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in wesentlichen Dinge berichtigte, die in der Deutschen Zeitung" nicht enthalten waren. Nun hat die Zeitung das folgende Schreiben erhalten:

Berlin  , den 29. September 1931.

Sehr geehrter Herr Chefredakteur! Im Auftrage des Reichs­crnährungsminsteriums teile ich Ihnen mit, daß bei der Ihnen übermittelten Auflagenachricht vom 26. September d. J. ein Irrtum unterlaufen ist. Die ersten vier Bunkie beziehen sich nicht auf die Deutsche Zeitung". lediglich die unter Punkt 5 bezeichnete Ausführung war für Ihre Zeitung bestimmt. Ich nehme keinen Anstand zu erklären, daß der erwähnte Ich nehme keinen Anstand zu erklären, daß der erwähnte Irrtum auf Grund eines technischen Versehens ent­standen ist.

Mit ausgezeichneter Hochachtung bin ich, sehr geehrter Herr Chefredakteur,

Ihr sehr ergebener gez. Dr. 3echlin, Pressechef der Reichs= regierung.

Betriebsratswahl bei der BVG.

Der Aufmarsch unserer Parteigenossen

Der Gesamtfraktionsvorstand bei der BBG, und das Betriebs| der KPD. hat deren Treiben richtig eingeschätzt und ihr bei dem jefretariat der SPD  . hatten zu Dienstagabend eine große Kund- Berrat am 9. August die Gefolgschaft versagt. Nach dem Panzer­gebung in den Kammerfälen veranstaltet, die glänzend besucht war. freuzer- Boltsentscheid war dies die zweite politische Niederlage, die BVG. sprach der Parteivorsitzende, Genosse Hans Vogel  , über erinnerte daran, daß beim Verbot des Roten Frontkämpferbundes  Nach der stimmungsvollen Einleitung durch den Gesangverein der die KPD  . bei diesen ihren Massenaktionen erlitten hat. Der Redner sich faum eine Stimme erhoben hat, bei dem ,, Generalstreif" sich nicht ein einziger Betrieb gerührt hat, wie auch bei der Ent= lassung von Deter aus der BV G. sich kaum ein Finger gerührt hat. Durch Niederlagen will die KPD  . die Arbeiter zum Siege führen.

unferen

Kampf gegen Wirtschaftskatastrophe und Arbeitslosigkeit. Wohl noch niemals war der politische Horizont so schwarz umwölft als jetzt. Ueberall treten die Mächte der Reaktion auf den Plan gegen die aufstrebende Arbeiterschaft. Die wirtschaftliche Das ist mehr als eine Blamage! Es ist ein Torpedoschuß gegen Unsicherheit führt zur Verwirrung und Verzweiflung, was von den eine Pressenotverordnung von höchst zweifelhaftem Wert. Faschisten demagogisch ausgenügt wird. Der Faschismus hat durch die Wirtschaftsfrise einen Auftrieb bekommen. Bevor er beseitigt werden kann, muß die Wirtschaftsfrise beseitigt werden. Deren Ursachen sind nicht zuletzt im Ausgang des Weltkriegs zu suchen. Borüber unsere Gegner auch schimpfen mögen, ihr Kampf richtet sich gegen jede freiheitliche Errungenschaft, gegen den Versorgungsstaat", gegen Schlichtungs- und Tarifwesen und Arbeitslosenversicherung. Die Lebenshaltung der deut­ schen   Arbeiterschaft möchte man am liebsten auf den Stand von 1881 zurückschrauben, bevor in Deutschland   eine Sozialversicherung eriſtierte.

Staatsrat gegen Regierung. Erklärung gegen die preußische Notverordnung.

Der Verfassungsausschuß des preußischen Staatsrates beschäftigte sich mit den von der preußischen Staatsregierung auf Grund der Notverordnung des Reichs­ präsidenten   vom 24. August 1931 erlassenen Verordnungen sowie den dazu erlassenen Ausführungsbestimmungen. Der Ausschuß fam nach längerer Aussprache zu folgenden Feststellungen:

Die Wirtschaftsnot führt zu einer ungeheuren geistigen Not, wobei die politische Moral einen unglaublichen Tiefstand erfährt. Die Predigten der Gewaltpolitiker von rechts und links fallen bei den Verzweifelten auf guten Boden. Die neu proletarisierten Schich ten fühlen zwar, daß ihr Elend von der fapitalistischen Mißwirtschaft herrührt, doch hoffen sie trotzdem mit einem Aufstieg innerhalb der fapitaliſtiſchen Geſellſchaft.

