Das Recht des Arbeiters.

Sozialer Schutz und kollektives Recht.

Nörpel schloß seinen Vortrag, dessen erster Teil bereits in| Sozialreaktionäre richten sich gegen die Sozialversicherung. Den An­unserer gestrigen Abendausgabe veröffentlicht ist, mit folgenden Darlegungen:

Das tollettive Arbeitsrecht ist nicht Fürsorge. Die Gewerkschaften haben in erster Linie ihren Kampf für die Sicherung des kollektiven Arbeitsrechts einzustellen. Bei der Ausarbeitung des neuen Strafgesehentwurfs ist viel über die Frage eines strafrecht­lichen Schutzes der Arbeitsfräfte gestritten worden. Ein solcher Schuh ist start problematisch. Kollektives Arbeitsrecht und starte Gewertschaften- fie find die einzige Gewähr für gute Lohn- und Arbeitsbedingungen.

Die gleichen Auffassungen haben die Gewerkschaften auch in Genf in der Frage de Mindest löhne vertreten. Arbeiter in Ländern, in denen die Gewerkschaftsbewegung schwach ist, sezen ihre Hoffnungen auf staatliche Mindestlöhne. Für uns fann nur der Gedanke bestimmend sein:

was die Arbeiter nicht erkämpfen können, wird ihnen auch nicht gegeben.

Der Gesetzgeber, der ihnen staatliche Mindestlöhne geben soll, ist ja ihr Klassengegner. Staatliche Mindestlöhne haben wir in Deutschland nur für die Heimarbeiter anerkannt. Die Frage, was besser ist: Schutzgeseze oder starke Gewerkschaften, ist nur möglich in einer Zeit der Krise. Jetzt, wo die Abwehr der Arbeiter schwer ist, taucht begreiflicherweise oft der Gedanke auf, ob nicht gegen die Verstöße der Unternehmer gegen die guten Sitten Rechtsansprüche geltend gemacht werden fönnen. Den Ar­beitern fann aber auf die Dauer nichts anderes helfen als Ver­mehrung ihrer Kraft durch Zusammenschluß.

Wir fämpfen einen schweren Kampf in dem großen Ringen der Arbeiterklasse auf dem Wege von der Knechtschaft zur Freiheit. Wir haben die feste Ueberzeugung, daß dieser Weg auch zum Ziel

führt.

Die Zukunft gehört dem kollektivismus.

Hier in Frankfurt rief Legien vor einem Menschenalter den Ar­beitern im Kampfe um die Koalitionsfreiheit zu, daß die Gewerk­schaften sich nicht niederwerfen lassen, wenn man mit Ausnahme­gefeßen gegen fie vorgehe. Heute rufen wir der Regierung von Frankfurt aus zu: Die Regierung mag tun, was sie will: Wir bleiben die Alten, wir werden den Kampf fortführen, und wir sind sicher, daß der Sieg unser sein wird!( Starter Beifall.) Nörpels Vortrag wurde mit gespanntester Aufmerksamkeit und starker Zustimmung entgegengenommen. Der Kongreß nahm dann den Bericht der Kommission über die zur Arbeitsrechtsfrage ge= stellten Anträge entgegen. Im Anschluß daran begann

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greifern tommt es heute nicht mehr nur auf das Ausmaß der Sozialversicherung an das Prinzip der Sozialversicherung ist bedroht. Die Frage lautet bereits: Versicherung oder Fürsorgesystem oder gar das System der falschen Propheten Horneffer, Harz und Konsorten, d. h. individuelles Sparsystem. Um diese Dinge geht bereits der Kampf, und leider kann man nicht sagen, daß die Sozialversicherung bis jetzt dabei ohne Schaden weg­gekommen ist. Deshalb wollen wir noch einmal betonen: Wir wollen Sozialversicherung und nicht Fürsorge und auch keine Versicherung mit einer Grundlage und einem Zweck, nach dem Muster der Privatversicherung. Die Sozialversicherung ist eine Aufgabe des Staates. Er erfüllt mit der Durchführung dieser Aufgabe eine soziale Pflicht.

