National! Französische Bajonette gegen deutsche Arbeiter. Unter den prominenten Teilnehmern an der Harzburger Tagung der Faschisten und Jnflationisten befand sich ein KommerzienratReinecker. Dieser Mann hat seinen Befähigungsnachweis als Mitglied der„nationale n" Opposition bereits im Jahre 1919 erbracht. Am 39. Juni 1919 sprach er auf der Hauptversammlung des Vereins deutscher Werkzeugmaschinenfabriken: „So sind wir denn in den Zustand der Verzweiflung geraten, das« wir unser« Hoffnung auf die Einmischung unserer Feind« in uns«r inneres Getriebe setzen müssen. Von ihnen hoffen wir, daß sie der Schandwirtschaft. im Reiche ein Ende bereiten, nicht aus Liebe zu uns, son­dern aus ihren eigensten Interessen. Sie werden dahin wirken müssen, daß die Vergeudung von Geldern ein Ende erreicht, damit ihnen die Ersparnisse zugute kommen: sie werden der Vergeudung von Arbeitskraft, die sich in Streiks und ähnlichen Dingen äußert, entgegen- treten müssen, damit wieder Werte geschaffen werden. Wenn das alles zunächst in ihrem Interesse erfolgt, so können , wir uns trotzdem damit abfinden, weil dann allmählich wieder Zucht und Ordnung zurückkehren werden." Der Mann, der nach französischen Bajonetten gegen deutsche Arbeiter rief, paßt ausgezeichnet in die Front von Harzburg I Sie pfeifen auf das Nationale, wenn es den Kampf gegen deutsche Arbeiter gilt, sie rufen den Feind ins Land, damit er den Profit schütze. Wenn diese Leute„national" sagen, meinen sie bru- talste Sozialreaktion! KPD. beantragt Inflation. Sie führt aus, was Schacht und Hugenberg wollen. Die kommunistische Reichstagsfraktion hat, wie schon gemeldet, auf Beschluß des Zentralkomitees der Partei beantragt, Hit'ler, Hilgenberg, Schacht. Seldte und Düsterberg wegen eines„Komplotts zur Herbeiführung einer neuen Inflation" sofort zu verhaften. Das Berliner kommunistische Montagsblatt bezeichnet die Harz- burger Tagung noch einmal als„ein verbrecherisches Komplott mit dem Ziel, das deutsch « Volk erneut, wie im Jahre 1923, in das Elend der Inflation zu stürzen". Es kündigt an, daß die KPD . mit diesem Antrag„eine Mobil!- slerung aller werktätigen Schichten gegen dieInflations- Verbrecher und ihre Pläne" einleite. Am heutigen Morgen kamen auch die übrigen Anträge der kommunistischen Reichstagsfraktion zur Verteilung. In diesen Anträgen wird gefordert, daß alle Einnahme- erhöhungen und alle Ausgabenverminderungen, die durch Notver- ordnung angeordnet sind, wieder rückgängig gemacht werden. Es wird gefordert Aufhebung der wichtigsten Zölle, der Krisensteuer, der Ledigen st euer, der Umsatz st euer, der Lohnsteuer, der Bürger st euer, der Gemeinde- biersteuer und der Getränkesteuer. Bei Einnahmen bis 5000 Mark sollen die ersten 2400 Mark steuerfrei bleiben. Das heißt i die Einnahmen von Reich, Ländern und Gemeinden werden um mehrer« Milliarden vermindert. Auf der anderen Seite wird u. a. gefordert: neben einer 'Rationalhilfe für die Notleidenden eine einmalige Barzuwendung (Winterhilfe) von 100 Mark auf den Hauptunt«rstützungsempfänger und von 20 Mark auf den Unterhaltsberechtigten. Ferner Erhöhung der Arbeitslosenunterstützung auf 2S Mark für den Hauptunter- stützungsempfänger plus 5 Mark für jeden Angehörigen. In der Fürsorge soll jedes Ehepaar 160 Mark pro Monat erhalten usw. Auf diese und andere Weis« werden die Ausgaben um zahl- reiche Milliarden erhöht. „Deckung" wird