Ri/stimgsfeieriahr es&rfdjIo(fen, die an der Abrüstungskonferenz teil-[ nehmenden Regierungen um ihr« Stellungnahme dazu noch vor dem 1. November zu ersuchen. Die einzelnen Regierungen sollen zugleich mitteilen, unter welchen Umständen sie an einem Rüstung sseierjahr teilnehmen würden.

Die Arbeit beginnt. Wiederbeginn der Ausfchyßberatvogen. Die Reichstagsausschüss« beginnen am 29. September wieder mit chren Arbeiten. Für diesen Tag ist der W o h n u n g s- a u S s ch u ß einberufen, der sich mit Initiativanträgen der Sozial- demokraten und des Christlichsozialen Volkzdienstes für ein Wohn­heim st ä t t e n g e s e tz zu beschäftigen hat. Ebenfalls am 29. Sep- tember findet eine Sitzung des Ständigen Unterausfchusies des chaushaltsausschusses statt, die der Aufarbeitung von Regierungs» vorlagen gewidmet ist, die seinerzeit bei der Etatsbsratung zugesagt worden waren. Es handelt sich dabei um Denkschriften des Aus- wältigen Amtes über Reoisionsmaßnahmen innerhalb des Amtes, um einen Nachweis der Oststelle bei der Reichskanzlei und um ein Schreiben des Reichsfinanzministers über die Durchprüfung der Landesfinanzämter. Für die Tage vom 8. bis 10. Oktober ist der Beamten - a u s f ch u ß des Reichstags einberufen, auf besten Tagesordnung Petitionen stehen. Auffchub für Helldorf . Verhandlung auf Dienstag vertagt. Die Verhandlung gegen den Nationalsozialisten Graf Helldorf und den„Stabsleiter" des Gaues Brandenburg der NSDAP . Ernst wegen Rädelsführers chast beim Landfriedensbruch ist von Freitag auf Dienstag, 9 Uhr, vertagt worden. Helldorfs Verteidiger ist durch einen auswärtigen Termin verhindert, am Freitag im Schöffengericht Eharlottendurg aufzutreten.

