im einzelnen ja bereits in dem Gutachten der Brauns-Kom- mission vorgeschlagen worden sind. Die Finanzierung dieser Arbeitsbeschaffungspläne mit langfristigen ausländischen An- lechcn würde auf der einen Seite die Gefahr aller Sub- ventionen, die in der Erhallung von privatwirtschaftlichen Fehlleitungen liegt, vermeiden, sie würde auf der anderen Seite durch die Besserung des Arbeitsmarktes jenen An- stoß zur Belebung der Gesamtwirtschaft geben, den wir bei der Tiefe der Depression dringend ge- brauchen, und sie würde auch mit der Entlastung des Arbeitsmarktes die Chancen der finanziellen Gesundung der öffent- lichen Haushalte verbessern. Nur wenn in dieser Richtung wenigstens der Anfang einer Korrektur in der Weltwirtschaft- lichen Fehldisposition der Kapitalien erreicht wird, wird mit der Einschränkung des deutschen Krisen- Herdes auch die günstige R-ü ckwirkung aus die Weltwirtschaft zu erwarten sein, die ja der eigentliche Antrieb für Hoovers groß- Zügigen Eingriff in die politische Schulden- Zahlung gewesen ist. Aber auch abgesehen von diesen wichtigsten internatio- nalen Kreditmaßnahmen, die der Augenblick erfordert, muß in Deutschland durch vernünftiges eigenes H a n d e l n die Chance der psychologischen Erleichterung durch das Feierjahr ausgenutzt werden. Der ungeheure soziale Druck, der auf die Massen durch die Notverordnung aus- geübt wird, ist ein ständiger Gefahrenherd für schwere Beunruhigungen im Innern. Man möge die Gefahr nicht unterschätzen, die darin liegt, daß innere soziale Spannungen, die durch die Härten der Notverordnung ausgelöst werden, die psychologische Entlastung des Feierjahrs wieder kaputt machen können. Um dieser Gefahr entgegenzuwirken, bedarf es der schleunigen Revision der Notverordnung. Der Reichskanzler hat erklärt, daß die Regierung„zweck- mäßigen Abänderungen" keinerlei Hindernisse in den Weg legt. Die Abänderungsvorschläge der Sozialdemokratie sind so gehalten, daß sie den finanziellen Endeffekt der Notverord- nung nicht antasten. Sie können also mit Beschleunigung durchgeführt werden, aber wir haben einiges Mißtrauen da- gegen, daß die Restarts der Bürokratie, die an vielem Unfug in der Notverordnung die Schuld tragen, die geeigneten Stellen fein werden, um ihrerseits die zweckmäßigen Abände- rungen vorzubereiten. Das dringlichste ist zur Entlastung des Druckes auf die Masten der arbeitenden Bevölkerung, daß in erheblichem Umfange die Kürzungen der sozia- Hilfsleistungen, die die Notverordnung vorsieht, rückgängig gemacht werden. Wir wollen von den Einzelheiten dieser Forderungen, die bekannt sind, in diesem Zusammenhang nicht sprechen. Wir wollen aber darauf hin- weisen, daß sowohl zur finanziellen Sicherung der notwendi- gen Erleichterungen, als auch aus wirtschaftspolitischen Grün- den eine radikale Umkehr von der falschen wirtschaftspolitischen Einstellung, die ihren Niederschlag in der Notverordnung gefun- den hat, schleunigst vorgen ommen werden muß. Fort mit den offenen und versteckten Subventionen, die