung des ungeheuerlichen Unterstützungsabbaues bei den Erwerbslosen, die

Das gilt besonders auch für die neue Gehaltstürzung. Der Bundesausschuß ist überzeugt, die Meinung aller Mitglieder aus­zusprechen, wenn er diese in ihrer Wirkung für die unteren und mittleren Einkommensgruppen der Beamtenschaft unerträglichen und in ihrer Form jeder sozialen Gerechtigkeit hohnsprechenden Maß nahmen ablehnt. Während die bisherige schematische Gehalts­fürzung die geringeren Einkommen ungleich stärker belastete, hat man jezt scheinbar eine progressiv nach oben gestaffelte Kürzung der Geschärfste Heranziehung des Besizes zur Linderung der Notlage der hälter vorgenommen, in Wirklichkeit aber durch Verbindung mit der Herabsegung des ersten Kinderzuschlages auf die Hälfte die Gehälter prozentual um so stärker belastet, je geringer sie sind.

Zu dieser Herausforderung der großen Masse der Beamtenschaft tommen jedoch noch weitere Maßnahmen, die ebenfalls schärffte Ab. lehnung erfahren müssen. Hierzu gehört insbesondere die jeder Be rechtigung und Begründung entbehrende stärkere Belastung in den drei unteren Ortsklassen somie das Fehlen jeder Freigrenze, das bewirkt, daß sogar die geringen Versorgungsbezüge einer Be­amtenwitwe, selbst wenn sie unter 100 m. monatlich liegen, mit einem Sage von 4 Proz. gekürzt werden, während auf der anderen Seite bei den peranlagten Steuerpflichtigen erst ein Einkommen von 1 Million Mark und mehr mit demselben Prozentsaz zur Krisensteuer herangezogen wird.

Neben diesen ungeheuerlichen Bestimmungen enthält jedoch die Notverordnung noch einen besonderen Anschlag auf die wirtschaftliche Lage der Beamten der Länder und insbesondere der Gemeinden.

Das Maß dessen, was der Beamtenschaft zugemutet werden fann, ist mit diesem Vorgehen weit überschritten. Der Bundesaus­schuß handelt. in Wahrung der berechtigten Lebensinteressen der von ihm vertretenen Kollegenschaft, wenn er diesen Maßnahmen schärfsten Kampf anfagt.

Protest des DBB.

Der geschäftsführende Borstand des Deutschen Beamtenbundes beschäftigte sich am Dienstag mit der Notverordnung vom 5. Juni. Einstimmig wurde eine Entschließung angenommen, in der es heißt: ,, ungerecht und unsozial ist die Belastung für viele Boltsschichten, insbesondere auch für die Beamten. Daneben sind Einzelbestimmungen getroffen, die verärgernd mirten und deren Anordnung nicht so dringend war, als daß sie unter Berufung auf Artikel 48 erlassen werden mußten. Der geschäftsführende Borstand bedauert, daß die Reichsregierung nicht den Vorschlag des Deutschen Beamtenbundes, Erhebung eines allgemeinen Bolts opfers, aufgenommen hat, sondern zu einer unterschiedlichen Be­lostung der Bolfs- und Berufsschichten geschritten ist. Besondere Empörung herrscht in der Beamtenschaft über die bei der Gehalts­fürzung getroffene Unterscheidung nach Ortsflaffen und über den Teilabbau des ersten Kinderzuschlages, die unter allen Umständen wieder beseitigt werden müssen..

Der Fortfall der Freigrenze für die neue Gehalts­fürzung und die besonderen als Doppelbelastung wirkenden Abzüge bei den friegsbeschädigten Beamten müssen als äußerst unsozial ver­urteilt werden Als ungercht wird empfunden, daß bei denjenigen Behördenangestellten, die Beiträge zur Arbeitslosenver ficherung entrichten, die volle Kürzung vorgesehen ist. Troz unseres Eintretens für eine einheitliche Besoldung in Reich, Ländern und Gemeinden müssen wir die in der Verordnung zum Erreichen dieses Zieles vorgesehenen Maßnahmen ablehnen, insbesondere auch die angekündigten Druckmittel, um die Gemeinden gefügig zu machen. Zu der Gehaltskürzung treten noch die preisverteuernden Maß­nahmen, die befürchten lassen, daß die im vorigen Jahre begonnene, aber ftedengebliebene Breisfenfung rüdläufig wird und den Ber­brauchern noch weitere Opfer auferlegt werden. Der geschäfts

Arbeiter und Maßnahmen zur Steigerung der Kauftraft der mei­testen Kreise der Bevölkerung.

