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die Feuerwehren auf die umliegenden Gebäude richten, die eine Zeitlang durch Funkenflug, der bei dem heftigen Wind herrschte, bedroht waren.

Nach mehrstündigem Wassergeben fonnte der Brand endlich niedergefämpft werden. Der Schaden ist sehr hoch, zum Teil aber durch Versicherung gedeckt. Die Entstehungsurfache fonnte noch nicht geflärt werden.

Jetzt lügen sie auch noch!"

Wo blieb Heinz Neumann im Sportpalaft? In unserem Bericht über die Sportpalastversammlung hatten In unserem Bericht über die Sportpalastversammlung hatten wir bemerkt, daß Heinz Neumann sofort, nachdem die kommu­ nistischen Schlägerkolonnen in Tätigkeit getreten waren, den Saal verlassen hätte. Diese Darstellung stützt sich auf den Bericht zahl­reicher Augenzeugen und wir halten sie auch jetzt noch für richtig. Die fommunistische Presse versichert demgegenüber, Heinz Neumann habe erst als einer der lekten den Saal verlassen.

Interessanter als der Streitfall selbst ist die Ueberschrift, unter der es in beiden tommunistischen Morgenblättern registriert wird. Sie lautet nämlich: Jegt lügen sie auch noch!"

., Sie" auch? Wer denn noch?

Ungenügender Minderheitenschutz.

Genfer Rede des Reichsaußenministers.

Genf , 16. September.

Dr. Curtius führte heute im politischen Ausschuß der Völker­bundsversammlung über das Minderheitenproblem aus: Es ist unbedingt notwendig, einen Rückblick auf die Jahrestätigkeit des Bölkerbundes auf dem Gebiet der Minderheitenbehandlung zu werfen und hierzu fritisch Stellung zu nehmen, Erfahrungen auszutauschen und praktische Anregungen für den Ausbau des Minderheitenverfahrens beim Bölferbund zu machen. Der im Vor­jahre angenommene Bericht über die Minderheitenfrage anerkennt die heiligen Rechte der Minderheiten auf Sprache, Religion und Stultur und stellt ausdrücklich fest, daß im Minderheitenproblem ein großes Friedensproblem vorliegt. Dr. Curtius stellte fest, daß

die Zahl der beim Bölkerbund eingegangenen Beschwerden von 57 im vorigen Jahre auf 204 gestiegen ist, aber nur 73 vom Böllerbundssekretariat als zuläffig erklärt worden sind.

Die Minderheitenausschüsse des Bölferbundsrats haben im abge laufenen Jahre allein 66 Sigungen abgehalten. Die Beschlüsse des Völkerbundsrats in Madrid haben das Minderheitsverfahren ver­vollständigt; in besonders schwierigen Fällen können die Dreieraus schüsse erweitert werden, aber davon ist bisher nur ein einziges Mal Gebrauch gemacht worden. Dr. Curtius brachte sodann eine Reihe Gebrauch gemacht worden. Dr. Curtius brachte sodann eine Reihe

Don

Anregungen zur Verbesserung des Beschwerdeverfahrens

vor. Gegenwärtig erhält die beschwerdeführende Minderheit ledig­lich eine Bestätigung des Eingangs ihrer Beschwerde und hat sodann nur das Recht, noch eine Zusatzbeschwerde einzureichen, im übrigen träte aber die Minderheit vor dem Bölferbund nicht hervor, erhält teine Kenntnis von den Antworten der Regierung auf die Beschwerde, hat teine Möglichkeit, dazu Stellung zu nehmen.

