Volschewikenhenker wirdKommnniß Großer Jubel der„Noten Fahne" über den Grasen Gienbock-Fermor
Der vorgeschobene Riegel. Verordnung gegen Kapitalflucht und Steuerhinterziehuno. Die Verordnung über die Kapital- und Steuerflucht, die wir bereits veröffentlichten, enthält drei 5)auptabschnitte. Der erste Abschnitt regelt die Ankäufe von Devisen durch die R« i ch s b a n k, der zweite die Steueraninestie und der dritte fetzt die verstärkte Steueraufsicht fest. Nach den Bestimmungen des ersten Abschnittes find alle Per- fönen, die im Besig von ausländischen Zahlungsmitteln(Devisen) oder ausländischen Forderungen sind, verpflichtet, diese Zahlungz- mittel oder Forderungen in einer bestimmten Frist, die noch von der Reichsreg-erung festgelegt wird, der Reichsbank zu den allgemein bekannten Geschäftsbedingungen anzubieten. Diese Zahlungsmittel und Zorderungcn sind zu verkaufen und zu überkragen— also in Mark umzuwechseln—, wenn die Reichsbank cs verlangt. Wer einen wirtschaftlich notwendigen, also legitimen Devisenbedarf geltend machen kann, wie zum Beispiel I m- porteure ausländischer Waren, hat der Reichsbank dies anzu- zeigen, worauf entsprechende Prüfungen der Reichsbank auf die Richtigkeit dieser Behauptungen einsetzen. Bei positivem Er- gebnie der Prüfung werden diese Devisenbesitzer ihre ausländischen Zahlungsmittel behalten dürfen, andernfalls werden auch sie durch die Reichsbank zur Abgabe bzw. zur Umwcchslung in Reichsmark gezwungen. Hierzu hat die Reichsregierung jetzt die entsprechenden Durch- führungsbestimmungen erlassen. Nach diesen Bestimmun- gen haben olle Devisenbejitzer, ganz gleich ob Einzelpersonen oder Gesellschaften, denen Devisen im werte von 20 000 Mark und mehr zustehen, diese bis spätestens 2S. Juli 193l'der Reichs- dank zum Kauf anzubieten. Die Reichsbank wird schnellst- möglich über die Angebote entscheiden. Für die Personen und Wirt- schaftsunternehmungen, die nur zur Anzeige ihres De- visenbeftandes verpflichtet sind, weil sie die ausländischen Zahlungsmittel nachweislich sür winschaftlich notwendige Zwecke (Bezahlung von Auslandsrechnungen usw.) bedürfen, werden For- mulare für die Anzeige bei der Reichsbank kostenlos zur Beifügung gestellt. Für Personen mit einem Devisenbesitz unter 20 000 M. ist die Abberusung durch die Reichsbank einem besonderen Aufruf vorbehalten. Wenn diese Deoisenbesitzer ihren Devisen- bestand an die Reichsbank vor der Veröffentlichung dieses besonderen Aufrufes abliefern, entfallen für sie die entsprechenden Bestimmun- gen und Verpflichtungen aus der Kapitalfluchtverordnung. Leider enthält die Verordnung zwei Lücken, durch die ein Teil der Kapitalflüchtlinge hindurchschlüpsen kann. So Ist es nicht verständlich, warum man van der Notverordnung diejenigen deutschen Guthaben in ausländischer Währung ausge- nommen hat, die mit einer längeren Frist als drei Monate kündbar sind. Ganz zweifellos sind d i e d r« i T a g e, die zwischen der Veröffent- lichung der Kapitalfluchtoerordnung und der Bekanntmachung der Durchführungsbestimmungen verstrichen sind, von einer ganzen An- zahl Kapitalverschieber benutzt worden, um ihr- kurzsristigen Aus- landsguthaben auf langfristige umzustellen und auf diese Weise den Verpflichtungen der Notoerordnung zu entgehen. Ganz unver- ständlich ist serner. dasi die Kapitalfluchtoerordnung nur diejenigen Besitzer von ausländischen Wertpapieren erfaßt, die seit dem 13. Juli 1931 gegen Devisen oder ausländische Forderungen solche Wertpapiere gekaust haben. Es ist doch gar kein Zweifel, daß nicht nur in den letzten stürmischen acht Wochen vor dem 13. Juli, sondern seit dem vergangenen Herbst