Gnotvden-Rede im Ltnterhaus. Mr gleichmäßige Verteilung des Goldes.
Gesteht darin, daß diese Auversickit in bezug auf den kom- wenden Sieg der Konservativen schon im Verschwinden ist. Deshalb wiederholte sich das frivole politische Spiel. Man malt« die furchtbare Gefahr einer neuen sozialistischen Regie- rung, die aus dem Wahlsiege der Arbeiterpartei entstehen kann, an die Wand. Ganz offen schrieben darüber die „Times" am Sonnabend, dem 19. September: „Die Nervosität kann in gewissem Sinne als ein Hinweis auf das Unglück betrachtet werden, welches unser Land treffen würde, falls die sozialdemokratische Regierung wieder an die Macht käme. Diese Möglichkeit allein scheint zu genügen, um die Nervosität in England und im Auslande her- vorzurufen." Wie vor dem Sturz der Arbeiterregierung, so auch jetzt hat tnan mit dem Gespenst des sozialistischen Experimentes gearbeitet. Man wollte die Spießbürger in aller Welt und vor allem in England selbst gegen die englische Arbeiterpartei mobil machen: Der mögliche Erfolg der Arbeiterpartei be- deute eine vollkommene Katastrophe! Darf man sich wundern, wenn die ausländischen Geldgeber auf die Nachrichten über die bevorstehenden Wahlen sofort mit dem Abzug der nach England gegebenen Kredite geantwortet haben? Jetzt wird man natürlich sagen: Das ist gar nicht wahr, von irgendwelchen politischen Absichten kann keine Rede sein. „Wirtschaft, Horatio, Wirtschaft!" Die Aeußerungen und Kommentare der englischen Presse vor dem Zusammenbruch bleiben aber bestehen, und ihre Sprache ist eine unwiderleg- bare Anklage. Es waren wiederum die englischen Kapitalisten und ihre ausländischen Klas- sengenossen, die dem Pfund diesen letzten Stoß versetzt haben. Ihr politisches Treiben allein wird gewiß die besondere englische Krise nicht erklären. Dieses Treiben hat aber zweifelsohne verschärfend gewirkt. Man hat der englischen Währung und damit dem gesamten Welthandel, also rückwirkend auch sich selbst, den schwersten Schlag versetzt, mit dem man den Klassenfeind treffen wollte. Brauchen wir noch eine Lehre aus dieser neuen Er- fahrung zu ziehen? Die kapitalistische Weltordnung ist wirk- lich reif zum Abbruch geworden! Die große historische Auf- gäbe unserer Zeit ist, die Kräfte der Arbeiterschaft zu sammeln, um durch den siegreichen Vormarsch der geeinten Arbeiterklasse die neue Weltordnung durchzusetzen. Prole- tarier aller Länder und eines jeden Landes vereinigt euch— in diesem Zeichen muß und wird der Sozialismus siegen!
