Die neue Notverordnung.

Aftienrecht- Bankenaufsicht- Steueramnestie- Reichsbahnanleihe.

Die neue Notverordnung der Reichsregierung, die wir bereits| gestern abend angekündigt haben, ist jetzt veröffentlicht worden. Die Verordnung umfaßt die Reform des Attienrechts, die Bantenaufsicht und in einem dritten Teil Vorschriften über die Steueramnestie in Verbindung mit einer Anleihe für die Deutsche Reichsbahn .

Die Attienrechtsreform beschränkt sich auf die Gebiete, die am allerdringendsten reformbedürftig sind. Die wichtigsten Bestimmungen sind eine

Berschärfung der Publizitätspflichten der Unternehmungen ( in Geschäftsberichten und Bilanzen), sowie die Einführung der Bflichtprüfung. Die ins einzelne gehenden Vorschriften über die Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie den Geschäftsbericht macht endlich dem unhaltbaren Zustand ein Ende, daß die Aktien gesellschaften in Deutschland , an der Spize die Großkonzerne, bei ihren Jahresabschlüssen mit der Oeffentlichkeit Versted spielen. Damit ist auch eine Klarlegung der durch die Konzernverflech tungen bedingten unübersichtlichen Verhältnisse geschaffen.

Die Pflichtprüfungen sind durch unabhängige Wirtschaftsprüfer vorzunehmen. Die Regierung mißt dieser Einrichtung große Be­deutung bei und rechnet damit, daß bereits im Herbst ein Stab von 200 öffentlichen Wirtschaftsprüfern für die Durchführung der Pflicht revision vorhanden ist. Die Regierung wird durch die vorliegende Verordnung ermächtigt, diese Prüfungen jeweils nach ihrem Er­messen vorzunehmen. Auch

die Einrichtung der Direktoren und Aufsichtsräte, deren Bersagen bei den massenhaften Wirtschaftsstandalen der letzten Jahre größte Empörung in der Deffentlichkeit hervorgerufen hat, wird von der Notverordnung berührt. Der Vorstand, also die Dirck­ioren von Unternehmungen, werden gezwungen, durch schärfere Berichtspflicht das Prüfungsmaterial für den Aufsichtsrat zu erweitern. An Vorstandsdirektoren dürfen Kredite der Gesellschaft nicht mehr gegeben werden, um einer Interessenverfilzung vorzu­beugen.

Die Verantwortlichkeit des Aufsichtsrats wird gleichfalls infolge der skandalösen Vorgänge in der Privatwirtschaft wesentlich verschärft. Die Sagungen über

die Zusammenfehung des Aufsichtsrats, feine Bestellung und feine Bergütungen

treten nach der Verordnung mit dem Ablauf der nächsten General­versammlung außer Kraft. Es muß ein neuer Beschluß in der nächsten Generalversammlung über diese Sagungen gefaßt werden; es erlöschen also damit auch sämtliche Mandate zum Aufsichts­rat. Die Höchst zahl der Aufsichtsratsmitglieder wird auf dreißig festgesetzt, und

in einer Person dürfen in Zukunft nur zwanzig Mandate ver­einigt

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werden. Ausnahmen sind nicht zugelassen. Die Verord nung sieht fernerhin eine Erleichterung der Geltendmachung von Regreßansprüchen( Schadenersatz) gegen Vorstand und Auf­sichtsrat vor und erweiterte Minderheitsrechte für die Geltendmachung von Regreßansprüchen. In Fällen der Bilanzver­schleierung und des Handelns gegen die Intereffen der Gesellschaft werden Zuchthausstrafen bis zu fünf Jahren festgesetzt. Der Erwerb eigener Attien kann nach der Verordnung nur unter bestimmten Voraussetzungen und nur in der Gesamthöhe von 10 Proz. des Grundfapitals erfolgen. Er ist nur zulässig zur Abwendung eines schweren Schadens der Gesellschaft.