Ich will nicht Einzelheiten der Notverordnung beleuchten, sondern nur die Gefährlichkeiten ihrer Tendenz hervorheben. In der Arbeitslosenversicherung werden bestimmte Gruppen offen­sichtlich benachteiligt. Die Benachteiligung liegt in der Linie zum Privatversicherungssystem. Die Gefahr der Gefahrenklassen besteht nach wie vor.

Ganz offenkundig besteht die Absicht, die Sozialversicherung wieder in Fürsorge zurüdzuverwandeln.

Auf dem Gebiet der Arbeitslofenversicherung ist das bereits völlig flar. Die Mahnung, wir müssen sparen, ist nur ein Vor­and; denn die Versicherung arbeitet ja gar nicht teurer als die Fürsorge. Man will nur das System treffen. Wohlfahrtspflege und Krisenfürsorge gehen einem ungewissen Schicksal entgegen. und Krisenfürsorge gehen einem ungewissen Schicksal entgegen. Kommt die von den Gewerkschaften geforderte Reichsarbeits losenfürsorge nicht, dann werden die Gemeinden einer un­geheuren Auspowerung ausgeliefert.

Echte Selbstverwaltung gibt es heute an feiner Stelle der Sozialversicherung mehr. Es ist lächerlich, von Selbstverwaltung überhaupt noch zu sprechen, wenn alle entsprechenden Beschlüsse von der Zustimmung der Unternehmer abhängig gemacht werden. Die Regierung hat für den Herbst ein

allgemeines Reformprogramm für die Sozialversicherung Wir erwarten das Programm mit großer angekündigt. Stepsis. Der Reichsarbeitsminister sprach hier auf dem Kongreß davon, er könne die Sozialversicherung nicht hundert­prozentig über die Krise hinwegbringen. Und Ministerial­direktor Grieser erklärte vor 14 Tagen in Mainz noch deutlicher, man müsse sich in der Sozialversicherung auf Maßnahmen Don eiserner Härte" gefaßt machen. Die Reformbedürftig­feit der Sozialversicherung wird auch auf unserer Seite bejaht. Wir verlangen eine organisatorische Reform. Im Reichsarbeits­ministerium aber heißt es, alle die bisher vorgeschlagenen Reform rezepte hätten sich nicht bewährt. Nun, wenn irgendwo, dann wäre doch wenigstens für den Weg Raum,

die Zwerggebilde der Krankenkaffen zu beseitigen.

die Aussprache über Nörpels Referat. Riedel- Berlin ( Gesamtverband): Wir stimmen Nörpel darin zu, daß zur Fortentwicklung des kollektiven Arbeitsrechts die Ar­beiterklasse alle ihre Kräfte einsehen muß. Die Erweiterung der Amtsdauer der Betriebsräte auf zwei Jahre ist zweckmäßig, weil die Erledigung so mancher Beschwerde oft länger als ein halbes Jahr hingeschleppt wird. Die Verlängerung der Amtsdauer ist auch aus Sparjamteitsgründen zu empfehlen. Die Agitation braucht deshalb nicht zu leiden. Die im Reichstag gestellten Anträge zur Verbesserung des Schutzes der Betriebsräte müßten endlich einmal verwirklicht werden. Die Bundesleitung muß sich hierfür energisch einsetzen. Die Ausnahmebestimmungen für gewisse Berufsgruppen in der Durchführung von Arbeitsbewilligungen( Gas, Wasser und dergleichen) müssen abgebaut werden. Die Kurzarbeiterunterstützung muß allen Arbeitnehmern, die verkürzt arbeiten, gegeben werden. Sie darf nicht auf gewerbliche Betriebe mit einer gewissen Beleg schaftsstärke beschränkt bleiben. Jeder Arbeiter, der verkürzt arbeitet, hungert. An die Unsinnigkeit, daß ein Teil der Arbeitnehmer unter die Gewerbeordnung fällt, ein anderer Teil wieder nicht, wie über- Feuerwerke, große Tombolen. haupt in die ganze Unklarheit der für die einzelnen Arbeitnehmer­gruppen bestehenden Bestimmungen muß Einheitlichkeit und Ueber­ficht kommen.