nur zum Schein vorgeschlagen. Denn daß ein Defizit von einem halben Dutzend Milliarden oder mehr im Jahreehaushalt nicht durch Steuern auf große Einkommen und Vermögen gedeckt werden kann, weiß die kommu- nistifch« Reichstagsfraktion schließlich auch. Mit welcher Gewissenlosigkeit die„Deckungsvorschläge" aus- gearbeitet sind, zeigt z. B. der Antrag 1127, der die Gemeinden für den Wegfall der meisten Einnahmen durch eine Sondersteuer auf alle Einkommen über 30 000 Mark entschädigen will. Wenn sich aber— was in zahlreichen Fällen eintreten wird— in der ganzen Gemeinde kein einziger Mensch befindet, der SO 000 Mark Einkommen hat, was dann? Die kommunistische Reichstagsfraklion beantragt, Hitler, Hugenberg usw. wegen eines Komplotts zur Herbei- führung einer neuen Inflation sofort zu verhaften. Zugleich stellt sie Anträge, von denen sie weiß, daß ihre An- nähme nichts anderes bedeutet als die Herbeiführung einer neuen Inflation. Oder glaubt jemand, daß die deutsche Reichsmark am Tage nach der Annahme dieser Anträge noch mehr als einen Groschen wert sein würde? Wahrscheinlich noch viel weniger! Razi-Parlamenisstreik in Thüringen . Sie wollen unerkannt schimpfen. Weimar , 13. Oktober. (Eigenbericht.) Der Thüringer Landtag ist heute wieder zusammengetreten. Während der Parlamcntsferien hat der Präsident auf Wunsch des Landtags eine auderePlatzverteilungder Abgeordneten im Plenarsitzungssäal vornehmen lassen. Die Nationalsozialisten, die bisher auf den hinteren Bänken saßen, sind ganz nach vorn versetzt worden, darpit der Präsident ihre fortgesetzten belei- digenden Zwischenrufe gegen Mitglieder anderer Parteien des Hauses besser hören kann. Die Nationalsozialisten haben gegen ihre Strafversetzung protestiort und sind aus Protest heute i n den Parlaments st rctk eingetreten. Wie lange dieser Streik dauern wird, steht noch nicht fest. Nach der Notverordnung der Thüringer Regierung verlieren Abgeordnete ihre Diäten, wenn sie sich nur in die Anwesenheitsliste eintragen, sich aber nicht an der Sitzung beteiligen.

Oerttrheber derEisenbahnattentate Das Geständnis Matuskas wird nachgeprüst

wie bereits aus Wien gemeldet worden tst, hat der Kaufmann Walusta den dortigen Behörden ein Geständnis abgelegt, daß er an dem Eisenbahnalteniat in Jüterbog beteiligt ge- wesea sei. Telephonisch wurde sofort die Berliner Unlersuchungs- kommisston von diesem Geständnis benachrichtigt, wo Mahiska sich in Berlin während der kritischen Zeit aber aufgehalten hat, steht noch nicht fest. Er hat wahrscheinlich unter einem falschen Namen hier gewohnt. Bei der Kriminalpolizei haben sich bereits eine ganze Anzahl von Zeugen gemeldet, die Matuska in der fraglichen Zeit in Berlin gesehen haben wollen. Die Angaben dieser Zeugen müssen aber genau nachgeprüft werden, denn die Aneinanderreihung der Bekundungen ergibt die bekannte Erscheinung, daß ein und der- selbe Mann zu gleicher Zeit an mehreren Stellen gewesen sein muß. Mehrere Beamte der Untersuchungskommission sind mit Lichtbildern des Matuska unterwegs, um weitere Feststellungen zu treffen. Sein Aufenthalt In Berlin am 26. April d. I. steht einwandfrei fest. Da­mals hat er von einem Berliner Postamt aus 500 Schilling telegra- phisch an seine Frau überweisen lassen. Die Berliner und die Wiener Untersuchungskommissionen stehen in dauernder Verbindung, um die Bernehmungsergebnisse dort mit den Ermittlungsergebnissen hier austauschen zu können. Wien . 