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Während der Notverordnung, der die Form einer Novelle zum Handelsgesetzbuch gegeben ist, behält der restliche Entwurf der Aktienrechtsreform, der noch veröffentlicht wird, die

Weitere Verschlechterung im Bergbau. |

Auch die Braunfohlenförderung start gesunken. Die Förderziffern des deutschen Bergbaues zeigen im August

cine weitere. Verschlechterung. Im Ruhrgebiet wurden 6,9 Mill. Tonnen Steinkohle( arbeitstäglich 265 000 Tonnen) gefördert, während es im Juli noch 7,3 Millionen( arbeitstäglich 269 500) Tonnen waren. Gegenüber August vorigen Jahres( 8,5 mill. Tonnen) beträgt der Rückgang etwa 20 Proz.

Die Kotserzeugung des Ruhrreviers ist von 1,63 Mill. Tonnen im Juli auf 1,55 Mill. Tonnen im August zurückgegangen. Hier macht der Rüdgang gegenüber August vorigen Jahres ( 2,28 Mill. Tonnen) faft 30 Pro3. aus. Auch bei der Britett herstellung( 0,25 Mill. Tonnen) ist ein weiterer Rüdgang zu verzeichnen.

Die Haldenbestände an Kohle, Koks und Briketts haben fich mit 10,23 Mill. Tonnen nur wenig ermäßigt. Mit den Vor­räten des Kohlensyndikats( 1,4 Mill. Tonnen) betragen die under= täuflichen Bestände des Ruhrgebiets also 11,6 Mill. Tonnen Rohle. Die Zahl der beschäftigten Arbeiter ist weiter gesunken: von 248 300 Ende Juli auf 242 700 Ende August; im August vorigen Jahres waren noch 318 400 Mann tätig. Aber auch diese geringe Zahl von Arbeitern war nicht voll beschäftigt. Die Zahl der Feierschichten hat sich auf 909 000 erhöht, das sind je einen beschäftigten Arbeiter 3,75 Feierschichten. Auch im Braunkohlenbergbau, der bisher ziemlich günstige Ziffern im Vergleich zum Vorjahr aufzuweisen hatte, ist im August ein fühlbarer Rückschlag eingetreten. Die Förderung ist von 11,8 mill. Tonnen im Juli auf 10,7 Mill. Tonnen im August zurückgegangen; im August vorigen Jahres wurden 11,2 Mill. Tonnen gefördert. Der Rückgang beschränkt sich aber fast ausschließ­lich auf Mitteldeutschland ( 7,3 gegen 8,3 Mill. Tonnen), während die Förderung des Rheinlands sich auf der Höhe des Vor­monats hielt.

Bouclé- Teppiche, Prima

reines Haargarn

Gestalt eines selbständigen Gesetzes. In diesem Entwurf werden die Fragen der Stimmrechts- und Vorratsaktien, das Auskunftsrecht der Aktionäre und die Finanzierungs-, Gründungs- und Fusionsfragen behandelt.

Die Bestimmungen über die Bankenaufsicht werden be­reits in dem obigen Artikel wiedergegeben. Der Anlaß zu dem dritten Teil der Notverordnung, der Steueramnestie, ist die Ueberzeugung der Reichsregierung gewesen, daß bei weitem noch nicht alle Kreise der Bevölkerung den ernstlichen Willen gehabt haben,

ihren steuerlichen Pflichten nachzukommen und die bisher ver­schwiegenen Bermögenswerte der Besteuerung wieder zuzuführen. Die Verlängerung der Steueramnestiefrist bis zum 15. Oktober wird von der Regierung damit begründet, daß sie entschlossen sei, in den Kampf gegen die Steuerflucht ihren Willen mit allen zu Gebote stehenden Mitteln durchzusetzen. Neben der Selbstanzeige hat die Regierung jetzt noch einen neuen Weg zur Erlangung der Steueramnestie gewählt, nämlich den Erwerb einer noch aufzulegenden steuerfreien Reichsbahnanleihe in Höhe der bis­her nicht angegebenen Werte.

Dafür soll aber gegen alle diejenigen, die von dieser nochmaligen Gelegenheit, mieder steuerehrlich zu werden, keinen Gebrauch machen, mit den schwersten Strafen vorgegangen merden. Wer nunmehr sein Bermögen weiterhin vorfäßlich nicht richtig deklariert oder das bisher schon angegebene Bermögen nicht entsprechend berichtigt oder auf Befragen unrichtige Auskünfte gibt, wird auf jeden Fall mit Gefängnis nicht unter drei Monaten, in schweren Fällen mit Zuchthaus bis zu 10 Jahren bestraft.

