Or Gölling.

Wie„ Berwar

Die Verwarnung" vor dem Landesarbeitsgericht.

Landgerichtspräsident Sölling hatte dem Borsigenden des Betriebsrats am Landgericht I , Justizangestellten Ernede, in aller Form eine ernste Berwarnung erteilt, die auch in den Akten der Justizverwaltung verzeichnet wurde. Das Arbeitsgericht hat auf die Klage Erneckes dahin erkannt, daß der Vermerk der Ver­warnung aus den Akten zu entfernen ist. Gegen dieses Urteil hat der Justizfistus Berufung eingelegt, die am Mittwoch vor dem Landesarbeitsgericht unter dem Vorsitz des Landgerichts­direktors Ruben verhandelt wurde.

Nach Erneckes Meinung, die sein Anwalt vor dem Landes­arbeitsgericht vortrug, ist der eigentliche Grund der ernsten Ver­warnung" in den zwischen ihm und dem Präsidenten Sölling be­stehenden politischen Gegensägen zu suchen. Er, Ernede, sei entschiedener Republifaner, während der frühere Sozialdemokrat Sölling jetzt deutschnational fei und fürzlich sogar in einer Versammlung der Nationalsozialisten die Hand zum faschistischen Gruß erhoben und Deutschland erwache!" gerufen habe, trotzdem aber von echten Faschisten unter dem Ruf Juden raus!" angerempelt worden sei

Das Landesarbeitsgericht gab der Berufung des Fis fus statt und hob das Urteil der ersten Instanz auf. Wie der Borsitzende, Landgerichtsdirektor Ruben ausführte, war es nicht Sache des Gerichts, auf die politischen Gegensätze zwischen den Parteien einzugehen. Lediglich arbeitsrechtliche Fragen seien.zu prüfen gewesen. Es gebe teine rechtliche Handhabe, um die Zurücknahme der Verwarnung oder die Löschung der betreffen­den Aktennotiz in diesem Prozeß zu fordern. Der Kläger sei jetzt in der Lage, gegen seine fristlose Entlassung und das ihm erteilte ungünstige Zeugnis zu flagen. Bei der Gelegenheit könne dann auch geprüft werden, ob die Verwarnung begründet gewesen sei oder nicht. Daneben in einem besonderen Prozeß eine Entscheidung über die Verwarnung herbeizuführen, fönne nicht verlangt werden. Heute wurde nun vor dem Arbeitsgericht die Klage von Ernecke gegen den Landgerichtspräsidenten Sölling wegen fristloser Ent­laffung verhandelt. Ernede hatte sich in einem Artikel ,, Konjunt= tur Politit" mit dem politischen Gesinnungswechsel des Herrn­Sölling befaßt. Die Arbeit ist zwar nicht veröffentlicht, aber im Amt geschrieben worden.

Ernede hielt sich berechtigt, wahrheitsgemäße Tat fachen über einen Vorgesetzten zu berichten und sie gegebenenfalls den übergeordneten Stellen zur Kenntnis zu bringen. Als er auf den politischen Gesinnungswechsel und die Anwesenheit Söllings in einer nationalsozialistischen Versammlung im Sportpalast eingehen mollte, unterbrach ihn der Borsigende, Landgerichtsrat Auerbach, mit dem Hinweis, daß er das nicht zulassen werde. Es bleibe einem Arbeitnehmer anheimgestellt, den Dienst zu quittieren, menn er mit der politischen Einstellung seines Borgefeßten nicht einverstanden sei, es gehe aber nicht an, daß er stattdessen gehässige Schreiben über seinen Arbeitgeber(!) abfasse. Die Ver­handlung wurde gweds Beweiserhebung vertagt.

