Notverordnung und Städte.

Ein Notschrei. 520 Millionen Defizit der Gemeinden.

Dr. Ostar Mulert, der Präsident des Deutschen Städte tages, schreibt in den Mitteilungen des Städtetages:

Die Notverordnung setzt troz mancher Ansätze im einzelnen dennoch die bisherige Linie der Reichsfinanzpolitik, die auf eine Dorzugsweise Sicherung des Reichshaushalts ge richtet ist, ohne gleichzeitig für genügende Sicherung der Länder und insbesondere der Gemeindehaushalte zu sorgen, in verhängnis­voller Weise fort.

Noch immer will man offenbar nicht in vollem Umfange er­fennen, daß Gemeindenot zugleich Reichsnot iff,

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Mehr aus der Umsatzsteuer in Höhe von 16 Millionen Mart. Wenn man sich vergegenwärtigt, daß die Mehrbelastung der Gemeinden und Gemeindeverbände für die Wohlfahrtserwerbslosen 1931 gegen über 1929 645 Millionen Marf beträgt, so sieht man, daß das Defizit für 1931 einzig und allein in dieser Krisenlast begründet ist, die die Gemeinden unverschuldet in Not gebracht hat.

Diese den Gemeinden aufgezwungene Fehlbetragswirtschaft muß ein Ende nehmen.

Weitere Ausgabenabstriche, wie sie beispielsweise im Schul- und Bildungswesen denkbar sind, werden nur dann ein wesentliches

der Gemeinden unterstützen.

und daß die verhaltene Unruhe der Massen, die jetzt Ausmaß erreichen, wenn Reich und Land durch Anpassung ihrer An­gegen die Rathäuser drängen, in Wahrheit nicht die Kommunal­politik, sondern die Gesamtpolitik angreift. Man begreift es faum, forderungen an die veränderten Verhältnisse die Drosselungsversuche wenn in einer solchen Zeit eine Reihe von Bestimmungen mie beispielsweise die Verpflichtung der Gemeinden, auf das Gemeinde­Auf dem Gebiet der gemeindlichen Wohlfahrtspflege hat die fünftel der Krisenunterstützung Borschüsse zu leisten-- unberührt Rotverordnung, zum Teil Anträgen des Städtetages folgend, von allen politischen Erschütterungen offen eine enge reichs durch derartige materielle Abänderungen in der Arbeitslosenver­fistalische Einstellung zum Ausdruck bringt. Die Be- ficherung, Sozialversicherung und Fürsorge finanzielle Erleichte gründung zur Notverordnung erflärt jeßt offen, daß die Fehlbeträge rungen gebracht; gleichzeitig hat sie allerdings durch die Kürzung der Länder und Gemeinden durch die Reformmaßnahmen nur gewisser Leistungen in der Arbeitslosenversicherung und Reichsver­zu einem Teil gebedt werden können. Die Dedung forgung und durch die Verpflichtung zur Zahlung der Vorschüsse für des darüber hinausgehenden Fehlbetrages hat die Notverordnung das Gemeindefünftel der Krisenfürsorge den Gemeinden neue Be= der eigenen Kraft und Initiative der Länder und Gemeinden aftungen auferlegt. Es wird darauf ankommen, daß Staat und überlassen, ohne selber eine Möglichkeit zu sehen, wie diese Beträge Selbstverwaltung in systematischer Kleinarbeit die öffentlichen Aus­aufzubringen sind. gaben herabsehen. Auch wenn die vielfältigen Schwierigkeiten einer solchen Reformarbeit überwunden werden, wird sie aber doch nie ausreichen, um den offenen Fehlbetrag des laufenden Jahres geschweige denn der Vorjahre zu decken.

Die Schäzungen, die seinerzeit von manchen Stellen als zu pessimistisch angesehen wurden, erweisen sich jetzt als zu günstig. Nachdem den Gemeinden und Gemeindeverbänden im Rechnungsjahr 1930 ein Fehlbetrag in Höhe von 450 Millionen Mart erwachsen ist, beläuft sich ihr Fehlbetrag nach neueren Be­rechnungen 1931 auf mindestens 770 Millionen Mark. Die Mehr­einnahmen aus der Notverordnung werden diesen Fehlbetrag um rund 250 Millionen Mart vermindern,

fo daß gegenwärtig mit einem Fehlbetrag der Gemeinden und Gemeindeverbände im Rechnungsjahr 1931/32 in Höhe von 520 Millionen Mark zu rechnen ist.