Den Minderheiten muß die Gelegenheit gegeben werden, auch zu dem im legten Augenblic eingehenden Material der Regierung Stellung zu nehmen, damit die endgültigen Beschlüsse der Ausschüsse auf Grund der letzten Antworten auch der Minderheiten er folgen. Von dem Recht der Ausschüsse, Rückfrage bei den Minder­heiten zu halten, müßte mehr Gebrauch gemacht werden. Es kommt darauf an, das Bertrauen der Minderheiten zu den Minderheitenausschüssen des Völkerbundsrates aufrechtzuerhalten. Die Beröffentlichung der Beschlüsse dieses Ausschusses ist nach dem Madrider Verfahren möglich, durch sie muß den Minderheiten Schutz gewährt und Gefahren vermieden werden, die aus Geheim­haltung für die Minderheiten entstehen können. Von 61 im letzten Jahre gefällten Entscheidungen im Beschwerdeverfahren sind lediglich 11 veröffentlicht worden, im Vorjahre von 29 lediglich 3. Oft haben die Regierungen Bedenken gegen die Veröffentlichungen dieser Ent­scheidungen. Durch die Veröffentlichung würde der Sache ein wesentlicher Dienst geleistet und das Vertrauen der Minderheit zu dem Beschwerdeverfahren des Bölferbundes gestärkt

merden.

Wahlkampf bei der BVG.

Kommunistische Verleumdungen und gewerkschaftliche Abwehr

Am Dienstag berichtete der Arbeiterrat der BVG. in sechs| daß in nächster Zeit 2000 B2G. Arbeiter entlassen großen Vollversammlungen des Personals über seine werden sollen. Die Betriebsvertretung wird alles tun, um Ent­Tätigkeit. Die RGO. hatte angekündigt, in diesen Versammlungen laffungen zu vermeiden. Bei Versetzungen muß allerdings die den Reformisten die maste vom Gesicht zu reißen". Berwaltung einiges Verständnis aufbringen, es geht nicht an, Omni­Die sechs Versammlungen, die vormittags und abends in Boeckers busse in Treptow einzusetzen und sie nach Steglitz zu dirigieren, Festsälen, den Germania - Sälen und der Bodbrauerei in der Fidicin von wo aus fie dann ihre Linienfahrten machen. Das bedeutet eine straße abgehalten wurden, brachten jedoch eine vernichtende Nieder- unnötige Belastung des Personals. lage der RGO. Fast einstimmig billigten die Arbeiter der BVG. die Tätigkeit ihres Arbeiterrats und erteilten ihm Entlastung.

Die Abendversammlung in Boeckers Festsälen war dermaßen überfüllt, daß sie polizeilich gesperrt werden mußte. In einem zweieinhalbstündigen Referat gab Genosse Flieger den fammenbruch der BVG. Bericht. Er machte feinen Hehl daraus, daß ein etwaiger 3u

die Existenz von 23 000 Betriebsangehörigen aufs Spiel setzen würde; deshalb ist die Belegschaft außerordentlich aufs Spiel setzen würde; deshalb ist die Belegschaft außerordentlich interessiert an der Tarifpolitik der Berliner Ver= tehrsgesellschaft.

Die am 1. September durchgeführte Tarifänderung wurde schon im Jahre 1930 von der Betriebsvertretung der Direktion vorge= schlagen, ohne daß die Betriebsvertretung mit ihrem Standpunkt damals durchdrang. Als aber die Schwarzfahrer ei überhand­nahm, überzeugte sich auch die Direktion von der Richtigkeit des

Standpunktes der Betriebsvertretung. Die Betriebsvertretung muß sich im übrigen dagegen wenden, daß alle Casten der BVG. auf­gebürdet werden, sie steht vielmehr auf dem Standpunkt, daß die Finanzierung des unterirdischen Verkehrsnetzes Aufgabe der Stadt Berlin ist.

Soweit sich bisher übersehen läßt, hat die Tarifänderung der U- Bahn eine vierprozentige Verkehrszunahme gebracht. Es

ist zu hoffen, daß der Fünffahrtenschein die verlorengegangenen Fahrgäste wieder zu Kunden der BVG. macht. Im übrigen er­am Dienstag die Betriebspertretung ihren Borschlag,

neuerte

die Erwerbslofen für 10 Pfennig fahren zu laffen. Dadurch würde man Arbeit schaffen, man müßte Linien verlängern und Beimagen einsetzen.