7131

Der Prozeß um Brest- Litowsk dolla.06 ΣΕΡΙ

In Warschan findet der Broze gegen die Opfer von Brest- Litowsk statt. Unser Bild zeigt im Hinter­grunde die Angeklagten. Von lints nach rechts, vorlegte Reihe: Dr. Liebermann( X), Führer der Sozial demokraten, Barlicki, Dubois, Mastet, Pragier( X), Ciolkosz; lezte Reihe: Witos , Kiernik, Baginski, Puter,

Samidi

Hygieneschau Berlin

100 Jahre deutsches Gesundheitswesen.- We: tvolle Ausstellung im

Geſundheitshaus Kreuzberg

Im Gesundheitshaus Kreuzberg wurden gestern die| Bezirks Kreuzberg, Genosse Dr. Karl Herz. Beide Redner beton von der Reichsregierung auf der Internationalen Hy- ten die Notwendigkeit, auch in härtester Zeit das Werk der Bolts gieneausstellung in Dresden gezeigten Tafeln über die Ent- belehrung und Boltshygiene zu erhalten. Die Eröff wicklung des deutschen Gesundheitswesens zur Schau gestellt. An- nungsfeier wurde durch den Rundfunk verbreitet. sid sad läßlich der Eröffnung dieser Ausstellung, die ungefähr die Hälfte des Dresdener Materials to stenlos während der Wintermonate der Berliner Bevölkerung zeigen wird, sprach Staatssekretär 3 wei­gert vom Reichsministerium des Innern.

Er führte ungefähr folgendes aus: Die Gesundheitspflege und fürsorge bildet ein festgefügtes System, aber dieses System ist heute in seinem Bestande bedroht durch die zweifellos notwendige, jedoch mancherorts ungmedmäßig angewendeten Sparmaßnahmen. Das Reichsministerium des Innern hat den Wunsch nach einer mög­glichst planmäßigen Gestaltung der Sparmaßnahmen. Es hat deshalb auch die Arbeitsgemeinschaft sozialhygienischer Reichs­fachverbände veranlaßt, mit tunlichster Beschleunigung ein Not programm für die nächste Gestaltung der Gesundheitsfürsorge einig: Kein Abbau in der der vorbeugenden Gesundheitsfürsorge aufzustellen. In einer Forderung sind sich die Sachverständigen dienenden offenen Gesundheitsfürsorge! Abbau nur in der Form organisatorischer Umstellung. Kein Abbau beim Fürsorgepersonal, aber Intensivierung der Arbeit. Das Fürsorgepersonal über die Zusammenhänge des gesamten Gefundheitsdienstes aufzuffären, ist die eigentliche Aufgabe der Ausstellung. Im Sinne dieser Be­ftrebungen ist die Ausstellung von uns angefordert worden. Denn, um mit den Worten des Herrn Reichspräsidenten zu schließen: Die Gesunderhaltung des deutschen Boltes ist eine der wichtigsten staat­lichen Aufgaben. Nur ein gesundes deutsches Bolt wird aus der schweren Gegenwart den Weg in eine beffere Zukunft finden.

Für ein soziales Mietrecht. Vorbereitende Besprechungen im Reichsjuftizminifterium. Am 9. November wird im Reichsjustizministerium eine Be­sprechung mit den Vertretern der Landesregierungen über die Schaffung eines sozialen Mietrechts stattfinden. In der Notverord­nung vom Dezember sind bekanntlich schon feste Termine angegeben, an denen spätestens die Wohnungszwangswirtschaft völlig beseitigt sein soll. Gleichzeitig ist aber bestimmt, daß rechtzeitig vor der Außer­fraftsetzung des Mieterschutzgesezes, des Reichsmietengesetzes und der anderen Gesetze zur Regelung der Wohnungswirtschaft ein soziales Mietrecht geschaffen werden soll. Auch der Reichstag hat diese Forde­rung wiederholt ausgesprochen und noch in seiner legten Sigung am 16. Oftober eine Entschließung des Wohnungsausschusses ange­eine nommen, in der die Reichsregierung ersucht wird, keine Aende­rungen der Wohnungsgeseze vorzunehmen, bis nicht das soziale Mietrecht gefichert ist. Die Reichsregierung ist durchaus gewillt, ihr Versprechen, ein soziales Mietrecht zu schaffen, einzulösen und wird die Vorbereitungen für ein solches Dauermietrecht schon in nächster Zeit in Angriff nehmen. Ein Entwurf des Reichsjustizministeriums liegt zur Zeit noch nicht vor. Die Verhandlungen mit den Ländern find zunächst nur als vorbereitende Besprechungen beabsichtigt. Erst auf Grund dieser Fühlungnahmen wird das Justiz minifterium an die Ausarbeitung eines Entwurfes herangehen, der dann später den gesetzgebenden Körperschaften vorgelegt werden soll. Eine Regelung durch Notverordnung ist in dieser Frage gegenüber dem geltenden Rechtszustand bringen müßte, nicht zu er­warten. Die Regierung wird vielmehr für die Regelung dieser Materie den ordnungsmäßigen parlamentarischen Weg einfchlagen.