Außerdem sollen in verstärktem Umfange eidesstattliche Versicherungen darüber eingefordert werden, daß anderes als das angegebene Vermögen nicht vorhanden ist, insbesondere daß im Auslande keine weiteren Vermögensgegenstände liegen. Endlich wird sich die Reichsregierung mit ausländischen Regierungen zweds gegenseitiger Erfassung der im Auslande befindlichen Bermögen in Verbindung sehen.

Zur Steueramnestie speziell wird folgendes bemerkt:

Steueramnestie soll nach der neuen Verordnung nicht nur ein­treten, wenn der Steuerpflichtige die bisher vorgesehene Anzeige gegenüber der Steuerbehörde mit entsprechenden Nachzahlungen für 1931 und 1930 macht, sondern auch dann, wenn er, ohne daß er zur Anzeige, die von manchen gescheut wird, verpflichtet sein soll, die von der Reichsbahn jetzt angegebene steuerfreie Anleihe im Nennwert des bisher verschwiegenen Vermögens per 1. Januar 1931 und wenn hinterzogenes Einkommen, Erbschaften und Umsäze usw. vorliegen, Anleihe in Höhe dieses Betrages erwirbt. Wer diesen Weg der Amnestie wählt, muß die Anleihe fünf Jahre un= unterbrochen im Besitz behalten. Sonst geht er der Vorteile der Amnestie mit rückwirkender Kraft verlustig. Die Anleihe soll außerdem steuerfrei sein.

Um aber dem Steuerpflichtigen für die Zukunft keine ungerecht­fertigten Borteile zuzuwenden, ist der Zinssatz niedrig, d. h. auf 4½ Proz. bemessen. Darin liegt gleichsam ein vorweggenommener Abzug der in Frage kommenden Steuern vom Einkommen und Vermögen.

Natürlich kann die Anleihe der Reichsbahn, die zu Arbeits­beschaffungszweden dienen soll, auch von anderen Personen als von Steuerflüchtlingen gezeichnet werden. Um dem Publikum einen gewissen Anreiz zu bieten, ist die Anleihe steuerfrei gehalten. Es bleibt natürlich bei den vielfachen Enttäuschungen, die auf dem Gebiete der Steuer- und Kapitalflucht eingetreten sind, noch sehr abzuwarten, ob der Weg, den die Regierung mit dieser Ver­fnüpfung von Steueramnestie und Reichsbahnanleihe beschritten hat, zum Erfolge führen wird.

baues

Die Förderziffern der Nebenzweige des deutschen Berg­Eisenerzbergbau im Siegerland und im Lahn- Dill- Gebiet , Metallerzbergbau im Mansfelder Gebiet, im Harz und in Ober­

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schlesien sind ebenfalls im Auguft gesunken.

Der Umsatz im Schuhhandel.

1,11 Milliarden im vergangenen Jahr.

Der deutsche Schuheinzelhandel setzte im Jahre 1930 rund 1,11 Milliarden um. In diesen Verkäufen sind die handwerksmäßig hergestellten Schuhe, deren Anteil im Laufe des letzten Jahrzehnts allerdings auf einen winzigen Bruchteil zurüdgegangen ist, nicht enthalten. Auf den wertmäßigen Gesamtumfaß entfielen nach den Feststellungen der Forschungsstelle für den Handel 39 Proz. auf Damenlederschuhe, auf Herrenlederschuhe dagegen nur 25 Proz. und auf Stoffschuhe etwa 15 Broz.

Zum größten Teil setzten sich die Schuhhandelsbetriebe aus fleinsten Unternehmen zusammen. Rund 80 Prozent der Betriebe beschäftigen nach der Betriebszählung von 1925 nicht mehr als drei Personen.