Massenankänfe von ausländischen Wertpapieren zu kapitalfluch«. zwecken gedient haben. Das Reichsfinanzministerium sollte die Frage sehr ernstlich prüfen, ob in diesen wichtigen Punkten nicht nachträglich noch eine wirksame Erfassung dieser geflüchteten Kapitalien durch- geführt werden kann. Sehr zu begrüßen ist, daß diese Vorschriften auch auf die Per- fönen Anwendung finden, die seit dem 13. Juli ausländische Wertpapiere gegen Devisen oder ausländische Forderungen er- worden haben Obwohl die Notverordnung hier nur die Käufer der letzten Woche umsaßt— was zweifellos einen Schönheitsfehler darstellt— dürfte der Pcrsonenkreis. der seinen ausländischen Devisenbestand in den letzten Tagen in Wertpapieren angelegt hat, nicht gerade klein sein. Die Strafen. Die 5)artnäckigkeit und Gerissenheit, mit der in derartig schweren Krisenzeiten die Kapital- und Steuerflucht von dem Besitz immer wieder, und auf allen nur erdenklichen dunklen Wegen, versucht wird, läßt sich nur durch drakonische Strafen be- kämpfen. Die in der Notverordnung vorgesehenen Strofbestim- mungen sind unserer Ansicht nach scharf genug, um der ge- wissenlosen Kapitalflucht das Handwerk zu legen. So werden Zu- widerHandlungen gegen die oben angeführten Bestimmungen mit Gefängnis und in besonders schweren Fällen mit Zuchthaus bis zu zehn Zahren bestraft. Geldstrafen können außerdem in unbeschränkter Höhe verfügt werden, ferner können die unterschlagenen Werte zugunsten des Staates eingezogen und die Bestrafung auf Kosten des Verurteilten öffentlich bekanntgegeben werden. Steueramneftie und Gteuerauffichi. Der zweite Abschnitt regelt die Steueramnestie für falsch an- gegebene Vermögenswerte. Wer in seiner Vermögenssteuer- erklärung bisher verschwiegene Werte angibt, soll von allen Nach- steuern(einschließlich Landes- und Gemeindesteuern) und Strafen frei sein Zu diesem Zweck wird die gegenwärtig lausende Frist zur Dermögenssteuererklärung bis 31. Juli 1931 verlängert. Hat jemand sein« Steuererklärung schon abgegeben, so ist sie bis 31. Juli 1931 zu ergänzen. Wer auch jetzt seinen steuerlichen Ver- xflichtungen noch nicht nachkommt, setzt sich nicht nur den Strafen der Reichsadgabenordnung, sondern in besonders schweren Fällen der Zuchthausstrafe bis zu 10 Jahren aus. In dem Abschnitt„Steueraufsicht" werden zunächst solche Per- fönen, die bisher zur Buchführung nicht verpflichtet waren und ein Einkommen in einer vom Reichsfinanzminister zu bestimmenden Höhe haben, zur Buchführung verpflichtet. Angestellte und Buchprüfung. Ferner soll bei Buch- und Betriebsprüfungen von Aktiengesellschaften usw die Prüfung auch hinsichtlich der Ausklärung der Verhältnisse von im Dienst des betreffenden Unter- nehmen, onge st eilten Personen zulässig sein.>
Die am heutigen Mittwoch nach vierzehntägigem Verbot wieder erschienene„Rote Fahne" veröffentlicht in großer Aufmachung einen von dreizehn ehemaligen Osfizieren und Führern der nationalistischen Verbände unterzeichneten Aufruf, worin diese ihre ehemaligen Lfsizierskameraden auffordern, dem Beispiel Scheringers zu folgen und den revolutionären Weg Lenins zu beschreiten. Alle bürgerlichen Vorurteile müssen a b g e- schüttelt werden. Von den Unterzeichnern des Aufrufs be- zeichnet sich einer als ehemaliger Stahlhelmgaufllhrer, fünf bezeichnen sich als ehemalige nationalsozialistische Sturmführer, Führerschulleiter, Rcichsspielscharleiter, stell- vertretender Gauleiter. Man sieht längst nichts Auffälliges mehr darin, daß die Radika- linskis der einen Seite mit plötzlichem Ruck zu ihren angeblichen „Todfeinden" von der anderen Seite hinüberschwenken. Der lieber- tritt von Stahlhelm- und