Nach Staatssetretär 3 weigert sprachen noch der Ober­bürgermeister von Berlin , Dr. Sahm, und der Bürgermeister des

der eingetretenen Schädigungen gegen die Angeklagten einen 3ivil prozeß auf Schadenersaz.

Zu der Verhandlung sind eine Reihe von Zeugen geladen. Die Angeklagten, die durch die Rechtsanwälte Dr. Kurt Beder und Barnad verteidigt werden, leugnen zum größten Teil ihre Beteili­gung an dem Ueberfall und den Mißhandlungen. Dulinsti ist auch als Zeuge geladen.

19 E

angesichts der einschneidenden Eingriffe, die ein neues Mietrecht Raubüberfall in Groß- Kreuz.

Zehn Nazi unter Anklage.

Man wollte sich eines angeblichen Spigels entledigen.

Vor dem Schöffengericht Berlin- Mitte haben sich heute 10 Nationalsozialisten vom Sturm 27 wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung mittels hinterliffigen Ueberfalls, Nötigung und wegen Bedrohung mit dem Berbrechen des Totschlages zu verantworten.

Am 18. und 19. Oktober vorigen Jahres hatte der Sturm 27 eine Propaganda- und Uebungsfahrt nach Medlen burg unternommen, an der auch der Arbeiter Stanislaus Dulinski, der provisorisches Mitglied der NSDAP . war, teilnahm. Dulinsti war in den Verdacht geraten, ein Polizeispiel zu sein. Am Morgen des 19. Oktober zogen die Mitglieder der Uebungsfahrt in der Nähe von Wustrow die Parteiuniformen an, die in einem Privatauto besonders mitgeführt worden waren. Bei den be­ginnenden Geländeübungen wurde Dulinski dem Sturm­trupp I zugeteilt. Der Bantangestellte Lüdtke, der Führer diefes Sturmtrupps, machte Dulinsti Borhaltungen, daß er die lebungs fahrt der Abteilung IA verraten habe, und schickte ihn zum Sturmtrupp II, dessen Führer, der kaufmännische Ange­stellte kremin, Dulinsti sofort an den Kragen padte, mit der Fauft ins Gesicht schlug und ausrief:„ Das ist der Polizeifpigel Don IA, baut zu, heut mußt du Hund verreden." Das war das gnal für die übrigen Sturmtruppmitglieder, über Dulinfti her zufallen. Er wurde mit Fäusten bearbeitet, zu Boden gestoßen und mit Esfelabfäßen im Gesicht und Rüden bearbeitet, so daß er start blutete. Nachdem Dulinsti gezwungen worden war, einen Schnur zu tun, de er ein Polizeispiel sei und daß er feine Anzeige er­fetten werde, webei man ihm drohte, daß er sonst erledigt werden mürde, riß man ihm die Uniform vom Leibe und ließ ihn, lediglich mit Stiefeln und interzeug befleidet, auf dem Uebungsgelände liegen. Dulinssi hat aber Anzeige erstattet und führt auch wegen