Eine riesige Aufklärungsarbeit ist notwendig.

- અતાતુર ૨૦૮ મા ના Not|

Der Verfassungsausschuß vertritt den Standpunkt, daß die von der preußischen Staatsregierung auf Grund der Notverordnung des Reichspräsidenten   vom 24. August 1931 erlassenen Verordnungen, insbesondere die Berordnung vom 12. September 1931 jomie die dazu erlassenen Ausführungsbestimmungen mit zwingenden Vorschriften der Reichs- und Landesverfassung nicht im Einklang stehen. Eine erhebliche Anzahl von Be stimmungen überschreitet das Maß des zur Beseitigung des Not standes Erforderlichen und ist deshalb mit der Berfassung un­vereinbar. Die Verordnung vom 12. September 1931 mar nach Artikel 40 Absatz 4 dem Staatsrat vor dem Erlaß vorzulegen. Der Staatsrat muß sich die zur Wahrung seiner verfassungs mäßigen Rechte notwendigen Schritte vorbehalten. Unter allen Umständen wäre es gemäß Artikel 40 Absatz 1 der preußischen Verfassung Pflicht der Staatsregierung gewesen, den Staatsrat über die von ihr getroffenen weittragenden Maßnahmen unter eingehender Darlegung des Sachverhalts auf dem laufenden zu halten.

Der Verfassungsausschuß wird der am Mittwochnachmittag tagenden Bollfigung des Staatsrates diese Feststellungen zur An­nahme empfehlen."

Reine Spur der Bankräuber.

Der niedergeschossene Angestellte außer Gefahr.

Die kriminalpolizeilichen Ermittlungen nach den beiden Ban­diten, die am Dienstagnachmittag den Raubüberfall auf die Teltower Kreissparkasse in fichterfelde- Ost verübfen, wobei sie 1200 Mark erbeuteten, gestalten sich außerordentlich schwierig, da die Zeugenaussagen über das Aussehen der Täter auseinandergehen.

Bom Raubdezernat wird der eine Räuber auf Grund der bisherigen Nachforschungen wie folgt beschrieben: Etwa 25 bis 27 Jahre alt, 1,65 Meter groß, breitschultrig, volles schwarzes nach hinten getämmtes Haar, rundes Gesicht. Der Mann trug dunklen

Anzug, schwarze Schuhe und hatte eine braunlederne Aktentasche bei sich. Das Fahrrad, angeblich eine Rennmaschine, war himmel­blau oder gelb(!) lackiert und hatte rote Reifen. Der Komplize war etwa 25 Jahre alt, 1,70 Meter groß, hatte blondes gewelltes Haar, trug grauen Anzug, grauen Bullover mit Rollkragen und zum Anzug passende graue Sportmüße. Sein Fahrrad, hatte Schlauchreifen. Kriminalkommissar Nebe und Kommiffar Müh 1 friedel, die mit der Aufklärung dieses neuesten Wildwestfireiches betraut find, haben bisher trok umfangreicher Fahndungen noch feine Spur von den Banditen entdecken können. Mehr und mehr neigt man zu der Ansicht, daß die Täter vom Dienstagnachmittag auch den lleberfall am 3. Juli auf dieselbe Kasse verübt haben. Zweifellos haben sie vorher die Bankfiliale tagelang unter Beobachtung gehalten, bis sie gestern den geeigneten Augenblick für die Ausführung ihres Verbrechens fanden.

Das Befinden des im Vincenz- Krankenhaus daniederliegenden Bankvolontärs, der von der Kugel des Banditen in den Unterleib

getroffen wurde, hat sich erfreulicherweise soweit gebessert, daß

Lebensgefahr nicht mehr besteht.

Belohnung auf 3000 Marf erhöht. Die Direktion der Teltoiver Kreissparkasse hat die Belohnung für die Ergreifung der Bankräuber von 1000 M. auf 3000 M. erhöht.