Gewerkschaftsfest 1931

Eilenburg- Köln( Metallarbeiter) fordert Ausdehnung der Schutzvorschriften gegen Bleivergiftung auf alle Arbeitskräfte, die dieser Gefahr ausgesetzt sind.

Rosenzweig- Berlin ( Baugewerksbund) weist auf die starken Berluste der Arbeiter hin infolge der Zahlungsunfähigkeit der Unternehmer. Gefeßliche Sicherungen dagegen find notwendig. In der Frage der berufsüblichen Arbeitslosigkeit verlangen die Bau­arbeiter, daß mindestens mit gleichem Maß gemessen wird.

Dr. Broeder( sozialpolitischer Sekretär des ADGB .): Nörpel hat den Zusammenhang zwischen

Sozialversicherung und Arbeitsrecht

nur knapp berührt. Es besteht ein enger Zusammenhang zwischen beiden. Die Sozialversicherung ist eine Voraussetzung für die arbeitsrechtliche Sicherung des Arbeiters. Die stärksten Angriffe der

Auch in diesem Jahre veranstalten die Berliner Arbeiter, An­gestellten- und Beamtengewerkschaften ihr Gewerkschaftsfest, und zwar am kommenden Sonntag, dem 6. September, in Treptow . Der Eintrittspreis für Erwachsene beträgt 50 Pfennig, für Kinder 25 Pfennig. Jugendliche Arbeiter und Arbeiterinnen sowie Lehr­linge zahlen 25 Pfennig. Erwerbslose nebst Familienangehörige haben bei Vorzeigung ihres Mitgliedsbuches und der Stempelkarte freien Eintritt. Beginn 14( 2) Uhr.

In allen Lokalen konzertieren Kapellen des Deutschen Musikerverbandes und singen Chöre des Arbeiter- Sängerbundes. Sprechchordarbietungen und Satyrspiel der Freien Gewerkschafts­Jugend, Auffahrt der Wassersportler und Fahnenaufmarsch. Riesige

Parole für Sonntag:

Auf nach Treptow mit Kind und Kegel!

Die Angehörigen der verschiedenen Verbände treffen sich in folgenden Lokalen:

Schloß Treptow: Fabrikarbeiter, Sattler , Tapezierer und

Portefeuiller.

Abtei: AfA- Bund, Buchdrucker, Buchbinder, Graphische Hilfs­arbeiter, Lithographen und Steindrucker, Bekleidungsarbeiter. Paradiesgarten: Nahrungsmittel- und Getränkearbeiter, Hotel -, Restaurant- und Caféangestellte, Baugewerksbund, Zimmerer, Schornsteinfeger, Musiker. Sonnenwende: Holzarbeiter, Textilarbeiter, Maler, Leder­arbeiter, Schuhmacher, Steinarbeiter. Spreegarten: Gesamtverband, Friseure, Hutarbeiter, Land­arbeiter, Melker.

Knape, früher Zenner: Metallarbeiter, Maschinisten und Heizer, Kupferschmiede, Eisenbahner, Tabakarbeiter, Beamte, Die Eintrittskarten berechtigen zum Besuch aller Lokale

Wenn man schon sparen will: et organisatorische Krantentaffes reform wäre die schönste Gelegenheit dazu. Was wir brauchen, sind große einheitliche Versicherungsträger, die direkt dem Reichsarbeitsministerium unterstellt werden müssen.