Naziosfizieren zur KPD. ist nur das getreue Gegenstück zum Einschwenken der gesamten KPD. in die Front des faschistischen Volksentscheids gegen das republikanische Preußen. Auf einen der dreizehn Unterzeichner aber müssen wir etwas näher eingehen: es ist der Graf S t e n b o ck- F e r m o r, der ehemalige Baltikumkämpfer und Verfasser eines viel gelesenen Buches„Freiwilliger Stenbock". Dieses Buch enthält Orgien der Greueltaten, sowohl der Roten gegen die Weißen wie der Weißen gegen die Roten. Aus der unabsehbaren Fülle zitieren wir aufs Geratewohl von Seite 80 die Schilderung des Grafen, wie er mit seinen Kameraden einen gefangenen bolschewistischen Kom- missar aushängt. Lassen wir Stenbock reden: „Der Kommissar steigt wie ein Schlafwandler, ohne zu zögern, gänzlich gleichgültig, auf den Stuhl. Steckt den Kops in die Schlinge. Schmidt reißt den Stuhl fort... der Kommissar steht unten am Boden— der Strick gerissen! Jetzt erst scheint der Verurteilte aufzuwachen, zu begreifen. Er bettelt um sein Leben. Als er unsere mitleidlosen Gesichter sieht, stößt er wüste Drohungen, Verwünschungen aus... Ich sehe meine Kameraden: in ihren Augen liegt grenzen- loser Haß, kein Mitleid, nur Ekel. In diesen Führern empfinden wir die Schuldigen für alle Ver- brechen, die über unser Land gekommen sind." Nun wird nach vielem Suchen ein neuer Strick aufgetrieben und die Prozedur geht nochmals los: „Aber als der Kommissar auf den Stuhl steigen soll, stößt er ihn mit einem Fußtritt um, wirft sich aus den Boden. Er strampelt mit den Armen und Deinen, beißt und spuckt um sich. „Los, los!" schreit Hellmann,„wir können mit dem
Burschen nicht den gnnzenAbend verbringen!" Einer von den Henkern redet dem unglücklichen Bolschewis'.en gut zu. Aber: „Der Kommissar will nichts hören. Er schreit, flucht, schlägt nach allen Seiten. Jetzt stürze» sich Schmidt und noch drei schwere Leute auf den Dicken und umklammern ihn mit aller Gewalt. Schmidt brüllt auf: der Kommissar hat ihn tief i n die Hand gebissen. Doch nun heben Jdie Vier den Verurteilten hoch. Im Nu steckt der Kops in der Schlinge. Sie lasten den Körper schwingen. Schmidt umklammert die Beine des Ge- hängten, klammert sich mit seinem ganzen Körper- gewicht daran. Mit einem Ruck bricht das Genick des Kommissars. Einige wilde Zuckungen gehen durch seine Glieder. Dann hängt er leblos am Seil." Wir ersparen unseren Lesern die sehr ausführliche Schilderung Stenbocks über die Verfärbung und das Anschwellen der Leiche, um nach folgende weiteren Sätze zu zitieren: „Eine Abteilung(Stenbocks) hat einige Gefangene gemacht. Sie werden sofort neben der Landstraße abge- urteilt: fünf Männer. Sie stehen finster und ruhig. Als die Schüsse fallen, wende ich das Gesicht ab." Dieser Bolschewistenschlächter tritt jetzt als„Sympathisierender" in die Reihen der deutschen KPD . und wird von dieser mit Jubel empfangen. Wahrlich, die Brüder sind einander wert! ... als der Kampforgamsalion... Das schneidige Llltimaium der Kommunisten. Ein Ultimatum bedeutet«in Entweder— oder. Entweder du tust dieses, oder ich werde jenes tun. Auch das kommunistische Ultimatum an die Preußenregierung ist auf ein Entweder— oder gestimmt. Und das sieht in diesem Falle folgendermaßen aus: Entweder... sofortige Aufhebung des Verbotes des Roten Frontkämpfcrbundes als der Kampsorganisation gegen Nationalsozla- listen und Stahlhelmer. oder... die Kommunistische Partei wird sich beim Volksentscheid mit Nationalsozialisten und Stahlhelmern zu einer E i n- h c i t s f r o n t gegen das republikanische Preußen zusammenschließen als der Kampforgamsation gegen Nationalsozialisten und Stahlhcimer.