Eine von Kommunisten eingebrachte Entschließung, in der der Generalstreit verlangt wird, lehnte die Versammlung mit großer Mehrheit ab.

Kohlenfrieden in Genf  .

Abkommen froh Unternehmerobstruktion angenommen. Genf  , 16. Juni( Eigenbericht).

Mit der erforderlichen 3weidrittel- Mehrheit von 67 gegen 16 Stimmen hat die Vollversammlung der Internationalen Arbeits­fonferenz am Dienstag den Entwurf des Abkommens für die Arbeitszeit im Rohlenbergbau in erster Lesung an. genommen. Der Text des Redaktionskomitees wurde von dem englischen Bergbauminifter Shinmell begründet, der das Ab­tommen als gemäßigtes Dotument sozialen Fortschritts bezeichnete.

Die Debatte dauerte den ganzen Tag über. Die Unternehmer: gruppe miederholte nochmals ihren Obstruktionsversuch, indem sie

erlangte, daß eine Entscheidung darüber. herbeigeführt werden müsse,

ob das Abkommen für die ganze Welt oder mur für Europa  Gültigkeit habe. Sämtliche Abänderungsanträge murden jedoch mit mechselnden Mehrheiten abgelehnt. Das Abkommen sieht folgende Bestimmungen vor:

über meitere 100 Stunden zulaffen. Es folgt noch eine Bestimmung, daß eine Verschlechterung der Arbeitszeitbedingungen zuungunsten der Arbeiter durch die Konvention nicht eintreten darf. Spätestens nach drei Jahren ist eine Revision des Abkommens durch die Internationale Arbeitsfonferenz möglich.

Tagung der Maschinisten.

40 Stunden und viergeteilte Schicht.

Dresden  , 16. Juni.  ( Eigenbericht.)

vom

Im Anschluß an den Geschäftsbericht des Vorstands nahm der Verbandstag des Verbandes der Maschinisten und Heizer drei Entschließungen an. In den ersten Entschießung wird die Aufhebung der Verordnung des Reichspräsidenten  10. November 1929 gefordert. Die Verordnung, so heißt es in der Entschließung, ist des deutschen   Volkes unwürdig. Ferner wird ver­langt die Aufhebung der Beschränkung des Koalitions­rechts der in der Elektrizitäts-, Gas- und Wassergewinnung und Versorgung Beschäftigten. Die Generalversammlung protestiert ferner gegen die Verwendung öffentlicher Mittel für die technische Nothilfe.

In der zweiten Entschließung wird die gefeßliche Einfüh= rung der 40- Stunden- Woche für notwendig erachtet. Der Verbandsvorstand wird beauftragt, in der stromerzeugenden Induſtrie die viergeteilte Schicht

zur Einführung zu bringen. Die dreigeteilte Schicht entspricht nicht mehr den heutigen Verhältnissen, weil die Arbeitszeit den Maschinisten und Heizern eine 56stündige Arbeitszeit auferlegt. Die entstehende Mehr belastung durch Neueinstellung bei vollem Lohnausgleich fann die Industrie nach der Entschließung bei den niedrigen Lohntosten der Kilowattstunde leicht tragen, ohne den Strompreis für den letzten Verbraucher zu er­höhen. Die Generalversammlung ruft alle Kollegen zur Mitarbeit auf und erwartet die stärkste Unterstützung des Verbandsvorstands zur Erreichung dieses Ziels.

Eine dritte Entschließung verpflichtet alle vollarbeitenden Kollegen zur finanziellen Solidarität,

um die Not der arbeitslosen Kollegen zu lindern. Der Borstand soll Mittel zu einer Weihnachtshilfe für die ausgesteuerten Kollegen bereitstellen.

Die Dienstagfißung wurde eröffnet mit einer Begrüßung s anfprache eines Vertreters der mittlerweile eingetroffenen eng­lifchen Delegation. Die Rede löfte starten Beifall gerade an den Stellen aus, wo der englische   Delegierte ein entschiedenes Bekenntnis gegen den Krieg ablegte. Die Arbeiterklasse aller Länder will einen ungestörten Kampf zur Erringung eines hohen Lohnstandards. Wir müssen dahin kommen, daß die Lohn­und Arbeitsbedingungen in weitestgehendem Maße international geregelt werden. Gemäß der internationalen Berflechtungen des Rapitals müssen auch die Interessen der Arbeiterflaffe wahrge nommen werden. Die Maschinisteninternationale ist ein Mittel, um zu den aufgezeigten Zielen zu kommen.