Mit großer Sorge erfüllen die Belegschaft die Reorganisations­pläne des Bürgermeisters Dr. Elsas, der erklärt, daß man bis zum Ende dieses Jahres noch erhebliche Einsparungen machen müsse, wobei auch vor Entlassungen nicht zurückgeschreckt werden nimmt, dann wendet sie sich zugleich mit nicht minderer Schärfe gegen dürfe. Wenn die Betriebsvertretung gegen diese Pläne Stellung die von der Sensationspresse fortgesetzt ausgestreuten Gerüchte,

Klagges, Nazi Il von Braunschweig

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Dr. Curtius schloß mit der Erklärung, er würde sich freuen, wenn diesen Anregungen in liberaler Weise stattgegeben würde. Es muß noch sehr viel getan werden, bis man zu einer Lösung des Minderheitenproblems gelangt, die eine befriedigende Zusam­menarbeit zwischen den Mehrheits- und Minderheitsvölkern schafft. Der Völkerbund darf in seinem Eintreten für die Minderheiten nicht erlahmen. Er darf nie die heiligen Rechte der Minderheiten, die Garantieverpflichtungen des Bölterbundes Michel: 3ch muß schon sagen, Braunschweiger Wurst ist gegenüber den Minderheiten und die seelische und materielle Not. Lage der Minderheiten außer acht lassen!

Gelder der Friedensgesellschaft.

Ein politischer Beleidigungsprozeß.

FLORATY

mir bedeutend lieber als Braunschweiger Politit."

stätigte die bekannte Tatsache, daß der Westdeutsche Landesver band der Friedensgesellschaft aus tschechischen Quellen" 6000 m. erhalten habe.

Gegen die Deutsche Friedensgeſellſchaft sind wiederholt Borwürf: Ueberfall auf den Briefträger.

erhoben worden, fie habe aus tschechischen und französi­schen offiziellen Quellen Zuwendungen erhalten. Der frühere Vorsitzende der Vereinigung, Küster, hat deshalb Klage erhoben gegen die Redakteure Hauswirt von der Roten Fahne", Flemming vom Tag", Glon von der Deutschen Handels­wacht"( Organ des Deutschnationalen Handlungsgehilfenverbandes) and Beilhäuft vom Siegener Anzeiger". Der Kläger wird von Dr. Kurt Rosenfeld vertreten.

Alle vier Blätter hatten unter Berufung auf die Veröffent lichungen aus den Kreisen, die früher der Deutschen Friedensgafell­schaft nahestanden, die bekannten Borwürfe wiederholt. In dieser Angelegenheit hat bereits ein Termin stattgefunden. Das frühere Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft, Kurt Siller, der feinerzeit die Kampagne in einer Artifelserie eröffnete, berief sich in jener Verhandlung auf das Zeugnis des Prof. Friedrich Wilhelm Förster in Paris und des früheren Redatteurs Röttger. Das Gericht beschloß, Prof. Förster in Paris zu vernehmen und Rött­ger als Zeugen zu laden.

Professor Förster, dessen Aussage in der heutigen Verhandlung verlesen wurde, hat bei seiner kommissarischen Vernehmung erklärt, baß er nie tschechische oder französische Regie. rungsgelder an die Deutsche Friedensgesellschaft vermittelt habe. Es sei ihm nur bekannt, daß sowohl die te chische als auch die französische Liga für Menschenrechte an die deutsche Liga für Menschenrechte zum Zwede pazififiischer Propaganda Gelder überwiesen haben. Er misse ferner, daß Herr Schwann für seine Schriftstellerische Arbeit von der Pressestelle der polnischen Gesandt­schaft ein monatliches Figum erhalten habe.

Der als Zeuge heute vernommene Schriftsteller Röttger be

Das endgültige Urteil: Je zwei Jahre Gefängnis. Der Ueberfall auf den Briefträger Assaz im Hausflur Ko­pernikusstraße 10 am 18. Juli dieses Jahres fand heute morgen unter dem Borsiz des Landgerichtsdirektors Neumann beim Schöffengericht Berlin- Mitte seine endgültige Erledigung. Die erffe Berhandlung vor dem Schnellfchöffengericht ist seinerzeit verlagt worden.