die öffentlichen Mittel verzetteln und den notwendigen Sanierungsprozeß der Wirtschaft durch Abschreibung von Kapitalverlusten nur zu hindern geeignet sind! Die Sub- vention für den Bergbau, die seine Vertreter selbst abgelehnt haben, muß als endgültig begraben zu betrachten fein. Für die Subventionen zur Finanzierung von Eisenbahnauf- trägen darf keine weitere Mark verausgabt werden. Die Subvention, die den inländischen Treib st offerzeugern (Montanindustrie, Großchemie und Erdölwerken) durch die Erhöhung der Treibstoffzölle ohne entsprechende Erhöhung der inländischen Ausgleichsabgabe zugeschanzt worden ist, muß verschwinden durch eine sofortige Erhöhung der Aus- gleichsabgabe, die überdies 40 Millionen Mark weiter für die Verminderung der sozialen Härten freimachen würde. Jede ökonomisch schädliche Vergeudung von Mit- teln für den auch sozial und politisch mise- rablen„freiwilligen Arbeitsdienst" muß unterbleiben. Gleichzeitig müßte eine schleunige Korrektur der Exzesse der agrarischen H-ochschutzzollpolitik erfolgen mit dem Ziele der Entlastung der Verbrauchermasten auf der einen Seite und dem Ziele der Erleichterung der Lage der veredelnden Landwirtschaft auf der anderen Seite. Es müßte aber auch mit dem Kampf gegen die stellenweise immer noch bestehenden künstlichen Hochhaltungen einzelner Preise durch Trusts, Kartelle, Innungen oder andere monopolistische Gebilde Ernst gemacht werden unter Ausnutzung der bestehen- den Regierungsvollmachten, darüber hinaus aber durch den schleunigen Ausbau einer wirksamen Mo- no polkontrolle, für die in dem sozialdemokratischen Gesetzentwurf, der dem Reichstag vorliegt, die Wege ge- wiesen find. Nur wenn international durch die Lenkung des Kapital- stroms in der Form langfristiger Anleihen nach Deutschland und im Innern durch eine Abkehr von den Ausschreitungen der Sozialreaktion und durch eine Abtehr von der subventio - nistischen Wirtschaftspolitik, die an Stelle der Belebung die künstliche Erhaltung falscher Positionen begünstigt, die Chance, die das Feierjahr der Reparationen bietet, mit aller Energie, unter großzügiger Führung und Zurückdrängung der hem- Menden Bürokratien benutzt wird, können die Hoffnungen sich wenigstens teilweise verwirklichen, mit denen die Welt der Botschaft des amerikanischen Präsidenten zugejubelt hat!
Moldcnhauer Honorarprofessor der Berliner Universität. Reichsfinanzminister a. D. Professor Dr. Moldenhauer ist ,um Honorarprofessor an der phitdsophischen Fakultät der Ber - liner Universität ernannt worden� Er beabsichtigt, Vorlesungen über die Reform der Sozialversicherung und der Ar- beitslosenverficherung zu halten. In Ostpolen hat der berüchtigte Untersuchungsrichter von Brest- Litowsk , wahrscheinlich früherer Tschekist Demant, bereits 21X1 Personen verhaftet, die konnministischcr Propaganda verdächtigt werden. hakenkreuzler störten in G r a z die Aufführung von Znckmayers „Fröhlichem Weinberg". Hat etwa ein Obernazi an der Andeutung normaler Eexuaötät Anstoß genommen?