Der Zusammenbruch in Halle. Konsumverein als Opfer kommunistischer Unfähigkeit.

Halle a. d. S., 30. September.  ( Eigenbericht.)

In einer am Dienstagabend abgehaltenen Versammlung er klärten die sogenannten Führer der revolutionären Genossenschafts opposition Handle- Berlin und Erdinger- Halle, daß der Allgemeine Konsumverein Halle am Ende seiner Kräfte sei und am Freitag der Antrag auf Eröffnung des Kontursverfahrens geftellt werde. Der Vergleich, der vor einem Bierteljahr abgeschlossen wurde, sah einen Jahresumsatz von fünf Millionen vor, erzielt murde bisher noch nicht die Hälfte. Die beiden kommunistischen  Redner erklärten, daß sie der zusammengebrochenen Genossenschaft teine Träne nachweinen würden und eine neue Genoffen schaft auf revolutionärer Grundlage aufbauen würden.

Selbstbezichtigung eines Phantasten.

Wie wir bereits im Morgenblatt mitteilten, ist in Stendal  wegen eines Fahrraddiebstahls ein gewiffer 2 amprecht verhaftet morden, der bei seiner Vernehmung u. a. angab, daß er an dem Jüterboger Eisenbahnattentat beteiligt gewesen sei. Daraufhin fuhr gestern ein Berliner   Kommissar nach Stendal  , um die Angaben des Lamprecht zu überprüfen. Die Untersuchung hat jedoch ergeben, daß die Mitteilungen des Lamprecht, der als Phan­tast befannt ist, vollkommen auf freier Erfindung beruhen.

Wetter für Berlin   und Umgebung: Beständiges und ruhiges 2Better mit ansteigenden Tagestemperaturen. Für Deutschland  : Im Nordwesten Wetterverfchlechterung, im übrigen Reiche beständiges Herbstwetter.

Besteht doch die Funktion des Faschismus darin, bei diesen Neu­proletarisierten den Durchbruch zum Sozialismus zu verhindern. ,, Kampf dem Margismus" deklamieren alle Hohlköpfe, just in einer Zeit, in der sich der Sozialismus ais richtig erwiesen hat, der Kapitalismus   seine Unfähigkeit so flar vor aller Welt an den Tag gelegt hat. Auf der einen Seite ungeheure Ueberfülle an Rohstoffen und Lebensmittel, die vernichtet wird, auf der anderen Seite schreiender Mangel, der unbefriedigt bleibt. Zur Beseiti gung der kapitalistischen Mißwirtschaft gibt es nur einen Ausweg: die Ueberwindung der privatfapitalistischen Produktionsweise, die Herbeiführung des Sozialismus.

Der eingehenden Schilderung der Rolle des Faschismus folgte die der KPD  . Der tommunistische Arbeiterverrat vom 9. August bilde einen ewigen Schandfled. Die Wählerschaft

Wer die Entwicklung vorwärts treiben will, muß mit merben und mit wirken. Das gilt auch für die neue Betriebsrätemahl am 12. Oftober. Sei jeder Schwert und Flamme für die Sache des Sozialismus. Vorwärts, aufwärts troß alledem! Reicher Beifall lohnte die Ausführungen des Genossen Vogel.

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Der Betriebsratsvorsitzende Flieger berichtete, daß die Wahl im 12. Oktober

deshalb notwendig ist, weil die nationalsozialistischen Jünglinge zur letzten Betriebsratswahl feine ordnungsmäßige Vorschlagsliste zu­stande brachten und Kandidaten präsentierten, die nicht wählbar waren. Trotzdem die Unterschriften nicht handschriftlich vollzogen, sondern auf der Schreibmaschine abgetippt waren, hat das Arbeits­gericht diese Liste für gültig erklärt. Die RGD., die noch 1929 eine Mehrheit im Arbeiterrat hatte, scheiterte an der Verantwortung. Sie erhielt die reichlich verdiente Niederlage. Den freigewerkschaft­lichen Betriebsräten war es möglich, im Betriebe der BVG. das Schlimmste zu verhüten, besonders aber Entlassungen vorzubeugen. In absehbarer Zeit wird erneut mit Unzuträglichkeiten zu rechnen sein, die nur abgewehrt werden fönnen von einer einheitlichen freigemertschaftlichen Vertretung.

