Die Todesstrafe in England. Der Schlußbericht der Prüfungskommission. Am 5. Dezember 1928 wurde im englischen Parlament mit 119 gegen 118 Stimmen die Genehmigung zur Einbringung eines Gesetz- cntwurfs wegen Beseitigung der Todesstrafe abgelehnt. Noch im März d. I. fand in England die Hinrichtung eines zum Tode Ver- urteilten statt. Schon früher im Dezember 1929 hat das Parlament eine Kommission zur Prüfung der Frage der Todesstrafe eingesetzt, der u. a. neun Abgeordnete der Arbeiterpartei angehörten. In der Kommission waren fünf Juristen, zwei Mediziner, ein Geistlicher. In 31 Sitzungstagen hat die Kommission eine große Zahl in- und ausländischer Experten vernommen. Der Schlußbericht der Kommission liegt jetzt vor und der endgültige Vorschlag lautet: 1. Es soll ein Gesetzentwurf von der Regierung vorgelegt wer- den, der die Aufhebung der Todesstrafe für eine Versuchszeit von fünf Jahren in allen von Zivilgerichten in Friedenszeiten abzu- urteilenden Sachen vorsieht. 2. Für die Zwischenzeit ist vom Parlament zu beschließen, daß' die beratenden Minister bei ihrer Mitwirkung an der Ausübung des Gnadenrechts des Königs die Ilmwandlung der Todesstrafe in jedem Fall empfehlen sollen. Für den Fall, daß das Parlament die Beibehaltung der Todesstrafe beschließt, macht die Kommission den Eventual- Vorschlag: 1. Die Rechtsnormen über den Begriff der Geistes- krankheit sind dahin zu erweitern, daß mehr Raum für allgemeine medizinische Erwägungen geschaffen wird und daß der Kreis der strafrechtlichen Unzurechnungsfähigkeit auf die Fälle der geistig Minderwertigen und der Personen ausgedehnt wird, die unter irgend- einer Form von Geisteskrankheit leiden: 2. Die Todesstrafe soll dem Gesetz nach aus Frauen unter den gleichen Boraussetzungen wie aus Männer anwendbar sein: 3. In Anbetracht, daß 21 Jahre das Alter der bürgerlichen Berontwortlichkeit sind, soll es auch das Alter sein, unter dem niemand zum Tode verurteilt wird; 4. Es könnte ein noch weitergehender Gebrauch von dem Gnadenrecht gemacht und dadurch ein neuer Fortschritt auf der Linie erziell werden, in der sich bisher die Anwendung des Rechts bewegt hat: dieser Fortschritt könnte in einem Beschluß des Parlaments herbeigeführt werden. Oie Münchener Siudenienkrawalle. Rettor erstattet dem Kultusministerium Bericht. ZNünchen, 2. Juli. Der Stoatsminister für Unterricht und Kultus hat gestern abend den Rektor der Universität München empfangen, um einen eingehenden Bericht über die Borsälle an der Universität und die inzwischen vom Senat darüber gefaßten Entschlüsse entgegenzu- nehmen. Die noch im Gange befindliche Untersuchung der Borgänge durch einen besonderen Ausschuß des Senats soll mit möglichster Beschleu- nigung zum Abschluß gebracht werden. Der Kultusminister Hot ge- billigt, daß das Hauptgebäude der Universität bis Ende dieser Woche g �s ch l o s s e n bleibt. Llm die Notverordnung. Sehr wesentliche Abänderungen müssen erreicht werden. Der l. Kreis der Berliner Sozialdemokratie tagte am Mittwoch, dem l. Juli, im„Hackeschen