Greises Ehepaar niedergeschlagen- Zäter erbeuten 400 M. Die Ortschaft Groß- Kreuh, etwa 10 kilometer von der Havelstadt Werder entfernt, war in den geftrigen späten Abendstunden der Schauplah eines schweren Verbrechens. 3wei mastierte Räuber drangen in das Anwesen des 75jährigen Landwirtes Hermann zingelmann ein. Die Banditen schlugen 3. und seine 68 Jahre alte Frau mit einer Eisenstange nieder und raubten etwa 400 Mart. Groß- Kreuzz war vor zwei Jahren bereits einmal der Tatort eines blutigen Vorfalles. 3wei polnische Schnitter, die wegen Morbes gefucht wurden, liefen bei Groß- Kreuz einem Land­jäger in die Arme. Die Polen waren schwer bewaffnet und er­tampf, an dem sich noch zwei Landwirte beteiligten, die dem Polizisten öffneten auf den Polizeibeamten sofort Pistolenfeuer. Der Revolver zur Hilfe geeilt waren, dauerte längere Zeit. Einer der Landwirte wurde dabei getötet und der Landjäger wurde gleichfalls durch einen Schuß schwer verletzt. Die beiden Täter, von denen einer blind­geschossen war, flüchteten und konnten erst viel später, bei der Be­gehung neuer Schandtaten festgenommen werden. leberfall hat in der Ortschaft abermals größtes Aufsehen erregt. Das greise Ehepaar befand sich allein in der Wohnstube seines Hauses, als plötzlich zwei Männer eindrangen, die ihre Gesichter durch vorgebundene Taschentücher unfenntlich gemacht hatten. Als fich 3ingelmann den beiden entgegenstellte, wurde er mit einer Eisenstange niedergeschlagen. Auch Frau 3., die hilferufend aus dem Hause laufen wollte, wurde durch einen wuch­tigen Sieb niedergestreckt. Einer der Täter machte sich dann an die Durchsuchung der Behältnisse und raubte aus einer Staffette 400. mit der Beute flüchteten die Täter und entfamen. bewohner durch die Hilferufe des Mannes auf das Verbrechen auf Als Dorf merksam gemacht wurden, hatten die Banditen bereits einen solchen Vorsprung erreicht, daß ihre Berfolgung in der Dunkelheit zwedlos erschien.

Der gestrige

|

Die Uebersicht über Entwicklung, Stand und derzeitige Aufa gaben des deutschen Gesundheitswesens ist in zwanzig Haupt­abschnitte eingeteilt, über die als plastisches Inhaltsverzeich nis der Schau ein Rund modell Auskunft gibt, dessen 20 Kreis­sektoren entsprechend jedem Fachgebiet des Gesundheitswesens ein geordnet sind. Die räumlichen Verhältnisse gestatteten die Unter bringung von vorläufig nur zehn Gruppen der kulturhistorischen Schau. Der restliche Teil soll in der zweiten Hälfte des Winter halbjahrs gezeigt werden. Den Hauptraum füllen in der Mitte das erwähnte Rundmodell und an den Seitenwänden die Gruppen Staatliche Regelung des Gesundheitswesens"," Charitative und fommunale Gesundheitsfürsorge" und" Sozialversicherung als Träger der volksgesundheitlichen Aufgaben". Hieran schließen sich die für tetämpfung" und" Das Ernährungswesen, während die nächst die Bolksgesundheit michtigsten Gebiete der Hygiene:„ Die Seuchen­liegende Gruppe Aufklärung gibt über den derzeitigen Stand des Gesundheitlichen Schuzes für den Arbeiter". Es folgen zwei Gruppen besonderen Charakters, die der Bekämpfung der wichtigſten Bottstrantheiten Tuberkulofe" und" Geschlechtskrankheiten" gewid met sind. Den Abschluß der Schau bildet die Sondergruppe„ Die Stellung des Arztes im deutschen Gesundheitswesen".