Die Mehreinnahmen sehen sich zusammen aus dem Wegfall der Lohnsteuererstattungen in Höhe von 60 Millionen Mark, aus der Gehaltskürzung der Länder in Höhe von 90 Millionen Mart, ferner aus den Beträgen, die durch die Gehaltstürzung der Ge­meinden frei werden, in Höhe von 85 Millionen Marf und aus dem

In Kürze wird die Politik der Abffriche überall die Grenze erreicht haben, deren Ueberschreitung das öffentliche Wohl gefährdet.

Und es dürfte jetzt weiteren Kreisen bewußt werden, daß hier unter öffentlichem Wohl nicht irgendwelche wünschenswerten wirtschaft­lichen, sozialen, hygienischen und fulturellen Anforderungen ver­standen werden, sondern daß es um die Aufrecherhal tung unserer gesellschaftlichen Ordnung geht. Der berechnete Fehlbetrag von 520 Millionen Mart läßt sich nicht durch Ausgabenabstriche decen. Die Krise der kommunalen Finan zen wird also durch die Notverordnung nicht beseitigt. Die Ge­meinden müssen des öffentlichen Wohls wegen weitere finanzielle Hilfe verlangen.

Mattes Ablenkungsmanöver.anziert und in Reichsmartbeträge umgeregnet

Goebbels versucht noch einmal Pensionendemagogie. Als bei der Beratung des Pensionstürzungsgesetzes ersichtlich mar, daß die 107 Nazis fich fchüßend vor die hoher Generals und Ministerpensionen stellten, schien ihr demagogischer Heßspuf gegen die Bonzenpensionen" für alle Zeit zerblasen. Tatsächlich haben diese Rekordlügner auch monatelang nicht gewagt, mit dieser Nummer noch vor der Deffentlichkeit auf­

zutreten. Jetzt versucht es doch noch einmal ganz schamios der Angriff". Er kommt auf die Rede Stegerwalds zurück, nennt fie einen Vorstoß gegen die Parteibuchpensionäre" und meint, daß Stegerwalds Drohung mit dem Bolksentscheid für manches so= zialdemokratische Ohr sehr mißtönend geflungen habe".

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Ach nein, Sie müssen sich schon einen neuen Schwindel aus­denken, Herr Goebbels . In der Sonnabendausgabe des" Borwärts" vom 4. Juli hat Genosse Prager sämtliche Anträge der Sozialdemokratie seit der Markstabilisierung zusammen­gestellt, die auf eine Rürzung der hohen Pensionen hinzielten. Auch ihr Schicksal ist dort geschildert, und es ist festgestellt, daß alle fozial­demokratischen Pensionstürzungsanträge an dem Widerstand gerade der Parteien gescheitert sind, die vordem die Pensionen zum Lieblingsgegenstand ihrer Hebe gemacht hatten. Das gilt ganz besonders von dem sozialdemokratischen Antrag, der die Vorlage der Regierung von 1930 zur Folge hatte. Als sich nämlich herausstellte, daß von der Pensionsfürzung in erster Linie 120 Generäle der alten Armee und 40 hohe Staatsbeamte des alten Systems getroffen wurden, hatten die Nazis alle Luft verloren. Ihr Redner, der berühmte Diäten Sprenger, selber Beamter von Beruf, entdeckte auf einmal, daß auch der höchste Beamte grundsäglia Anspruch auf eine seinem Gehalt entsprechende Höchstpension" habe. Anstatt dem Entwurf zuzustimmen, verlangten die Nazis. zunächst einmal gründliche Beratung in einer Kommission. Da liegt er heute noch.

Mit ihrer sauberen Taktik, auf die" Bonzenpensionen" zu schimpfen, praktisch aber jede Kürzung der hohen Pensionen zu fabotieren, merden die Nazis nicht lange Erfolg haben. Mar wird bei jeder Gelegenheit, wo sie sich als Feinde der Groß­pensionäre hinzustellen suchen, auf ihre Taten hinweisen!