Llm die Einheit der Partei! Zur heutigen Sitzung de«! Parteiausschusses. Heute tritt der Parteiausschuß in Berlin zu« sammen. Im Mittelpunkt seiner Beratungen wird die Frage stehen, welche Haltung gegenüber den von der Deutschen Friedensgesellschaft ausgehenden Bestrebungen nach Schaffung einer neuen politischen Gemeinschaft einzunehmen ist und in- wiewest Sonderorganisationen zulässig sind. Die Frage der organisatorischen Sonderbestrebungen hat die Partei oftmals beschäftigt. Unter den grundlegenden Be- schlössen besitzt der des Parteitages von Heidel« b e r g , der damals auf Antrag der Zwickauer Bezirks- organisation gefaßt worden ist. die größte Bedeutung. Er verbietet alle Sonderkonferenzen und Sonderveranstaltungen. Gestützt auf diesen Beschluß hat der Parteiausschuß am 14. Juli d. I., als er sich mit dem Mahnruf der Genossen Rosenfeld , Seydewitz und S t r ö b e l beschäftigte, erneut ausgesprochen, daß jede Betätigung für sonderorgani» satorischc Bestrebungen unvereinbar mit den Interessen der Partei sei und als parteischädigende Haltung angesehen werden müsse. Er forderte infolgedessen die Einstellung aller Sonderorganisationen und Bestrebungen zur Errichtung selbständiger Organisationsgebilde in und neben der Partei. Leider ist diesem Beschluß des Parteiausschusses in keiner Weise entsprochen worden. Die Gründung der „Freien V e r l a g s g e s e l l s ch a f t", die Herausgabe der Wochenschrist„Die Fackel " und die damit im Zu- sammenhang stehenden erneuten und erweiterten Versuche nach Schaffung eines festen Organisation s- ap parates zeigen, daß allen Beschlüssen des Partciaus- schusses und der Parteitage zuwider an dem Ausbau der Sonderorganisation gearbeitet wird. Dazu kommt die durch führende Personen der Deutschen Friedensgesellschaft durch Aufrufe und Unterschriftcnsamm- lung geförderte Gründung einer„linkssozialistischen Arbeits- gemeinschaft", die sich offen gegen die Sozialdemokratische Partei wendet und zur Schaffung einer„neuen Gemeinschaft" aufruft. Das ist der Tatbestand, mit dem der Parteiausschuß sich zu beschäftigen haben wird und aus dem heraus er auch zu Entscheidungen gezwungen ist. Es geht nicht darum. politische Meinungsverschiedenheiten zu entscheiden. Es geht lediglich darum, ob die Partei gewillt ist, tatenlos zuzusehen, wie in und neben ihr Sonderorganisationen aufgebaut werden, die über kurz oder lang zur Spaltung führen müssen. Um die Einheit der Partei zu erhalten, darf aber nichts unterbleiben, was geeignet ist, rechtzeitig Gefahren von ihr abzuwehren.
Die Liga für Menschenrechte. Erklärung zu ihrem Prozeß. Die Liga für Menschenrechte teilt mit: Hans Schwann mar n i e Präsident der Deutschen Liga für Menschenrechte. Der Vorstand der Deutschen Liga für Menschenrecht« hat vor sechs Iahren bereits alle notwendigen Konseguenzen au, dem eigenmächtigen, sclzädigenden Vorgehen des Herrn Schwann gezogen. Sein Verhalten wurde auf das schärfste oerurteilt. Schwang ist seit Jahren nicht mehr Mitglied der Deutschen Liga sür Meirschcnrcchte. Jede Organisation kann in die Gefahr kommen, solch« Elemente vom Schlage Schwann als Mitglied zu haben. Das Wesentliche ist, dah die Organisation sich von solchen Elementen trennt. Das ist in diesem Falle mit Nachbruck geschehen.
Ooudon. 21. September.(Eigenbericht.) Schatzkanzler Snowden brachte am Montagnachmittag im Unterhaus das Gesetz über die Aufhebung des Gold» standards ein. Er erklärt«, daß die Einfuhr und Ausfuhr von Gold, das zum Verkauf z. B. von Südafrika nach London käme, nicht berührt würde. Der Rückzug von Gold, das die Pank von England von ausländischen Regierungen oder ausländischen Zentral- danken zur Aufbewahrung erhalten habe, werde ebenfalls nicht behindert. Was sich geändert habe, sei einzig das Recht, von der Bank von England Gold in Barren wezzunehmen. Jede Ver- pslichtung, Zahlungen in Dollar zu