Hof", Rosenthaler Straße, unter Borsitz des Genossen Riese. Die Versammlung ehrte zunächst das An- denken des von den Kommunisten erschossenen Schutzpolizei -Genossen durch Erheben von den Sitzen. Alsdann gab Genosse Landtagsabgeordneter K u t t n e r einen Ueberblick über die politische Lage. Er führte aus: Der Hoover- Plön hat die Richtigkeit der sozialdemokratischen Außenpolitik er- wiesen, daß eine Revision der Verträge nur durch Erfüllung er- folgen könne, nicht aber, wie die Einheitsfront Hitler- Hugenberg- Thälmann es will, durch„Zerreißen der Verträge". Erkennt man aber die Notwendigkeit der Erfüllungspolitik an, so muß man auch im Innern die Voraussetzungen schaffen. Das kapitalistisch rechnende Ausland gewährt Deutschland nur dann Erleichterungen, wenn es die ehrliche Bemühung erkennt, die Finanzen in Ordnung zu halten und bis zur äußersten Grenze der Leistungs- fähigkeit zu gehen. Damit hängt zusammen unsere Stellung zur Brüning-Politik: Das Ziel der Notverordnung, die Reichs- finanzsn in Ordnung zu halten, erkennen wir an, wir bekämpfen aber die unsozialen Mittel, mit denen dies geschieht. Der Kampf gegen die unsozialen Bestimmungen der Notverordnung muß mit geeigneten Mitteln geführt werden.(Zuruf: Welche Mittel sind ge- eignet?) Es gibt nur zwei Wege: Entweder man macht, wie es Nazis und Kommunisten wollen, Revolution, oder man geht den Weg parlamentarischer Verhandlungen. Wie sind die Aussichten einer Revolution? Der Sieger eines Putsche? stände am Tage nach seinem Siege infolge eines sicheren Währung?- sturzes und einer stillstehenden Wirtschaft vor der Unmöglichkeit, den Arbeitslosen selbst die jetzige bescheidene Hilfe zu gewähren. Das bedeutet spätestens zwei Wochen nach der Revolution die Gegen- revolution.(Lebhafte Zustimmung.) Damit ist jede Revolution im jetzigen Augenblick zum leichtfertigen Vabanquespiel gestempelt. Es bleibt also nur der Weg der Ve r h a n d l u n g c n. dieser muß aber auch mit aller Energie beschritten werden. Die Sozialdemokratie kann Brüning nur tolerieren, wenn er in wesentlichen Punkten eine Reform der Notverordnung zugesteht.(Lebhafter Beifall.) In der Diskussion sprachen die Genossen Brendel, Li n d e. N e u m a n n, Dr. W o l f f, S i e b e r t und M i ch a e l i s. Alle Redner übten sehr scharfe Kritik an der Notverordnung.
Brüderliche Hiebe. Keilerei zwischen SA. - und Stennesleuten. In der Nacht zum Donnerstag, gegen 1 Uhr, kam es in dem Stennes-Lokal in der Tauroggener Straße zu einem Zusammen- stoß zwischen 8�-Leutcn und Stcnnes-Anhängern, bei dem drei Etennesonhänger verletzt wurden. Das herbeigerufene Ueber- fallkommando nahm sechs 8�- und 15 Stennes-Leute fest. O*r Harburger Kommunistenprozeß. Der Harburger Kommuni st enprozeß ist gestern ohne jede Störung zu Ende geführt worden. Von den 64 Ange- klagten wurden vier wegen Vergehens gegen das R e p u b l i k s ch u tz g e s e tz mit je zwei Monaten Gefängnis bestraft, die übrigen 6l> Angeklagten freigesprochen, darunter da? Hamburger Bürgerschastsmitglied Andre.