... und dann der Kapitän Ehrhardt! Wer die mirklichen Pensionsschmaroher sind, das führte ein am Dienstag verkündeter Beschluß des XI. Zivilsenats am Kammer­gericht deutlich vor Augen. Es handelt sich wieder einmal um den Prozeß des Butschiften Ehrhardt geçen den Reichsfiskus. Ehr hardt beansprucht seine Offizierspension, das Reich rechnete megen Schadenersatzanspruches aus dem Kapp- Butsch auf. Das Kammer­

gericht war ursprünglich dem Einwand des Reiches beigetreten.

Wie fann der Reichskanzler Brüning Garantie für äußerste Sparsamfeit geben, solange wir eine Justiz haben, die in Ben­sions- und Fürstenprozessen das Geld der Steuerzahler 3um Fenster hinaus wirft?!

Heuchelei über Scheuen.

Pfarrer Koch meldet sich/ Straube niemals Sozialdemokrat!

Die empörenden Zustände im Erziehungsheim Scheuen geben dem deutschnationalen Landtagsabgeordneten Pfarrer Julius Koch Veranlassung, sich über Mißwirtschaft im Erziehungswesen der Stadt Berlin auszulaffen. Er schreibt folgenden Saß: Warum Mission so hervorragend Borbildliches? Diese rhetorische Frage des leisten denn die Erziehungsanstalten der Kirche und der inneren Herrn Pfarrer Koch ist entweder aus Unkenntnis oder aus Schlim­merem entstanden.

Gymnaffifabend im Juntturmgarten auf Donnerstag verlegt! Infolge des Witterungsumschlags muß der für heute, Mittwoch, im Funkturmgarten vorgesehene Gymnastikabend der Schule Medau auf Donnerstagabend verlegt werden. Die um 20.30 Uhr beginnen­den Vorführungen finden morgen auf jeden Fall statt, bei un­günstiger Witterung im Restaurant des Funkturmgartens.

Luftpoftmarken. Aus Anlaß der bevorstehenden Polarfahrt des Luftschiffes Graf Zeppelin" werden die Zeppelinluftpostmarfen ausgegeben. Die Postämter nehmen schon vorher Bestellungen auf zu 1, 2 und 4 m. mit einem Aufdruck Polarfahrt 1931" diese Marken entgegen.

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Die Zahl der englischen Arbeitslosen ist in der letzten Woche um 37 503 auf 2 667 889 gestiegen.

7. Kreis Charlottenburg . Abteilungsleiter haben die Adressen für die Aufnahme der Dänenkinder noch nicht der Genossin Warmuth, Am Bahnhof Westend 2, gemeldet. Spätefter Termin Donnerstagvormittag.

Wetter für Berlin : Ziemlich fühl, meist bewölkt und noch ver=

einzelte leichte Regenfälle, etwas böige westliche Winde. Für Deutschland : Im Süden und Südwesten des Reiches langsame Wetter­besserung, im übrigen Deutschland und besonders an der Küste ziemlich fühl und regnerisches Wetter mit einzelnen Regenfällen.

FUNK UND­

AM ABEND

Rückschau.

Der Deutschlandsender brachte aus Leipzig eine Uraufführung Die Visionen des Tilman Riemenschneider " von E. Kurt Fischer. Der por 400 Jahren verstorbene Bildschnitzer war ein großer Künstler und ein streitbarer Mann. Er setzte An­sehen und Leben aufs Spiel, indem er im Bauernfrieg für die unter­drückten Bauern eintrat. Er muß sehr fest im Leben gestanden haben; auch seine fromme Kunst wurzelt im irdischen, nicht im jen­seitigen Leben. Das Hörspiel zeigte diesen Künstler nicht; es erzählte von einem verträumten, mittelalterlich- verzückten Romantiker. Der epische Bericht wurde stellenweise von Sprechchören vorgetragen, was ihn oft schwer verständlich machte. Der Eindrud von einem Massen­bekenntnis läßt sich viel stärker durch verschieden getönte aneinander gereihte, gegeneinander gesteigerte Einzelstimmen erzielen, die erst zum Schluß in einem furzen Satz zusammenflingen.