machen, wie dies z. B. für die in New Park begebenen Kriegsanleihebonds der Fall sei, werde natürlich nach wie vor erfüllt werden. Der Schatzkanzler gab sodann eine Schilderung der Er- eignisse, die zur Aufhebung des Goldstandards geführt haben. Er erwähnte die Schwierigkeiten in Deutschland , so» dann dos Mißtrauen, das die Soziallastcn im englischen Budget im Ausland hervorgerufen haben. Die Budgetsonierung habe zunächst den Erfolg gehabt, das Vertrauen wiederherzustellen und die Abzüge zu stoppen. Dann aber habe sich die Regierung in der unglücklichen Lage befunden, keine geschlossene Front herstellen zu können. Damit spielte der Schotzkanzler auf die Slreiiigkeilcn über den Wahltermin und die Tarifpolilik innerhalb der Regierung an. Zur politischen Unsicherheit hätte, so- sagte der Schatzkanzler, die sensationelle Bericht» erstattung über die Creignisie in der englischen Flotte wesentlich beigetrogen. Die Abzüge in den letzten Tagen hätten ein übriges getan. Diese seien in den vergangenen zwei Monaten aus ZOO Millionen Pfund gestiegen, wozu noch 70 Millionen Pfund in Deutschland eingefrorener Kredite kämen. Am Freitag habe die Regierung sowohl in Washington wie auch in Paris oertraulich angefragt, ob die beiden Regierungen bereit feien, weitere Kredite zur Verfügung zu stellen.„Zu beiden Fällen waren die Antworten freundlich, aber boten kein« Aussicht aus Hilfe in dem Umfang, wie es aoiweudig gewesen wäre." Am Sonnabend Hobe die Bank von England dann ein Schreiben an die Regierung gerichtet, in dem sie mitgetellt habe, daß die Kredite von 125 Millionen Dollar und 3100 Millionen Franken der Bank von England in New Park bzw. in Paris erschöpft seien, daß ferner die Kredite von 200 Millionen Dollar in New Park und der von 5 Milliarden in Paris ebenfalls so gut wie oufge- braucht seien. Die massenhaften Anforderungen von Devisen von New park und pari, sowie der Abfloß von Gold nach Holland . hätten die Bank in eine unmögliche Lage verfehl. Sie ersucht daher. von ihrer Verpflichtung. Gold zn verkaufen, entbunden zu werden. England, so fuhr der Schatzkanzler fort, sei bereit, ein« Konferenz über die gleichmäßige Verkeilung deä Goldes einzuberufen, ober die englische Regierung sei sich bewußt, daß andere Mächte(womit Frankreich und Amerika gemeint sind) dies nicht begrüßen würden. Eine solche Konferenz wäre zum Scheitern verurteilt. Unter den Investoren der ganzen Welt sei eine Panik ausgebrochen. Die ganz« Welt scheine darauf ver- s essen zu sein. Wer t e gegen bar zu verkaufen. Diese Ent- wicklung müsse über kurz oder laug zum Zusammenbruch des Welt- kredktfystems führen. Angesichts dieser Panik müsse England zur Selbsthilfe greisen. Snowden gab zu, daß die internationale Wirkung der neuen englischen Währungspolitik ernst sein werde. Sie werde indessen von vorübergehender Rotur sein. Di« von London ab- hängigen Märkte würden ebenso betrosten werden wie England selbst, und es bestehe die Gefalzr, daß die Maschinerie des internatio- nqlen Kredits für einig« Zeit gestört werde.„Ich sehe keinen Grund, warum dos Pfund Sterling zu einem bedeutenden Maß« entwertet werden soll, vorausgesetzt, daß die Finanzen des Landes richtig gehandhabt werden. Mit balanciertem Budget besteht
keine Gefahr, daß man zur Rotenpresse wird greifen müssen. Wnl können der Lage ruhig begegnen." Der Führer der Opposition, Hcndersoti, erklärte, daß die Labour Party keine Opposition gegen das Gesetz erheben werde, falls gewisse Fragen befriedigend beantwortet würden. Diese Fragen bezögen sich darauf, ob die Regierung nötigenfalls bereit sei, den Kapitalexport zu unterbinden und die Steigerung der Preise zu verhindern. Tat- sächlich hat der Kapitalexport bei der Herbeiführung der Krise eine weit größere Rolle gespielt als von offizieller Seite zuge- geben wird. Ferner ist der Preis für Weizen und Baum- wolle in Liverpool am