Der Film- und Lichtbilddienst Berlin SW68, Lindenstraße 3, hat einen neuen Werbefilm für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands herausgebracht. Dieser Film, der a u s g e- zeichnete Bilder vom Parteitag in Leipzig bringt, wurde heute, Donnerstag mittag im Parteihause zum ersten Male vor- geführt. Wir sehen eindrucksvoll dargestellt den Aufmarsch der Massen, die den Parteitag freudig begrüßen, wie sehen die Er- ö f f n u n g s s i tzu n g, in der Otto Wels die begeistert aus- genommene Eröffnungsrede hält. In den folgenden Bildern sind die einzelnen Referenten zu sehen, deren Reden in großen Strichen wiedergegeben und mit hervorragendem Material belegt werden. Tornow spricht— er klagt den Kapitalismus an, und wir sehen stillgelegte Fabriken, Arbeitslose, die in Not leben, überfüllte Speicher, die keinen Absatz finden... Tarnow stellt die soziall st ischen Forderungen zur Ueberwindung der Krise auf. B r e i t s ch e i d spricht vom Faschismus und im Film wird seine Rede durch Bilder belegt, die den Wahnsinn des Fll- schismus zeigen. Wir sehen den Aufmarsch der Sozia- l i st e n gegen die Faschisten, wir sehen die wirkende aufbauende Kraft dcsSozialismus in Gemeinden, Ländern und Reich. Wohnungen, die durch sozialistische Arbeit geschaffen wurden, Sport- plätze, die der Jugend dienen, Schöpfungen der Arbeiterwohlsahrt für die arbeitenden Menschen, und vieles andere, das seit der Revolution trotz aller Not geschaffen, ausgebaut und e r- halten wurde. Der Ruf an die Jugend, sich einzureihen und
Am 39. Juni und I. Juli 1931 fand in Berlin die regelmäßige Tagung des Verwaltungsrats der Deutschen Reichs- bahn-Gesellschoft statt. Der Generaldirektor wurde ermächtigt, die durch die Not- Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung von Wirt- schast und Finanzen bedingte Kürzung der Gehälter der Reichsbahnbeamten nach den für die Reichsbeamtcn maßgebenden Grundsätzen ourchzuführen. Mit der Reichsregierung ist verein- bart, daß die dadurch im laufenden Jahre eingesparten Mittel in Höhe von rund 49 Millionen Mark zusammen mit 69 Millionen Mark aus dem Krisenfonds der Reichsregierung voll zur Entlastung des Arbeitsmarktes Verwendung finden. Durch zusätzliche Erneuerungsar- beiten sollen in den fünf kommenden Monaten 59 999 Ar- b e i t e r Beschäftigung finden, wobei auch Privatunternehmer her- angezogen werden. Ueber die Ausdehnung dieses 199 Millionen Mark umfassenden Arbeitsprogramms auf das in der Notverord- nung vorgesehene Z00.RlillioneN'?Nark'programm schweben noch Verhandlungen. Die Finanzlage der Reichsbahn bleibt trotz der Gehalts- einsparung nach wie vor ernst. Gegenüber dem Jahre 1939 mit 4,57 Milliarden und dem Jahre 1929 mit 5,4 Milliarden Mark Betriebseinnahmen können die Jahreseinnahmen für dos Jahr 1931 nach den bisherigen Ergebnissen nur auf 4,9 Milliarden Mark geschätzt werden. Der Rückgang gegen 1929 beträgt also 1 499 Millionen Mark, d. h. 26 Proz. Dabei ist vorau -gefetzt, daß eine weitere Beeinträchtigung des gegenwärtigen Verkehrsbesitz- standes der Reichsbahn infolge Abwanderung zum Kraftwagen ver- hütet wird. Die Betriebsausgaben find auf allen Go- bieten aufs stärkste gedrosselt, jedoch konnte auf diesem Wege
Räuber in der Wohnung. Greisin in Neukölln niedergeschlagen und beraubt. Drei maskierte Räuber drangen in der vergangenen Nacht in die Wohnung der ßbjährigen Hausbesitzerin Therese A e l s k e in der Hermannstraße 44 in Neukölln ein und schlugen die alte Frau nieder. Die Täter raubten etwa Z00 Mark und flüchteten. Frau Felske hat ihre Wohnung im 2. Stockwerk des vorder- Hauses. Am 1. Zuli hatte die alte Frau die Mieten ihrer beiden Wohnhäuser eingezogen, vis auf 300 Mark brachte sie das übrige Geld wie gewöhnlich zur Lank , heute früh gegen VA Uhr, als es schon ziemlich hell war, erwachte Frau F. durch ein Geräusch. Sie sah sich zu ihrem Schrecken drei maskierten Männern gegenüber, die sie ausforderten, ruhig zu sein und das versteck ihres Geldes anzugeben. Als die Greisin dem verlangen der Burschen nicht gleich nachkam, wurde sie von einem der Täter durch. mehrere Schläge mit einem Gummiknüppel zu Boden geschlagen. Die Bewußtlose legten die Räuber aus ein Ruhesosa und durchwühlte» dann sämllia»? Behältnisse in der Woh- nung. 3n einem Schrank entdeckten sie die 300 Mark, einige Schmucksachen ließen die Banditen unberührt. Der Ueberfall wurde von der Psörlnerssrau des Hauses entdeckt, die sich morgens in die Wohnung der Eigentümerin hinaufbegab, um eine Bestellung zu erledigen. Die Frau schlug sofort Lärm und benachrichtigte einen Arzt sowie die Polizei. von der Kriminalpolizei sind für die Ermittlung der Täter 500 Mark Belohnung ausgesetzt worden.