Auf das Pflaster geworfen �Soziale" Betätigung der Firma Orenstem& Koppel

Labours Wahlprogramm. Gegen Kriegsschulden und Zölle. London . 24. September. Das Wvhlpragramm der Arbeiterpartei wird laut„Daily Herald" folgende Punkte umfasten: Staatskontrolle der Banken und der Finanzen, Kampf gegen Schutzzölle, Wieder- aufbau der Industrie und Landwirtschaft, Streichung der Reparationen und Kriegsschulden, Beschleunigung der Abrüstung. Steuerhinterziehungen. Was die Ruch- und Retnebsprüfungen an den Tag bringen. Wi« stark das Uebet der Steuerhinterziehungen ist, beweist ein« Denkschrift des Reichsfinanzministers an den Reichstag , die über die Buch- und Betnebsprüfungen im Jahr« 1930 Auskunft gibt. In nicht mehr als Z7 693 Fällen mußten mehr Steuern festgesetzt werden. Ez handelt sich hier nicht nur um Steuerhinterziehungen. Vielfach ergeben sich, wie das Reichsfinanzministerium bemerkt, abweichend« Ansichten in der Bewertung. Auch sind die Buch- und Betriebs» prüfiingen öfter zugunsten der Steuerpflichtigen verlaufen. Im einzelnen ergibt sich aus der Denkschrift des Reichsfinanz- Ministeriums folgendes: Insgesamt sind im Jahre 1930 auf Grund »er Buch- und Betriebsprüfungen rund 13ö Millionen Mark an Reichssteuern und 31 Mitlionen Mark an Lan» das steuern mehr festgesetzt worden. Die Geldstrafen betrugen insgesamt 3700 000 M. Der größte TeU der Mehrsteuern entfällt auf die Körperschaftssteuer, bei der allein 78 Millionen Mark mehr festgesetzt wurdem Dann folgt die Einkommensteuer mit 62 Mil» lionen. Bei der Deimögenssteuer sind es 12 Millionen, bei der Umsatzsteuer 11 Millionen Mark. Die festgesetzten Geldstrafen in Höhe von 3 Millionen Mark entfallen fast ausschließlich auf die Ein- kammensteuer. Die meisten Fäll«, in denen höhere Steuern festge- setzt werden mußten, nämlich 6200 Fälle, sind im Landesfinanzamt Bezirk Berlin zu verzeichnen. Dann folgen Breslau mit £200 Fällen, Magdeburg mit 4200, Düsseldorf mit 3S00, Hannover mit ebenfalls rund 3300 Fällen und Stettin mit 2900 Fällen. In der Höhe der festgesetzten Mehrsteuern marschiert gleichfalls Berlin an der Spitze mit rund 37 Millionen. Dann folgen Düsseldorf mit fast 30 Millionen, Münster mit 13 Millionen, Leipzig mit 12 Millionen und Köln mit 11 Millionen. Bei den Landessteucrn steht der Landesfinanzamtsbezirk Köln an der Spitze mit 4� Millionen Mark Mehrsteuern. Dann folgen Berlin mit 4,2 Millionen, Stuttgart mit 2,2 Millionen und Karlsruh« mit 2,1 Millionen. Die meisten Geld st rasen wurden im Landes- zinanzamtsbezirk Leipzig oerhängt, nämlich 679 000, M. Dann fol­gen Unterweser mit 603 000, Dresden mit 448 000 und Stettin mit 236 000 M._ Nationalsozialistischer Mörder gesucht! Das Derbrechen an einer 84 jährigen in Stettin . Auf bestialische Weise wurde am 16. September die 84iährige Witwe und Hausbesitzerin L a d e w i g in der Sönig-Alberl- Straße 24 in Stettin ermordet. Die Wohnung der Greisin war in höchster Unordnung, sämtliche Behältnisse waren durchwühlt. Gleich der erste Befund zeigte, daß die alte Frau einem Raubmord zum Opfer gefallen war. Schon nach dreitägiger Ermittlungsarbeit kam die Kriminal- Polizei auf die Spur der Mörder. Es wurde festgestellt, daß sich kurze Zeit vor dem Mardtage ein Mann bei der Greisin « i n g e m i e t« t hatte, der seit der Tat plötzlich spurlos verschwunden war. Dieser Unbekannte wurde auf Grund verschiedener Zeugen- aussagen als ein 33jähriger Mechaniker Karl Grapp ermittelt. G. hatte sich am 13. September bei Frau Ladewig ein Zimmer mietet. Als der frühere Mieter noch mit seinem Auszug beschäftigt war, erschien bereits Grapp. um feinen Koffer abzugeben Offenbar hat Grapp die Tat bereits in der Nacht zum 17. September im Ber - ein mit einem Komplicen, dem Schlosser Pomplun, begangen. Die beiden Verbrecher streckten die Greisin durch mehrer« wuchtige Hiebe � mit einem stumpfen Gegenstand nieder. In aller Eile machten sich dann die Verbrecher an die Durchsuchung der Räume. Den Tätern fielen jedach nur 30 Mark bares Geld und eine goldene Damenuhr in die Hände. Eine größere Summ«, die in einem Der- steck von der Polizei gefunden wurde, hatten die Verbrecher über- sehen. Bereits am 22. September tonnt» Pomplun in Kiel ver- haftet werden. Er wurde nach Stettin gebracht, wo er ein Test- geständnis ablegte. Die Suche nach Grapp, dem offenbaren Haupt- täter, ging inzwischen weiter. Es ergaben sich Spuren, die

Man schreibt uns: Im Gegensatz zu dem verstorbenen Gcheimrat Benno Oren- stein, der auf langjährig« Beschäftigung ver Angestellten hielt, scheint sein Sohn Alfred Oren st ein rücksichtslos die Ver- jüngungstheori« zu befolgen. In den letzten Monaten sind in der Firma Orenftein u. Koppel Dutzende verdienter Ingenieure und Saufleule abgebaut bzw. gekündigt worden, von denen keiner unter 23Iahre, die meisten aber über30Jahre im Dienste des Unternehmens beschäftigt waren. Erst vor«inigen Tagen ist Hunderten von Angestellten in der Zentrale, in den Fabriken Drewitz und Spandau zum nächstzulässigen Termin gekündigt worden. Unter den Neugekündigten befinden sich etwa 50, die über 20 und 30, teilweise sogar 40 Dienstjahrc bei der Firma Orenstein u. Koppel verbracht haben. Es handelt sich dabei um Spezialisten, die für die Firma Orenstein u. Kappel von außerordentlichem Wert sind, die aber nach Lage der Dinge nirgends mehr unterkommen werden und mit absoluter Sicherheit über die Etappen Arbeitslascnversicherung. Krisensürsarge, Wohlfahrtsunter- stützung dem Stadt und der Gemeinde zur Last fallen. Gewiß gehen auch die Geschäfte bei Orenstein u. Kappel wie überall nicht gut. Das trifft aber bei allen vergleichbaren Unter- nehmungsn der Berliner Metallindustrie zu. und in vielen Unter- nehmungcn sind Auftragsbestand und Finanzlage wesentlich schlechter als bei Orenstein u. Koppel, ohne daß solche, von keinem menschlichen Gefühl beeinflußten Maßnahmen zu beobachten wären. Es handelt