Zur Wahl liegen nicht weniger als neun Vorschlags. listen vor, sechs von Arbeitern und drei von Angestellten. Lisle 1 ist die Lifte der freien Gewerkschaffen. Flieger nahm fich die, übrigen Vorschläge der Reihe nach vor. Was die RGO. an Ver­leumdungen und Böswilligkeiten gegen die freigewerkschaftlichen Betriebsräte vorbringt, gehe auf feine Kuhhaut. Der Kampf gegen diese Gruppe müsse mit aller Schärfe geführt werden, nicht minder der Kampf gegen die Nazis.

Bei der schlechten Lage infolge Lohntürzung und verkürzter Arbeitszeit müsse alles darangesetzt werden, bei dieser Wahl den Sieg zu erringen.( Großer Beifall.)

Nachdem der Gesangverein nochmals in 2ttion getreten mar, schloß die Versammlung mit der Internationale. Die Kundgebung bildete einen würdigen Auftakt für die Betriebsratswahl, für die Liste 1.

Frankreich   dankt seinen Führern.

Briand   und Laval   werden bejubelt.

Paris  , 30. September.  ( Eigenbericht.) Laval   und Briand   sind am Dienstagabend um

23.10 Uhr in Paris   eingetroffen. Etwa 5000 Personen umlagerten den Bahnhof, auf dem Bahnsteig waren sämt liche in Paris   anwesenden Minister, zahlreiche Parla mentarier und der deutsche Geschäftsträger Forster erschienen. Als Laval und Briand   den Zug verließen, wurden sie mit Hochrufen auf sie und auf den Frieden empfangen und so umringt, daß ihnen die Polizei den Weg bahnen mußte. Vor dem Bahnhof wurden ihnen stürmische Ovationen dargebracht, Blumensträuße über reicht, ein Musikverein aus dem Vorort Aubervilliers, wo Laval Maire ist, spielte die Marseillaise   und ein Volkslied aus der Auvergne, der Heimat Lavals. Der Ministerpräsident fuhr mit Tardieu ins Innenministe. rium und Briand   mit Berthelot nach dem Quai d'Orsay.

Die Fahrt durch Belgien   und Frankreich   war ein Triumph

zug. Besonders herzlich war der Empfang in der französischen  Grenzstation Jeumont  , wo sich viel Volk eingefunden hatte. Eine Delegation ehemaliger Kriegsteilnehmer der Nord. bahngesellschaft überreichte Briand   einen Blumenstrauß. Der Außenminister dankte mit folgenden Worten:

Als ich meine Kampagne für den Frieden begonnen habe, hat man mir gesagt, daß die ehemaligen Kriegsteilnehmer diese miß­billigte. Ich habe mich im Gegenteil davon überzeugen können, daß sie von dieser Kampagne begeistert waren, weil sie wünschen, daß ihren Kindern die furchtbaren Schreden eines Krieges erspart bleiben. Diese Sympathie der Kriegsfeilnehmer für die Sache, die ich verteidige, ist mit immer eine große Stärkung gewefen.

Während der Reise gab Laval den mitreisenden französischen  Journalisten eine Erklärung ab, in der es u. a. heißt: Wir haben in Berlin   die heitelste Mission erfüllt, die französischen   Ministern zu­fallen konnte. Mit dem Gegenbesuch in Berlin   haben wir

durch eine Tat die Wiederannäherung zwischen unseren beiden Bölfern erleichtern wollen.

Die Bildung der deutsch  - französischen Kommission ist verwirklicht worden. Angesichts des Ernſtes und der Schwierigkeiten der zu lösenden Probleme kann diese Initiative bescheiden erscheinen. Nac) ihren Ergebnissen wird man sie päter heurteilen. tönnen. Heute müssen wir nur die Absicht festhalten, die diese Initiative hervorgerufen hat. Alle Maßnahmen, die getroffen werden, um das in der ganzen Welt herrschende Elend zu beseitigen, führen uns zu einem befferen Gleichgewicht und zu einer Konfalidierung des Friedens. Wir haben nichts von den Interessen unseres Landes geopfert, indem wir

nach einer Möglichkeit fuchten, jie unter den gegenwärtigen Um­ständen mit der Notwendigkeit der internationalen Solidarität in Einklang zu bringen.