Sechs Menschen ohne Obdach. In C ö p e n i ck, Grüne Trift am Walde Nr. 49, hatte der Arbeiter R o j a h n mit Frau und neun Kindern— von denen nur vier zuhause sind, acht Jahre lang ein kleines Grundstück inne. Aber die Zeiten wurden schlecht und schlechter, die Hypothekenzinsen kann- ten nicht mehr aufgebracht werden, der Besitz kam unter den Ham- mer, und das bißchen, was dabei herauskam, das fraßen Schulden und Unkosten auf. Nun stehen sechs Menschen ohne Obdach d a! Da sie eigenen Boden bewohnten, sind sie nirgends wohn- berechtigt, und Wohnungs- sowie Wohlfahrtsamt erklären sich außer- stände, helfen zu können. Durch oll die Aufregungen ist die Frau schwer nervenkrank geworden, aber sie darf gar nicht an sich denken, sie sorgt sich Tag und Nacht um den Mann, der in seiner Verzweif-<
mit der Sozialdemokratie zu kämpfen, wird Im Film machtvoll erhoben. Großaufnahmen von den zum Parteitag delegierten Ge- nossinnen und Genossen aus verschiedenen Bezirken machen den Film besonders interessant. Mit Wehmut sehen wir unseren alten Genossen Bock zum letzten Male im Film, der so bald nach dem Parteitag von uns ging. Die Köpfe der Delegierten der ausländischen Bruderparteien erinnern uns daran, daß die internationalen Bande, die uns verbinden, unzerreißbar sind. Am Ende des Films sehen wir den Parteivorsitzenden bei seiner Schlußansprache, in der er alle mahnt, immer darauf zu sinnen und die Forderung zu erfüllen: Wo bleibt der zweite Mann?„Und nun hinaus zu neuen Kämpfen!" Wir sind überzeugt, daß der Film die Werbearbeit der Partei im Lande kräftig unterstützen wird. Er ergänzt das geschriebene und gesprochen- Wort in der Propaganda ganz hervor- ragend und wir hoffen, daß er mit dazu beiträgt, Krach und Willen zum einheitlichen und geschlossenen Kampse, die vom Leipziger Parteitag ausströmten, im Lande zu verbreiten und zu erhalten. So mag der neue Film seinen Weg mit Erfolg an- treten. Im Anschluß an die Vorführung des neuen Films wurde noch einmal der Film von der erschütternden Beisetzung Hermann Müllers vorgesührt. Er rief in Erinnerung, wie ganz Berlin dem toten sozialistischen Führer die letzte Ehre erwies. Beide Filme zusammen sind treffliche Beweise dafür, daß die Idee des Sozialis- mus mächtige Wurzeln geschlagen hat und auch in schwersten Zeiten Bestand hat.