sich hier um einen Akt unsozialen Verhaltens, der die breiteste Oeffentlichkeit interessiert, der dem Reichsarbeits- Ministerium, vor allem aber dem Reichsverkehrsmini st er Anlaß zum Einschreiten geben sollte. Die Firma Orenstein u. Koppel erhält vom Reichsbahnzentral- amt laufend Aufträge für Gleis- und Weichenanlagen und andere Eisenbahnbedarfsartikel, und als Gegenleistung entledigt sich die Firma der älteren Angestellten, die unweigerlich Staat und Ge­meinden bis an ihre Lebensends belasten. Die deutsche Wagenbau-Bereinigung, deren Präsident Herr Alfred Orenstein ist, hat erst vor einiger Zeit an den Herrn Reichspräsidenten und an die in Frage kommenden Minister des Reiches und der Länder eine Denkschrift über die Notlage der deutschen Waggonbauindustrie ge- richtet, in der soziale Erwägungen eine bedeutsame Rolle spielen. Herr Orenstein wartet das Ergebnis dieser Aktion, die, nebenbei bemerkt, durch Parallelverhandlungen der Gewerkschaften unterstützt wird, gar nicht erst ab und entledigt sich der sozialen Risiken, ohne sich um das Schicksal von Arbeitern und An- g e st e l l t e n, die, wie es in der Denkschrift heißt, in Arbeitstasig» keil und Elend gestürzt werden, weitere Gedanken zu machen. Wahrscheinlich soll dadurch die Zeichnung der A m n e st i e a n l e i h e, deren finanzielles' Ergebnis der Reichsbahn für ein zusätzliches Arbeitshefchaffungsprogramm zur Verfügung gestellt werden soll, günstig beeinflußt werden.

Polizei und Wirtschast Was unsere Schupo alles überwacht- Vortrag des Polizeipräsidenten

Berlins Polizeipräsident Genosse Grzesinski sprach in einer überfüllten sozialdemokratischen Mitgliederversammlung in den Ar» minius-Sälen über die Zusammenhänge zwischen Polizei und Wirt» schaft. Der Redner knüpfte in seinem Il�stündigen Referat an einen Vortrag an, den er seinerzeit in der PolizeiwissenschafUichen Ver- einigung gehalten hatte. Die Polizei hat auf wirtschaftlichem Ge- biet im wesentlichen eine regelnde Tätigkeit, sie hat das Recht der Allgemeinheit gegenüber dem einzelnen zu sichern, der zu einem schrankenlosen Egoismus führenden freien Wirtschaft setzt sie eine notwendige Grenz«. Grzesinski gab einen interessanten lieberblick über die Tätig- keil der Pollzei aus dem Gebiet der Wirtschaft. Er schilderte ein- gehend die Nahrungsmittelkontrolle, die für die hygienische Rein- heit der Nahrungsmittel zu sorge» und der Aufbewahrung und Feilhaltung sie zu überwachen hat. Diese Kantrolle ist vorbildlich in der Welt. Sie arbeitet als Abteilung der Gesundheits- polizei in Verbindung mit dem Gewerbeaußendienst, der im Jahr« 1930 nicht weniger als 19 461 Rahrungsmittelprobsn ent- nahm, wovan 3424 beanstandet wurden. Die Menge der jährlich beschlagnahmten Lebensmittel, besonder» Fleisch, Wurst und Fische rechnet nach Zehntausenden von Kilo. Auch die Aerzte, die Apa- theken und die. Drogerien werden ständig kontrolliert. Dazu kommt die Seuchenbekämpfung, die Zwangsimpfung und die Sorge um die Reinhaltung des Wassers, denn nicht jede Fabrik darf ihre Abwässer einfach in die Flüsse lassen, wie es ihr paßt. Anschließend hieran schilderte der Polizeipräsident das Gebiet der Verkehrspolizei, zu der neben dem Kraftverkehrsamt die Wasser- und die Luftpolizei gehören. Darüber hinaus hat die Polizei die Kleinbahnaussicht, also für Berlin die Aussicht über die Straßenbahnen. Di» Polizei greift so weit regelnd in das Wirt- schaftsleben ein, daß sie sogar die Fahrpreise der Kraftdroschken