In der Aussprache über den Geschäftsbericht wurde u. a. lebhafte Klage über die Arbeitszeit in der Hochsee­fischerei geführt. Es besteht dort in den Maschinenräumen der Fischdampfer immer noch der zwölfftündige Dienst. Eine gefeßliche Regelung, die eine günstigere Arbeitszeit für die Schiff. fahrtskollegen bringt, ist notwendig Im übrigen wurde die Tätig­feit des Vorstandes allgemein gutgeheißen. Die Dienstag­ligung wurde ausgefüllt mit Beratungen zwecks Schaffung eines neuen Verbandsstatuts, das Statut wurde gemäß der Borlage angenommen. Die Unterstügungsleistungen des Verbandes bleiben erhalten.

Arbeitslosenfundgebungen in Polen  .

Wegen Nichtzahlung der Unterstügung.

Kattowih, 16. Juni. Im Laufe des gestrigen Tages fanden wieder Demonstrationen der Arbeitslosen in Bielschowiß, Schmientochlomis, Paulsdorf und in der Industriestadt 3yrardorf in Kongreßpolen statt, meil die Gemeindeämter nicht in der Lage maren, die Arbeits­Infenunterstügungen auszuzahlen. In Bielichomit hat die Polizei eine Salve in die Luft abgegeben, um die Demon­stranten, die das Gemeindehaus mit Steinen bewarsen und sämt­liche Fensterscheiben zertrümmert hatten, zu zerstreuen. 3mei Bo­lizisten, mehrere Frauen und Arbeiter erlitten im Laufe des Zu­sammenstoßes leichtere Verlegungen. In Schwientochlowitz   haben die Demonstranten einen Bäcker- und einen Fleischerladen über­fallen und Eßwaren entwendet.

SPD  . Betriebsfraktion beim Bezirksamt Tempelhof  . Morgen, Donnerstag, 20 Uhr, 2ofal Binger, Tempelhof  , Dorfstr. 30. Graftions El versammlung. Genosse Mar Brinizer: Die Notverordnung". SPD  . Fraktion bei Arbeitsamt Berlin  - Ost. Morgen, Donnerstag Wilhelm Landa:„ Die politische und wirtschaftliche Lage",

16% Uhr, Restaurant Brunn, Lichtenbera, Türrschmidtstr. 40. Genosse

目

E

Freie Gewerffchafts- Jugend Berlin  

Seute 1912 Uhr tagen die Gruppen: Baumicnlenweg: Jugendbein Baumschulenweg. Eraftstr. 16. Unterhaltungsabend. Weißensee  : Gruppenheim Weißenfee. Parfitr 26. Gewerkschaften und Pationali. fierung." Sumboldt: Jugendheim Grayn Ede Sorginaitraße. Affohol und Norbring: Schule Connenburger Str. 20. Erleh. itotin in Lichtbildern". niffe aus dem Cozialistengeset." Tegel  : Jugendheim Fegel, Echöneberger Straße 4( erft um 20 Uhr). Gerrerffdaften und die Airche." Cüdwesten: Flug­Jugendheim Nordstr. 11( Fabrikgebärde). Wie wurde das Recht." Pflichten des Betriebsrates." Wentölla: Jugendheim Neuföln. Bergftr. 29

bajen: Gruppenheim Flughafenftr. 68( U- Bahnhof Bobbinstraße). Rechte und

( Sof). Berlin  , wie es meint und lacht."

Epandan: Jugendheim Linden. ufer 1. Sosemann bringt was Neues. Schöneberg  : Echöneberg, Sauptfit. 15 ( Gartenhaus). Unsere Mädden gestalten den Abend aus.