Gesang der Massen. Sonnabend und Sonntag, acht Tage nach Stattfinden des Kavalleristentages, oersammelten sich in Dresden die sächsischen Arbeitersänger: Dresden , Leipzig , Chemnitz , Plauen, da, Erzgebirge und die Lausitz entsandten an die 15909 Sängerinnen und Sänger, Mitglieder unserer proletarischen Ehorverbände. Imposanter Aufmarsch der Massen im Zwingerhof, in dem sich om Sonntagnachmittag 49999 Sänger und Zuhörer versam- melten. Proletarische Verbundenheit in dem berühmten Gemäuer, das so seinen Zweck besser erfüllte als damals, da August der Starke - seine Tierhetzen und höfischen Feste in ihm inszenierte. In diesem großen Rahme» hörten wir Kampfgesänge von Uthmann. Der Frauenchor batte mit Lendvais„Nacht", der Gemischte Chor mit Gefters„Russisches Bauernlied" einen besonderen Erfolg. Drei Begrüßungskonzerte am Sonntagnachmitag übernahmen die Bereine des Gaues Dresden , die geschlossen in großen Chor- verbänden vor überfüllten Sälen Werke von Mozart , Beethoven , Schubert, Liszt („Der entfesselte Prometheus"), Büttner, Korda (Freie Erde), Lendvai und Gerster— gut vorbereitete Leistungen— zu Gehör brachten. Neuzeitliche proletarische Musik, aus dem Verlag des Arbeiter-Sängerbundes, wurde von den Chören, die diese Dresdener Veranstaltung als erste Vorprobe sür das 2. Deutsche Arbeiter-Sänger- bundesfest in Nürnberg 1933 ansahen, in ausgiebigster Weise berück- sichtigt. Die Vogiländischen Volkschöre setzten sich für„Rote Fahne", ein proletarisches Chorwerk nach Dichtungen von Walter Schenk, vertont von H. W. Sachse, ein, der das gut volkstümliche Werk aus- gezeichnet interpretierte. Ottmar G e r st e r-Essen war mit zwei größeren Werken vertreten. Seine Musik zur„Roten Revue" und „Das Lied vom Arbeitsmann"(Dichtung von Alfred Auerbach ) fanden bei unserer proletarischen Zuhörerschaft, die den großen Saal der Ausstellungehalle bis auf den letzten Platz füllte, be- geisterte Aufnahme. Dieses anspruchsvolle Werk, das von Frank- furt a. M. aus einen Siegeszug über ganz Deutschlarch angetreten hat, erfuhr durch 11 Chemnitzer und erzgsbirgische Arbeiter-Chöre eine vollendete Wiedergabe. In einem �-oapeils-Konzert setzten sich Leipziger Männer-, Frauen- nnd Gemischt« Chöre wiederum wie in Hannover 1928 für Erwin Lendvai ein. 14 Morgensing-:» auf den Plätzen der Stadt gaben auch denen, die die Saalkonzerte nicht besuchen konnten oder— nicht besuchen wollten. Gelegenheit, die Leistungen der Arbeitersänger zu überprüfen. Gäste aus Eng- land, der Schweiz und der Tschechoslowakei kamen zu dem Fest und bewiesen erneut, daß unsere Internationale lebendig ist. Die deutsche Arbeiterschaft kann stolz sein auf unsere sächsischen Genossen!___ W. il. Oer liierarische Nachlaß des Freiherrn vom Siein. Aus Anlaß der hundertjährigen Wiederkehr des Todestages des Freiherrn vom Stein, des Wegbereiters deutscher Frecheit und Ein- heit, haben die Reichsregierung, die preußische Staatsregierung und der Deutsche und der Preußische Städtetag die Veröffent- lichung seines gesamten literarischen Nachlasses veranlaßt. Hierdurch soll das Leben und Lebenswork des großen deutschen Staatsmannes dokumentarisch wiedergegeben werden. Das Werk umfaßt 6 Bände zu je etwa 49 Bogen(649 Seiten). Der I. Band, der durch Briefe von Steins Erziehern eingeleitet wird, führt bis zur ersten Entlastung Steins im Jahre 1897 und wird zum größten Teil aus bisher unveröffentlichtem Material bestehen. Der II. Band behandelt die Reformzeit 1897—1808. Der III. Band wird die Zeit der Verbannung und de» russischen Feldzugs(1399—1312) umfaßten, in die die ersten großen Denkschriften über die Wiederherstellung der Reichseinheit und der Reichsverfastung fallen. Der IV. Band beschäftigt sich mst der Zell der Freiheitskriege und des Wiener Kongresses (1813— 1815). Der V. und VI. Band bringen Steins Spätzoit(1816— 1831). Das Werk erscheint in Carl Haymanns Verlag, Berlin W. 8, Mauerstraße 44. Der Ladenpreis des einzelnen Bandes in Ganz- leinen beträgt 25 Mark.