Wie in Berlin  , merde ich demnächst in Washington   rein Beftes im Namen meines Landes tun, um meinen Anteil an der neuen und harten Aufgabe zu übernehmen, die die Weltkrise der Regierung auferlegt.

Reichsaußenminister Dr. Curtius hat in Berlin   dem Chef

redafieur der Republique" folgende Erklärung abgegeben: Benit ich heute einen Rückblick auf die letzten beiden Tage werfe, tann ich mit Befriedigung feststellen, daß wir

einen beträchtlichen Schrift zur Entspannung zwischen Frank­ reich   und Deutschland   getan

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haben. Wir waren uns der Tatsache bewußt, daß das große Ziel nicht von heute auf morgen erreicht werden tann, sondern daß eine ständige, vorsichtige, den gegenseitigen Notwendigkeiten Rech­nung tragende Arbeit nötig war. Das besondere Interesse unferer Aussprache liegt nicht nur in der Tatsache, daß wir in vollem Ber­trauen und voller Offenheit die verschiedenen Fragen geprüft haben,

sondern

wir haben auch leicht die Mittel gefunden, schnell das zu ver­wirklichen, was als erreichbar anerkannt worden ist.

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Wir haben einen Organismus geschaffen, der die wirtschaftlichen Bea ziehungen zwischen unseren beiden Ländern erleichtern soll und durch Zusammenarbeit Regierungen und Wirtschaftsfreise die Sicherheit eines positiven und prat­tischen Ergebnisses geben muß. Wenn die natürlichen Möglichkeiten dazu führen, daß fich die deutsche und die französische   Wirtschaft angesichts der engeren Zusammenarbeit vervollständigen, mirb eine Atmosphäre entstehen, in der im gegenseitigen Vertrauen und auf dem Boden der vollen Gleichberechtigung die arderen Fragen gelöst werden können, die unsere beiden Völker noch beschäf­tigen."

Treppenhaus eingestürzt.

Bom 2. Stock bis zum Erdgeschoß.- Ein Arbeiter verleht. Im Hause Stralauer Straße 39 stürzte heute mittag eine Treppe vom 2. Stodiert bis zum Erdgeschoß zusam­men. Ein Arbeiter wurde erheblich verleht.

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Die Einsturzstelle befindet sich im 2. Quergebäude. Es handelt fich um ein vierstödiges Geschäftshaus, in dem vornehmlich fleinere Betriebe ihre Arbeitsräume und Werkstätten haben. Kurz nach 11 1hr wurde von mehreren Angestellten in Treppenhaus ein merkwürdiges Knaden wahrgenommen. Wenige Augenblicke darauf gab es einen mächtigen Kradh, das ganze Treppenhaus war von der 2. Etage bis zum Erdgeschoß zusammengebrochen. Ein Ar­beiter, der gerade auf der Treppe beschäftigt war, fonnte sich durch Surüdspringen noch in Sicherheit bringen. Er wurde aber von einem Manerblod am Kopf getroffen und so erheblich verletzt, daß er in die Unfalltlinit nach der Ziegelstraße gebracht werden mußte. Auf den Alarm Einsturz Menschenleben in Gefahr" eilte die Feuerwehr unter Leitung des Baurats Rohian mit mehreren Spezialfahrzeugen an die Unfallstelle. Gleichzeitig erschienen Be­amte der Baupolizei in dem bedrohten Gebäude, um die notwen digen Feststellungen zu machen. Die Feuerwehr mußte bei den Aufräumungsarbeiten außerordentlich vorsichtig zu Werte gehen, da weitere Einsturzgefahr bestand. Die Treppe des ganzen Hauses murde selbstverständlich polizeilich gesperrt. Die Betriebsangehöri­gen mußten ihre Arbeitsräume über einen Seitenausgang verlassen. Nach den bisherigen Feststellungen sind an der Treppe, die aus Sandstein besteht, Reparaturarbeiten vorgenommen worden und Dielleicht ist dabei nicht mit der notwendigen Borsicht verfahren worden.