Durch eine der Notverordnungen werden zusammen mit den Gemeindearbeitern auch die BVG.- Arbeiter berührt. Danach sollen Löhne unter 66 Pf. pro Stunde um einen, unter 88 Pf. um zwei, unter 111 Pf. um drei und über 111 Pf. um vier Pfennig gekürzt werden. Die BVG.- Arbeiter haben aber schon einen sechs­prozentigen Lohnabbau durch Schiedsspruch er­litten. Es ist bei der außerordentlich schwierigen Rechtslage noch nicht zu übersehen, wie sich die Dinge entwickeln werden, die BVG.­Arbeiter bereiten jedenfalls gemeinsam mit den städtischen Arbeitern den Abwehrkampf vor. Hierzu ist die Geschlossenheit der Belegschaft dringendes Erfordernis, wie ja auch der Lohn­ausgleich bei Arbeitszeitverkürzungen eine Machtfrage ist. Der Ar­beiterverrat der KPD. zersplittert jedoch die Einheitsfront der Arbeiterschaft.

denen die Mehrheit des BVG.- Personals steht, denken auch nicht Die freige wertschaftlichen Arbeiterräte, hinter Genosse Flieger teilte mit, daß die Staatsanwaltschaft dem Straf­daran, gegenüber den Nazis den Kopf in den Sand zu stecken. antrage der Nazis nicht stattgegeben hat, die Flieger der Urkunden­fälschung bezichtigt hatten und ihn ,, ins Buchthaus bringen" wollten. Dagegen hat Genosse Flieger jegt Strafantrag gegen seine Berleumder gestellt.

Im übrigen wandten sich die sechs Betriebsversammlungen gegen einen beabsichtigten Raub der Erholungsheime der

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BBG. Betriebsfrantentasse. Es wurde festgestellt, daß diese Erholungsheime noch nicht einmal für die Unterbringung aller bedürftigen Kollegen ausreichen. Bezüglich der Pensionierungen strebt die Betriebsvertretung

eine durchgreifende Berjüngung des Personals an. Es ist bei der jezigen Arbeitslosigkeit nicht zu verantworten, daß immer noch 66jährige Kollegen arbeiten, während die jungen Männer verzweifelnd auf der Straße liegen. Man soll deshalb alle über 60 Jahre alten Kollegen zwangsweise pensionieren.

Diese Politik des Arbeiterrats fand die Billigung der Beleg­triebsvertretung in der heutigen Situation Berge versehen kann. schaft. Die Versammelten waren sich darüber klar, daß feine Be= So blieb der RGO. fein Feld für die angekündigte Abrechnung".

"

sich zur Wehr, schrie um Hilfe", beide Uebeltäter flüchteten, fonnten aber. ergriffen werden; sie waren derart erschöpft, daß ihnen die mitleidigen Beamten ihr Frühstüc gaben.

Sanitätsrat Dr. Leppmann schilderte ausführlich die un günstigen Milieuperhältnisse und die unglüdliche persönliche Anlage der Angeklagten, die bei der Klärung der Tat Berücksichtigung finden müsse. Der Staatsanwalt plädierte fo wohl aus Gründen der Erziehung wie auch aus solchen der Ab schredung auf eine hohe Strafe, wollte jedoch im Gegensatz zum Staatsanwalt in der ersten Berhandlung für die jungen Leute mil dernde Umstände gelten lassen und beantragte immerhin noch für beide je drei Jahre Gefängnis. Das Urteil des Gerichts lautete unter Anrechnung der Untersuchungshaft auf je zwei Jahre Gefängnis.

Die Nazi- Schlachtenlenker. Neue Feststellungen zu den Kurfürstendamm - Standalen. Ueber das Borgehen gegen die 43 Nationalsozialisten, die nach dem Sonnabend- Standal am Kurfürstendamm feft­genommen wurden, ist gestern abend die Entscheidung gefallen. Die Hakenkreuzler werden am kommenden Freitag vor dem Schnell­fchöffengericht in Charlottenburg zur Aburteilung tommen. Wegen der großen Zahl der Angeklagten und Zeugen wird die Berhandlung in einem der größten Säle des Gebäudes statt­finden.