der Ausgleich der Windereinnohmen auch nicht annähernd herbeigeführt werden. Der Verwoltungsrat mutzte feststellen, daß selbst bei voller Entlastung der Reichsbahn von der Rcparationsfteucr die Sorge um die Aufrechterhaltung des Gleichgewichtes von Ein- nahmen und Ausgaben keineswegs behoben ist. Auf jeden Fall muß sich die Reichsbahn-Gesellschaft in der Auftragserteilung sürBe- fchaffungcn und bei Anträgen auf Tarifvermäßigung die größte Zurückhaltung auferlegen. Die Mitteilungen der Reichsbahn über dos Arbcitsbeschaffungs- Programm find mehr als dürftig. Bekanntlich waren ins- gesamt für zusätzliche Aufträge 299 Millionen Mark vorgesehen, von denen 199 Millionen der Düsseldorfer Stahlwerksverband aus eigener Kraft fimmzieren wollte. Die Erwartungen der Reichsbahn auf die Entlastung von den Reparationszahlungen erscheinen bei dem gegenwärtigen Stand der Hoover-Verlzandlungen noch reichlich voreilig, ganz abgesehen davon, daß auch bei einem positiven Ergebnis dieser Verhandlurvzn die Frage der Reichsbahneirtlastung von den Entschlüssen der Reichsregicrur.g abhängt. Diese Voreiligkeit der Reichsbahn in der Reparationsfreze hat offenbar den Stohlwerksverband veranlaßt, sich für die Durch- führung der Finanzierung aus eigener Kraft nicht mehr einzusetzen, da man nach Abschluß der Hoover-Verhandlungen damit rechnet, daß die Reichsbahn die Aufträge an die Schwerindustrie selbst finanzieren könne. Wenn die Reichsbahn jetzt aber für die Verzögerung der Arbeitsbeschaffung die Verschleppung der Hoover-Verhandlungen vorschieben will, so wird damit die Frage der Auftragsbeschasfung aus ein falsches Geleise gebrocht. Wir möchten nur daran erinnern, daß in der Notverordnung ein zusätzliches Arbeitsprogramm r» 299 Millionen Mark festgelegt wurde, bevor überhaupt die Hoover- Aktion eingesetzt hatte.
lung schon zum Gift gegriffen hatte.„Ich trau' mich nachts gar nicht zu schlafen", meint sie,„immerzu beobachte ich ihn, weil er doch so sehr niedergeschlagen ist und sagt, er will unbedingt Schluß machen. Ja, was soll ich kranke Frau denn dann mit meinen vier Kindern ohne einen Pfennig Geld und einer großen Schuldenlast an- fangen?" Der Kohlenmann und der Kartosfelhändler, der Kauf- mann und das Möbelgeschäft, wo wir unsere paar notwendigen Stücke zur Abzahlung nehmen mußten, sie drohen und drohen... Der Mann läuft, wenn er aus der Arbeit kommt, von Pontius zu Pilatus wegen einer Bleibe, alles umsonst. Die Leute hätten Gelegenheit, sich ein Stückchen kahles Feld, das ihnen ein Bekannter überlassen will, zu bebauen und baten nun den 5)olzhändler um ein paar Bretter für eine Behausung. Der sagte auch zu, dann erkundigte er sich, erfuhr von allem Elend und sagte: nein. Auf dem Grundstück läßt jetzt der neue Besitzer schon olles in � Ordnung machen, Maurer und Zimmerleute sind da, die Frau steht im Wege herum, scheel angesehen von ihren Nachfolgern, ihre paar Habseligkeiten stehen mitten in all dem Schutt und Dreck, und wo soll sie hin damit? Aengstlich lugt sie an der Türe nach ihrem Manne aus. Ob er wohl etwas Neues erfahren hat, wo sie schlafen können, damit sie nicht unter freiem Himmel kampieren müssen.
Neuer Direktor bei den Gaswerken. Der Aufsichtsrat der Städtischen Gaswerke wählte in seiner gestrigen Sitzung als Ersatz für den ausgeschiedenen Direktor Lud- wig einen stellvertretenden Direktor. Die Wahl fiel auf den Diploiw ingenieur Genossen Hans Kiesel, bisher Betriebsdirektor der Abteilung„Gasverteilung" bei den Städtischen Gaswerken. Genosse Kiesel, der heute 47 Jahre ist, gehört der Sozialdemokratie seit vielen Jahren an und ist freigcwerkschaftlich beim B u t a b organisiert. 1912 trat er bereits in den Dienst der Gaswerke ein.
Das„Oeuvre" teilt mit, daß der Rechtsanwalt Henry Torres vom Lerwaltungsrat zum politischen Direktor des Blattes ernannt worden ist. Weller für Berlin : Wechselnd bewölkt und kühler, strichweise Regen, mäßige westliche Winde.— Für Deutschland : Im Süden noch meist heiter und warm, in West- und Mitteldeutschland kühler und stellenweise Regen, im Osten im Laufe des Tages Bewölkung?» zunähme, Gewitterregen und Abkühlung.