pari». 27. Juni. (Durch Telephon.) „Eine historische Sitzung* nennen die meisten Pariser Blätter die s c chz eh nst ü nd i g e Debatte über die Interpella- tionen zum Vorschlag Hoovers. Ob der Sitzung aber wirklich historische Bedeutung zukommt, wird erst die Zukunft zeigen. Nur wen» wirklich ein neuer Abschnitt in, der internationalen und vor allem in her f ra nzö s i s ch-de ut s che n Zusammenarbeit beginnt, nur wenn die von Leon Blum in der Nachtsitzung der Kammer vom Freitag zum Sonnabend im Namen der sozialsttischen Fraktion ausgestellte Forderung erfüllt wird, endlich einen praktischen Aktionsplan, der alle Probleme umfaßt,, in die Wirklichkeit umzusetzen, erst dann könnte die Hoooer-Debatte der französischen Kammer eine historische Bedeutung erlangen. Das Außergewöhnliche der gegenwärtigen Gesamtlage wurde in der.Nachtsitzung der Kammer am deutlichsten unterstrichen durch die Haltung der sozialistischen Fraktion, die eine politisch überragende Rolle spielt«. Schon die Red« des Fraktionsführers Blum war ein gedankliches, politisches und auch oratorisches Msisterwexk, das die Bewunderung selbst seiner ärgsten Feinde erweckte. Aber noch stärker hat die Ab- st i m m u n g der 199 Mann starken sozialistischen Fraktion gewirkt. Nicht weil sie ihren scharfen Kamps gegen die von der gesamten Rechten unterstützte Regierung Laval irgendwie zu mildern gedenkt, sondern well sie das Interesse des Friedens und der französisch- deutschen Annäherung über alle anderen Erwägungen stellt, hat die sozialistische Fraktion sich auch durch die traditionelle Stellung der Bertrauensfrage nicht davon abholten lasten, f ü r die von dem Ministerpräsidenten Laval angenommene Tagesordnung zu stimmen. In dieser Tagesordnung ist das Wort„.V e r t r a u e n" wohlweislich nicht enthalten, sondern nur die Billigung der prinzipiellen Annahme des Hooverschen Vorschlages, die Bestätigung der Unantastbarkeit der Zahlungen für die durch den Wiederaufbau der zerstörten Gebiet« verursachten Ausgaben und die Betonung der Notwendigkeit, die Politik des Friedens und der Zusammenarbeit zwischen den Völkern weiter zu führen. Aus- drücklich hat Blum in seiner Schlußerklärung hervorgehoben, daß die Antwort der französischen Regierung an Hoover zu engherzig und unvollständig erscheine, weil sie über den Fnsammenhang zwischen den Schuldensraqev und dem Ab- rüstungsproblem stillschweigend hinwegehc, daß die sozialistische Fraktion jedoch jede Abstimmung, die aus der Nähe oder aus der Ferne als eine Ablehnung der Hooverschen Vorschläge gedeutet werden könnt«, als eine Gefahr für den Frieden betrachte und deshalb, ohne Rücksicht auf die Zusatymensetzung der Regierung, für die«ingebrachte Tagesordnung stimmen werde. Damit hat die sozialistisch« Fraktion dem außenpolitischen Faktor den Vorrang über die innen
politischen Erwägui�en gegeben und auch für die Zukunft ein Beispiel geschaffen. Die Haltung der Sozialisten wirkt um so sensationeller, als die radikale Fraktion unter Herrlots Führung und Herriots Drängen gegen die von der Regierung angenommene Tagesordnung stimmte, ohne sich um die Folgen zu kümmern, die sowohl international als auch national eingetreten wären, wenn es etwa zu einer Regierungs- krise gekommen wäre. Umsonst hotten die Sozialisten im Lause der Nacht zum Sonnabend versucht, die Radikalen in gemeinsamen Beratungen von ihrer ablehnenden Haltung abzubringen. Weder Herriot , der seit einiger Zeit einen stark nationali st isch angehauchten Feldzug gegen Deutschland führt, noch andere radikale Führer, die aus innenpolitischen Gründen gerne eine Regierungskrise heraufbeschworen hätten, waren dazu zu bewegen. ihre Stellung zu ändern, obwohl bekannte radikale'Abgeordnete wie Pierre Cot und D e l b o s sich mit den Sozialisten einoer- standen erklärten. Allerdings hat Herriot in der Begründung des Beschlusses seiner Fraktion immer wieder darauf hingewiesen, daß ohne deutsch -ftanzösische Verständigung der europäische Frieden prekär bleibe. Aber die jüngsten Artikel, die der ehemalige radikale Ministerpräsident in bezug auf Deutschland veröffentlicht hat, konnten keinen Zweifel über die Beweggründe lassen, die ihn leiteten. Und so konnte man das in der Geschichte des französischen Parlaments noch nie dagewesene Schauspiel erleben, daß die größte bürgerliche Linkspartei sich gegen ein