13. Ottober. Sylvester Matuska will nach seinem Geständnis einem Unbe­kannten Sprengstoff gegeben haben in der Meinung, daß es sich um ein Attentat aus einen Lastzug handle. Beim Attentat von Bin Torbagy befand sich Matuska im Unglückszug auf der Fahr« nach Wien , allerdings entgegen seinen früheren Angaben im letzten wagen, der nicht mit abgestürzt ist, so daß er nur leichte Verletzungen durch GlasspUlter erlitt. Budapest . 13. Oktober. Die F r a u M a t u s k a s ist in der vergangenen Nacht im Auto mit dem Rechtsanwalt ihres Mannes in Budapest eingetroffen und\

hatte die Absicht, schon heute vormittag nach Csantavers, ihrer Heimat in der Tschechoslowakei , weiterzumsen. Sie wurde von der Polizei ersucht, ihre Fahrt in Budapest zu unterbrechen und der Oberstadthauptmannschaft einige Aufklärungen über ihren Mann zu geben. Berliner Kriminalisten nach Wien unterwegs. Bon der Berliner Kriminalpolizei wird zu dem Geständnis des Wiener Attentäters Matuska folgendes mitgeteilt: Im Laufe der letzten Nacht und des heutigen Bormittages sind hier die amtlichen Angaben über die Aussagen des Matuska eingegangen. Matuska hat danach ein Teilgeständnis abgelegt. Er gab bisher an, daß er an dem Iüterboger Attentat und bei dem Attentat in Bia Torbagy de- teiligt gewesen ist, aber nur insofern, als er einem noch u n b e- kannten Manne Ekrasit und sonstige Spreng- materialienoerkaufthabe. Dieser Unbekannte habe zwar gesagt, daß der Sprengstoff zu einem Eisenbahnattentat benutzt wer- den solle, er habe aber erklärt, es solle nur ein Güterzug zur Eni- gleisung gebracht werden. ckDie Wiener, Budapester und Berliner Polizei stellt augenblicklich Ermittlungen nach dem Aufenthalt Matuskas in den einzelnen Orten an. Die Berliner Polizei hat zur Zeit noch keine bestimmten Hinweise, in welchem Hotel oder in welcher Gegesid sich M. in der fraglichen Zeit aufgehalten hat. Es besteht die Möglichkeit, daß er in einem Hotel in der Innenstadt gewohnt hat. Da er aber besondere Kenntnisse über die Potsdamer Gegend an den Tag legte, rechnet die Kriminalpolizei auch mit der Möglichkeit, daß Matuska irgendwelche Beziehungen in den westlichen Vororten und in der UmgebungPots- d a m s gehabt hat. Es wird also alles darauf ankommen, nähere Einzelheiten über den Berliner Ausenthalt des Attentäters zu er- fahren. Aus diesem Grunde sind heute vormittag im Einverständnis mit der Polizeidirektion Wien Kriminalrat Gennot und Kriminal- kommissar Berndorss nach Wien gesahrey.

Fahrlässige Gesetzgebung. Die Notverordnung gegen Buchdrucker. In der neuesten Notverordnung des Reichspräsidenten findet sich, wie wir schon kurz meldeten, auch ein besonderes Kapitel über die Herstellung und Verbreitung„illegaler Schriften". Diese Strafoorschriften sind von einer Dehn- barkeit, daß gegen sie der Kautschuk fast als eine feste Masse erscheint. Die wesentlichsten Bestimmungen lauten: Wer vorsätzlich oder fahrlässig Druckschriften politi- schen Inhalts herstellt, verbreitet oder zum Zweck der Verbrei- tung vorrätig hält, auf denen zur Verheimlichung des Ursprungs die vorgeschriebenen Angaben über Drucker, Verleger, Verfasser, Heraus- geber oder verantwortlichen Redakteur nicht enthalten oder unrichtig, unvollständig oder unleserlich sind, wird, soweit nicht die Tat nach anderen Vorschriften mit einer schweren Strafe bedroht