mar

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Berlin gab eine Sendung Ferner angeschlossen Wien ", die leider für die Berliner Hörer wegen Blizgefahr auf nahezu eine Stunde unterbrochen wurde. Die von diesem Programm empfangenen Bruchstücke deuteten auf eine gut ausgewählte volks­tümliche Darbietung hin, in der ein Stück Berliner Luft eingefangen wenn auch nicht von der gewitterschwangeren unserer Gegen­wart. Dieser Abend hielt sich in den Grenzen der Unterhaltung, die Kritik als Würze, nicht aber als Hauptgewicht zuläßt. Wenig ge­schickt war die musikalische Einleitung, die eine volkstümliche Ber­anstaltung mit ziemlich unpopulären Klangbilden eröffnete. Mittwoch, 8. Juli.

16.05 Aktuelle Abteilung..

16.30 Nachmittagskonzert.

Berlin .

17.20 Tennisnachwuchs,( Walter, Günther).

Tes.

17.40 Vom kleinen Alltag, Text von Anton Wildgans , Musik von Hans Heller' ( Uraufführung).( Thea Silten, Sopran; Flügel: Ingrid Heller.)

18.00 Prof. Dr. Paul Hildebrandt: Praxis der pädagogischen Akademien. Th. Th. Heine: Satirische Zeichnung.

18.40 Meladische Kleinigkeiten.( Dr. Ernst Römer und sein Orchester.)

19.40 Wovon man spricht.

20.05 Großstadt. zwanzig Uhr eins. Querschnitt durch eine Großstadtminute. Hörspiel von Axel Artheus und Robert Schiftan. Musik von Werner Michel. Regie: Axel Arheus.

21.20 Tages- und Sportnachrichten.

21.35 London : Sinfoniekonzert. Dir.: Julian Clifford. 1. Beethoven : Sinfonic Nr. 1, C- Dur, op. 21. 2. Mozart: Rezitativ und Arie der Donna Anna aus, Don Juan"( Noel Eadie, Sopran). 3. Haydn : Sinfonie für Blas­instrumente. 4. Lieder mit Klavierbegleitung( Noel Eadic). 5. Stra­ winsky : Pulcinella- Suite( BBC - Orchester).

Tanzmusik.

0,30 Berlin - Witzleben.

16.00 Hamburg : Konzert.

Nachtkonzert.

Königswusterhausen.

17.00 Min.- Rat Frank: Das Züchtigungsrecht des Lehrers. 17.30 Karl Graef und Prof. Julius Dahlke: Das Melodram. 18.00 Dr. A. Mohrhenn: Der böhmisch- bayrische Wald. 18.30 Dr. Goetz: Rückblick auf die Theatersaison. 18.55 Wetter für die Landwirtschaft.

19.00 Min.- Rat Hoche: Die neue Reichsdienststrafordnung.

Dem Vorwärts" liegt genügend Material über die Zustände 23.00 Wetter-, Tages- und Sportnachrichten. in den christlichen Erziehungsheimen vor. Wir wollen Herrn Koch nur den letzten gröbsten Fall ins Gedächtnis zurückführen. Im Jahre 1930 find die Fürsorgeerzieher 3imdars, Christoffer und Lembke des christlichen Heimes Ridling vom Schöffen­gericht Neumünster wegen fortgefegter Mißhandlungen von Fürsorgezöglingen zu Gefängnisstrafen von zwei und vier Monaten verurteilt worden. Der Staatsanwalt hatte eine sehr viel höhere Strafe beantragt. Nur einige Einzelheiten: Ein 3ögling, der infolge einer Blasenkrankheit an Bettnäffen litt, mußte 19.25 Organisation als kultureller Faktor im Arbeiterleben. fast täglich seine Matrage mit ausgestreckten Armen aus dem Fenster oder gegen die Heizung halten. Bersagten ihm dann die Kräfte, so Zögling hat Christoffer das Ohr vollständig durchgekniffen, der bekam er noch Faustschläge oder Fußtritte hinzu. Einem anderen Bögling hat noch heute die Narbe. Zahlreiche andere 3öglinge be­richteten über ähnliche grobe Mißhandlungen. In der Berufungs­verhandlung hat dann die innere Mission sich auf einen Bergleich ein­gelaffen, indem sie die Mißhandlungen zugibt. Herr Koch sagte weiter, daß das, was sich in Scheuen zugetragen hat, dem Er­ziehungswesen früherer Zeiten fremd war." ziehungswesen früherer Zeiten fremd war." Trotzdem in der Kaiserzeit nur allzu vieles vertuscht werden fonnte, war doch die Zahl der Fürsorgeprozesse außerordentlich groß. Wir erwähnen nur den Namen Militsch , um Herrn Koch eine Gedächtnisstüße Der Mann des