bürgerliches Rechtskabinett aussprach, während die sozialistische Fraktion aus außen- politischen Gründen für die von der Regierung angenommene Tagesordnung stimmte. Was die Sozialisten in entscheidender Weise beeinflußte, war der Wunsch, eine Regierungskrise in einem Augenblick zu vermeiden, in dem sie den sofortigen Still- stand aller begonnenen dringlichen Verhandlungen nicht nur mit Amerika , sondern auch mit Deutschland zur Folge gehabt hatte. Da Ministerpräsident Laval ohne Umschweife die Erklärung ab- gegeben hätte, daß er den Wunsch habe, sich möglichst bald mit Brüning und Curtius zu treffen, wurde ihre Stellungnahme nach erleichtert, zumal die Hoffnung Marins und Franklin-Bouillons, Briand in offener Kammcrsitzung zu stürzen, auch diesmal wieder zuschanden ging. Allerdings wohnte Briand der gesamten Debatte bei, ohne ein Wort zu sagen, wie er es schon vor der Sitzung angekündigt hatte. Innenpolitisch sind die Beziehungen zwischen den Sozialisten und den bürgerlichen Radikalen durch die Abstimmung vom.Sonn- abendmorgen noch etwas komplizierter geworden als sie es bisher schon waren. Aber die Hoffnung der Reaktion, daß es infolgedessen zu einem Bruch zwischen ihnen kommen müßte, ist sicherlich.falsch. Nun muß man abwarten, was das Kabinett Laval aus der jhm erteilten ErMSchttguNg. die Verhandlungen tu fiter zu führen, praktisch machen wirb. *uj;:(&<»■■:• matt** rtifr*
„Größenwahnsinnige" Bundesgenossen Seutschnationale plaudern aus der Schule. In der so führerfrommen Presse des Herrn Alfred Hugen- berg pflegt man Erfolge der Hitler» Leute in Erfolge der „nationalen Rechten" umzudichten, weil so doch ein kleiner Strahl wärmende Siegessonne auf die zusammengeschmolzene deutschnationale Partei fallen könnte. Im Lande draußen aber hat man von dieser gemeinsamen „nationalen Rechtsfront" augenscheinlich schon die Nase voll. Die„Vossische Zeitung", kann ein Geheimzirkular wiedergeben, das der deutschnationale Kreisführer des pommerschen Kreises Grimmen , Herr von B o n i n- Gülzowshof, an die Vertrauensleute seiner Partei verschickt hat. Darin wird über den Stahlhelm und über die Nazis recht eindeutig die Meinung gesagt: „Die ganze Stahlhelmaktion war auch von vornherein äußer st unsicher und deshalb übereilt, zumal es ja nicht gelungen war, Hitler zu binden. Uebrigens bringen die Jahre 1931 und 1932 die politischen Hauptentscheidungen, so daß zu dieser Zeit mit einer großen Opfer- und Wahlmüdigkeit zu rechnen ist. Dieser Standpunkt war der Stahlhelmleitung unmiß- verständlich von uns zur Kenntnis gebracht. Es hat sich serner her- ausgestellt, daß die Stahlhelmorganisation nicht ge- nügt hat, und daß wir mit unserer Organisation in die Bresche springen mußten. Tatsache ist, daß die Sammlungen für da» Stahlhelm. Volks- begehren weile Kreise erschöpft haben, so daß für die kommenden Er- eigoisse das Geld fehlen wird, daß die Nazi das Begehren lediglich egoistisch ausgewertet und sonst nichts getan haben, daß der Größenwahn der Nazi noch gestiegen und die politische Lage durch die Geschäftsordnung und die politischen Rotverordnun- gen, welche wir lediglich der RSDAP. verdanken, sowie die dadurch bedingte Stärkung der Linken weitaus ungünstiger geworden ist. Der Gipfelpunkt wäre es, wenn der Volksentscheid am 2. oder am 9. August verloren wird und Herr Broun in Ausnutzung des Sieges den Preußischen Landtag von sich aus auflöst, um das Element der moralischen lieber. legenheit bei den Wahlen auszunutzen.* Von besonderem Jntereffe ist, wie der Hakenkreuzlerische Bundesgenosse bei den Deutschnationalen(im vertrauten Kämmerlein) beurteüt wird: „Der 120pf«rdig« Merced «« de» kleinen Dr. G o e b- bei» sowie der Braune-Haus-Betrieb in München und der neue Mercedes-Benz des großen Adolf, übrigens der teuerste Wogen der Automobilausstellung, er- inner» eben. zu sehr an Zeiten, in denen solche Leute a l» P a r> o e n ü s bezeichnet wurden. Die Rückwirkungen solcher Tor- heiten sind eben unvermeidlich und weder durch fulminante Aufrufe, noch durch rücksichtslose Ausmerzung gerade der kritischen, übrigens wertvollsten, Elemente aufzuhalten* Man sieht, daß es bei den Deutschnationalen noch Leute gibt, die sich ein gesundes Urteil über den„größenwahn- sinnigen" Nebenbuhler bewahrt haben. Im 5iugenberg> Pferch ist jedoch von solchem gesunden Urteil nichts zu spüren.