ist, mit Gefängnis bis zu einem Jahr bestrast, wenn durch die Schrift das Verbrechen des Hochoerrats oder ein Vergehen gegen die Vorschriften über verbotene Dereine oder eine strafbare Aus- forderung oder Anreizung begründet wird. Weiter heißt es: Wer von dem Vorhandensein eines Vorrats von Druck- schriften, deren Inhalt den Tatbestand einer der bezeichneten stras- baren Handlungen begründet, zu einem Zeitpunkt glaubhafte Kenntnis erhält, zu dem das Dorhandensein dieses Druck- fchriftenvorrats der Behörde noch nicht bekannt ist, ist v«r- ps l i ch t e t, unverzüglich der Polizeibehörde Anzeige zu er- statten. Die in seinen Besitz oder Gewahrsam gelangten Stücke der Druckschrift hat er unverzüglich der Polizeibehörde abzuliefern. Es erübrigt sich, hinzuzufügen, daß alle zur Herstellung solcher verbotenen Schriften gebrauchten Gegenständ«„singe- zogen" werden können, also auch Vervielfältigungsapparat«, Druckmaschinen und dergleichen. Von besonderer Bedeutung wird dieses neue Notrecht aber für das technische Personal von Druckereien, das an der Her- stellung solcher illegalen Schriften mitgearbeitet hat. Ihm wird die„Fahrlässigkeits "bestimmung zur Fußangel werden, in die es sich verstricken kann. Einer der Sachverständigen des Reichsinnenministeriums, Ministerialdirigent Dr. Kurt H a en tz s ch e l, hat in einem Rundfunkvortrag über die neue Notverordnung ausdrücklich darauf hingewiesen, daß durch sie jeder Drucker, Setzer, Verleger und Verbreiter gezwungen wird, sich Schriften politischen Inhalts sorgfältig daraufhin anzusehen, ob sie auch das richtige Impressum tragen, und ob sie nicht etwa gegen eine der genannten Straf- bestimmungen verstoßen. Denn auch die fahrlässige Unkenntnis macht straffällig. Mit Recht weist der„Korrespondent für Deutschlands Buchdrucker" auf die schweren Gefahren hin, die den Buchdruckereiarbeitern in ihrer Gesamtheit drohen. Die Buchdruckereiarbeiter, sagt das Verbandsorgan, Hachen es von jeher abgelehnt, als Vorzensoren irgendwelcher Druckschriften tätig zu sein, und zwar nicht nur aus politischen, sondern aus zwingenden beruflichen Gründen. Kein Mensch könnte z. B. entscheiden, ob eine Arbeitsverweigerung des Buchdruckers im Hinblick auf diese Bestimmungen der Notverordnung berechtigt oder unberech- tigt sein würde. Jeder einzelne Äuchdrucker könnte jederzeit den Produktionsprozeß mit Berufung auf die Vorschriften der Notverordnung stillegen, wenn nach seiner Meinung eine Druckschrift staatsgefährlichen Inhalt hat. Es scheint, als ob die Berordnung abgefaßt und ver- öffentlicht worden ist, ohne daß man sich über die Praxis in den Drucköetrieben eine Vorstellung gemacht hätte. Der einzelne Setzer, der oft nur«inen Teil eines Manuskripts zu lesen bekommt, kann gar nicht wissen, ob in einem anderen Teil nicht ein„Hochverrat" enthalten ist. Noch weniger weiß er, ob am Schluß auch ein„Verantwortlicher" angegeben wird, und wenn, ob dieser Name nicht etwa erfunden oder mißbraucht ist. Auf jeden Fall könnte ein Gericht ihm Fahr- lässigkeit vorwerfen, weil er überhaupt an der Schrift mit- gesetz hat.Da� gleiche gilt für Maschinenmeister, Stercotypeure, Packer und andere technischen Hilfsarbeiter, die zufällig mit der Herstellung oder den Versand der Schrift befaßt werden. Es scheint dringend nötig, diese Gummibestimmung zu revidieren, bevor durch ihre Anwendung größeres Unheil angerichtet wird.