22 Angeklagte befinden sich bereits seit Sonnabend in Haft. In Laufe des gestrigen Tages wurden abermals 21 Hafenfreuzler feſt­genommen, die im Berdacht stehen und zum Teil bereits überführt find, an den Ueberfällen am Kurfürstendamm und an dem Sturm auf Café Reimann teilgenommen zu haben. Die Untersuchung hat aber auch noch andere intereffante Einzelheiten ans Tageslicht ge­bracht. Wenn schon von vornherein feststand, daß die Ueberfälle planmäßig organisiert waren, wurde noch überraschend ermittelt, daß zwei SA- Führer, die sich unter den Festgenommenen be­finden, vom Auto die Aktion leiteten und auch entsprechende Anweisungen an die Nazigruppen gaben. Mehrere andere Hauptatteure sollen Berlin heimlich verlassen haben, um sich ihrer Verantwortung zu entziehen.

Damit ist die Untersuchung der standalösen Vorgänge am Kur­ fürstendamm noch keineswegs endgültig abgeschlossen, es wird viel­mehr noch mit weiteren Festnahmen zu rechnen sein. Ein erheblicher Teil der gestern Festgenommenen wurde in ihren Woh nungen ermittelt und von Beamten der Politischen Polizei ins Polizeipräsidium gebracht.

Der vermißte Lehrling ertrunken.

Eine tragische Aufklärung hat das Berschwinden des 15 Jahre alten Lehrlings Nathan Schön gefunden, der seit dem 8. September vermißt wurde. Schön, der bei seinen Eltern in der Prenzlauer Straße 58 wohnte, wurde an der Weidendammer Brücke als Leiche aus der Spree gelandet.

Land unter Waffer.

Das Gericht unter dem Vorsiz des Landgerichtsdirektors Stein haus fonnte sich nicht entschließen, den Strafanträgen des Staatsanwalts auf drei und vier Jahre Zuchthaus phne weiteres stattzugeban. Es hielt für erforderlich, über die Ber­sönlichkeiten der Angeklagten weitere Feststellungen zu treffen und einen Psychiater mit der Untersuchung ihrer Geistesverfassung zu beauftragen. Wie recht das Gericht damit hatte, bemies die heutige Verhandlung. Die Angeflagten Jahilderten zum zweiten Mafe ihre Die fatastrophale Ueberschwemmung in China . London , 16. September. persönlichen Verhältnisse und die Einzelheiten der Tat. Beide, sowohl der 22jährige H. und der 21jährige M., sind unter äußerst un­Flieger, die das überschwemmie Gebiet zwischen anfing günftigen häuslichen Berhältnissen groß geworden. Beide waren und Han fau besucht haben, berichten, wie Reuter aus Schanghai arbeitslos. Beide haben por der Tat buchstäblich ge= meldet, daß die gauge Gegend ein großer See fei, aus hungert. So reifte in ihnen der Entschluß, einen Briefträger zu dem die Hügel des Landes wie kleine Inseln herausragten. Dicunten überfallen und zu berauben. Am 17. Juli beobachteten sie den jegelten, wo früher Städte und Dörfer gestanden hätten. Ueberall Briefträger Affaz bei seinen Botengängen Briefträger Affaz bei seinen Botengängen schon früher einmal hätte man schon früher einmal hätte man Strohdächer umhertreiben fehen, an waren sie in der Warschauer Straße einem Briefträger nachgegangen. denen sich noch Menschen festhielten. Der größere Teil Gie besorgten sich je einen Sandjad, folgten Aijaz am 18. Juli in der Stadt Hantau liege unter Wailer. Der Jangise- Fluß sei nicht die Kopernikusstraße, nahmen Aufstellung im Hausflur Nr. 10, und mehr wiederzuerkennen. Etwa 300 kilometer oberhalb Hanfaus als Assaz gerade im Begriff war, vom Hausflur in den Hof zu frete er in einen großen See, aus dem er erst bei Nanking wieder treten, versette ihm M. einen Schlag auf den Kopf. Affaz fegte herausfließe.

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