Zu dem Antrag der Fabrikarbeiter, beim Reichstag darauf zit drängen, die Versicherungsordnung, das Angestelltenversicherungs­gefeß und das Arbeitslosenversicherungsgesetz als Schutzgesetze im Sinne des§ 823 des Bürgerlichen Gesetzbuches zu erklären, bes merkte Broecker, daß hier ein großes Prinzip übersehen werde. wichtiger als die Möglichkeit von Schadensersatzklagen gegen Arbeit. geber, die in der Beitragszahlung ihrer Pflicht nicht nachkommen, ist die Festhaltung an dem Grundsaß, daß das Beschäftigungs­verhältnis nicht Grundlage der Unterstützung ist. ( Starker Beifall.)

Schleicher Berlin ( Holzarbeiterverband) behandelt die Frage der Tarifunfähigkeit der Spigengewerkschaften und das Problem der Unabdingbarkeit der Tarifverträge. Ministerialdirektor Sizler habe vor Jahresfrist angekündigt, daß man es bei der Tarifunfähigkeit der Spizenverbände beläßt. Es gibt kein Gericht, das Reverse mit Verzicht auf tarifliche Bedingungen verbietet. Aber auch

der Arbeiter muß gegen die unjittlichen Angebote des Unter­nehmers, auf die Tariflöhne zu verzichten, Widerstand leisten.

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Apihich Berlin ( Eisenbahner) unterstreicht die Ausführungen von Nörpel. Unser Schlichtungswesen franft insbesondere in der Frage der Allgemeinverbindlichkeitserklärung. Die Schlichtungsordnung wirkt heute vielfach wie ein Riegel für Berhinderung besserer Lohn- und Arbeitsbedingungen. Zwischen fünftigen Gewerkschaftskongressen und anderen wichtigen Tagungen soll man nicht nur die Vorsitzenden entbürden, sondern vor allem die Fachsekretäre. Bei den Vorwürfen gegen die Arbeitsrichter darf man nicht vergessen, daß sie auf einer völlig veralteten Rechtsgrund­lage, auf einem veralteten Individualrecht fußen und Recht sprechen follen. Wir brauchen ein Arbeitsvertragsgesetz und eine Ablösung des Durcheinanders der Gewerbeordnung, der einschlägigen Straf­gefeßze usw. Es liegen hier grundsätzliche Schwierigkeiten vor. Bor zehn Jahren wurde ein Tarifvertragsentwurf aufgestellt. Er ist in der Versenkung verschwunden. Riesenarbeit ist noch zu leisten, ehe die Arbeiterschaft in der Frage des Arbeitsrechts wirklich festen Boden unter die Füße bekommt.( Beifall.)

Die Sizung wurde um 2 Uhr geschlossen. Gegen Abend begab fich der Kongreß nach Mainz zur Berständigungskund gebung der Gewerkschaften.

Protest des DBB.

ale Gegen Willfür für Recht und Gerechtigkeit. bundes nahm am Donnerstag einstimmig eine Entschließung an,

Der Geschäftsführende Borstand des Deutschen Beamten

in der es heißt:

Der Beamtenschaft sind durch die Verordnung vom 5. Juni 1931 fchwerste Belastungen auferlegt worden, deren in Aussicht gestellte Milderung, immer noch auf fich warten läßt, obwohl sie dringend geboten ist. Statt zu mildern, hat man weitere Maß­nahmen zuungunsten der Beamten getroffen, andere in Aussicht ge= nommen. Neuerdings wollen Länder und andere Anstellungs­förperschaften von sich aus weittragende Anordnungen treffen.

Einige Länder haben bereits über die Reichsregelung hinaus­gehende Kürzungen vorgenommen. Die Berordnung vom 24. August 1931, weitgehend ausgelegt durch ein besonderes Rundschreiben, gibt den Ländern in dieser Beziehung völlig freie Hand.

Selbst eine Notzeit, wie wir sie durchleben, berechtigt nicht dazu, die Beamten und Lehrer in Ländern und Gemeinden durch Ausschaltung sämtlicher Vertretungskörperschaften der Willkür aus­zuliefern und die Einheit des Beamtentums preiszugeben. Der Glaube an Recht und Gerechtigkeit, die ein Staat in einer Zeit wirt­schaftlicher Not besonders achten sollte, geht bei der angebahnten Weise völlig verloren.