festgelegt hat. Dann kommt das Gebist der Gewerbepolizei. von der Abdeckerei bis zur Ziegelei sind Betrieb« und maschinelle Anlagen zu kontrollieren. Reben der Anmeldepflicht jedes Betriebes ist in vielen Gewerben noch eine Prüfung erforderlich, ob der Gc- werbetreibende auch die genügende fachliche Ausbildung besitzt. Die Beamten müssen alfa nicht nur gute Polizisten, sondern auch gute Fachleute sein. Dabei werden viele nicht wissen, daß die Polizei in Berlin auch die Aufsicht über das Versicherungswesen und dis preußischen Hypothekenbanken hat. Diesen Abteilungen reiht sich die Baupolizei an. Die Bau- Polizisten haben heute die undankbare Aufgabe, nach Möglichkeit die Bausünden der Vergangenheit wieder gutzumachen. Das Ist sogar ihre Pflicht. Jedem Polizeibeamten wird immer wieder gesagt, wie stark die Wohnungsnot auf die Kriminalität«inwirkt. Der Cha- raktcr einer Wohngegend ändert sich sofort, wenn die alten Miet- kasernen abgerissen und Neubauten errichtet werden. Andere Aus- gaben kommen hinzu: Das Iagdrecht ist zu sichern, Wälder sind. gegen Feuer zu sichern, ja selbst die Fortpjlanzung der Tiere wird von der Polizei überwacht. Schließlich der Arbeiterschutz. Di? Polizei Hot die gesetzlichen Arbeiterfchutzbe st im münzen zu kontrollieren und für die Einhaltung der Sonntagsruhe und der vereinbarten Höchstarbeitszeiten zu sorgen. Dabei bedient sie sich der Hilfe von Vertretern der gewerkschaftlich organisierten Arbeiterschaft. wi« z. B. der Bautenkontrolleur«. Dieser Schutz der Arbeitskraft ist eine selbstverständliche Aufgabe der Polizei, kein Mensch zer- bricht sich den Kopf darüber, Dinge, die es allerdings in den Ver- einigten Staaten mit ihrer hemmungslosen Wirtschaftsfreiheit nicht gibt. Di« Moabiter Parteimitglieder dankten Genossen Grzesinski für fein« Ausführungen durch reichen Beifall.