Montag sprunghaft gestiegen. Der Schatztonzler nickte bei den Fragen Hendersims mit dem Kopfe, um dessen weitere Ausführungen nicht zu unterbrechen. Es ist ober eine ausführlichere Erklärung der Regierung über diese Punkte zu erwarten, die sicher positiv sein wird und der Opposition erlauben wird, für das Gesetz zu stimmen. Das Gesetz ist noch am Montagabend verabschiedet worden. Das Unterhaus nahm mit 271 gegen 143 Stimmen den Bor- schlag der Regierung an. die Debatte nach der zweiten Lesung zu schließen, und lehnte dann mit 275 gegen 112 Stimmen einen Antrag Campbell Stephens(ILP.) ab. Der Gesehentwurs wurde mit demselbeu Slimmcuoerhältnis in Zweiter Lesung angenommen. Das Haus konstituierte sich dann als Ausschuß zur Erörterung der einzelnen Artikel des Gesetzentwurses. Die Gesetzssvorlage über Aushebung des Goldstandards wurde schließlich im Unterhaus in dritter Lesung in einfacher Ab- stimmung angenommen. Auch im Oberhause wurde die Gesetzes- vorläge oerabschiedet. Der König unterzeichnete sie danach. Noch keine Oevisenverordnung. London , 21. September. (Eigenbericht.) Irgendwelche Maßnahmen zur Beschränkung des De- Visenhandels sind bisher nicht beschlossen worden. Die Re- gierung behält sich jedoch vor, solche Maßnahmen nötigenfalls zu ergreifen. Dorläufig begnügt man sich mit einem Appell und mit Ratschlägen. Die Direktoren der ausländischen Nieder- lasiungen der großen englischen Banken haben eine Konserenz in London abgehalten und einen Ausschuß zur Ueberwachung der Devisentransaktionen gebildet. Alle Kunden, die Devisen anfordern, müssen den Bedarf nachweisen. Man hofft, auf diese Weise um die Ergreifung von Zwangsmaßnahmen herum» zukommen. MatdonaldversprichtKorrekturderDeamieugehälter London . 21. September.(Eigenbericht.) M a cch o n a l d erklärt« am MontagnochmiUag im Unter- haus, daß einige Bevölkerungsklassen durch die Sparmaßnahmen der Regierung in ungerechter Weis« betroffen worden seien. Als einfachstes Mittel, die Ungerechtigkeiten auszugleichen, habe die Regierung beschlossen, daß für die Lehrer, die Polizei, die Marin«, das Heer und die Luftflotte die Kürzungen nicht mehr als zehn Prozent bcicageu sollen. Ursprünglich gingen die Kürzungen bis zu 15 Proz. Dieser Beschluß erstreckt sich jedoch nicht aus die höheren Gehaltsklassen. Ein Mitglied der Opposition fragt« den Ministerpräsidenten. ob die Arbeitslosen, wenn sie zu denselben Mitteln wie die Flotte greifen würden, dl« gleich« Beachtung sindcn würden. Mac- donald gab zu, daß die allgemeine Hcrabdrückung der Ausgaben und die Erhöhung der Besteuerung zweifellos zn einem vorüber- gehenden Anwachsen der Arbeitslosenziffer führen werde. Die Sa- nierungsmaßnahmen seien jedoch unvermeidlich gewesen, wie die Vorgänge der letzten Tage gezeigt hätten.
Cm unhaltbares Ltrteil korrigiert. Oer Prozeß um das nationalsozialistische Maschinengekoehr. München . 21. September. Im Frühjahr d. I. hatte das Schöffengericht München vier Reichsbannerleutc. die unter der Angabe, sie seien Rational - sozialistcn und kämen im Auftrag des nationalfoziolistischen Pro- fcssors Bauer, aus der Boschctsriedcr Straße ein dort lagern- des Maschinengewehr entführt hallen, wegen Vergehens gegen das Kriegsgerätegcsctz zu je 50 M. Geldstrafe verurteilt. Auf ihre Berufung wurde heute von der 2. Strafkammer des Land- gcrichts München I dieses Urteil aufgehoben und die Angeklagten freigesprochen. In der Verhandlung legten sie dar, daß sie das Moschinen» gewehr in der Absicht entführt hätten, es der Polizei aus- z u l i e f e r n. Die Ablieferung sei dadurch verzögert worden, daß dos Maschinengewehr erst photographiert werden sollte, um einen Beweis für die Illoyalität der Hitlerleut« in der Hand zu haben. Das Gericht schenkte auf Grund der Aussagen des als Zeuge vernommenen Vizepräsidenten Auer diesen Angaben Glauben und kam daher zur Freisprechung.