Der Geschäftsführende Borstand des Deutschen Beamtenbundes verurteilt die bürokratische und fiskalische Art vermeintlicher Spar­maßnahmen; sie beeinträchtigen die Dienst- und Staatsfreudigkeit der Beamten und führen zu Erbitterung und Verbitterung. Die Beamten verlangen, daß weitere wirtschaftliche und rechtliche Schä­digungen unterbleiben, daß keine Maßnahmen getroffen werden,

bie den letzten Rest von Vertrauen und gerechte Behandlung zer

stören müssen.

Vor dem Streit im belgischen Bergbau.

Brüssel , 3. September. ( Eigenbericht.)

Der Arbeitsminister hat die paritätische Kohlenkommiffion für morgen, Freitag, 6 Uhr, einberufen, um noch einen Verfuch zu machen, den drohenden Kohlenstreit im Kohlenrevier zu verhindern.

( Gewerkschaftliches siehe auch 1. Beilage.)

Berantwortlich für Politit: Bictor Schiff; Wirtschaft: G. Klingelhöfer; Gewerkschaftsbewegung: J. Steiner; Feuilleton : Dr. John Schitowsti; Lotales und Sonstiges: Frik Rarstädt; Anzeigen: Th. Glode; sämtlich in Berlin . Berlag: Borwärts- Berlag G. m. b. S., Berlin . Drud: Borwärts- Buchdruckerei und Berlagsanstalt Baul Ginger u. Co., Berlin SW 68, Lindenstvake 3. Hierzu 2 Beilagen.

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6 Port., Schachtel 0.68 Steinbuscher vollf. Pfd.0.72 Schweizer dän. ,, fett 0.72 Tilsiter vollfett..Pfd. 0.78

Holländer u.Edamer volifett, Pfd. 0.84 Schweizer bayr., vollf. 1.34 Pfd. von an

Margarine u. Kokos­fett. 2 Pfd. 0.75 Molkereibutter...1.20 Tafelbutter ..1.44 Markenbutter..

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Soweit Dorrat:

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Rotbars o. Kopf, Pfd. v. 0.16 Kabeljau ganze Fische

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0.16 Schellfisch Pfd. von an 0.18

Fischfilet Pfund von an 0.24 Grüne Heringe 3 Pfd. 0.44 Bratschollen 3 Pfund 0.48 Leb. Aale Pfund v. an 0.90

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Linsen neue, Pfund 0.32 0.22 Viktoria- Erbsen 0.28 0.24 Tafelreis Pfd. 0.28, 0.24 0.16 Haferflocken. Pfund 0.24 Hartgrief. Pfund 0.30 0.26 Schnittnudeln. 0.56 0.46 Makkaroni( Eler- Bruck 0.54 Spaghetti Pfund 0.78 0.65

Geflügel, Wild

Jg. Tauben Stück v. an 0.65 Enten u. Gänse Pfd.v. 0.88 Suppenhühnér Pid.v. 0.95 Brathühner jg., Pfd. v. 1.15 Rebhühner jg., St.v.an 0.95 Hirsch- Blatt Rücken Keule Pfd. v. an 0.85 1.00 1.15 Reh- Ragout Blatt Keule

Pfd. v. an 0.35 1.05 1.60

Räucherwaren FettbücklingePfd.v.an0.28 Makrelen Pfund v. an 0.36 Seelachs Pfund v. an 0.40 Aale Pfund

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Bund

2.50 v. an 0.28 Fettheringe 12 St.v. an 0.50

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Preise für Flasche ohne Glas .0.55 Edelapfelwein. 1930 Hainfeld . Letten 0.80 1929 Siefersheimer Martinsberg Natur 1.05 1928 Liebfraumilch 1.00 1929 Oberemmeler. 1.30 1928 Altenbamberger

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1924 Chất. Reignac Propr. Carlsberg 1.20 1921 Chât. La Lagune Propr. Gouny 1.40 1926 Chât. Belair Propr.

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