Während seit 1925 die Umsätze bei den Einzelhändlern sich faum verändert haben, sind bei den Großbetrieben, besonders den Warenhäusern, die Schuhumfäße fräftig gestiegen. Ins­gesamt hat sich der Anteil der Warenhäuser am gesamten Schuh­umsatz von 4,1 Proz. im Jahre 1926 bis auf 5,4 Prez. im letzten Jahr gesteigert. Die rund 15 Filialunternehmungen in Deutschland mit etwa 500 Filialbetrieben vereinigen etwa 14,4 Pro 3., das find 160 Millionen Mart, des gesamten Handelsumsatzes an Schuhen, auf ihre Betriebe. Rund 25 Proz. des Gesamtumsages ging im letzten Jahr über die Großbetriebsformen des Einzel­handels, die Warenhäuser, Filialbetriebe und Konsumvereine. Den größten Anteil behaupteten mit rund 70 Proz. die selbständigen Schuhspezialgeschäfte.

Aus der Partei.

Erwerbslosenschulung.

Je höher die Not der Erwerbslosen steigt, desto dringender wird für Partei und Gewerkschaften die Aufgabe, sich der erwerbslosen Genossen nicht nur in materieller, sondern auch in geistig- seelischer Hinsicht anzunehmen. Praktische Borschläge für diese Aktion bringt das soeben erschienene Septemberheft der Sozialistischen Bildung". In zwei Auffäßen von H. Frister und P. Bern­stein werden an Hand der praktischen Erfahrungen in Thüringen und in Berlin Mittel und Wege gewiesen, um der Aufgabe der geistig- seelischen Betreuung der Erwerbslosen gerecht zu werden. In demselben Heft gibt H. Schulz anläßlich der Anfang Rückblick auf die legten 25 Jahre der Parteibildungsarbeit. Inter­Oftober stattfindenden Jubiläumstagung des Reichsausschusses einen effantes geschichtliches Material liefert der Aufsatz von Kar! Kautsky Vierzig Jahre Erfurter Programm ", der gleichzeitig einen Querschnitt durch die Entwicklung der deutschen Sozialdemo­fratie seit dem Fall des Sozialistengefeges bis in die Gegenwart zicht.

Allgemeine Wetterlage.

19.Sept. 1934, abds.

765

75

447

Madrid

760 755 750

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38

H

Leningr

10

$ 13

SIOONI

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11 Warsch

13

OA. 14-92

12

760

16 O

Owolkenlos, heiter, halb bedeckt wolkig, bedeckt Regen, Graupeln Schnee, Nebel, GewittecWindstille

Es ist nun schon das zweitemal innerhalb von vierzehn Tagen, daß sich mitten auf dem Atlantischen Ozean ein Hochdruckgebiet bildet bzw. verstärkt. Diesmal stößt das äußerst kräftige Maximum, in deſſen Kerngebiet bei Irland über 775 Millimeter Drud gemessen wurden, mehr nördlich von uns oftwärts vor, denn über England und Standinavien steigt der Druck sehr starf. Ueber dem übrigen Mitteleuropa findet auch verbreiteter, jedoch schwächerer Druckanstieg statt. Das andere Moment für die künftige Wettergestaltung bildet ein tiefes Minimum östlich der Bäreninsel, das wie feine Vorgänger nach Sibirien wandert. Zwischen beiden Drudgebilden ergießt sich nun ein breiter Strom aus dem Raume von Grönland stammender talter Luft füdostwärts auf uns zu; seine Vorläufer haben am Sonnabendabend bereits das deutsche Küstengebiet erreicht. Das Wetter in unserem Bezirk wird am Sonntag unter dem Einfluß dieses neuen Luftkörpers stehen.

*

Wetteraussichten für Berlin : Im ganzen etwas fühler, zeitweise aufheiternd ohne wesentliche Niederschläge, mäßige Winde aus nord­westlicher Richtung. Für Deutschland : In Nord- und Mittel­deutschland etwas fühler, wechselnd bewölkt und strichweise leichte Schauer; im übrigen Reiche Fortdauer des ruhigen und milden Wetters.

Vorträge, Vereine und Versammlungen

gramms.