„Elisabeih von Oesterreich." Titania. Das Leben der Kaiserin Elisabeth von Oesterreich ist von Tragik umweht. Ihr Mann stand unter dem Pantoffel seiner zanksüchtigen Mutter, man nahm der jungen Kaiserin die Erziehung ihres Kindes, sie litt unter einer unglücklichen Liebe zu ihrem irrsinnigen Vetter, dem König von Bayern, als Erwachsener ging ihr Sohn als Mörder und Selbstmörder aus dem Leben, und sie selbst fiel dem Dylch eines Anarchisten zum Opfer. Dennoch— was geht uns diese höfische Reportage in heutiger Zeit an, wo Millionen Menschen vom Arbeitsprozeß ausgeschaltet sind und sich um das Allernotwendigste sorgen müssen! Auch haben wir wenig Interesse an den Menschen ihrer Umgebung, die nicht so viel Kraft hatten, um sich aus der von Hosschranzen ersonnen«» Etikette zu lösen. Wir können nur nach nachträglich empört darüber sein, daß diese schwachen Menschen ohne weiteres über Freud und Leid, Leben und Tod von Millionen Menschen verfügten. Das Volk hat inzwischen alle diese Herrschaften vom Hoszeremonicll erlöst. Der Spuk ist verschwunden, und während hier in Berlin im Kientopp eine Trän« der Rührung zerquetscht wird, findet in Wien die Arbeiterc-lympiade statt. Vom Film selbst ist zu berichten, daß Lil D a g o o« r fast märchenhaft schön als Kaiserin ist. Die hochdramatischen Szenen liegen ihr nicht, und die Tragik steht ihr auch nicht besonders, aber sie rauscht mit so viel Anmut durch den Film, daß man diese Frau wirklich gerne sieht. Paul Otto bietet eine außerordentlich inter - essante Leistung als Kaiser Franz Joseph . lieber Adolf Trotz ' Regie hingegen ist nichts Bemerkenswertes mitzuteilen. c. l>. Vor derArkiisfahri des„G?afZeppelm" Vor Antritt seiner Expeditionsfahrt in die Arktis unternahm dos Luftschisf„Gras Zeppelin" Mittwoch früh nach eine Werk- stättenfahrt unter Führung Dr. Eckeners. Zur Arktisfahrt wurde dos Luftschiff in seinem Aeußeren und Inneren verschiedentlich um- gebaut. An Stelle der alten Gondelpufser der Pastagiergondel sowie der Hinteren Motorengondel wurden größere, stabilere, mit wasserdichten gummierten Ueberzügen enrgcbaut. Ebenso wurde der Bodenbezug der Passagiergondel mit einem wasserdichten vertauscht. Von außen erkennbar sind auch neue Entlüstungsanlagen, und in zwei der Hinteren Schlafkabinen sind Durchlaßschächt« eingebaut, in denen Film- und Photoapparate zur Aufnahme bereit liegen. In der Mitte des Luftschisses wurde ein größerer, mit Türen ver- sehener Durchlaßschacht eingebaut. An diesem will der russische Ge- lehrte Moltschanow einen gasgefüllten Ballon ablassen, der eine Höhe von 15 909 Meter erreichen soll. Außer einem Meßapparat ist in den Ballon ein Funksender eingebaut, der drahtlos über die Temperatur- und Fcuchtigkeitsmssiungen berichtet. Zniernationale Zdo-Konferenz. Die internationale Tagung, die die Anhänger der Welthilf»- sprach« Ida vom 18. bis 29. Juli 1931 in L a u e n b u r g(Elbe ) vereinigte, wählte zu ihrem Vorstand als Präsidenten Heinrich Pens(Dessau ), als Dizepräsidentcn Sweetlovc(London ), Schrift- führer Heinz Jacob(Berlin ). Am ersten Verhandlungstag wurde ein Vorschlag vom Oberpostinspektor Ambro» behandelt und ange- nommen, Ida als international- Sprache im Pofwerkehr zu oerwenden. Der Vorschlag geht dem Postministerium al» offener Brief zu. Der öffentliche Vortragsabend stand im Zeichen Ostwalds:„Ivo. ein« Forderung des Tages." Heinrich Peus sprach über die Not- wendigkeit einer zweiten Sprache für all«. An humorvollen Bei- spielen zeigte er die sprachlich« Ueberlegenheit des Ida gegenüber anderen Hilfssprachsystsmen und den sogenannten natürlichen Sprachen, die, wie der Redner nachwies, auch zum großen Teile künstlicher Schöpfung ihren Ursprung verdanken Daraus sprachen Delegierte aus England, Frankreich und Schweden . Der Engländer wies nach, daß Englisch niemals Weltsprache werden kann.