Die Arbeitszeit im Kohlenbergbau gilt für sämtliche Kohlen­bergmerke. Das Abkommen erstreckt sich auf alle Unternehmen mit Ausnahme solcher, die im Aufsichtsdienst beschäftigt sind. Im Stein. tohlentiefbau darf die Dauer der Anwesenheit im Bergwerk einschließlich der Seilfahrzeit 7,45 Stunden täglich nicht über­schreiten. An Sonntagen und gesetzlich anerkannten Feiertagen dürfen Arbeitnehmer im Kohlenbergbau nicht beschäftigt werden. Ausnahmen für Arbeitnehmer über 18 Jahren sind genau festzusetzen. Für rein wirtschaftliche Zwecke tann die zuständige Bergbaubehörde den Unter­nehmern nach Befragung der Unternehmer und Arbeiterverbände für das Jahr 60 Ueberstunden im Steinfohlentiefbau zur Berfügung stellen. Diese lleberstunden müssen mindestens mit 25 Prozent Lohnzuschlag bezahlt werden. Für den Braun­tohlentiefbau gelten die gleichen Bestimmungen, jedoch mit folgenden Ausnahmen: follettive Arbeitsunterbrechungen Nordost: Jugendheim Danziger Str. 62( Parade 3).„ Einer fragt und alle ant­( Bausen) bis zur Höchstdauer von einer halben Stunde brauchen auf die Arbeitszeit nicht angerechnet zu werden. Die Zahl der Ueber­stunden darf höchstens 75 im Jahr betragen. Außerdem kann die zuständige Behörde Gesamtarbeitsvereinbarungen zulassen, die höchstens 75 meitere lleberstunden im Jahre vorsehen. Hierfür sind gleichfalls 25 Broz Lohnzuschlag zu zahlen. Die Zulassung darf jedoch nicht für den gesamten Braunkohlentiefbau erfolgen, Jon dern nur für einzelne Bezirke oder Gruben oder wenn besondere geologische oder technische Verhältniffe dies erfordern.

Jugendaruppe des Rentralverbandes der Anaefellten Seute, Mittwoch, sind folgende Veranstaltungen: Gesundbrunnen  : Jugendheim Echönstedtfir. 1. Portraa:" Der Lehrling im Arbeitsrecht." Referent: Bunzel. Schönhauser Vorstadt: Juacndheim der Schule Kastanien. allce 81. Bortrag: Jugend und Arbeitsdienstpflicht." Referent: Hrhn. Reinidendorf: Jugendheim Lindauer Str. 2( Barade). Lichtbilder. vortrag: f nach Libed Referent: Heilbrunn. Stralau: Jugendheim der Schule Coßlerstr. 61. Spazieraana nadh Trepiom." Dierspres: Schule Berliner   Str. 31. Eingang affetmerherstraße. Fahrtenerlebniffe." Köpenick  : Jugendheim Pahlmiker Str. 15( Casanstalt am Bahnhof Köpeni). Prettspiel:. Meu In: Jugendheim Böhmische Str. 1-4. Ede Sanner Straße Vortrag: Cübost: Jugendheim Brannelstr. 128. Aus­Spracheabend über tagespolitifde Fragen. Schöneberg  : Juondheim Haupt.

morten."

unser Rd." Referent: Derkow.

Brake   15( Sofgebärde. Eachsenzimmer). Tearspolitische Rundschau, Char. Irtenburg: Jugendheim Epielhaqcuftr. 4. Portrag: Die Frau im Berufs­erichniffe." Boisban.Nowowes: Sugereherberne in owames. Briefterstraße.

Teben." Referentin: Ellert. Grandau: Jugendheim Bindenufer 1. Fahrten. Arbeitsgemeinichaft: Der Fozialismus als rolitische und kulturelle Bewegung". Leiter: Pewinfti. Gravlebteiluna: Webma aberd 20 Uhr Städtithe Turnhalle,

Die Bedingungen gelten nicht für den Stein- oder Braunfohlen ta gebau. Hierfür finden die Bestimmungen des Washing­toner Abtommens über den Achtstundentag Anwendung. Die 3ahl der zulässigen Ueberstunden darf auch im llebertageban nicht mehr als 100 jährlich betragen. Benn besondere Bedingungen vor liegen, fann die Behörde jedoch tariflige Bereinbarungen und Berlagsanfiaft Paul Etter 1-2 De

ringenstraße. Spiele im Freien ab 18 Uhr Sportplat Friedrichshain.

Berantwortlich fülr Politik: Victor Shiff; Birtimait: 6. Siingelhäfcz; Gewerkschaftsbewegung: 3 Steiner: Feuilleton  : Dr. John Schitowski: fotoles und Conftiges: Frih Katstädt; Anzeigen: Th. Glode: fämtlich in Berlin  . Berlan: Vorwärts- Berlag Gm t. S.. Berlin  . Druck: Borwärts- Buchdruckeret Berlin   SW 68, Lindenstraße& Hierzu 2 Beilagen.