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Reichsbanner Schwarz- Rot- Gold". Gefchäftsstelle: Berlin G. 14. Gebaftianftr. 37-38. Sof 2. Tr. Gauvorstand. Mittwoch, 23. Geptember, 20 Uhr, Jugendleitersizung im Gaubiiro, Sebastianstr. 37-38. Aufstellung des Winterpro­Montag, 21. September. Friedrichshain ( Jungba). 20 Uhr Pflicht­heimabend im belannten Jugendheim. Referent: Robert Rießling. Wilmers dorf( Ortsverein). 20 Uhr Turnen in der Treitschte- Oberrealschule. Steglig ( Ortsverein für Steglig, Lichterfelde und Laubwig). 20 Uhr Mitgliederver­sammlung in Lehmanns Festfälen, Lantwig, Raiser- Wilhelm- Str. 29-31. Bor führung der Filme: Schufoappell" und Sport im Reichsbanner", und Bor Neukölln- Brig. 1. Zug( Jungba). 20 Uhr Mitgliederversammlung bei Gauer. trag des Kameraden Regierungsrat Dr. Muhle: Nach dem Boltsentscheid". Bernau . 14 Uhr Antreten im Bereinslokal zur Beerdigung unseres Alters­fameraden Paul Bark. Anzug: Bannerkleidung mit langer dunkler Hose. Dienstag, 22. September. Prenzlauer Berg ( Jungba). 20 Uhr Jugendheim. Pro­gramm und Fahrtenaufstellung. Wimpel Kameradschaft alle". Steglik( Drts­verein für Steglig, Lichterfelde und Lantwig). 18 Uhr Antreten Part­reftaurant Südende zum Gaalfdhug. Mittwoch, 23. September. Wilmersdorf ( Ortsverein). 20 Uhr Mitgliederversammlung im Bittoria- Garten, Wilhelms­aue 114-115. Referent: Ramerad Stelling, Borsigender des Gaues Berlin . Brandenburg . Kreuzberg ( Ortsverein). Ab 2. Oktober findet jeden Freitag unser Badeabend von 20 bis 22 Uhr statt. Die fich beteiligenden Kameraden und deren Angehörige melden sich unverzüglich bei ihren Bugleitern.

Arbeiter Radio- Bund Deutschlands e. B., Bezirlsgruppe Berlin . Anschrift: S. Graul, S. 19, Gneisenauftr. 41( Freidenterhaus). Telephon: F 6 Baer­wald 5311. Zentrale Bastel- und Auskunftsabende jeden Montag und Frei tag ab 18 Uhr Reichenberger Str. 30, Hof II rechts. Freitag, 25. September. Friedrichsfelde : Lotal Tempel, Gudrunftr. 7. Bauabend. 20 Uhr. Friedrichs hain: Lokal Bertalla, Hohenlohestr. 3. Bau eines Dreiröhrengeräts. Leitung: Genosse Britsch. 20 Uhr. Gesundbrunnen : Lokal Münzberg, Stettiner Str. 52. was will der Arbeiter- Radio- Bund? Referent: Genoffe Weyer. 20 Uhr. Kreuzberg - Tempelhof : Lokal Thiele, Fürbringerstr. 9. Der Arbeiter als Rund­funt- Ronsument. Referent: Genoffe Segall. 20 Uhr. Lichtenberg : Lokal Hämmerlein, Rigaer Str. 50-51. Einleitung zum Umbau unseres Kraftver­stärkers auf 50 Watt, Ausgangsleitung. Leitung: Genosse Lehmann. 20 Uhr. Dienstag, 22. September. Prenzlauer Berg : Lokal Klug, Danziger Str. 71. Selbstbau von Lautsprechern. Referent: Genoffe Schmidt. 20 Uhr. Achtung! Donnerstag, 24. Geptember, Mitgliederversammlung der Bezirksgruppe Berlin im Gewerkschaftshaus, Engelufer 24-25, Gaal 5, 19 Uhr. Pflichtbesuch für alle Mitglieder. Freie Spieltruppe Berlin . Montag, 21. Geptember, 20 Uhr, Jugendheim Lorging. Ede Graunstraße, Generalprobe. Sämtliche Mitwirkende, auch Statisten, müssen erscheinen. Gäste willkommen.

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