" 1

Der Beschauer empfindet es als besonders wohltuend, daß die Darstellungskunst dieser Ausstellung dem Leitgedanken treu ge­blieben ist, nämlich selbst spröden wissenschaftlichen Stoff dem Laien durch leicht verständliche Behandlung des Anschauungs­materials verständlich zu machen. Die Ausstellung ist vom Freitag, dem 30. Oftober, ab allgemein zugänglich. Der Eintritt ist frei.

Wunde erlitten. Der Schädel ist an dieser Stelle vertrümmert. Der Zustand des Mannes ist glücklicherweise nicht so bedenklich, obgleich auch er fünf Schädelverlegungen aufzuweisen hat.

Das geheimnisvolle Holzhäuschen.

Neue Spuren im Basdorfer Mord.

Der furchtbare Mord an der Frau Faltin aus der Siedlung Gänseluch bei Basdorf ist immer noch nicht aufgeklärt. Der immer noch nicht völlig entträftet. D. behauptet bekanntlich, daß Verdacht, der sich gegen den Polen Guido D. richtete, ist er am Mordtage mit einem Fahrrad nach Berlin gefahren sei und hier planlos die Straßen durchstreift habz. Ein einwandfreies Alibi für seinen Aufenthalt in Berlin fonnte er bisher nicht erbringen. Da D. Ausländer ist und sich seit längerer Zeit in Deutschland ohne Meldung aufgehalten hat, wird er der Abteilung IA übergeben. Diese wird ihn als läftigen Ausländer abschieben.

Inzwischen ist in Basdorf selbst eine neue Spur aufgenom men worden. 500 Meter von dem Faltinschen Grundstück entfernt, das das letzte in der Kolonie ist, liegt ein tleines Holzhaus, deffen Besitzer in Berlin wohnt und sich nicht viel um das Häusden fümmert, da es mit zur Devaheimgesellschaft gehört. Als Es ist sehr leicht möglich, von dieser Stelle aus das Faltinsche Haus die Tür erbrochen und sich im Innern wohnlich eingerichtet hatten. er in diesen Tagen hinaustam, stellte er fest, daß fremde Menschen zu beobachten, während das Häuschen selbst versteckt liegt, und es

ist nicht ausgeschlossen, daß der Mord an dieser Stelle vorbereitet

worden ist. Nach dem Bewohner des Holzhauses wird gefahndet.

Ein Wächter niedergeschossen.

has forth, der am Mildenberger Weg 7a in Bantom wohnt, Durch eine abirrende Kugel ist der 53 Jahre alte Wächter Paul in der vergangenen Nacht getroffen und schwer verlegt worden. Schupobeamte, die im Schloßpart in Bantom auf ihrem Dienstgange ftraße fanden sie gegen 1 Uhr nachts den Wächter Hasforth schmer waren, hörten plöglich mehrere Schüsse fallen. In der Rapalier­verlegt auf dem Fahrdamm liegen, neben ihm sein Fahrrad, von haus, wo die Aerzte einen Bedenschuß feststellten. Der Angeschossene dem er heruntergestürzt war. Sie schafften ihn sofort ins Kranten­tonnte nicht angeben, wer auf ihn gefeuert hat.

3mei deutsche Wanderburschen gerieten in der Dorf­fchente von Gyulaj mit dem Waldheger Kispal in Streit, in dessen Verlauf der Waldheger mit seinem Gewehr auf die Wanderburschen schoß. Der Schlossergehilfe Adalbert Meyer wurde getötet, sein Freund leichter verletzt. Der Waldheger wurde verhaftet.

Noch gestern nacht wurden vom Berliner Polizeipräsidium zwei Beamte des Raubdezerats und des Erkennungsdienstes nach Groß­Kreuz entsandt. Bisher fonnte von den Räubern noch teine Spur gefunden werden. Die Verlegungen der Frau haben sich schoß. Die Verlegungen der Frau haben sich als sehr schwer herausgestellt. Sie hat am Hinterkopf eine klaffende