nach Berlin führten. Man nimmt an, daß der Flüchtige in der Umgebung des Stettiner oder Schlefifchen Bahnhofs«inen Unterschlupf gefunden hat. Auf seine Ergreifung sind von den Stettiner Behörden 1000 Mark Belohnung ausgesetzt worden. Bon der Berliner Kriminalpolizei sind alle Maßnahmen ergriffen, um Grapp in feinem Unterschlupf aufzustöbern. Ein«.strammer" Nationalsozialist. Der gesuchte Raubmörder, der achtzehnmal mit Zucht- haus vcrbeftraft ist. ist ein strammer N a t i o n a l f o z i a l i st. Ständig trug er an seinem Rock das Hakenkreuz. In Schlawe war G Händler mit nationalsozialistischen Zeitungen. Welche Rolle er sonst noch in den Kreisen der pommcrschen Rechtsradikalen ge- spielt hat, werden die weiteren Nachforschungen ergeben. Der Ver- brecher ist etwa 1,72 Meter groß, hat längliches Gesicht und war glattrasiert und hat dünnes blondes Haar. Bekleidet war er mit einem dunkelgrauen Gabardincanzug. Die Hose hatte eine etwa einen Zentimeter breite Kappnaht, wie sie vor Jahren modern war. Der Anzug ist Grapp viel zu groß. Er hatte ihn von seinem in- zwischen verhafteten Komplicen Pomplun nach der Tat erhalten. da sich Grapp bei der Ausführung des Verbrechens stark mit Blut besudelt hatte. Grapp ist außerdem leicht daran zu erkennen, daß er an der linken Hand zahlreiche Narben hat. Zweckdienliche Angaben sind unter Hinweis auf die ausgesetzte Belohnung von 1000 Mark an das Polizeipräsidium, Anruf Bero- lina 0023, zu machen. Alle Mitteilungen werden streng oertraulich behandelt. Oer Familieamord in Dortmund . Oer Mörder hat nur wertvolle Briefmarken geraubt. Das surchlbare Verbrechen an dem Ehepaar Woser und da Wilwe v p w> o iu Dortmund läßt noch den neuesten krimi- nalpvUzellichen Ermilstungen zweifellos darauf schließen, daß der Mörder im Bckannlcn.krets feiner Opfer zu suchen ist. Ileberraschenderweise Hot sich ergeben, daß außer einigen Briesmarkenraritäten in der Wohnung weiter nichts angerührt worden ist. Der Kaufmann Ätofer war ein eifriger Philatelist, und in seiner Sammlung hatte er einig« seltene und sehr kostbare Stücke. Die Sammlung lag im Herrenzimmer zerstreut und zerrissen aus dem Boden umher. Die wert- v v l l st e n P! a» k c i> fehlten, das konnte bald auf Grund einer Bestandsliste festgestellt werden. Die Nachforschungen der Kriminal- polizei nach dem Täter, die unter Leitung des früheren Berliner Mordkommissars Braschwitz vor sich gehen, erstrecken sich in der

Hauptsache auf Sammlerkreise, in denen der Mörder zweifelsohne suchen ist. Die Ermordeten müssen den Täter gekannt haben, da chm die sonst sehr vorsichtigen Leute bedenkenlos Zu- tritt in ihre Wohnung gewährt haben. Frau Moser hatte gerade einen Apfel geschält, als der Mörder sie durch zahlrcich« Stiche und Hiebe tötete. Wieder bluiige Schlägerei. Nazi voa Kommunisten niedergestochen. In der vergangenen Nacht gerieten in der Ostsnder Straße acht Kommunisten mit mehreren Nationalsozialisten in eine Schlä- gerei. Dabei wurde der neunzehnjährige kaufmännische Angestellte Friedrich Meier aus der Ostender Straße durch mehrere Messer- stiche niedergestreckt. M. fand im Virchaw-Krankenhaus Aufnahme. Die sofort aufgenommene Verfolgung durch eine Polizeistreife per­lief ergebnislos. * In den Atlantiksälen am Bahnhof Gesundbrunnen kam es gestern abend zu einer großen Schlägerei zwischen Kommunisten und Nationalsozialisten. Zu der von den Hakenkreuzlern ein- berufenen Versammlung hatten sich größtenteils Kommunisten ein- gefunden. Schon gleich nach Beginn der Kundgebung fegten die Zwischenfälle ein, die mit dem Auszug der Kommunisten aus dem Saal endeten. Unter großem Tumult verließen etwa 400 Personen den Raum. Plötzlich entstand eine Schlägerei, bei der die Gegner mit Stühlen aufeinander einHieben. Die Polizei griff schnell ein, so daß Blutvergießen verhütet wurde. Mehrere Rädelsführer wurden festgenommen und der politischen Polizei übergeben.

Nächtliche Schießerei mit Auioßieben. In Schöneberg . an der Ecke Mühlen - und Hauptstraße hielt in der vergangenen Nacht ein Prkootauto. Ein jüngerer Mann entstieg dem Wagen und begab sich in die dart befindliche Telephonzelle. Mit einem Hammer schlug der Bursche den Geldbehälter ab und wollte mit feiner Beute flüchten, als eine Schn.postreif« erfchisn. die den Täter aus einiger Entfernung beobachtet hatte. Noch bevor die Beamten heran waren, schwang sich der Täter auf das Tritt- brett des Autos und roste mit seinem Komplicen, der während der ganzen Zeit am Steuer de» mit laufendem Motor haltenden Wagenz gesessen hatte, davon. Den Geldbehälter hatte der Töter fori- geworfen. Die Beaniten sandten den Flüchtigen mehrere Schüsse »ach. ohne jedoch zu treffen. Da» zu der Plünderung benutzte Auto haben die Burschen zweifellos irgendwo gestohlen.