20.00 Hamburg : 400 Millionen durchbrechen die Mauer. Ein Querschnitt durch das moderne China .

zu bieten.

Mit diesen Feststellungen sollen die ungeheuerlichen Dinge, die in Scheuen geschehen sind, in feiner Weise beschönigt oder entschuldigt werden, im Gegenteil: wir wollen, daß mit den Zuständen, wie sie in Ridling und in Scheuen zutage getreten find, gründlich aufge räumt wird. Wie die Sozialdemokratie über Fürsorgeerziehungs­fragen denkt, ist hier als Richtlinien der Arbeiterwohlfahrt zur Arbeitererziehung in Nr. 305 des Vorwärts" dargelegt worden. Auch dürfte Herrn Pfarrer Koch bekannt sein, daß der Erlaß des Aber ein hohes Reichsgericht hob, wie bei ihm kaum anders zu er warten, diese Entscheidung auf und verwies die Sache an das preußischen Wohlfahrtsministers, der Dunkelarrest, Kahlscheren, Kammergericht zurück, da der Aufrechnungsanspruch des Reiches Ucberarbeit verbietet, bessere Schulung des Erziehungsperfonals vor nicht genügend begründet(!) sei. Durch den am Dienstag fieht, und die Aufhebung der Fürsorgeerziehung neu regelt, auf die verkündeten Beschluß hat das Kammergericht nunmehr dem Reichs Initiative der sozialdemokratischen Landtagsfraktion zurüdgeht. fistus aufgegeben, seine Ansprüche gegen den Korvettentapitän Wie weit die Unkenntnis des Herrn Pfarrers Koch geht, und wie Ehrhardt genau zu substanzieren und Beweis für ihr Begering sein Drang ist, Behauptungen, ehe man sie aufstellt, nachzu­stehen und für ihren Betrag anzutreten. prüfen, zeigt ein Sah, in dem er den Angeflagten Straube als Sozialdemokraten bezeichnet.

Eine Illustration unserer Zeit! Den Kriegsbeschädigten, den fleinen Beamten, ben Sozialrentnern fürzt man ihre Bezüge. Der vollkommen arbeitsfähige, in der Blüte der Mannes traft stehende und obendrein mit der schwerreichen Prin. zessin senburg verheiratete Kapitän Ehrhardt aber kämpft vor Gericht um eine Bension von der gleichen Republik , gegen die er bewaffneten och verrat begangen hat. Es findet fich aber teine Justiz, die solche Arroganz mit den schallenden moralischen Ohrfeigen zurückweist, die hier am Plaze mären. Sondern in vierter Instanz muß der geschichts- und gerichts notorische Hochverrat des Herrn Ehrhardt spezialisiert, sub.

Herr Straube ist niemals Sozialdemokrat gewesen, er hat im Gegenteil der Partei immer fern, wenn nicht ablehnend gegen­übergeftanden.

Herr Koch freilich steht den Prügelpädagogen gar nicht so fern. Er schreibt:

Man kann über den Wert einer mohlgezielten Bad pfeife im rechten Augenblick durchaus der altmodischen Ansicht sein, daß sie zu den Erziehungsmitteln gehört.

Dies möge zur Charaterisierung des Herrn Koch genügen.

Berantwortl. für die Redaktion: Herbert gepere, Berlin : Anzeigen: Th. Glode.. Berlin . Berlag: Borwärts Berlag G. m. b. S., Berlin , Drud: Borwärts Buch bruderei und Berlagsanstalt Vaul Singer& Co., Berlin SW 68, Lindenstraße 3. Sierzu 1 Beilage.

Volksbühne Theater am Bülowplatz.

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Regie: Hans Deppe

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Zum Schluß

,, Alles verrückt!"