Putschisten enitassen und gefeiert. Zustizstandal in der Steiermark . Lcoben. 21. September.(Eigenbericht.) Am Montag sind die Leobener Heimwehrputschisten, Major Reichel und Berginspektor Baumgartner, auf freien Fuß gesetzt worden. Sie kehrten von Graz im Triumph nach Leoben zurück. Hier wurden sie von einer Werkskapolle der Alpinen Montan- gesellschaft feierlich empfangen und durch den Ort geleitet. Das steierische Landesschulamt hat angeordnet, daß olle Lehr- kräst«, die an dem Putsch aktiv teilgenommen haben. suspendiert werden. provokatorische Rede GiarhembergS. Wie«, 21. September. Bei einem Führerappell des oberösterreichischen Heimatschutze» in Wels sprach Fürst Starhemberg über den Sonntags» putsch und über seine Verhaftimg. Er erklärt« u. a.:„Wir gehen jetzt erst recht los. und ich möchte den Minister sehen, der unser« Vorbände auflösen kann. Bielleicht ziehen sie uns die Windjacke au», vielleicht wollen sie uns die Hahnenfeder nehmen. Riemal» aber
können sie uns den Haß gegen dos morsche System. gegen unsere Ausbeuter(gemeint sind natürlich nicht die schwerindustriellen Geldgeber der Heimwehr . Red.i, die glühend« Liebe zu unserem Vaterland aus dem Herzen reihen. habt bllude, vertrauen zu mir.(!) Ich finde einen Weg(!) med verspreche euch, daß mir uns den Staat erobern werden. Der Kampf geht weiter. Was sich in S t« i c rm a r k ereignete, ist nur als«in Verzweiflung sausbruch zu bezeichnen. wir vrrvrkeilen die steirischen Kameraden aus keinen Fall. Zum Ziichen unserer Solidarität werden wir ein Notopfer in die Wege leiten, damit unser« verhasteten Mitkämpfer in Steiermark ein« entsprechend« Verteidigung bekommen." Abgeordneter Dr. H u e b e r wies darauf hin, daß der Heimat- schütz als Kandidaten für die Bundespräsidcntschajt den General Hülgerth aufgestellt habe, mit dem. wie er sich ausdrückte, die Heimweh? an die Spitze de« Staates den Stahlhelm stattdes Schlapphute» setzen walle.
In den Schlingen Ltralzeffs.. Ein sächsifiher Mimstenalrai zvr Oienstentlastvng vsrurieili. Dresden . 21. September.(Eigenbericht.) Die sächsische Disziplinarkammer verurteilte den Ministerialrat im sächsischen Justizministerium Walther Johnson zur Dienstentlassung. Johnson hatte ohne Genehmigung seiner vorgesetzten Behörde im Austrage eines Bergwerksdirektors Herben eine um- fangreiche Geldvermittlertätigkeit entfaltet, um Geld für die Cr-- schliohunz von Kohlenbergwerken zu beschaffen, die Herben angeb- lich in der Altmort entdeckt haben wollt«. Dafür hatte er Ver- gütungen bekommen. Den Gläubigern gegenüber hatte er falsche Angaben gemocht. Mit Ausnahme eines einzigen haben sie ihr Geld nicht wiederbekommen. Johnson hatte auch mit dem be- kannten Hochstapler Uralzeff Verbindungen an» geknüpft. Er hatte diesem Uralzeff Schriftstücke mit dem Dienst» stempol des sächsischen Justizministerium» ausgehändigt, vi« Folg« war, daß Uralzeff aus der Haft entlasten und erst später wieder festgenommen wurde. Außerdem hotte sich der geschäftstüchtig« Miinfterialrat unbeiugtcrweije des Titels Geheimer Iustizrat bedient. Trotz der schweren Verfehlungen wurden Johnson von der Disziplinarkammer 80 Prozent seines Ruhegehalt» auf Lebenszeit zugesprochen.