Briand sühri Vorsih. Batskampf um den Mandschureikonflitt. Genf , 13. Oktober. (Eigenbericht.) Unter großer Spannung und bei starkem Andrang von Presse und Publikum begann heute zur Mittagsstunde die außerordentliche Ratstagung über den chinesisch-sapantschen Konflikt. Spaniens Vertreter Madariaga eröffnete die Sitzung mit einer Ent­schuldigung für den Außenminister, der durch Versassungsardeiten in Madrid zurückgehalten ist und bat B r i a n d im Namen Lerraux und des Rates, den Vorsitz zu übernehmen. Mit der Bemerkung. daß es offenbar feine Bestimmung sei, gerade in solchen delikaten Fragen den Vorsitz im Rat zu führen, übernahm B r i a n d die Leitung. Er gab in einer längeren Erklärung zunächst einen llcber- blick über die Lage, wie sie sich seit dem Ralsbeschluh vom 30. Sep­tember entwickelt hat an Hand der Noten zwischen China und Japan sowie Nachrichten aus der Mandschurei . Darauf begann Sce-Ehina mit einer bewegten Schilderung der Vorgänge, die China in«ine noch nie gesehene Gefahr gebracht hätten. Er«rklärte, die Truppen Japans seien nicht nur nicht zurück- genommen worden, sondern sie hätten noch weitere Gebiete besetzt und neue Gewalttaten begangen, die in dem Bombardement von Tsingtau gegipfelt hätten. Die gebieterische Pflicht d«s Rates sei vor allem, für die Zurückziehung der japanischen Truppen zu sorgen. Das sei nur ein vorläufiger Schritt, dem die Regelung des ganzen Konfliktes folgen müsse. China habe sich strikt an seine Verpflich- tungen als Mitglied des Völkerbundes gehalten. Seit dem Einfall habe es sich jedes Widerstandes enthalten. China frage. wann die Truppen zurückgezogen würden und ob der Rat gewillt sei, China Gerechtigkeit und Wiedergutmachung zu oerschaffen. Ver- sage der Völkerbund jetzt, so bliebe nichts, um den Frieden zu sichern. Das Schicksal schlösse- Osten und Westen unlösbar zusammen. Der Völkerbund sei mit dem Schicksal und dem Wohl der ganzen Welt verbunden. Darauf wurde die Sitzung vertagt. Heute nachmittag wird der japanische Vertreter antworten. » Der amerikanische Generalkonsul in Genf nimmt an den Ver- Handlungen über den Konflikt teil, ohne daß daraus länger ein Hehl gemacht wird. Er sitzt zwar nicht am Ratstisch als offizieller Vertreter der Regierung von Washington , aber er nahm an den der Ratssitzung vorausgehenden Beratungen der„fünf Großen" am Schlüsse tell. So wird die amerikanische öffentliche Meinung allmäh- lich an eine engere Zusammenarbeit mit Genf gewöhnt.

Das Pfund wird bald stabilisisrt. Sagt Oirettor der Bank von England . London , 13. Oktober. (Eigenbericht.) Ein Direktor der Bank von England hat erklärt, daß die Stabi- lisierung des englischen Pfundes von noch unbekannten Faktoren ab- hänge. Es sei aber sicher, daß sie in naher Zukunft vorgenommen und der Stabilisierungskurs nicht unter 100 Franken liegen werde. Auf jeden Fall sei nicht zu befürchten, daß das Pfund das X Schicksal der Mark im Jahre 1923 oder des Rubels teilen werde. Feuer im Versuchsstollen. In der Chemisch-Techmschen Beichsanfialt. In der Chemisch-Technischen Reichsanstalt c.m Tegeler Weg, dem Institut, das in der letzten Zeit vielfach in Ver bindung mit den Sprengstoffattentaten zur Untersuchung der Sprengstofse genannt wurde, brach heute früh in einem 30 Meter langen Ve rfu ch sst/zll e n aus noch unbekannter Ursache Feuer au «. Die Löscharbeiten gestalteten sich in dem langen und schmalen Stollen, der mit stickigen Gasen angefüllt war, sehr schwierig. Um die glimmenden und schwelenden Bohlen, die zur Absteifung der Stollen dienen, gänzlich zum Erlöschen zu bringen, mußte der Stollencingang abgedichtet werden, um jede Luft- bzw. Seuersteff- zufuhr zu unterbinden. Die Feuerwehr war mehrere Stunden an der Brandstelle beschäftigt. Papst gegen Lalenderresorm. Auf der Internationalen Ver- kcbrskonfercift in Genf begann die Aussprache über die Kalender- reform(Monate mit der gleichen Zahl von Tagen. Festlegung des Osterfestes). Es sind ungeföbr 15 religiöse Gesellschaften vertreten. Der Heilige Stuhl ist zu der Konferenz eingeladen worden, hat jedoch keinen Vertreter entsandt. Die katholische Kirche nimmt vorläufig eine abwartende Haltung zu der Reform ein. Der Verirerer der jüdischen Religionsgemeinschaft sprach sich gegen die Reform aus.