Deutschland und Rumänien . Oer Handelsvertrag vntrrzeichnct. Genf . 27. Aani. Der Handelsverkrag zwischen Deutschland und Rumänien , der kürzlich in»erlin abgeschlossen und paraphiert worden ist. ist heute von den bevollmöchtiglcn verlrelcrn Deutschlands und Rumänien ». Dr. Posse, Ministerialdirektor im Reichswirtschafis- Ministerium, und p v p e s c u, Generalsekretär im rumänischen Handelsministerium, unterzeichnet worden. Die Unterzeichnung ist in Gens erfolgt, weil die Delegierten «ach der Paraphierung noch Genf abreise« mußten, um an der Tagung des Getreidekomitees des Europa -Ausschuffes, die heule zu Ende gegangen ist, teilzunehmen. * Der Vertrag stellt ein völlig neuartiges Gebilde in der Handels- Politik dar, da er sich aus eine Kombination von Meistbegünstigung und Präserenzsystem stützt. Deutschland gewährt Rumänien Vor- zugszölle für Futtergerste und Mais, und zwar ein Abschlag von den geltenden autonomen Zollsätzen von 50 Proz. bei Futtergerste und 69 Proz. bei Mais. Rumänien wird eine allgemeine Ermäßi- gung seiner Zollsätze auf solche Waren vornehmen, die besonders für den deutschen Export noch Rumänien in Frage kommen. Man hofft, hiermit einen Mustervertrag für die Neuordnung der inter - nationalen Handelsbeziehungen geschaffen zu haben. Neben den Vorzugszöllen sind auch für andere rumänische Produkte gewisse Erleichterungen geschaffen worden.
Kranco, der ewige Verschwörer. Mißglückter Fliegeraufsiand in Sevilla . Madrid , 27. Znni.(Eigenbericht.) 3n Sevilla wurde heule früh im Anschluß an ein Dekret über die Ilmbildung der Fliegerlruppe und die Absetzung Franca« ein Aufstand der Flieger de» Flugplatzes lapleda versucht. An der Meuterei beleiliglen sich die Unter- o f f i z i e r e: die Offiziere und der Kommandant blieben regierungs- treu und es gelang ihre« Bemühungen, die Unlcroffiziere von ihrem Vorhaben, gegen die Stadt Sevilla vorzugehen, abzuhalten.?m Laufe de» Vormittag» muhte dann ein Regiment Infanterie aufgeboten werden, um den Aufrührern die Macht der Regierung vor Augen zu führen. S» gelang den Regierungstruppen. sich der Bomben und aller Waffen zu bemächtigen, die in die Hand der Unteroffiziere gegeben waren. An mehreren wichtigen Punkten von Sevilla ist Milllär postiert. Die öffentlichen Gebäude find von Seudarwerie besetz«. Der Belagerungszustand ist nicht verhängt. Franca uvd sein Adjutant sind verHaftel worden. 3a einigen Städten der Provinz Galicien im Nordwesten Spanien » ist heule der Generalstreik proklamiert worden. Er dürfte durch ein Nachgeben der Regierung In der Frage der dortigen Eisenbahnen, deren Bau eigentlich eingestellt werden sollt«, bei- gelegt werden.